trueten.de

Luis Carrero Blanco war ein spanischer Militär und Politiker. Er galt als Graue Eminenz des Franquismus und rechte Hand des Diktators Francisco Franco. Von diesem wurde er 1973 als Regierungschef vereidigt.
Am 20. Dezember 1973 explodierte in Madrid eine unterirdische Bombe unter seinem gepanzerten Auto. Die Wucht der Explosion war so heftig, dass sein Wagen über das Dach eines fünfstöckigen Hauses neben der Kirche San Francisco de Borja geschleudert wurde, bevor es auf einer Terrasse im 2. Stock landete. Carrero Blanco hatte in der Kirche die Morgenmesse besucht.
Die baskische Euskadi Ta Askatasuna (ETA) bekannte sich in mehreren Kommuniqués zum Attentat (der so genannten Operación Ogro -“ el ogro, deutsch der Menschenfresser, war Carrero Blancos Spitzname unter den Separatisten gewesen) und nannte den Tod einen Akt der Selbstverteidigung des baskischen Volkes gegen seine jahrzehntelange Unterdrückung durch den Franquismus. (WikiPedia)

Am 17. September 1974 wurde Eva Forest wegen der Unterstützung des Widerstandskampfes gegen das Franco-Regime verhaftet und blieb bis zum 20. Mai 1977 inhaftiert. In der Haft wurde sie wiederholt gefoltert. Zuvor war unter dem Pseudonym Julen Agirre von ihr das Buch Operación Ogro (dt. „Operation Menschenfresser“) erschienen, das auf konspirativ zustande gekommenen Interviews mit den Attentätern gegen den designierten Franco-Nachfolger Luis Carrero Blanco basierte und ein Untergrund-Bestseller wurde.


Siehe auch:

• Blogkino: Operacion Ogro (1979)
• Blogkino: Carrero Blanco - el sumari secreto (2003)
• Blogkino: Comando Txiquia - Muerte de un presidente (1976)

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Es wird mal wieder Zeit für eine kleine Sonderreihe im Blogkino: Was liegt in diesen Zeiten näher als stabile, antifaschistische Propaganda, auf einer spannenden Story basierend und mit starker Kameraführung, dazu in schwarz-weiß? Vorhang auf für die Fritz Lang Reihe mit vier antifaschistischen Thriller des Ausnahmeregisseurs - beginnend mit Man Hunt, der hierzulande logischerweise erst nach dem Ende es Faschismus unter dem Titel "Menschenjagd" lief und seltsamerweise auch da nicht so gerne gesehen war. Die Story: "Sommer 1939. Unweit von Adolf Hitlers Berghof bei Berchtesgaden liegt der passionierte britische Großwildjäger Alan Thorndike im alpinen Gehölz, den „Führer“ im Fadenkreuz seines ungeladenen Gewehrs. Er zielt und zieht den Abzug durch. Es macht „klick“. Thorndike lacht kurz auf und „grüßt“ Hitler höhnisch mit einer Handbewegung. Da kommt ihm eine Idee: Wie wäre es, wenn er Hitler erschießen würde? Thorndike lädt eine Patrone und zielt erneut. Ein Blatt fällt auf seinen Gewehrlauf und verzögert das Attentat wiederum für einige Sekunden. Als Thorndike zum dritten Mal anlegt, stürzt sich von hinten ein für die Sicherheit Hitlers abgestellter Wachsoldat auf ihn. Der Schuss löst sich unkontrolliert. (...)" (WikiPedia)

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Die Wuppertaler FDP möchte am 13. Januar im Barmer Bahnhof zum neuen Jahr anstoßen und lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein. Dieser Einladung wollen wir nachkommen und dort gegen Leistungskürzungen und Sozialabbau protestieren.

Die FDP blockiert in der Ampel kategorisch eine höhere Besteuerung von Besserverdienenden bzw. hohen Vermögenswerten und die Aufhebung der Schuldenbremse. Stattdessen fordern die Liberalen Sozialkürzungen. Neben einer Kindergrundsicherung, die mit substanziellen Verbesserungen der Lage armer Kinder verbunden ist, wird nun auch die gesetzlich vorgeschriebene Fortschreibung des Bürgergeldes und der Sozialhilfe in Frage gestellt. Hinzu kommt ein Kahlschlag der sozialen Infrastruktur, der in der bundesrepublikanischen Geschichte ohne Beispiel ist.

Bürgergeld und Sozialhilfe sind laut Bundesverfassungsgericht unverfügbare Leistungen. Sie decken das Existenzminimum ab und dürfen nicht unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. Die Forderung, die Anpassung der Regelsätze auszusetzen, kommt faktisch einer Kürzung gleich. Damit fordert die FDP zum Bruch der Verfassung auf. Mit der dogmatischen Beschränkung auf Haushaltskonsolidierung und der Zielsetzung eines schlanken Staats blockiert die FDP jede dringend notwendige Investition in den ökologischen Umbau, die Daseinsfürsorge, die Bildung, den Umweltschutz, die Integration Geflüchteter und somit in die Zukunft einer demokratisch verfassten Gesellschaft. Mit der populistischen Forderung das Bürgergeld zu kürzen, möchte die FDP offenbar 6 Millionen Menschen in bitterste Armut stürzen.

Zugleich hält Finanzminister Lindner seine schützende Hand über eine seiner obersten Staatssekretär*innen im Finanzministerium, die Superreichen auf einer exklusiven Tagung brandaktuelle, gesetzliche Steuerschlupflöcher verrät und dabei den Eindruck vermittelt, dass Steuerzahlen ohnehin nur die „Dummen“ trifft, die mit ihren Einkommen zuvörderst ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen.

Die geplanten Sozialkürzungen und die Hetze gegen Erwerbslose, Niedrigelöhner und andere Arme gefährdet nicht nur die Existenz vieler Menschen, sondern sorgt auch zunehmend für Frust und Hass innerhalb der Bevölkerung, fördert Politikverdrossenheit und treibt die Gesellschaft immer weiter in die Arme der rechtsextremen AfD. Das ist aktuell nicht das alleinige Werk der FDP, sondern genauso das von CDU/CSU und weiteren vermeintlich demokratischen Parteien. Wir wenden uns direkt an die verantwortlichen Parteien und fordern: keine Kürzungen sozialer Leistungen in diesem Land, stattdessen Investitionen in Gesellschaft, Bildung, Infrastruktur, Umweltschutz und für Demokratie!

Die FDP möchte am 13. Januar 2024 im Barmer Bahnhof mit den Wuppertaler*innen „auf das vergangene und spannende politische Jahr 2023 zurückblicken und auf das neue Jahr 2024 anstoßen“. Wir sehen angesichts der bevorstehenden Kürzungen keinen Grund zum Feiern, sondern zum Protest gegen diese fatale Politik!

Der Verein Tacheles ruft deshalb dazu auf, den Damen und Herren der FDP klarzumachen, dass wir ihre Politik nicht wollen, dass diese der Gesellschaft schadet, dass wir keine Sozialkürzungen akzeptieren werden, und dass jetzt dringend umverteilt werden muss!

Daher kommt zum Sozialprotest am 13. Januar 2024 in Wuppertal,
ab 10:30 Uhr vor dem Barmer Bahnhof.

Machen wir der FDP einen Neujahrsempfang und stellen klar:

Keine Sozialkürzungen - stattdessen Umverteilung und Besteuerung der Reichen!

Via Tacheles e.V.

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Elfriede Remark kam - fünf Jahre nach ihrem Bruder, dem späteren weltbekannten Schriftsteller Erich Maria Remarque - als jüngstes von vier Kindern des Buchbinders Peter Franz Remark (1867-1954) und der Anna Maria Remark, geb. Stallknecht (1871-1917) zur Welt. Als Kind kränkelte sie häufig. Sie war infolge eines Mangels an roten Blutkörperchen und wegen schwacher Knochen zwei Jahre lang gelähmt.Trotzdem absolvierte sie eine Schneiderlehre. Eine 1923 geborene uneheliche Tochter starb nach wenigen Monaten an Herzschwäche.Über die damalige Modemetropole Leipzig 1926 und Berlin kam sie schließlich nach Dresden, wo sie sich 1929 als selbständige Damenschneidermeisterin niederließ. 1941 heiratete sie dort den bei der Kriegsmarine dienenden Musiker Heinz Scholz.

Wie ihr Bruder war sie eine überzeugte Antifaschistin. Eine Aussage gegenüber einer Kundin, dass der Krieg doch verloren sei, führte nach Denunzierung und Anzeige wegen „staatsfeindlicher Äußerungen“ durch den Hauptmann Hans-Jürgen Rietzel bei der Gestapo zu ihrer Verhaftung. (WikiPedia)

(...) Am 18. August 1943 steht die Gestapo vor ihrer Tür. Elfriede Scholz wird verhaftet, verhört, schließlich wegen "Wehrkraftzersetzung" angeklagt. Nach kurzer Polizeihaft kommt sie in das Untersuchungsgefängnis Berlin-Moabit. Dort wartet sie auf ihren Prozess. Am 26. Oktober wird ihr endlich eine mehrseitige Anklageschrift ausgehändigt, unterzeichnet von Reichsanwalt Albert Weyersberg. Sie wird beschuldigt, „fortgesetzt und öffentlich die Wehrkraft des deutschen Volkes zu zersetzen und den Feind begünstigt” zu haben. Als Beweismittel werden Zeuginnen zitiert, neben Ingeborg Rietzel nun auch die Hausbesitzerin Toni Wetzel. Ihr gegenüber habe die Angeschuldigte mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass sie nicht an den deutschen Endsieg glaube. Der Reichsanwalt beantragt eine Hauptverhandlung vor dem Volksgerichtshof und die Zuordnung einer Pflichtverteidigung. Drei Tage danach steht Elfriede Scholz als Angeklagte vor der Richterbank.

"Ihr Bruder ist uns leider entwischt. Sie aber entwischen uns nicht!"

Den Vorsitz hat Roland Freisler. Er ist nicht nur Präsident des Sondergerichts, sein Vorsitz ist gefürchtet. Er schreit, tobt und erniedrigt Angeklagte mit Spott und Hohn. Mit seiner Verhandlungsführung macht er den Gerichtssaal zur persönlichen Bühne. Sein Senat verhängt besonders oft Todesurteile. Hinter dem Richtertisch hängt eine blutrote Hakenkreuzfahne, davor steht eine Hitler-Büste. Der Gerichtsaal ist gut besetzt: Parteigänger in Uniform, Justizangestellte, ausgewähltes Publikum, Redakteure gleichgeschalteter Zeitungen. Als Freisler mit seinen Beisitzern in roten Roben den Saal betritt, erheben sich die Anwesenden nicht nur wie im Gericht üblich, sie recken den Arm zum Hitlergruß. Elfriede Scholz, die Angeklagte, ist die Einzige, die ihren Arm nicht hebt. Erst vor wenigen Minuten war sie aus dem Berliner Frauengefängnis hierhergebracht worden, ein Wachtmeister hatte ihr die Handfessel geöffnet. Jetzt sitzt sie in sich gekehrt auf ihrem Stuhl, am Rand ihre Pflichtverteidigerin. Freislers eröffnet die Sitzung. Mit schneidiger, durchdringender Stimme fragt er nach ihrem Geburtsnamen.

„Remark? … - in meiner Akte steht am Ende ein "k" - ist das richtig? … Ihr werter Herr Bruder schreibt sich doch mit "q", stellt Freisler in mürrischem Ton fest. „Dieser ehrlose Lump hat gegen die Helden des vergangenen Krieges gehetzt - und sie machen es ihm heute nach und hetzten gegen die Männer, die sich jetzt so heldenhaft unseren Feinden gegenüberstellen. Aber dafür werden sie büßen. Ihr Bruder ist uns leider entwischt. Sie entwischen uns nicht.”

Freisler ist ganz in seinem Element. Er brüllt, beleidigt, unterbricht … Elfriede Scholz lässt er kaum zu Wort kommen. Sie räumt ein, Kritik am Krieg geäußert zu haben: „… Da kann man kann sich ja vorstellen, was mit dem armen Menschen an der Font passiert, den vielen jungen Männern, die ihr Leben verlieren…“, fährt Freisler dazwischen: „Hören Sie auf! Ich verbiete. ihnen, Ihre defaitistische Propaganda hier weiterzubetreiben… Sie sind wirklich keinen Deut besser als ihr verkommenes Bruderherz.” Sie starrt zu Boden und schweigt.

Danach machen die beiden Zeuginnen ihre belastenden Aussagen, an einem Plädoyer der Pflichtverteidigung zeigt Freisler kein Interesse. Nach gerade mal einer Stunde verkündet er das Urteil - "Im Namen des deutschen Volkes":

„Frau Elfriede Scholz geb. Remark hat in monatelangen maßlos hetzenden defaitistischen Äußerungen gegenüber einer Soldatenfrau sich bis zu Erklärungen verstiegen, sie möchte dem Führer eine Kugel durch den Kopf jagen, unsere Soldaten seien Schlachtvieh, der Führer habe sie auf den Gewissen, sie wünsche den kämpfenden Soldaten, dass ihre Frauen durch Bombenterror umkommen, und den sieggläubigen Frauen, dass ihre Männer draußen fallen. Als ehrlose fanatische Zersetzungs-Propagandistin unserer Kriegsfeinde ist sie für immer ehrlos. Sie wird mit dem Tode bestraft.“

Die Verhandlung ist geschlossen. Elfriede Scholz wird von zwei Wachbeamten aus dem Saal geführt. Auf Freisler und seine Beisitzer wartet schon der nächste Prozess. Bis zum Ende des Krieges wird der Volksgerichtshof 5.200 Todesurteile fällen, mehr als 2.600 davon Freislers Senat. (...)

Weiterlesen im Beitrag von Helmut Ortner über Elfriede Scholz.

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"Was wirst Du einweihen?"

Die Entwaldung der Halbinsel [Yucatán]?
Die Zerstörung der Cenotes, der unterirdischen Wasserreservoire?
Die größte Zerstörung von Kulturen?
Das Anwachsen der Feminizide, der Verschwunden gemachten, des Verbrechens, der Unsicherheit?
Die Verstärkung der Erderwärmung und der Klima-Krise?
Die zunehmenden Überschwemmungen durch Flüsse und erhöhten Meeresspiegel in Tabasco?
Die drastische Erhöhung von Miet- und Land-Preisen, welche für die lokalen Bevölkerungen unerschwinglich sind?
Der exponentielle Mangel im Gesundheitsbereich?
Die Armee, das Verteidigungsministerium als Bauunternehmen?
Das Entgleisen von Zügen auf den schlecht gebauten Strecken?
Die systematische Verletzung der Rechte der indigenen Pueblos?
Die systematische Verletzung der Rechte der Arbeiter*innen und Migrant*innen?
Die Missachtung von Gerichtsbeschlüssen?
Einige unvollendete Baustellen?

Also, was wirst Du einweihen?

Quelle: Congreso Nacional Indígena (CNI)
Übersetzung: lisa-colectivo malíntzin

Anmerkung der_die Übersetzer_in:
Der mexikanische Präsident López Obrador wird am 15. Dezember 2023 in Campeche drei Streckenabschnitte des schlecht benannten, sogenannten Tren Maya "einweihen"; angeblich soll bis zum 29. Februar 2024 der gesamte Streckenablauf fertig gestellt sein.

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“Nowhere in the streets of London may one escape the sight of abject poverty, while five minutes’ walk from almost any point will bring one to a slum; but the region my hansom was now penetrating was one unending slum. The streets were filled with a new and different race of people, short of stature, and of wretched or beer-sodden appearance. We rolled along through miles of bricks and squalor, and from each cross street and alley flashed long vistas of bricks and misery. Here and there lurched a drunken man or woman, and the air was obscene with sounds of jangling and squabbling. At a market, tottery old men and women were searching in the garbage thrown in the mud for rotten potatoes, beans, and vegetables, while little children clustered like flies around a festering mass of fruit, thrusting their arms to the shoulders into the liquid corruption, and drawing forth morsels but partially decayed, which they devoured on the spot.”

“The People of the Abyss” Jack London, 1903

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Eine Ausstellung im Café der Regenbogenfabrik zeigt dokumentarische Momentaufnahmen von den Gezi-Park-Protesten in Istanbul im Sommer 2013, fotografiert von Leonard Rokita.

Zu einigen Bildern der Ausstellung

Die Proteste offenbarten eine weit verbreitete Unzufriedenheit mit der türkischen Regierung, ausgelöst durch Pläne, den Park im Herzen Istanbuls abzureißen. Die Bürger protestierten nicht nur für den Erhalt der Umwelt, sondern auch gegen die Aushöhlung demokratischer Werte und der Meinungsfreiheit.

Die ausgewählten Bilder fangen die Intensität und Leidenschaft des Protests ein, der zu einem symbolischen Höhepunkt des Widerstands in der Türkei wurde. Sie zeugen von der kreativen Selbstorganisation der Demonstranten im Gezi-Park, von behelfsmäßigen Zeltlagern über improvisierte Kunstinstallationen bis hin zu cleveren Protestformen, die es so in Deutschland noch nicht gegeben hat. Humorvolle Formen des Protests, die Jung und Alt gemeinsam agieren ließen. Sie erzählen die Geschichte von Menschen, die - oft zum ersten Mal in ihrem Leben - für ihre Überzeugungen einstehen und zeigen, wie der öffentliche Raum in Istanbul und darüber hinaus zu einer Arena des Widerstands für breite Teile der türkischen Gesellschaft geworden ist.

Die Ausstellung zeigt die Vergangenheit, - sie blickt zehn Jahre zurück auf einen historischen Moment für die Türkei, als für viele die Hoffnung auf einen grundlegenden Wandel in der politischen Landschaft und der Gesellschaft nicht größer hätte sein können.

Heute hat sich die politische Landschaft der Türkei erheblich verändert. Die Herrschaft von Präsident Erdoğan hat die Macht gefestigt und das politische System des Landes verändert. Gegen Andersdenkende wird hart vorgegangen, was sich auf die Medienfreiheit und die Menschenrechte auswirkt.

Die Fotografien laden uns ein, mit Abstand zurückzublicken und erinnern uns an die Kraft der Gemeinschaft, die sich gegen Unterdrückung erhebt, und an die Bedeutung des Widerstands als Ausdruck demokratischer Beteiligung.

Die Ausstellung läuft noch bis Ende Januar 2023 im Café der Regenbogenfabrik, Lausitzer Strasse 22, 10999 Berlin
Öffnungszeiten: Dienstag (12-18 Uhr) Mittwoch (15-21 Uhr) Donnerstag (12-18 Uhr) und Freitags (15-21 Uhr)

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Über 400 Nazi-Morde erwiesen, Hunderte werden noch „untersucht“

1989: Frank R. in Essen - 12.5. Ufuk Şahin in Berlin - 27.7. Obdachloser in Gelsenkirchen - August Birgit Meier in Lüneburg - 1990: 7.1. in Berlin der pakistanische Student Mahmud Azhar - 27.7.: obdachloser Mann in Gelsenkirchen - 7.10. Andrzej Fratczak in Lübbenau - 21.10. der 23jährige Eberhard Arnold in Ludwigsburg - 17.11. ein Äthiopier in Berlin - 17.11. Ercan S.in Kempten - 11.12. Klaus-Dieter Reichert in Berlin - 24.11. Amadeu Antonio Kiowa aus Angola in Eberswalde - 28.12. der 17jährige Kurde Nihat Yusufoğlu in Hachenburg im Westerwald - 31.12. in Flensburg ein 31 jähriger Obdachloser - 1991: Jugoslawe in Berlin-Neukölln - 1.1. Alexander Selchow in Rosdorf 6.1. Lothar Fischer in Flensburg - 23.2. ein Mann aus Afghanistan in Sachsen - 31.3. Jorge Joao Gomodai in Dresden - 13.4. A. Rustanow in Rathenow - 1.6. ein Gerhard Sch. in Leipzig - 4.6. Helmut Leja bei Käsdorf - 7.7. Jonny Braun in Gelnhausen - 16.6. Agostinho Comboio in Friedrichshafen - 19.9. in Saarlouis Samuel Kofi Yeboah aus Ghana bei Brandanschlag - 21.9. Wolfgang Auch in Schwedt - 12.11. Mete Ekşi in Berlin -1.12. Gerd Himmstädt in Hohenselchow - 10.12. ein Mann aus Rumänien in München - 14.12. Timo Kählke in Meuro - 1992: 5.1 Mann aus Nigeria in Augsburg - 5.1. Ingo Ludwig in Klein-Mutz bei Gransee - 11.1. ein Mann in Hannover - 31.1. eine dreiköpfige Familie aus Sri Lanka bei in Lampertheim (Hessen) - 23.2. Blanka Zmigrod in Frankfurt/Main - 4.3. Matthias Knabe in Gifhorn - 6.3. ein Mann aus der Türkei in Reilingen bei Mannheim - 11.3. Melanie Harke in Schwedt - 15.3. Dragomir Christinel aus Rumänien in Saal bei Rostock -22.3. Gustav Schneeclaus in Buxtehude - 19 3. der obdachlose Sinto Ingo Firmem in Flensburg - 4.4. Erich Bosse bei Brandanschlag in Hörstel - 24.4. Nguyen Van Tu in Ostberlin - 25.4. Peter Konrad aus Potsdam totgeschlagen - 11.5. Thorsten Lamprecht in Magdeburg - 29.6.: Grigore Velcu und Eudache Calderar in Nadrensee - 1.7. der Obdachlose Emil Wendtland in Neuruppin - 8.7. Sadri Berisha ein Kosovo-Albaner Nähe Stuttgart - 1.8 der Obdachlose Dieter Klaus Klein in Bad Breisig - 3.8. der Erntehelfer Ireneusz Szyderski in Stotternheim - 24.8. der Obdachlose Frank Bönisch in Koblenz von Nazi erschossen - 5.9. der Obdachlose Günter Schwannecke in Berlin-Charlottenburg - 10.10. Waltraud Scheffler in Geierswalde - 19.10. ein 37jähriger Peruaner in Westberlin - 23.10. Nigerianer in Frankfurt (Oder) - 7 11. Rolf Schulze aus Brandenburg - 13.11. Karl-Hans Rohn, weil die Nazi ihn für einen Juden hielten - 21.11. in Wülfrath der Jude Alfred Salomon - im November in Königswusterhausen zwei Antifaschisten tot aufgefunden (nachdem Nazi-Drohbriefe eingegangen waren) - 21.11. Silvio Meier aus Ostberlin - 23.11. bei Brandanschlag in Mölln: Yeliz Arslan (10), Bahide Arslan (51), Ayşe Yılmaz (14) - 6.12. ein kroatischer Arbeiter bei Brandanschlag in Jänschwalde - 15.12. Bruno Kappi in Weidenau (Siegen) - 15.12. Mensch mit Behinderung in Gießen - 17.12. Gamal Hegab aus Ägypten in Berlin - 18 12. Hans-Jochen Lommatzsch in Oranienburg - 27.12. Şahin Çalışır bei Meersbusch - 1993: 7.1. in Wetzlar tritt Nazi einen Obdachlosen tot - 15.1. in Erfurt stoßen zwei Nazis einen Mann vor Auto - 18.1. Karl Sidon in Arnstadt - 22.1 die Antifaschistin Kerstin Winter in Freiburg durch Nazi-Paketbombe ermordet - 22.1. ein Mann aus Rumänien in Staßfurt - 23.1. ein Punk in Schlotheim - 24.1 Mario Jödecke in Schlotheim - 3.2. der Antifaschist Olaf H in Suhl - 22.2. Mabala Mavinga in Hangelsberg - 22.2. ein Mann aus Zaire bei Fürstenwalde - 25.2. Mike Zerna in Hoyerswerda - 9.3. Mustafa Demirel aus der Türkei in Mühlheim/Ruhr - 12.3. Hans Peter Zarse in Uelzen - 29.3. Friedrich Maßling in Bad Segeberg - 24. 4. Matthias Lüders in Obhausen - 29.4. Sandro Beyer in Sondershausen - Belaid Baylal stirbt 2000 an den Spätfolgen eines Nazi-Überfalls vom 8. Mai 1993 - 1.5. Yilma Wondwossen B. in Berlin - 20.5. ein Mann bei Brandanschlag in Coburg - 21.5 ein 20jähriger Mann in Göttingen - 26.5. Jeff Dominiak (deutsch-ägyptischer Hauptdarsteller in einem Film)in Waldeck - 29.5. bei Brandanschlag in Solingen: Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç aus der Türkei -5.6 der Obdachlose Horst Hennersdorf in Fürstenwalde - 10.6 ein Arbeiter aus Mosambique bei Brandanschlag in Dresden - 15.6. sechs Menschen bei einem Brandanschlag in Siegburg - 17.6. der Kurde Abdi Atalan in Duelmen - 20.6. Hung Va Quang in Berlin - 21.6. Angela S in Berlin Kreuzberg - 21.6. Dario S. in Berlin-Kreuzberg - 28.6 ein Geflüchteter aus Rumänien in Mühlhausen - im Juni Bernd Z. in Oranienburg - 5.7. Kreis Pasewalk: Zwei Jäger erschießen angeblich „irrtümlich“ zwei „illegal“ einreisende Flüchtlinge - 16.7. Obdachloser in Marl - 28.7. Hans-Georg Jacobson in Strausberg - 16.7. 33jähriger Obdachloser als „Judensau“ beschimpft und erschlagen, in Marl - 22.7. ein 16 Jahre alter Schüler in Uelzen - 28.7. Hans-Georg Jakobsen nahe Strausberg - 19.9. Horst T. in Werneuchen bei Bernau - 5.10. dreiköpfige Familie (Vater aus Sri Lanka) bei Brandanschlag in Bad Wildungen - 10.10. ein Obdachloser aus der Türkei in Düsseldorf - im Oktober ein Obdachloser in Marl - 7.11. Kolong Jamba im Zug von Hamburg nach Buchholz - 19.11. ein Mann in Zittau - 7.12. ein Mann aus Nigeria in Osnabrück - 7.12. Bakry Singateh in Hamburg-Buchholz - 25.12. Ein Mann aus der Türkei bei Brandanschlag in Kaltenkirchen - im Verlauf des Jahres ein Obdachloser in Bad Segeberg - 1994: 26.1. die 61jährige Roma Raina Jovanovic und die 11jährige Jasiminka in Humboldt-Gremberg - 1.2. unbekannter Flüchtling aus Zaire auf deutschem Frachtschiff über Bord geworfen - 3.2. Horst Scharlach in Berlin - 4.2. Wolfgang O. in Berlin-Weißensee - 11.2. Obdachloser in Hamburg-Neugraben - 18.2.: Ali Bayram in Darmstadt - 16.3. Ante B., Ljuba B., Zuzanna M., Athina S., Kristina S., Nebahat S. und Aynül S. bei Brandanschlag in Stuttgart - 20.4 eine Frau aus der Türkei bei Brandanschlag in Göttingen - 20.4.Albaner in Gieboldehausen - 5.5.: Eberhardt Tennstadt in Quedlinburg - 28.5. Klaus R. in Leipzig zu Tode geprügelt - 15.6. Rumäne in Kyritz - 22.6. der 9jährige Esam Chandin bei Brandanschlag in Bochum - Juni Mohamed Badaoui in Bochum - 20.7. Vietnamese in Berlin-Lichtenberg - 23.7. Beate Fischer in Berlin-Reinickendorf - 26.7. Jan Wnenczak in Berlin - 3.8. Vietnamese in Leipzig - 6.8. Gunter Marx in Velten erschlagen - 27.8. Obdachlose in Berlin - 27.9. Farid Boukhit aus Algerien an den Verletzungsfolgen vom Nazi-Pogrom in Magdeburg am 12.5. - 28.9. Burkujie Haliti und Navgim Haliti in Herford -30.9. zwei Geflüchtete in Völklingen - 14.10. Alexandra Rousi in Paderborn - 6.11 der 18jährige Piotr Kania in Rothenburg an der Fulda - 8.11. eine 18jährige Antifaschistin in Rotenburg - 20.11 Michael Gäbler in Zittau - 24.12. zweiköpfige Familie aus der Türkei in Sengenthal-Reichertshofen - 1995: 4.1. zwei kosova-albanische Mädchen in Zell bei einem Brandanschlag - 8.1. eine Serbin und ihre drei Kinder bei einem Brandanschlag in Mellendorf bei Hannover - 5.2. der Obdachlose Horst Pulter in Velbert - 23.2. Guido Zeidler in Henningsdorf - 25.5. Peter T. bei Hohenstein/Ernstthal - 16. 6. Dagmar Kohlmann in Altena - 29.8. zwei Geflüchtete aus Ghana und Tschad bei Brandanschlag in Ulm - 5.9. ein Deutscher und Frau aus der Türkei bei Brandanschlag in Lübeck - 7.9. Klaus-Peter Beer in Amberg -.15.10. drei türkische Menschen in Karlsruhe - November Michael Silbermann und Sven Silbermann in Dresden - 17.12. Gerhard Helmut B. in Leipzig - 19.12. K .C. Shiva - 24.12. drei Kinder bei Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Bergkamen - 29.12.: Sanjib Kumar Shrestha in Oelde - 30.12.: Horst K. in Leipzig-Grünau - Außerdem Dagmar K. und drei weitere Menschen im Laufe des Jahres - 1996: 18.1. 10 Menschen bei Brandanschlag in Lübeck: Monica Maiamba Bunga, Nsuzana Bunga, Françoise, Christine und Miya Makodila, Christelle Makodila Nsimba, LegrandMakodila Mbongo, Jean-Daniel Makodila Kosi, Rabnia El Omari und Sylvio Bruno Cornlan Amoussou - 3.2. Patricia Wright in Bergisch Gladbach - 15.2. der Antifaschist Sven Beuter -7.3. Reinhard Woijciechowski in Bremen- 15.3. Martin Kemming in Rhade - 8.5 Bernd Grigol in Leipzig-Wahren - Juni Student in Lübeck - 11.7. Boris Morawek in Wolgast - 19.7. Werner Weickum in Eppingen - 1.8. Andreas Götz in Eisenhüttenstadt - August Mann von 6 Nazis in Heilbronn ermordet - 23.10. Achmed Bachir in Leipzig - im Laufe des Jahres Mann aus der Ukraine in Menden-Lendrigsen - 1997: 1.1. Horst D. in Greifswald - 31.1. Phan Van Toau aus Vietnam in Fredersdorf so schwer verletzt, dass er drei Monate später stirbt - 9.2 Frank Böttcher in Magdeburg - 13.2. Antonio Melis in Caputh - 23.2. Stefan Grage in Hornbek - 31.3. Fadime Demir, Serpil Demir und weiterer Mensch in Krefeld - 17.4 Olaf Schmidke und Chris Daniel in Berlin-Treptow - 22.4 Horst Gens in Sassnitz - 8.5. Augustin Blotzki in Königs-Wusterhausen 4.6. Bektaş Heval in Friedrichshafen - Juni geflüchteter Algerier in Leipzig - 23.8. ein 45jähriger Mann in Otzlow - 4.9. Rolf Baginski in Nordhausen - 23.9. Matthias Scheydt in Cottbus - 27.9. Georg Jürgen Uhl in Cottbus - 14.10. der 59jährige Rentner Josef Anton Gera - 17.11. Horst Meyer in Anklam - 1998: 26.3. die Antifaschistin Jana Georgi (14 Jahre) in Saalfeld - Juli: Nazi-Überfall auf Nuno Lourenço, an dessen Folgen er am 29.12 stirbt - 30.8. Ernst Fisk in Angermünde - 3.12. Bewohner einer Unterkunft für Obdachlose in Berlin-Schöneberg - 1999: Februar zwei Heimbewohner in Bestensee-Pätz - 17.3. der Frührentner Egon Efferts - 1.7. Erol Ispir in Köln - 9.8 der Obdachlose Peter Deutschmann in Eschede - 15.8. Carlos Fernando in Kolbermoor - 1.10. der Auszubildende Patrick Thürmer in Hohenstein- Ernstthal - 6.10. Kurt Schneider in Berlin-Lichtenberg von vier Nazis zu Tode gequält - 8.10. Hans-Werner Gärtner in Löbejün - 17.10.: Josef Anton Gera in Bochum - 1.11. Daniela Peyerl, Karl-Heinz Lietz, Horst und Ruth Zillenbiller in Bad Reichenhall - 29.12. Jörg Danek in Halle - 2000: 31.1. der Obdachlose Bernd Schmidt von zwei Nazis drei Tage lang zu Tode geprügelt - 17.3. Slovo Ignjatovic in Berlin - 29.4. Helmut Sackers in Halberstadt - 25.5 Dieter Eich in Berlin - 31.5. der Antifaschist Falko Lüdtke in Eberswalde - 11.6. Alberto Adriano aus Mocambique in Dessau - 14.6. Thomas Goretzki in Dortmund - 24.6. der Obdachlose Klaus-Dieter Gerecke - 9.7. Jürgen Seifert in Wismar - 27.7. Ungeborenes in Düsseldorf-Wehrhahn - 27.7. der Obdachlose Norbert Plath - 15.8. Jana Gundula Klein in Greifswald - 9.9 Enver Şimşek. in Nürnberg - 12.9. Malte Lerch in Schleswig - 5.10. Obdachloser in Freiberg - 8.10. Aysel Özer und Seydi Vakkas Özer in Neu-Isenburg - 4.11. Belaid Baylal in Belzig an den Folgen eines Überfalls vom 8.5.93 - 25.11. Eckhardt Rütz in Greifswald - 2001: 26.3. Fred Blanke in Grimmen - 25.3. Willi Worg in Milzau - 22.4 Mohammed Belhadj bei Jarmen - 24.5. Axel Ubarnietz in Bad Blankenburg - 13.6. Abdurrahim Özüdoğru in Nürnberg - 27.6. Süleyman Taşköprü in Hamburg - 6.7. Frank H. in Witten - 9.8. Dieter Manzke in Dahlewitz - 9.8. Klaus-Dieter Harms in Wittenberge - 29.8. Habil Kılıç in München - 9.9. Arthur Lampel in Bräunlingen - 9.9. Yvonne Polzin in Walow-Strietfeld - 6.11. Ingo Binsch in Berlin - 2002: 23.5. Kajrat Batesov in Wittstock - 15.5. der geistig und körperlich Behinderte Klaus Dieter Lehmann in Neubrandenburg - 1.6. Ronald Masch bei Neu Mahlisch - 30.6. Christa W. in Wurzen - 12.7 Marinus Schöberl (17 Jahre alt) in Potzlow - 9.8. Ahmet Şarlak in Sulzbach - 27.11. Zygmunt Rundnicha in Altdorf - 7.12. Wolfgang H in Stralsund - 2003: 27.1. Hartmut Balzke in Erfurt - 21.3. Andreas Oertel in Naumburg - 27.3. Jeremiah Duggan in Wiesbaden - 29.3. Enrico Schreiber in Frankfurt/Oder - 20.4. Günter T. in Riesa - 10.7. Gerhard Fischhöder in Scharnebeck - 4.10.: Thomas K. in Leipzig - 7.10. Hartmut Nickel, Mechthild Bucksteeg und Alja Nickel in Overath - 6.12. Petros und Stefanos C. in Kandel - 20.12. Viktor Filimow (15), Aleksander Schleicher (17) und Waldemar Ickert (16) in Heidenheim - 2004: 21.1. Oleg Valger in Gera/Bieblach-Ost - 30.1. Martin Görges in Burg) - 25.2. Mehmet Turgut in Rostock - 5.6.: Edgar R. in Güsten - 2005: Januar Obdachloser mit Behinderung in Stuttgart - 18.2. Obdachloser in Magdeburg - 28.3. Thomas Schulz in Dortmund - 9.6. Ismail Yaşar in Nürnberg - 15.6. Theodoros Boulgarides in München - 1.7. ein Mann in Essen - 26.11. Tim Maier in Bad Buchau - 2006: 1.3. Fevzi Ufuk in Rheda-Wiedenbrück - 4.4. Mehmet Kubaşık in Dortmund - 6.4. Halit Yozgat in Kassel - 6.5. Andreas Pietrzak in Plattling - 10.7. Jürgen G. in Cottbus - September Hans-Jürgen Sch. in Frankfurt/Oder - 2007: 1.1. Andreas F. in Wismar - 14.7. M.S. in Brijahe - 24.7. ein Obdachloser in Blankenburg /Harz - 7.9. Jenisa Muja in Hannover - 7.10.: Holger Urbaniak in Frankfurt/Oder - 2008: 3.2. Ilyas Calar, Kennan Kaplan, Karanfil Kaplan, Dilara Kaplan, Döne Kaplan, Hülya Kaplan, Medine Kaplan, Belma Özkapli in Ludwigshafen - 20.2. Bianca B. in Leer - 26.4. Peter Siebert in Memmingen - 22.7. Bernd Köhler in Templin - 23.7. K.H. Teichmann in Leipzig - 1.8. Hans-Joachim Sbrzesny in Dessau - 6.8. der Geflüchtete Nguyen Tan Dung in Berlin - 16.8. Rick Langenstein in Magdeburg - 24.8. Marcel Wisser in Bernburg - 2009: 17.1. Lars Rehbeil in Ilmenau - 1.7. Marwa El-Sherbini in Dresden.- 3.10. Andy Schubert in Limburg - 2010: 14.5. Sven M. in Hemer - 24.10. Kemal Kilade in Leipzig - 2011: 9.3. Kestutis V. in Wiesbaden - 27.3. Duy Doan Phm in Neuss - 27.5. André Kleinau in Oschatz - 4.10. Mühittin L. in Laichingen - 2012: 5.4. Burak Bektaş in Berlin-Neukölln - 17.6. Klaus-Peter Kühn in Suhl - 30.9. Karl Heinz Lieckfeldt in Butzow - 31.10 Andrea B. in Hannover - 2013: 18.7. Konstantin Moljanov aus Kasachstan in Kaufbeuren - 2014: 14.3. der 5 Jährige Dano in Herford - 23.10. Charles Werabe aus Ruanda in Limburg - 2015: 20.9. Luke Holland in Berlin - 2016: 1.2. Jim Reeves in Berlin-Charlottenburg - 22.7. Sevda Dağ, Chosein Daitzik, Selcuk Kılıç, Giuliano Josef Kollmann, Can Leyla, Janos Roberto Rafael, Armela Sehashi, Sabina Sulaj und Dijamant Zabergaja starben bei einem Nazi-Anschlag in München - 10.9. Klaus B. in Waldbröl - 20.9. Eugeniu Botnari in Berlin-Lichtenberg - 20.10. Daniel Ernst in Georgsgmünd - 13.11. Obdachloser in Köln - Beate W. und Elke W. in Gersthofen - 2017: 1.3. Ruth K. in Döbeln - 14.4. Shaden M. in Cottbus - 7.5. Ramona Sorce in Homburg/Saar - 23.3. Attila Özer in Köln infolge des Nagelbombenanschlages 2004 - 8.12. Christian Sonnemann in Katlenburg-Lindau - 2018: 5.2. zwei Menschen in Plauen - 1.4. Bilal A. in Bergisch Gladbach - 17.4. Philipp W. in Neunkirchen - 18.4. Christopher W. in Aue - 2019: 26.4. William Tonou-Mbobda in Hamburg-Eppendorf - 2.6. Walter Lübke in Istha - 20 7. Mann in Erfurt - 9.10. Jana Lange und Kevin Schwarze in Halle - 2020: 12.2. Mario K. in Altenburg - 19.2. Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar El Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Velkow, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu starben bei einem Nazi-Anschlag in Hanau - 7.4. Arkan Hussein Khalaf in Celle - 16.5. Ibrahim Demir in Dortmund - 14.7. Noël Martin starb infolge der Spätfolgen nach einem Anschlag von 1996 in Mahlow - 2021: 18.9.Alexander W. in Idar Oberstein - 4.12. Linda Richter, Leni Richter, Janni Richter, Rubi Richter in Senzig - 2022: 24.1. Studentin in Heidelberg 2023: 25.1. Yazy Almiah in Berlin/Französisch Buchholz - 9.3. siebenfaches Nazi-Massaker in Hamburg (Namen nicht veröffentlicht)

Nichts vergeben, nichts vergessen!

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Quelle: GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion. Dort kann das Plakat auch gedruckt bis zum Format Din A1 bestellt werden.

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Freitag, 15. Dezember, 19.30 Uhr

Ernst Konarek:
Zum 125. Geburtstag von Bertold Brecht

Über die irdische Liebe und andere Welträtsel

Eintritt: 18 Euro für Gäste, 15 Euro für Mitglieder
Im Waldheim Gaisburg


Obere Neue Halde 1
70186 Stuttgart-Ost

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Nicht erst der Einsatz von Atomwaffen verletzt die Menschrechte, sondern bereits die Doktrin der nuklearen Abschreckung. Das ergibt sich aus der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte", die vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde.

Der nuklearen Abschreckung liegt die Bereitschaft eines Landes zugrunde, Atomwaffen tatsächlich einzusetzen, im Falle etlicher Atomwaffenstaaten sowie der NATO sogar in Form eines Ersteinsatzes. Auf vier internationalen, wissenschaftlich fundierten Tagungen über die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ¹ kamen die Vertragsstaaten und zahlreiche Wissenschaftler*innen und andere Expert*innen zum Schluss: „Es ist unmöglich, auf die unmittelbare humanitäre Notlage und die langfristigen Folgen von Atomwaffenexplosionen angemessen zu reagieren.“ ²

Artikel 3 der Menschenrechtserklärung stellt uneingeschränkt fest: „Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Jeder Einsatz einer Atomwaffe würde diese Rechte maximal verletzen: Es würden Hundertausende, gar Millionen, Menschen getötet oder verletzt, die freie Lebensgestaltung würde hochgradig beeinträchtigt oder verunmöglicht, und die Sicherheit der gesamten Menschheit wird durch die nukleare Abschreckung aufs Spiel gesetzt.

Bei der zweiten Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages vom 27. November bis 1. Dezember bei den Vereinten Nationen in New York ³ erklärten die Vertragsstaaten: „Die katastrophalen humanitären Folgen und Risiken, die mit Atomwaffen verbunden sind, unterstreichen den moralischen und ethischen Imperativ für nukleare Abrüstung und die Dringlichkeit, eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen und zu bewahren.“ ⁴

Um den Zusammenhang zwischen Bedrohung der Sicherheit, Risiken des Atomwaffenbesitzes und der Doktrin der nuklearen Abschreckung besser zu erforschen, setzte die Staatenkonferenz einen Koordinator ein, der die Erarbeitung eines entsprechenden Berichts an die dritte Staatenkonferenz im März 2025 koordinieren soll.

Deutschland ist dem Atomwaffenverbot nicht beigetreten, nahm an der zweiten Staatenkonferenz aber als Beobachter teil. Das deutsche Statement auf der Konferenz ⁵ erzeugte erhebliche Irritation: Anstatt aufzuzeigen, wie Deutschland sich dem Ziel der nuklearen Abrüstung nähern will, wurde die nukleare Abschreckung der NATO als alternativlos dargestellt und die weitere aktive nukleare Teilhabe durch Deutschland betont.

Der UN-Menschenrechtsausschuss stellte im Oktober 2018 fest, dass „die Androhung oder der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, insbesondere von Kernwaffen […], mit der Achtung des Rechts auf Leben unvereinbar ist und ein Verbrechen nach dem Völkerrecht darstellen kann“. ⁶

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" fordert die Bundesregierung auf, ihren Verpflichtungen aus dem Völkerrecht, nicht zuletzt der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte", nachzukommen, die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zu beenden und dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Übrigens: Die zweite Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags haben wir mit fünf halbstündigen Online-Gesprächen begleitet. Gesprächspartner*innen waren Teilnehmer*innen der Konferenz aus der Zivilgesellschaft, vor Ort in New York. Die Gespräche stehen hier online.

Anmerkungen:






Deutsche Übersetzung hier zitiert nach: IALANA Deutschland und Rechtsanwaltsausschuss für Nuklearpolitik (LCNP): Die Atomwaffenpolitik Deutschlands und die Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Leben: Artikel 6 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte. Einreichung an die allgemeine periodische Überprüfung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, 44th Sitzung der UPR-Arbeitsgruppe, November 2023. Eingereicht 5 April 2023.

Quelle: Pressemitteilung der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" vom 8. Dezember 2023

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