trueten.de

»In der ganzen Naturgeschichte kenne ich kein ekelhafteres Lebewesen als die Sozialdemokratische Partei.« Gustav Landauer

Silvio Meier: Kein Vergeben - kein Vergessen

Das Foto von © Björn Obmann zeigt das Transparent mit dem Text "Kein Vergeben - Kein Vergessen" während der Demo
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv
Hunderte Antifaschist*Innen zogen anlässlich des 33. Todestages von Silvio Meier, der am 21. November 1992 auf dem U-Bahnhof Samariterstraße in Berlin-Friedrichshain von Neonazis getötet wurde, mit einer Demo durch Lichtenberg, um allen Opfern rechter Gewalt zu gedenken. Der Protest richtete sich zudem gegen rechte Kiezstrukturen sowie gegen zunehmend aggressiveres Auftreten von Neonazis nicht nur in dem Ostberliner Bezirk Lichtenberg.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Demonstration führte vorbei an mehreren Orten, an denen es in der Vergangenheit rassistische Übergriffe gab, unter anderem an einem Spielplatz in der Wönnichstraße.  Vor einer Woche wurde hier ein zehnjähriges Mädchen rassistisch beleidigt und die Mutter des Kindes geschlagen. Auf der Strecke lagen rechte Treffpunkte, wie die Kneipe Sturgis in der Margaretenstraße 21, in den letzten Jahren immer wieder Anlaufstelle von gewaltbereiten Neonazis. Aus Solidarität mit allen verfolgten Antifaschist*innen führte die Demo auch an der Justizvollzugsanstalt für Frauen in der Alfredstrasse 11 vorbei. Die Demonstration endete an der REWE-Markt-Filiale am Roedernplatz, wo eine junge Mutter aus rassistischen Motiven von einem Angestellten körperlich verletzt wurde.

Am 21. November jährt sich der Todestag von Silvio Meier zum 33. mal. Gleichermaßen jährt sich der rassistische Brandanschlag im Schleswig-Holsteinischen Mölln zum 33. Mal, welcher Ayşe Yilmaz, Bahide Arslan und Yeliz Arslan das Leben kostete.
Ihnen und allen anderen Opfern rechter Gewalt wollen wir gedenken. Gleichzeitig wollen wir rechte Strukturen und Treffpunkte offenlegen, um die potentiellen Täter*innen von Morgen in ihrem Handeln einzuschränken. Kommt mit uns auf die Straße und zu den Veranstaltungen im Vorfeld des Wochenendes. Niemand ist vergessen!

(Aufruf zur Demo)

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

Links



Stellungnahme zum 13. SGB II-Änderungsgesetz von Tacheles veröffentlicht

Tacheles e.V. wurde im Gesetzgebungsverfahren zum 13. SGB-II-Änderungsgesetz um eine Stellungnahme gebeten.

Hier die Stellungnahme und Fazit zum Gesetzentwurf:



Gesamtbewertung

Der vorliegende Gesetzentwurf entfernt die sogenannte „Neue Grundsicherung“ weit von einer echten Existenzsicherung. Stattdessen stellt er einen Frontalangriff auf Leistungsberechtigte dar, deren Lebensgrundlage auf mehreren Ebenen massiv bedroht wird. Während einige symbolische Änderungen allenfalls den Tonfall verändern, aber kaum praktische Wirkung entfalten, greift der Entwurf an vielen Stellen tief in die Rechte der Leistungsbeziehenden im SGB II ein.


Mit der Verschärfung des Eingliederungsregimes, der Einführung des verpflichtenden Verwaltungsaktes als zentralem Instrument des künftigen Eingliederungsprozesses und der ausdrücklichen Abkehr von einem Umgang auf Augenhöhe werden Gestaltungs- und Beteiligungsrechte von Arbeitslosen erheblich eingeschränkt. Die Abschaffung des Schlichtungsverfahrens sowie die Reduzierung des Kooperationsplans auf eine bloße Nebenrolle im Integrationsprozess verdeutlichen diese Entwicklung.



Besonders gravierend ist die geplante Fiktion der Nichterreichbarkeit nach drei versäumten Meldeterminen innerhalb eines Monats, die zum vollständigen Wegfall der SGB-II-Leistungen führen soll. Damit drohen insbesondere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, psychischen Erkrankungen oder erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen in existenzielle Notlagen zu geraten – bis hin zum Verlust des Krankenversicherungsschutzes.


Auch im Bereich der Unterkunftskosten werden grundlegende Rechte beschnitten. Die sofortige Deckelung der anerkannten Kosten auf das Eineinhalbfache der als angemessen definierten Mietobergrenze – ohne die bislang übliche Kostensenkungsfrist – durchbricht bestehende Rechtsstandards. Maßnahmen, die eigentlich Mietwucher und Missbrauch vorbeugen sollen, überfordern Leistungsberechtigte und verstärken deren Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt.


Die Einführung bußgeldbewehrter Melde- und Formularpflichten für Vermieter*innen von Leistungsbeziehenden wird deren Bereitschaft, an Menschen im Leistungsbezug zu vermieten, weiter verringern und Betroffene von ohnehin angespannten Wohnungsmärkten weitgehend ausschließen.


Das verschärfte Sanktionsregime der neuen Grundsicherung schafft zudem neue Straftatbestände: Terminversäumnisse sowie das nicht form- und fristgerechte Einreichen von Nachweisen zu Eigenbemühungen sollen künftig empfindliche Leistungskürzungen nach sich ziehen. Bereits bei der ersten Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigung soll der vollständige Entzug der Regelleistung möglich sein.


Selbst bei Verhaltensänderung wird eine Sanktion häufig nicht umgehend aufgehoben – obwohl Sanktionen laut Gesetzesbegründung gerade kurzfristige Verhaltensänderungen auslösen sollen. Die Wirksamkeit des neuen Sanktionsregimes ist ungeklärt, seine Maßnahmen jedoch unverhältnismäßig. Sie führen zu Leistungskürzungen deutlich unter das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum und verstoßen damit gegen zentrale Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.





Fazit


Aus den genannten Gründen lehnen wir den Gesetzentwurf zum 13. SGB-II-Änderungsgesetz in seiner Gesamtheit ab. Er unterminiert die Rechte der Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, und verkennt deren Lebensrealitäten. Damit trägt er erheblich zur gesellschaftlichen Spaltung bei und gefährdet das Vertrauen in Staat und Regierung. Die geplanten Neuregelungen markieren einen gefährlichen Schritt hin zur schrittweisen Demontage von Sozialstaat und Demokratie.



Quelle: Pressemitteilung Tacheles e.V.
Die Stellungnahme zum Download


Eine Reise zu Gewerkschafter*innen in Andalusien: Interview mit Christoph von der Brigade Claudia Jones

Claudia Jones Grafik via interbrigadas.org
Claudia Jones
Grafik via interbrigadas.org
"Es ist September und die internationale Brigade Claudia Jones ist in Almería angekommen. Seit Montag, den 08.09 sind wir fünf Brigadist:innen vor Ort. Die ersten Tage waren wir damit beschäftigt, die Unterkunft nutzbar zu machen, die kommenden Wochen konkret zu planen, und in den Gewerkschaftsalltag einzusteigen. Im folgenden Bericht wollen wir euch mehr zu der Brigade Claudia Jones erzählen, die aktuelle Situation umreißen, unsere Ziele vorstellen, und einen Einblick in die erste Woche geben. Als Brigade haben wir uns drei Brigadeziele vorgenommen: die Unterstützung des „banalen“ Alltags der SOC-SAT Gewerkschaft, das gemeinsame Gestalten eines Graffitis vor den Räumen der SOC-SAT in Almeria und die Entwicklung von politischen Bildungsformaten mit den SOC-SAT Genoss:innen zu gewerkschaftlichen Themen. (...)"

Im Interview erzählt Christoph (") von der Teilnahme an der Brigade Claudia Jones, ihren Zielen und Erfahrungen im Austausch mit Gewerkschafter*innen der SOC-SAT in Andalusien (und erklärt auch was eine Brigade eigentlich ist :) ).

Die Berichte zur Brigade finden sich unter den folgenden Links:
• Erster Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones
• Zweiter Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones
• Dritter Brigadebericht der internationalen Brigade Claudia Jones

Quelle: FAU Stuttgart, interbrigadas.org

Antifa-Bewegung als „terroristische Organisation“

Die Grafik zeigt den Satz "Wir sind alle ANTIFAschismus"
Grafik via LabourNet
Wie es begann: „Einstufung als Terrorgruppe?“ am 28. Juli 2019 in der taz online externer Link ist eine dpa-Meldung, die zu den Drohungen gegen die Antifa berichtet – unter anderem, dass dies eine Parteiaktion sei: „US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Worten, die Antifa-Bewegung in den USA als terroristische Organisation einzustufen. Man ziehe diesen Schritt in Betracht, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Das würde es der Polizei erleichtern, ihre Arbeit zu machen“, fügte er noch hinzu. Trump hatte die Antifa zuletzt mehrfach kritisiert. So sprach er etwa bei einer Wahlkampfveranstaltung davon, dass es sich bei den Aktivisten um „kranke, schlimme“ Menschen handele. (…) Die beiden republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy hatten vor wenigen Tagen eine Resolution eingebracht, in der sie sich dafür aussprechen, dass Gruppen, die der Antifa-Bewegung zuzuordnen seien, als inländische Terrororganisationen eingestuft würden. Bei Aktivisten der Antifa handele es sich um „gewalttätige, maskierte Tyrannen“, erklärte Cassidy...“ Siehe die Berichterstattung und die neue Entwicklung in den USA, aber auch Niederlande und Ungarn bei LabourNet.

Tesla X Glencore: Globale Ausbeutung für die Elektromobilität - Film Vorführung und Diskussion

🗓️27.11.2025 ab 18:30 Uhr
📍Im Regenbogencafé Neukölln Lausitzer Straße 22A

Die Grafik zeigt grafisch mit einem Filmstreifen aufbereitet die Daten zum Filmabend
Filmabend im Regenbogencafe
Der multinational agierende Rohstoffgigant Glencore beutet weltweit Ressourcen aus.
Besonders dramatisch sind die Folgen in Peru: Durch die Kupferminen des Schweizer Konzerns werden ganze Landstriche verwüstet, Wasserquellen vergiftet und Menschen verfolgt, inhaftiert oder in den Tod getrieben.

Das in Peru gewonnene Kupfer landet u.a. in der Tesla Gigafactory im Süden Berlins, wo es in Elektroautos verbaut wird.

Glencore und Tesla sind so eng miteinander verknüpft, dass Musk zeitweise erwog, einen erheblichen Anteil an Glencore-Aktien zu kaufen.

Beide Konzerne kooperieren außerdem in fragwürdigen Rohstoffunternehmungen mit mehr als fragwürdigen Geschäftspartnern auf dem afrikanischen Kontinent.

Der Aktivist und Journalist Vidal Merma begleitet seit Jahren die Kämpfe um Land und Wasser in Peru und hat einen Dokumentarfilm über die Zerstörung des lokalen Ökosystems gedreht, den wir mit euch schauen wollen.

Danach wird es noch einen kurzen Vortrag über die globalen Verstrickungen der beiden Konzerne und ein Q&A mit Vidal geben.

Der Film ist in spanisch, deutsch und einer indigenen Sprache mit deutschen Untertiteln.

– vegane Küfa ab 18:00 und heiße & kalte Getränke, danach gibts den Film.… im Solicafé Klatsche in der Regenbogenfabrik.

Das Café ist mit Rollstuhl über eine Rampe zugänglich; die Toiletten sind leider nicht rollstuhlgerecht.

*********************

The multinational commodities giant Glencore exploits resources worldwide.
The consequences in Peru are particularly dramatic: the Swiss corporation’s copper mines are devastating entire regions, poisoning water sources, and persecuting, imprisoning, or driving people to their deaths. The copper mined in Peru ends up, among other places, at the Tesla Gigafactory in southern Berlin, where it is used in electric cars.

Glencore and Tesla are so closely linked that Musk at one point considered buying a significant stake in Glencore. The two companies also cooperate in questionable raw materials ventures with more than questionable business partners on the African continent.

Activist and journalist Vidal Merma has been following the struggles over land and water in Peru for years and has made a documentary about the destruction of the local ecosystem, which we want to watch with you. Afterwards, there will be a short lecture on the global entanglements of the two corporations and a Q&A with Vidal.

The film will be in spanish, german and an indigenous language with german subtitles.

– Vegan dinner from 6 p.m., as well as hot & cold drinks followed by the film… at Solicafé Klatsche in der Regenbogenfabrik.

With wheelchair you can reach the café via a ramp, but the toilets are not wheelchair-accessible.


Angriff auf Venezuela - Thesen

Der Flugzeugträger USS Gerald R. Ford (CVN-78) der US-Marine befährt den Atlantik während einer simulierten Meerengepassage mit der Gerald R. Ford Carrier Strike Group (GRFCSG) im Atlantik am 9. Oktober 2022.
Mit der Ankunft des US-Flugzeugträgers USS Gerald R. Ford vor der Küste Lateinamerikas haben sich die Spannungen zwischen den USA und Venezuela weiter verschärft. Es ist das größte Kriegsschiff der Erde, 333 Meter lang und bietet Platz für bis zu 90 Kampfflugzeuge und Hubschrauber sowie mehrere Tausend Soldaten - und wird von zwei Atomreaktoren angetrieben.

Foto: U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jackson Adkins
Lizenz: Gemeinfrei
William Serafino, Politologe und Absolvent der Zentraluniversität in Venezuela, wird bei amerika21 zur Aggression der USA gegenüber Venezuela interviewt.

Er sieht "breitere geostrategische Überlegungen" mit dem Ziel der "Einkreisung der Karibik, der Rückeroberung der Region als exklusive Einflusssphäre der USA" und damit der Wiederbelebung der Roosevelt-Doktrin von 1904 , die ja eine radikalisierte Fassung der berüchtigten Monroe-Doktrin ist.
Er weist auf die enormen globalen Gefahren eines Krieges hin: "Eine militärische Eskalation in der weltweit größten Ölreserve und einer der wichtigsten Gasregionen hätte verheerende globale Folgen - insbesondere für die EU."

Wir wissen nicht, ob der militärische Aufmarsch nur Drohgebärde ist, oder ob die USA in Kürze die Bolivarianische Republik Venezuela direkt angreifen werden.

Ich möchte einige Argumente darlegen, die einen baldigen Angriff durch die US-Armee wahrscheinlich machen.

1. Die Herrschenden weltweit haben - über 2 Jahre! in Gaza gesehen: Alles ist möglich!
Kriegsverbrechen und Genozid werden nicht versteckt durchgeführt, sondern vor der Weltöffentlichkeit ausgebreitet.

Die militärische und politische Radikalität des israelischen Vorgehens kann eine neue Stufe der Aggression in zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen eingeleitet haben.

2. Technisch handelt es sich in Gaza sich um einen Bomben- und Raketenkrieg mit Drohneneinsatz und mit teilweisem Einmarsch und Besatzung in Verbindung mit klassischen und modernen Geheimdienstaktivitäten. Den Geheimdiensten liegt ein enormes Herrschaftswissen vor aus der permanenten Spionagetätigkeit seit Jahrzehnten.

Der moderne Luftkrieg wurde auch gegen die mittlere Militärmacht Iran geführt.
Zentral war hier, dass der Iran keine eigene Luftwaffe besitzt und keine effektive Luftabwehr. Der militärische Nachteil veralteter Technik wurde vorgeführt und hat die Überlegenheit des extremen Zerstörungspotentials von Israel (und USA) gezeigt.

Venezuelas militärische Ressourcen sind ähnlich wie die Irans einzuschätzen.

3. Das Zeitfenster für einen Krieg der Triumph-Regierung gegen Venezuela ist klein, es sind 2 Jahre plus einige Monate , also die Jahre 2026 und 2027. 2028 findet der Präsidentschaftswahlkampf statt.

4. Beeindruckt von den "Erfolgen" der extremen israelischen Kriegsführung, WOLLEN Trump und seine faschistische Regierung jetzt einen eigenen Krieg führen, und gewinnen. Sie wollen "siegreiche Feldherren" sein.
Die Intention ist irrational.

5. Bei "Regimechange" profitiert die gesamte herrschende Klasse vom Ergebnis durch den Zugriff auf grosse Mengen billigen Öls und Gases, der jetzt nicht gegeben ist.
Dieses Ziel, die mittelbare und unmittelbare Kontrolle der US-Unternehmen auf die enormen Ölvorkommen des Landes, die offene Dominanz der USA, ist die rationale Intention in der Trumpschen Strategie.

6. Die massiven Ausfälle der Ölförderung durch einen Angriff der US-Armee kann nur teilweise ausgeglichen werden durch die Steigerung der Förderung im Nahen Osten. Es ist möglich, dass die Pseudo -Waffenruhe in Gaza die Bedingung der arabischen Staaten war, um dem Angriff der USA auf Venezuela zuzustimmen.
Die unvermeidliche weltweite Ölpreissteigerung führt zu höheren Profiten der Ölstaaten im Nahen Osten (und Russlands).
Mit zynischem Kalkül kann aus einen Teil der Extra-Profite in den arabischen Ländern ein simulierter "Wiederaufbau" in Gazastreifen durchgeführt werden.

Die Risiken eines Angriffs sind enorm, und die weltweiten Folgen wären politisch, sozial und ökonomisch verheerend.

Sebastian Schröder, Diplom-Soziologe

k9 » größenwahn » politischer fiimabend: „Finding Fela“- Dokumentarfilm über Fela Anikulapo Kuti

Der Flyer zum Filmabend mit Screenshot aus dem Film sowie den Text: kg » größenwahn » politischer filmabend SONNTAG 16. NOVEMBER 2025 - 19uhr FInding Fela  Dokumentarfilm über Fela Anikulapo Kuti (1938-97) aus Nigeria.  "Finding Fela" zeigt Fela Kutis musikalische Entwicklung, seinen einzigartigen Musikstil Afrobeat u. seine politischen Aktivitäten gegen die nigerianische Regierung, wie er seine Musik nutzte, um gegen die Korruption u. Unterdrückung zu protestieren und eine Bewegung für panafrikanische Politik anzustoßen. Der Film enthält auch Interviews mit Fela Kutis Familie, Freunden, ehemaligen Bandmitgliedern sowie Archivmaterial u. einige seiner bekanntesten Songs, aus Konzertmitschnitten der Band „Africa '70“ Ein komplexes u. faszinierendes Bild eines charismatischen Künstlers, kämpferischen Aktivisten und eines sextrunkenen Egomanen. Er gilt als Begründer des Afrobeat  combatiente zeigt geschichtsbewußt:  revolucion mus sein: filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen kinzigstraße 9 + 10247 berlin + Us samariterstraße + S frankfurter alleeSonntag 16. November 2025 - 19 Uhr:

"Finding Fela"

Dokumentarfilm über Fela Anikulapo Kuti (1938-97) aus Nigeria.

Alex Gibney erzählt die Geschichte von Felas Leben - 2014 — 119 min.

Fela Kuti war ein engagierter Künstler, Unbeugsamer Freiheitskämpfer und Politaktivist, der sich selbst als „antikolonialistischen Panafrikaner“ verstand. Mit AFROBEAT, die Funk+Jazz mit traditionellen westafrikanischen Klängen u. Yoruba-Rhythmen verband machte Kuti den neuen Stil zum Sound der Rebellion.

Bei seinem Aufenthalt in den USA 1969 lernte Fela Kuti bekannte Musiker wie James Brown, Miles Davis u. Sly Stone kennen. Er traf Angela Davis, Stokely Carmichael und The Last Poets und fand die Black Panther gut.

Nach seiner Rückkehr nach Lagos gründete Fela Kuti den (Afrika) Shrine Club, einen Nachtclub, der bald zum Mittelpunkt seiner musikalischen und politischen Aktivitäten wurde. Der Laden war die wichtigste und zeitweilig einzige Live-Spielstätte im Zwölf-Millionen-Einwohner-Großraum von Lagos. Er arbeitete mit dem südafrikanischen Trompeter und Sänger Hugh Masekela zusammen. James Brown, Stevie Wonder und Paul McCartney besuchten ihn im Shrine.

Er gründete dort seine "Republic Of Kalakuta" mit Tonstudio (als Provokation erklärte Fela seine Republic zur einzigen Freien Republik des Landes).

Zunehmend kritisierte Fela Kuti in seinen Texten die durch die Kolonialisierung deformierten Gesellschaftssysteme in Afrika und verurteilte das diktatorische Militärregime Nigerias. 1977 griffen rund 1000 Soldaten Kalakuta an, setzten es in Brand und zerstörten das Musikstudio.

Fela war mehrfach Jahre im Knast, zeitweise in Ghana im „Exil“ Trotz der immer wiederkehrenden Drohungen, Verfolgungen, Verhaftungen und körperlicher Gewalt durch die nigerianische Regierung, setzte er seine Kritik fort, prangerte immer wieder die unterdrückenden Zustände in seiner Heimat an. Seine Musik sorgte in der Bevölkerung für viel Furore u. Kritik am herrschenden System. Die Zeitschrift Rolling Stone bezeichnete ihn als den „gefährlichsten Musiker der Welt“.

Der Film enthält auch Interviews mit Fela Kutis Familie, Freunden, ehemaligen Bandmitgliedern sowie Archivmaterial u. einige seiner bekanntesten Songs, aus Konzertmitschnitten der Band „Africa '70* Ein komplexes und faszinierendes Bild eines charismatischen Künstlers, kämpferischen Aktivisten und eines sextrunkenen Egomanen.

In den 1990er Jahren erkrankte Kuti an AIDS, an dessen Folgen er am 2. August 1997 starb. Als die Leiche von Fela Kuti am 11. August 1997 in einem gläsernen Sarg durch Lagos gefahren und am bedeutendsten Platz aufgebahrt wurde, strömten mehr als eine Millionen Menschen auf die Straße. Chöre sangen Klagelieder; Bands spielten seine Stücke.

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee


Patriarchat sterben lassen!

Das Foto von © Björn Obmann zeigt die von Bullen eskortierte Demo mit Frot- und Seitentransparenten. Auf dem Fronttransparent steht der Text: "Polizeistaat? Lassma!", darunter "Patriarchat sterben lassen"
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv
Unter dem Motto „Patriarchat sterben lassen“ gingen am 25. Oktober 2025 rund 300 Menschen in Berlin-Lichtenberg auf die Straße, um gegen Patriarchat, Faschismus, Staat und Kapital zu protestieren. Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot zog die Demo von der Landsberger Allee durch Lichtenberg zur Frankfurter Allee. Redebeitrage thematisierten Femizide und  Gewalt an Frauen. Teilnehmende kritisierten insbesondere einen verschärften Umgang der Polizei mit marginalisierten Gruppen, wie Menschen mit Palästina-Bezug, (Post-)Migrant*innen und Sex-Arbeiter*innen. Über dem Frontblock wehte die Flagge der Strohhut-Bande aus der Manga- und Amine-Serie „One Piece“ als Symbol des weltweiten „Gen Z“-Widerstands gegen Ungleichheit und Korruption. Überdies war die Unterkunft für Geflüchtete in Lichtenberg, die von rechtsradikalen Schmierereien verunstaltet wurde, ein Thema.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

„Ein Staat, der Bildung, Gesundheit, Infrastruktur verfallen und Sozialleistungen kürzen lässt, während er von Krieg träumt. Sie reden von „Gefahrenabwehr“ und meinen „Kontrolle“. Sie reden von „Schutz der Demokratie“ und meinen „Schutz der herrschenden Klasse“. Wir aber sprechen von Zukunft, von Freiheit, von Miteinander. Während sie ihre Waffen polieren, arbeiten wir an einer Gemeinschaft, füreinander. Wir lassen uns nicht spalten – weder in der Bewegung, noch in „Nationen“ oder anderen ausgedachten Linien.“

(Aufruf auf Indymedia)

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

Nestor Machno, ein Bauer aus der Ukraine

Anarchist und Kommunist – zwei Begriffe, die in der Sowjetunion unvereinbar waren. Aber genau das hat Nestor Machno Anfang des 20. Jahrhunderts in der Ukraine gefordert. In atemberaubendem Tempo rekonstruiert Hélène Chatelain sein Leben anhand seiner Schriften, sowjetischer Propagandafilme, Reaktionen heutiger Arbeiter und der Erinnerung, die er im Herzen seines Volkes in Huliai Polye hinterlassen hat. Zwischen der Revolution von 1917 und 1921 ist Machno der Initiator der ersten Kommunen in der Ukraine. Er teilt einige kommunistische Bestrebungen, aber seine lokale Macht und seine Ablehnung von Gewalt und neuen Direktiven können nur Schatten auf die entstehenden Sowjets werfen. Lenin versucht, mit Machno zu vermitteln, um ihn zurück in den Schoß der Bolschewiki zu holen, aber er wehrt sich. Die von der sowjetischen Propaganda geschaffene Legende macht ihn zu einem konterrevolutionären Anarchisten, Banditen und Antisemiten; für die Menschen in Huliai Polye hingegen verteidigt er die Freiheit und die Armen, und die machnowistischen Zeitungen zeigen, dass er auch die Juden verteidigte. „Arbeiter der Welt, geht in die Tiefen eurer Seele, denn nur dort werdet ihr die Wahrheit finden.“


Greta Thunberg braucht keinen Nobelpreis, sie macht das aus, was der Preis vergessen hat

Greta Thunberg in Stockholm 2024, mit einem palästinensischen Keffiyeh
Foto: Kushal Das - Eigenes Werk
Lizenz: CC BY-SA 4.0
In einer Welt, in der der Friedensnobelpreis an Leute geht, die Washingtons geopolitische Agenda unterstützen, ist es vielleicht an der Zeit, dass wir aufhören, ihn als den Gipfel der Gerechtigkeit zu sehen. Hört auf, Greta Thunberg für einen Preis vorzuschlagen, der moralische Legitimität mit liberalem Applaus verwechselt. Greta und alle intersektionalen Feministinnen, die sich weigern, sich der Macht zu beugen, verdienen viel Besseres als diese koloniale Trophäe.

Das Nobelkomitee hat schon lange nichts mehr mit Frieden zu tun, es ist zu einer Bühne geworden, auf der der Westen sich selbst für die Gewalt gratuliert, die er als Tugend tarnt. Vom Drohnenkriegskönig Barack Obama über Aung San Suu Kyi, deren Hände mit dem Blut der Rohingya befleckt sind, bis hin zu Maria Corina Machado – der Preis dient immer als vergoldetes Siegel der moralischen Überlegenheit des Westens.

Machado ist keine Heldin der Demokratie.

Sie ist eine Funktionärin des US-Imperialismus, nimmt über das Súmate-Projekt amerikanisches Geld an, plant Staatsstreiche und fordert ausländische Interventionen, um ihre Regierung zu stürzen. Ausländische Hilfe sollte niemals mit imperialen Bedingungen verbunden sein; die globale Hilfsindustrie wird seit langem als Fortsetzung der „zivilisatorischen Mission” des Kolonialismus kritisiert. Bei der Entgegennahme des Preises dankte sie Donald Trump und der MAGA-Bewegung für ihre Unterstützung und zeigte damit deutlich, wo ihre Loyalitäten liegen. Die Anerkennung legitimen Widerstands ist etwas ganz anderes als die Würdigung einer ungefährlichen Opposition, die sich an die imperialistischen Regeln hält.

In diesem imperialistischen Moraltheater erinnert uns Gretas Widerstand daran, dass Frieden nicht von denen herbeigeführt werden kann, die vom Krieg profitieren, sondern von denen, die es wagen, seine Akteure zu entlarven. Ihre Macht misst sich nicht in Medaillen oder Applaus, sondern in dem Beben, das sie durch eine Welt schickt, die auf Verleugnung aufgebaut ist.

In dem Moment, als sie den Zusammenhang zwischen ökologischem Kollaps und imperialistischer Ausbeutung herstellte, wurde sie für die westlichen Medien plötzlich zu unbequem. Dieselben Medien, die sie einst als „globale Ikone” und Gewissen einer Generation feierten, diffamieren sie jetzt als spaltend und sogar gefährlich. Forbes beklagte, dass ihr „Stand With Gaza” die „Neutralität” gefährde und „ein Problem für die Klimabewegung” darstelle.

Aber Greta hat verstanden, was sie am meisten fürchten: dass alle Unterdrückungen miteinander verbunden sind und man den Planeten nicht retten kann, ohne sich dem Imperium zu stellen. Ihre Weigerung, planetarische Gerechtigkeit von menschlicher Gerechtigkeit zu trennen, macht ihren Feminismus ganzheitlich und kraftvoll.

Der Friedensnobelpreis als koloniale Trophäe

Der Friedensnobelpreis, der aus einer eurozentrischen, kolonialen Weltanschauung entstanden ist, war nie für die Befreiung gedacht. Er belohnt diejenigen, die Dissens für das Imperium verdaulich machen, nicht diejenigen, die es abschaffen. Barack Obama bekam ihn, während er den Drohnenkrieg in Westasien und Nordafrika ausweitete. Die Europäische Union wurde inmitten ihrer militarisierten Grenzen und der Todesfälle von Flüchtlingen auf See gefeiert. Henry Kissinger wurde für seine „diplomatischen“ Bemühungen gelobt, von der Unterstützung von Staatsstreichen in Chile und Argentinien über die Führung von Kriegen in Kambodscha, Vietnam und Bangladesch bis hin zum Schutz der israelischen Besatzung in Palästina. Und sollen wir wirklich denselben Preis würdigen, für den auch Präsident Trump und Daniella Weiss, eine Siedlerführerin, die die Apartheidgewalt in Palästina schürt, nominiert waren?

Dann kommt Malala Yousafzai, die Friedensnobelpreisträgerin von 2014. Wer hätte gedacht, dass das junge Mädchen, das wegen seines Wunsches nach Bildung brutal misshandelt wurde, schließlich in die Choreografie der Tugend des Imperiums umgeschrieben werden würde? Hinter dem Image der US-Entwicklungshilfe als Wohltäter verbirgt sich ein ausbeuterisches System, das Ausbeutung mit Mitgefühl maskiert und die Brutalität des Imperiums mildert, ohne es jemals in Frage zu stellen. Hilfe und Imperium sind schließlich symbiotisch – jedes erhält die Illusion der Wohltätigkeit des anderen aufrecht. Als also moralischer Mut gefragt war, als Gaza brannte, als die imperiale Maschine sich gegen andere braune Körper richtete, sagte Malala kein einziges Wort; erst als sie schließlich sah, dass sich das Blatt wendete, während sie weiterhin die Hand des Imperiums küsste.

Wie Chandra Mohanty (in Feminism without Borders) und María Lugones (in Coloniality of Gender) uns erinnern, verallgemeinert der westliche Feminismus allzu oft die Weiblichkeit und blendet dabei die kolonialen Hierarchien aus, die unser Leben prägen. Er fordert Fortschritt ohne Dekolonialisierung. Homi Bhabha nennt dieses Verhalten „koloniale Mimikry“; dass die Untergebenen Schmerz und Widerstand zeigen dürfen, aber nur so weit, wie es den westlichen Fantasien von Befreiung schmeichelt. Nach dieser Logik wird die „befreite“ Frau zu einem Symbol für die Zivilisiertheit des Imperiums; ein Beweis dafür, dass das System funktioniert, wenn man sich an seine Regeln hält.

In ihrer Kritik der „postkolonialen Performance” erklärt Judith Butler, wie das Imperium „akzeptable” Frauen aus besetzten Nationen des Globalen Südens hochjubelt und sie zu Aushängeschildern des Fortschritts macht. Von Malala in Pakistan bis Maria Corina Machado in Venezuela werden diese Figuren kuratiert und nicht ausgewählt, weil sie die Macht herausfordern, sondern weil sie sie wohlwollend erscheinen lassen.

Der imperiale Kern des liberalen Feminismus

Der liberale Feminismus ist der Kapitalismus der Geschlechterpolitik. Er verkauft Empowerment als Lebensstil, nicht als Befreiung. Er fordert Gleichberechtigung innerhalb des Patriarchats, aber keine Freiheit davon. Er feiert Frauen, die sich der Unterdrückung anpassen, anstatt sie abzubauen. Von Malala Yousafzai über Taylor Swift bis hin zu María Machado hat der liberale Feminismus die Kunst perfektioniert, Befreiung in „Soft Power“ zu verwandeln. Er sagt uns, dass Gleichberechtigung erreicht ist, wenn eine Frau es in den Vorstand, auf die Bühne oder ins Weiße Haus schafft. Aber was nützt Gleichberechtigung innerhalb eines Systems, das auf Unterdrückung ausgelegt ist? Ein Platz am Tisch bedeutet nichts, wenn der Tisch selbst auf Ausbeutung aufgebaut ist.

Dieser Feminismus – Swifts Unternehmensfeminismus, Malalas ausgefeilte Diplomatie, Machados imperiale Ausrichtung – ist der, den das Patriarchat am meisten liebt: sichtbar, verehrt, fügsam und sicher. Das Patriarchat muss Frauen nicht mehr bestrafen, es geht einfach Partnerschaften mit denen ein, die mitspielen. Swift profitiert von der Sprache der Befreiung von weißer Mittelmäßigkeit, die selten über die stereotype Weiblichkeit hinausgeht, ohne jemals den Komfort zu riskieren, den ihr diese Sprache bietet. Ihr Schweigen zu Palästina, dem Sudan und systemischer Gewalt ist das natürliche Ergebnis eines oberflächlichen Feminismus, der darauf ausgelegt ist, zu beruhigen, ohne revolutionär zu sein.

Aber echte Gleichberechtigung wird niemals durch den liberalen Feminismus erreicht werden. Das Problem ist nicht nur, dass Frauen in Machtpositionen fehlen. Das Problem ist, dass das System selbst, das Patriarchat, der Kolonialismus, der Imperialismus und der Kapitalismus so aufgebaut sind, dass sie Ungleichheit erzeugen. Und der liberale Feminismus fordert nicht deren Abschaffung, sondern verlangt, dass Frauen darin zugelassen werden. Das Ergebnis: Nur eine Handvoll Frauen, darunter viele weiße Frauen, steigen auf und erscheinen mächtig, während der Rest unter sich überschneidenden Unterdrückungen gefangen bleibt.

Der radikale und intersektionale Feminismus von Greta bleibt dagegen gefährlich, gerade weil sie sich weigert, konsumiert zu werden. Sie versteht, was der liberale Feminismus nicht sehen will: dass die Geschlechterkrise untrennbar mit den Krisen des Kapitalismus, Kolonialismus und Klimawandels verbunden ist. Ihre Wut lässt sich nicht zähmen, ihre Politik lässt sich nicht mildern, und ihre moralische Klarheit passt nicht in die Choreografie der Tugendhaftigkeit des Imperiums.

Solidarität, Intersektionalität und echter feministischer Widerstand

Intersektionaler Feminismus verlangt, dass wir nicht nur das Geschlecht sehen, sondern auch Rasse, Klasse, Kolonialität, Geografie und Fähigkeiten. Er verlangt, dass wir diejenigen in den Mittelpunkt stellen, die am meisten geschädigt und am stärksten marginalisiert sind – die Frauen in Gaza, im Sudan, in Syrien; behinderte Frauen; indigene Frauen; Transfrauen; Sexarbeiterinnen; Migrantinnen und gewaltsam vertriebene Frauen; Frauen in Umgebungen, die durch Bergbau und Klimakollaps zerstört werden. Er verlangt, dass wir das System in Frage stellen, nicht nur, wer in seine Räume gelangt.

Die liberalen imperialen Feministinnen können Taylor Swift behalten. Sie können Malala behalten. Behalten Sie den Nobelpreis und seine von der CIA finanzierten Preisträgerinnen. Aber wir Menschen mit Gewissen entscheiden uns für Greta, Francesca Albanese, Huwaida Arraf, Bisan, Abby Martin und alle anderen Feministinnen, die die imperiale Macht herausfordern. Einen Feminismus, der Sicherheit riskiert. Einen Feminismus, der nicht nur Gleichberechtigung innerhalb von Systemen fordert, die auf Unterdrückung aufgebaut sind, sondern die Befreiung von ihnen. Der Übergangsfeminismus, der Verbindungen zwischen Klima und Kapitalismus, Geschlecht und Imperium, Gerechtigkeit und Solidarität herstellt und gleichzeitig diese unterdrückerischen Mächte abbaut. Sie brauchen keinen Nobelpreis, um den Wert ihres Widerstands zu beweisen. Ihre Kraft liegt in ihrer Weigerung, sich kaufen, verschönern oder vom Imperium vereinnahmen zu lassen. Sie verkörpern das, was der Preis vergessen hat: moralische Klarheit, Risiko und Solidarität über Grenzen hinweg. Denn wenn wir nur die Frauen loben, die sich der Macht unterwerfen oder von ihr toleriert werden, stärken wir genau die Strukturen, die den meisten Frauen schaden.

In einer Weltordnung, die Komplizenschaft belohnt und Gewissenhaftigkeit bestraft, ist das Radikalste, was eine Frau sein kann, unapologetisch wütend zu sein und sich nicht für die Zustimmung und den Applaus der Unterdrücker zu verstellen.

Sei wie Greta. Sei unregierbar. Sei entschlossen. Widerstand bedeutet Existenz.

Quelle: Aisya A. Zaharin, Greta Thunberg does not need a Nobel Prize, she is everything it has forgotten, 20. Oktober 2025

Aisya A. Zaharin ist Doktorandin, preisgekrönte Menschenrechtsaktivistin und Mitglied des Gender Diverse Expert Advisory Committee der australischen Menschenrechtskommission.

Übersetzung: Thomas Trueten


cronjob