»Le problème avec ce monde est que les personnes intelligentes sont pleines de doutes tandis que les personnes stupides sont pleines de confiance.« Charles Bukowski
Vor einem Jahr veröffentlichte Correctiv die Recherche “Geheimplan gegen Deutschland”, die ein geheimes Treffen von Rechtsextremen, AfD-Funktionären und CDU-Mitgliedern enthüllte. Diese Enthüllung führte zu massiven Demonstrationen, während rechtsextreme Gruppen versuchten, das Geschehen zu relativieren. Die politische Reaktion blieb jedoch verhalten, und die AfD setzte die demokratischen Parteien weiter unter Druck. In diesem Vortrag gibt Jean Peters, leitender Reporter der Recherche, einen Überblick über die Recherchemethoden, analysiert den medialen Diskurs und zeigt zukünftige Perspektiven zur Berichterstattung über Rechtsextremismus auf.
Vor einem Jahr enthüllte Correctiv in der investigativen Recherche "Geheimplan gegen Deutschland" ein brisantes Treffen in Potsdam, an dem Rechtsextreme, AfD-Funktionäre, CDU-Mitglieder aus unteren Rängen sowie bedeutende Geldgeber teilnahmen. Diese Veröffentlichung schlug in der deutschen Öffentlichkeit hohe Wellen und führte zu den größten Demonstrationen, die die Bundesrepublik seit ihrer Gründung erlebt hat. Menschen in ganz Deutschland gingen auf die Straße, um gegen die rechtsextreme Bedrohung und die wachsende politische Einflussnahme dieser Kreise zu protestieren.
Die Rechtsextremen hingegen versuchten, die Bedeutung dieses Treffens herunterzuspielen und die Enthüllungen als überzogen darzustellen. Sie bemühten sich, ihre Pläne zu relativieren. Gleichzeitig trieb die AfD die demokratischen Parteien bei den Landtagswahlen der neuen Bundesländer weiter vor sich her und konnte in mehreren Bundesländern beachtliche Wahlerfolge feiern. Die Reaktionen auf Bundesebene waren in vielen Augen enttäuschend: Statt die Warnungen aus der Zivilgesellschaft und den Demonstrationen ernst zu nehmen, schien die Bundespolitik in Teilen auf AfD-freundliche Maßnahmen zu setzen.
Jean Peters, der leitende Reporter der Recherche, wird in seinem Vortrag detaillierte Einblicke in die Vorgehensweise und die Methodik der Enthüllung geben. Er wird erläutern, wie Correctiv die Verbindungen zwischen den rechtsextremen Akteuren und den finanziellen Unterstützern aufdeckte, welche Herausforderungen es nach der Recherche gab und wie das Team mit der enormen öffentlichen Resonanz umging. Zudem wird er den medialen Diskurs kritisch einordnen: Welche Rolle spielten die Medien bei der Verbreitung und der Einordnung der Informationen? Wie reagierte die Öffentlichkeit auf die Berichterstattung? Und welche Konsequenzen ergaben sich daraus für die politische Debatte in Deutschland?
Abschließend wird Peters mögliche nächste Schritte und Ansätze für die weitere Berichterstattung über Rechtsextremismus und den Stand der Debatte rund um ein potenzielles AfD Verbot aufzeigen. Er wird darlegen, wie der investigative Journalismus weiterhin dazu beitragen kann, diese Netzwerke aufzudecken, und welche Hacks die Demokratie bietet, um Autoritarismus zu bekämpfen.
Der Angriff auf Kamal Adwan markiert den Höhepunkt einer dreimonatigen Kampagne der ethnischen Säuberung und Zerstörung in der nördlichen Stadt Beit Lahiya.
Palästinenser verlassen den nördlichen Gazastreifen unter israelischer Belagerung, 4. Dezember 2024. (Omar El-Qattaa)In den Morgenstunden des 27. Dezembers stürmten israelische Streitkräfte das Gelände des Kamal-Adwan-Krankenhauses in Beit Lahiya und beendeten damit die fast einwöchige Belagerung des letzten noch funktionierenden Krankenhauses im nördlichen Gazastreifen.
Die Soldaten brachten die Patienten des Kamal Adwan gewaltsam in das weiter südlich in der Stadt gelegene Indonesische Krankenhaus, das selbst einige Tage zuvor einem Evakuierungsbefehl des Militärs unterworfen worden war.
„Die chirurgischen Abteilungen, das Labor, die Wartungs- und Notfalleinheiten sind vollständig ausgebrannt, und das Feuer breitet sich nun aus“, heißt es in einer Erklärung des Krankenhauspersonals, in der davor gewarnt wird, dass Patienten ‚jeden Moment sterben könnten‘. Der Krankenhausdirektor Dr. Hossam Abu Safiya teilte den palästinensischen Medien mit, dass er von der Armee eine ‚klare und direkte Warnung‘ erhalten habe, dass er verhaftet werden würde.
In einer Erklärung behauptete die israelische Armee, sie habe im Krankenhaus operiert, „nachdem sie zuvor Informationen über die Anwesenheit von Militanten, terroristische Infrastruktur und terroristische Aktivitäten vor Ort erhalten hatte“, und habe „Patienten und Mitarbeitern des Krankenhauses ermöglicht, das Gebiet in geordneter Weise zu evakuieren“.
Am Donnerstag sollen bei einem israelischen Luftangriff auf ein Gebäude in der Nähe von Kamal Adwan 50 Menschen getötet worden sein. Darunter waren laut Dr. Abu Safiya, der diese Woche zweimal mit +972 sprach, fünf Krankenhausmitarbeiter.
„Die Welt muss verstehen, dass dieses Krankenhaus vorsätzlich angegriffen wird. Die Menschen hier sind nicht nur Patienten – sie sind Opfer eines systematischen Versuchs, unsere Fähigkeit, Leben zu retten, zu zerstören“, sagte er am 23. Dezember gegenüber +972.
„Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, schnell zu intervenieren und humanitäre Korridore zu öffnen, um Hilfe zu leisten und das Gesundheitssystem, die Mitarbeiter und die Patienten zu schützen.“
Eine von ihnen, die 68-jährige Bader Al-Hout, war Augenzeugin der Zerstörung ihres Viertels in Beit Lahiya. Bis Ende Oktober blieben sie und ihre Familie in ihrem Haus in der Nähe des Kamal-Adwan-Krankenhauses. Nachdem das Haus jedoch durch einen israelischen Luftangriff beschädigt worden war, zogen sie zu Verwandten in einem anderen Teil der Stadt.
„Wir haben uns von Konserven und Mehl ernährt, das wir noch hatten. Meine Enkel weinten vor Hunger, aber wir hatten nichts mehr, was wir ihnen hätten geben können“, berichtete Al-Hout gegenüber +972. “Viele unserer Nachbarn wurden getötet, als sie versuchten, sauberes Wasser aus den leeren Häusern oder dem Krankenhaus zu holen. Uns blieb nichts anderes übrig, als salziges Wasser zu trinken.“
In der Anfangsphase der Belagerung nahmen israelische Streitkräfte das Flüchtlingslager Jabalia ins Visier und verwandelten das am dichtesten besiedelte Gebiet des Gazastreifens in eine „Geisterstadt“. Wie +972 Ende November berichtete, verlagerte sich die Aufmerksamkeit anschließend auf Beit Lahiya, wo Hunderte Einwohner der Stadt getötet und Tausende weitere vertrieben wurden – durch Luftangriffe auf große Wohngebäude, ferngesteuerte Quadrocopter und Panzerfeuer sowie durch die Verhinderung des Zugangs zu praktisch jeder humanitären Hilfe.
Vor Beginn der israelischen Offensive Anfang Oktober waren 400.000 Palästinenser im nördlichen Gazastreifen eingeschlossen. Heute sind es laut Mahmoud Basal, Sprecher des palästinensischen Zivilschutzes in Gaza, nur noch etwa 20.000. Die jüngsten Daten der UNRWA gehen von einer noch niedrigeren Zahl zwischen 10.000 und 15.000 aus.
Zu Beginn der israelischen Militäroperation wurden zunächst die Häuser der Nachbarn von Al-Hout ins Visier genommen – die Familien Amin und Al-Amri. Am 29. Oktober, so erinnert sich Al-Hout, wurden „der [Vater] der Familie Amin, seine schwangere Frau und ihre zweijährige Tochter getötet. Im Haus der Familie Alamri befanden sich 27 Personen [als es getroffen wurde]; die meisten wurden getötet und andere schwer verletzt."
„Die Splitter und Trümmer des Bombenangriffs trafen unser Gebäude und zerstörten die Wohnung meines Sohnes“, fügte sie hinzu. “Er hat 12 Jahre lang daran gearbeitet, sie zu bauen.“
Zerstörte Gebäude in Beit Lahiya im nördlichen Gazastreifen. 28. November 2024. (Oren Cohen/Flash90)Nachdem sie zu Verwandten gezogen waren, weigerten sich Al-Hout und ihre Familie mehrere Wochen lang, nach Gaza-Stadt zu evakuieren. Sie hatte von Verwandten, die evakuiert worden waren, gehört, dass israelische Truppen junge Männer festnahmen, selbst solche, die mit keiner der palästinensischen politischen Fraktionen in Verbindung standen, und sie befürchtete, dass dasselbe Schicksal ihren Ehemann und ihre Söhne erwartete.
Als jedoch in der Nacht vom 21. Dezember auch das Haus, in dem sie Zuflucht gefunden hatten, bombardiert wurde, erkannte Al-Hout, dass es zu gefährlich war, dort zu bleiben. „Die Geräusche der automatischen Explosionen und Luftangriffe waren ohrenbetäubend, anders als alles, was wir bisher gehört hatten. Die Fenster und Türen zersplitterten durch die Explosionen in der Nähe. Wir dachten, es könnte unsere letzte Nacht sein, in der wir noch am Leben sind“, berichtete sie. „Meine fünfjährige Enkelin Lina weinte und fragte mich: 'Warum bombardieren und töten sie uns so?'“
Am nächsten Morgen verließen sie und 17 ihrer Verwandten Beit Lahiya in Richtung Süden nach Gaza-Stadt, ohne zu wissen, wo sie die erste Nacht verbringen würden. Als sie sich auf den Weg machten, erfuhren sie, dass einer ihrer Nachbarn am Morgen bei einem Fluchtversuch getötet worden war.
„Auf den Straßen von Beit Lahiya lagen Leichen“, berichtete Al-Hout gegenüber +972 und beschrieb den Beginn ihrer Reise. “Ich kann keine langen Strecken laufen, aber wenn ich stehen bliebe, wäre ich tot.“
An einem Militärkontrollpunkt auf dem Weg hielten israelische Soldaten die Familie an. „Sie nahmen meine vier Söhne und meinen kranken Ehemann mit“, erinnert sich Al-Hout. In der Hoffnung, dass sie sofort freigelassen würden, wollte sie auf sie warten, aber die Soldaten befahlen ihr, mit den anderen Frauen zu gehen. Schließlich wurden ihr Ehemann und ihr ältester Sohn freigelassen, aber zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ist das Schicksal ihrer beiden jüngeren Söhne noch unbekannt.
Als sie das Zentrum von Gaza-Stadt erreichten, fanden sich Al-Hout und ihre Familie im Yarmouk-Stadion wieder, wo Hunderte vertriebene Palästinenser aus dem Norden in provisorischen Zelten leben. Trotz der starken Überbelegung gelang es der Familie nicht, ein Zelt oder auch nur einen Platz zum Aufstellen eines Zeltes zu finden.
Zelte für vertriebene Palästinenser im Yarmouk-Stadion in Gaza-Stadt, 24. November 2024. (Omar El-Qattaa)Während sie auf Neuigkeiten von ihrem Mann und ihren Söhnen wartete, dachte Al-Hout darüber nach, wie es zu dieser Situation für ihre Familie kommen konnte. „[Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu] behauptet, er sei aus einem bestimmten Grund hier, aber er ist nur hier, um zu zerstören“, sagte sie. „Aber er trägt nicht die alleinige Schuld – Amerika ist verantwortlich, da es ihm grünes Licht gegeben hat.“
„Ich bin eine ältere Frau – bitte erklärt mir: Was haben wir Amerika angetan, dass wir die Zerstörung unseres Landes, unserer Ländereien und unserer Häuser verdient haben?“
„Wenn ich zusammenbreche, bricht auch meine Familie zusammen“
Wie Al-Hout floh auch die 47-jährige Nada Hammam am 22. Dezember aus ihrer Heimat in Beit Lahiya in Richtung Gaza-Stadt. „Der Tag des Jüngsten Gerichts“, so beschrieb sie die Erfahrung.
Zwei Monate lang ertrug die Mutter von sieben Kindern die Schrecken, die sich im Norden des Gazastreifens abspielten, und hoffte verzweifelt auf einen Waffenstillstand und den Abzug der israelischen Streitkräfte. Doch die Situation verschlechterte sich mit jedem Tag.
Der Gesundheitszustand ihres 71-jährigen Vaters, der an Bluthochdruck und Diabetes litt, verschlechterte sich rapide, da ihm die Medikamente ausgingen. Auch Hammams eigenes Knorpelmittel, das sie wegen ihrer Rückenprobleme einnahm, war aufgebraucht.
Am 8. Dezember nahm die Situation eine tragische Wendung. Hammam knetete gerade Brot in ihrem Haus, als ein Nachbar hereinstürzte, um sie zu informieren, dass Hussain, ihr Bruder, bei dem Versuch, Lebensmittel zu finden, von einem israelischen Luftangriff getroffen wurde. „Wir brachen zusammen“, berichtete sie.
Hammam, die älteste ihrer Geschwister, rief keinen Krankenwagen; sie hörte, dass es im Kamal Adwan Hospital sowieso keinen gab. „Ich bat meine Brüder, bei unserem Vater zu bleiben, während ich einen langen Weg zurücklegte, um meinen verletzten Bruder [unter Beschuss] nach Hause zu bringen“, erzählte sie +972. „Ich trug ihn in einem Rollstuhl, während Quadrocopter um uns herum schossen.“
Als sie zu Hause ankamen, erlag Hussain seinen Verletzungen. Die Familie begrub ihn im Erdgeschoss ihres Hauses.
Trotz des verheerenden Verlusts und der anhaltenden israelischen Bombardierung wollten Hammam und ihre Familie unbedingt in ihrem Haus in Beit Lahiya bleiben. Aber wie Al-Hout und unzählige andere wurde ihr bald klar, dass die Risiken dafür viel zu hoch waren.
Palästinenser verlassen den Norden des Gazastreifens unter israelischer Belagerung, 24. November 2024. (Omar El-Qattaa)„Am Morgen des 21. Dezembers erreichten die Bombenangriffe unsere Nachbarschaft“, berichtete Hammam gegenüber +972. Aufgrund der dichten Wolke aus Trümmern und Schrapnell konnten sie nicht sehen, was sich vor ihrem Fenster abspielte. Aber sie konnten hören, wie die Explosionen immer näher kamen, und die Schreie der Nachbarn, die um Hilfe flehten. „Vier junge Schwestern aus einem nahe gelegenen Haus wurden bei einem israelischen Luftangriff getötet, als sie versuchten, Wasser vom Dach zu holen“, erinnert sie sich.
Hammam sagte, dass die Bombardierung in der Nacht zunahm. “Wir blieben von 22 Uhr bis 6 Uhr morgens wach, erstarrten vor Angst und konnten nicht einmal auf die Toilette gehen. Wir warteten nur auf den Moment, in dem das Feuer aufhören würde.“
Am nächsten Tag beschloss die Familie, nach Gaza-Stadt zu evakuieren. Als sie die Tür öffneten, um zu gehen, fanden sie drei Leichen auf der Straße liegen. „Wir konnten sie nicht einmal begraben“, sagte Hammam mit trauriger Stimme.
Auf ihrem Weg durch das verwüstete Beit Lahiya in Richtung Süden wurden Hammams Ehemann, ihre vier Söhne und ihr 71-jähriger Vater an einem Militärkontrollpunkt festgehalten. Die israelischen Soldaten zwangen sie, mit den anderen Frauen weiterzugehen. Wie es den beiden Söhnen von Al-Hout geht, ist noch immer ungewiss.
Nach einer beschwerlichen fünfstündigen Reise erreichten Hammam und ihre Verwandten schließlich Gaza-Stadt und fanden Unterschlupf in einem provisorischen Zelt auf dem Bürgersteig der Al-Wihda-Straße im Stadtzentrum. „Ich bin so erschöpft“, sagte sie gegenüber +972. „Ich versuche, meine Tränen zu verbergen, denn wenn ich zusammenbreche, bricht auch meine Familie zusammen.“
Systematischer Angriff auf medizinische Einrichtungen
Am 24. Dezember umzingelten israelische Truppen das indonesische Krankenhaus in Beit Lahiya, damals eine der letzten drei medizinischen Einrichtungen im Norden des Gazastreifens. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza zwangen sie etwa 65 medizinische Mitarbeiter und Patienten zur Evakuierung – viele von ihnen legten die kilometerlange Strecke zu einem Krankenhaus in Gaza-Stadt zu Fuß zurück.
In den letzten Tagen haben israelische Panzer und Bulldozer, begleitet von schwerem Geschützfeuer, auch das weiter nördlich gelegene Kamal-Adwan-Krankenhaus eingekesselt, was palästinensische Gesundheitsbeamte als „beispiellosen“ Angriff bezeichneten. Es gab auch Berichte über israelische Truppen, die Sprengfallen an Robotern außerhalb des Krankenhauses zündeten, bevor die Armee in den frühen Morgenstunden des Freitags mit der gewaltsamen Räumung der Einrichtung begann.
Laut Krankenhausdirektor Dr. Hossam Abu Safiya wurden bei dem Angriff in der Nähe des Krankenhauses am Donnerstagabend unter anderem der Kinderarzt Dr. Ahmad Samour, die Labortechnikerin Esraa Abu Zaidah, die Rettungssanitäter Abdul Majid Abu Al-Eish und Maher Al-Ajrami sowie der Wartungstechniker Fares Al-Houdali getötet.
Am 23. Dezember berichtete Dr. Abu Safiya +972, dass das Krankenhaus unter direkten Beschuss geraten sei. „Die Kugeln haben kritische Bereiche getroffen, darunter unsere Intensivstation, die Entbindungsstation und die Chirurgie. Drohnen haben Bomben auf das Dach und den Innenhof abgeworfen, und wir haben fast unsere Sauerstoffversorgung aufgrund von Treibstoffmangel und Bränden verloren.“ Die Schüsse trafen auch einen der Hauptgeneratoren des Krankenhauses, der Feuer fing und den Betrieb der Einrichtung weiter gefährdete.
Bis Donnerstag, den 26. Dezember, verschlechterte sich die Situation erheblich, so Dr. Abu Safiya. „Leider war die letzte Nacht noch schlimmer als die Nacht zuvor. Die Art der Sprengkörper war alarmierend; es ist klar, dass die Menge der verwendeten Sprengstoffe dieses Mal deutlich größer war.“
„Die Splitter dieser Explosionen drangen in das Gebäude ein und trafen eines der Patientenzimmer, wobei der Pfleger Hassan Al-Dabous verletzt wurde. Er erlitt eine schwere Kopfverletzung mit Schädelbruch und Frakturen im Gesicht und am Kiefer. Er befindet sich derzeit auf der Intensivstation und sein Zustand ist sehr ernst.“
„Kamal Adwan verfügt nicht über die Ressourcen, um solche schweren Fälle angemessen zu behandeln“, fügte er hinzu. “Wir bemühen uns, die Patienten in andere Krankenhäuser zu verlegen.“
Die letzte Explosion ereignete sich laut Dr. Abu Safiya gegen 4:30 Uhr morgens. „Sie war so stark, dass sie fast alles im Krankenhaus zerstörte – Türen, Fenster, interne Barrieren und Glas – und die Intensivstation fast funktionsunfähig machte“, sagte er gegenüber +972. „Erst vor kurzem wurde ein Mitarbeiter durch Schrapnell eines Sprengkörpers verletzt, der von einem Quadrocopter abgeworfen wurde.“
Vor dem Evakuierungsbefehl am Freitag beherbergte das Krankenhaus „75 Verwundete und ihre Begleiter sowie 180 medizinische Mitarbeiter, sodass sich die Gesamtzahl der Personen im Krankenhaus auf etwa 350 belief“, sagte Dr. Abu Safiya.
„Die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln, um diesen Angriff zu stoppen. Die Menschen in unserer Obhut sind in Gefahr, vertrieben zu werden, oder Schlimmeres, da unsere Fähigkeit, sie zu behandeln, von Stunde zu Stunde schwindet.“
In seiner Antwort auf Anfragen zu diesem Artikel behauptete ein Sprecher der israelischen Armee, die Operationen der Armee im nördlichen Gaza zielten auf „terroristische Ziele ab, nachdem die Hamas versucht hat, ihre operativen Fähigkeiten in der Region wiederherzustellen“, und bestritt, Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen durchgeführt zu haben.
Er wies die Vorwürfe, Sprengstoff in der Nähe des Kamal-Adwan-Krankenhauses platziert zu haben, als „Hamas-Propaganda“ zurück und rechtfertigte die Inhaftierung von „Personen, die der Beteiligung an terroristischen Aktivitäten verdächtigt werden“, in Kampfgebieten mit der Aussage, dass diejenigen, die als unbeteiligt eingestuft würden, freigelassen würden. Er erklärte ferner, dass alle Vorwürfe von Fehlverhalten durch seinen internen Untersuchungsmechanismus überprüft würden.
Ergänzung, 29.12.2024: Israelische Streitkräfte verhafteten Dr. Abu Safiya am Samstag, dem 28. Dezember, zusammen mit Dutzenden anderen Krankenhausmitarbeitern und Pflegekräften bei der Razzia, die das Krankenhaus vollständig schloss. Sein Aufenthaltsort ist seit seiner Inhaftierung unbekannt. Siehe auch: Alles »Terroristen« (Ina Sembner in "junge Welt", 30.12.2024)
"Under Bridges" von Eric Drooker„Das Gesetz
in seiner erhabenen Gleichheit
verbietet es
Reichen wie Armen,
unter den Brücken
zu schlafen,
auf den Straßen
zu betteln
und Brot
zu stehlen.“
Krankheit und Hunger folgen der Figur des Todes, die mit Hilfe eines zusammengerollten Marschbefehls mit der Beschriftung „Routine“, wie mit einem Marschallstab zum Angriff antreibt. Ungeöffnete Kisten mit „Winterkleidung“ und „Arzneimittel“ sowie Bauteile mit „Camp-Hospital“ beschriftet liegen im Morast und verrotten auf dem Schlachtfeld. Dies beschreibt das logistische Chaos der Sewastopol-Schlacht.
Quelle: „The Commander-in-Chief of British Forces in the Crimea / and staff - „Let the Galled Jade wince“ - below the mount“, Joseph Noel Paton, Januar 1855Ich weiß, dass ihr alle wegen der schonungslosen Analysen, der heißesten Themen und der Gespräche über die am wenigsten obskuren Themen auf meinen Substack kommt. Hier ist also ein Beitrag, der die Zukunft der amerikanischen Wirtschaft unter Trump mit dem Angriff der leichten Brigade von 1854 vergleicht, wie er in vier poetischen Interpretationen dieses Ereignisses erzählt wird.
I
»Eine halbe Meil', eine halbe Meil', Auf Sattel und Schabracke, Vor, in Sturmeseil', Vor, zur Attacke. Zählt nicht der Kanonen Zahl, Hinein, hinein ins Todestal ...« (Alle hören's verwundert) »Vorwärts, Leichte Brigade, vor« - Und hinein ins Feuer- und Höllentor Reiten die Sechshundert.
1853 zog die europäische Welt in einen Krieg um Territorien und Einfluss, wobei sie religiöse Konflikte in Palästina als Vorwand benutzten. Für den heutigen Leser ist das nicht ungewöhnlich. Es war der Krimkrieg, mit Russland auf der einen Seite und ihrem ewigen Rivalen, dem Osmanischen Reich, auf der anderen Seite, wobei Großbritannien und Frankreich das Osmanische Reich unterstützten, weil sie nicht wollten, dass Russland expandiert und das Gleichgewicht der Kräfte stört.
Der angebliche Grund für den Konflikt war die Kontrolle der christlichen Bevölkerung in Palästina durch die katholische Kirche oder die östlich-orthodoxe Kirche, aber das würde den Rahmen meiner Ausführungen sprengen.
Europa wollte einen Krieg, und es bekam einen Krieg. Am Ende setzten sich die westlichen Mächte durch.
Aber auf dem Weg dorthin ritt 1854 eine Brigade leichter Kavallerie in einem sinnlosen Angriff auf ein schwer verteidigtes Ziel in den Tod und erlangte Unsterblichkeit. Es war während der Schlacht von Balaklawa und wurde von Lord Cardigan angeführt, nur um so viele Referenzen in Strickwaren wie möglich in einen dramatischen und schrecklichen Tag zu bringen. Ihre Befehle wurden schlecht kommuniziert. Die 607 Männer sollten nicht mit Lanzen und Säbeln gegen 29.000 verschanzte russische Truppen reiten, die mit Kanonen und Gewehren bewaffnet waren.
198 Soldaten kehrten von ihrem Ritt ins Tal des Todes zurück, was mehr ist, als man erwarten würde, denke ich.
Lord Tennyson, der Hofdichter Englands, schrieb ein recht charmantes Gedicht namens „The Charge of the Light Brigade“ über den Angriff, das ich als Rahmen für diesen Artikel verwende. Es liest sich heute wie ein Antikriegsgedicht. Das war nicht seine Absicht. Es sollte diejenigen ehren, die bei dem sinnlosen Angriff starben, weil sie ihre Pflicht erfüllt hatten. Tausend Meilen von der Heimat entfernt im Kampf für etwas, das ihr Leben nicht beeinflusste, von ihren Herrschern verstoßen zu sterben, war das höchste Ideal des wahren englischen Soldaten. Alles im Namen von Königin und Vaterland.
II
Leichte Brigade, der Siegespreis Ist heute hoch, ist heute heiß, Aber kein Murren, nicht laut, nicht leis, Keines, obwohlen ein jeder weiß, 's ward irgendwo geblundert - Vorwärts; sie fragen und zagen nicht, Vorwärts; sie wanken und schwanken nicht, Vorwärts, gehorchen ist einzige Pflicht, Ins Todestal, In voller Zahl, Reiten die Sechshundert.
In den USA ist gerade ein rechtsgerichteter Ideologe wieder an die Macht gekommen, indem er sich als revolutionäre Alternative zu einem zerfallenden System präsentiert hat. Trump versprach, die Lebensmittelpreise zu senken, indem er ... Zölle einführt. Was den Preis von nichts senkt, zumindest kurzfristig. Sobald er gewählt wurde, machte er einen Rückzieher und sagte: „Wisst ihr, die Lebensmittelpreise sind schwer zu senken.“ Während die Welt auf Chaos, Krieg und Klimakatastrophen zusteuert, werden die denkbar schlechtesten Leute an die Macht gebracht.
Wir reiten ins Tal, mit Kanonen auf jeder Seite. Menschen werden hungern. Menschen werden an vermeidbaren Krankheiten sterben, weil das Gesundheitswesen und die Aufsicht über das Gesundheitswesen ausgehöhlt werden. Die „Leoparden, die den Menschen das Gesicht abfressen“-Partei wird viele Leoparden viele Gesichter abfressen lassen. Menschen werden auf den Altären des Kapitalismus und des christlichen Nationalismus sterben, getötet von den Anführern. Es ist das höchste Ideal des wahren amerikanischen Patrioten, an vermeidbaren Krankheiten zu sterben. Alles im Namen Gottes und des Vaterlandes.
III
Vorwärts! Kanonen rechts und links, Kanonen in Front , gewärtig des Winks, Selbst die Feinde sehen's verwundert. Schrapnell und Kartätschenschuß, Todesgruß und Todeskuß, Falle, was da fallen muß, In den Höllenrachen, ins Todestal, Noch voll in Zahl, Reiten die Sechshundert.
Der Angriff der leichten Brigade geht mir heute Abend aus einem ziemlich albernen Grund durch den Kopf: Ich schreibe eine Fiktion über den Dritten Weltkrieg 3,5 im Jahr 2054 und einige Flugsaurierreiter wurden von russischen Geschützen in einem sinnlosen Angriff niedergeschossen, den ich eindeutig von der berühmten Schlacht kopiere.
Das ging mir durch den Kopf, und ich legte einen meiner Lieblingssongs auf, von einer meiner Lieblingsbands, „The Charge“ von New Model Army. Es ist ein Lied über, ihr wisst schon, den Angriff der Leichten Brigade. Sie haben eine andere Sichtweise, und zwar aus einem ganz bestimmten Grund: Sie sind kein Haufen hirnloser Nationalisten.
Sie singen:
„Vorwärts, vorwärts, vorwärts, schrien die Anführer von hinten Wir galoppierten die geschwärzten Hügel hinunter Und in die klaffende Falle Die Brücken sind hinter uns verbrannt und vor uns warten Gewehre Ins Tal des Todes ritten die tapferen Hundertschaften
Der Charge (das Lied) wurde in den 1980er Jahren geschrieben, um den Kampf der leidenden Bergleute in England mit dem Schicksal der Soldaten der Light Brigade zu vergleichen. Hier werden Menschen aufgefordert, ihre gute, patriotische Pflicht zu erfüllen und in guter britischer Stille zu leiden. Behaltet die steife Oberlippe, wisst ihr?
Ich habe es mir heute Abend immer wieder angehört, während mein Hund und ich auf der Couch spielten. Wir spielten eines seiner Lieblingsspiele: „Ich versuche, ihn am Kopf zu treffen, und er versucht, meine Hand zu beißen.“ Es ist süßer, als es klingt.
Ich habe mir The Charge immer wieder angehört, weil das wir sind, das ist Amerika. „Weiter, weiter, weiter!“, riefen die Anführer im Hintergrund. Die Reichen setzen ihre wirtschaftlichen Ideen als eine Art moralischen Kreuzzug durch. Das machen sie schon immer, es ist nicht nur Trump. Die kapitalistische Ordnung hat uns das angetan, schon bevor unsere Ururgroßeltern geboren wurden.
Sie wollen, dass wir in ihren Kriegen kämpfen und sterben, um sicherzugehen. Sie wollen auch, jetzt und immer, dass wir für ihre Wirtschaft arbeiten und sterben. Arbeiter bauen ihre Paläste, während sie ausgeblutet werden. Sie wollen, dass wir in den Tod gehen und unmögliche Gesundheitsgebühren akzeptieren. Sie wollen, dass wir das Hütchenspiel der Wahlpolitik spielen, während der Klimawandel wie russische Artillerie auf uns wartet.
IV
Säbel heraus! Die Klingen fein Blinken und blitzen im Sonnenschein, Und die Leichte Brigade, nun ist sie hinein, Fast über sich selber verwundert; Ihre Säbel, in Rauch und Pulverqualm, Singen manch einem den letzten Psalm, Aber endlich, aus Qualm und Rauch Und ermattet bis auf den letzten Hauch, Abgejagt und abgehetzt, Müssen sie rückwärts, rückwärts jetzt - Nicht mehr Sechshundert.
Eine Generation nach Tennyson, im Jahr 1890, ergriff ein anderer Dichter das Wort und sprach über die Light Brigade. Dieser Dichter war so weit links wie nur möglich: Rudyard Kipling, der mehr Worte zu Ehren des britischen Empire geschrieben hat als vielleicht jeder andere Mann in der Geschichte. Er prägte buchstäblich den Begriff „die Bürde des weißen Mannes“ in einem Gedicht dieses Namens darüber, warum die USA die Philippinen kolonisieren sollten. Er ist kein Mann, den ich mögen sollte.
Kiplings Gedicht hieß „The Last of the Light Brigade“. Es ist kein besonders schönes Gedicht, nur eine Geschichte, die in Reimen erzählt wird. In dem Gedicht tauchen die letzten zwanzig Überlebenden der Light Brigade bei Tennysons Haus auf. Sie sind alle mittellos und hungrig. Sie bitten nicht um Geld, sondern darum, dass Tennyson ein neues Gedicht schreibt, in dem es darum geht, dass sie vergessen wurden und hungern, obwohl sie zu den buchstäblichen Ikonen der britischen Tapferkeit geworden sind.
Selbst dieser ikonische Dichter der Rechten kritisierte, dass die Soldaten als Ikonen verherrlicht wurden, während sie selbst dem Hungertod überlassen wurden.
Die neue Regierung von Trump stellt natürlich eine massive Bedrohung für die Gesundheitsversorgung von Veteranen dar. Keine Regierung war jemals besonders gut zu den einfachen Veteranen, die nicht den gesunden Menschenverstand hatten, zu sterben, als sie in den Fleischwolf geworfen wurden, gegen die russische Artillerie geworfen wurden.
V
Kanonen rechts, Kanonen links, Kanonen im Rücken, gewärtig des Winks; Verdoppelt jetzt Salv' um Salve kracht, Rückwärts, rückwärts wogt die Schlacht, Und wen es aus dem Sattel schoß, Den Reiter zertritt sein eigen Roß, Das Fahnentuch mit flatterndem Band Geht schon in dritt' und vierte Hand, Ist zerschossen und zerzundert, Der Tod mäht rascher von Schritt zu Schritt, Leichte Brigade, was bringst du noch mit? Dein Siegesritt war ein Todesritt, Ein Todesritt der Sechshundert.
Aber wir verwenden den Angriff hier als Metapher und vergleichen die Light Brigade mit uns allen, die wir uns den wartenden Gewehren des Hungers stellen müssen, angetrieben von den Anführern im Hintergrund. Es liegt eine romantische Schönheit darin, dem Tod ins Auge zu blicken. Das wird es immer geben. Wir alle stellen uns dem Tod, indem wir einfach leben, und diejenigen, die dies direkter tun, werden immer auf irgendeiner Ebene inspirierend sein.
Aber ich denke an eine andere Gruppe von Menschen, die in diesem Fall an der Seite der Briten kämpften. Während des Ersten Weltkriegs arbeitete der berühmte britische Soldat T. E. Lawrence mit Arabern zusammen, die gegen die osmanische Herrschaft rebellierten. Dies war ein Guerillakampf, und soweit ich weiß, unterschieden sich die nomadischen Kämpfer vom regulären Militär unter anderem dadurch, dass die nomadischen Einheiten einfach nicht bereit waren, schwere Verluste hinzunehmen. Sie waren mutig und kämpften gut und sie halfen immer wieder, das Blatt im Krieg zu wenden, aber sie wollten einfach nicht auf Befehle hören, die sie in den Fleischwolf schickten. Sie lehnten diese britische Vorstellung von Tapferkeit ab.
VI
Wird je verblassen euer Ruhm? Nimmer. Ihr strahlt in Heldentum, Und die Welt, sie staunt und wundert. Hoch unsre Balaklawa-Schlacht, Und die Leichte Brigade, die's gemacht, Hoch die Sechshundert!
Eine Schlacht ist kein Krieg, und die Briten siegten im Krimkrieg. Ich bin zeitlich, geografisch und ideologisch zu weit von diesem Krieg entfernt, um wirklich eine starke Meinung dazu zu haben. Der Sieg der Westmächte gegen Russland löste zwar die Kette von Ereignissen aus, die zur Befreiung der russischen Leibeigenen führte, aber er sicherte auch die britische Herrschaft über Indien. Kolonialmächte, die sich bekriegen, während der Rest von uns leidet, das ist eine Geschichte, die so alt ist wie das Konzept eines Staates.
Hundertundsiebzig Jahre später und auf der anderen Seite des Ozeans ist von diesem Krieg nur noch das Gedicht „Angriff der leichten Brigade“ in unserer Erinnerung geblieben. Tennyson wollte, dass wir uns von ihrer Tapferkeit inspirieren lassen, aber ich betrachte diese Reiter mit Trauer. Ihr Gehorsam war ihr Tod, und das völlig grundlos. Der angeborene menschliche Wunsch, nützlich und mutig zu sein, wurde vom Staat manipuliert, um diese Kavallerie-Reiter zu töten, ganz zu schweigen von ihren Pferden.
Hundertundsiebzig Jahre später werden wir immer noch von den Anführern im Hintergrund geleitet, die unsere beste Natur gegen uns verwenden. Die Poesie gegen uns verwenden. Die Ruhm gegen uns verwenden.
Sie erwarten, dass wir ihren Befehlen folgen, und ich hoffe, wir tun es nicht.
Ein vierter Dichter hat sich an einer Beschreibung des Angriffs der leichten Brigade versucht: Peter Jackson, der Regisseur der „Herr der Ringe“-Trilogie. In der Filmversion von Tolkiens Geschichte schickte Denethor, der wahnhafte Verwalter von Gondor, seinen missbilligten Sohn Faramir und ein paar hundert andere Reiter los, um die Stadt Osgiliath zurückzuerobern. Die zum Scheitern verurteilten Männer reiten durch Gondor und nehmen Blumen entgegen, das Verhängnis steht ihnen ins Gesicht geschrieben. Gandalf, stets die Stimme der Vernunft, fordert sie auf, umzukehren. Faramir sagt, er sei bereit, sein Leben für die Verteidigung der Stadt zu geben, und reitet dann in einen Pfeilhagel hinein.
Faramirs beste Eigenschaften, Loyalität, Tapferkeit und Bescheidenheit, wurden vom Verwalter von Gondor gegen ihn verwendet.
Hoffentlich setzen sich mehr Möchtegern-Könige der Welt einfach selbst in Brand und stürzen sich von ihren eigenen Burgmauern. Hoffentlich tun sie es bald, bevor sie uns alle zum Sterben zur Arbeit oder in den Krieg schicken oder uns alle krank werden und in unseren Häusern sterben lassen.
Das würde uns viel Ärger ersparen.
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Die Pariser Kommune ist 150 Jahre alt und die syrische Revolution gegen das Assad-Regime 10 Jahre. Leila Al-Shami nutzt die Verbindung, die der ermordete syrische Intellektuelle Omar Aziz zwischen den beiden hergestellt hat, um die Kommunen in Syrien zu beschreiben und die mangelnde Solidarität der westlichen Linken zu hinterfragen.
„Wir sind nicht weniger als die Arbeiter der Pariser Kommune: Sie haben 70 Tage lang Widerstand geleistet, und wir sind seit anderthalb Jahren im Einsatz.“ Omar Aziz, 2012
Am 18. März 2021 gedenken Menschen auf der ganzen Welt des 150. Jahrestags der Pariser Kommune. An diesem Tag vor 150 Jahren übernahmen einfache Männer und Frauen die Macht, übernahmen die Kontrolle über ihre Stadt und führten ihre eigenen Angelegenheiten über zwei Monate lang unabhängig vom Staat, bevor sie in einer blutigen Woche von der französischen Regierung in Versailles niedergeschlagen wurden. Das Experiment der Kommunarden in Sachen autonome, demokratische Selbstorganisation, als Mittel sowohl zum Widerstand gegen staatliche Tyrannei als auch zur Schaffung einer radikalen Alternative dazu, nimmt einen wichtigen Platz in der kollektiven Vorstellungswelt ein und hat Generationen von Revolutionären inspiriert.
Protest im Stadtteil Ruken al-Din von Damaskus am 10. September 2012. / Anonymer Fotograf.Am 18. März jährt sich ein weiterer Jahrestag, der weltweit jedoch sicherlich weit weniger Beachtung finden wird. An diesem Tag vor zehn Jahren fanden in der südsyrischen Stadt Dera'a groß angelegte Proteste statt, die eine Reaktion auf die Verhaftung und Folterung einer Gruppe von Schulkindern waren, die regierungskritische Graffiti an eine Wand gemalt hatten. Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer auf die Demonstranten, wobei mindestens vier Menschen getötet wurden, was zu weit verbreiteter öffentlicher Wut führte. In den darauffolgenden Tagen breiteten sich die Proteste im ganzen Land aus und entwickelten sich zu einer revolutionären Bewegung, die die Befreiung von der vier Jahrzehnte andauernden Diktatur des Assad-Regimes forderte. In den folgenden Jahren, als die Menschen zu den Waffen griffen und den Staat zum Rückzug aus ihren Gemeinden zwangen, führten die Syrer trotz der Brutalität der Konterrevolution, die über sie hereinbrach, bemerkenswerte Experimente zur autonomen Selbstorganisation durch. Bereits 2012 verglich Omar Aziz, ein syrischer Wirtschaftswissenschaftler, öffentlicher Intellektueller und anarchistischer Dissident, das erste dieser Experimente mit der Pariser Kommune.
Omar Aziz war kein bloßer Beobachter der Ereignisse in Syrien. Er lebte und arbeitete im Exil und kehrte 2011 im Alter von 63 Jahren in seine Heimatstadt Damaskus zurück, um sich am Aufstand gegen das Regime zu beteiligen. Er beteiligte sich an der Organisation der Revolution und unterstützte Familien, die aus den Vororten von Damaskus vertrieben worden waren. Aziz war von dem Grad der Selbstorganisation der Bewegung im Widerstand gegen das Regime inspiriert. In Städten und Stadtvierteln im ganzen Land hatten Revolutionäre lokale Koordinierungskomitees gebildet. Diese horizontal organisierten Foren dienten dazu, Proteste zu planen und Informationen über die Erfolge der Revolution und die brutale Unterdrückung, der die Bewegung ausgesetzt war, auszutauschen. Sie setzten sich für gewaltfreien zivilen Ungehorsam ein und schlossen Frauen und Männer aus allen sozialen, religiösen und ethnischen Gruppen ein. Die Revolutionäre organisierten auch die Bereitstellung von Lebensmittelpaketen für Bedürftige und richteten medizinische Zentren ein, um verletzte Demonstranten zu versorgen, die aus Angst vor einer Verhaftung nicht in Krankenhäuser gehen wollten.
Aziz war der Meinung, dass solche Aktivitäten zwar ein wichtiges Mittel seien, um dem Regime Widerstand zu leisten, und tatsächlich seine Autorität in Frage gestellt hätten, aber nicht weit genug gingen. Durch ihre Organisation entwickelten die Revolutionäre neue, vom Staat unabhängige Beziehungen, die auf Solidarität, Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe beruhten, waren aber dennoch in den meisten Bereichen, darunter Beschäftigung, Ernährung, Bildung und Gesundheitsversorgung, vom Staat abhängig. Diese Realität ermöglichte es dem Regime, seine Legitimität zu wahren und seine Macht trotz des weit verbreiteten Widerstands der Bevölkerung aufrechtzuerhalten. In zwei im Oktober 2011 und Februar 2012 veröffentlichten Artikeln, als die Revolution noch weitgehend friedlich verlief und der Großteil des syrischen Territoriums unter der Kontrolle des Regimes blieb, begann Aziz, sich für die Einrichtung von Gemeinderäten einzusetzen. Er sah diese als Basisforen, in denen Menschen gemeinsam zusammenarbeiten könnten, um ihre Bedürfnisse zu erfüllen, die vollständige Autonomie vom Staat zu erlangen und die Freiheit des Einzelnen und der Gemeinschaft von Herrschaftsstrukturen zu erreichen. Er glaubte, dass der Aufbau autonomer, selbstverwalteter Kommunen, die regional und national durch ein Netzwerk der Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe verbunden sind, der Weg zur sozialen Revolution sei. Aziz zufolge „wird die Revolution umso mehr den Grundstein für den Sieg gelegt haben, je mehr sich die Selbstorganisation ausbreiten kann.“
Aziz ging es nicht darum, die Staatsmacht zu ergreifen, und er befürwortete auch keine Avantgardepartei, die die Revolution anführen sollte. Wie die Kommunarden glaubte er an die angeborene Fähigkeit der Menschen, sich selbst zu regieren, ohne dass eine Zwangsgewalt erforderlich sei. Seiner Ansicht nach würden die neu entstehenden selbstorganisierten sozialen Strukturen es den Menschen ermöglichen, die autonome Kontrolle über ihr eigenes Leben zu übernehmen und zu zeigen, dass diese Autonomie die Grundlage der Freiheit ist. („The Formation of Local Councils“, Oktober 2011). Aziz stellte sich vor, dass die Rolle der Gemeinderäte darin bestehen würde, diesen Prozess der Unabhängigkeit von staatlichen Institutionen zu unterstützen und zu vertiefen. Ihre Priorität sollte darin bestehen, mit anderen Volksinitiativen zusammenzuarbeiten, um die Erfüllung grundlegender Bedürfnisse wie Zugang zu Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung sicherzustellen, Informationen über das Schicksal von Inhaftierten zu sammeln und deren Familien zu unterstützen, sich mit humanitären Organisationen abzustimmen, Land vor staatlicher Enteignung zu schützen, wirtschaftliche und soziale Aktivitäten zu unterstützen und zu entwickeln und sich mit kürzlich gebildeten Milizen der Freien Armee abzustimmen, um Sicherheit und Verteidigung der Gemeinschaft zu gewährleisten. Für Aziz bestand die wirkungsvollste Form des Widerstands gegen den Staat darin, sich zu weigern, mit ihm zusammenzuarbeiten, indem er in der Gegenwart Alternativen aufbaute, die eine emanzipatorische Zukunft vorwegnahmen.
Im November 2012 wurde Omar Aziz, wie so viele andere Revolutionäre in Syrien, verhaftet und starb kurze Zeit später im Gefängnis. Doch vor seiner Verhaftung half er bei der Gründung von vier Gemeinderäten in den Arbeitervororten von Damaskus. Der erste war in Zabadani, einer von Bergen umgebenen Stadt für Landwirtschaft und Tourismus, etwa 50 Kilometer von der Hauptstadt entfernt. Die Stadt schloss sich im März 2011 schnell dem Aufstand an und veranstaltete regelmäßig Demonstrationen, um Freiheit und die Freilassung von Gefangenen zu fordern. Bis Juni hatten junge Männer und Frauen ein lokales Koordinierungskomitee gebildet, um Demonstrationen zu organisieren und Medienarbeit zu leisten, um die Geschehnisse in der Stadt nach außen zu kommunizieren. Wie die Kommunardinnen in Paris schufen auch die Frauen von Zabadani ihre eigenen Foren. Mitte 2011 wurde das Kollektiv der Revolutionärinnen von Zabadani gegründet. Sie nahmen in großer Zahl an Demonstrationen teil und riefen zu friedlichem zivilem Ungehorsam auf. Sie spielten eine führende Rolle beim „Dignity Strike“ im Dezember 2011, einem landesweiten Generalstreik, mit dem versucht wurde, wirtschaftlichen Druck auf das Regime auszuüben. Im Januar 2012 gründeten sie das Oxygen Magazine, eine zweimonatlich erscheinende Zeitschrift, die Analysen der Revolution liefert und friedlichen Widerstand fördert. Aus der Gruppe entwickelte sich später das Damma-Frauennetzwerk, das sich weiterhin dafür einsetzt, Frauen beim Aufbau von Resilienz zu unterstützen und die Auswirkungen von Gewalt in von Konflikten betroffenen Gemeinden zu mildern, sowie Bildung und psychologische Unterstützung für Kinder anzubieten.
Zabadani wurde im Januar 2012 von örtlichen Milizen der Freien Armee befreit. Barrikaden wurden errichtet und die Stadt wurde unter die Kontrolle ihrer Bewohner gebracht. Ein Gemeinderat wurde eingerichtet, um das durch den Abzug des Regimes entstandene Vakuum zu füllen. Die sunnitischen und christlichen Bewohner der Stadt kamen zusammen, um die 28 Mitglieder des Rates aus angesehenen Personen innerhalb der Gemeinschaft zu wählen und einen Präsidenten zu bestimmen. Dies war Syriens erste Erfahrung mit Demokratie seit Jahrzehnten. Der Rat richtete eine Reihe von Abteilungen ein, die das tägliche zivile Leben verwalten sollten, darunter für Gesundheitswesen und humanitäre Hilfe, sowie ein politisches Komitee, das an den Verhandlungen mit dem Regime beteiligt war, und ein Gericht zur Beilegung lokaler Konflikte. Ein Militärkomitee beaufsichtigte die Bataillone der Freien Armee, um die Sicherheit zu gewährleisten. Während die Ratsvertreter ausschließlich Männer waren, spielte das Kollektiv der Revolutionärinnen von Zabadani eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der Aktivitäten des Rates. Wie die Pariser Kommunarden schafften es die Menschen in Zabadani, die von einer freien und gerechten Gesellschaft träumten, ihre Gemeinschaft unabhängig von einer zentralisierten staatlichen Kontrolle kreativ selbst zu organisieren.
Die lokale Autonomie und Basisdemokratie wurden vom Regime als größte Bedrohung angesehen. So wie die Regierung von Versailles, die sich geweigert hatte, gegen die Preußen zu kämpfen, ihre Waffen gegen die Kommunarden richtete, so richtete das syrische Regime seine ganze Macht gegen die Bevölkerung von Zabadani. Die Stadt wurde vom Regime und seinem Verbündeten, der von Iran unterstützten Hisbollah, belagert, und tägliche Bombenangriffe führten zu einer dramatischen Verschlechterung der humanitären Bedingungen. In der Stadt wurden die Revolutionäre auch von extremistischen islamistischen Bataillonen herausgefordert, die mit der Zeit an Bedeutung gewannen und schließlich 2014 die Kontrolle über den Gemeinderat übernahmen. Nach mehreren gescheiterten Waffenstillstandsabkommen erlangte das Regime im April 2017 die Kontrolle über Zabadani zurück, woraufhin viele seiner Bewohner gewaltsam evakuiert wurden.
Die Erfahrung von Zabadani war bemerkenswert, aber nicht einzigartig. Im Laufe der syrischen Revolution wurde so viel Land befreit, dass das Regime bis 2013 die Kontrolle über etwa vier Fünftel des Staatsgebiets verloren hatte. In Abwesenheit des Staates war es die Selbstorganisation der Menschen, die das Funktionieren der Gemeinden aufrechterhielt und es ihnen ermöglichte, dem Regime Widerstand zu leisten, in einigen Fällen über Jahre hinweg. In den neu geschaffenen autonomen Zonen wurden Hunderte von Gemeinderäten eingerichtet, die grundlegende öffentliche Dienstleistungen wie Wasser- und Stromversorgung, Müllabfuhr und Unterstützung von Schulen und Krankenhäusern bereitstellten, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. In einigen Gebieten wurden sie ausgebaut und verteilten Lebensmittel. Die Menschen arbeiteten auch zusammen, um humanitäre Organisationen, Menschenrechtsüberwachungszentren und unabhängige Medienverbände zu gründen. Es wurden Frauenzentren gegründet, um Frauen zu ermutigen, politisch und wirtschaftlich aktiv zu werden und patriarchalische Sitten in Frage zu stellen. Ein Beispiel ist das Mazaya-Zentrum in Kafranbel, Idlib, das Frauen berufliche Fähigkeiten vermittelte, Diskussionen über Frauenrechte abhielt und die Bedrohung durch extremistische islamistische Gruppen in Frage stellte. Es wurden Gewerkschaften für Studenten, Journalisten und Beschäftigte im Gesundheitswesen gegründet. In der Stadt Manbij im Norden des Landes gründeten Revolutionäre die erste freie Gewerkschaft Syriens, die sich für bessere Löhne einsetzte. Kulturelle Aktivitäten blühten auf, darunter unabhängige Filmkollektive, Kunstgalerien und Theatergruppen. In der befreiten Stadt Daraya in der Nähe von Damaskus bauten Revolutionäre eine unterirdische Bibliothek aus Büchern, die sie aus den zerstörten Häusern der Menschen gerettet hatten.
Nach 2011, bevor die Konterrevolution sie zermürbte, lebten die Gemeinden in ganz Syrien frei von der Tyrannei des Regimes. Die Macht wurde auf die lokale Ebene verlagert und die Menschen arbeiteten zum gegenseitigen Nutzen zusammen, oft unter äußerst schwierigen Umständen, um eine pluralistische, vielfältige, integrative und demokratische Gesellschaft aufzubauen, die das genaue Gegenteil des Totalitarismus des Staates war. Sie wurden weder von großen Ideologien motiviert noch von einer Fraktion oder Partei geführt: Sie wurden von der Notwendigkeit angetrieben. Ihre bloße Existenz stellte den vom Staat propagierten Mythos in Frage, dass sein Überleben notwendig sei, um die Erfüllung der Grundbedürfnisse und Stabilität zu gewährleisten.
Die Syrer zeigten, dass sie mehr als fähig waren, ihre Gemeinschaften in Abwesenheit einer zentralisierten, zwingenden Autorität zu organisieren, indem sie egalitäre soziale Strukturen aufbauten und soziale Bindungen der Solidarität, Zusammenarbeit und des gegenseitigen Respekts wiederherstellten. Es gab kein einheitliches Modell oder eine Blaupause. Jede Gemeinschaft organisierte sich nach ihren eigenen Bedürfnissen, einzigartigen lokalen Gegebenheiten und Werten – das Wesen der Selbstbestimmung – was in einem Land, das sozial und kulturell so vielfältig ist wie Syrien, von entscheidender Bedeutung ist. Was sie gemeinsam hatten, war der Wunsch nach Autonomie vom Regime und das Bekenntnis zu dezentralen, selbstverwalteten Organisationsformen.
Während die Erfahrungen der Pariser Kommune im Westen bekannt sind und gefeiert werden, müssen wir uns fragen, warum ähnliche Experimente, die in unserer Zeit in Syrien stattfinden, nicht gefeiert werden. Warum haben sie es in der Regel nicht einmal geschafft, die grundlegendsten Formen der Solidarität zu gewinnen? Viele radikale Theorien erheben zwar den Anspruch auf Universalismus, schenken jedoch anderen, nicht-westlichen Kontexten oder Kulturen oft wenig Beachtung. Wenn Linke im Westen an Syrien denken, denken sie oft an ausländische Staatsinterventionen, extremistische islamistische Gruppen und zahlreiche bewaffnete Brigaden, die sich um Macht und Territorium drängeln und konkurrieren. Den einfachen Männern und Frauen und ihren mutigen Widerstandshandlungen gegen ein tyrannisches, völkermörderisches Regime wird wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Diese Menschen bildeten das Rückgrat des zivilen Widerstands in Syrien. Sie leisteten nicht nur Widerstand gegen das Regime, sondern bauten auch eine tragfähige, schöne Alternative dazu auf. Ihr Kampf wurde vielschichtig. Sie verteidigten ihre hart erkämpfte Autonomie gegenüber dem Regime und später gegenüber zahlreichen ausländischen Kräften und extremistischen Gruppen, die ihre Existenz als größte Bedrohung ansahen. Sie wurden von der internationalen Gemeinschaft gemieden und oft verleumdet, auch von Menschen, die sich selbst als Teil der antiimperialistischen Linken betrachten. Ihre Existenz wurde zu einer Unannehmlichkeit für die großen Erzählungen, denen die Menschen in Bezug auf die syrische Revolution und den konterrevolutionären Krieg frönen wollten. Der erkenntnistheoretische Imperialismus ließ wenig Raum für die gelebte Realität der Syrer.
Wie bei der Pariser Kommune gibt es auch aus der revolutionären Erfahrung Syriens viel zu lernen. In Zeiten des Aufstands oder in Krisenzeiten entstehen oft neue Organisationsformen, die Alternativen zu den hierarchischen, zwanghaften und ausbeuterischen Systemen bieten, die sowohl vom Kapitalismus als auch vom Staat praktiziert werden. Durch dezentrale Selbstorganisation, ohne die Notwendigkeit von Führungskräften oder Chefs, aber durch freiwillige Zusammenschlüsse, Zusammenarbeit und gemeinsame Nutzung von Ressourcen können Menschen soziale Beziehungen verändern und radikale soziale Veränderungen bewirken. Sie zeigen uns, dass emanzipatorische Zukunftsentwürfe im Hier und Jetzt geschaffen werden können, sogar im Schatten des Staates.
Alle Zitate stammen aus Omar Aziz' zwei Aufsätzen über „Die Bildung von Gemeinderäten“ (2011) in der Übersetzung von Bordered by Silence, mit Ausnahme des einleitenden Zitats, das von Twitter stammt und inzwischen gelöscht wurde.
Quelle: Leila Al-Shami in The Funambulist, 21. März 2021
Übersetzung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert]
Credits gehen an S. für den Hinweis, vielen Dank dafür!
Während der Protestaktionen setzten Polizist:innen zeitweise ohne Vorwarnung massiv Reizgas ein und traten auf Demonstrant:innen ein. Demosanitäter:innen mussten zahlreiche Menschen (vor allem wegen Reizgas) behandeln.
Hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE.
Grafik: Thomas Trueten
Credits: Logo: Die Linke, Scherben: Designed by rawpixel.com via FreepikAngesichts der militärischen Eskalation in Europa und Nahost sehe ich mich nicht in der Lage, guten Gewissens eine Partei zur Wahl zu empfehlen, die in der existentiellen Frage von Krieg und Frieden so indifferent agiert, wie DIE LINKE. Statt die Friedensbewegung und andere anti-imperialistische Organisationen parlamentarisch, argumentativ und mit Kampagnen zu unterstützen, meidet DIE LINKE das Thema, das wie kein anderes die neoliberale Agenda dominiert und läuft teilweise sogar den Narrativen von Kriegstreibern hinterher. Die Rechten mobilisieren mit "Kanonen statt Butter" für "Sicherheit" und einen "Sieg für die Ukraine" und ruinieren damit den Sozialstaat, die Infrastruktur, die Wirtschaft und den Klimaschutz und für die angebliche Friedenspartei ist dieser Zusammenhang nur ein nachrangiges Thema im Wahlkampf???
Frieden ist nicht Alles, aber ohne Frieden ist alles nichts. Man kann nicht glaubwürdig für soziale Sicherheit eintreten, wenn man nicht entschlossen gegen jede Kriegspropaganda zu Felde zieht.
DIE LINKE beschränkt sich auf ihre Kernforderungen: "Die Mieten und die Preise müssen runter." Für die Jugend ist nach einer repräsentativen Umfrage die Kriegsgefahr die wichtigste Sorge! Wollen wir sie der rechten Propaganda "Sicherheit braucht Aufrüstung" kampflos überlassen?
Weitere Details der Begründung findet ihr unten.
(...)
Mit freundlichen Grüßen
Martin Fritsch
Mitgl. Nr. 4010336;
(...)
----------------- B e g r ü n d u n g ---------------------------
Die LINKE ist schon seit Beginn des Ukrainekrieges leider bei den großen Aktionen der Friedensbewegung leider nicht vorneweg marschiert, sondern stand als skeptischer Zuschauer am Rand. Trotz der Zuspitzung des Krieges, seinen sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen in Deutschland hat sich das auch nach dem BPT nicht wesentlich geändert.
Dort wurden alle friedenspolitischen Änderungsanträge am Leitantrag abgelehnt. Auch die überwiesenen Friedensanträge an den PV, die koordinierte Aktivitäten mit der Friedensbewegung und Kampagnen gegen die Eskalation des Krieges, die Militarisierung und Aufrüstung wurden abgelehnt. Auch der Zusammenhang zwischen dem "Zeitenwende"-Kurs und den massiven Verwerfungen bei Sozialem, Klima, Demokratie und Infrastruktur sollten im Wahlkampf kein zentrales Thema sein. Nicht einmal für eine Kampagne gegen die Stationierung der Mittelstreckenraketen wurden die nötigen Ressourcen bewilligt.
Bezeichnend für den Kurs ist Jan's DLF-Interview das sich deckt mit den Statements im ND. Es stützt wesentliche NATO-Propaganda-Narrative und wird wohl die öffentliche Wahrnehmung unserer Partei in den Medien prägen.
Die Vorstellung, Russland nach 15 Sanktionspaketen durch ein weiteres wirtschaftlich schaden zu können ist absurd. Solange 7/8 der Weltbevölkerung die Sanktionen nicht mittragen wird das Ergebnis ebenso wirken, wie bei den bisherigen Energie-Sanktionen. Durch Verknappung steigt der Preis auf den Weltmärkten, Energiekonzerne und Russland kassieren Extra-Profite, die bezahlt die europäische Bevölkerung und insbesondere Deutschland gelangt in eine Rezession. Also Russland verzeichnet höhere Gewinne aus Energieexporten nicht t r o t z der Sanktionen, sondern w e g e n der Sanktionen. Um das zu verstehen hilft bei Marxisten ein Blick in „Das Kapital“.
Eingriffe in freie Schifffahrtswege sind eine weitere Eskalationsstufe, völkerrechtlich bedenklich und ein Präzedenzfall für andere Staaten, die ihre Interessen durchsetzen wollen.
Diese Argumentation folgt dem NATO-Narrativ eines unprovozierten Angriffskrieges, dem Schwarz/Weiß Denken und der Maxime, man müsse und könne Russland so schwächen, dass es verhandeln muss. Welch fataler Irrtum: Jeder Tag vernichtet Menschenleben und schwächt die westliche Position. Die Istanbuler Verhandlungen vom März 2022 erbrachten nach Auffassung beider Delegationen für die Ukraine und Russland akzeptable Kompromisse. Sie wurden von den USA torpediert, wie selbst Frau Newland bestätigte. Seitdem wird jeder Politiker, der zu Verhandlungen drängt oder mit Putin spricht von den Repräsentanten des „Westens“ und den herrschenden Medien diffamiert, sei es der Papst, der UN-Generalsekretär oder der EU-Ratspräsident. Es sollte daher klar sein, wer Verhandlungen blockiert und es ist unsere Aufgabe, bei unseren Regierenden diese Blockade-Haltung aufzubrechen.
Ein weiteres ist der sprachliche Duktus, der tiefe Verachtung der russischen Politik offenbart und abschätzige Herabwürdigung des Gegners. Kein Gedanke daran, dass auch Russland seine Sicherheitsinteressen gewahrt sehen möchte. Dabei beschreibt Jan selbst in seinem Buch, dass Friedensverhandlungen nur zum Erfolg führen, wenn beide Seiten sich auf Augenhöhe mit Respekt begegnen, ohne gegenseitige Schuldzuweisungen auch die jeweils anderen Interessen zumindest zur Kenntnis nehmen. Denn beide Seiten müssen das Ergebnis ihren Nationen als akzeptablen Kompromiss vermitteln können. Offenbar ist unsere Parteispitze von politischer Weitsicht und gesellschaftlicher Verantwortung, wie sie John. F. Kennedy oder Willi Brand in Krisenzeiten des Kalten Krieges bewiesen haben, noch weit entfernt. Und beide erhoben nicht einmal den Anspruch, Sozialisten zu sein.
Dazu passen auch die Abstimmungen unserer EU-Parlamentarier in Fragen zu Waffenlieferungen und Aufrüstung: Am 18.9. 1x dafür, 1x Enthaltung, 1x dagegen. Bei der Ukraine Resolution Am 29. 11. war Carola Rackete gleich in die Ukraine gereist um für Waffenlieferungen zu posieren. Das gibt ein verheerendes Bild.
Die LINKE will für „ein bisschen Frieden“ werben, aber doch demonstrativ anschlussfähig bleiben an den NATO-Konfrontationskurs. Ob das Wähler überzeugt, von denen die Hälfte die zunehmende Konfrontation mit Sorge betrachten? Wir können nicht glaubhaft für soziale Sicherung, Daseinsfürsorge, und Klimaschutz eintreten, ohne den „Elefanten im Raum“ zu benennen, den Zusammenhang zur Aufrüstung und den Folgen der Sanktionen herzustellen. Die drohenden sozialen Verwerfungen werden nicht uns nutzen, sondern den Rechten. Diese Lehre aus der Weimarer Zeit sollten wir beherzigen.
Das gilt erst recht für die Lehren aus NAZI-Diktatur und Holocaust: Wir müssen eintreten gegen jede Form von Rassismus und Faschismus, egal wer ihn verübt und wer aus Gründen angeblicher "Staatsräson" für sich Sonderrechte reklamiert. Das gilt natürlich auch für Faschisten und Rassisten in den Regierungen von Israel und der Ukraine.
So hat sich die LINKE zur Anitsemitismus-Resolution des neoliberalen Blocks im Bundestag nur enthalten, weil einige der Gruppe wohl sonst sogar dafür stimmen wollten-
Diese hat eindeutig das Ziel, die Freiheit in Kultur und Wissenschaft in Bezug auf völkerrechtswidrige Gewalt des israelischen Staates einzudämmen. Mit explizitem Bezug auf „Vorfälle“ bei der Berlinade oder Dokumenta drohen Veranstaltern finanzielle und rechtliche Repressionen und die völlig unbestimmten Rechtsbegriffe erzeugen ein Klima von Zensur bei Behörden und Selbstzensur bei Veranstaltern. Natürlich soll es in einer freien Demokratie über solche „Vorfälle“ streitbare Debatten geben, und gerade wir LINKEN sollten uns auch für die „Freiheit der Andersdenkenden“ einsetzen, aber diese Resolution zielt darauf ab, solche Debatten gar nicht erst zu ermöglichen. Das ist ein weiterer Schritt ins autoritäre Meinungsmanagement – Bestrafe Eine*n, erziehe Hunderte – Orban lässt grüßen!
Der Parteiausschluss unseres Palästina Aktivisten Ramsis Kilani auf Betreiben von Spitzenfunktionären ist skandalös.
Obwohl er in der Anhörung die Anklagepunkte, diffamierende und haltlose Zuschreibungen seitens rechter Medien, widerlegte, ihm in der mündlichen Urteilsbegründung bescheinigt wurde, dass ihm kein Antisemitismus oder vorsätzliche Parteischädigung vorzuwerfen sei, wurde er ausgeschlossen. Begründung war, dass es eine mediale Kampagne gäbe, infolge derer Institutionen die Zusammenarbeit mit der Linken wegen seiner Aktivitäten in der Palästina-Solidarität infrage gestellt hätten.
Ob man seine Aussagen teilt oder nicht, verlangen wir von allen Genoss*innen, ihre Standpunkte dem medialen Klima unterzuordnen? In unserem Programm heißt es: “Wir haben uns zusammengeschlossen zu einer neuen politischen Kraft, die für Freiheit und Gleichheit steht, konsequent für Frieden kämpft, demokratisch und sozial ist, ökologisch und feministisch, offen und plural, streitbar und tolerant”.
Der Parteivorstand hat eine Stellungnahme dazu abgelehnt, wohl wissend, dass die Presse dies als Zustimmung wertet.
Das Wimmelbild gesellschaftlicher Utopien spiegelt die unterschiedlichen Themen wieder, mit denen sie sich innerhalb ihres Wohnprojekts auseinandersetzen: neben der praktischen Vergesellschaftung von Wohnraum z.B. Feminismus und Klimagerechtigkeit. Der finale Entwurf entstand nach mehreren offenen Treffen im Laufe des Sommers, auf denen Skizzen und Ideen zusammengetragen wurden.
Die Schreiner47 wurde am 29. Dezember 1989 von zunächst einem dutzend Menschen besetzt, die sich aus der unangepassten Oppositionsbewegung der DDR kannten oder u.a. in der Kirche von Unten aktiv waren. Einer von ihnen war Silvio Meier, der im November 1992 am nahegelegenen U-Bahnhof von Neo-Nazis ermordet wurde. Zu seinem Gedenken gibt es seitdem jährliche antifaschistische Demonstrationen.
In der „Villa Felix“, wie das Haus später genannt wurde, gibt es u.a. selbstverwaltete Vereinsräume. Seit 2003 ist die Schreiner im Besitz einer Genossenschaft und damit dem Mietmarkt erfolgreich entzogen. Besetzen lohnt sich!
Schreiner47 was initially occupied on 29 December 1989 by a dozen people who knew each other from the non-conformist opposition movement in the GDR or were active in the Kirche von Unten, among others. One of them was Silvio Meier, who was murdered by neo-Nazis at the nearby underground station in November 1992. Since then, there have been annual anti-fascist demonstrations in his memory. In the ‘Villa Felix’, as the house was later called, there is, among other things, self-managed Clubrooms. Since 2003, the Schreiner has been owned by a co-operative and thus successfully taken off the rental market. It makes sense to squat!
Ein breites Bündnis aus über 100 Organisationen, Verbänden und Initiativen aus ganz Deutschland ruft zu Großdemonstrationen am 7.12.2024 in Berlin und Karlsruhe auf. Sie fordern die ersatzlose Streichung von § 218 aus dem Strafgesetzbuch, ein Recht auf freiwillige Beratung statt einer Beratungspflicht und die vollständige Kostenübernahme für alle.
Die unterzeichnenden Organisationen, Verbände und Initiativen fordern die Abgeordneten der demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages dazu auf, noch in dieser Legislaturperiode die Rechte ungewollt Schwangerer zu stärken und die vielfältigen Hürden beim Zugang zu sicheren Abtreibungen abzubauen. Sie kritisieren politische Versuche dieses Vorhaben zu blockieren und verurteilen Verlautbarungen die Rechte ungewollt Schwangerer in Zukunft noch weiter einschränken zu wollen.
Die Unterzeichner*innen begrüßen den interfraktionellen Gesetzentwurf zur Neuregelung von Abtreibungen, welcher heute erstmalig im Bundestag beraten wird. Dieser ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu reproduktiver Gerechtigkeit. Sie fordern die Abgeordneten dazu auf sich jetzt für das Selbstbestimmungsrecht ungewollt Schwangerer einzusetzen. Gleichzeitig machen sie darauf aufmerksam, dass der aktuelle Entwurf weit hinter internationale Standards, wie den Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation, zurückbleibt, wenn die Beratungspflicht wie auch die 12-Wochen-Frist bestehen bleiben. Sie fordern, dass die Abgeordneten an dieser Stelle nachjustieren.
Die Demonstrationen starten am 7.12.2024 parallel um 13:00 Uhr am Alexanderplatz in Berlin und am Kronenplatz in Karlsruhe mit Redebeiträgen, musikalischen Live-Acts und Infoständen. Sie bilden den Höhepunkt der zivilgesellschaftlichen Kampagne "Abtreibung legalisieren – jetzt!" und reihen sich ein in eine Vielzahl von Bestrebungen zur Legalisierung von Abtreibung in diesem Jahr, u.a. der Bericht der Expert*innen-Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin, die Ergebnisse der ELSA-Studie und der zivilgesellschaftliche Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen.
Die unterzeichnenden Organisationen, Verbände und Initiativen fordern die Abgeordneten der demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages dazu auf, noch in dieser Legislaturperiode die Rechte ungewollt Schwangerer zu stärken und die vielfältigen Hürden beim Zugang zu sicheren Abtreibungen abzubauen. Sie kritisieren politische Versuche dieses Vorhaben zu blockieren und verurteilen Verlautbarungen die Rechte ungewollt Schwangerer in Zukunft noch weiter einschränken zu wollen.