trueten.de

Im März geben sich hier zu Lande mal wieder die grossartigen Banda Bassotti die Ehre. In Berlin - Brandenburg legen die Red Skins natürlich die beiden Termine in Berlin (hier spielen BB zusammen mit Frontkick) und Potsdam (zusammen mit der französischen Vorzeige-RASH Band Brigada Flores Magon) ans Herz!

Amora la musica - Odia il fascismo!

Montag, der 27.2. Hannover, zusammen mit Talco
Dienstag, der 28.2. Göttingen in der Musa, zusammen mit Talco
Mittwoch, 1.3. Hamburg Hafenklang
Donnerstag, der 2.3. Weimar im E-Werk zusammen mit den Tornados
Freitag der 3.3. in Potsdam im Lindenpark zusammen mit 44 Leningrad & Brigada Flores Magon
Samstag, der 4.3. im Clash in Berlin zusammen mit Frontkick
Sonntag, der 5.3. Prag im 007
Montag, der 6.3. in Nürnberg in der Desi
Dienstag, 7.3. im AK 47 in Düsseldorf
Mittwoch, der 8.3. im Schlachthof in Kassel
Donnerstag, der 9.3. in Bremen im Römer
Freitag, der 10.3. im Esperanza in Schwäbisch Gmünd zusammen mit Opcio K-95 und Brixton Cats
Samstag, der 11.3. in Mannheim zusammen mit Loaded, Opcio K-95 und Brixton Cats

http://www.bandabassotti.org/

Dokumentiert:

1) Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - III

"Heute hat das AG Stuttgart einen Händler zu 30 Tagessätzen verurteilt,
weil er Aufnäher mit einem Hakenkreuz im Verbotsschild bzw. einem
Hakenkreuz, das unter der Überschrift "Halte Deine Umwelt sauber" in den
Mülleimer befördert wird, verkauft hatte. Das AG Stuttgart hat sich damit
offensichtlich der hier bereits erwähnten Rechtsprechung des AG Tübingen
angeschlossen..." Meldung und 2 Kommentare zu "Anti-Nazi-Button und der §
86a StGB - III" beim Informationsdienst staatsrecht.info
Information


2) Stuttgarter Hakenkreuz-Affäre ein "Skandal"

"Es "ist ein rechtspflegerischer Skandal", wie die Staatsanwaltschaft
Stuttgart derzeit gegen Menschen vorgeht, die ein durchgestrichenes
Hakenkreuz tragen, um gegen rechtsextreme Umtriebe zu protestieren. Der
das sagt, ist nicht irgend jemand, sondern Sebastian Edathy (SPD), der
Vorsitzende des Innenausschusses im deutschen Bundestag. Die
Staatsanwaltschaft Stuttgart verfolgt derzeit konsequent und mit Methode
den Ansatz, dass auch durchgestrichene Hakenkreuze verboten sein sollen..."

Artikel in stattweb.de-News und -Mitteilungen vom 2.Februar 2006

3) Weitere Kriminalisierung v. Antifasymbolen

"Im schwäbischen Stuttgart geht die Polizei weiterhin gegen das Zeigen von
zerbrochenen und zerschlagen Hakenkreuze vor. Neuestes Opfer dieser
Repressionskampangne von Staatsschutz und Staatsanwaltschaft ist die
Sozialistiche Jugen Deutschlands - Die Falken..." Bericht von "Falken
Activist@" vom 19.02.2006 bei indymedia
Bericht von "Falken
Activist@" vom 19.02.2006 bei indymedia

4) Zur Nachahmung empfohlen. Antwort auf die Justiz, die den
Antifaschisten die Verwendung des Hakenkreuzes in der Auseinandersetzung
mit dem Neonazismus verbieten will

"Die Betroffenen lassen wir nicht im Regen stehen. Die Begründung, sie
hätten verfassungsfeindliche Kennzeichen verwendet, was auch dann strafbar
sei, wenn die antifaschistische Absicht unübersehbar sei, ist infam. Wir
bieten hiermit Abbildungen von Grafiken aus dem antifaschistischen
Widerstand an. Zusammen mit Bildunterschriften zu den Quellen können diese
Grafiken als Spukzettel und Buttons oder auch als kleine Poster verwendet
werden..." Aktion der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten Landesvereinigung NRW vom 24.01.06
http://VVN Aktionsinfo

5) Wem auf Grund der Verwendung von Antinazisymbolen eine strafrechtliche
Verfolgung droht, den ruft Sebastian Edathy auf, sich beim Innenausschuss des Bundestags zu melden:

Telefon 030/22 77 57 57 Email

Quelle:
Aus einer Information des Labournet
Razzia Seite von "Nix Gut"

Die Schülerbands Moonrail, Rocksocks und Boiled Eggs sowie die etwas bekannteren Scrambled Eggs aus Ludwigsburg spielen gegen Faschismus.

Es gibt vor Ort Getränke, Hot Dogs und Brezeln zu kaufen.

17.30 Einlass, Beginn 18.00 Uhr



Infos zu den Bands:

Moonrail

Rocksocks

Boiled Eggs

Scrambled Eggs




Ende vorraussichtlich 22.00 Uhr



Eintritt: 4 €


Weitere Infos

Gemeinsame Erklärung von Datenschützern, Journalisten und Verbraucherzentrale:
"Datenspeicherung ist inakzeptabel"

"In einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag sprechen sich Datenschützer,
Verbraucherschützer und Journalisten gegen die von der Bundesregierung
befürwortete "Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten" aus.
EU-Pläne sehen vor, dass künftig jede Benutzung von Telefon, Handy und
Internet protokolliert werden soll, damit Strafverfolgungsbehörden auf
diese Informationen zugreifen können. Nachdem das Europäische Parlament
im Dezember grünes Licht gab, steht die Entscheidung der
EU-Justizminister noch aus...."

Weiterlesen

Info des Infoladen LB:

Schorndorf (wtg). Walter Burkhardt verklagt die Stadt Schorndorf. Sie habe ihm zu Unrecht das Verteilen und Auslegen von Informationsmaterial mit einem zerbrochenen Hakenkreuz verboten. Der VVN-Sprecher verklagt aber auch die Staatsanwaltschaft, weil sie am 22. Januar an den zerbrochenen Hakenkreuzen Anstoß nahm und Flugblätter und Broschüren am Infostand in Schorndorf beschlagnahmen ließ.

Wie mehrfach berichtet, ist das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart in Sachen NS-Symbole umstritten. Das Verbot der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StPO), in diesem Fall des Hakenkreuzes, ist aus ihrer Sicht auch verletzt, wenn es sich um zerbrochene, durchgestrichene oder zertretene Hakenkreuze handelt. Die Stadt Schorndorf hatte vor diesem Hintergrund der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN) verboten, antifaschistisches Informationsmaterial und zerbrochene Hakenkreuze auszulegen.

„Die Verbreitung eines so gekennzeichneten Materials ist indes zulässig“, heißt es in der Klage gegen die Stadt Schorndorf, mit der die VVN verhindern will, dass die Stadt beim nächsten Infostand erneut derartige Auflagen erteilt. Dr. Rolf Gutmann, der VVN-Sprecher Burkhardt in dieser Sache vertritt, schreibt weiter: „Sie stellt keine Verwendung des verbotenen Hakenkreuzes dar, sondern ist gegen die Verwendung des Hakenkreuzes gerichtet. Es handelt sich um eine zulässige Form der Meinungsäußerung.“ Gutmann argumentiert weiter, dass die VVN gegen alle Formen der Wiederbelebung faschistischen Denkens und Handeln kämpfe: „Das zerbrochene Hakenkreuz symbolisiert diese Bemühungen bestens. Es ist die einfachste Zusammenfassung des Inhaltes ihrer Tätigkeit. Dieser Inhalt ist verfassungskonform.“

Würde man der Logik der Staatsanwaltschaft folgen, „dürfte vor einer drohenden Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankengutes nicht gewarnt werden. Denn jede Warnung vor einer drohenden Wiederbelebung von NS-Gedankengut ist zugleich geeignet, den Anschein zu erwecken, dass solches Gedankengut nicht ausreichend bekämpft oder geduldet würde“, schreibt Rechtsanwalt Gutmann in der Klage. So spitzfindig kann freilich nur ein Jurist denken. Die Staatsanwaltschaft hatte nämlich ihr Vorgehen so begründet, dass „bereits der Anschein vermieden werden (soll), in der Bundesrepublik Deutschland gebe es eine rechtsstaatswidrige Entwicklung dahingehend, dass die Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankengutes geduldet würde“.
Die Symbolik ist eindeutig

Gutmann vertritt die Auffassung, dass die Symbolik von Hakenkreuzen, die von einem roten Dreieck gespalten werden, oder eines Hakenkreuzes in der Mausefalle eindeutig sind: „Niemals würde ein Anhänger nationalsozialistischer Ideen sich derart präsentieren.“

Übers Ziel hinausgeschossen sei die Stadt Schorndorf auch im Punkt zwölf ihrer Auflagen für den Infostand. Sie hatte der VVN nämlich auch verboten, Mitglieder zu werben. „Natürlich darf ein nicht kommerzieller Verein auch Mitglieder werben wollen“, heißt es in der Klage dazu. Derartige Einschränkungen könnten allenfalls kommerziellen Veranstaltern auferlegt werden, aber nicht der VVN, einem als gemeinnützig anerkannten Verein.
KJR zensiert kaputte Hakenkreuze

Die strittige Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft zeitigt Folgen. Zum Beispiel bei einer Aktion „Denkanstoß“ des Kreisjugendringes Rems-Murr, die sich gegen locker dahergeschwätzte fremdenfeindliche und menschlich verletzende Sprüche am Stammtisch richtet. 400 Denkanstöße hatten Jugendliche eingereicht. Die besten sollten rechtzeitig vor der Fußballweltmeisterschaft 2006 auf Bierdeckeln gedruckt auf den Stammtischen landen. An jedem vierten Denkanstoß hätten jedoch die Stuttgarter Staatsanwälte Anstoß nehmen können, da es sich beispielsweise um zertretene oder zerbrochene Hakenkreuze handelte. Um die Jugendlichen vor staatsanwaltschaftlichen Übergriffen zu schützen, nahm der KJR diese Vorschläge aus der Wahl (www. jugendarbeit-rm.de).

Mittlerweile hat der Vorsitzende des Innenausschusses im deutschen Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), das Vorgehen der Staatsanwaltschaft als „rechtspflegerischen Skandal“ gerügt (wir berichteten ebenfalls). Er fordert Nazi-Gegner auf, sich an den Innenausschuss zu wenden, wenn sie Ärger bekommen
(E-Mail: innenausschuss@bundestag.de).

Quelle

Zitat der AJE Homepage:

Über uns
hier wollen wir uns, unsere Ziele und Vorstellungen einmal aufzählen!
Wir, die alternative Jugend Esslingen und Region (kurz AJE) wollen im folgenden eine Selbstdarstellung vorlegen und wie in einer Satzung unsere Ziele deutlich machen. Auch wollen wir immer wieder Stellung zu politischen Themen aus der Region beziehen (siehe dazu auch unter News und Termine).
Wir gehören keiner politischen Partei an, sind aber im groben links und antifaschistisch, setzen aber darüber hinaus keine politische Meinung voraus.

Mitglieder:

Mitmachen kann jeder der Lust hat, Kreativität und Spaß mitbringt. Es kommt uns hierbei nicht aufs Geld an. Auch wollen wir subkulturenübergreifend agieren, es ist uns egal ob du Punk, Metaller, Gothic, (linker!) Skinhead, Hip Hopper, Hippie, Rocker, PC-Freak, Ausländer, Deutscher, Mann oder Frau und so weiter bist, für uns zählt der Mensch! Was die Mitglieder verbindet ist die Idee sein eigenes Ding machen zu wollen, zu hinterfragen und sich nicht in jeder Situation zwangsweise anzupassen!

Gründung:

Wir haben die AJE Ende 2005 gegründet, einer Zeit in der eine Reihe überzogener Polizeikontrollen und unbegründeter Platzverweise gegen alternativ aussehende Jugendliche ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte. Bei diesen „zufälligen Personenkontrollen“ stellte sich die Polizei oft über das Gesetz, das sie eigentlich vertreten solle. So wurden Jugendliche als „Pack“ beschimpft, auch schrieen Polizeibeamte „Halts Maul!“ und drohten mit Prügeln. Ihre Dienstnummern und Namen waren sie nicht bereit anzugeben, trotzdem wurde der Name eines sich besonders aufspielenden Polizeibeamten ausfindig gemacht. Eine Beschwerde die an die Polizei Esslingen weitergeleitet wurde blieb leider erfolglos. Einen zuständigen Einsatzleiter gäbe es nach Angabe von Polizisten nicht, oder sie verweigerten seinen Namen zu nennen. Die Medien, besonders die Esslinger Zeitung, diente der Polizei hierbei als Werkzeug. Trotz mehrerer konstruktiver und höfflicher Leserbriefe von uns waren sie nicht bereit einen anderen Standpunkt als den der Polizei aufzuzeigen und druckten einfach die Polizeiberichte ab. Eventuell wollte die Zeitungsredaktion auch nicht einsehen, dass Polizisten auch nur Menschen sind und auch Fehler begehen. Abkupfern von Polizeiberichten kann jedoch keine objektive journalistische Arbeit sein!

Frustriert von diesen Ereignissen wurde uns in zunehmendem Maße klar, dass die Ursache solcher Konflikte das Fehlen von Einrichtungen ist, in denen sich alternative Jugendliche aufhalten können und die zunehmende Desorganisation in linksalternativem Kreisen, die dazu führt, das sämtliche Ambitionen im Keim erstickt werden und sinnlosem Gegammel und Alkoholkonsum weichen, was natürlich wiederum die Polizei auf den Plan ruft.
Der Staat tut sich selbst keinen Gefallen, wenn immer mehr Jugendhäuser geschlossen werden! Wenn die Politiker die Jugendlichen nicht auf der Strasse haben wollen, sollen sie ihnen eine andere Plattform geben!

Und gerade zur Errichtung einer solchen Plattform haben wir uns zusammengefunden!

Ziele:

Neben oben genannten will sich die AJE vor allem mit folgenden Zielen beschäftigen:

Öffentlichkeitsarbeit:

Wir wollen der Bevölkerung zeigen, dass alternative Jugendliche auch produktiv sein können! Wir distanzieren uns deswegen vollkommen von dauerbesoffenen Randalierern und solchen die Leute anpöbeln. Sollten sie Probleme mit solchen Leuten haben, können sie uns dies mitteilen, wir werden versuchen mit ihnen zu reden. So soll etwa der Stereotyp des immer nur saufenden Punks durch das Beweisen des Gegenteils abgeschafft werden. Wir wissen selber, dass es viele Jugendliche gibt die sich alternativ anziehen, sich die Haare färben und denken sie wären nun stark wenn sie randalieren. Solche Leute haben eine falsche Einstellung, die wahrscheinlich durch Probleme entsteht, die wir zu lösen versuchen.
Auch soll der Kontakt zu Polizei und Presse in einem freundlichen und verständnisvollen
Klima ablaufen. Uns ist bewusst, dass Polizisten nur Menschen sind die ihre Arbeit machen.
Wenn sie uns freundlich auf Probleme hinweisen, werden sie eine ebenso freundliche Reaktion erhalten. Aggressives Auftreten schürt dagegen nur Hass und bringt unnötige Konflikte.
Die Presse sollte aufhören in ihrer Berichterstattung nur auf eine Seite einzugehen.
Auch unsere Meinung soll zählen!

Unkommerzielles Wirken:

Unter alternativ sehen wir auch unkommerziell als wichtigen Punkt. Es gibt heute genug Organisatoren, die versuchen Jugendlichen nur das Geld abzuknöpfen, oft unter der Illusion eine „Gruppe“ oder „Freunde“ zu sein. Ein bewährtes Beispiel hierfür könnte das Tragen von Markenklamotten sein. Manche Jugendgruppen haben ungeschriebene Gesetze, die solche welche sich nicht die teuersten Marken kaufen können ausschließen. Wir achten auf den Menschen nicht auf die Hülle. Auch möchten wir einen Freizeitgestaltungsraum bieten, in dem es möglich ist mit einem normalen Taschengeld Spaß zu haben. So wollen wir unsere Treffen so günstig wie möglich und ohne jeglichen Kaufzwang organisieren. Wir sehen es beispielsweise nicht ein, dass man für ein Bier über 3 € fordert! Wir haben die Erfahrung gemacht, dass man bei einem Bierpreis von 60 Cent immer noch genug verdienen kann, um die Organisation am Leben zu erhalten! (Da wir natürlich keinen Alkoholismus fördern wollen, bieten wir eine Cola für nur 30 Cent an.)
Auch werden wir bei Geldüberschuss Partys, Ausflüge, Fahrradtouren und Ähnliches organisieren.

Rat und Tat für Jugendliche:

Klar gibt es staatliche, kirchliche oder freie Einrichtungen, die Kindern helfen sollen. Wir jedoch sind Jugendliche und wollen anderen Jugendlichen deshalb mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wenn es um Themen wir Gruppenzwang, Stress mit den Eltern, Aufklärung, Alkohol und Drogenmissbrauch geht, wollen wir dir gerne unsere Erfahrung weitergeben. Alles natürlich anonym und kostenlos! Melde dich einfach bei uns, reden kann nie etwas schaden! Wir wollen jedoch keine Alternativen zu der kommerziellen Zeitschrift Bravo oder ähnlichen sein, sondern wirklich helfen.

Teamwork:

Nebenbei hat die AJE eine Menge mit Teamwork zu tun, man lernt mit anderen Menschen zusammenzuarbeiten, auf einander einzugehen usw.
Jeder ist bei uns gleichberechtigt, keiner zählt mehr als ein anderer. Wichtige Entscheidungen werden gemeinsam getroffen! Auch die Fähigkeit zu Organisieren und soziales Miteinander werden gefördert, Komponenten die von der heutigen Wirtschaft immer mehr erfragt werden!

Antifaschismus:

Die AJE richtet sich gegen jegliche Formen von Nationalismus, Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit. Diese Einstellung führt nur zu Hass und Gewalt!
Eine moderne und tolerante Gesellschaft muss gegen Intoleranz vorgehen, auch wenn dies auf den ersten Blick vielleicht paradox klingt. Alternativ heißt für uns nicht anders aussehen, sondern auch für sich selbst denken und andere respektieren! Nazis dagegen sind fremdbestimmt und gefährlich. Wir widmen uns der Bekämpfung dieser Gefahr in unsrer Region und auch überall sonst!

Mittwochs im Komma ab 18:00!

Alternative Jugend Esslingen

Eine Chronologie der Ereignisse:

28.1.2006, 16:30

Der Nazi-Aufmarsch löst sich gerade auf.

Damit haben die Gegendemonstranten die Nazis nach wenigen Hundert Metern erfolgreich blockiert.


28.1.2006, 15:55

Die Nazis sind zur Zeit zwischen Schöttleplatz und Marienplatz auf der Möhringer Straße "eingekeilt".


28.1.2006, 15:15

Auf dem Marienplatz stehen mehr als 500 Gegendemonstranten bereit, um den Aufmarsch der Nazis zu blockieren.


28.1.2006, 14:15

Die 100 bis 150 Nazis sind immer noch auf ihrem Weg.


28.1.2006, 13:45

Etwa 2000 DemonstrantInnen sind nun vom Schlossplatz aus auf dem Weg zum Schöttleplatz.


28.1.2006, 13:15

Mit 1500 bis 2000 TeilnehmerInnen wurde die Gegendemonstration in der Lautenschlagerstraße begonnen. Es schließt sich derzeit eine Demonstration zum Schlossplatz an.

Die Nazis hatten ihren Auftakt am Schöttleplatz, sind derzeit auf dem Weg zum Marienplatz und wollen auf dem Wilhelmplatz einen Abschluss machen.


28.1.2006, 13:00

Etwa 500 Demonstranten haben sich inzwischen zum direkten Protest gegen die Nazis zusammengefunden.

Bisher wurden ca. 20 Nazis gesichtet, die allerdings in unverschämt provokanter Weise ihre faschistischen Symbole zur Schau tragen.


28.1.2006, 11:00

Der antifaschistische Protest wird wie geplant stattfinden:
12:30 Uhr, Lautenschlagerstraße gegenüber Hauptbahnhof, Stuttgart.

Die Nazis haben gegen das Verbot der Stadt Stuttgart geklagt. Das Verwaltungsgericht und der Verwaltungsgerichtshof haben ihren Aufmarsch in Stuttgart erlaubt.

Unsere Kundgebung in Stuttgart steht unter dem Motto:
"Weiße Rose gegen braune Gewalt!"

Beteiligt Euch am antifaschistischen Protest!

Quelle: Demoticker

VVN-Bund der Antifaschisten: Ein guter Tag für Stuttgart!

Als großen Erfolg für die demokratischen und antifaschistischen Kräfte in Stuttgart bewertete die VVN-Bund der Antifaschisten die erfolgreichen Gegenaktionen gegen den Aufmarsch von Neofaschisten am heutigen Samstag (28.1.2006).

Ca. 2000 Menschen aus Stuttgart und anderen Städten Baden-Württembergs hatten um 12.30 Uhr an der Kundgebung und Demonstration "Weiße Rose gegen braune Gewalt" teilgenommen. Zu Beginn rief die Journalistin und Autorin Beate Klarsfeld aus Paris die Menschen in Deutschland zu Zivilcourage gegen die faschistischen Ideologen auf, die heute noch Auschwitz leugnen und den Rassismus der Nazis rechtfertigen. Sie freue sich, dass dank des Engagements vieler Antifaschistinnen nirgendwo in Deutschland Nazis unbehindert und ohne Protest aufmarschieren können.

Werner Pfennig, der Vorsitzende der VVN-Bund der Antifaschisten bezeichnete es als nicht zu überbietenden Skandal, dass ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht, das über die klaren antifaschistischen Bestimmungen des Grundgesetzes zu wachen hätte, den Nazis ihre Aufmärsche und damit die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie erlaube.

Harald Hellstern, der Vorsitzende der katholischen Verbände in der Diözese Rottenburg-Stuttgart, rief besonders auch Christen und Kirchengemeinden auf, verstärkt über Ideologie und Politik der Neofaschisten aufzuklären. Faschismus widerspreche jeder christlichen Überzeugung.

Leni Breymaier, stellvertretende Vorsitzende des DGB Baden Württemberg, bekräftigte die Haltung der Gewerkschaften, Faschismus und Neofaschismus entschieden zurückzuweisen. Die Schaffung von sozialer Gerechtigkeit trage entscheidend dazu bei, den Parolen der Nazis den Boden zu entziehen.

Auf der anschließenden Demonstration zum Schlossplatz legten die Demonstranten weiße Rosen an der Gedenktafel für den von den Nazis ermordeten ehemaligen württembergischen Staatsministers Eugen Bolz nieder.

Am Schlossplatz wurde dann die Kundgebung des Bündnisses ordnungsgemäß beendet.

Dennoch zogen fast alle Demonstranten weiter, um ihren Protest auch unmittelbar am Kundgebungsort der Neofaschisten zum Ausdruck zu bringen und sich ihnen ihn den Weg zu stellen.

Tatsächlich konnte der Aufmarsch von ca. 200 Neofaschisten schon wenige hundert Meter nach Beginn gegen 14.30 Uhr durch die Blockade der Bürgerinnen und Bürger gestoppt werden.

Angesichts der großen Zahl der Gegendemonstranten verzichtete auch die Stuttgarter Polizei, die zunächst noch begonnen hatte, Gegendemonstranten in der Tübinger Straße einzukesseln, auf eine gewaltsame Räumung des Demowegs der Nazis.

Die friedliche und gewaltfreie Blockade der großen Zahl von Nazigegnern hat den faschistischen Aufmarsch erfolgreich gestoppt.

Die VVN-Bund der Antifaschisten bedankt sich ausdrücklich bei allen, die zu diesem Erfolg beigetragen haben.


Dieter Lachenmayer

Geschäftsführer der VVN-BdA Baden-Württemberg

Quelle

am Samstag, den 28. Januar 2006

12.30 Uhr

Lautenschlagerstraße (gegenüber Hbf)

unter dem Motto:
Weiße Rose gegen braune Gewalt!
Gegen Faschismus, Rassismus,
Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit!

Nach einer Vielzahl von Aufmärschen in den letzten Monaten in Schwäbisch Hall,
Heidenheim, Friedrichshafen, Heilbronn, Rastatt und Karlsruhe haben sich die
offenen Neonazis der sogenannten "freien Kameradschaften" nun die
Landeshauptstadt Stuttgart vorgenommen. Zeitgleich sollen Naziaufmärsche auch
in Dortmund und Lüneburg stattfinden.

Allein die Terminwahl zwischen den Jahrestagen der Befreiung von Auschwitz und
der Machtübertragung an den Hitlerfaschismus ist eine Provokation.

Wir rufen auf:
Setzt der gewalttätigen Naziideologie ein Zeichen des friedlichen Protestes
entgegen!


Es rufen bisher auf:

DGB Region Stuttgart

IG Metall Stuttgart

Ver.di Bezirk Stuttgart

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten VVN-BdA
Baden-Württemberg und Stuttgart

Antifaschistische Initiative "Gegen das Vergessen"

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Umgebung

Attac Stuttgart

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Landesverband Baden-Württemberg

DKP Stuttgart und Baden-Württemberg

Jugendhausclub Degerloch

Linkspartei.PDS, Landesverband BaWü

Revolutionäre Aktion Stuttgart

SDAJ Stuttgart

Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit Stuttgart (WASG)

Waldheim Gaisburg e.V.

Waldheim Stuttgart e.V. - Clara-Zetkin-Haus

Frederico Elwing, Bundessprecher von ['solid] - die sozialistische jugend

Peter Grohmann, Koordination Die AnStifter Bürgerprojekte gegen das
Vergessen

Ulrike Küstler, Stadträtin DIE LINKE.PDS - offene Liste

Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL)

Weitere Infos
Aufruf im Adobe PDF Format

Internationales Verteidigungskomitee (IVK) Bremen /
http://www.freedom-now.de

Januar 2006
DRINGENDER NEUER SPENDENAUFRUF DER VERTEIDIGUNG VON MUMIA ABU-JAMAL

"Im Namen der Gerechtigkeit bitten wir Sie um Ihre Unterstützung und
eine großzügige Spende im Rahmen Ihrer Möglichkeiten."
Angela Davis, Sprecherin der US-Kampagne gegen die Todesstrafe

Mit seinen Grüßen an die diesjährige 11. Rosa-Luxemburg-Konferenz in
Berlin hat Rechtsanwalt Robert R. Bryan, Mumia Abu-Jamals
Hauptverteidiger, die dringende Bitte verbunden, die Verteidigung gerade
jetzt nicht im Stich zu lassen. Die Kosten für Reisen zu Anwaltsbesuchen
im Todestrakt, die Suche nach neuen Entlastungszeugen und Beweismitteln
mit Hilfe von sachkundigen privaten Ermittlern sowie die umfangreichen
juristischen Prozeduren verschlingen im Monat rund 10.000 US-Dollar (~
8.000 Euro). Im Saal der Konferenz wurden daraufhin spontan über 800
Euro gesammelt!
Bislang wurde die Arbeit des nur aus AnwältInnen des Vertrauens
bestehenden Teams ausschließlich mittels Spenden aus den USA und Europa
finanziert. Diese Spenden fließen seit einiger Zeit leider nur noch
minimal, wodurch die Verteidigungsarbeit erheblich erschwert und
letztlich gefährdet wird.
Die AnwältInnen arbeiten seit Beginn ohne Honorar, können aber die
anderen anfallenden Kosten nicht mehr allein tragen.
Das Team ist fachlich hochkarätig besetzt und bietet Gewähr, Mumia
Abu-Jamals Wiederaufnahmeverfahren auf der juristischen Ebene zum
Durchbruch zu verhelfen. Es setzt sich zusammen aus:
Robert R. Bryan aus San Francisco, Fachanwalt für die Todesstrafe und
langjähriges Vorstandsmitglied der National Coalition to Abolish the
Death Penalty;
Jill Culbert, Fachanwältin für die Todesstrafe in der Sozietät von Mr.
Bryan;
Steven W. Hawkins, Anwalt des Rechtshilfefonds der NAACP (National
Association for the Advancement of Colored People), Mitglied der
National Conference of Black Lawyers und langjähriger Geschäftsführer
der National Coalition to Abolish the Death Penalty;
Judith L. Ritter, Professorin für Rechtswissenschaften an der Widener
University School of Law, Delaware Campus.
(Ausführliche Vorstellung des Teams unter
http://www.freedom-now.de/news/artikel312.html)

Die sich zuspitzende finanzielle Notlage trifft Mumia Abu-Jamal und sein
Verteidigungsteam in einer Situation, in der der juristische Kampf um
ein Wiederaufnahmeverfahren nun auf eine Entscheidung vor den
Bundesgerichten zuläuft und es reale Chancen für einen neuen Prozeß gibt
(siehe http://www.freedom-now.de/news/artikel306.html), gleichzeitig
aber die Kräfte, die auf eine Vollstreckung des Todesurteils drängen,
unermüdlich öffentlich und hinter den Kulissen wirken. Die Verteidigung
darf in dieser Situation nicht geschwächt werden!
Robert R. Bryan: "Mehr denn je kommt es jetzt auf die Unterstützung und
das Handeln der Solidaritätsbewegung an: Wenn wir verlieren, wird Mumia
hingerichtet! Die Zeit läuft uns davon..."

Die Kampagne gegen die Todesstrafe und zur Unterstützung von Mumia
Abu-Jamal ist im Moment zahlenmäßig schwach, braucht deshalb jede
erdenkliche Unterstützung beim Sammeln von Spenden.
Jede/r kann ohne großen Aufwand etwas dafür tun, Mumia Abu-Jamal nicht
seinen Henkern in Pennsylvania und Washington D.C. zu überlassen.
Beispiele sind unter "Was tun? - Einige Vorschläge" im neuen Aufruf
"Jetzt kommt es auf die Solidaritätsbewegung an" zu finden
(http://www.freedom-now.de/news/artikel311.html).
In der Vergangenheit war die Phantasie der SpenderInnen groß: Einnahmen
aus Soli-Konzerten, Soli-Discos oder Lesungen mit Mumia Abu-Jamals
Büchern, "Spenden statt Geschenke" bei Familienfeiern,
Flohmarktverkäufe, Bücherbörsen, GewerkschafterInnen haben geschlossen
ihr Delegiertengeld von Versamlungen und Zimmerleute ihren Lohn aus
einem Bauprojekt gespendet etc.. Die Höhe spielt bei all dem keine
Rolle, auch kleine Spenden wachsen zu großen Summen heran!

Jede Spende von Einzelnen, Gruppen und Organisationen ist willkommen und wird
garantiert ohne Abzüge an das Verteidigungsteam weitergeleitet. Darüber
besteht zwischen Rechtsanwalt Bryan und dem IVK Bremen eine
rechtsverbindliche Vereinbarung.

Weitere Möglichkeiten:

Patenschaften
Das sind feste Beträge, die jeden Monat per Dauerauftrag auf dem
Spendenkonto eingehen. Sie helfen der Verteidigung besonders, weil sie
dann jeden Monat mit einem finanziellen Grundstock kalkulieren kann.

Darlehen
Wer sein Geld nicht spenden kann, aber einen bestimmten Betrag für ein
bis zwei Jahre zur Verfügung stellen kann, bekommt einen verbindlichen
Darlehensvertrag, der auf Wunsch auch den Ersatz des Verlustes der
Sparzinsen einschließt. (Bitte genauere Informationen beim IVK
anfordern!)

Spendenkonto für BR Deutschland und umliegendes europäisches Ausland:
Unter dem Stichwort "Verteidigung" Spenden bitte an:
Archiv 92/Sonderkonto Jamal
S.E.B. Bank Bremen
Konto-Nr. 100 8738 701 (BLZ 290 101 11)
(Überweisungen aus EU-Ländern:
IBAN DE78 2901 0111 1008 7387 01 - BIC: ESSEDDE5F290)

Abschließend Angela Davis' Mahnung, die sie selbst auf der letztjährigen
10. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin ins Zentrum ihres
Vortrages gestellt hat:
"Ich möchte betonen, daß wir alle aufstehen sollten für die Freiheit von
Mumia Abu-Jamal, nicht nur, weil er ein Opfer der Todesstrafe werden
könnte, sondern auch, weil er einer der einflußreichsten intellektuellen
Führer der Bewegung gegen die Todesstrafe in den USA und weltweit ist!"
(Siehe http://www.freedom-now.de/news/artikel302.html)

Das IVK Bremen steht für alle Fragen und Anregungen jederzeit zur
Verfügung:

Herzliche Grüße,
Jürgen Heiser, am 21. Januar 2006

Internationales Verteidigungskomitee (IVK)
Postfach 150 530, D-28095 Bremen, www.freedom-now.de, email:
info@freedom-now.de
Fon/Fax 0421-354029, Mobil/cell: 0174-972 99 29
http://www.freedom-now.de