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Die Jungen Nationaldemokraten haben für Samstag, 23. September, ab 12 Uhr eine öffentliche Versammlung in Göppingen unter dem fremdenfeindlichen Motto "Rückflüge kosten 19 Euro - Integration Millionen" angemeldet. Die Stadt hat mit Bescheid vom 30. August die Versammlung untersagt und die sofortige Vollziehung des Verbots angeordnet. Diesen Sofortvollzug hob das Verwaltungsgericht am gestrigen Mittwoch auf. Die Stadt hat den Beschluss des Gerichts geprüft und mit der Polizei diskutiert. Dabei gelangte die Stadt zu der Überzeugung, kein Rechtsmittel einzulegen, da keine Erfolgsaussicht gesehen wird.

Nachdem am Dienstag die IG Metall eine Versammlung ebenfalls für den 23. September auf dem Göppinger Marktplatz angemeldet hatte, konnte in einem Gespräch am gestrigen Abend ein modifizierter Ablauf vereinbart werden, dem heute auch die Polizei zustimmte. Im Einvernehmen mit dem Veranstalter IG Metall wird die Versammlung als Auftaktveranstaltung auf 9:30 Uhr vorverlegt und endet spätestens um 10:45 Uhr. Damit können die vorgesehenen Informationsstände verschiedener Vereine und die Lesung von Schauspieler Wolfgang Klein am Marktplatz wie geplant um 11 Uhr beginnen. Auch das in und um die Hohenstaufenhalle ab 11 Uhr vorgesehene Informations-, Sport- und Kulturprogramm der Stadt und vieler Initiativen profitiert doppelt vom frühzeitigen Veranstaltungsende auf dem Marktplatz: Die von der IG Metall für einen Auftritt am Marktplatz vorgesehenen Bands werden nun in der Hohenstaufenhalle mitmachen.

Durch die Vorverlegung und Verkürzung der Veranstaltung ist sichergestellt, dass es zu keiner Konfrontation der verschiedenen Gruppen kommt -“ das Konfliktpotential konnte minimiert werden.

NPD-Demo darf stattfinden
GÖPPINGEN · Das von der ·Stadt ausgesprochene Versammlungsverbot für die jungen "Nationaldemokraten" in Göppingen wurde jetzt vom Stuttgarter Verwaltungsgericht aufgehoben. Das Gericht vermisste eine überzeugende Begründung, warum von der am 23. September in Göppingen geplanten Demo der Nachwuchsorganisation der rechtsextremistischen NPD eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht. Mangels Erfolgschancen will die Stadt gegen die Entscheidung keine Rechtsmittel einlegen. Stattdessen setzt sie auf ein möglichst breites Aktionsbündnis Göppinger Bürger gegen Rechts. Im Streit um die richtige Strategie gegen die Demo unter dem fremdenfeindlichen Motto, "Rückflüge kosten 19 Euro - Integration Millionen“ zeichnet sich unterdessen nach einem Gespräch zwischen Stadt und Polizei eine Lösung ab.
Die von der IG-Metall ebenfalls für den 23. September angemeldete Kundgebung wurde mit deren Einverständnis auf 9.30 Uhr vorverlegt und endet um 10.45 Uhr. Dies geschehe im Interesse der öffentlichen Sicherheit, teilte die Stadt gestern mit. Damit könnten die Infostände verschiedener Vereine und die Lesung von Schauspieler Wolfgang Klein am Marktplatz wie geplant um 11 Uhr beginnen. Auch das in und um die Hohenstaufenhalle ab 11 Uhr vorgesehene Informations-, Sport- und Kulturprogramm der Stadt und vieler Initiativen profitiere davon.