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Bei der Betriebsratswahl 2018 versuchte die extrem rechte Kampagne „Werde Betriebsrat“ bundesweit die Anmeldung „alternativer“ Betriebsratslisten anzuregen. Trotz einiger öffentlicher Aufmerksamkeit war ihr Erfolg gering. Dennoch haben es in einigen Großbetrieben rechte Listen geschafft, in die Betriebsräte einzuziehen. Vorbild ist dabei die im Daimler-Werk Untertürkheim gegründete und von einem rechten Netzwerk unterstützte Gruppe „Zentrum Automobil“. 2022 nimmt die Gruppe auch andere Branchen wie Gesundheit und Pflege ins Visier und versucht bei den Gegner_innen der Coronamaßnahmen anzudocken.

In dieser Online-Veranstaltung werden wir dieser Entwicklung auf den Grund gehen: Welches strategische Interesse hat die Rechte an Arbeitnehmer_innen und warum geraten dabei Betriebe in ihren Fokus? Wie beeinflussen die Pandemie, 3G und Maskenpflicht am Arbeitsplatz sowie die Impfdebatte die Betriebsratswahlen?

Nach einem einführenden Vortrag schauen wir uns die betriebliche Ebene am Beispiel des Daimler-Werkes Untertürkheim genauer an. Gemeinsam mit einem IG-Metall-Betriebsrat aus dem Werk fragen wir, wie sich „Zentrum Automobil“ im Betrieb verhält: Was ist ihre Strategie und wie kann eine demokratische, solidarische Antwort der DGB-Gewerkschaften auf rechte Betriebsratslisten aussehen?

Die Veranstaltung wird von den Projekten „VAU -“ Vernetzung Aufklärung Unterstützung“ und „DIAS -“ Demokratie in der Arbeitswelt stärken“ durchgeführt und richtet sich an Ehren- und Hauptamtliche von DGB und Mitgliedsgewerkschaften, an Betriebs- und Personalratsmitglieder sowie an interessierte Beschäftigte.

Unterstützt von der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Deutschen Gewerkschaftsbund.

Beginn 16:30, Ende 18:00 Uhr.

Anmeldefrist: 13.02.2022.

Zur Anmeldung beim DGB Bildungswerk

Die größte verschwörungsideologische Organisation in Deutschland hieß NSDAP. Im Namen der „deutschen Freiheit“ mobilisierte sie gegen eine „jüdisch-bolschewistische Weltverschwörung“, die das deutsche Volk vergiften und knechten wolle. Das kann man alles nachlesen in einem der meistgedruckten Bücher deutscher Sprache -“ Adolf Hitlers „Mein Kampf“.

An dieses Vorbild knüpfen heute der „III. Weg“, die „Freien Sachsen“, die „AfD“ und weitere extrem rechte und neofaschistische Organisationen an. Ihnen ist es in diesen Wochen gelungen die von Anfang an wissenschaftsfeindliche, egoistische und nach Feindbildern gierende Szene der deutschen Impfgegner*innen in nie dagewesenem Ausmaß bundesweit in vielen Städten zu mobilisieren.

Längst geht es nicht mehr nur darum, inmitten einer Pandemie, in völliger Verkennung der Realität, lebensrettende Maßnahmen des Infektionsschutzes zu hintertreiben, sondern gegen „das System“ an sich zu mobilisieren. Diese Bewegung ist:

• antidemokratisch, indem sie einen angeblichen „Volkswillen“ über demokratische Prozesse stellt
• mindestens latent antisemitisch, indem sie erneut das altbekannte antisemitische Denkmuster von der Existenz einer angeblichen geheimen Elite mit ebensolch geheimen Pläne behauptet
• sozialdarwinistisch -“ soll doch sterben, wer nicht gesund genug ist
• geschichtsrevisionistisch und eine Beleidigung der Opfer des NS-Regimes, indem sie sich selbst als „verfolgt wie die Juden“ gerieren
• zunehmend verbal und körperlich gewaltbereit gegen Journalistinnen, Beamtinnen und sogar Ärztinnen, die ohnehin schwer genug an der Pandemie zu kämpfen haben
Es zeigt sich außerdem, dass sowohl Behörden und Polizei als auch etablierte Politikerinnen dem Druck des Mobs zu weichen beginnen.

Stattdessen fordern wir:

• Gesetzte Regeln für das öffentliche Leben, die Leib und Leben retten sollen, müssen auch durchgesetzt werden.
• Infrastruktur und Personal des Gesundheitswesens als auch Journalist*innen sind zu schützen.
• Mordaufrufe in Sozialen Medien sind genauso zu verfolgen wie in der realen Welt.
• Tatsächliche soziale Verwerfungen, die durch die Pandemie verstärkt werden, gehören auf die Tagesordnung, u.a. die Unterfinanzierung des Gesundheitswesens.
• Wir brauchen klare Kante gegen die Ideologien des Egoismus und der Verschwörungsmythen.

Wir halten dagegen!

Quelle

Die Junge Alternative veranstaltet am Samstag, 15. Januar 2022 eine Kundgebung auf dem Schillerplatz in Göppingen ("Die Jugend steht auf! - Für die Freiheit und gegen die Spaltung der Gesellschaft"). Die Junge Alternative ist die rechtspopulistische und rechtsextreme Jugendorganisation der AfD.

Zusammen mit einem breiten Bündnis von Demokratinnen und Demokraten aus allen politischen und gesellschaftlichen Lagern ruft der DGB-Kreis Esslingen-Göppingen

am Samstag, 15. Januar 2022 um 13.30 Uhr auf dem Schlossplatz in Göppingen

zu einer gemeinsamen DEMO gegen die Versammlung der Schwurblerinnen, Querdenkerinnen und Faschist*innen unter dem Banner der rechtsextremen Jungen Alternative (Jugendorganisation der AFD) auf.

Das Motto lautet: Göppingen braucht keine Jungen Nazis, weder auf dem Schillerplatz noch sonst wo!

Nach jetzigem Stand beteiligen sich folgende Organisationen am Aufruf:

• Die Linke, Kreisverband Göppingen
• Kreis Göppingen nazifrei
• Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Göppingen
• Grüne Jugend Göppingen
• SPD-Kreisverband Göppingen
• Jusos Göppingen
• Piratenpartei Göppingen
• Frauenverband Courage
• DIDF Göppingen/Geislingen (Genclik e.V.) und DIDF Jugend
• Fridays for Future Göppingen
• Verein Haus Lauchheimer e.V.
• Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Kreis Esslingen-Göppingen

Quelle: Flugblatt DGB Esslingen-Göppingen

Sarah Bosetti im Gespräch u.a. mit Christian Drosten darüber, wie er die Pandemie erfunden hatte und sie - logischerweise - auch beendet hat. Ein von Echsenmenschen mit Weltherrschaftsplänen gesteuerter Pharmalogist halt...