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Folgende Pressemittelung des Jugendhausclub Degerloch e.V. zur Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Stuttgart am 19.07.2006 gegen 6 Jugendliche, die in Zusammenhang mit der Räumung des Hauses am 27.07.2005 festgenommen wurden, wurde gestern veröffentlicht:

Pressemittelung zur Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Stuttgart am 19.07.2006

Angeklagt waren die sechs die sich während der Räumung im Haus befanden wegen Hausfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und eine Person zusätzlich wegen Beleidigung.

Der Prozess gegen die Jugendlichen die im Juli 2005 das Haus an der Oberen Weinsteige als letzte Möglichkeit selbstverwaltete Jugendkultur in Stuttgart zu erhalten besetzten, ging mit zwei zur Bewährung ausgesetzten Geldstrafen in Höhe von je 40 Tagessätzen á 10 Euro und 3 Jugendstrafen in Form von je 30 Sozialstunden aus und 1x 40 Stunden wegen zusätzlicher Beleidigung, die in unseren Augen nicht bewiesen wurde. (Man kann ja auch schlecht was beweisen was nicht so war...) Verurteilt wurden die Angeklagten weniger wegen dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs, sondern aufgrund der Barrikaden mit denen sie das Haus gesichert hatten. Diese Barrikaden welche zum größten Teil aus Sperrmüll und verankerten und Verschraubten Brettern bestanden, wurden von der Staatsanwaltschaft als vorsätzlicher Versuch der Verletzung der räumenden Vollzugsbeamten gewertet. Dies bedeutet letztendlich dass der Schutz, den die Jugendlichen vor dem Räumungskommando gebaut hatten, als Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ausgelegt wird. Dies erfüllt nach unserem Ermessen nicht den Tatbestand des Widerstandes, sodass dieses Urteil zivilen Personen den Eigenschutz vor polizeilicher Gewalt verbietet.
Stellungnahme zum Vorwurf der Beamtenbeleidigung: Nachdem der Jugendliche ausserhalb des Hauses von Polizeibeamten mit dem Gesicht auf den Boden und in dort liegende Scherben gedrückt wurde, wollte er diese Ausspucken. Da er aber inzwischen von den Polizisten unter den Achseln gehalten und hinter ihnen hergeschleift worden war, konnte er diese nur zur Seite ausspucken und dort befanden sich anscheinend genau in diesem Moment die Stiefel eines Polizisten. Als der Jugendliche in diese Richtung spuckte, sah ein anderer, ca. 15 m weiter weg stehender Polizeibeamter angeblich, wie der Speichel den Schuh eines ihn tragenden Polizisten traf. Als dies dem Polizisten später mitgeteilt wurde fühlte der sich plötzlich in seiner Ehre verletzt und sah sich "gezwungen" Strafantrag zu stellen.
Dass der Angeklagte Scherben im Mund hatte, wurde vom Gericht nicht beachtet. Seine Verurteilung fiel dementsprechend wegen Beamtenbeleidigung höher aus.
Aufgrund dieser Umgehensweise mit uns und dem Vorwurf des Widerstandes werden wir aller Wahrscheinlichkeit nach in Berufung gehen.
Wir sehen in diesem Prozess weniger den Versuch der Wahrheitsfindung als ein geplantes und bewusstes Vorgehen der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, die Hand in Hand mit der Stadtverwaltung versucht das Engagement der Angehörigen des JHCD zu kriminalisieren. Zum einen soll so der Verein politisch diskreditiert werden, zum anderen wird unsere Vereinskasse natürlich auch mit den Verfahrenskosten belastet, was den Spielraum für sonstige Vereinsarbeit dramatisch einengt.
Die einzige Lösung des Konfliktes kann in unseren Augen nach wie vor nur eine politische sein. Solange die Stadtverwaltung derartig offensiv gegen einen beglaubigt gemeinnützigen Verein mit starkem Rückhalt in der Stuttgarter Bevölkerung vorgeht sehen wir uns zur Fortsetzung unseres Protestes gegen ebendiese autoritäre Politik genötigt.
Wir sind nach wie vor ein politischer Faktor im gesellschaftlichen Leben Stuttgarts und fordern dementsprechend dass unser Anliegen, die Bereitstellung von für den Jugendhausbetrieb geeigneten Räumlichkeiten wieder ein Thema im Gemeinderat wird.

Am Samstag den 29.07.2006 ab 12.00 Uhr startet der “Jugendkulturverein „Regenbogen“ Esslingen e.V.” eine Jugendgrillparty für ein gemeinsames und friedliches Miteinander:

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"Wir wollen nicht nur von Hartz IV leben" war die Meinung der Jugendlichen bei einer Kundgebung gestern auf dem Marktplatz in Esslingen. Wir hatten im Vorfeld einen Hinweis zu dieser Veranstaltung veröffentlicht. Die Esslinger Zeitung veröffentlichte heute dazu einen Artikel:

Kundgebung gegen Jugendarbeitslosigkeit (adi) - Sie haben alle einen Traum: Nach der Schule einen Ausbildungsplatz zu finden und auf eigenen Beinen zu stehen. Doch davon sind viele weit entfernt: Lehrstellen sind rar wie lange nicht, für viele Jugendliche droht der Start ins Berufsleben zum Fehlstart zu werden. Dennoch war der Zulauf überschaubar, als der "Arbeitskreis Visionen" gestern zur Kundgebung gegen Jugendarbeitslosigkeit auf den Marktplatz bat...weiterlesen

Die in dem Artikel erwähnte Teilnehmerzahl repräsentiert meiner Meinung nach allerdings durchaus nicht das wirkliche Interesse und Potential, das hinter solchen notwendige Aktionen steckt.

Ich persönlich konnte leider nicht zu der Kundgebung und habe deshalb auch nochmal mit Frau Conny Schehle vom Jugendbüro, die zu den Mitorganisatoren gehört, gesprochen um näheres zu erfahren.

Ich war schon etwas verwundert dabei heute hören zu müssen, daß die Aktion an alle Schulen zur Kenntnis mit der Bitte um Einladung der Schüler ging, die betroffenen Schüler selber ebenso wie wir Elternvertreter z.B. aber leider nichts davon erfahren haben.

Das ist schade, weil doch gerade der Kampf um Ausbildungsplätze eine Frage der Zukunft ist, in die wesentlich breitere gesellschaftliche Gruppen hineingehören wie die bei dieser Aktion beteiligten.

Von Seiten des Jugendbüros ist wohl der Wunsch da, auch zukünftig solche Aktionen zu machen, allerdings mit einer besseren Vernetzung und Vorlaufzeit. Auch Seitens der IG Metall bestand Interesse, allerdings ebenso Bedarf an etwas mehr Vorbereitungszeit. Ich denke auch, daß Seitens des Gemeinderates wie auch z.B. die Esslinger Montagsdemo, Vertreter der Kirchen und andere "ins Boot" bei der Vorbereitung und Teilnahme bei weiteren Aktionen in der Richtung gehören. Alle diese Gruppen haben spezifische Erfahrungen auf dem
Gebiet die sicherlich eine Bereicherung dafür wären.

Das Jugendbüro Esslingen, Maille 4, 73728 Esslingen, ist unter 07 11/35 38 44 oder per E-Mail unter jugendbuero-esslingen@gmx.de zu erreichen.

SchülerInnen und junge Leute aus Real-, Förder- und Hauptschulen aber auch aus dem Berufsvorbereitungsjahr und den Berufsschulen sowie alle arbeitslosen jungen Menschen bis 27 Jahre sind laut einem Bericht der "Esslinger Zeitung" zu einer Kundgebung am 4. Juli ab 14:30 auf dem Marktplatz in Esslingen aufgerufen. Mit kurzen Redebeiträgen von Betroffenen und Fachleuten sowie von OB Jürgen Zieger.

In einer anschließenden Gesprächsrunde im Jugendhaus Komma sind Betroffene und Mitstreiter von 16 bis 18 Uhr zu einem ersten Gedankenaustausch eingeladen.

In dem Zusammenhang: In der Klasse unserer Tochter an der Burgschule Esslingen haben nur 3 von 21 Schülern eine Lehrstelle.

Lehrstellenloch größer als 2005

Nürnberg. Die Lehrstellenlücke hat sich nach den jüngsten Zahlen der
Bundesagentur für Arbeit im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat vergrößert.
Die Differenz aus der Zahl unbesetzter Ausbildungsplätze und der unversorgter
Jugendlicher sei von 183 500 auf 194 600 gestiegen, teilte die Bundesagentur
am Donnerstag in Nürnberg mit. Im Juni seien 120 400 Stellen noch unbesetzt
gewesen. Die Zahl der nicht vermittelten Bewerber werde auf 315 000
geschätzt. Von Oktober 2005 bis Juni 2006 sind der BA den Angaben zufolge 383
100 Ausbildungsstellen gemeldet worden und damit ein Prozent weniger als im
Vorjahreszeitraum. Auch eine Vorausschau auf das Ende des
Berufsberatungsjahres lasse derzeit eine größere Lücke als Ende September
2005 befürchten.

Während die Bundesregierung dennoch weiterhin auf freiwilliges Engagement der
Wirtschaft setzt, konstatierte ver.di-Vize Frank Werneke das Scheitern dieser
Politik. Wenn nur noch die Hälfte der Jugendlichen die Chance auf einen
betrieblichen Arbeitsplatz habe, sei das unzumutbar(ddp/jW) 30.6.2006

In Köln war vor einigen Tagen in einem Artikel der Neuen Rheinischen Zeitung mit dem Titel: "88% der HauptschülerInnen ohne Ausbildungsplätze" folgendes zu lesen:

Die Zündschnur brennt auch in Köln
"Karl-Heinz Pütz, ehemals SPD-Ratsmitglied und im Leitungsgremium des Runden
Tisches, fasste zusammen, dass es nur vordergründig um ethnische Probleme
geht. Tatsächlich sind es soziale Fragen, die von zugewanderten und
alteingesessenen KölnerInnen gemeinsam zu lösen sind. Auch bei der
Thematisierung von Gewalt unter Jugendlichen sieht er eine Verkehrung der
Prioritäten: der eigentliche Skandal und das eigentliche Problem ist, dass
nur 12 % aller HauptschülerInnen einen Ausbildungsplatz finden, also 88%
nicht."

Der Offene Treff des Jugendhauses Komma in Esslingen hat seit Januar 2006 seinen räumlichen Schwerpunkt in das im Vorderhaus befindliche Café verlagert. Durch eine Neuordnung der Angebotsstruktur und die zusätzliche Öffnung für neue BesucherInnengruppen durch das einmal wöchentlich stattfindende PunkRock-Café, haben sich Veränderungen in der offenen Arbeit des Jugendhauses ergeben. Dies wurde der Öffentlichkeit im Rahmen eines Tages der offenen Tür im KOMMA-Treffs präsentiert. Wir waren mal kurz da und haben ein paar Bilder gemacht.

Bild anklicken für weitere Fotos

Nach einigen Probleme hat die Alternative Jugend Esslingen jetzt eine neue Seite online gestellt. Viel Erfolg!

Eine Presseerklärung des Erwerbslosenbeirates des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 19.02.2006

Presseerklärung
Die jungen Erwachsenen als Vorreiter weiteren Sozialabbaus?
Gemeinsam Widerstand leisten!
Zu den neuerlichen Vorhaben des Deutschen Bundestages erklärt der Erwerbslosenbeirat des Landes:
„Die Große Koalition hat mit dem Freitag beschlossenen Gesetz zur drastischen Absenkung der Regelleistungen für die unter 25-jährigen auch in Mecklenburg-Vorpommern ca. 22.000 junge Menschen zum Opfer der verfehlten Arbeitsmarktpolitik gemacht, diese für die
Hartz IV-Mehrkosten in Haftung genommen und unter einen generellen Missbrauchsverdacht gestellt. Wir erinnern daran, dass Regelsatzkürzungen durch Angela Merkel und durch die Wirtschaftsverbände bereits von der vorherigen Regierung gefordert wurden.
Jetzt an der Macht hoffen sie ohne Gegenwehr schnell zum Ziel zu kommen und verschweigen, dass trotz der Regelsatzangleichung in OST und WEST der Regelsatz mindestens bei 412 € liegen müsste. .
Tatsächlich schränkt dieses Gesetz vor allem die Handlungsfreiheit der jungen Erwachsenen massiv ein und zwingt diese zum Verzicht auf einen eigenständigen, selbstbestimmten Weg in die Zukunft.
Außerdem dient die Absenkung der Regelleistung für junge Erwachsene als Versuchsballon für die generelle Absenkung der Regelleistungen für alle, die auf diese Leistung angewiesen sind. Wir erwarten von unserer Landesregierung dass sie, außer bei der Regelsatzangleichung, im Bundesrat dem Gesetz ihre Zustimmung verweigert.
Der Erwerbslosenbeirat des Landes Mecklenburg-Vorpommern fordert alle Betroffenen, vor allem die Eltern und die jungen Erwachsenen, auf, breiten Protest und Widerstand zu leisten. Die Gesellschaft darf nicht zulassen, dass junge Menschen noch rechtloser gestellt werden als sie durch die Verweigerung, ihnen eine existenzsichernde Arbeit zu geben, schon jetzt gestellt sind.“
V.i.S.d.P: Gerd-Erich Neumann, Sprecher im Sprecherrat des Erwerbslosenbeirates
Rückfragen über: 03831 -391268

Ausgezeichnet mit dem Regine-Hildebandt-Preis 2002
Mitglieder des Sprecherrates: Christian Köpcke, Christel Krieg, Gerd-Erich Neumann, Bernd Rosenheinrich, Swenja Romers
Kontakt: ALV Schwerin,Perlebergerstraße 22, 19063 SCHWERIN
Tel.+Fax: 0385-3968660 oder E-Mail: ALVMV@Freenet.de
Erwerbslosenbeirat des Landes Mecklenburg-Vorpommern
2002

Zitat der AJE Homepage:

Über uns
hier wollen wir uns, unsere Ziele und Vorstellungen einmal aufzählen!
Wir, die alternative Jugend Esslingen und Region (kurz AJE) wollen im folgenden eine Selbstdarstellung vorlegen und wie in einer Satzung unsere Ziele deutlich machen. Auch wollen wir immer wieder Stellung zu politischen Themen aus der Region beziehen (siehe dazu auch unter News und Termine).
Wir gehören keiner politischen Partei an, sind aber im groben links und antifaschistisch, setzen aber darüber hinaus keine politische Meinung voraus.

Mitglieder:

Mitmachen kann jeder der Lust hat, Kreativität und Spaß mitbringt. Es kommt uns hierbei nicht aufs Geld an. Auch wollen wir subkulturenübergreifend agieren, es ist uns egal ob du Punk, Metaller, Gothic, (linker!) Skinhead, Hip Hopper, Hippie, Rocker, PC-Freak, Ausländer, Deutscher, Mann oder Frau und so weiter bist, für uns zählt der Mensch! Was die Mitglieder verbindet ist die Idee sein eigenes Ding machen zu wollen, zu hinterfragen und sich nicht in jeder Situation zwangsweise anzupassen!

Gründung:

Wir haben die AJE Ende 2005 gegründet, einer Zeit in der eine Reihe überzogener Polizeikontrollen und unbegründeter Platzverweise gegen alternativ aussehende Jugendliche ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte. Bei diesen „zufälligen Personenkontrollen“ stellte sich die Polizei oft über das Gesetz, das sie eigentlich vertreten solle. So wurden Jugendliche als „Pack“ beschimpft, auch schrieen Polizeibeamte „Halts Maul!“ und drohten mit Prügeln. Ihre Dienstnummern und Namen waren sie nicht bereit anzugeben, trotzdem wurde der Name eines sich besonders aufspielenden Polizeibeamten ausfindig gemacht. Eine Beschwerde die an die Polizei Esslingen weitergeleitet wurde blieb leider erfolglos. Einen zuständigen Einsatzleiter gäbe es nach Angabe von Polizisten nicht, oder sie verweigerten seinen Namen zu nennen. Die Medien, besonders die Esslinger Zeitung, diente der Polizei hierbei als Werkzeug. Trotz mehrerer konstruktiver und höfflicher Leserbriefe von uns waren sie nicht bereit einen anderen Standpunkt als den der Polizei aufzuzeigen und druckten einfach die Polizeiberichte ab. Eventuell wollte die Zeitungsredaktion auch nicht einsehen, dass Polizisten auch nur Menschen sind und auch Fehler begehen. Abkupfern von Polizeiberichten kann jedoch keine objektive journalistische Arbeit sein!

Frustriert von diesen Ereignissen wurde uns in zunehmendem Maße klar, dass die Ursache solcher Konflikte das Fehlen von Einrichtungen ist, in denen sich alternative Jugendliche aufhalten können und die zunehmende Desorganisation in linksalternativem Kreisen, die dazu führt, das sämtliche Ambitionen im Keim erstickt werden und sinnlosem Gegammel und Alkoholkonsum weichen, was natürlich wiederum die Polizei auf den Plan ruft.
Der Staat tut sich selbst keinen Gefallen, wenn immer mehr Jugendhäuser geschlossen werden! Wenn die Politiker die Jugendlichen nicht auf der Strasse haben wollen, sollen sie ihnen eine andere Plattform geben!

Und gerade zur Errichtung einer solchen Plattform haben wir uns zusammengefunden!

Ziele:

Neben oben genannten will sich die AJE vor allem mit folgenden Zielen beschäftigen:

Öffentlichkeitsarbeit:

Wir wollen der Bevölkerung zeigen, dass alternative Jugendliche auch produktiv sein können! Wir distanzieren uns deswegen vollkommen von dauerbesoffenen Randalierern und solchen die Leute anpöbeln. Sollten sie Probleme mit solchen Leuten haben, können sie uns dies mitteilen, wir werden versuchen mit ihnen zu reden. So soll etwa der Stereotyp des immer nur saufenden Punks durch das Beweisen des Gegenteils abgeschafft werden. Wir wissen selber, dass es viele Jugendliche gibt die sich alternativ anziehen, sich die Haare färben und denken sie wären nun stark wenn sie randalieren. Solche Leute haben eine falsche Einstellung, die wahrscheinlich durch Probleme entsteht, die wir zu lösen versuchen.
Auch soll der Kontakt zu Polizei und Presse in einem freundlichen und verständnisvollen
Klima ablaufen. Uns ist bewusst, dass Polizisten nur Menschen sind die ihre Arbeit machen.
Wenn sie uns freundlich auf Probleme hinweisen, werden sie eine ebenso freundliche Reaktion erhalten. Aggressives Auftreten schürt dagegen nur Hass und bringt unnötige Konflikte.
Die Presse sollte aufhören in ihrer Berichterstattung nur auf eine Seite einzugehen.
Auch unsere Meinung soll zählen!

Unkommerzielles Wirken:

Unter alternativ sehen wir auch unkommerziell als wichtigen Punkt. Es gibt heute genug Organisatoren, die versuchen Jugendlichen nur das Geld abzuknöpfen, oft unter der Illusion eine „Gruppe“ oder „Freunde“ zu sein. Ein bewährtes Beispiel hierfür könnte das Tragen von Markenklamotten sein. Manche Jugendgruppen haben ungeschriebene Gesetze, die solche welche sich nicht die teuersten Marken kaufen können ausschließen. Wir achten auf den Menschen nicht auf die Hülle. Auch möchten wir einen Freizeitgestaltungsraum bieten, in dem es möglich ist mit einem normalen Taschengeld Spaß zu haben. So wollen wir unsere Treffen so günstig wie möglich und ohne jeglichen Kaufzwang organisieren. Wir sehen es beispielsweise nicht ein, dass man für ein Bier über 3 € fordert! Wir haben die Erfahrung gemacht, dass man bei einem Bierpreis von 60 Cent immer noch genug verdienen kann, um die Organisation am Leben zu erhalten! (Da wir natürlich keinen Alkoholismus fördern wollen, bieten wir eine Cola für nur 30 Cent an.)
Auch werden wir bei Geldüberschuss Partys, Ausflüge, Fahrradtouren und Ähnliches organisieren.

Rat und Tat für Jugendliche:

Klar gibt es staatliche, kirchliche oder freie Einrichtungen, die Kindern helfen sollen. Wir jedoch sind Jugendliche und wollen anderen Jugendlichen deshalb mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wenn es um Themen wir Gruppenzwang, Stress mit den Eltern, Aufklärung, Alkohol und Drogenmissbrauch geht, wollen wir dir gerne unsere Erfahrung weitergeben. Alles natürlich anonym und kostenlos! Melde dich einfach bei uns, reden kann nie etwas schaden! Wir wollen jedoch keine Alternativen zu der kommerziellen Zeitschrift Bravo oder ähnlichen sein, sondern wirklich helfen.

Teamwork:

Nebenbei hat die AJE eine Menge mit Teamwork zu tun, man lernt mit anderen Menschen zusammenzuarbeiten, auf einander einzugehen usw.
Jeder ist bei uns gleichberechtigt, keiner zählt mehr als ein anderer. Wichtige Entscheidungen werden gemeinsam getroffen! Auch die Fähigkeit zu Organisieren und soziales Miteinander werden gefördert, Komponenten die von der heutigen Wirtschaft immer mehr erfragt werden!

Antifaschismus:

Die AJE richtet sich gegen jegliche Formen von Nationalismus, Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit. Diese Einstellung führt nur zu Hass und Gewalt!
Eine moderne und tolerante Gesellschaft muss gegen Intoleranz vorgehen, auch wenn dies auf den ersten Blick vielleicht paradox klingt. Alternativ heißt für uns nicht anders aussehen, sondern auch für sich selbst denken und andere respektieren! Nazis dagegen sind fremdbestimmt und gefährlich. Wir widmen uns der Bekämpfung dieser Gefahr in unsrer Region und auch überall sonst!

Mittwochs im Komma ab 18:00!

Alternative Jugend Esslingen