Im Jahre 2005 sagten Franzosen und Niederländer Nein zum EU-Vertrag. War er gestorben. Damit wollte man sich in Brüssel, Berlin, Paris, ... nicht zufriedengeben. Man schrieb sich einen EU-Reformvertrag, den man nicht mehr in Frankreich und den Niederlanden durch ein Referendum hätte abstimmen lassen müssen. Die anderen europäischen Länder fragten eh nicht mehr bei der Bevölkerung nach, hier wurde das neoliberale Vertragswerk in den Parlamenten durchgewinkt. Nun blieb es in den Händen der Iren den EU-Reformvertrag zu stoppen und sie stoppten ihn.
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Kommentare
Die erschütterte Zwangsapparatur EU muss zu Fall gebracht werden.
selbstverständlich könnte man eu-bürokratie noch massiv abbauen. aber abschaffen würde ich die eu nicht mehr.
Zur vorliegenden Verfassung gibt es genügend kritische Einschätzungen, z.B. der IMI und
vielen anderen.
Aktuelle Stichwörter wären beispielsweise:
- europaweite Vorratsdatenspeicherung
- die europäische "Grenzschutz"agentur Frontex
- Bolkestein kompatiblie "Nivellierung" des europäischen Arbeitsrechts
- Europaweite Umsetzung von "Antiterrorparagrafen" wie §129a/b/c
- Bauernsterben , nicht nur in den europäischen Ländern
Wenn es um "Liberalisierung", sprich Angriffe auf soziale Errungenschaften und politische Rechte der lohnabhängigen Bevölkerung geht, ist sich das europäische Kapital schnell einig. Nichts anderes als deren Wunschzettel kommt im EU "Reformvertrag" zum Ausdruck. Die darin angelegte ideologische und juristische Grundlage für weitere außenpolitische bzw. militärische Verschärfung geht einher mit innenpolitischer Repression.
Die herrschenden Zustände erwachsen aus der Herrschaft des Kapitals. Auch wenn die irische Bevölkerung gegen die Verfassung gestimmt hat: Ich bin davon überzeugt, daß die Herrschenden auch hier einen "Ausweg" finden werden, und sei es der, Irland in irgendeiner Weise auszunehmen. Deswegen können diese Pläne nur durch länderübergreifende Massenbewegungen durchkreuzt werden. Für ein Europa der "Menschen" ist allerdings, davon bin ich ebenso überzeugt, eine andere Gesellschaftsordnung notwendig.
- "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" (11.3.2007)
- Erklärung von Attac Europa zum EU-Vertrag (19.10.2007)
Aber wie immer verhält sich das Abstimmungsverhalten der Regierungen umgekehrt proportional zum Willen der Bevölkerung.