»Jeder Tag ist Abschied, aber die Nacht ein Lied der Wiederkehr.« Oskar Werner
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Das Epplehaus in Tübingen
Demonstration in Karlsruhe findet breiteste Unterstützung.
OrganisatorInnen werden in der -šStadt des Rechts-™ im Vorfeld für die Versammlungsfreiheit gerichtlich streiten müssen.
Presseerklärung des UStA der Uni Karlsruhe und des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)
Die Demonstration am 26. Januar in Karlsruhe für Solidarität und freie Bildung wird von einem breiten Bündnis parlamentarischer und außerparlamentarischer Organisationen unterstützt. Neben dem Vorsitzenden der GEW Baden-Württemberg, Rainer Dahlem und der stellv. Vorsitzenden des DGB Baden-Württemberg, Leni Breymeier, redet das Mitglied des Landtages, Johannes Stober. Die OrganisatorInnen, das bundesweite Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), der UStA der Uni Karlsruhe und das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit, erwarten ein deutliches Signal gegen Bildungs-, Sozial- und Grundrechtsabbau.
„Studiengebühren stehen exemplarisch für einen Verkauf der Grundrechte, den wir nicht weiter hinnehmen wollen. Das Bundesverfassungsgericht wird sich erneut mit Gebühren beschäftigen müssen, da sie dem UN-Sozialpakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte widersprechen, der die Unentgeltlichkeit des Studiums fordert. Der Boykott ist ein berechtigtes Mittel, dieses Missverhältnis zwischen Gesetzen und Handeln der EntscheidungsträgerInnen in den Parlamenten auszudrücken und die Gebührenfreiheit des Studiums durchzusetzen. Dies werden wir am Freitag gemeinsam deutlich machen.“ Boris Bartenstein, Vorsitzender des USta Karlsruhe
Leider wird die Demonstration von der Polizei von vornherein unter präventiven Generalverdacht gestellt, die Demonstrationsroute wurde verkürzt sowie, trotz einer Vielzahl von RednerInnen aufgrund der breiten Beteiligung, nur eine Zwischenkundgebung zugelassen. Den VeranstalterInnen wurde ohne Angabe von Gründen untersagt, in der Dunkelheit zu demonstrieren; somit soll die Veranstaltung bei Einbruch der Dämmerung beendet werden, was es den Demonstrierenden unmöglich macht, länger als 2 Stunden ihre Meinung kundzutun.
Die ausgehandelte Route ist:
13:45 -“ 14:15 Auftaktkundgebung Bahnhofsvorplatz Ettlingerstr -“ Ettlinger Tor -“ Friedrichstr -“ Erbprinzstr (Kundgebung) - Waldstr - Kaiserstr - ca. 16:00 Marktplatz Abschlusskundgebung
Für Infos zur Route, Busanfahrt etc. steht der UStA Karlsruhe unter 0721-6088460 zur Verfügung. Für Freitag wird ein Infotelefon eingerichtet.
Zudem verweigert die Polizei den von den OrganisatorInnen angegebenen Leiter, da er -šunzuverlässig-™ sei. Dieser schwerwiegende Eingriff in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wird nicht hingenommen.
„Dass es gelungen ist, Studierende, Gewerkschaften, SchülerInnenorganisationen bis hin zu Parteien für einen Boykott der Studiengebühren gemeinsam auf die Straße zu bekommen, sollte für die Stadt Karlsruhe Anlass zur Freude sein und nicht, diesem breiten Teil der Bevölkerung Zeit, Ort und interne Organisation vorzuschreiben. Die Ablehnung des Leiters erfolgte begründungslos. Die von uns bestellte Person ist ein von allen Seiten anerkannter erfahrener Versammlungsleiter und hat schon mehrfach im Interesse der Studierenden diese Aufgabe wahrgenommen. Nun soll er, exemplarisch für den geäußerten Generalverdacht gegen alle, präventiv eines Grundrechts beraubt werden. Dieses völlig unverhältnismäßige Vorgehen werden wir prüfen lassen“ Christiane Schmidt, Geschäftsführerin des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren Die im Gespräch fehlende Begründung der Ablehnung wird nun geschrieben werden müssen, da Klage eingereicht wird, um das Recht eines Jeden, Versammlungen leiten zu dürfen, durchzusetzen. Am Donnerstag wird ein Verwaltungsgericht der Stadt Karlsruhe entscheiden.
Bei Rückfragen:
Boris Bartenstein, 0170-7506398 Christiane Schmidt, 0163-7590841
Am 25.12.2005 wurde in Baden-Württemberg ein Gesetz zur Einführung von Studiengebühren verabschiedet. Dies hat nun zur Folge, dass ab dem kommenden Sommersemester 2007 alle Studierenden pro Semester zusätzlich zu den bereits zu zahlenden Studentenwerks- und Verwaltungskostenbeiträgen noch 500 Euro zahlen müssen. Hierbei wird weder das eigene noch das elterliche Einkommen berücksichtigt.
Wir sind der Meinung, dass jeder Mensch, unabhängig von seiner sozialen Herkunft, die Möglichkeit haben muss, an Bildung zu gelangen!
Des Weiteren kommt noch hinzu, dass trotz aller Beteuerungen seitens der Landesregierungen es zudem zu mittelfristigen Kürzungen der Zuweisungen an die Hochschulen kommen wird. Wie der internationale Vergleich zeigt, werden immer höhere Gebühren den immer weiter fortschreitenden Rückzug der Länder aus ihrer Bildungsverantwortung ausgleichen müssen.
Wir sind der Meinung, dass die Verantwortung für die Qualität der Hochschulen auch weiterhin in den Händen der Länder liegen muss und diese sich nicht durch die Privatisierung des Bildungssektors aus der Affäre ziehen dürfen!
Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Aus diesem Grund muss Bildung für jeden frei zugänglich sein, unabhängig von seiner finanziellen Situation. Eine funktionierende Demokratie braucht eigenständig denkende Bürger.
Wir sind der Meinung, dass der Weg zu einer freien Bildung und somit auch zur Hochschule weitestgehend hürdenfrei gestaltet sein muss!
Isoliert kann dieser Protest nicht gelingen. Wir sind auf die Solidarität aller gesellschaftlich fortschrittlichen Kräfte angewiesen.
Und dafür machen wir uns stark und gehen frei nach dem Motto "Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!" auf die Straße. Am 26.01.2007 um 14 Uhr startet die Demo am Karlsruher Hauptbahnhof.
Ein breites Bündnis von Studierendenorganisationen, Gewerkschaften, Schülervertretungen und anderen sozial engagierten Initiativen ruft für den 26. Januar, anlässlich des zweiten Jahrestages der Bundesverfassungsgericht-Entscheidung gegen ein bundesweites Studiengebührenverbot, zu einer Demonstration -šKlagen statt leiden! KarlsRuhe stören!-™ in Karlsruhe auf.
Der Unterstützerkreis ist groß, so reden u.a. das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit (PM-Bündnis), das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), die LandesAstenKonferenz (LAK) Baden-Württemberg, die LandesAstenKonferez (LAK) Hessen, die Landesschülervertretung Baden-Württemberg, die GEW Baden-Württemberg, der DGB Baden-Württemberg, das Bündnis 3. Juni, sowie das Bündnis gegen Berufsverbote.
„Die Einführung von Studiengebühren wird dem Bildungssystem nachhaltig schaden. Die breite Unterstützung sollte den Verantwortlichen zu denken geben. Ob per Boykott, über Klagen oder massive Demonstrationen -“ wir fordern eine Politik und Rechtssprechung, die fundamentale Rechte, wie die Meinungs- und Berufsfreiheit, die Freiheit der Bildung wie auch die Freiheit, ein Leben jenseits der Armutsgrenze zu führen, achtet und schützt statt solche Rechte zynisch abzubauen!“ Fredrik Dehnerdt, Geschäftsführer Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
Die Auftaktkundgebung findet von 14:00 -“ 14:30 auf dem Bahnhofsplatz statt. Die Demoroute ist: Ettlingerstr -“ Ettlinger Tor -“ Friedrichstr -“ Erbprinzstr - Europaplatz (Kundgebung) - Kaiserstr -“ Friedrichstr. Auf dem Schlossplatz, in Sichtweite des Bundesverfassungsgerichts, findet um ca. 16:30 die Abschlusskundgebung statt.
„Auch in Baden Württemberg wird breit mobilisiert und die Demo auch als Möglichkeit gesehen, den Gebührenboykott weiter bekannt zu machen. Wir erwarten mehrere Tausend Menschen, die ihrem Ärger Ausdruck verleihen werden. Zugleich appellieren wir an das Bundesverfassungsgericht, auch angesichts des UN-Sozialpaktes für wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte, der die Unentgeltlichkeit des Studiums fordert, die Entscheidung über Studiengebühren noch einmal zu überdenken.“ so Boris Bartenstein, Vorsitzender UStA Uni Karlsruhe
Neben vielen Studierenden und weiteren Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen aus Baden-Württemberg werden Busse u.a. aus Hamburg, Berlin, Bochum, Köln, Paderborn, Gießen, Frankfurt, Leipzig und Erfurt erwartet.
(...)
Bundesweite Demonstration für freie Bildung Karlsruhe 26.01. 2007
14:00 Hauptbahnhof
Vor zwei Jahren entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Erhebung von Studiengebühren an den Hochschulen der Bundesrepublik. Allgemeine Studiengebühren wurden nach einem 35-jährigen und bundesweiten Verbot legalisiert, da die angestrebte Höhe von 500 Euro im Semester „in keinem Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten der Studierenden steht“ so das BVerfG damals.
Die schon seit Jahren währenden Proteste von Studierenden, Schülern und SchülerInnen sowie Eltern und Lehrkräften weiteten sich erneut aus, da ab diesem Zeitpunkt nicht nur Langzeitstudiengebühren sondern eine generalisierte Campus-Maut, von zunächst (alle Staaten mit Studiengebühren weisen auf eine progressive Steigerung der Gebühren hin) 1000€ (Zuzüglich Verwaltungs- und Sozialgebühr) im Jahr drohte. Die Undurchlässigkeit eines ohnehin selektiven Bildungssystems (siehe OECD- Pisa-Studien u.ä.) wird somit verschärft.
Diese Maßnahme ergänzt ein Bildungssystem in welchem zum Beispiel Bezahl- Kindergärten und KiTas, ein drei-gliedriges Schulsystem, Büchergelder, Ausbildungsplatzmaut, Zugangsbeschränkungen und NCs wie auch die Einführung von Exzellenz-Initiativen, für sozial unverantwortlich gelten können. Es geht eher um ein Wettbewerbs- und Elitenförderungssystem, weit jenseits aller humanistischen Ansätze und die Emanzipation fördernder Bildungsideale, welches einem Anspruch auf soziale Verantwortlichkeit keineswegs gerecht werden kann.
Trotz zweier Jahre mit unzähligen Großdemonstrationen, kreativem Protest aber auch Besetzungen und Blockaden von Verwaltungsgebäuden und Verkehrswegen, werden diese Studiengebühren in diesem Frühjahr für alle HochschülerInnen der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfahlen und dem Saarland Realität.
(www.usta.de)
Auf die erwarteten 1700 Teilnehmer kommen drei Bands - unter anderem mit "The Boss Hoss", Reisegruppe Fischer, Flymoe, eine Breakdanceshow und mehr zu.
Dazu gibt es Informationen zur IG Metall, zur Ausbildung und zu allem was sonst noch wichtig ist im Berufsleben.
Eintritt:
10 Euro (IG Metall Mitglieder)
18 Euro (Vorkasse)
23 Euro (Abendkasse)
Karten gibt es unter anderem bei den Betriebsräten, der IG Metall ...
Zur Zeit findet eine sehenswerte Ausstellung zum Thema "Schule unterm Hakenkreuz" des Hamburger Schulmuseums in der Seilerstraße 42 in Hamburg St. Pauli statt.
Keine Punkkonzerte mehr im städtischen Nürtinger Jugendhaus?
Nach einem Flaschenwurf werden die Auflagen für Konzertveranstalter so hoch, dass Konzerte aus dem linksoffenen Bereich unmöglich erscheinen. Auseinandersetzung mit der Stadt bisher nicht gefunden.
Die bunte Initiative Nürtingen lud gestern Interessierte dazu ein, sich über die Geschehnisse des 16. Juni zu informieren und hat dabei ihre eigenen Ziele vorgestellt:
Bitte Lesen: Bericht über die Veranstaltung im JaB
Hierzu sollten Stadt, hauptamtliche Mitarbeiter des JaB(Jugendhaus am Bahnhof) und Jugendliche zusammenkommen, um zu klären was die Forderungen und Motive der einzelnen Interessengruppen in Nürtingen sind. Eigentlich ist es das feste Vorhaben der Bunten Initiative sämtliche Beteiligten und die Presse zu einer Podiumsdiskussion zu laden. Dies scheint zur Zeit jedoch unmöglich, da der Nürtinger Polizeichef seinen Soldaten einen Maulkorb verpasst hat und daher von Seiten der Polizei keine öffentliche Stellungnahme zu erwarten ist. Auch bei der Stadt scheint man eine friedliche Auseinandersetzung zu scheuen, da gestern lediglich ein Stadtrat den Weg zum Vortrag gefunden hat.
Die Auflagen für den Veranstalter sind mittlerweile so hoch, dass ein Weiterbestehen der Konzertreihe Staight Hate eigentlich gestorben ist. Doch die Initiatoren sind nicht bereit aufzugeben. Da für alle(Konzertveranstalter und Konzertbesucher) klar war, dass das JaB für die Veranstalter die einzige Location und Möglichkeit ist in Nürtingen Freiräume zu bilden und zu leben, gründete man die Bunte Initiative um eine friedliche Auseinandersetzung mit der Stadt zu suchen. Leider zeigte sich gestern das tatsächliche Interesse der Stadt, sich mit andersartigen jungen Menschen zu beschäftigen. Immerhin kam der jüngste Stadtrat von Nürtingen und entschuldigte seine Kollegen, die in ihrem Alter eben eine längere Vorlaufphase für so etwas benötigen würden.
Klar wurde durch die Veranstaltung immer wieder der Ruf nach Selbstverwaltung. Die Stadt will das Jugendhaus am Bahnhof neu strukturieren. Hier stehen die Steine, die die Stadt den Jugendlichen in den Weg wirft, im Gegensatz zu den neuen Möglichkeiten der Beteiligung an der Arbeit im Jugendhaus. Man weis nicht genau ob das ganze nur eine kurzfristige Löschmaßnahme ist, um die entstandenen Feuer zum erliegen zu bringen. Um danach wieder so weiter zu machen wie bisher. Polizei und Stadt stehen in der Antwortschuld. Die hohe Beteiligung und konstruktiven Vorschläge der Teilnehmer am gestrigen Tag zeigt deutlich, dass in Nürtingen mehr entstanden ist als eine Zusammenkunft von puren Krawallmachern. Fraglich ist jedoch ob Polizei UND Stadt nicht gerade dieses Verhalten provozieren. Sicher ist aber die Bereitschaft der Jugendlichen auch mehr für ihre Freiräume zu tun.
Gespannt wird seitens der Jugendlichen auf eine Reaktion der Stadt oder der Polizei gewartet. Die Bereitschaft sich mit der Polizei an einen runden Tisch zu setzen ist selbstverständlich nicht sehr hoch. Da die Polizei unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Presse hier in der Region wohl gern Dinge verspricht, die nachher nicht gehalten werden (Esslingen). Doch die Wahrnehmung der Öffentlichkeit wurde durch Infos und Flugblätter geöffnet. Eine Verschleierung der Geschehnisse ist nicht mehr möglich.
Homepage
Bericht zur Infoveranstaltung der Bunten Initiative Nürtingen im Jugendhaus Nürtingen
Rund 80 Jugendliche hatten sich zur Informationsveranstaltung, am 01.08.2006 im
Jugendhaus (JAB) Nürtingen eingefunden. Von den eingeladenen Gästen waren nur Achim
Maier (JBN), jüngster Stadtrat von Nürtingen und Vertreter der WASG mit ihrem
Kreisvorstandssprecher Thomas Mitsch sowie seinem Vorstandskollegen Bernd Luplow,
Mathias Möller vom Projekt Schellinghaus in Tübingen und die Nürtinger Zeitung
erschienen. Die nicht erschienenen Vertreter der Polizei entschuldigten sich mit der
Begründung des schwebenden Verfahrens und der Nürtinger OB Otmar Heirich wegen des
Termins, der Verabschiedung des technischen Bürgermeisters.
Worum ging es? Im Jab fand, im Juni 2006, ein Linkspolitisches Punkkonzert mit Redebeitrag
des Antifaschistischen Bündnisses Stuttgart statt.
Der eigentlich ruhige Abend eskalierte in den frühen Morgenstunden, nach einem
Flaschenwurf eines Gastes in Richtung eines Polizeiwagens, der zugegebener Weise des
öfteren, in kurzen Zeiträumen, sehr langsam und damit aus Sicht der Jugendlichen
provozierend, am Jab seine Runden drehte. Der darauf folgende Einsatz der behelmten
Polizisten und der Hundestaffel stellt natürlich auch die Verhältnismäßigkeit dieses Einsatzes
in den Raum, zumal die Jugendlichen den ersten Anweisungen der Beamten folge geleistet
hatten. Sie reinigten den Gehweg vor dem Jab und zogen sich ins Innere zurück und schlossen
die Türe. Ein 32-jähriger der sich weigerte seine Personalien anzugeben wurde in Gewahrsam
genommen.
Mit der gut besuchten Infoveranstaltung versuchten die Jugendlichen an diesem Abend die
Geschehnisse aufzuarbeiten. Der zuständige Sozialmitarbeiter des Jab, Stefan Felder von
Hahn, lobte die Zusammenkunft und die hohe Zahl der jugendlichen Interessenten und sprach
vom demokratischen Konsens, wie die Jugendlichen versuchen würden mit den
Verantwortlichen von Stadt, Polizei und der Öffentlichkeit ins Gespräch zu kommen. Er
bescheinigte ihnen, dass die seit fünf Jahren stattfindenden Konzerte bisher ohne
Zwischenfälle abgelaufen seien und das vergangene Konzert ein „Ausrutscher“ war. Er baue
auf einen runden Tisch zu Gesprächen mit der Polizei und der Stadt. Stadtrat Maier meinte,
ältere Stadtratskollegen bräuchten eben etwas länger um sich in die Materie zu vertiefen und
meinte das die Problematik in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist.. Thomas Mitsch erklärte
die Jugendlichen müssten eine gemeinsame Erklärung und eine Teilnehmerliste der
Teilnehmenden machen, die an die Vertreter der Presse, Verantwortliche der Stadt, den
Oberbürgermeister und Polizei gehen sollen, um das Bedürfnis nach Gesprächen und der
Bereitschaft für Eigenverantwortung, bei zukünftigen Veranstaltungen, zur Geltung zu
bringen. Mathias Möller sieht ebenfalls die Chance in Gesprächen und der Publizität des
Themas in der Öffentlichkeit
Die Voraussetzungen sind denkbar günstig. Die Jugendlichen sind bereit im Vorfeld von
Veranstaltungen mit der Polizei zu reden, die friedlich verlaufenden Veranstaltungen der
letzen Jahre und nicht zuletzt achtzig Jugendliche, die gemeinsam friedlich für ihr Projekt
kämpfen wollen. Für September ist eine Podiumsdiskussion mit der Polizei, der Stadt und
Vertretern von Parteien geplant. Ausdrücklich wurde beschlossen die Polizei nicht
„vorzuführen“, sondern konstruktive Gespräche führen zu wollen.
Die Teilnahme der Verantwortlichen von Polizei und Stadt, an der Podiumsdiskussion, dürfte
für selbige auch die Chance sein, ihr Image für Offenheit und Transparenz gegenüber der
Öffentlichkeit und den Jugendlichen unter Beweis zu stellen.