trueten.de

Hunderte Antifaschist*Innen zogen anlässlich des 33. Todestages von Silvio Meier, der am 21. November 1992 auf dem U-Bahnhof Samariterstraße in Berlin-Friedrichshain von Neonazis getötet wurde, mit einer Demo durch Lichtenberg, um allen Opfern rechter Gewalt zu gedenken. Der Protest richtete sich zudem gegen rechte Kiezstrukturen sowie gegen zunehmend aggressiveres Auftreten von Neonazis nicht nur in dem Ostberliner Bezirk Lichtenberg.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Demonstration führte vorbei an mehreren Orten, an denen es in der Vergangenheit rassistische Übergriffe gab, unter anderem an einem Spielplatz in der Wönnichstraße.  Vor einer Woche wurde hier ein zehnjähriges Mädchen rassistisch beleidigt und die Mutter des Kindes geschlagen. Auf der Strecke lagen rechte Treffpunkte, wie die Kneipe Sturgis in der Margaretenstraße 21, in den letzten Jahren immer wieder Anlaufstelle von gewaltbereiten Neonazis. Aus Solidarität mit allen verfolgten Antifaschist*innen führte die Demo auch an der Justizvollzugsanstalt für Frauen in der Alfredstrasse 11 vorbei. Die Demonstration endete an der REWE-Markt-Filiale am Roedernplatz, wo eine junge Mutter aus rassistischen Motiven von einem Angestellten körperlich verletzt wurde.

Am 21. November jährt sich der Todestag von Silvio Meier zum 33. mal. Gleichermaßen jährt sich der rassistische Brandanschlag im Schleswig-Holsteinischen Mölln zum 33. Mal, welcher Ayşe Yilmaz, Bahide Arslan und Yeliz Arslan das Leben kostete.
Ihnen und allen anderen Opfern rechter Gewalt wollen wir gedenken. Gleichzeitig wollen wir rechte Strukturen und Treffpunkte offenlegen, um die potentiellen Täter*innen von Morgen in ihrem Handeln einzuschränken. Kommt mit uns auf die Straße und zu den Veranstaltungen im Vorfeld des Wochenendes. Niemand ist vergessen!

(Aufruf zur Demo)

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

• Video-Interview mit Silvio Meier (1992)
• Fotos: Silvio Meier Demo 2014 und zahlreiche Links auf Fotoberichte über die Demos früherer Jahre
• Umbruch Bildarchiv Startseite
• Überblick über das Umbruch Bildarchiv
• Umbruch Bildarchiv Ereignisse

Links

• https://keinvergebenkeinvergessen.noblogs.org/
• https://antifainfoblatt.de/dossiers/der-mord-silvio-meier
• Broschüre von Angehörigen zu Silvio Meier

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Tacheles e.V. wurde im Gesetzgebungsverfahren zum 13. SGB-II-Änderungsgesetz um eine Stellungnahme gebeten.

Hier die Stellungnahme und Fazit zum Gesetzentwurf:

Gesamtbewertung

Der vorliegende Gesetzentwurf entfernt die sogenannte „Neue Grundsicherung“ weit von einer echten Existenzsicherung. Stattdessen stellt er einen Frontalangriff auf Leistungsberechtigte dar, deren Lebensgrundlage auf mehreren Ebenen massiv bedroht wird. Während einige symbolische Änderungen allenfalls den Tonfall verändern, aber kaum praktische Wirkung entfalten, greift der Entwurf an vielen Stellen tief in die Rechte der Leistungsbeziehenden im SGB II ein.

Mit der Verschärfung des Eingliederungsregimes, der Einführung des verpflichtenden Verwaltungsaktes als zentralem Instrument des künftigen Eingliederungsprozesses und der ausdrücklichen Abkehr von einem Umgang auf Augenhöhe werden Gestaltungs- und Beteiligungsrechte von Arbeitslosen erheblich eingeschränkt. Die Abschaffung des Schlichtungsverfahrens sowie die Reduzierung des Kooperationsplans auf eine bloße Nebenrolle im Integrationsprozess verdeutlichen diese Entwicklung.

Besonders gravierend ist die geplante Fiktion der Nichterreichbarkeit nach drei versäumten Meldeterminen innerhalb eines Monats, die zum vollständigen Wegfall der SGB-II-Leistungen führen soll. Damit drohen insbesondere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, psychischen Erkrankungen oder erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen in existenzielle Notlagen zu geraten – bis hin zum Verlust des Krankenversicherungsschutzes.

Auch im Bereich der Unterkunftskosten werden grundlegende Rechte beschnitten. Die sofortige Deckelung der anerkannten Kosten auf das Eineinhalbfache der als angemessen definierten Mietobergrenze – ohne die bislang übliche Kostensenkungsfrist – durchbricht bestehende Rechtsstandards. Maßnahmen, die eigentlich Mietwucher und Missbrauch vorbeugen sollen, überfordern Leistungsberechtigte und verstärken deren Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt.

Die Einführung bußgeldbewehrter Melde- und Formularpflichten für Vermieter*innen von Leistungsbeziehenden wird deren Bereitschaft, an Menschen im Leistungsbezug zu vermieten, weiter verringern und Betroffene von ohnehin angespannten Wohnungsmärkten weitgehend ausschließen.

Das verschärfte Sanktionsregime der neuen Grundsicherung schafft zudem neue Straftatbestände: Terminversäumnisse sowie das nicht form- und fristgerechte Einreichen von Nachweisen zu Eigenbemühungen sollen künftig empfindliche Leistungskürzungen nach sich ziehen. Bereits bei der ersten Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigung soll der vollständige Entzug der Regelleistung möglich sein.

Selbst bei Verhaltensänderung wird eine Sanktion häufig nicht umgehend aufgehoben – obwohl Sanktionen laut Gesetzesbegründung gerade kurzfristige Verhaltensänderungen auslösen sollen. Die Wirksamkeit des neuen Sanktionsregimes ist ungeklärt, seine Maßnahmen jedoch unverhältnismäßig. Sie führen zu Leistungskürzungen deutlich unter das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum und verstoßen damit gegen zentrale Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.

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Fazit

Aus den genannten Gründen lehnen wir den Gesetzentwurf zum 13. SGB-II-Änderungsgesetz in seiner Gesamtheit ab. Er unterminiert die Rechte der Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, und verkennt deren Lebensrealitäten. Damit trägt er erheblich zur gesellschaftlichen Spaltung bei und gefährdet das Vertrauen in Staat und Regierung. Die geplanten Neuregelungen markieren einen gefährlichen Schritt hin zur schrittweisen Demontage von Sozialstaat und Demokratie.

Quelle: Pressemitteilung Tacheles e.V.
Die Stellungnahme zum Download

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"Es ist September und die internationale Brigade Claudia Jones ist in Almería angekommen. Seit Montag, den 08.09 sind wir fünf Brigadist:innen vor Ort. Die ersten Tage waren wir damit beschäftigt, die Unterkunft nutzbar zu machen, die kommenden Wochen konkret zu planen, und in den Gewerkschaftsalltag einzusteigen. Im folgenden Bericht wollen wir euch mehr zu der Brigade Claudia Jones erzählen, die aktuelle Situation umreißen, unsere Ziele vorstellen, und einen Einblick in die erste Woche geben. Als Brigade haben wir uns drei Brigadeziele vorgenommen: die Unterstützung des „banalen“ Alltags der SOC-SAT Gewerkschaft, das gemeinsame Gestalten eines Graffitis vor den Räumen der SOC-SAT in Almeria und die Entwicklung von politischen Bildungsformaten mit den SOC-SAT Genoss:innen zu gewerkschaftlichen Themen. (...)"

Im Interview erzählt Christoph (") von der Teilnahme an der Brigade Claudia Jones, ihren Zielen und Erfahrungen im Austausch mit Gewerkschafter*innen der SOC-SAT in Andalusien (und erklärt auch was eine Brigade eigentlich ist :) ).

Die Berichte zur Brigade finden sich unter den folgenden Links:
• Erster Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones
• Zweiter Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones
• Dritter Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones

Quelle: FAU Stuttgart, interbrigadas.org

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Wie es begann: „Einstufung als Terrorgruppe?“ am 28. Juli 2019 in der taz online  ist eine dpa-Meldung, die zu den Drohungen gegen die Antifa berichtet – unter anderem, dass dies eine Parteiaktion sei: „US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Worten, die Antifa-Bewegung in den USA als terroristische Organisation einzustufen. Man ziehe diesen Schritt in Betracht, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Das würde es der Polizei erleichtern, ihre Arbeit zu machen“, fügte er noch hinzu. Trump hatte die Antifa zuletzt mehrfach kritisiert. So sprach er etwa bei einer Wahlkampfveranstaltung davon, dass es sich bei den Aktivisten um „kranke, schlimme“ Menschen handele. (…) Die beiden republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy hatten vor wenigen Tagen eine Resolution eingebracht, in der sie sich dafür aussprechen, dass Gruppen, die der Antifa-Bewegung zuzuordnen seien, als inländische Terrororganisationen eingestuft würden. Bei Aktivisten der Antifa handele es sich um „gewalttätige, maskierte Tyrannen“, erklärte Cassidy...“ Siehe die Berichterstattung und die neue Entwicklung in den USA, aber auch Niederlande und Ungarn bei LabourNet.

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🗓️27.11.2025 ab 18:30 Uhr
📍Im Regenbogencafé Neukölln Lausitzer Straße 22A

Der multinational agierende Rohstoffgigant Glencore beutet weltweit Ressourcen aus.
Besonders dramatisch sind die Folgen in Peru: Durch die Kupferminen des Schweizer Konzerns werden ganze Landstriche verwüstet, Wasserquellen vergiftet und Menschen verfolgt, inhaftiert oder in den Tod getrieben.

Das in Peru gewonnene Kupfer landet u.a. in der Tesla Gigafactory im Süden Berlins, wo es in Elektroautos verbaut wird.

Glencore und Tesla sind so eng miteinander verknüpft, dass Musk zeitweise erwog, einen erheblichen Anteil an Glencore-Aktien zu kaufen.

Beide Konzerne kooperieren außerdem in fragwürdigen Rohstoffunternehmungen mit mehr als fragwürdigen Geschäftspartnern auf dem afrikanischen Kontinent.

Der Aktivist und Journalist Vidal Merma begleitet seit Jahren die Kämpfe um Land und Wasser in Peru und hat einen Dokumentarfilm über die Zerstörung des lokalen Ökosystems gedreht, den wir mit euch schauen wollen.

Danach wird es noch einen kurzen Vortrag über die globalen Verstrickungen der beiden Konzerne und ein Q&A mit Vidal geben.

Der Film ist in spanisch, deutsch und einer indigenen Sprache mit deutschen Untertiteln.

– vegane Küfa ab 18:00 und heiße & kalte Getränke, danach gibts den Film.… im Solicafé Klatsche in der Regenbogenfabrik.

Das Café ist mit Rollstuhl über eine Rampe zugänglich; die Toiletten sind leider nicht rollstuhlgerecht.

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The multinational commodities giant Glencore exploits resources worldwide.
The consequences in Peru are particularly dramatic: the Swiss corporation’s copper mines are devastating entire regions, poisoning water sources, and persecuting, imprisoning, or driving people to their deaths. The copper mined in Peru ends up, among other places, at the Tesla Gigafactory in southern Berlin, where it is used in electric cars.

Glencore and Tesla are so closely linked that Musk at one point considered buying a significant stake in Glencore. The two companies also cooperate in questionable raw materials ventures with more than questionable business partners on the African continent.

Activist and journalist Vidal Merma has been following the struggles over land and water in Peru for years and has made a documentary about the destruction of the local ecosystem, which we want to watch with you. Afterwards, there will be a short lecture on the global entanglements of the two corporations and a Q&A with Vidal.

The film will be in spanish, german and an indigenous language with german subtitles.

– Vegan dinner from 6 p.m., as well as hot & cold drinks followed by the film… at Solicafé Klatsche in der Regenbogenfabrik.

With wheelchair you can reach the café via a ramp, but the toilets are not wheelchair-accessible.

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"... Nüchtern betrachtet basiert die gewerkschaftliche Handlungsfähigkeit schon seit einiger Zeit auf der (stillen) Unterstützung von zur AfD neigenden Kolleg:innen. Die Lage spitzt sich zu. Vor den Betriebsratswahlen 2026 stehen die DGB-Gewerkschaften vor einem grundlegenden Dilemma: Die Kandidat:innen der DGB-Gewerkschaften werden nicht umhinkommen, ihr Mandat durch die Zustimmung von AfD-Wähler:innen zu erringen. (...) Bereits ein einzelner organisierter Rechter kann ausreichen, um den Nichtangriffspakt zu beenden. Das zeigt sich hervorragend am Fall von VW in Zwickau. (...) Es ist davon auszugehen, dass rechte Listen vor allem in größeren Betrieben eingereicht werden. In kleineren Betrieben werden Rechte, falls es keine Personenwahl gibt, wohl eher auf DGB-Listen auftauchen. Das gilt es bei der Listenaufstellung zu berücksichtigen. (...) Die Freistellung für die Betriebs- oder Personalratsarbeit ist für nicht wenige Menschen attraktiver als die Arbeit am Band oder in der Nachtschicht mit Patient:innen. Politische Motive spielen jedoch immer häufiger eine Rolle, so dass die Zahl von Listen mit rechten Kandidat:innen von 2018 bis 2022 anstieg. (...) Es wird eine große Zahl rechter Funktionär:innen auf DGB-Listen und bei Personenwahlen geben, besonders in kleineren Betrieben – schaut etwas genauer hin und besprecht das in Euren Gremien!..."

Aus dem Artikel von Jan Rottenbach (pdf) in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 11/2025

Siehe mehr Informationen im Dossier bei LabourNet.

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Die Kerle, die in Häuser brechen
Dieweil sie keine Bleibe kennen;
Die Lästermäuler, selbst die frechen
Sie könnten eure Mütter sein!
’s mag ihnen nur an Härte fehlen –
Ich bitt euch, ihnen zu verzeihn.

Habt da mehr Nachsicht mit den kleinen
Und weniger mit den großen Dieben
Die euch in Krieg und Schande trieben
Und betten euch auf blut’gen Steinen.
Die euch erpreßt zu Mord und Raube
Und nunmehr winseln ihr „Vergib!“ –
Stopft ihnen’s Maul und mit dem Staube
Der von eur’n schönen Städten blieb!

Und die da reden von Vergessen
Und die da reden von Verzeihn –
All denen schlage man die Fressen
Mit schweren Eisenhämmern ein.

Bertolt Brecht in: Gesammelte Gedichte Bd. 4, Ffm 1976, S. 1124 f.

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William Serafino, Politologe und Absolvent der Zentraluniversität in Venezuela, wird bei amerika21 zur Aggression der USA gegenüber Venezuela interviewt.

Er sieht "breitere geostrategische Überlegungen" mit dem Ziel der "Einkreisung der Karibik, der Rückeroberung der Region als exklusive Einflusssphäre der USA" und damit der Wiederbelebung der Roosevelt-Doktrin von 1904 , die ja eine radikalisierte Fassung der berüchtigten Monroe-Doktrin ist.
Er weist auf die enormen globalen Gefahren eines Krieges hin: "Eine militärische Eskalation in der weltweit größten Ölreserve und einer der wichtigsten Gasregionen hätte verheerende globale Folgen - insbesondere für die EU."

Wir wissen nicht, ob der militärische Aufmarsch nur Drohgebärde ist, oder ob die USA in Kürze die Bolivarianische Republik Venezuela direkt angreifen werden.

Ich möchte einige Argumente darlegen, die einen baldigen Angriff durch die US-Armee wahrscheinlich machen.

1. Die Herrschenden weltweit haben - über 2 Jahre! in Gaza gesehen: Alles ist möglich!
Kriegsverbrechen und Genozid werden nicht versteckt durchgeführt, sondern vor der Weltöffentlichkeit ausgebreitet.

Die militärische und politische Radikalität des israelischen Vorgehens kann eine neue Stufe der Aggression in zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen eingeleitet haben.

2. Technisch handelt es sich in Gaza sich um einen Bomben- und Raketenkrieg mit Drohneneinsatz und mit teilweisem Einmarsch und Besatzung in Verbindung mit klassischen und modernen Geheimdienstaktivitäten. Den Geheimdiensten liegt ein enormes Herrschaftswissen vor aus der permanenten Spionagetätigkeit seit Jahrzehnten.

Der moderne Luftkrieg wurde auch gegen die mittlere Militärmacht Iran geführt.
Zentral war hier, dass der Iran keine eigene Luftwaffe besitzt und keine effektive Luftabwehr. Der militärische Nachteil veralteter Technik wurde vorgeführt und hat die Überlegenheit des extremen Zerstörungspotentials von Israel (und USA) gezeigt.

Venezuelas militärische Ressourcen sind ähnlich wie die Irans einzuschätzen.

3. Das Zeitfenster für einen Krieg der Triumph-Regierung gegen Venezuela ist klein, es sind 2 Jahre plus einige Monate , also die Jahre 2026 und 2027. 2028 findet der Präsidentschaftswahlkampf statt.

4. Beeindruckt von den "Erfolgen" der extremen israelischen Kriegsführung, WOLLEN Trump und seine faschistische Regierung jetzt einen eigenen Krieg führen, und gewinnen. Sie wollen "siegreiche Feldherren" sein.
Die Intention ist irrational.

5. Bei "Regimechange" profitiert die gesamte herrschende Klasse vom Ergebnis durch den Zugriff auf grosse Mengen billigen Öls und Gases, der jetzt nicht gegeben ist.
Dieses Ziel, die mittelbare und unmittelbare Kontrolle der US-Unternehmen auf die enormen Ölvorkommen des Landes, die offene Dominanz der USA, ist die rationale Intention in der Trumpschen Strategie.

6. Die massiven Ausfälle der Ölförderung durch einen Angriff der US-Armee kann nur teilweise ausgeglichen werden durch die Steigerung der Förderung im Nahen Osten. Es ist möglich, dass die Pseudo -Waffenruhe in Gaza die Bedingung der arabischen Staaten war, um dem Angriff der USA auf Venezuela zuzustimmen.
Die unvermeidliche weltweite Ölpreissteigerung führt zu höheren Profiten der Ölstaaten im Nahen Osten (und Russlands).
Mit zynischem Kalkül kann aus einen Teil der Extra-Profite in den arabischen Ländern ein simulierter "Wiederaufbau" in Gazastreifen durchgeführt werden.

Die Risiken eines Angriffs sind enorm, und die weltweiten Folgen wären politisch, sozial und ökonomisch verheerend.

Sebastian Schröder, Diplom-Soziologe

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Doku über Dario Salvetti, der seit vier Jahren jeden Tag an seinen ehemaligen Arbeitsplatz kommt, das Werk des Autozulieferers GKN. Und das, obwohl ihm und der gesamten Belegschaft fristlos gekündigt wurde. Zu Unrecht, wie die Arbeiter finden. Als „Collettivo di Fabbrica” kämpfen sie für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und einen Neubeginn ihrer Fabrik.

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