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»Die Tragödie meines Lebens begann an dem Tag, als ich geboren wurde, inmitten der Armut, in der meine Wiege stand.« Francisco "Pancho" Villa

Anti-AfD Demo in Berlin

Das Foto zeigt ein Demoplakat mit dem Text "Antifaschismus ist Handarbeit" inmitten einer Menge von Menschen
Foto: © OIiver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv
Mehr als 100 000 Menschen demonstrierten am 21. Januar 2024 in Berlin vor dem Bundestag gegen die AfD und für eine wehrhafte Demokratie. Die Veranstalter*innen der Kundgebung sprachen sogar von etwa 350 000 Teilnehmenden.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Unter dem Motto #Demokratie verteidigen“ hatte ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure von Sozialverbänden, über Klimabewegung, Studierendenausschüssen und Kulturinstitutionen aufgerufen. Mit der Demonstration wolle man ein „starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus, für den Schutz unserer Demokratie und gegen die menschenverachtenden Deportationspläne der AfD setzen“, hieß es im Vorfeld von den Veranstalter*innen . Und weiter : “Rechte und rechtsextreme Stimmen, unter anderem die der AfD, wurden in den letzten Monaten immer lauter. Sie spalten die Gesellschaft, hetzen gegen Minderheiten und progressive Ideen mit dem Ziel, ihr menschenverachtendes Gedankengut salonfähig zu machen Die AfD behauptet, eine demokratische Partei zu sein - die aktuell veröffentlichte Correctiv-Recherche beweist das Gegenteil.”

Unter dem Motto #WirSindDieBrandmauer ist für den 03.02.2024 um 13 Uhr auf der Bundestagswiese der nächste große Aktionstag angekündigt.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema
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Eine Gefahr für uns alle - AfD-Verbot jetzt!

„Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. …“

Logo der VVN-BdA: Der rote, politische Winkel vor den weiß blauen Streifen der KZ Häftlingskleidung. Darunter die Abkürzung VVN-BdADamit formulierte Erich Kästner die Erkenntnis aus dem Versagen von Politik und Gesellschaft am Ende der Weimarer Republik. Mit Entsetzen fühlen sich die letzten überlebenden Verfolgten des Naziregimes, ihre Nachkommen und alle, die ihnen zugehört haben, seit Jahren daran erinnert. Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der AfD beherrscht seit Jahren die Schlagzeilen und Talkshows, während der Nazi Björn Höcke seine Position als Ideologe und „Strippenzieher“ in- und außerhalb der Partei durchsetzen und stabilisieren konnte. Die derzeitigen Massenproteste nach dem Geheimtreffen von AfD-Vertreter*innen und anderen extrem Rechten zu einem „Masterplan Remigration“ kommen da keinen Moment zu früh.

„Der ‚Flügel‘ wird nicht mehr gebraucht, er hat die Partei erobert.“ So Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA. „Die Enthüllung der Deportationspläne haben die menschenverachtende Ideologie der AfD in den Fokus der öffentlichen Debatte gebracht. Neu sind diese Pläne jedoch nicht. Schon in ihrem Grundsatzprogramm ist sie als völkisch-nationalistische Partei zu erkennen. Durch die Parteienfinanzierung der AfD werden seit Jahren Nazis staatlich alimentiert.“

Mit Blick auf die Programmatik und die politische Praxis der AfD stellen wir fest:

  • Die AfD steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und verstößt mit ihren Bestrebungen gegen unsere Verfassung.

  • Sie geht planvoll vor und es erscheint möglich, dass sie mit ihren verfassungswidrigen Zielen Erfolg haben könnte.

Damit ist ein Parteienverbot nach Artikel 21 (2) des Grundgesetzes möglich und vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung notwendig.

Das Grundgesetz wurde als Gegenentwurf zur NS-Diktatur verfasst und beschlossen. Zahlreiche Bestimmungen, insbesondere der Vorrang der Grundrechte, machen dies deutlich. Auch Artikel 139, mit dem die alliierten Mächte am 8. Mai 1949 - dem Jahrestag der Befreiung - die weitere Gültigkeit von Entnazifizierungsbestimmungen festlegten, ist immer noch Mahnung und Auftrag.

  • Deshalb unterstützen wir die Forderung nach einem Verbot der AfD.

  • Wir fordern die Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag auf, einen Antrag für ein AfD-Verbot zu stellen.

Quelle: Pressemitteilung VVN-BdA

Stuttgart: Kundgebung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

"Der Fremdenhass, die Verlockung autoritärer Herrschaftspraktiken und insbesondere ein sich immer weiter verschärfender Nationalismus sind überall auf der Welt in Besorgnis erregender Weise auf dem Vormarsch."


Saul Friedländer, israelischer Historiker & Autor



SharePic zur Kundgebung mit den Termindaten und Ort aus dem TextAm 27. Januar 1945, vor nunmehr 79 Jahren, befreite die Rote Armee das wohl bekannteste Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau und Monowitz. Was sie dort vorfanden, bezeichnen wir als eins der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Bis heute gilt Auschwitz als Symbol für die industrielle Ermordung von Menschen durch den Menschen. Inzwischen ist der 27. Januar ein internationaler Gedenktag für alle Opfer des nationalsozialistischen Deutschlands.

Die nationalsozialistische Verfolgung begann in Stuttgart mit dem Tag der Machtübergabe an die Nationalsozialisten, dem 30. Januar 1933. Die ersten Konzentrationslager wurden nach der Reichstagswahl vom 5. März 1933 für politische Gegner*innen errichtet. Darunter waren viele Menschen, die von den Nazis als Jüd*innen definiert wurden.

Dies war der Auftakt für die systematische Verdrängung der Jüd*innen durch die „Nürnberger Rassengesetzgebung“, die von den Nazis organisierten und der Mehrheitsgesellschaft getragenen Pogromen bis hin zu den Deportationen in Konzentrationslager, die schließlich ihre genozidale Zuspitzung in der politischen Entscheidung zum Massenmord fand. Über 6 Millionen Menschen wurden in den Todesfabriken Belzec, Treblinka, Sobibor, Auschwitz-Birkenau, Majdanek, Chelmno, Maly Trostinez, Bronnja Gora oder im verbrecherischen Lagersystem der Nazis bürokratisch organisiert und industriell ermordet.

Deportationen aus Stuttgart
Am 01.12.1941 fuhr der erste Deportationszug vom Bahnhof im Stuttgarter Norden ab, dem Ort, an dem sich heute die Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“ befindet. Über 1000 Jüd*innen aus ganz Baden-Württemberg wurden unter menschenunwürdigen Bedingungen nach Riga verschleppt. Für die Mehrheit endete ihr beschwerlicher Weg im Wald von Bikerniek, wo sie von deutschen SS-, Gestapo- und Polizeieinheiten ermordet wurden.

Mindestens 15 weitere Transporte folgten. Über 5000 Menschen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Nationalsozialisten passten, wurden über den Stuttgarter Nordbahnhof zu ihrer Ermordung geschleust. Somit war der Stuttgarter Nordbahnhof integraler Bestandteil der nationalsozialistischen Mordmaschinerie.

Er war und ist ein Symbol für die politisch vorangetriebene Entmenschlichung. Er steht für den Weg, den der eliminatorische Antisemitismus, Antiziganismus und die Vorstellung einer „rassischen und nationalistischen Volksgemeinschaft“ einschlägt: Gewalt, Barbarei, Mord und Totschlag - eine antisoziale und entmenschlichte Gesellschaft.

Und heute? Erinnern.Gedenken.Kämpfen
Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen.

Primo Levi
Die Worte Primo Levis scheinen heute wieder greifbare Realität werden zu können und müssen uns mehr Mahnung sein denn je. Denn Muster der Entmenschlichung, der Verfolgung Andersdenkender, der Ignoranz gegenüber Marginalisierten sowie Muster menschenverachtender Politik werden heute in Deutschland (und weltweit) immer offensichtlicher und erfahren zunehmend die Zustimmung breiterer Teile der Bevölkerung.

Aus diesem Grund rufen wir auf, den 27. Januar mit uns gemeinsam zu begehen, an die Opfer der Verbrechen zu erinnern, ihrer zu gedenken und somit die Erinnerung an die Geschehnisse wieder ins kollektive Bewusstsein zu rufen. Dabei ist die Erinnerung und das Gedenken kein abgeschlossenes Ereignis, denn alles, was geschehen ist, kann auch wieder geschehen. Vielmehr muss Erinnern und Gedenken eingebettet sein,

  • in eine antifaschistische Praxis, die sich jeglicher Form des Faschismus entgegenstellt

  • in einen Kampf um eine solidarische Gesellschaft jenseits von Antisemitismus, Antiziganismus, Islamophobie, Rassismus, Patriarchat, Ausbeutung und Unterdrückung.


Lasst uns daher gemeinsam den 27. Januar zu einem Tag des Erinnerns, des Gedenkens und des Kampfes machen, von dem das Signal ausgeht, dass es weiterhin heißt - NIE WIEDER

Gedenkkundgebung
Sonntag, 28. Januar 2024, 15 Uhr
Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“
Nordbahnhof Stuttgart


Eine Initiative der organisierten Autonomie

VdK-Landesverband Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an Demonstrationen auf: Wir stehen auf gegen Rechts!

Die Grafik zeigt das Logo des VDK Baden-Württemberg„Populisten schüren den sozialen Neid, indem sie Hilfsbedürftige diskriminieren oder mit rassistischen Vorurteilen belegen. Gewalt in Worten und in Taten gehen Hand in Hand. Es ist unsere Aufgabe, populistischen Anfeindungen entschieden entgegenzutreten, damit Rassisten und Rechtspopulisten, die unsere Werte buchstäblich mit Füßen treten, keinen Rückhalt in der Bevölkerung erfahren.“
Hans-Josef Hotz, VdK-Landesverbandsvorsitzender

Wir als Sozialverband VdK Baden-Württemberg e. V. verurteilen Rechtsextremismus, Hetze, Rassismus und Ausgrenzung. Gegründet von den Opfern der Nazi-Herrschaft - den Kriegsversehrten, Witwen und Waisen - stehen wir seit 75 Jahren für Zusammenhalt und Solidarität, für den uneingeschränkten Schutz der Würde jedes einzelnen Menschen - egal welcher Nationalität, welchen Geschlechts, welcher Religion oder Hautfarbe, für Menschen mit Behinderung und ohne. Wir stehen für den demokratischen und sozialen Rechtstaat und für ein friedliches Europa.

Steht mit uns auf gegen Rechts! Werdet sichtbar, geht auf die Straße, demonstriert und diskutiert. Macht euch stark für unsere Demokratie. Zusammen wehren wir den Anfängen. Nie wieder ist jetzt!


Alle Demonstrationen gegen Rechts im Überblick


Anmeldungen sind nicht erforderlich.

Am Samstag, 20. Januar


  • Offenburg, Platz der Verfassungsfreunde | 11:00 Uhr | Mehr Infos
  • Karlsruhe, Marktplatz | 12:30 Uhr | Mehr Infos
  • Freiburg, Platz der alten Synagoge | 12:30 Uhr | Mehr Infos
  • Stuttgart, Neues Schloss | 14:00 Uhr | Mehr Infos
  • Pforzheim, am Leo (bei Schmuckwelten) | 15:00 Uhr | Mehr Infos
  • Heidelberg, Schwanenteichanlage | 15:00 Uhr | Mehr Infos
  • Ulm, Münsterplatz | 15:30 Uhr

Am Sonntag, 21. Januar


  • Freiburg, Platz der alten Synagoge | 15:00 Uhr
  • Baden-Baden, Fieser Brücke | 15:00 Uhr
  • Stuttgart, Marktplatz | 15:00 Uhr

Am Dienstag, 23. Januar

  • Heilbronn, Ort wird noch bekannt gegeben | 18:00 Uhr Mehr Infos

Am Mittwoch, 24. Januar

  • Schorndorf, vor der Barbara-Künkelin-Halle | 17:30 Uhr | Mehr Infos

Am Samstag, 27. Januar

  • Singen, Ort und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben
  • Schwäbisch Hall, Marktplatz | 12:00 Uhr
  • Mannheim, alter Meßplatz | 16:00 Uhr | Mehr Infos
  • Reutlingen, Ort wird noch bekannt gegeben | 17:00 Uhr

VdK-Demoplakate für mehr Sichtbarkeit


Vorlagen zum Herunterladen und Selbstausdrucken hier:
Demoschilder DINA3.pdf
Demoschilder DINA4.pdf

Tipp:
Das ausgedruckte Plakat doppelseitig auf Pappe kleben und Holzstab zum Hochhalten daran befestigen - jetzt kann's losgehen!

Quelle: Statement VDK, 19. Januar 2024

Der Widerstand gegen die AFD nimmt zu

Ein Demonstrant hält ein selbstgemaltes Plakat mit der Forderung "Afd stoppen" in die Höhe
Foto: © Bernd Sauer-Diete via Umbruch Bildarchiv
Rund tausend Menschen forderten am 12. Januar 2024 auf einer spontanen Kundgebung und Demonstration vor dem Bundeskanzleramt ein Verbotsverfahren für die AfD. Am 15. Januar waren es schon 25.000 Menschen, die am Brandenburger Tor demonstrierten.

Anlass war die kürzlich veröffentlichte Recherche des Investigationsnetzwerkes CORRECTIV über ein geheimes Treffen von AfD-Mitgliedern, CDU-Werteunion-Mitgliedern und rechten Unternehmern mit den Neonazis Martin Söllner, Mario Müller und einem „Identitären“ im November 2023. Auf dem Treffen wurde eine Massendeportation von Millionen Menschen aus Deutschland nach Afrika diskutiert.
Die Empörung über diese rassistischen Pläne ist gewaltig. Nach der Veröffentlichung gibt es in den folgenden Tagen überall Demonstrationen. Am 15. Januar 25.000  in Berlin, in Leipzig 10.000, in Köln 30.000, jeden Tag in einer neuen Stadt Zehntausende auf der Straße gegen die AFD.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Am kommenden Wochenende, 20. und 21. Januar 2024, sind bundesweit viele weitere Demos geplant. Hier eine Übersicht über die geplanten Verstaltungen von #ZusammenGegenRechts

Links:

Nie wieder ist jetzt! Schorndorf solidarisch - keinen Raum der AfD - Demo am 24. Januar 17:30 Künkelinhalle Schorndorf

Sharepic zur Demo am 24. Januar 2024 mit dem Text: Nie wieder ist jetzt! Schorndorf solidarisch - keinen Raum der AfD - Demo am 24. Januar 17:30 Künkelinhalle Schorndorf - Bürger:innen gegen rechte Hetze - Gemeinsam für eine demokratische und solidarische Gesellschaft - Veranstalter: Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und RechtsextremismusDer baden-württembergische Landesverband der AfD plant für Mittwoch, 24. Januar, eine Veranstaltung in der Künkelinhalle in Schorndorf. Dagegen regt sich Protest: Das Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und Rechtsextremismus ruft zu einer Kundgebung auf. Nie wieder ist jetzt! Schorndorf solidarisch - keinen Raum der AfD - Demo am 24. Januar 17:30 Künkelinhalle Schorndorf - Bürger:innen gegen rechte Hetze - Gemeinsam für eine demokratische und solidarische Gesellschaft.

... die rechte Welle brechen!

Sharepic zur Aktion aus dem Text2023…das „Jahr der Dammbrüche“: Die AfD stellt erste Bürgermeister und Landräte.

CDU & FDP gehen nicht nur auf Kommunalebene zur Zusammenarbeit mit der teils faschistischen AfD über. Der CDU Vorsitzende heizt die rassistische Stimmung höchstpersönlich und stetig weiter an. Und die Regierungskoalition aus SPD, Grünen & FDP?
Sie verschärfen die Asylgesetzgebung, kriminalisieren zivile Seenotrettung und treiben auch in Deutschland den sozialen Kahlschlag weiter voran.

Wir sagen: Es reicht! Zeit, dem gemeinsam etwas entgegenzusetzen - 2024 ist es höchste Zeit, die rechte Welle zu brechen!

Mehr Informationen.

NS-Verherrlichung in Budapest stoppen!

Fahrt am 10. Februar mit uns nach Budapest, um dort gegen das Heldengedenken international vernetzter Faschist*innen zu protestieren!

Logo der VVN-BdA: Der rote, politische Winkel vor den weiß blauen Streifen der KZ Häftlingskleidung. Darunter die Abkürzung VVN-BdAAm 10. Februar 2024 wollen Neonazis aus aller Welt wieder ihr NS-verherrlichendes "Heldengedenken" in Ungarns Hauptstadt Budapest durchführen. Im Februar 1945 orderte Karl Pfeffer-Wildenbruch als SS-General seine Gefolgschaft an, aus der belagerten Stadt auszubrechen - ein naiver Versuch, nur wenige Soldaten überlebten die anschließenden Kämpfe. Was die extrem rechte Szene nicht davon abhält, den faschistischen General und seine Ergebenen mit ihren jährlichen Aufmärschen zu verehren.

Zwar gab es in den vergangenen Jahren immer wieder erfolgreiche kleinere und größere antifaschistische Interventionen, aber der Drang der Faschist*innen in Budapest, die Geschichte umzuschreiben ist ungebrochen. Teilweise mobilisierten die extremen Rechten tausende Anhänger*innen auf die Straße. So ist zu befürchten, dass auch 2024 Neonazis aus dem Blood-&-Honour-Spektrum versuchen werden, gegen Mittag eine Kundgebung im Városmajor-Park abzuhalten, der im Nordwesten der Stadt gelegen ist.

Außerdem führen Neonazis und Militarist*innen seit Jahren eine als Reenactment deklarierte Neonaziwanderung in Anlehnung an den faschistischen Ausbruchsversuch aus der Einkesselung durch die Rote Armee von 1945 durch. Dabei marschieren sie ausgehend vom Startpunkt im Budapester Burgkomplex, teils in Militäruniformen gekleidet und mit faschistischen Abzeichen versehen, bis zu 60 Kilometer in das Budapester Umland. Weitgehend unbehelligt und bis vor einigen Jahren mit dem Segen des ungarischen Wanderverbandes mischen sich hier faschistische Wandertrupps aus der völkischen Neonaziszene mit vermeintlich unbedarften ungarischen Wanderfans.

Um das Wochenende herum organisiert die ungarische Neonaziszene diverse kleinere und größere Konzerte in Budapest. Mehrere Tage lang nutzen die Rechten die Reihe an Events zur Vernetzung. Sie frönen dort ihrer nazistischen Erlebniswelt, aus der sie mental gestärkt für ihren Kampf für ein "weißes" Europa und gegen Minderheiten sowie gegen alles außerhalb ihrer Norm in das restliche Jahr starten.

Das wollen wir als Antifaschist*innen nicht länger hinnehmen! Gemeinsam mit dem österreichischen KZ-Verband, den Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen, und der MEASZ aus Ungarn rufen wir als VVN-BdA zu antifaschistischem Protest auf. Zusammen werden wir am Vormittag des 10. Februar eine antifaschistische Kundgebung bei den Schuhen am Donauufer durchführen und an die Opfer der Shoah sowie des Porajmos erinnern. Danach wird es zum Parlament gehen, wo wir unserer Forderung nach einem Verbot der neonazistischen Veranstaltungen Ausdruck verleihen werden. Außerdem wird es die Möglichkeit geben, sich am Nachmittag den angemeldeten Gegenprotesten zur Neonaziwanderung anzuschließen, bevor wir wieder abfahren. Es gilt zu zeigen, dass unsere ungarischen Freund*innen in ihrem Kampf gegen die Umtriebe der Nazis nicht allein gelassen werden.

Diese grenzübergreifende solidarische Zusammenarbeit unserer antifaschistischen Verbände wird auch von der Dachorganisation, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer - Bund der Antifaschisten (FIR), unterstützt.

Wir wollen viele sein! Deshalb kommt mit uns nach Budapest! Es sind alle eingeladen, sich uns anzuschließen (solange die Plätze reichen). Wir starten in Wien am Morgen des 10. Februar, die Rückkehr nach Wien ist für den Abend vorgesehen. Der Unkostenbeitrag für das Busticket von Wien nach Budapest und zurück beträgt 20 Euro. Eine Unterkunft ist nach Möglichkeit selbst zu organisieren. Es wird aber versucht, eine kleine Schlafplatzbörse anzubieten. Interessierte melden sich bitte unter fahrten_vvn-bda_2024@riseup.net.

Quelle: Pressemitteilung
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