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Mit Entsetzen und Empörung schauen auch die Studierenden der Bergischen Universität Wuppertal nach Palästina – Israel!

Die Gruppe Students for Palestine Wuppertal an der Bergischen Universität

Von Sebastian Schröder

Im Frühjahr 2024 haben sich Studierende in Wuppertal zusammengeschlossen, mit der Forderung nach Gerechtigkeit!
Gegen das Schweigen und die Doppelmoral beim Großteil der Studierenden und Lehrenden in Wuppertal erheben sie mutig ihre Stimme in der Öffentlichkeit, bereits im dritten Semester.

Als Teil der internationalen Welle studentischer Proteste sind sie verbunden mit unzähligen Menschen überall auf der Welt.

Sie kritisieren die Kriegsverbrechen und die Besatzung, und die Zusammenarbeit der BUW mit der Ben-Gurion-Universität des Negev (BGU) in Beer Sheva:

„Die BUW pflegt eine Kooperation mit der BGU, die Hand in Hand mit der israelischen Armee (IDF) arbeitet. Die IDF baut beispielsweise ein Forschungs- und Enwicklungszentrum direkt am Campus und gemeinsam Programme wie „Lightening“ und „Thunder“ sollen zukünftigen Rekruten beste akademische Voraussetzungen in Bereichen wie z. B. Maschinenbau und Elektrotechnik bieten. Studierende, die sich für diese von der IDF und BGU finanzierten Programme bewerben müssen sich vorher einer IDF Musterun unterziehen und von der israelischen Armee akzeptiert werden.“

Dagegen haben Students for Palestine Wuppertal eine Petition initiert: Forderung der Beendigung der Kooperation der BUW mit der Ben-Gurion-Universität des Negev

Für das Sommersemester 2025 sind viele Veranstaltungen geplant:

Filmvorführung von No other land am 24. April, 18 Uhr, Hörsaal 11, Gebäude L, (L.09.31)

Bereits im November hat die Gruppe zum gemeinsamen Kinobesuch von No other land im Cinema Wuppertal aufgerufen als Teil des Programms im Wintersemester.

Vortrag: Die Nakba und ihre Auswirkung, 15. Mai, 18 Uhr, Hörsaal 11, Gebäude L, (L.09.31)

Gastvortrag: The journey of unlearning zionism vión YuvalGal Cohen (Jüdisch-Israelischer Dissens), 28. Mai, 18 Uhr, Hörsaal 13, Gebäude L, (L.09.21)

Vortrag und Doku: Jenin – eine Stadt im Widerstand, 5. Juni, 18 Uhr, Hörsaal 11, Gebäude L, (L.09.31)

weitere Veranstaltungen in Vorbereitung

Bisher gab fünf Kundgebungen im zentralen Bereich des Campus, das mehrtägige Palästina-Protest Camp, öffentliche Vorführungen der Filme Tantura, Die Siedler der Westbank, Israelism, Vom Giessen des Zitronenbaums, eine Buchvorstellung „Israels Irrweg“ von Rolf Verleger, den Themenabend Hebron

Die bewegendste Veranstaltung war der Abend mit den Berichten von Nuha und Abdallatif. Die Gäste konnten teilhaben Kindheit und Jugend in Gaza und Libanon, an den Geschichten der Familien. Vertreibung, Gewalt, Exil über Generationen bis heute wurden ganz konkret, auch über Fotos der Vorfahren und der Orte.

Studierende, geht weiter auf dem Weg von Wahrhaftigkeit und Menschlichkeit!

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Ablauf

ab 14 Uhr: Festbeginn

• Kaffee & Kuchen, Fingerfood
• Quiz
• Infostände
• Kinderprogramm
• Kurzvorstellungen der beteiligten Initiativen & Gruppen
• Kasperletheater für jung und alt (von der Freien Arbeiter*innen Union)
• Live-Musik

17 Uhr: Kundgebung am Ostendplatz (am REWE):
Gemeinsam gegen Sozialraub, Faschismus und Krieg

ab 18:30 Uhr: warmes leckeres Essen
bis 18:30 Uhr: Quizabgabe

19:15 Uhr: Quizauflösung

ab 20:0 Uhr: Live Musik mit

• Disco No. 2
• CumbiAndina

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Die erste Runde der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie fand statt. Allein in München demonstrierten zum Verhandlungsauftakt am 11. September 5000 Metallerinnen und Metaller, die größte Tarifaktion während der Friedenspflicht, die es in Bayern je gab. Erwartungsgemäß gab es keine Annäherung und kein Angebot seitens der Metallarbeitgeber-verbände.

Verhandlungsführer und stellvertretender Vorsitzender von Südwestmetall Harald Marquardt hat bereits Anfang Juni klar und deutlich die Richtung für die Tarifrunde vorgegeben: „Zu verteilen gibt es überhaupt nichts; die richtige Zahl wäre eine Null – und selbst die wäre noch zu hoch.“ Und er droht ganz unverhohlen mit Arbeitsplatzabbau, wenn die Löhne steigen: „Jedes Plus bei den Arbeitskosten erhöht den Druck auf die Arbeitsplätze“. Auch sonstige Reaktionen der Kapitalseite auf die Forderung der IG Metall von 7 % zeigen, dass es eine harte Tarifrunde werden wird: „überzogen“, „nicht situationsgerecht“, „völlig unrealistisch“. Unerwähnt blieb in allen Äußerungen, dass es seit 2018 Reallohnverluste von über 10 % gab, dass der Lohnkosten-anteil inzwischen auf rund 15 % gesunken ist, also die Erhöhung gerademal mit 1 % zu Buche schlagen würde und dass die Unternehmen, die jetzt über schwierige Zeiten klagen, dieses Jahr Milliarden an Dividenden an ihre Aktionäre ausgeschüttet und die Autobosse in den vergangenen zwei Jahren rund 130 Milliarden € Gewinn gemacht haben. Dank der Mehrwertproduktion der Beschäftigten, wohlgemerkt. Und jetzt sollen die Beschäftigten wieder einmal für die Krise bezahlen.

Die Kapitalseite schürt Angst vor De-Industrialisierung und Arbeitsplatzabbau. Damit wollen sie die Kampfkraft der IG Metall untergraben und gemeinsames Handeln schwächen.

Wir wollen mit euch diskutieren, wie in dieser schwierigen Situation mit massiven Ankündigungen von Arbeitsplatzabbau eine gute Tarifausein-andersetzung geführt werden kann.

• Wie können wir eine gute Mobilisierung auf die Beine stellen?

• Können wir die berechtigte Forderung, die eigentlich zu niedrig ist, voll durchsetzen, und zwar sowohl in der Höhe als auch bei der Laufzeit?

• Wie kann verhindert werden, dass die IG Metall unter dem großen Druck der Kapitalseite einknickt?

Mittwoch, 23. Oktober um 18 Uhr in Bad Cannstatt, Marktstraße 61 A in den Räumen von DidF

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Fast unmittelbar nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine verkündete der deutsche Bundeskanzler Scholz die „Zeitenwende“, seit dem versucht die Politik, die Gesellschaft „kriegstüchtig“ zu machen. Während im Parlament hierzu große Mehrheiten bestehen, das Sondervermögen samt Grundgesetzänderung ungehindert verabschiedet werden konnten, ist bei weiteren Initiativen zur „Kriegstüchtigkeit“ mit größeren Widerständen zu rechnen – auch weil die Gesellschaft als Ganzes oder in einzelnen Bereichen mitspielen muss.

Besondere Umbrüche stehen u.a. im Bereich Bildung und Wissenschaft bevor. So bestehen verschiedene Initiativen, sog. „Zivilklauseln“ abzuschaffen oder gar zu verbieten und die Hochschulen enger mit Rüstung und Militär zu verzahnen. Hiergegen regt sich Widerstand. Auch Schulen sollen künftig ihren Beitrag zur Wehrfähigkeit leisten und der Bundeswehr als Rekrutierungspool dienen. Mittelfristig wird sich die Frage stellen, was für Folgen die aktuell in der Außenpolitik vertretene Maxime – Gewalt als Mittel der Konfliktbearbeitung – für das (Selbst-)Verständnis von Schulen, Lehrkräften und der Pädagogik im Allgemeinen bedeuten werden. Zum Ende des Kongresses wollen wir Wege aus der Eskalationsspirale ausloten und auch der Frage nachgehen, welchen Antworten die aktuell insbesondere von jungen Menschen getragene Bewegungen bieten.

Mehr Informationen und vorläufiges Programm

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Ich hab's ja eher nicht so mit Petitionen. Eigentlich gar nicht. Zum einen sind sie geradezu inflationär und zum anderen oft nicht mit real exisiterenden sozialen oder politischen Bewegungen verbunden. Weil das Thema Musikuntericht jedoch bei mir unter dem Schirm geblieben ist geht das evtl. anderen Menschen auch so. Und vielleicht ist das ja für den einen oder die andere* ein Grund, gegen diese und andere Grausamkeit​en der Bundesregierung aktiv zu werden. Es betrifft nicht nur die in dem Bereich Tätigen, sondern vor allem auch Familien mit geringem Einkommen, Bürgergeldempfänger* und so weiter.

Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!

Vielen Dank an Franziska W. für den Hinweis!

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Frank, 22 Jahre und Student an einer großen Pariser Handelsschule, wird als Praktikant im Vorstand des Unternehmens eingestellt, in dem sein Vater als kleiner Arbeiter seit dreißig Jahren an der Maschine steht. Seine Aufgabe: die Einführung der 35-Stunden-Woche. Schnell gerät Frank zwischen die Fronten ...

Rund 15.000 Menschen beteiligten sich an der revolutionären 1. Mai-Demonstration durch Berlin-Neukölln, die zum ersten Mal seit Jahren ohne größere Zwischenfälle bis zum Ende durchgeführt werden konnte.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die diesjährige 1. Mai-Demonstration wirkte wie eine Anti-Kriegs-Demonstration. In fast allen Blöcken, die vom Südstern aus durch Berlin-Neukölln führte, wurde speziell Freiheit für Palästina und ein Ende des Krieges in Nahost gefordert. Ausdruck der Solidarität angesichts zehntausender ziviler Opfer, hunderttausender Menschen, die derzeit ohne ausreichende Nahrung und Versorgung in Gaza vom Hungertod bedroht sind und einer - trotz weltweiter Warnungen - drohenden militärischen Intervention der israelischen Armee in Rafah.

Unübersehbar war jedoch auch die einseitige Ausrichtung der diesjährigen Demonstration: Mietenkämpfe, Klimapolitik, Rechtsruck, Abbau des Sozialstaats oder soziale Spaltung  kamen so gut wie nicht vor. Viele linke, autonome und linksradikale Gruppen, Mieter*initiativen und Stadtteilgruppen, die bei früheren 1. Mai-Demos das Bild bestimmten, haben sich aus der Demonstration herausgehalten - Ausdruck der derzeitigen Spaltung innerhalb der Linken angesichts einer zumindest undeutlichen Abgrenzung vieler bisheriger Pro-Palästina-Demos zu den Gewalttaten und Politik der Hamas.
Banner wie: „Weder Hamas noch Netanjahu - Freiheit für Palästina und Israel!“, die z.B. auf der Pro-Palästina-Demonstration am 4. November 2023 gezeigt wurden, waren dieses Mal nicht zu sehen.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin
• Revolutionäre 1. Mai Demonstration 2019
• 1. Mai 2020 in Berlin
• 1. Mai 2021 in Berlin
• 1. Mai in Berlin
• 1. Mai Razzia im Problemkiez Grunewald

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

• Fotos: 1. Mai 1987 - 1992

Links

• https://1mai.blackblogs.org/
• https://taz.de/Revolutionaere-1-Mai-Demo-in-Berlin/!6008168/

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Stuttgart, den 1. Mai 2024: Auch in diesem Jahr sicherten wir die Demonstrationen zum Kampftag der Arbeiterklasse bzw. Tag der Arbeit in Stuttgart und Karlsruhe ab.

In Stuttgart begleiteten wir zunächst die Demonstration der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit einer vierstelligen Anzahl Teilnehmer*innen durch die Innenstadt. Bei der bunten Demonstration kam es zu keinen Zwischenfällen.

Im Anschluss sicherten wir die dieses Jahr ungewöhnlich große revolutionäre 1. Mai Demonstration ab, die von der Innenstadt zum Marienplatz laufen sollte. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Karlsplatz liefen über 1000 Teilnehmer*innen die Hauptstättenstraße Richtung Süden und bogen über die Eberhardstraße in die Tübingerstraße ein. Dort griff ein Großaufgebot der Polizei die Demonstration ohne Vorwarnung von vorne mit Pfefferspray und Schlagstöcken an. Auch Polizeipferde wurden eingesetzt. Es kam unmittelbar zu einer größeren Zahl verletzter Demonstrant*innen. Im Verlauf kesselte die Polizei ca. 100 Personen an der Demonstrationsspitze ein und drängte die restliche Demonstration unter Anwendung weiterer Gewalt ab.

Zu den Hintergründen:
Vor Ort begründete die Polizei ihre massive Gewaltanwendung mit dem Entrollen von Seitentransparenten. Seit geraumer Zeit werden Seitentransparente in Auflagen in Stuttgart stark beschränkt. Dabei sind nur noch kleine Seitentransparente von weniger als 1,5 Metern Länge erlaubt, die mindestens 2 Meter auseinander getragen werden müssen. Nach uns vorliegenden Informationen war erst vor Kurzem gegen diese Auflagen bei einer anderer Demonstration erfolgreich geklagt worden. Seitentransparente sind Teil des inhaltlichen Ausdrucks einer Demonstration und tragen die Forderungen der Demonstration sichtbar nach Außen. Trotz des eindeutigen Gerichtsurteils halten die Stuttgarter Behörden an der rechtswidrigen Praxis fest.

Wir kritisieren die massive und unverhältnismäßige Gewaltanwendung der Polizei, die auch durch leichte Auflagenverstöße nicht zu rechtfertigen ist - schon gar nicht, wenn sie aufgrund rechtswidriger Auflagen erfolgt. Die Polizei ist rechtlich verpflichtet das mildeste geeignete Mittel anzuwenden und verhältnismäßig zu handeln. Stattdessen erfolgte ohne Vorwarnung direkt ein gewaltsamer Angriff auf friedliche Demonstrierenden.

Mit dieser Pressemitteilung möchten wir unsere Besorgnis über diesen Vorfall zum Ausdruck bringen. Im Sinne einer Prävention hoher Verletztenzahlen möchte wir daher zu einer öffentlichen Diskussion anregen.

Verletztenstatistik:
1.) 0 Versorgungen auf der Ver.di-Demonstation in Stuttgart
2.) 97 Versorgungen auf der revolutionären 1. Mai Demonstration in Stuttgart, davon
- 74 Pfefferspray
- 9 chirurgisch
- 14 psychisch
(Glücklicherweise mussten wir für niemanden den öffentlichen Rettungsdienst hinzuziehen.)

Quelle

Zeit für einen neuen Aufbruch - Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung!
Der Kapitalismus zeigt 2024 sein wahres Gesicht: Krieg in der Ukraine, Krieg gegen Hungernde in Gaza. Statt die Klimakrise zu bekämpfen, kommen Sozialabbau, noch mehr Rüstung und rechte Sprüche von Regierung und Opposition. Die AfD plant Millionen abzuschieben und ist im Aufwind. Dieses System hat uns nichts mehr zu bieten, außer Krise, Chaos und Gewalt.

Gemeinsam mit Millionen Menschen weltweit gehen wir deshalb am 1. Mai auf die Straße: Es ist Zeit für einen neuen Aufbruch, Zeit für Revolution und Sozialismus!

Kriegstreiberei - Spiel mit dem Feuer
Die Ampel-Regierung ist eine Kriegsregierung. 32 Milliarden hat sie bisher in den Abnutzungskrieg in der Ukraine gesteckt. Die einfachen Menschen dort spielen keine Rolle, sie sind nur Kanonenfutter im Kampf der kapitalistischen Mächte um Einflusszonen. Doch auch die eigene Armee soll wieder für den Profit deutscher Konzerne kämpfen: Vor 2 Jahren wurde ein 100 Milliarden Programm für Aufrüstung beschlossen, jetzt soll schon die ganze Gesellschaft „kriegstauglich“ werden. Politiker diskutieren öffentlich, ob Nato-Armeen in den Ukraine-Krieg eingreifen sollen, andere fordern gleich die „EU-Atombombe“ und die EU auf Kriegswirtschaft umzustellen.

In Gaza vollzieht Israel auch mit deutschen Waffen ein Massaker an der hungernden, vertriebenen Bevölkerung. Währenddessen begibt sich die Bundeswehr im Roten Meer in den nächsten Kampfeinsatz um „den Welthandel zu sichern“. Und abseits der Kameras geht mit deutscher Unterstützung der Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung im eigenen Land, im Irak und Syrien weiter.

Direkte Folge der Aufrüstung sind Kürzungen im sozialen Bereich. Sie schlagen besonders bei uns Lohnabhängigen ein, weil wir uns eben keine private Rente, Gesundheitsversorgung und Bildung leisten können. Und alles deutet darauf hin, dass Kürzungen und Krise noch viel mehr Lebensbereiche betreffen werden…

Rechte Hetze stärkt Faschisten
Die Rechtsentwicklung in der Gesellschaft ist ein Produkt der kapitalistischen Krise: Das Umfragehoch der AfD, der Abschiebekurs der Regierung, als auch das härtere Vorgehen des Staates gegen linke Politik, sind Teil davon.

Es ist Heuchelei, wenn der Abschiebekanzler Scholz sich als „Kämpfer gegen Rechts“ inszeniert. Das Krisenmanagement der Ampel und eine CDU, die rechte Politik umsetzt, haben die sozialen Bedingungen für den Aufstieg der AfD erst bereitet. Auf diesem Boden verschaffen sich die AfD und offen faschistische Kräfte in ihrem Dunstkreis zunehmend Einfluss und Macht auf der Straße, in Parlamenten und in Medien - und sie haben ein gefährliches Angebot: Geflüchtete als Sündenböcke, reaktionäre Geschlechterrollen und die Inszenierung eines Kulturkampfes, der sich gegen sexuelle Diversität und Klimabewusstsein richtet. Bei allen Sozialabbau-Maßnahmen sind sie mit dabei.

Wut zur Veränderung!
Krieg, Rechtsruck, Ausbeutung und Klimakrise - das sind nicht nur Ergebnisse einer schlechten Politik. Sie sind Folgen des Kapitalismus. Eines Systems, in dem eine kleine, reiche Minderheit auf Kosten der breiten Mehrheit, der Arbeiter:innenklasse, lebt. Ein System, das kein Naturgesetz ist und von dem wir uns nur befreien können, wenn wir es stürzen! Für eine sozialistische Zukunft, in der die Jagd nach Profit beendet ist, und damit auch Krieg, Ausbeutung und Faschismus die Grundlage entzogen ist. In der wir uns dem Kampf gegen den Klimawandel und gegen patriarchale Unterdrückung stellen können und beginnen ein solidarisches Miteinander zu organisieren!

Am 1. Mai gehen wir für diese revolutionäre Perspektive auf die Straße. Am internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse, unserem Tag, an dem weltweit Millionen Menschen für eine lebenswerte Zukunft auf die Straße gehen. Hier führen wir all unsere Kämpfe zusammen - nicht nur in Gedanken oder im Internet, sondern auf der Straße!

Zeit für einen neuen Aufbruch - Her mit dem schönen Leben!
Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Quelle

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Bald ist der 1.Mai und wir freuen uns gemeinsam mit euch nach den Demos auf ein internationalistisches Fest rund um unser Zentrum!


Euch erwarten Livemusik, Zuckerwatte, Cocktails, ein vielfältiges Politprogramm und vieles mehr. Kommt vorbei und bringt Freund:innen mit.

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