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»Die Geschichte ist lediglich eine Überraschungsliste. Sie kann uns nur darauf vorbereiten, aufs Neue überrascht zu sein.« Kurt Vonnegut

Antikriegstag 2022

Antikriegstag 2022 in Stuttgart: EinladungsflyerSeit 1959 gehen Gewerkschaften und Friedensgruppen unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ jährlich am heutigen 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden.

Der Großteil der Veranstaltungen rund um den Antikriegstag befasst sich in diesem Jahr mit dem Ukraine-Krieg.

Ein weiteres zentrales Thema bei vielen Veranstaltungen und Aktionen rund um den Antikriegstag am 1. September ist die massive Aufrüstung der Bundesregierung mit u.a. dem 100 Mrd. Sonderprogramm.

Ein weiteres wichtiges Thema, das erwartungsgemäß bei vielen Veranstaltungen rund um den Antikriegstag aufgegriffen wird, ist die Gefährdung der Demokratie durch das Wiedererstarken von Nationalismus und Rassismus.

Antikriegstag 2022

  1. Termine

  2. Kontakt für alle Aktiven und Presse

  3. Aufrufe, Redebeiträge, Erklärungen, Pressesplitter

  4. Hintergrund und Geschichte

IPPNW: Forderung nach entmilitarisierter Zone unter UN-Aufsicht

Blick von Westen auf das Kernkraftwerk Saporischschja mit den Blöcken 1 bis 6 (von rechts nach links). Die beiden hohen Kamine gehören zum Wärmekraftwerk Saporischschja
Blick von Westen auf das Kernkraftwerk Saporischschja mit den Blöcken 1 bis 6 (von rechts nach links). Die beiden hohen Kamine gehören zum Wärmekraftwerk Saporischschja
Foto: Ralf1969 - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0
Die Ärzt*innenorganisation IPPNW sieht die Entwicklungen um das AKW Saporischschja mit größter Sorge. Im Falle eines Super-GAUs könnte sich die radioaktive Strahlung je nach Windrichtung über große Teile der Ukraine und Europa ausbreiten. Die Mediziner*innen fordern deshalb ein sofortiges Eingreifen, den Zugang der IAEO zum AKW und eine entmilitarisierte Zone unter UN-Aufsicht.

„Wenn wir jetzt nicht handeln, kann es zu spät sein. Die IAEO muss umgehend Zugang zum Kraftwerk erhalten. Ein Waffenstillstand würde ermöglichen, dass die IAEO einen sicheren Zugang bekommen und eine entmilitarisierte Zone unter UN-Aufsicht um das Atomkraftwerk eingerichtet werden kann. Das Kraftwerk darf nicht erneut zum Kriegsschauplatz werden“, unterstreicht Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW.

Das Atomkraftwerk Saporischschja war gestern nach Angaben der Ukraine vom Netz genommen worden. Russland hingegen behauptet, ein Reaktor sei noch immer in Betrieb und versorge die anderen mit Strom. Diese Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist jedoch, dass das AKW auch nach der Abschaltung weiter mit Strom versorgt werden muss, um die Brennstäbe zu kühlen. Sollte die Stromversorgung nicht gewährleistet sein, droht ein Super-GAU. Im Falle einer Kernschmelze wären die umliegenden Länder unmittelbar betroffen. Das zeigt eine interaktive Karte zur radioaktiven Strahlenausbreitung auf Europa bei Ostwind.

„Gegen radioaktive Strahlung gibt es kaum ärztliche Hilfe. Jodtabletten müssten mindestens 12 Stunden im Voraus eingenommen werden und würden nur gegen die Entwicklung eines Schilddrüsenkrebses helfen. Alle anderen radioaktiven Isotopen würden dennoch aufgenommen und könnten zu katastrophalen gesundheitlichen Auswirkung eines Großteils der Bevölkerung in der Ukraine und den umliegenden Ländern führen“, erklärt Dr. Claußen.

Die IPPNW hatte bereits Anfang der Woche gemeinsam mit AVAAZ eine Petition mit der Forderung nach einem Verbot militärischer Angriffe auf Atomkraftwerke auf den Weg gebracht. Diese (...) soll dann auf der Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen, die derzeit in New York stattfindet, an die UN übergeben werden.

Quelle: Pressemitteilung, 26. August 2022

k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: Dantes 's Inferno

Ein animierter Dark-Fantasy -Film - 2010 - 1:24:33
Einladungsflyer - Ein animierter Dark-Fantasy -Film - 2010 - 1:24:33
Ein animiertes Epos- nimmt uns mit auf eine Höllenfahrt, bei der Dante den Mächtigen des Bösen trotzt, sowie außergewöhnlich fantasiereiche Dämonen und Monster tötet, um seine Geliebte Beatrice aus den Fängen des Höllenmeisters Luzifer zu befreien.

Basierend auf einer Videospieladaption des berühmten Gedichts aus dem 14. Jahrhundert, folgt Dante-™s Inferno dem gequälten, christlichen Krieger Dante, wie er der Seele seiner geliebten Beatrice durch neun Zirkel der Hölle jagt, wobei er stets vom Geiste Virgils des Dichters begleitet wird.

In jedem Zirkel wird er mit seinen eigenen Sünden konfrontiert, die er während der Kreuzzüge begangen, und obendrein trachten ihm eine Schar von grauenvollen Kreaturen und gefallenen Herrschern nach dem Leben, bis es letztendlich zu einer Konfrontation mit Satan persönlich kommt, der Beatrice zu seiner Höllenbraut machen will.

Sonntag, 11. September 2022 - 19 Uhr
kg + größenwahn " politischer filmabend

Dantes 's Inferno Dark Fantasy Film - Ein animierter Dark-Fantasy -Film - 2010 - 1:24:33


combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen
kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

Vor 78 Jahren: Befreiung von Paris von der Nazi-Okkupation

Menschenmengen säumen die Champs Elysees, um am 26. August 1944, nach der Befreiung von Paris, die Panzer der Freien Franzosen und die Halbkettenfahrzeuge der 2e DB von Leclerc durch den Triumphbogen fahren zu sehen.
Menschenmengen säumen die Champs Elysees, um am 26. August 1944, nach der Befreiung von Paris, die Panzer der Freien Franzosen und die Halbketten der 2e DB von Leclerc durch den Triumphbogen fahren zu sehen.
Am 21. August 1944 fand in Paris der Maquis-Aufstand statt, bei dem mehr als 4 000 spanische Exilanten zu den Waffen griffen und sich gegen das besetzende Nazi-Regime zur Wehr setzten. Spanische Bürgerkriegsveteranen waren auch die ersten externen Truppen, die in die Hauptstadt eindrangen, um sie zu befreien. So war der erste Panzer der das Pariser Stadtzentrum erreichte ein Panzer mit CNT-Besatzung auf dem die Fahne der spanischen anarchosyndikalistischen Konföderation, der CNT wehte, Teil der "La Nueve", der 9. Panzerkompanie. Die Kompanie bestand aus 120 spanischen Anarchisten und Exilanten der CNT.


Siehe dazu die ausführliche dreiteilige Artikelserie von Wolfgang Hänisch:
70 Jahre Befreiung von Paris. Teil 1: Die Polizeipräfektur von Paris zwischen Resistance und Kollaboration.
70 Jahre Befreiung von Paris. Teil 2: Die Barrikade an der Rue de la Huchette.
70 Jahre Befreiung von Paris. Teil 3: Die vergessenen Kämpfer


Mehr dazu:
• WikiPedia: Befreiung von Paris
• libcom.org: Spanish Resistance in France
25. August 1944 - Befreiung von Paris vom Nazifaschismus
Die Division Leclerc -“ Oder: Wie spanische Anarchosyndikalisten Paris befreiten
• Von der Geschichte ausgelöscht: Die spanischen Republikaner, die Paris befreit haben

Wolfgang Borchert: Das Brot

Wolfgang Borchert, letztes Foto als Zivilist im Sommer 1941
Wolfgang Borchert, letztes Foto als Zivilist im Sommer 1941

Plötzlich wachte sie auf. Es war halb drei. Sie überlegte, warum sie aufgewacht war. Ach so! In der Küche hatte jemand gegen einen Stuhl gestoßen. Sie horchte nach der Küche. Es war still. Es war zu still und als sie mit der Hand über das Bett neben sich fuhr, fand sie es leer. Das war es, was es so besonders still gemacht hatte: sein Atem fehlte. Sie stand auf und tappte durch die dunkle Wohnung zur Küche. In der Küche trafen sie sich. Die Uhr war halb drei. Sie sah etwas Weißes am Küchenschrank stehen. Sie machte Licht. Sie standen sich im Hemd gegenüber. Nachts. Um halb drei. In der Küche. Auf dem Küchentisch stand der Brotteller. Sie sah, dass er sich Brot abgeschnitten hatte. Das Messer lag noch neben dem Teller. Und auf der Decke lagen Brotkrümel. Wenn sie abends zu Bett gingen, machte sie immer das Tischtuch sauber. Jeden Abend. Aber nun lagen Krümel auf dem Tuch. Und das Messer lag da. Sie fühlte, wie die Kälte der Fliesen langsam an ihr hoch kroch. Und sie sah von dem Teller weg. "Ich dachte, hier wäre was", sagte er und sah in der Küche umher. "Ich habe auch was gehört", antwortete sie und dabei fand sie, dass er nachts im Hemd doch schon recht alt aussah. So alt wie er war. Dreiundsechzig. Tagsüber sah er manchmal jünger aus. Sie sieht doch schon alt aus, dachte er, im Hemd sieht sie doch ziemlich alt aus. Aber das liegt vielleicht an den Haaren. Bei den Frauen liegt das nachts immer an den Haaren. Die machen dann auf einmal so alt.

"Du hättest Schuhe anziehen sollen. So barfuß auf den kalten Fliesen. Du erkältest dich noch." Sie sah ihn nicht an, weil sie nicht ertragen konnte, dass er log. Dass er log, nachdem sie neununddreißig Jahre verheiratet waren. "Ich dachte, hier wäre was", sagte er noch einmal und sah wieder so sinnlos von einer Ecke in die andere, "ich hörte hier was. Da dachte ich, hier wäre was."

"Ich hab auch was gehört. Aber es war wohl nichts." Sie stellte den Teller vom Tisch und schnippte die Krümel von der Decke. "Nein, es war wohl nichts", echote er unsicher.

Sie kam ihm zu Hilfe: "Komm man. Das war wohl draußen. Komm man zu Bett. Du erkältest dich noch. Auf den kalten Fliesen." Er sah zum Fenster hin. "Ja, das muss wohl draußen gewesen sein. Ich dachte, es wäre hier."

Sie hob die Hand zum Lichtschalter. Ich muss das Licht jetzt ausmachen, sonst muss ich nach dem Teller sehen, dachte sie. Ich darf doch nicht nach dem Teller sehen. "Komm man", sagte sie und machte das Licht aus, "das war wohl draußen."

Die Dachrinne schlägt immer bei Wind gegen die Wand. Es war sicher die Dachrinne. Bei Wind klappen sie immer." Sie tappten sich beide über den dunklen Korridor zum Schlafzimmer. Ihre nackten Füße platschten auf den Fußboden.

"Wind ist ja", meinte er. "Wind war schon die ganze Nacht."

Als sie im Bett lagen, sagte sie: "Ja, Wind war schon die ganze Nacht. Es war wohl die Dachrinne." "Ja, ich dachte, es wäre in der Küche. Es war wohl die Dachrinne." Er sagte das, als ob er schon halb im Schlaf wäre. Aber sie merkte, wie unecht seine Stimme klang, wenn er log.

"Es ist kalt", sagte sie und gähnte leise, "ich krieche unter die Decke. Gute Nacht."

"Nacht", antwortete er noch: "ja, kalt ist es schon ganz schön". Dann war es still. Nach vielen Minuten hörte sie, dass er leise und vorsichtig kaute. Sie atmete absichtlich tief und gleichmäßig, damit er nicht merken sollte, dass sie noch wach war. Aber sein Kauen war so regelmäßig, dass sie davon langsam einschlief.

Als er am nächsten Abend nach Hause kam, schob sie ihm vier Scheiben Brot hin. Sonst hatte er immer nur drei essen können. "Du kannst ruhig vier essen", sagte sie und ging von der Lampe weg. "Ich kann dieses Brot nicht so recht vertragen. Iß du man eine mehr. Ich vertrag es nicht so gut." Sie sah, wie er sich tief über den Teller beugte. Er sah nicht auf. In diesem Augenblick tat er ihr leid.

"Du kannst doch nicht nur zwei Scheiben essen", sagte er auf seinen Teller. "Doch. Abends vertrag ich das Brot nicht gut. Iss man. Iss man."

Erst nach einer Weile setzte sie sich unter die Lampe an den Tisch.

Lesehinweise

77. Jahrestag - Nagasaki mahnt

Heute ist der 77. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Nagasaki. 

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Die aufsteigende Wolke kurz nach der Explosion, fotografiert von Matsuda Hiromichi in einem Außenbezirk der Stadt Nagasaki (9. August 1945)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima, fotografiert von Onuka, Masami, Gemeinfrei, 

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der Tageszeitung "junge Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad


77. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 77. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)
Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia
Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

Hiroshima und Nagasaki sind Mahnung für eine atomwaffenfreie Welt - Mehr als 100 Veranstaltungen gedenken den Opfern der Atombombenabwürfe vor 77 Jahren

Am 6. August jährt sich der Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Hiroshima zum 77. Mal. Drei Tage später, am 9. August, erfolgte der Atombombenabwurf auf Nagasaki. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Über die Auswirkungen auf die zweiten und dritten Generationen ist wenig bekannt. Zum Gedenken an Hiroshima und Nagasaki finden bundesweit heute und in den kommenden Tagen mehr als 100 Gedenkveranstaltungen und Aktionen der Friedensbewegung statt. Das Netzwerk Friedenskooperative ruft die Bundesregierung dazu auf, konsequent gegen die anhaltende nukleare Bedrohung vorzugehen, indem es die in Deutschland stationierten Atomwaffen abziehen lässt und dem Atomwaffenverbotsvertrag schnellstmöglich beitritt.

„Durch den Krieg in der Ukraine ist die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes so wahrscheinlich wie lange nicht mehr. Dabei sind Atomwaffen nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.“, so Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. „Wir sind den wenigen Atomwaffenstaaten ausgeliefert. Das darf nicht sein und deswegen fordern wir den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag. Dies wäre ein positives Signal für alle auf dem Weg für eine atomwaffenfreie Welt.“, so Kristian Golla weiter.

Die Gedenktage fallen zudem auf den Zeitraum der 10. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) bei den Vereinten Nationen in New York, die vom 1. bis 26. August stattfindet. Alle fünf Jahre wird dort die Umsetzung des Vertrags überprüft und dieses Jahr ist unsere Mitarbeiterin, Annegret Krüger, vor Ort dabei. „Dieser Vertrag stellt einer der wichtigsten Abkommen zu Atomwaffen dar und wird angesichts der schwierigen politischen Lage mit Spannung erwartet.“, so Annegret Krüger. „Auch 77 Jahre nach dem Abwurf der Atomwaffen ist der Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt leider existenziell. Daher fordern wir von allen Vertragsparteien ihren vollen Einsatz in New York für Abrüstung!“, so Annegret Krüger weiter.

Aktivitäten zu den Hiroshima- & Nagasaki-Gedenktagen 2022

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auf seiner Website auch in diesem Jahr eine Übersicht über die Aktivitäten der Friedensbewegung anlässlich der Gedenktage zur Verfügung:

Themen des Hiroshima- & Nagasakigedenktages 2022
Zentral bei den Veranstaltungen rund um den Hiroshima- und Nagasakigedenktag wird das Gedenken an die Opfer der Atomwaffeneinsätze auf die beiden japanischen Städte am 6. bzw. 9. August 1945 sein. Bei diesen starben rund 100.000 Menschen sofort und bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Hibakusha, so werden die Überlebenden der Atombombenabwürfe genannt, leiden oft noch Jahre später aufgrund der Strahlung an Krankheiten. Ebenso wird die Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt ein zentrales Thema darstellen. Weltweit gibt es noch immer rund 13.000 Atomwaffen. Von diesen werden etwa 1.800 in ständiger Alarmbereitschaft gehalten und können der Menschheit innerhalb weniger Minuten ein Ende bereiten. Durch den Krieg in der Ukraine ist das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes deutlich gestiegen. Insbesondere die Drohungen Russlands Atomwaffen einzusetzen sind zu verurteilen und heißen die Spannungen zwischen den Atommächten USA und Russland weiter an.

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative

Friedensgruppen fordern vor der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag in New York von der Bundesregierung die Beendigung der nuklearen Teilhabe

Kampagnenlogo Büchel AtomwaffenfreiVon 1. bis 26. August 2022 findet bei den Vereinten Nationen die 10. Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV/engl. NPT) statt. Die Vertreter*innen der Vertragsstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, treffen sich alle fünf Jahre. Wegen Corona ergab sich diesmal eine Verschiebung um mehr als zwei Jahre.

Die bundesweite Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ fordert von der Bundesregierung die Beendigung der nuklearen Teilhabe, wie sie in Büchel mit ca. 20 US-Atombomben im Widerspruch zum NVV ausgeübt wird. Die Bundesregierung hat durch Beitritt zum NVV auf Atomwaffen verzichtet, diese aber mittelbar – im Ernstfall unmittelbar – angenommen 1 und verletzt somit den Vertrag. Die atomwaffenfrei-Kampagne fordert von der Bundesregierung den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe in der NATO und die Unterzeichnung des 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrages.

Auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel (Eifel) sind derzeit im Rahmen der nuklearen Teilhabe ca. 20 US-Atombomben stationiert, die in den kommenden Jahren für viele Milliarden Euro gegen neue, technisch aufgerüstete und „einsetzbarere“ Atombomben (B61-12) ausgetauscht werden sollen. Für den Einsatz dieser Atomwaffen hat die Bundesregierung den Kauf von F-35-Kampfjets der Firma Lockheed Martin beschlossen.

Die atomwaffenfrei-Kampagne fordert von der NVV-Konferenz, den Bruch dieses Vertrages durch die nukleare Teilhabe-Praxis in der NATO zu verurteilen. Kampagnensprecher Martin Singe: „Eine Mehrheit der Vertragsstaaten, insbesondere die blockfreien Staaten, verurteilten die nukleare Teilhabe wiederholt als vertragswidrige Praxis, deshalb kann diese auch nicht als Völkergewohnheitsrecht deklariert werden. Die Hinweise der USA und der Bundesregierung, dass der NVV im Kriegsfall nicht gelte, sind vertragsrechtlich unhaltbar."

Kampagnensprecherin Marion Küpker macht deutlich: „Alle Vertragsbrüche müssen benannt werden, sowohl die nukleare Teilhabe der NATO in Europa als auch eine zukünftig mögliche nukleare Teilhabe von Belarus an russischen Atomwaffen, die von den Präsidenten Lukaschenko und Putin kürzlich angekündigt wurde. Die nukleare Abschreckungspolitik konnte einen völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine nicht verhindern. Ein Ende der Atomkriegsbedrohungen kann nur über redliche Verhandlungen zur vollständigen Abrüstung aller Atomwaffen (in good faith) gemäß Artikel VI des NVV funktionieren.“

Die atomwaffenfrei-Kampagne unterstützt die Initiative des ehemaligen costaricanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers, Oscar Arias, und des Präsidenten des Global Security Institute, Jonathan Granoff. Sie schlagen vor, als Geste des guten Willens gegenüber Russland den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa und aus der Türkei anzubieten, der wirksam werden soll, sobald im Ukrainekrieg eine Verhandlungslösung erreicht ist.

Für die bundesweite Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" wird Kampagnensprecherin Marion Küpker in der ersten Woche der Überprüfungskonferenz in New York dabei sein.

1 Artikel II des NVV lautet: „Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, […]“
 
Quelle: Pressemitteilung 1. August 2022
 
 
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