Ich hatte diesen ganzen Beitrag eigentlich schon für euch für heute geschrieben. Darin ging es darum, wie sehr ich Bücher liebe. Es ging darum, dass ich dieses Jahr noch nicht genug Romane gelesen habe, darum, wie sehr ich Hörbücher liebe, aber dass es eine ganz besondere Freude ist, die ganze Welt dazu zu zwingen, einen Gang herunterzuschalten, damit man in einem Sessel sitzen und Belletristik lesen kann, die mit Tinte auf Papier gedruckt ist.
Aber ich kann die Welt nicht immer dazu bringen, langsamer zu werden, und gestern wachte ich mit einer SMS aus Minneapolis auf. „Die ICE hat meine Straße abgesperrt. Sie führen eine Razzia im Haus meines Nachbarn durch.“
Es dauerte nicht lange, bis ich
ein Video von einer der Festnahmen sah – von einem Mann namens Isaac, dem Verschwörung zur Behinderung der Strafverfolgung vorgeworfen wird. Er wurde aus seinem Haus geführt, hielt den Kopf hoch und nannte den Nachbarn, die herausgekommen waren, um ihn zu unterstützen, ruhig seinen Namen und seine Daten.
Die Bundesbehörden scheinen entschlossen zu sein, diesen Mann und vierzehn weitere Personen mit der ganzen Härte des Gesetzes zu bestrafen. In der 94-seitigen Anklageschrift sind 276 Vorwürfe aufgeführt. (Ich werde nicht direkt darauf verlinken, da sie auf einer .gov-Website gehostet wird, aber sie ist leicht zu finden. Ich habe nach „Anklageschrift gegen 15 aus Minneapolis“ gesucht.) Der Gruppe werden alle möglichen Straftaten vorgeworfen, von denen fast keine etwas beinhaltet, was ein Laie als kriminell ansehen würde – denn ihnen wird Verschwörung vorgeworfen.
Kurz gesagt (und ich bin kein Anwalt): Eine Verschwörung liegt vor, wenn zwei oder mehr Personen zusammenkommen und sagen: „Wir sollten das folgende Verbrechen begehen.“ Wir haben Meinungsfreiheit, daher ist es an sich nicht illegal zu sagen: „Was wäre, wenn wir ein Verbrechen begehen würden?“ Sobald jedoch eine dieser Personen „offene Handlungen“ (einschließlich ansonsten legaler Handlungen) zur Förderung der Verschwörung vornimmt, wird daraus eine kriminelle Verschwörung, und alle sind strafbar. Wenn du und ich in einem Raum wären und ich sagen würde: „Wir sollten Süßigkeiten aus Automaten klauen“, und du später Baupläne eines Automaten nachschlagen würdest, könnte der Staat einen Fall wegen Verschwörung gegen uns vorbringen – obwohl es legal ist, über ein Verbrechen zu reden, und es legal ist, Informationen nachzuschlagen.
Das ist – aus Sicht des Staates – eine fantastische Gesetzeslücke, um Verhaltensweisen strafrechtlich zu verfolgen, die ansonsten verfassungsrechtlich geschützt wären.
Es gibt also diese 94-seitige Anklageschrift mit 276 nummerierten Vorwürfen gegen Mitglieder einer Gruppe namens DAMN (Direct Action Minnesota; ich stehe den meisten Namen von Protestgruppen sehr kritisch gegenüber, aber verdammt, der ist gut), und fast jeder dieser Vorwürfe ist einfach nur eine Beschreibung dessen, was zur Organisation von Protesten dazugehört. Die Regierung behauptet, dass sie ihre Aktionen über Signal koordiniert haben. Die Regierung behauptet, dass sie Schutzschilde in einem Pick-up transportiert haben. Die Regierung behauptet, dass sie Überprüfungsverfahren genutzt hätten, um festzustellen, wem man vertrauen könne. Die Regierung behauptet, dass sich viele von ihnen selbst als Anarchisten bezeichnet hätten. Die Regierung behauptet, dass sie Blockaden am Whipple Building organisiert hätten, dem Hauptquartier ihrer Besetzung der Twin Cities.
Blockaden. Schutzschilde. Während der Pressekonferenz sprach der Staat den „aggressiven Einsatz von Schutzschilden“ durch die Angeklagten an, ohne auch nur einen Hauch von Ironie in der Stimme.
Ganz, ganz am Ende der Anklageschrift wird einem der Angeklagten (Vorwurf Nr. 275) vorgeworfen, gegen ein Polizeiauto getreten zu haben, und einem weiteren der fünfzehn (Vorwurf Nr. 276) wird vorgeworfen, ein Auto als gefährliche Waffe eingesetzt und einem Polizeibeamten eine Verletzung zugefügt zu haben. Die meisten Leute, mit denen ich gesprochen habe, gehen davon aus, dass sich dieser letzte Vorwurf auf einen geringfügigen Verkehrsunfall mit einem Polizeifahrzeug bezieht. Es war jedenfalls kein Vorfall, der bedeutend genug war, um in irgendeiner der Nachrichten zu erscheinen, die ich finden konnte, und auch dieser einzige Vorwurf einer Körperverletzung war nicht wichtig genug, um auf der Pressekonferenz erwähnt zu werden.
Immer wieder behauptet die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift, dass sich die Angeklagten selbst als Anarchisten bezeichnen. Ein Großteil dieser „Beweise“ stammt aus öffentlichen Vorträgen, die im Rahmen einer Tour gehalten wurden, um dem Land zu zeigen, wie sich die Menschen in den Twin Cities organisiert haben.
Es ist absolut klar, dass die potenzielle anarchistische Identität einiger der Organisatoren ein wesentlicher Bestandteil der Anklage gegen sie ist. Das Wort „Anarchist“ taucht im gesamten Text weitaus häufiger auf als das Wort „Antifa“ – der Name der aufgeführten inländischen Terroristengruppe, von deren Existenz der Staat die Menschen unbedingt überzeugen will.
Natürlich ist es nicht illegal, Anarchist zu sein. Das fällt unter die geschützte Meinungsfreiheit.
Ich zum Beispiel bin Anarchist. Ich glaube, dass die Gesellschaft von unten nach oben organisiert werden sollte, nicht von oben nach unten. Ich glaube, dass wir unsere Gesellschaft auf horizontalen Strukturen aufbauen können. Das Konzept des „Staates“, gegen das Anarchisten (neben anderen unterdrückerischen hierarchischen Strukturen wie Patriarchat, Rassismus und Kapitalismus) sind, ist in der Menschheitsgeschichte relativ neu, und Anarchisten sind eigentlich nicht gegen Organisation und Zusammenarbeit.
Wir haben natürlich einen beängstigenden Namen. Ein Name, der zu viel Verwirrung geführt hat, weil er so oft missverstanden wird (
wie ich bereits zuvor geschrieben habe). In diesem Fall gehe ich davon aus, dass sich der Staat auf das weit verbreitete Missverständnis des Anarchismus stützt. Sie sagen „diese Leute sind Anarchisten“, weil sie die Menschen glauben machen wollen, dass die Angeklagten Batman-Bösewichte sind, die darauf aus sind, überall, wo sie hinkommen, Chaos und Zerstörung zu säen.
Das FBI weiß natürlich sehr wohl, was Anarchismus ist. Ich habe Erläuterungen gelesen, die von unseren Gegnern verfasst wurden und die tatsächlich die Grundzüge dessen erfassen, wofür wir stehen („Kenne deinen Feind“ ist ein grundlegendes und zentrales Prinzip der Kriegsführung). Aber sie werden in einer Anklageschrift wie dieser keine rationale Erklärung darüber aufnehmen, wer wir sind und wofür wir stehen.
Die gestrige Pressekonferenz war kurz, und ehrlich gesagt ist es irgendwie
amüsant, das anzuschauen. Der Staat präsentiert die „gruuuuselig“ Beweise – wie zum Beispiel … Facebook-Seiten von Leuten, auf denen Slogans wie „Wir müssen unregierbar werden“ stehen, oder ein Bannerbild in den sozialen Medien von der brennenden Polizeiwache aus dem Jahr 2020.
Die Journalisten im Saal waren alle unglaublich kompetent. Sie sagten (ich fasse das hier mal zusammen): „Wenn es eine Verschwörung zur Begehung gewalttätiger Handlungen gab, könnt ihr dann auf irgendwelche gewalttätigen Handlungen verweisen, die sie begangen haben?“ Und die Staatsanwaltschaft sagte einfach: „Lest die Anklageschrift.“
Die Journalisten fragten: „Wenn ihr versucht, Anklage gegen die gewalttätigen Kriminellen zu erheben, werdet ihr dann auch Anklage gegen die Polizeibeamten erheben, die Good und Pretti getötet haben?“ Und die Staatsanwaltschaft antwortete: „Wenn unsere Ermittlungen in diesen Fällen eine Anklage rechtfertigen.“
Ein Journalist stellte direkt fest, dass es so klinge, als würde die Regierung den Leuten Gedankenverbrechen vorwerfen. Was passend ist, denn einer der Vorwürfe gegen einen der Angeklagten lautete, dass dieser einen Artikel für CrimethInc. geschrieben habe. (Wenn du auch Gedankenverbrechen begehen willst, kannst du
CrimethInc lesen, ein anarchistisches Kollektiv, das einige der besten Nachrichten und Analysen zur Weltpolitik zusammenstellt, die du überhaupt finden kannst.)
Aber vielleicht am wichtigsten von allem war, dass die Journalisten im Grunde fragten: „Die meisten eurer bisherigen Versuche, Leute wegen solcher Dinge anzuklagen, sind spektakulär gescheitert. Warum soll es diesmal anders sein?“
Die Regierung antwortete: „Unsere bisherigen Anklagen sind nicht gescheitert.“
Ein anderer Journalist korrigierte ihn und wies darauf hin, dass die Hälfte davon bisher gescheitert ist und immer mehr scheitern.
Denn die Regierung hat bereits versucht, mutmaßliche Demonstranten in Minnesota anzuklagen, und die Richter weisen diese Fälle ab. Ich habe gestern mit einem dieser ehemaligen Angeklagten gesprochen, während ich mich auf die
Aufnahme eines Podcasts zu diesem Thema vorbereitete, und diese Person machte deutlich, dass die Regierung Anklagen auf der Grundlage schwacher Fälle erhebt – dass sie verzweifelt ist und um sich schlägt. Sie betonte, dass die Richter in Minnesota die Lügen und die fehlerhaften rechtlichen Argumente der Regierung satt haben.
Die Bundesregierung sucht verzweifelt nach einer kleinen Gruppe von Menschen, denen sie die Schuld zuschieben kann. Sie will unbedingt „teile und herrsche“ anwenden und sagen: „Das sind die
bösen Demonstranten – gebt ihnen die Schuld.“ Aber so sehr ich die Anarchisten aus Minnesota auch schätze und so stolz ich auf ihre Teilnahme an den Protesten bin: Der Widerstand gegen die Besetzung der Twin Cities durch die ICE umfasste mehr oder weniger die gesamte Bevölkerung dieser beiden Städte und beschränkte sich nicht auf eine bestimmte ideologische Richtung.
Noch nie in meinem Leben habe ich eine solche Einheit gesehen.
Ich weiß nicht, ob diese neuen Anklagen Bestand haben werden. Es sieht so aus, als würden alle Angeklagten vor dem Prozess aus der Haft entlassen, was ein gutes Zeichen ist, aber der Staat scheint aus diesem speziellen Fall eine größere Sache zu machen als aus früheren. Wir haben Grund, optimistisch zu sein, aber die Leute verdienen und brauchen trotzdem unsere Unterstützung und Solidarität.
Die mächtigste Waffe des Staates ist die Angst. Sie wollen ein paar Leute herausgreifen und ihnen Anklagen an den Kopf werfen, damit alle anderen zu Hause bleiben und sagen: „Ich kenne diese Leute nicht, und so etwas würde ich niemals tun!“ Sie wollen einzelne Menschen herauspicken und isolieren.
Wenn du glaubst, sie würden nur die Anarchisten ins Visier nehmen, dann hast du noch nie ein Geschichtsbuch gelesen. Die Menschen in Minneapolis wissen das. Das ist ein Grund, warum so viele Menschen auf die Straße gegangen sind. Die Leute wissen, dass der Faschismus nicht nur die Schwächsten ins Visier nimmt – er zielt auf uns alle ab. Wenn es dem Staat gelingt, die „bösen Demonstranten“ herauszugreifen, wird er diese Kategorie ausweiten. (Er musste sie bereits ziemlich weit ausdehnen, wenn sie den „aggressiven Einsatz von Schutzschilden“ umfasst.)
Bei der Anklageverlesung der Angeklagten gestern
griff der Staat die vor dem Gerichtsgebäude versammelten Unterstützer an. Sie haben Angst – nicht um ihr Leben, sondern um ihre Legitimität. Die hängt am seidenen Faden.
Ich glaube nicht, dass sie es noch schaffen werden, irgendjemanden erfolgreich herauszugreifen. Nicht dieses Mal. Ob die Anklagen nun standhalten oder nicht, wir können hinter diesen Angeklagten stehen. Die Twin Cities waren das Bollwerk gegen die ICE, und jetzt sind diese Angeklagten das Bollwerk gegen die Unterdrückung. Also werden wir hinter ihnen stehen.
Und wer weiß? Vielleicht kann ich euch nächste Woche davon erzählen, wie sehr ich Bücher liebe, und nicht von noch einer weiteren schrecklichen Sache, die in der Welt passiert.
Quelle:
„Criminal Anarchy in Minnesota or: Thoughtcrime and flimsy cases“ von
Margaret Killjoy, 17.Juni 2026
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Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]
