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»Ich sehe nicht ein, warum ich, der Einfalt Anderer wegen, Respekt vor Lug und Trug haben sollte.« Arthur Schopenhauer

Weiler: Einschüchterungsversuche gegen Mahnwachenteilnehmer und Journalisten - Naziparolen dagegen unproblematisch?

Am vergangenen Freitag, 25.06.2010, fand die monatliche Mahnwache vor dem Nazitreffpunkt „Linde“ in Schorndorf-Weiler statt. Am Protest auf dem Lindenplatz beteiligten sich etwa 40 Personen. Das Ordnungsamt verhängte wiederholt die schikanöse Auflage, dass kein Megafon zum Einsatz kommen dürfe. Somit konnte die Rede zum „NPD-Verbot“ nicht von allen Teilnehmern störungsfrei gehört werden.

Zwei Männer aus dem Umfeld der „Linde“ provozierten Bier trinkend die MahnwachenteilnehmerInnen vom Vorplatz des Nazitreffpunktes aus mit Anpöbeleien und sexistischen Gesten. Mehrere Polizeibeamte unterhielten sich mit den rechtsradikalen Störern und zwei Beamte kamen in der Folge auf eine Teilnehmerin der Mahnwache zu und konfrontierten diese mit dem Vorwurf, dass einer der Störer angegeben hätte, dass ihm von der Teilnehmerin der Mittelfinger gezeigt worden wäre. Eine Anzeige hätte der Mann nicht erstattet, aber der Einsatzleiter bestand dennoch auf die Aufnahme der Personalien der Antifaschistin. Ein Journalist, der dieses Szenario fotografierte, wurde vom Einsatzleiter aufgefordert das weitere Fotografieren zu unterlassen. Nachdem sich dieser weigerte der Aufforderung folge zu leisten, schrieb der Polizeibeamte sich die auf dem Presseausweis angegebenen Daten ab. Durch diese Vorgehensweise sollte der Journalist und die Teilnehmer der Mahnwache eingeschüchtert, und eine kritische Berichterstattung unterbunden werden.

In der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag kam es wieder zu erheblichen Nachtruhestörungen durch Besucher des Nazitreffpunkts „Linde“ in Form von lauter Musik, Geschrei und Gegröle von Naziparolen, Huldigungen und Kriegsverherrlichungen. Kurz nach 1 Uhr wurde von Weilermer Bürgern die Polizei angerufen. Nach geraumer Zeit kamen zwei Streifenwagen und zwei Polizisten gingen zur Linde. Nach wenigen Minuten entfernten sich die Polizeibeamten wieder und das Gegröle ging weiter.

Es gilt auch weiterhin: WEILER SCHAUT HIN!

Wir fordern die uneingeschränkte Aufhebung des Beschallungsverbotes auf unseren Mahnwachen und fordern die Polizei dazu auf, die Einschüchterungsversuche gegen Mahnwacheteilnehmer und Journalisten zu unterlassen, sowie die Nachtruhestörungen und das Rufen von Naziparolen zu verfolgen.


Quelle: Pressemitteilung vom 28.06.2010, Weiler schaut hin! e.V.

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