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»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

Das Militärimperium der USA: Eine visuelle Datenbank

Screenshot: Kelley Barracks-Ger-GE44F (Germany)
Screenshot: Kelley Barracks-Ger-GE44F (Germany)
Wie keine andere Nation unterhalten die Vereinigten Staaten von Amerika ein riesiges Netz ausländischer Militäreinrichtungen in der ganzen Welt.

Wie ist dieses Netz entstanden und wie wird es fortgeführt? Einige dieser Anlagen befinden sich auf als Kriegsbeute besetztem Land. Die meisten werden durch die Zusammenarbeit mit Regierungen unterhalten, von denen viele brutale und unterdrückerische Regierungen sind, die von der Präsenz der Stützpunkte profitieren. In vielen Fällen wurden Menschen vertrieben, um Platz für diese Militäreinrichtungen zu schaffen, wodurch den Menschen oft Ackerland entzogen wurde, die lokalen Wassersysteme und die Luft stark verschmutzt wurden und sie als unwillkommene Präsenz empfunden wurden.

Die Webseite worldbeyondwar.org gibt eine detailierte, weltweite Übersicht über die über 900 offiziellen Militärbasen der USA. Dabei können verschieden Suchfilter zur genaueren Eingrenzung und vieles mehr eingestellt werden, die Ansicht einer einzelnen Militärbasis erschließt neben den bekannten Daten der Basis auch verschiedene Ereignisse in deren Zusammenhang.

„Stoppt das Töten in der Ukraine!“: Friedensgruppen planen Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung

Für den 19. November 2022 rufen Friedensgruppen zu dezentralen Protesten gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs auf -“ in zahlreichen Städten von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin sind Aktionen geplant.

Vor knapp neun Monaten begann die Invasion russischer Truppen in die Ukraine. Der russische Angriff hat zu zehntausenden Toten, hunderttausenden Verletzten und Millionen Geflüchteten geführt -“ das Leid der Menschen hält unvermindert an, wobei der militärische Konflikt bereits 2014 begann. Der Angriffskrieg in der Ukraine hat zudem eine massive Aufrüstung in Gang gesetzt: Allein die Bundeswehr soll mit einem sogenannten „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro um neue Kampfjets, Panzer und andere Waffen hochgerüstet werden und der Rüstungsetat soll dauerhaft massiv steigen. Und all das in Zeiten einer noch immer grassierenden Corona-Pandemie, eines fortschreitenden Klimawandels und einer ökonomischen Krise, die immer mehr Menschen in die Armut führt.

Dagegen hat sich ein Bündnis aus gut einem Dutzend Friedens- und antimilitaristischen Organisationen formiert und für den 19. November 2022 unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine! -“ Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu Aktionen aufgerufen. Geplant sind Aktionen in knapp zwanzig Städten. So werden in Berlin Aktivist*innen unter dem Slogan „Retten statt Rüsten“ ein Zeichen für Seenotrettung statt Aufrüstung setzen, gefolgt von einer Aktion gegen den russischen Einmarsch in der Ukraine vor der russischen Botschaft. In Tübingen wird eine Aktion von der dort stattfindenden Konferenz der „Informationsstelle Militarisierung“ ausgehen. In Halle (Saale) ist eine Antikriegs-Mahnwache auf dem Marktplatz geplant. Auch in Bamberg, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Heide/Dithmarschen, Ingolstadt, Karlsruhe, Kassel, Limburg, Mainz, München und Neuwied wird es Aktionen gegen die Aufrüstung und den Krieg geben -“ weitere können noch dazukommen.

Die organisierenden Gruppen fordern mit dem Aktionstag ein Umdenken der Politik: „Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand mit einem Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine. Es braucht Friedensverhandlungen“, heißt es im Aufruf zum Aktionstag. Weiter heißt es: „Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten der Welt, darunter Deutschland, beteiligt sind, muss zum Wohle aller Menschen gestoppt werden.“ Auch fordern die Gruppen von der Bundesregierung „den Schutz von Menschen, die vor Kriegen fliehen, die Aufnahme von Militärdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen sowie Deserteur*innen“ aus allen am Krieg beteiligten Staaten.

Eine Liste der geplanten Aktionen, den vollständigen Aufruf sowie Aktionsmaterialien gibt es auf: www.stoppt-das-toeten.de

Quelle: Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative vom 14. November 2022


Die Mär von der friedliebenden USA, mal statistisch und aus fundierter Quelle betrachtet

Titelblatt der Studie des Congressional Research Service (CRS) for the United States Congress: "Instances of Use of United States Armed Forces Abroad, 1798 - 2022"Die Vereinigten Staaten haben allein in den Jahren zwischen 1991 und 2022 mindestens 251 militärische #Interventionen durchgeführt. Das entspricht durchschnittlich acht Militärinterventionen pro Jahr. Bei den Zahlen sind die üblichen CIA-Operationen und Putschversuche nicht erfasst.

Quelle: Congressional Research Service (CRS) for the United States Congress, Dokument "Instances of Use of United States Armed Forces Abroad, 1798 - 2022" Version 38, März 2022

IMI-Kongress 19./20. November 2022: Zeitenwenden. Ukraine-Krieg und Aufrüstung

Logo der IMIIm Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine wird sich der Kongress der Informationsstelle Militarisierung mit der Vorgeschichte des Konflikts und den Folgen insbesondere in Deutschland auseinandersetzen. Abseits der konkreten Gefechte und Frontverläufe wird der Krieg in der Ukraine als Konflikt der Großmächte und Stellvertreterkrieg analysiert und ein genauerer Blick auf westliche Sanktionen und Waffenlieferungen geworfen. Auch die zahlreichen Reformen der NATO- und Bundeswehrstrukturen und die Verwendung der deutlich erhöhten Rüstungsausgaben werden ausführlich aufgearbeitet. Schon jetzt ist zudem absehbar, dass interessierte Kreise auf eine Verstetigung des Bundeswehr-Sondervermögens drängen werden, eine Auseinandersetzung, die in wenigen Jahren von zentraler Bedeutung sein wird und auf die es bereits heute gilt, sich vorzubereiten. Wir wollen jedoch auch einen Blick auf die möglichen Alternativen werfen: Welche Konzepte bestehen für den gewaltfreien Widerstand gegen Krieg und Besatzung, welche „Sicherheitsarchitekturen“ können ein friedliches Zusammenleben in Europa ermöglichen und welche Aufgaben bestehen aktuell für die Friedensbewegung?

Der Kongress findet von Samstagmittag (19.11.) bis Sonntagnachmittag (20.11.) in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen, Westbahnhofstraße 23, statt. Die Räumlichkeiten sollten für alle Eventualitäten ausreichend Platz bieten. Über etwaige sonstige pandemiebedingte Auflagen informieren wir kurz vor Beginn des Kongresses auf dieser Seite: https://www.imi-online.de/2022/09/26/kongress2022/

IMI-Kongress 19./20. November 2022:
Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung
Ort: Hermann-Hepper-Halle, Westbahnhofstraße 23, 72072 Tübingen

Samstag 19. November: Ukraine, Russland, NATO und die Rückkehr der Machtpolitik

12h-12h15 Begrüßung

12h15-14h Ukraine-Krieg: Vorgeschichte, Interessen, Verlauf
- Auf Kollisionskurs: NATO, Russland und die Ukraine (Jürgen Wagner)
- Schwere Waffen und westliche Stellvertreter-Strategie (Claudia Haydt)

14h30-16h30 Die Auswirkungen des Krieges

Über den Tellerrand I:
- Konflikte um die Arktis (Ben Müller)
- Die Ostsee als NATO-Binnenmeer? (Merle Weber)

Über den Tellerrand II:
- Der Krieg und die Arabische Welt (Jacqueline Andres)
- Der Ukrainekrieg und der Globale Süden (Pablo Flock)

17h00-19h00 Alternativen
- Sand im Getriebe: Kriegsdienstverweigerung, Desertion und Asyl im Ukraine-Krieg (Franz Nadler)
- Soziale Verteidigung als Alternative (N.N)
- Konturen einer alternativen Sicherheitsarchitektur (René Jokisch)

Im Anschluss: Punk-Rock-Lyrik-Lesung -“ Make Punk Not War!

Sonntag 20. November: Zeitenwende Aufrüstung

10h-12h Das Sondervermögen: Projekte -“ Struktur -“ Ideologie
- 100 Mrd.: Das Gesetz und die Projekte (Tobias Pflüger)
- Der Totalumbau der Bundeswehr: Aufrüstung für Großmachtkriege (Martin Kirsch)
- Zeitenwende oder Kontinuität deutscher Militär- und Machtpolitik? (Jürgen Wagner)

12h15-12h45 Auf dem Weg zum Rüstungskomplex: Das Handbuch Rüstung (Andreas Seifert)

13h-14h30 Podium: Die Zeitenwende und die Folgen -“ Herausforderung für die sozialen Bewegungen

Friedensgruppen fordern Absage des NATO-Atomkriegsmanövers „Steadfast Noon“: Demonstration am 22. Oktober in Nörvenich

Kampagnenlogo Büchel AtomwaffenfreiAlljährlich findet Mitte Oktober das Atomkriegs-Manöver „Steadfast Noon“ der NATO in Europa statt. Dabei üben die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten zusammen mit den USA den Atomkrieg und den Abwurf der US-amerikanischen Atombomben, die in den Teilhabestaaten dauerhaft stationiert sind.

Friedensgruppen fordern die Bundesregierung auf, dieses Atomkriegs-Manöver abzusagen oder sich zumindest nicht mit der Bundeswehr daran zu beteiligen. Im Aufruf zur Demonstration am 22. Oktober in Nörvenich heißt es: „Ein Manöver in diesen kritischen Zeiten kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg -šaus Versehen-˜ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des Ukraine-Krieges und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der Eskalation dieses Krieges in sich tragen.“

Am 22. Oktober findet die Demonstration in Nörvenich gegen die Beteiligung der Bundeswehr am diesjährigen Atomkriegsmanöver statt. Die Demonstrierenden wollen nach einer Kundgebung um 12 Uhr am Schlossplatz zum Fliegerhorst ziehen. Dort sind wegen der Umbauarbeiten in Büchel, wo etwa 20 US-Atombomben lagern, die Trägerflugzeuge -“ derzeit noch die Tornados, bald F-35-Kampfjets -“ stationiert, die sich am Atomkriegs-Manöver beteiligen werden.

Ebenfalls werden ein Ende der nuklearen Teilhabe und der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert. Die nukleare Teilhabe widerspricht dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß Drohung mit und Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind, und dem Nichtverbreitungsvertrag, dem gemäß ein Nicht-Atomwaffenstaat Atomwaffen weder unmittelbar noch mittelbar annehmen darf. Dies jedoch geschieht mit der Stationierung der US-Atombomben in Büchel.

Veranstaltende Organisationen: Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", DFG-VK Landesverband NRW, DFG-VK Gruppe Köln, FriedensGruppe Düren

Quelle: Pressemitteilung 5. November 2022

Friedensbewegung demonstriert am Samstag, 1. Oktober für ein Ende des Ukraine-Krieges, Diplomatie und Abrüstung

Foto: Netzwerk Friedenskooperative Das Foto zeigt eine Friedensdemonstration. EinE Demonstrant:*in trägt eine als Friedenstaube stilisierte TafelBonn/Frankfurt: Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen für ein Ende des Ukraine-Krieges, für Diplomatie und Abrüstung geht die Friedensbewegung am Samstag, 1. Oktober, auf die Straße. In Berlin, Kassel, Braunschweig, Frankfurt, Köln, Stuttgart und an zahlreichen anderen Orten organisieren regionale Friedensorganisationen, Gewerkschaften und Parteien unter dem Motto „Schluss mit dem Krieg, sofortiger Waffenstillstand -“ Verhandeln statt Schießen. Keinen Euro für Krieg und Zerstörung, sondern Milliarden für eine weltweite soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!“ diesen bundesweiten dezentralen Aktionstag. Sie folgen damit einem Aufruf der beiden bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Kooperation für den Frieden“, entschieden den Politikwechsel hin zu Frieden und Abrüstung zu fordern.

Nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine fürchten die Friedensorganisationen eine Eskalation des Krieges, der sich auf dem Hintergrund geopolitischer Machtkämpfe abspielt: Die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen oder gar eines Atomkrieges ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. In Deutschland und weltweit werden ungeheure Summen in Aufrüstung investiert, die für Klimaschutz und soziale Ausgaben fehlen. Nahrungsmittelknappheit gefährdet das Leben von Menschen auf der ganzen Welt.

Für ein sofortiges Ende des Krieges in der Ukraine sind Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unumgänglich und müssen so schnell wie möglich angestrebt werden. Maßnahmen wie Waffenlieferungen drehen die militärische Eskalationsspirale weiter.

Die Forderungen im Einzelnen:

  • Waffenstillstand und Verhandlungen -“ Waffenlieferungen eskalieren und verlängern den Krieg -“ nur Diplomatie, Dialog und Kooperation können den Krieg in der Ukraine und die Kriege überall auf der Welt beenden und weitere verhindern

  • Gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Ukraine

  • Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt sowie Umwidmung des 100 Milliarden Aufrüstungspakets in ein Investitionsprogramm für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Bildung

  • Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung

  • Internationale Kooperation in Europa und weltweit als Grundlage für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit und zur notwendigen Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Armut

  • Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen die Menschen weltweit leiden

Redner:innen am 1. Oktober sind u.a.

  • Stuttgart: Sidar Carman (Ver.di Bezirk Stuttgart), Michael Müller (Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, ehem. Staatssekretär beim Bundesminister für Umwelt), Helmut Lohrer (Vorstand IPPNW), Dekanin Susanne Büttner

  • Berlin: Ekkehard Sieker (Journalist, Autor), Nastja Liedke (Sammelbewegung Aufstehen), Christoph Krämer (IPPNW)

  • Kassel: Lutz Getzschmann (Stadtverordneter)

  • Köln: Ulrich Frey, (ehem. Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, Mitorganisator der Friedensdemonstration 1981 im Bonner Hofgarten), Rene Röspel, ehem. MdB der SPD, Mitunterzeichner des Aufrufs „Die Waffen müssen schweigen“


Hier die Veranstaltungsliste: https://www.friedenskooperative.de/themen/aktionstag-1-oktober

Tagung in Frankfurt: „Wege zum Frieden - Den globalen Krieg verhindern!“

Veranstaltungsplakat mit dem Veranstaltungsprogramm„Wege zum Frieden - Den globalen Krieg verhindern!“

Freitag und Samstag, 23. - 24. Sept. in Frankfurt/M.

Am Freitag gibt es im Saalbau Südbahnhof eine Podiumsdiskussion mit Michael von der Schulenburg und Wiltrud Rösch-Metzler.

Von der Schulenburg war als Diplomat für die UNO und die OSZE tätig, u.a. als Leiter des UN-Peacebuilding Office in Sierra Leone. Er ist Ko-Autor des u.a von Romano Prodi und Jeffrey Sachs mitverfassten Aufrufs "Keine Angst vor Friedensverhandlungen!", der von der Studiengruppe Wissenschaft und Ethik im Vatikan im Juni verfasst wurde.

Wiltrud Rösch-Metzler war langjährige Vorsitzende von Pax Christi und ist Sprecherin der Koordination für den Frieden. Die Moderation übernimmt der Publizist und Mitbegründer von Attac, Peter Wahl.

Das Eröffnungspodium wird auch gestreamt.

Veranstalter sind u.a. die Attac-Bundesarbeitsgruppen Globalisierung & Krieg und Europa, IPPNW, DFG-VK Frankfurt, die Kooperation für den Frieden und die Frankfurter Friedens- und Zukunftswerkstatt.

Am Samstag, 24. September wird die Tagung in Arbeitsgruppen im Saalbau Gallus fortgesetzt.

Themen sind u.a. Auswirkungen auf den Globalen Süden, Konsequenzen des Krieges für die EU, Atomkriegsgefahr, Wirtschaftskrieg und zukünftige Weltordnung.

Mehr Informationen

16 Jahre Verfolgung in der Türkei wegen Kriegsdienstverweigerung - immer noch kein Asyl: Onur Erden

„Wenn ich meinen Militärdienst abgeleistet und an einer Operation im Osten teilgenommen hätte, wenn ich Kinder und Frauen, Menschen bei den Kurden, den Armeniern oder anderen Nationalitäten getötet hätte, hätten sie mich belohnt, mich zum Helden erklärt. Aber weil ich mich weigerte, das schmutzige Spiel mitzuspielen, mich weigerte, Soldat zu sein, zu kämpfen, beschuldigten sie mich, ein Terrorist zu sein.“ Onur Erden, Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei.

Heute veröffentlicht Connection e.V. einen Videofilm über Onur Erden, Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei. Seit nunmehr 16 Jahren unterliegt er einer nicht endenden Verfolgung und hat deshalb in Deutschland Asyl gesucht.
Er war 2006 in der Türkei zum Militärdienst einberufen worden, hatte aber sehr bald gegenüber dem Militär seine Kriegsdienstverweigerung deutlich gemacht und Befehle verweigert. Wenige Monate später desertierte er aus der Armee. In dem Film berichtet er über die jahrelange Verfolgung als Kriegsdienstverweigerer, ein nicht endender Kreislauf aus Verhaftungen und Strafverfolgung. 2020 floh er deshalb nach Deutschland, um Asyl zu erhalten. Das wurde ihm bislang verwehrt.

Antikriegstag 2022

Antikriegstag 2022 in Stuttgart: EinladungsflyerSeit 1959 gehen Gewerkschaften und Friedensgruppen unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ jährlich am heutigen 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden.

Der Großteil der Veranstaltungen rund um den Antikriegstag befasst sich in diesem Jahr mit dem Ukraine-Krieg.

Ein weiteres zentrales Thema bei vielen Veranstaltungen und Aktionen rund um den Antikriegstag am 1. September ist die massive Aufrüstung der Bundesregierung mit u.a. dem 100 Mrd. Sonderprogramm.

Ein weiteres wichtiges Thema, das erwartungsgemäß bei vielen Veranstaltungen rund um den Antikriegstag aufgegriffen wird, ist die Gefährdung der Demokratie durch das Wiedererstarken von Nationalismus und Rassismus.

Antikriegstag 2022

  1. Termine

  2. Kontakt für alle Aktiven und Presse

  3. Aufrufe, Redebeiträge, Erklärungen, Pressesplitter

  4. Hintergrund und Geschichte

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