Wandel.Kino: „Ohne Chefs - Demokratie bei der Arbeit“ + Filmgespräch im Anschluss
Wo: Raupe Immersatt
Wer: Klasse & Methode - IT Kollektiv Stuttgart , Raupe Immersatt
Was: Kino , Politische Ökonomie
WANDEL.KINO IN DER RAUPE
Wir freuen uns, euch mit unserer Film-Reihe „WANDEL.KINO“ inspirierende Filmwerke zu zeigen, die in uns etwas nachhaltig ausgelöst haben: Filme, die gesellschaftspolitische Impulse setzen, die Lust machen, sich tiefgehender mit sozialen und/oder ökologischen Themen zu beschäftigen. Filme, die Missstände aufzeigen und uns zum Nachdenken anregen. Filme, die unbequem sind und uns unsere Privilegien vor Augen führen. Filme, die aber auch Räume für neue Möglichkeiten und Chancen öffnen und uns ermuntern, gleich loszulegen. Filme, die die Schönheit unserer Welt porträtieren und die uns motivieren, unsere Routinen und Muster zu durchbrechen, um für ihren Erhalt in Zeiten von Krisen zu kämpfen.
DIESMAL „OHNE CHEFS – DEMOKRATIE BEI DER ARBEIT“ (D, 2025) INKLUSIVE FILMGESPRÄCH IM ANSCHLUSS
Manche Menschen können sich ein Leben ohne Arbeit nicht vorstellen. Selbst eine Arbeit ohne Chef kann sich kaum jemand vorstellen. Dabei gibt es schon heute Projekte die ganz ohne Chefs auskommen. Wir machen uns auf die Reise in eine andere Welt: Eine alternative Ökonomie, die innerhalb des omnipräsenten Kapitalismus funktionieren will und muss. Eine Alternative, die ständig wie im Krieg lebt. Denn Solidarität, gemeinschaftliches Wirtschaften und gegenseitige Hilfe sind kein Normalzustand – sie sind hart erkämpfte Ausnahmen. Menschen erzählen darüber, wie sie ihr Leben der Idee einer besseren Zukunft widmen. Wie sie sich gegenseitig solidarisch unterstützen und wie sie sich damit gegen Ausbeutung und Dehumanisierung stellen. »Ohne Chefs« soll zugänglich sein und Menschen abholen, die immer dachten, dass es nichts anders als Maloche unter Chefs gibt. Und wir zeigen die Menschen hinter den Ideen der »Demokratie bei der Arbeit« und, dass sie trotzdem ganz normale Menschen sind.
GESPRÄCH & DISKUSSION DANACH
Besonders freut uns, dass Regisseur Mario Burbach bei der Veranstaltung mit dabei ist und eure Fragen zum Film beantwortet. Als weitere Gäste begrüßen wir Mitglieder aus Stuttgarter kollektiv- und selbstverwalteten Organisationen, die euch live aus der Praxis berichten. Perspektiven entdecken, Hintergründe erfahren, Erfahrunge austauschen – seid gespannt!
HINTERGRUND
Die Raupe fördert den Erhalt von Independent Filmen und setzt sich damit für mehr analoge Filmkunst ein. Mit einem Besuch der Veranstaltung unterstützt ihr nicht nur die Raupe als gemeinnützigen Kultur- und Bildungsort, sondern auch unabhängige Filmverleihe und Filmeschaffende, deren Werke fernab von Streaming-Giganten produziert und verliehen werden. Lasst uns echte Programmvielfalt leben und uns auch daran erinnern, die Kino-Kultur und all die vielen kleinen Filmtheater zu erhalten. Was euch der Abend und das Erlebnis wert sind, entscheidet ihr selbst – nach euren Möglichkeiten!
Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=ThiKZNcroB8
Mit: Raupe Immersatt
So entstand schon Ende 2016 im Team die Idee, ein foodsharing-Café in Stuttgart zu eröffnen. In ungezwungener Atmosphäre und gemütlichem Ambiente soll ein Raum zum Austausch für lebbare Nachhaltigkeit geschaffen werden – nicht mit dem Zeigefinger, sondern auf Augenhöhe. Kostenlose gerettete Lebensmittel, Getränke zum selbst bestimmten Preis und ein buntes Programm mit Bildungsveranstaltungen, Konzerten und Kunst – das Konzept von Raupe Immersatt war geboren.
Mit: Commons AG der Solawi Stuttgart
Die AG Commons beleuchtet SoLaWiS als Commons-Projekt. Mit Blick auf die Lage der Welt engagieren wir uns dafür, dass SoLaWiS zu einer Gesellschaft beiträgt, die auf Commons, gesellschaftlichem Eigentum und kooperativer Entscheidungsfindung beruht. Unter Commons verstehen wir einzelne Organisationen oder Projekte, in denen die Teilnehmenden selbstverwaltet ihre Bedürfnisse befriedigen, ihre Infrastruktur und Ressourcen selbst eignen oder nutzen, und ihre Regeln untereinander vereinbaren. (siehe Vision und Leitbild 2019) Eine ausführliche Erklärung der Begriffe Commons und Commoning findet sich auf der Internetseite des Commons-Institut e.V.: https://commons-institut.org/was-sind-commons
Mit: FAU Stuttgart
Die FAU Stuttgart ist eine Basisgewerkschaft, in der Beschäftigte aus allen Branchen organisiert sind. Es gibt bei uns keine bezahlten Funktionäre. Die Mitglieder treffen die Entscheidungen selbst. Bundesweit sind wir mit anderen lokalen Gewerkschaften in der Freien Arbeiter*innen Union (FAU), weltweit in der Internationalen Arbeiter*innen Konföderation (IKA) zusammengeschlossen. Statt auf den Staat oder Politiker zu vertrauen, bauen wir auf unsere eigene Kraft und setzen unsere Forderungen mit Solidarität und direkten Aktionen durch. Wir streben eine herrschaftsfreie Gesellschaft jenseits des Kapitalismus an. Dafür sind wir schon heute aktiv.
Mit: Klasse & Methode - IT Kollektiv Stuttgart
Wir sind ein Kollektiv von Personen, die sich zum Ziel gesetzt haben gemeinschaftlich (Open Source) IT Projekte durchzuführen. Unsere Projekte sind aber nicht nur Selbstzweck, sondern haben immer auch eine politische Komponente. Unser Hauptprojekt ist die Entwicklung und der Betrieb des Veranstaltungskalenders EINTOPF Stuttgart. Darüber hinaus bieten wir unkommerziellen IT Support für selbstorganisierte Gruppen, die unsere Werte teilen, mit Fokus auf Stuttgart und die Region. Dabei versuchen wir eine möglichst unabhängige IT-Infrastruktur aufzubauen und zu betreiben, fernab von Amazon, Google und Co.
Mit: Mario Burbach
Deine Einsamkeit war eine bewusste Entscheidung deines Gegners oder: Sie wollen uns isolieren, weil es so einfacher ist, uns irgendwelchen Mist zu verkaufen
Ich glaube, jeder, den ich kenne, hat die Fantasie, sein Handy oder seinen Computer zu zerstören. Jeder hat eine andere, aber seltsam spezifische Art, wie er das tun würde: mit einem Stein zerschlagen, von einem Wolkenkratzer werfen, auf die Bahngleise legen. Ich selbst – und ich weiß, dass das nicht umweltfreundlich ist – stelle mir vor, ich wäre auf einem kleinen Segelboot irgendwo auf dem Ozean (obwohl ich nicht segele) und würde meine Geräte über Bord werfen. Ich will nicht einfach nur mein Handy oder meinen Computer zerstören, ich will diese Geräte den Göttern des Ozeans opfern.
Wir haben diese Gedanken, aber wir irren uns, warum wir sie haben. Meistens, wenn ich mir vorstelle, wie die Tiefe mein Handy verschluckt, denke ich, dass es daran liegt, dass ich aus der Gesellschaft verschwinden will, dass ich die Welt der Menschen hinter mir lassen will. Ich möchte den Computer auf die Gleise legen und dann für immer in den Wald gehen.
Die Sache ist nur, dass ich diese Fantasie falsch umsetze, sogar in meinem eigenen Kopf. Wir haben irgendwie beschlossen, dass unsere Telefone mit ihrem Versprechen der ständigen Vernetzung Repräsentationen von Menschen, von Gesellschaft und von Gemeinschaft sind. Wir glauben, dass wir mit unseren Telefonen fertig sein wollen, weil wir mit den Menschen fertig sein wollen. Aber das ist einfach nicht der Fall. Was wir hinter uns lassen wollen, sind oberflächliche, unverbindliche Interaktionen. Wir wollen keine Benachrichtigungen und keine Interaktionen mehr. Wenn Geselligkeit Essen wäre, würden wir eine Mahlzeit wollen, aber wir bekommen nur leere Kalorien.
Denn fast das gesamte (aber nicht das gesamte) Online-Ökosystem ist so konzipiert, dass es uns nicht zusammenbringt, sondern uns voneinander trennt.
Das ist kein Zufall. Es wurde so konzipiert. Es wurde von unseren Feinden so konzipiert.
Ich weiß, dass es einfach ist, alle unsere Probleme dem Kapitalismus zuzuschreiben, aber dieses Problem wurde vom Kapitalismus geschaffen.
Opfer, so wie ich es verstehe (ein guter Freund hat mir das erzählt, als er die Arbeit von Georges Bataille beschrieb), hat weniger mit Blut zu tun als vielmehr damit, Dinge (oder Tiere oder Menschen, wenn wir von Opfern alter Schule sprechen) unproduktiv zu machen. Wir machen Dinge heilig (Opfer und heilig haben denselben etymologischen Ursprung), indem wir sie aus dem Bereich der produktiven Wirtschaft herausnehmen. Indem wir Dinge einfach nur existieren lassen und sie niemals „nützlich” sein lassen. Historisch gesehen war der Sabbat gerade deshalb heilig, weil er unproduktiv war.
Die Kelten in Gallien (dem heutigen Frankreich) gruben einfach Löcher, schufen Kunstwerke und warfen diese Kunstwerke in die Löcher. Das klingt zunächst albern, aber je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr reizt mich diese Idee. Ich beobachte meine Freunde, wie sie Schals stricken, nur um sie wieder aufzutrennen. Ich spiele Klavier in einem leeren Raum und schreibe Lieder, die ich nie wieder spielen werde. Ich habe dieses Jahr viel zu viele Tomaten angebaut und hatte mehr Freude daran, sie anzubauen, als sie zu konservieren, und irgendwann habe ich sie einfach an den Pflanzen verrotten lassen.
Es ist wirtschaftlich nicht sinnvoll, Lebensmittel anzubauen, die niemand isst, aber manchmal serviere ich ein „dummes Abendessen” und stelle einen Teller mit Essen für die Toten bereit, den ich dann in den Wald zu den Feen bringe. Es ist wirtschaftlich nicht sinnvoll, Schals zu stricken, die man nie tragen wird. Aber die meisten der besten Momente unseres Lebens liegen außerhalb der produktiven Wirtschaft.
Partys sind im besten Fall keine wirtschaftlich produktiven Aktivitäten. Geselligkeit ist im besten Fall kein Multitasking wie Networking.
Dennoch schätze ich auch Produktivität. Ich liebe es, Bücher zu schreiben und zu veröffentlichen. Ich liebe es, Geschichte zu schreiben und zu lehren. Ich liebe es, Kleidung zu nähen, die ich trage, ich liebe es, Regale und Schreibtische aus Holz zu bauen, ich liebe es, Songs zu schreiben, die auf Vinyl gepresst werden.
Aber was uns verkauft wird, ist etwas, das sich irgendwie wie Produktivität anfühlt, aber keine ist. Wir entspannen uns nicht und produzieren auch nichts – kein Wunder, dass wir erschöpft und entfremdet sind.
Die Gig-Economy verkauft uns Isolation und sagt uns, dass das Freiheit ist. Man macht den ganzen Tag einen normalen Scheißjob und bekommt dann mehr „wirtschaftliche Freiheit”, indem man die ganze Nacht Gig-Arbeit macht. (Die „Freiheit”, um die es hier geht, ist in der Regel die Freiheit, nicht zu verhungern.) Und wenn man mit seinen vielen Jobs fertig ist, hat niemand Lust, nur für sich selbst zu kochen, und niemand geht gerne allein ins Restaurant, also bestellt man sich etwas online nach Hause liefern. Essen ohne jegliche soziale Interaktion.
Die Arbeiterbewegung kam durch die Organisation am Arbeitsplatz an die Macht. Vor etwa hundert Jahren las ein Arbeiter in den Fabriken allen anderen während der Arbeit die neueste radikale Zeitung (meist anarchistisch, sozialistisch oder kommunistisch) vor, und selbst weitgehend analphabetische Arbeiter lernten, wie das kapitalistische System sie ausbeutete.
Eine Version davon gibt es natürlich immer noch. Wir haben Instagram-Erklärer, wir haben TikTok-Posts und wir haben Bluesky-Threads, und vielleicht sind wir heute genauso gut darin, Klassenbewusstsein zu verbreiten, aber was wir nicht haben, zumindest nicht so leicht, sind einander. Wir haben keine Genossen; wir haben Leute, denen wir folgen, und Leute, die uns folgen. Wir nennen es „Engagement”, wenn wir einen Beitrag kommentieren, aber es ist kein Engagement, nicht wirklich. Es ist eine seltsame Nachahmung.
Der Algorithmus belohnt kontroverse Meinungen und er belohnt Streitigkeiten, weil beides das Engagement fördert. Der Algorithmus belohnt uns dafür, dass wir uns gegenseitig schlecht behandeln, und das war eine bewusste Entscheidung. Die Leute verbringen ihre begrenzte Zeit auf dieser Erde damit, in Sitzungssälen (jetzt in Zoom-Räumen) zu sitzen, sich Diagramme mit Interaktionstypen auf ihren Plattformen anzusehen und zu sagen: „Die Leute aufzuregen fördert das Engagement für unsere App und bedeutet mehr Marktanteil.”
Je isolierter wir sind, desto mehr werden wir dazu getrieben, gemein zueinander zu sein, desto mehr geben wir das Wenige, das wir haben, für das aus, was uns beworben wird.
Als ich anfing, Podcasts für ein werbefinanziertes Netzwerk zu machen, hatte ich Angst, dass alle sauer auf mich sein würden, weil ich Inhalte produziere, die ein Unternehmen nutzt, um Werbung zu verkaufen. Aber ich glaube, die meisten Leute verstehen, dass sie das auch tun, egal ob sie dafür bezahlt werden oder nicht. Alle unsere Posts und Kommentare sorgen dafür, dass wir Apps, die uns Werbung zeigen, im Blick behalten.
Ich bin nicht sauer auf euch deswegen, ich bin auch nicht sauer auf mich selbst deswegen.
Ich bin sauer auf die Leute, die diese Designentscheidungen treffen. Ich bin sauer auf die Milliardäre und die angehenden Milliardäre, die sich buchstäblich von unserer Verzweiflung und Einsamkeit ernähren und die sich die Finger lecken, wenn sie sehen, wie wir uns im Internet gegenseitig fertigmachen.
Die Leute reden über die „Epidemie der männlichen Einsamkeit” und andere sagen, dass es so was nicht gibt, weil jeder mal einsam ist, und warum Männer so besonders im Fokus stehen.
Es stimmt aber, dass Männer einsam sind. Frauen auch. Andere Leute auch. Wir sind alle einsam, und zwar auf einzigartige und sich überschneidende Weise. Wir könnten gemeinsam einsam sein, aber stattdessen streiten wir darüber, wer am einsamsten ist.
Dass wir darüber streiten, ist eine bewusste Entscheidung.
Ich will nicht angeben, aber ich bin nicht einsam, nicht wirklich. Das liegt nicht daran, dass ich introvertiert bin. Ich sehne mich nach Einsamkeit, aber ich verstehe, dass Einsamkeit nicht Isolation ist, nicht Einsamkeit. Einsamkeit funktioniert für mich gut, weil ich weiß, dass es eine Entscheidung ist. Ich möchte einen Großteil meiner Zeit allein oder in sehr begrenzter Gesellschaft verbringen. Ich war schon immer so, und der Rest meiner Familie ist auch so. Es braucht schon einiges, um mich einsam zu machen.
Ich bin aber misstrauisch gegenüber jeder Dichotomie und jeder Persönlichkeitskategorisierung. Wir alle haben unterschiedliche Eigenschaften in unterschiedlichem Maße. Ich bin introvertiert, weil Einsamkeit meine Batterien wieder auflädt. Aber ich bin auch extrovertiert, weil ich einen separaten Satz Batterien habe, den ich durch soziale Interaktion aufladen muss. Diese Batterien laden sich viel schneller auf und halten viel länger, aber sie sind da. Ich sehne mich auch nach sozialen Kontakten.
Ich habe diese „Batterie”-Metapher schon immer gehört und verwendet, aber ich halte sie für nur begrenzt brauchbar. Denn wir sind keine Maschinen, wir sind Tiere. Wir haben keine Batterien, wir haben Muskeln. Wir verbessern uns durch Übung. Sozialisieren ist also ein Muskel. Einer, den wir stärken können. Als ich während der Pandemie in Isolation geriet (echte Isolation, nicht nur Einsamkeit), sind diese Muskeln verkümmert. Jetzt stärke ich sie wieder. Deshalb bin ich nicht einsam.
Aber, und das ist entscheidend, ich mache das nicht alleine. Ich mache das mit anderen Menschen. Mit Freunden, mit meiner Gemeinschaft. Das sind Muskeln, die wir gemeinsam entwickeln. Ähnlich wie Solidarität, ein weiterer Muskel, den wir stärken müssen. Die Fähigkeit, Unterschiede zu akzeptieren (und zu feiern) ist die Grundlage für Solidarität.
Wenn du mich kennst, wusstest du, dass ich vorschlagen würde, dass Solidarität die Lösung dafür ist, wie wir alle systematisch voneinander isoliert werden. Wir brauchen echte soziale Interaktion (die auch online stattfinden kann, das ist nur schwieriger). Wir müssen uns treffen und wir müssen reden. Wir müssen über unser Leben reden, über unsere Probleme reden und über Lösungen für unsere Probleme reden. Wir müssen Menschen dort treffen, wo sie sind, und wir müssen Menschen treffen, die anders sind als wir.
Wir müssen zusammenkommen, denn es stellt sich heraus, dass wir dieselben Feinde haben: die Leute, die versuchen, uns einsam zu machen – dieselben Leute, die versuchen, uns arm zu machen, die dieselben Leute, die die Seen trockenlegen, um Rechenzentren zu bauen, die dieselben Leute, die versuchen, Grenzen zu schließen, die dieselben Leute, die diese Grenzen überhaupt erst gezogen haben.
Mein Handy ins Meer zu werfen, ist keine Lösung für meine Probleme, weil es eine individuelle Lösung für ein systemisches Problem ist. Ohne deine Hilfe kann ich die Probleme in meinem Leben nicht lösen, und ohne meine Hilfe kannst du sie auch nicht lösen.
Außerdem werde ich mein Handy nicht ins Meer werfen, weil die Fische nichts so Schlimmes getan haben, dass sie auf Instagram gezeigt werden sollten.
Quelle: Margaret Killjoy, Your Loneliness Was a Design Decision Made by Your Enemy or: they want us isolated because it's easier to sell us shit, 28. November 2025
Birds Before the Storm ist eine von den Lesern unterstützte Publikation. Normalerweise ist die Hälfte der Beiträge kostenlos, die andere Hälfte ist persönlicher und steht bezahlten Abonnenten zur Verfügung, aber angesichts der aktuellen Krise sind mehr meiner Beiträge für alle Leser kostenlos. Um neue Beiträge zu erhalten und meine Arbeit zu unterstützen, solltest du ein kostenloses oder bezahltes Abonnement erwerben.
Übersetzung: Thomas Trueten [authorisiert]
177 Jahre „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus“
S21 und die gebrochenen Kostenversprechen
| Zeit | Kosten |
| November 1995 | 2,5 Milliarden € |
| April 2009 | 4,5 Milliarden € |
| Sommer 2010 | Gutachten prognostizieren einen Zweistelligen Milliardenbetrag |
| Dezember 2012 | 6,8 Milliarden Euro |
| Juli 2016 | Bundesrechnungshof geht von 10 Milliarden Euro aus |
| Januar 2018 | 8,2 Milliarden Euro |
| Januar 2022 | 9,79 Milliarden Euro |
| Dezember 2023 | 11,99 Milliarden Euro |
Quelle: Die Zeit, 20. November 2025 „Stuttgart 21: Nächste Verzögerung im Betriebsablauf“
Via NewS21letter (Rundmail), 25. September 2025
05.12.2025: Schulstreik gegen Wehrpflicht
Silvio Meier: Kein Vergeben - kein Vergessen
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Die Demonstration führte vorbei an mehreren Orten, an denen es in der Vergangenheit rassistische Übergriffe gab, unter anderem an einem Spielplatz in der Wönnichstraße. Vor einer Woche wurde hier ein zehnjähriges Mädchen rassistisch beleidigt und die Mutter des Kindes geschlagen. Auf der Strecke lagen rechte Treffpunkte, wie die Kneipe Sturgis in der Margaretenstraße 21, in den letzten Jahren immer wieder Anlaufstelle von gewaltbereiten Neonazis. Aus Solidarität mit allen verfolgten Antifaschist*innen führte die Demo auch an der Justizvollzugsanstalt für Frauen in der Alfredstrasse 11 vorbei. Die Demonstration endete an der REWE-Markt-Filiale am Roedernplatz, wo eine junge Mutter aus rassistischen Motiven von einem Angestellten körperlich verletzt wurde.
Am 21. November jährt sich der Todestag von Silvio Meier zum 33. mal. Gleichermaßen jährt sich der rassistische Brandanschlag im Schleswig-Holsteinischen Mölln zum 33. Mal, welcher Ayşe Yilmaz, Bahide Arslan und Yeliz Arslan das Leben kostete.
Ihnen und allen anderen Opfern rechter Gewalt wollen wir gedenken. Gleichzeitig wollen wir rechte Strukturen und Treffpunkte offenlegen, um die potentiellen Täter*innen von Morgen in ihrem Handeln einzuschränken. Kommt mit uns auf die Straße und zu den Veranstaltungen im Vorfeld des Wochenendes. Niemand ist vergessen!
(Aufruf zur Demo)
Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)
- Video-Interview mit Silvio Meier (1992)
- Fotos: Silvio Meier Demo 2014 und zahlreiche Links auf Fotoberichte über die Demos früherer Jahre
- Umbruch Bildarchiv Startseite
- Überblick über das Umbruch Bildarchiv
- Umbruch Bildarchiv Ereignisse
- https://keinvergebenkeinvergessen.noblogs.org/
- https://antifainfoblatt.de/dossiers/der-mord-silvio-meier
- Broschüre von Angehörigen zu Silvio Meier
Blogkino: Jūsan-nin no shikaku (1963)
Stellungnahme zum 13. SGB II-Änderungsgesetz von Tacheles veröffentlicht
Hier die Stellungnahme und Fazit zum Gesetzentwurf:
Gesamtbewertung
Der vorliegende Gesetzentwurf entfernt die sogenannte „Neue Grundsicherung“ weit von einer echten Existenzsicherung. Stattdessen stellt er einen Frontalangriff auf Leistungsberechtigte dar, deren Lebensgrundlage auf mehreren Ebenen massiv bedroht wird. Während einige symbolische Änderungen allenfalls den Tonfall verändern, aber kaum praktische Wirkung entfalten, greift der Entwurf an vielen Stellen tief in die Rechte der Leistungsbeziehenden im SGB II ein.
Mit der Verschärfung des Eingliederungsregimes, der Einführung des verpflichtenden Verwaltungsaktes als zentralem Instrument des künftigen Eingliederungsprozesses und der ausdrücklichen Abkehr von einem Umgang auf Augenhöhe werden Gestaltungs- und Beteiligungsrechte von Arbeitslosen erheblich eingeschränkt. Die Abschaffung des Schlichtungsverfahrens sowie die Reduzierung des Kooperationsplans auf eine bloße Nebenrolle im Integrationsprozess verdeutlichen diese Entwicklung.
Besonders gravierend ist die geplante Fiktion der Nichterreichbarkeit nach drei versäumten Meldeterminen innerhalb eines Monats, die zum vollständigen Wegfall der SGB-II-Leistungen führen soll. Damit drohen insbesondere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, psychischen Erkrankungen oder erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen in existenzielle Notlagen zu geraten – bis hin zum Verlust des Krankenversicherungsschutzes.
Auch im Bereich der Unterkunftskosten werden grundlegende Rechte beschnitten. Die sofortige Deckelung der anerkannten Kosten auf das Eineinhalbfache der als angemessen definierten Mietobergrenze – ohne die bislang übliche Kostensenkungsfrist – durchbricht bestehende Rechtsstandards. Maßnahmen, die eigentlich Mietwucher und Missbrauch vorbeugen sollen, überfordern Leistungsberechtigte und verstärken deren Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt.
Die Einführung bußgeldbewehrter Melde- und Formularpflichten für Vermieter*innen von Leistungsbeziehenden wird deren Bereitschaft, an Menschen im Leistungsbezug zu vermieten, weiter verringern und Betroffene von ohnehin angespannten Wohnungsmärkten weitgehend ausschließen.
Das verschärfte Sanktionsregime der neuen Grundsicherung schafft zudem neue Straftatbestände: Terminversäumnisse sowie das nicht form- und fristgerechte Einreichen von Nachweisen zu Eigenbemühungen sollen künftig empfindliche Leistungskürzungen nach sich ziehen. Bereits bei der ersten Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigung soll der vollständige Entzug der Regelleistung möglich sein.
Selbst bei Verhaltensänderung wird eine Sanktion häufig nicht umgehend aufgehoben – obwohl Sanktionen laut Gesetzesbegründung gerade kurzfristige Verhaltensänderungen auslösen sollen. Die Wirksamkeit des neuen Sanktionsregimes ist ungeklärt, seine Maßnahmen jedoch unverhältnismäßig. Sie führen zu Leistungskürzungen deutlich unter das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum und verstoßen damit gegen zentrale Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.
Fazit
Aus den genannten Gründen lehnen wir den Gesetzentwurf zum 13. SGB-II-Änderungsgesetz in seiner Gesamtheit ab. Er unterminiert die Rechte der Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, und verkennt deren Lebensrealitäten. Damit trägt er erheblich zur gesellschaftlichen Spaltung bei und gefährdet das Vertrauen in Staat und Regierung. Die geplanten Neuregelungen markieren einen gefährlichen Schritt hin zur schrittweisen Demontage von Sozialstaat und Demokratie.
Quelle: Pressemitteilung Tacheles e.V.
Die Stellungnahme zum Download
Eine Reise zu Gewerkschafter*innen in Andalusien: Interview mit Christoph von der Brigade Claudia Jones
Grafik via interbrigadas.org
"Es ist September und die internationale Brigade Claudia Jones ist in Almería angekommen. Seit Montag, den 08.09 sind wir fünf Brigadist:innen vor Ort. Die ersten Tage waren wir damit beschäftigt, die Unterkunft nutzbar zu machen, die kommenden Wochen konkret zu planen, und in den Gewerkschaftsalltag einzusteigen. Im folgenden Bericht wollen wir euch mehr zu der Brigade Claudia Jones erzählen, die aktuelle Situation umreißen, unsere Ziele vorstellen, und einen Einblick in die erste Woche geben. Als Brigade haben wir uns drei Brigadeziele vorgenommen: die Unterstützung des „banalen“ Alltags der SOC-SAT Gewerkschaft, das gemeinsame Gestalten eines Graffitis vor den Räumen der SOC-SAT in Almeria und die Entwicklung von politischen Bildungsformaten mit den SOC-SAT Genoss:innen zu gewerkschaftlichen Themen. (...)"
Im Interview erzählt Christoph (") von der Teilnahme an der Brigade Claudia Jones, ihren Zielen und Erfahrungen im Austausch mit Gewerkschafter*innen der SOC-SAT in Andalusien (und erklärt auch was eine Brigade eigentlich ist :) ).
Die Berichte zur Brigade finden sich unter den folgenden Links:
• Erster Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones
• Zweiter Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones
• Dritter Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones
Quelle: FAU Stuttgart, interbrigadas.org





