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Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava demonstrierten in sieben deutschen Städten zehntausende Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren 70.000 Menschen gekommen, in ganz Deutschland zählten die Veranstalter 320.000 Menschen. Zu den Protesten gegen die Freihandelsabkommen hatte ein Trägerkreis aufgerufen von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft.

Eine Fotoreportage zur Berliner Demo beim Umbruch Bildarchiv

In der vierten Veranstaltung der Esslinger Sommerakademie am kommenden Dienstag, dem 6. September, berichtet Timon Haidlinger vom Tübinger Mietshäuser Syndikat über diese Form des selbstorganisierten Wohnens und solidarischen Wirtschaftens.

Dazu lädt die Esslinger Sommerakademie ein in die Gaststätte Hendlburg, direkt am Esslinger Marktplatz, Beginn ist um 20 Uhr.

Die Veranstaltung ist öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt ist frei.

Jeden Tag kann einem in einer Großstadt wie Berlin irgendetwas skurriles oder ungewöhnliches begegnen. Etwas, wo der Blick drüber stolpert und wo er für Sekunden hängen bleibt. Etwas, was einen zum lächeln bringt oder was einem Rätsel aufgibt. Schön, wenn man es dann auch noch mit der Kamera festhalten kann. Die Bilder entstanden in den Jahren 2008 bis 2015.

Eine Fotoserie von hehe und Monika v. Wegerer beim Umbruch Bildarchiv.

Vor ein paar Tagen hatte ich hier auf die Erklärung der VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen zur Schließung der Kneipe „fünfbisneun“ und zu den Geschehnissen rund um das Lorchareal in Esslingen hingewiesen. Inzwischen gibt es eine Petition, die man unterschreiben kann verbreiten soll. Nun denn:

Wir möchten uns hiermit zu den Geschehnissen rund um das Lorch-Areal in Esslingen und zur Schließung der dort ansässigen Kneipe „fuenfbisneun“ positionieren.

2009 wurde angrenzend an das Lorch-Areal ein Jugendgästehaus eröffnet. Viele EsslingerInnen versprachen sich von diesem Jugendgästehaus eine preisgünstige und für junge Menschen ansprechende Unterbringungsmöglichkeit direkt im Zentrum Esslingens, das in unmittelbarer Nähe zum Jugendhaus und anderen kulturellen Einrichtungen gut angegliedert schien.

Innerhalb weniger Jahre wurde dieses Jugendgästehaus „EcoInn“ allerdings zu einem 3-Sterne-Hotel umkonzipiert, was nach kurzer Zeit zu Auseinandersetzungen zwischen dem Hotelbetreiber und der angrenzenden Kneipe „fuenfbisneun“, als auch dem Jugendhaus KOMMA führte. Grund hierfür sei die, laut des Hotelbetreibers anhaltende, Lärmbelästigung durch Veranstaltungen des KOMMA und den Kneipenbetrieb. Von Seiten des Jugendhauses als auch der Kneipe wurden vielseitige Maßnahmen getroffen, um den Konflikt zu entschärfen, beispielsweise Investitionen in den Schallschutz und Reduzierung des Betriebes.

Trotz dieser Maßnahmen nahmen die Beschwerden des Hotelbetreibers nicht ab, so dass sich die Betreiber des „fuenfbisneun“ nun gezwungen sahen, die Kneipe bis auf weiteres zu schließen. Auch für das Jugendhaus KOMMA könnte dieser Konflikt weitreichende Folgen haben, denn das Jugendhaus lebt unter anderem von den regelmäßig stattfindenden Großveranstaltungen.

Wir möchten an dieser Stelle betonen, wie wichtig wir das KOMMA als Kultur- und Jugendeinrichtung erachten und dass ein Fortbestehen in dieser Form notwendig ist. Seit mehreren Jahren finden regelmäßig Veranstaltungen der VVN-BdA im KOMMA statt, hierbei schätzen wir das KOMMA als Kooperationspartner sehr.

Auch wir nutzten das „EcoInn“ zur Unterbringung von Referenten, werden hiervon allerdings in Zukunft absehen und uns nach Alternativen umsehen. Wir schließen uns des weiteren den Forderungen des Esslinger Stadtjugendrings an (hier nachzulesen)

Wir wünschen uns ein weiterhin belebtes und kulturell vielseitiges Lorch-Areal mit all seinen bisherigen Einrichtungen!

Quelle: VVN-BdA Esslingen

HG (Hans-Georg Lindenau) Kiez-Urgestein, Rollstuhlfahrer und Anarchist betreibt seit 30 Jahren den legendären „Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf M99“. Er führt dort ein selbstbestimmtes Leben und hat große Unterstützung im Kiez. Der Eigentümer des Hauses will HG am Dienstag, den 9.8. um 9 Uhr räumen lassen. Das Bündnis gegen Zwangsräumungen, Bizim Kiez und zahlreiche andere Gruppen und Nachbar*innen organisieren den Widerstand gegen die Räumung.

Seit dem 13. Juli findet jede Woche vor dem M99-Laden eine Infokundgebung statt. Zur ersten Kundgebung unter dem Motto: "You'll never roll alone" kamen rund 100 Nachbarinnen, Freundinnen, andere von Räumung Bedrohte und auch Beat Boxer zu seiner Unterstützung. HG konnte noch selbst teilnehmen und über seine Situation berichten. Der Streß der drohenden Räumung hat ihn mittlerweile körperlich stark mitgenommen, so das er sich am 23. Juli vorübergehend zur Behandlung ins Krankenhaus begeben hat. (ausführlicher Bericht)

Was könnt ihr machen?

• Verbreitet die Termine und den Räumungstermin -“ sprecht mit euren Nachbar*innen


• Kommt zu den Veranstaltungen und Demos, bringt Freundinnen und Nachbarinnen mit


• Klebt Plakate und Flyer (hier zum download)


• Macht Soli-Aktionen (Fotos, Transpis usw.) und teilt sie uns mit


• Hängt Transparente oder Bettlaken für M99 aus den Fenstern


• Bringt Essen und Getränke am Tag der Räumung mit


• Macht Lärm mit Kochtöpfen und Trillerpfeifen

Termine:
Jeden Donnerstag Kundgebung vorm M99

5.8. ab 17 Uhr: Bizim Kiez macht im Garten vom Nachbarschaftshaus Cuvrystr.13/14 eine Malaktion wegen HG (Transparente/Kartons) und Grillen.
Offen für Alle! Bringt Farben, Pinsel und was zum Grillen mit!
So 07.08. | 16.00 Uhr: Heinrichplatz - Kiezdemo
Di 09.08. | 08.00 Uhr: HG/M99 - Zwangsräumung verhindern Treffpunkt vor dem Laden in der Manteuffelstrasse 99
Es wird am 9.8. einen Infopunkt ab 07.00 Uhr auf dem Heinrichplatz geben, außerdem einen Infopunkt ab 8:00 Uhr Skalitzer/Ecke Oranienstraße - Infos für vorbeilaufende Interessierte, Unterstützer_innen und Aktive (u.a. einen Newsticker).
Di, 09.08.16 | 18:30 Uhr Demonstration ab Kottbusser Tor, Kreuzberg. Das ganze Wochende: Dezentrale Aktionen

Weitere Infos: indymedia - berlin.zwangsraeumungverhindern.org - bizim kiez

Fotos von der Kundgebung am 13. Juli beim Umbruch Bildarchiv, Berlin

Mehr als viertausend Menschen demonstrierten am 9. Juli 2016 in Solidarität mit den Bewohnerinnen der Rigaer 94 und für den Erhalt der ebenfalls von Räumung bedrohten Projekte "M99 für Revolutionsbedarf" und dem Kiezladen "Friedel54" durch Berlin-Friedrichshain. Anlass war die Räumung der Hauskneipe "Kadterschmiede" und einer Werkstatt am 22. Juni durch 300 Polizisten und 22 Bauarbeiter. Das Haus und die Umgebung der Rigaer Straße wurden seitdem rund um die Uhr von der Polizei überwacht, Hausbewohnerinnen, Besucher und Anwohner kontrolliert.

Als Reaktion auf die Räumung und die permanente polizeiliche Belagerung der Rigaer 94 gab es in den letzten Wochen fast täglich in Berlin Anschläge auf Autos, Attacken auf Immobilienbüros, Baufahrzeuge und Banken sowie bundesweite Protestaktionen. Die Wut über die Räumung in der Rigaer 94 gipfelte nun in einer der militantesten Demonstrationen der letzten Jahre. Sie war ein radikaler Ausdruck dafür, dass sehr viele Menschen die Vertreibung von Mietern, Läden und autonomen Projekten durch steigende Mieten, Gentrifizierung und Polizeigewalt nicht tatenlos hinnehmen wollen.

Letzte Meldungen: Am Mittwoch, dem 13. Juli, entschied eine Zivilkammer des Berliner Landgerichts, dass die Teilräumung der Rigaer Straße vom 22. Juni rechtswidrig war. Von wegen "Recht und Ordnung wieder herstellen"...

Donnerstag, 14. Juli: Die Gerichtsvollzieherin und ein Schlüsseldienst sind in der Rigaer Straße eingetroffen, um die Räumlichkeiten an die Rigaer 94 zurückzugeben. Die Bewohner wollen um 14.30 Uhr eine Pressekonferenz geben. 30 bis 40 Personen warten gespannt auf die Öffnung der Kadterschmiede.

Eine Fotoseite beim Umbruch Bildarchiv Berlin

Weitere Informationen:

• rigaer94.squat.net/
• twitter.com/rigaer94
• Sammlung der Presseberichte über die Demonstration am 09. Juli in Friedrichshain
• [Rigaer94] Botschaft an die Nachbarschaft und alle Anderen
• Berlin: Räumung von Wohnprojekt in Rigaer Straße war rechtswidrig
• Umbruch-Fotos: Tag X: Kadterschmiede in der Rigaer 94 geräumt (22.6.2016)
• Presseerklärung der Rigaer 94 zur Räumung
• Was die Räumung in der Rigaer Straße 94 mit dem aktuellen politischen Klima zu tun hat
• Kein Wahlkampf auf dem Rücken von Friedrichshainer Anwohnern und Besuchern Stellungnahme der Berliner Mietergemeinschaft zur Räumung in der Rigaer 94
• "Rebellische Strukturen verteidigen - solidarische Kieze schaffen" (Demonstration am 6. Februar 2016)
• Die Dichotomie des Friedrichshainer Ausnahmezustand im Spiegelbild der Medien
• Fotorückblick: 30 Jahre Häuserkampf und Bewegung in Berlin
• "Berlin besetzt" -ein interaktiver Stadtplan zur Geschichte von Hausbesetzungen in Berlin
• Homepage des Kiezladens Friedel 54

Am Samstag den 09. Juli 2016 wird die dritte Nürtinger Wasserbombenparade statt finden. Dazu dokumentieren wir den Aufruf:

"Im Juni 14 flogen zwei Wassenrbomben auf das Nürtinger Polizeirevier. Die BeamtInnen hetzten "die AngreiferInnen" samt Hubschrauber durch die Stadt, mehrere Personen wurden verhaftet.
Doch damit wollte sich die aufgehetzte Polizei nicht begnügen, es folgte ein Angriff auf das aktuell räumungsbedrohte Wohnprojetkt Villa Galgenberg. Ca. 20 BeamtInnen versuchten mit Hilfe von Tritten, Schlagstöcken und Pfefferspray, das Gelände zu stürmen.
Dieser Polizeieinsatz ist nur einer in einer endlosen Liste von Repressionen seitens Staat / Polizei gegen fortschrittliche Bewegungen oder Einzelpersonen. Noch immer gibt es in Baden-Württemberg keine Kennzeichnungspflicht von PolizeibeamtInnen.
Polizeigewalt bleibt meistens strafrechtlich folgenlos, Anklagen werden fallengelassen, oder die TäterInnen werden freigesprochen.
Mit der Wasserbombenparade möchten wir ein nasses Zeichen gegen diese Zustände setzen."

Treffpunkt wie jedes Jahr 18:00 ZOB Nürtingen
Motto dieses Jahr: Gegen Repression weltweit, Villa bleibt!

Anschließend wird zur Afterdemoparty mit VoKü und Musik geladen. Bisher feststehende Bands:

• Sons of Explosivos
• WKZ
• Bauernbrot
• OhJesses

Weitere Infos auf der Webseite der Villa Galgenberg und auf deren Facebook Seite sowie im Beitrag der Landesschau Baden-Württemberg
"Eine Wohngemeinschaft will nicht raus" vom 8.3.2016

Unterstützt von einem Großaufgebot von Polizei und privaten Security-Mitarbeitern haben am Mittwoch Morgen Bauarbeiter den Dachboden und die Hauskneipe "Kadterschmiede" in der Rigaer 94 in Friedrichshain geräumt. Seit langem waren als Reaktion auf diesen Tag X Aktionen angekündigt. Am Abend gab es eine Spontandemo von 200 Menschen am Mariannenplatz in Kreuzberg, Barrikaden auf der Schlesischen Straße und etliche andere dezentrale Aktionen. Mehrere Autos gingen in Flammen auf, an Bankfilialen in der Beusselstraße, am Hallesches Tor und in der Heinrich-Heine-Straße wurden Scheiben eingeworfen und in Pankow standen Baumaschinen in Brand.
Die geräumten Räume in der Rigaer Straße 94 sollen nach Angaben der Hausverwaltung angeblich an Flüchtlinge mit regulären Mietverträgen vermietet werden. In einer Presseerklärung kritisieren die Vereine "Moabit hilft" und "Friedrichshain hilft" die Räumung als eine zynische Aktion, da in dem "zu Tode gentrifizierten Bezirk" wegen der hohen Mieten längst keine Wohnungen mehr für Flüchtlinge finanziert werden. Die Rigaer 94 habe Geflüchteten bisher ohnehin kostenlosen Wohnraum zur Verfügung gestellt und ihnen als Begegnung- und Rückzugsort gedient.

Eine Fotoserie beim Umbruch Bildarchiv, Berlin.

Mehr Informationen: https://rigaer94.squat.net/

Samstag, 25. Juni, 14 Uhr Hermannplatz, Kiezdemonstration: Solidarität mit der Rigaer94