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»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

77. Jahrestag - Nagasaki mahnt

Heute ist der 77. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Nagasaki. 

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Die aufsteigende Wolke kurz nach der Explosion, fotografiert von Matsuda Hiromichi in einem Außenbezirk der Stadt Nagasaki (9. August 1945)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima, fotografiert von Onuka, Masami, Gemeinfrei, 

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der Tageszeitung "junge Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad


77. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 77. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)
Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia
Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

Hiroshima und Nagasaki sind Mahnung für eine atomwaffenfreie Welt - Mehr als 100 Veranstaltungen gedenken den Opfern der Atombombenabwürfe vor 77 Jahren

Am 6. August jährt sich der Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Hiroshima zum 77. Mal. Drei Tage später, am 9. August, erfolgte der Atombombenabwurf auf Nagasaki. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Über die Auswirkungen auf die zweiten und dritten Generationen ist wenig bekannt. Zum Gedenken an Hiroshima und Nagasaki finden bundesweit heute und in den kommenden Tagen mehr als 100 Gedenkveranstaltungen und Aktionen der Friedensbewegung statt. Das Netzwerk Friedenskooperative ruft die Bundesregierung dazu auf, konsequent gegen die anhaltende nukleare Bedrohung vorzugehen, indem es die in Deutschland stationierten Atomwaffen abziehen lässt und dem Atomwaffenverbotsvertrag schnellstmöglich beitritt.

„Durch den Krieg in der Ukraine ist die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes so wahrscheinlich wie lange nicht mehr. Dabei sind Atomwaffen nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.“, so Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. „Wir sind den wenigen Atomwaffenstaaten ausgeliefert. Das darf nicht sein und deswegen fordern wir den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag. Dies wäre ein positives Signal für alle auf dem Weg für eine atomwaffenfreie Welt.“, so Kristian Golla weiter.

Die Gedenktage fallen zudem auf den Zeitraum der 10. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) bei den Vereinten Nationen in New York, die vom 1. bis 26. August stattfindet. Alle fünf Jahre wird dort die Umsetzung des Vertrags überprüft und dieses Jahr ist unsere Mitarbeiterin, Annegret Krüger, vor Ort dabei. „Dieser Vertrag stellt einer der wichtigsten Abkommen zu Atomwaffen dar und wird angesichts der schwierigen politischen Lage mit Spannung erwartet.“, so Annegret Krüger. „Auch 77 Jahre nach dem Abwurf der Atomwaffen ist der Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt leider existenziell. Daher fordern wir von allen Vertragsparteien ihren vollen Einsatz in New York für Abrüstung!“, so Annegret Krüger weiter.

Aktivitäten zu den Hiroshima- & Nagasaki-Gedenktagen 2022

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auf seiner Website auch in diesem Jahr eine Übersicht über die Aktivitäten der Friedensbewegung anlässlich der Gedenktage zur Verfügung:

Themen des Hiroshima- & Nagasakigedenktages 2022
Zentral bei den Veranstaltungen rund um den Hiroshima- und Nagasakigedenktag wird das Gedenken an die Opfer der Atomwaffeneinsätze auf die beiden japanischen Städte am 6. bzw. 9. August 1945 sein. Bei diesen starben rund 100.000 Menschen sofort und bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Hibakusha, so werden die Überlebenden der Atombombenabwürfe genannt, leiden oft noch Jahre später aufgrund der Strahlung an Krankheiten. Ebenso wird die Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt ein zentrales Thema darstellen. Weltweit gibt es noch immer rund 13.000 Atomwaffen. Von diesen werden etwa 1.800 in ständiger Alarmbereitschaft gehalten und können der Menschheit innerhalb weniger Minuten ein Ende bereiten. Durch den Krieg in der Ukraine ist das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes deutlich gestiegen. Insbesondere die Drohungen Russlands Atomwaffen einzusetzen sind zu verurteilen und heißen die Spannungen zwischen den Atommächten USA und Russland weiter an.

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative

Friedensgruppen fordern vor der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag in New York von der Bundesregierung die Beendigung der nuklearen Teilhabe

Kampagnenlogo Büchel AtomwaffenfreiVon 1. bis 26. August 2022 findet bei den Vereinten Nationen die 10. Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV/engl. NPT) statt. Die Vertreter*innen der Vertragsstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, treffen sich alle fünf Jahre. Wegen Corona ergab sich diesmal eine Verschiebung um mehr als zwei Jahre.

Die bundesweite Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ fordert von der Bundesregierung die Beendigung der nuklearen Teilhabe, wie sie in Büchel mit ca. 20 US-Atombomben im Widerspruch zum NVV ausgeübt wird. Die Bundesregierung hat durch Beitritt zum NVV auf Atomwaffen verzichtet, diese aber mittelbar – im Ernstfall unmittelbar – angenommen 1 und verletzt somit den Vertrag. Die atomwaffenfrei-Kampagne fordert von der Bundesregierung den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe in der NATO und die Unterzeichnung des 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrages.

Auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel (Eifel) sind derzeit im Rahmen der nuklearen Teilhabe ca. 20 US-Atombomben stationiert, die in den kommenden Jahren für viele Milliarden Euro gegen neue, technisch aufgerüstete und „einsetzbarere“ Atombomben (B61-12) ausgetauscht werden sollen. Für den Einsatz dieser Atomwaffen hat die Bundesregierung den Kauf von F-35-Kampfjets der Firma Lockheed Martin beschlossen.

Die atomwaffenfrei-Kampagne fordert von der NVV-Konferenz, den Bruch dieses Vertrages durch die nukleare Teilhabe-Praxis in der NATO zu verurteilen. Kampagnensprecher Martin Singe: „Eine Mehrheit der Vertragsstaaten, insbesondere die blockfreien Staaten, verurteilten die nukleare Teilhabe wiederholt als vertragswidrige Praxis, deshalb kann diese auch nicht als Völkergewohnheitsrecht deklariert werden. Die Hinweise der USA und der Bundesregierung, dass der NVV im Kriegsfall nicht gelte, sind vertragsrechtlich unhaltbar."

Kampagnensprecherin Marion Küpker macht deutlich: „Alle Vertragsbrüche müssen benannt werden, sowohl die nukleare Teilhabe der NATO in Europa als auch eine zukünftig mögliche nukleare Teilhabe von Belarus an russischen Atomwaffen, die von den Präsidenten Lukaschenko und Putin kürzlich angekündigt wurde. Die nukleare Abschreckungspolitik konnte einen völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine nicht verhindern. Ein Ende der Atomkriegsbedrohungen kann nur über redliche Verhandlungen zur vollständigen Abrüstung aller Atomwaffen (in good faith) gemäß Artikel VI des NVV funktionieren.“

Die atomwaffenfrei-Kampagne unterstützt die Initiative des ehemaligen costaricanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers, Oscar Arias, und des Präsidenten des Global Security Institute, Jonathan Granoff. Sie schlagen vor, als Geste des guten Willens gegenüber Russland den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa und aus der Türkei anzubieten, der wirksam werden soll, sobald im Ukrainekrieg eine Verhandlungslösung erreicht ist.

Für die bundesweite Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" wird Kampagnensprecherin Marion Küpker in der ersten Woche der Überprüfungskonferenz in New York dabei sein.

1 Artikel II des NVV lautet: „Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, […]“
 
Quelle: Pressemitteilung 1. August 2022
 
 

Alles Terroristen

"Am 22. Oktober 2021 hat Israel sechs palästinensische Zivilgesellschaftsorganisationen als terroristische Organisationen eingestuft. Terrorismusvorwürfe oder Vorwürfe, Verbindungen zu terroristischen Gruppen zu unterhalten, müssen ausnahmslos mit der größtmöglichen Ernsthaftigkeit behandelt werden. Daher war es geboten, diese Einstufungen sorgfältig und umfassend zu überprüfen. Aus Israel gingen keine wesentlichen Informationen ein, die es rechtfertigen würden, unsere Politik in Bezug auf die sechs palästinensischen zivilgesellschaftlichen Organisationen auf der Grundlage der Entscheidung Israels, diese Organisationen als „terroristische Organisationen“ einzustufen, zu widerrufen. (...)"

Quelle: Auswärtiges Amt, Presseerklärung 12. Juli 2022: Gemeinsame Erklärung der Außenministerien Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Irlands, Italiens, der Niederlande, Schwedens und Spaniens zur Listung palästinensischer Zivilgesellschafts­organisationen als terroristische Organisationen

111 Jahre Waldheim Gaisburg

Einladungsflyer 111 Jahre Waldheim Gaisburg
Einladungsflyer 111 Jahre Waldheim Gaisburg

Im März 1911 entstand das Waldheim Gaisburg als Selbsthilfeorganisation der Arbeiterfamilien und der Arbeiterbewegung im Stuttgarter Osten. Die in Stuttgart geborene und umgesetzte Waldheimidee hatte den Sinn, den damals in einen harten Arbeitsalltag, enge und stickige Stadtwohnungen und kaum erträglichen sozialen Bedingungen eingezwängten Arbeiterfamilien Möglichkeiten für Freizeit und Erholung zu schaffen.

Seit seiner Gründung ist das Waldheim Gaisburg eng mit der Gewerkschafts- Arbeiter- und Friedensbewegung verbunden. Schon lange gehört es für viele aktive Gewerkschafter zur Tradition, im Anschluss an die Kundgebung zum ersten Mai , diesen Tag im Waldheim zu begehen.

Wie schon 1911 wird das Waldheim getragen vom Verein Waldheim Gaisburg e.V.. Sein Ziel ist die Erhaltung des Waldheims als Treffpunkt für Kultur, Freizeit und Politik. Die Vereinsmitglieder erhalten Haus, Garten und Spielplatz und erarbeiten Angebote für Kultur-, Diskussions- und Freizeitveranstaltungen. Lange Zeit sorgten sie auch für die Bewirtschaftung. Heute wird die Gastronomie von Pächtern betrieben.

Atomwaffendoktrin in neuer NATO-Strategie ist gefährlich

Kampagnenlogo Büchel AtomwaffenfreiDie Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen „Strategischen Konzept 2022“ die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und ihre Reichweite vergrößern, um im Einklang mit ihrem 360-Grad-Ansatz in allen Dimensionen und in alle Richtungen abschrecken und verteidigen zu können. Russland gilt generell als Bedrohung, China als „Herausforderung“.

Die NATO hält es daher für notwendig, nukleare Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses deutlich zu stärken, da sie „der oberste Garant für die Sicherheit des Bündnisses“ seien. „Zu diesem Zweck werden wir eine substantielle und dauerhafte Präsenz zu Lande, zu Wasser und in der Luft sicherstellen, unter anderem durch eine verstärkte integrierte Luft- und Raketenabwehr.“, heißt es in dem neuen Strategiedokument. Die Rolle der in Europa, auch in Deutschland, stationierten US-Atomwaffen wird eigens betont. Eine Erklärung, Atomwaffen nie als Erster einzusetzen („no first use“) -“ wie es von der Friedensbewegung als vertrauensbildende Maßnahme seit langem gefordert wird -“ fehlt im Strategiepapier.

Gerade der Ukraine-Krieg zeigt jedoch, wie schnell die Welt an die Schwelle des Atomkrieges geraten kann. Russland hat indirekt mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht und will nun in Belarus nuklear bestückbare Iskander-Raketen sowie nukleare Fliegerbomben stationieren und belarusische Kampfflugzeuge entsprechend ausstatten. Dadurch wird die Rüstungsspirale angeheizt, und es besteht die reale Gefahr, dass die NATO nun auch in östlichen Staaten, wie Polen, Atomwaffen stationiert. In diesem Kontext macht es Hoffnung, dass die NATO-Russland-Grundakte vonseiten der NATO bislang nicht aufgekündigt wurde. Die Grundakte verbietet die Stationierung von Atomwaffen in den östlichen NATO-Staaten.

„Einer weiteren Eskalation bei der Stationierung von Nuklearwaffen kann nur mit sofortigen und ernsthaften neuen Verhandlungen über alle Kategorien von Atomwaffen begegnet werden. Ein atomwaffenfreier Korridor in Europa ist als erster Schritt notwendig. Bloße Lippenbekenntnisse zu nuklearer Abrüstung nützen nichts“, so Regina Hagen, Sprecherin der atomwaffenfrei-Kampagne. „Nachdem mit einer Ausnahme sämtliche Abkommen zu Nuklearwaffen aufgekündigt wurden, ist ein Neustart nötig, um zu wirklicher nuklearer Abrüstung zu gelangen, wie sie im Nichtverbreitungsvertrag (NVV) zugesagt wird.“, so Regina Hagen weiter. Am 1. Juli 2022 ist es 54 Jahre her, dass die USA, Großbritannien und die damalige UdSSR den NVV unterzeichneten. Seitdem bleibt das dort enthaltene Versprechen auf vollständige nukleare Abrüstung uneingelöst.

Aktuell gerät vollkommen aus dem Blick, dass Frieden nicht mit immer mehr Waffen gesichert werden kann. Mit dem 100-Milliarden-Aufrüstungspaket will die Bundesregierung auch neue Atombomber F-35 anschaffen. Statt weiterer Aufrüstung ist es dringend erforderlich, darüber nachzudenken, wie nach dem Ukrainekrieg eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur in Europa - unter Einbeziehung Russlands -“ neu konstituiert werden kann.

Das Dilemma der nuklearen Abschreckung wurde seitens der Friedensforschung immer wieder benannt: Die Bedrohung mit Atomwaffen ist nur glaubwürdig, wenn auch der Wille zum Einsatz dieser Waffen ernsthaft vorhanden ist. Das beinhaltet die Bereitschaft zu massenmörderischen Kriegseinsätzen bis hin zur vollständigen gegenseitigen Vernichtung. Das Konzept ist aus diesem Grund laut Internationalem Gerichtshof völkerrechtswidrig. „Nur eine Welt ohne Atomwaffen kann dieses Dilemma bewältigen“, so Kampagnensprecher Martin Singe. „Die erste Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag vergangene Woche in Wien hat aufgezeigt, dass dieser Weg notwendig und gangbar ist.“

Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, bei der anstehenden Überprüfungskonferenz zum NVV im August in New York darauf zu drängen, dass die Atommächte ernsthafte Schritte hinsichtlich ihrer Verpflichtung aus Art. 6 des Vertrages zu vollständiger nuklearer Abrüstung einleiten. Die Bundesregierung kann auf diesem Weg vorangehen, indem sie in der NATO die nukleare Teilhabe aufkündigt, die US-Atomwaffen aus Büchel abziehen lässt und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.“, fordert Singe für die atomwaffenfrei-Kampagne.

Quelle: Büchel ist überall

Demo in Stuttgart: In die Offensive gegen Aufrüstung - keine 100 Mrd. für deutsche Kriege!

Plakat für die Demo gegen das 100 Milliarden Euro schwere Kriegskreditpaket der Bundesregierung
Im Rahmen der Offensive gegen Aufrüstung- Klassenkampf statt Burgfrieden Kampagne findet in Stuttgart, sowie in anderen deutschen Großstädten eine Demonstration gegen die angedachte Einmal Zahlung von 100 Mrd. für Aufrüstung und Ausbau der Schlagkraft der Bundeswehr statt.
Achtet auf Ankündigungen!
In die Offensive gegen Aufrüstung -“ Keine 100 Mrd. für deutsche Kriege!


Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine überschlagen sich die Ereignisse -“ auch in Deutschland. Die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) hat daraufhin innerhalb weniger Tage und ohne große Debatte ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr angekündigt, für das nun sogar das Grundgesetz geändert werden soll.

Dieses Sondervermögen wird dafür genutzt werden, die Bundeswehr über die nächsten Jahre aufzurüsten und beispielsweise bewaffnete Drohnen anzuschaffen, die keineswegs für einen Verteidigungsfall vorgesehen sind, sondern Deutschlands Kampffähigkeit weiter ausbauen sollen.

Für uns ist jedoch klar: Aufrüstung und Militarisierung, sowie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete werden keinen Frieden schaffen! Wir wollen uns nicht von dieser Regierung vor den Karren spannen lassen und womöglich als Kanonenfutter in ihren Kriegen sterben. Mehr Geld für Rüstung bedeutet auch gleichzeitig weniger Geld für uns und stattdessen sozialen Abbau. Spätestens seit der Coronakrise müssen wir uns täglich anhören, es sei kein Geld da. Warum können nicht wir nicht bestimmen, was mit unseren Steuergeldern gemacht wird, denn es fehlt unter anderem im Gesundheitssystem, für bezahlbaren Wohnraum oder in der Bildung. Für den Pflegebonus sind insgesamt etwa 1 Mrd. angedacht. Das sind ganze 100 mal weniger als fürs Militär. Die Prioritäten der Bundesregierung sind also klar.

Dieses Aufrüstungsprogramm wird mit vermeintlichen Menschenrechten begründet. Dass das scheinheilig ist, sehen wir, wenn die Toten im Jemen, in kurdischen Gebieten oder Afghanistan kaum medial präsent sind. Auch zum Giftgaseinsatz des NATO-Mitgleids Türkei in Kurdistan wird geschwiegen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verhandelt mit Saudi-Arabien über Gaslieferungen. Es wird deutlich: Deutschland und der NATO geht es nie um Menschenrechte, sondern um die eigenen internationalen Profit- und Machtinteressen.

Wir wollen klarmachen, in wessen Interesse diese Kriege geführt werden:

Im Interesse der deutschen Unternehmen und Konzerne! Die Bundeswehr hat dort vor allem die Aufgabe strategische Handelsrouten und Zugänge zu Rohstoffen sicherzustellen.

Unsere Aufgabe ist es, hier gegen diesen Hauptfeind -“ den deutschen Imperialismus -“ vorzugehen!

Heute wie vor mehr als hundert Jahren gilt für uns in Deutschland immer noch der Ausspruch von Karl Liebknecht: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ und den gilt es zu bekämpfen!

Gegen die Aufrüstung der Bundeswehr!
Nein zum 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr!
Nein zur Kriegstreiber-Politik!
Demo: 11. Juni, 16 Uhr, Lautenschlagerstraße, Stuttgart

Quelle

Blogkino: George Orwell - Der Ruf nach Freiheit (2003)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die Dokumentation "George Orwell - Der Ruf nach Freiheit". In der Dokumentation des preisgekrönten schottischen Regisseurs Mark Littlewood werden Leben und Werk George Orwells, der mit bürgerlichem Namen Eric Arthur Blair hieß, noch einmal lebendig. Orwells Werk hat bis heute nichts von seiner Brisanz eingebüßt. Imperiale Kriegführung und totalitäre Strukturen bestehen auch in der Welt des 21. Jahrhunderts weiter, ja viele Aspekte seines Zukunftsentwurfs der totalen Überwachung sind sogar Wirklichkeit geworden. Der Film basiert auf biographischen Nachforschungen des Autors Anthony Grace, die Orwell als couragierten Kämpfer für Demokratie und Individualität zeigen. Dazu hat Regisseur Mark Littlewood faszinierende Archivaufnahmen gefunden und prominente Intellektuelle wie Noam Chomsky oder Richard Rorty befragt.

"Ich weiß sehr genau, wie es heute zum guten Ton gehört zu verleugnen, daß der Sozialismus etwas mit Gleichheit zu tun hat. In jedem Land der Welt ist ein ungeheurer Schwärm Parteibonzen und schlauer, kleiner Professoren beschäftigt zu „beweisen“, daß Sozialismus nichts anderes bedeutet als planwirtschaftlicher Staatskapitalismus, in dem das Motiv des Raffens erhalten bleibt. Aber zum Glück gibt es daneben auch eine Version des Sozialismus, die sich hiervon gewaltig unterscheidet..." (George Orwell - Spanische Erfahrungen)

Abschluss der Ostermärsche am Ostermontag: Netzwerk Friedenskooperative zieht positive Bilanz

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der Ostermärsche 2022. In über 120 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden und Abrüstung statt. Zentrale Forderungen bei den Ostermärschen waren ein Waffenstillstand und Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine und die Ablehnung gegenüber den Aufrüstungsplänen der Bundesregierung. Insgesamt stieg die Zahl der Teilnehmenden 2022 im Vergleich zu den Vorjahren moderat an. Auch in diesem Jahr kamen weitere Städte mit Ostermärschen hinzu, wie etwa in Weimar, Nordenham und Neuruppin.

„Der Krieg in der Ukraine hat über die Ostertage viele Menschen auf die Straßen getrieben, die nicht ohnmächtig die Nachrichten verfolgen möchten, sondern sich aktiv gegen den Krieg, für diplomatische Lösungen und gegen Aufrüstung engagieren wollen.“, sagt Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. „Krieg ist ein so gewaltiges Unrecht, dass wir uns niemals an diese Bilder gewöhnen dürfen. Die Ostermärsche sind auch 2022 der richtige Ort, um dem Wunsch nach Frieden Ausdruck zu verleihen.“, so Golla weiter.

Viele Veranstalter*innen und Teilnehmende zeigten sich bei den Ostermärschen besorgt über eine drohende Ausweitung und Verlängerung des Krieges. Auch wenn das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine gegen die russische Aggression vollkommen außer Frage steht, sehen sich viele Friedensbewegte besorgt über Pläne zur möglichen Lieferungen von schweren Waffen in den Krieg. So schwer dies in der derzeitigen Situation erscheinen mag, wird vielerorts auf weitere diplomatische Bemühungen gepocht. Ein deutliches Nein von Seiten der Friedensbewegung gibt es zur Aufstockung des Wehretats und der Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr. Insbesondere wird die Anschaffung von F35-Kampfflugzeugen für die nukleare Teilhabe kritisiert. Mit diesen Flugzeugen soll die Luftwaffe künftig die neuen US-Atombomben vom Typ B61- 12 einsetzen können.

Abschluss der Ostermärsche am Ostermontag

Der Abschluss der traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung findet am heutigen Ostermontag statt. Dieser bildet neben dem Karsamstag, an dem bundesweit bereits rund 70 Ostermarsch-Aktionen stattgefunden haben, einen weiteren Hauptaktionstag der Friedensbewegung. Zu den etwa 30 Städten, in denen am Ostermontag Aktionen stattfinden, gehören u.a. Frankfurt am Main, Büchel, Nürnberg, Hamburg und Wilhelmshaven. Der Ostermarsch Rhein-Ruhr wird am Ostermontag seinen Abschluss in Dortmund finden.

Die Ostermärsche finden auch 2022 in lokaler und regionaler Verantwortung statt.

Informationsangebot zu den Ostermärschen 2022

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr eine umfangreiche Übersicht der Termine, Aufrufe und Reden zur Verfügung.

Alle Infos: https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2022

Alle Termine: https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=69

Eine Übersicht über viele der Reden, die in den verschiedenen Städten gehalten wurden: https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2022/reden

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uelle: Pressemitteilung, 18. April 2022

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