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Heute von Rise Against: No more Heroes aus dem Album Appeal to Reason

Am 8. Mai 1945 wurde die Menschheit vom Faschismus befreit. Mehr als 60 Millionen Menschen haben im 2. Weltkrieg ihr Leben verloren, Europa lag in Trümmern. Aus dieser Erfahrung heraus wurden die Vereinten Nationen gegründet um: „Die Menschheit von der Geisel des Krieges zu befreien.“ Doch davon sind wir immer noch weit entfernt!

Heute sind 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Armut. Auch wir tragen Verantwortung dafür, was vor „unserer Haustür“ passiert.

• Verantwortlich für Flucht und Vertreibung sind Kriege und Hunger, aber auch politische, wirtschaftliche und militärische Interessen deutscher Unternehmen.
• Von den US- Kommandozentralen AFRICOM und EUCOM in Stuttgart werden weltweit Kriegseinsätze koordiniert.

Gemeinsam mit „Kultur des Friedens“, Gewerkschaften, Kirchen und vielen unterschiedlichen Vereinen und Initiativen setzen wir uns dafür ein, Kriege und andere Fluchtursachen zu überwinden.

Wir fordern:

• Nicht Flüchtlinge, sondern Fluchtursachen bekämpfen!
• Kriege überwinden
• Für ein Menschenrecht auf Frieden
• US-AFRICOM und EUCOM schließen
• US-Drohnenkriege stoppen
• Keinen Nährboden für Rassisten und Faschisten zulassen!
• Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Sonntag, 8. Mai 2016: Kundgebung und Konzert vor dem US-AFRICOM
In: Stuttgart Möhringen, Plieninger Strasse
Um: 15 Uhr

Mit:
Konstantin Wecker
Malalai Joya aus Afghanistan
Ilse Kestin, Landessprecherin der VVN-BdA
einem ehem. Drohnenpiloten aus den USA
ehem. Bundeswehrsoldaten
Flüchtlingen und Aktivisten der Friedensbewegung

Im Frühjahr 2016 sehen wir uns mit finsteren Zeiten konfrontiert: Die imperialistischen Staaten -“ die BRD in der ersten Reihe -“ und ihre Zusammenschlüsse wie z.B. NATO und EU sowie die kapitalistischen „Global Players“ entfachen weltweit Konflikte und heizen diese weiter an, sei es durch Waffenlieferungen, finanzielle und logistische Unterstützung oder direkte militärische Intervention -“ so wie beispielsweise in Syrien, der Türkei oder an den EU-Außengrenzen. Eine niedergemetzelte Bevölkerung, zerstörte Städte und Infrastruktur, große Landstriche unter der Kontrolle von Terrorbanden, bittere Armut und Generationen ohne Zukunft sind nur einige der unmittelbaren und offensichtlichsten Folgen der kriegerischen Auseinandersetzungen. Viele der Menschen ohne Perspektive in den betroffenen Gebieten sehen keine andere Möglichkeit, als sich auf den Weg nach Europa zu machen und ihre Heimat zu verlassen, in eine Welt in der es ihnen vermeintlich besser gehen soll und in der sie sich eine Perspektive erhoffen. Auch auf dem Weg in die Festung Europa müssen jedes Jahr durch Hunger und Kälte, Schlepper und Mafia und nicht zuletzt durch die unmenschliche Praxis der Grenzschutzbehörden Tausende ihr Leben lassen.

Diejenigen, die hier ankommen werden von den Behörden, oft unter miserabelsten Bedingungen, in Lager gepfercht. Die etablierten Parteien scheinen sich von Tag zu Tag mit „Asylpaketen“, Leistungseinschränkungen und Gesetzesverschärfungen darin überbieten zu wollen, wer die Lebensbedingungen für die ohnehin schon am Rande der Gesellschaft stehenden Geflüchteten noch schneller und drastischer vermindern kann.

Doch damit nicht genug: Auf der einen Seite von Politikern und Behörden in Existenznöte getrieben, müssen Geflüchtete oft um ihr reines Überleben fürchten. Kaum ein Tag vergeht, an dem wir nicht von Brandanschlägen, Prügelattacken oder sogar von Sprengstoffanschlägen hören oder lesen müssen. Der rechte Mob tobt sich aus und muss dabei seitens der Repressionsbehörden kaum mit Konsequenzen rechnen. Der aktuell zu beobachtende Rechtsruck wirkt dabei bis weit in die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“. Wenn Erwerbslose gegen Geflüchtete ausgespielt werden, Ultrakonservative sich plötzlich Frauenrechte auf die Fahnen schreiben und ein von Abstiegsängsten geplagtes Kleinbürgertum der reaktionären Mobilmachung folgt, sind das auch Folgen der Krise. Der Krise, deren Folgen über die letzten Jahre erfolgreich an die europäische Peripherie „ausgelagert“ werden konnte, wird auch hier für einen Großteil der Bevölkerung immer spürbarer. Mit vermeintlich einfachen Antworten auf komplexe Fragestellungen machen rechte Rattenfänger momentan beachtliche Geländegewinne.

Statt mit den Schultern zu zucken oder zu resignieren,haben wir dem eine Menge entgegen zusetzen: Seit über 100 Jahren wird der 1. Mai von Millionen Menschen weltweit als Kampf- und Feiertag der ArbeiterInnenklasse begangen. Ob in Havanna, Delhi, Kairo oder Madrid -“ rund um den Globus gehen die Menschen an diesem Tag auf die Straße -“ um zu kämpfen und zu feiern. So auch in Stuttgart: seit über 10 Jahren gibt es auch hier wieder eine Tradition fernab von Würstchenbuden und Bollerwagen: Den Revolutionären 1. Mai. Im Anschluss an die Demonstration des DGBs, auf der klassenkämpferische Akzente gesetzt werden sollen, wird es wieder eine Revolutionäre 1.Mai-Demo geben.

An diesem Tag werden wir die vielen Abwehrkämpfe, die wir täglich gegen rechte Hetzer und Brandstifter, Militarisierung und imperialistische Kriege, Repression und Polizeigewalt, den Klassenkampf von oben und die vielen anderen Zumutungen des kapitalistischen Alltags führen müssen, zusammenbringen. Aus dem großen und alltäglichen „gegen“ wird ein „für“:

Gemeinsam und lautstark werden wir für eine solidarische und befreite Gesellschaft, frei von kapitalistischen Zwängen, für unsere revolutionäre Perspektive demonstrieren. Der 1. Mai ist unser Tag, den wir uns nicht nehmen lassen und an dem wir unsere Inhalte offensiv auf die Straße tragen und vermitteln werden. Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai-Demo findet im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann ein Fest mit leckerem Essen und kühlen Getränken, weiteren Informationen sowie einem Kulturprogramm statt.

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2016! 11:30 Uhr | Stuttgart | Schillerplatz

Quelle

Die Türkei droht in einem Chaos zu versinken. Staatliche Sicherheitskräfte gehen gegen jegliche Opposition vor - sei es gegen KurdInnen, Frauen, Akademikerlnnen, Intellektuelle oder Gewerkschaften.

Doch gegen die staatliche Repression bildet sich ein breiter Widerstand. So gingen über 2000 Akademikerlnnen mit einer Kampagne für Frieden und Demokratie an die Öffentlichkeit, die über die Landesgrenzen hinaus Gehör fand. So hat sich in Deutschland eine Reihe von Hochschulangehörigen zusammengeschlossen, um sich mit den Akademikerlnnen in der Türkei zu solidarisieren.

Die Entwicklungen in der Türkei sind eng verflochten mit der allgemeinen Lage im Nahen Osten. Dazu reiht sich auch die Rolle der deutschen Bundesregierung in puncto Waffenexporte wie auch in der Zusammenarbeit mit der AKP - Regierung im Zuge der Flüchtlingsströme nach Europa.

Zu Recht wird die Frage immer lauter: Quo vadis Türkei? Wohin steuert die Türkei? Wie können wir Solidarität mit der Friedens- und Demokratiebewegung konkret gestalten? Diese und andere Fragen möchten wir mit eingeladenen Expertlnnen diskutieren.

Ausnahmezustand Demokratie
"Aktuelle Situation in der Türkei und die Rolle Deutschlands"

21.04.2016 um 18.00 Uhr

Ort: ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg
Theodor-Heuss-Straße 2, T0174 Stuttgart

mit
- Prof. Dr. Christine Huth- Hildebrand (Professorin, FH sr.-mkıufrı
- Tobias Pflügerıııvıı, Paneivorsıand Dıs Lımm
- Düzgün Altun (DIDF Bundesvorstand)

Moderation: Sidar Carman

Veranstalter: DIDF Stuttgart; Arbeitskreis Stuttgart 21 ist überalI; Friedensnetz BW; Friedensnetz Nord; ver.di Migratonsausschuss Stuttgart; GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21; Die Linke Stuttgart

"Hosenscheißende Offiziere, geifernde Armeegeistliche, schreckliche Marinerichter, ein ABC Schutzmasken-Ballett, jagende Feldjäger, kamellenschießende Nato-Generäle und andere Jecken" begleiteten eine Parade von 3.000 Wehrkraftzersetzern, Deserteuren und Trümmerfrauen am 3. Oktober 1996 durch Berlin. Ein Fotorückblick von Monika v. Wegerer.

"Mit einem neuen Paragraphen soll die "Verunglimpfung der Bundeswehr" bestraft werden, um so doch noch das Tucholsky-Zitat: "Soldaten sind Mörder" zu verbieten. Erstmals dieses Jahr ist die Zahl der Kriegsverweigerer höher als die der Rekruten, mit steigender Tendenz, und in Bonn diskutiert man erschreckt Gegenmaßnahmen. Bundespräsident Herzog meint "um deutsche Interessen zu verteidigen, reicht das Scheckbuch nicht, sondern es ist auch der Einsatz von Laib und Leben gefordert" (Frankfurter Rundschau,14. März 1995).

Es soll wieder selbstverständlich werden, dass Deutsche überall in der Welt töten und sterben. Dagegen laufen wir AMOK. Die Jubelparade -š96' durch das Brandenburger Tor soll kein Trauermarsch sein, sondern ein karnevalesker und fröhlich-anarchischer Ausdruck des zivilen Ungehorsams gegen die Militarisierung der Gesellschaft, eine Demonstration der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung, die keine Armee und Kriege mehr will. (das antimilitarische Oberjubel K.O.M.I.T.E.E. Amok - Flugblatt zur Ankündigung der Parade)

Weitere Informationen:

• "Das Volk lacht das Militär aus" (Aufruf)
• Weitere Bilder von Monika v. Wegerer

Via Umbruch Bildarchiv Berlin

Wir rufen auch dieses Jahr zur Unterstützung des Aufrufes des Friedensnetzes Baden Württemberg zum diesjährigen Ostermarsch auf:

Fluchtursache Krieg bekämpfen!
Kriegseinsätze sofort beenden!

Millionen Menschen fliehen vor Krieg, Zerstörung, Gewalt, Diskriminierung und Armut.
Der Hauptgrund, aus dem sie fliehen, sind Kriege und die Folgen dieser Kriege in ihrer Heimat. Die Mehrheit der Flüchtlinge kommt aus dem zerschlagenen Jugoslawien, Afghanistan, dem Irak, und Syrien, genau jenen Ländern, gegen die Natostaaten Krieg führten oder führen.

Die Bundeswehr ist fast überall dabei.

• In Jugoslawien führte auch die Bundeswehr 1999 gemeinsam mit der Nato jenen Krieg, der die heutigen Verhältnisse der Verelendung und schwer erträglichen Lebensbedingungen hinterlassen hat.

• In Afghanistan führt die Bundeswehr seit 2001 bis heute Krieg.

• Gegen den Irak führten die USA und ihre „Willigen“ 1991 und 2003 Krieg auch von ihren Stützpunkten von deutschem Boden aus. Seit 2015 ist auch die Bundeswehr dabei und bildet kurdische Peschmerga an den von ihr gelieferten modernen Waffen aus.

• Seit 2013 ist der Krieg in Syrien ein von außen bewaffneter Bürgerkrieg unter dem erklärten Ziel des Regimewechsels. Von Anfang an mischten sich maßgeblich Golfstaaten, die Türkei und die USA mit Finanzierung, Waffenlieferungen und Geheimdienstoperationen ein. Die Bundeswehr beteiligte sich ebenfalls mit der Stationierung von Flugabwehrsystemen (angeblich zum Schutz der Türkei) im Rahmen der NATO. Heute tobt dort ein internationaler Krieg. Westliche Staaten und Russland fliegen täglich Bombenangriffe. Die Zahl der Akteure und ihre Interessen sind kaum durchschaubar.

Die Terrormiliz Islamischer Staat kontrolliert große Teile Syriens und des Iraks und nun wohl auch Libyens. Die Bevölkerung ist zu Millionen als Flüchtlinge in der Region und nun auch Richtung Europa unterwegs.

Seit Dezember 2015 beteiligt sich die Bundeswehr mit Tornado Zielerfassungsflügen, der Luftbetankung von Kampfjets und einer Fregatte am Krieg.

Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung die Türkei mit Geld und Waffenlieferungen, damit diese im Gegenzug die Flüchtlingsabwehr für Europa übernimmt. Damit erhält Erdogan auch noch freie Hand für seine Kriegspolitik gegen die eigene Bevölkerung in den kurdischen Gebieten.

• Auch Libyen wurde von Staaten der EU und der USA mit Unterstützung von Flugplätzen und militärischer Infrastruktur in Deutschland 2011 zerbombt. Krieg und Militärintervention auch der Bundeswehr in Mali waren eine der Folgen. Libyen selbst ist völlig destabilisiert, auch hier breitet sich der „islamische Staat“ aus. Seit Januar 2016 ist dort ein weiterer Bundeswehreinsatz geplant.

• Auch in der Ukraine wurde ein Krieg vom Zaun gebrochen. Die Unterstützung des Westens für einen Regierungswechsel hat dort die Gefahr einer Konfrontation mit der Atommacht Russland verschärft.

Das Ergebnis all dieser „Militäreinsätze“ der letzten 20 Jahre ist eine Geschichte des Massensterbens, der Zerstörung, Verwüstung und sozialen Verelendung ganzer Regionen. Mit keinem dieser Kriege wurden irgendwelche Fortschritte für Menschenrechte, Demokratie oder ein besseres Leben der Menschen erzielt.

Der Zug der Flüchtlinge nach EU-Europa beweist das Gegenteil.

Er zeigt aufs Neue, dass Krieg ein Verbrechen ist, für das es keine Rechtfertigung gibt.Auch eine „Exportnation“ muss keine Waffen und Krieg exportieren. Das Völkerrecht und das Grundgesetz verbieten es, „Märkte und Rohstoffe“, mit militärischen Mitteln zu sichern.
Die deutsche Vergangenheit verbietet es in besonderem Maße, „Verantwortung“ mit militärischen Mitteln wahrzunehmen, wie es der amtierende Bundespräsident immer wieder fordert.

Kriegseinsätze beenden!
Die Bundeswehr hat in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in Mali, im Sudan und anderswo nichts zu suchen!
Wir fordern ein Ende der militärischen Kooperation mit der Türkei.

NATO auflösen!
25 Jahre nach dem Ende der Blockkonfrontation hat die NATO jede Rechtfertigung als Verteidigungsbündnis verloren. Sie ist ein reines Kriegs- und Interventionsbündnis.

Bundeswehr abrüsten!
eingesparte Rüstungsmilliarden werden für Erhaltung und Ausbau der Sozialsysteme und für die Beseitigung von Fluchtursachen in aller Welt gebraucht.

Auch von Baden-Württemberg und Stuttgart muß Frieden ausgehen!
Die US Kommandozentralen AFRICOM und EUCOM, die Drehscheiben für die meisten geschilderten Kriege sind und waren, müssen geschlossen werden!

Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen
Deutschland hat 2014 die Kriegswaffenexporte um 60 % auf 3.4 Milliarden € gesteigert und ist damit der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. Sechzig Prozent dieser Exporte gehen außerhalb der NATO in Regionen, in denen Menschenrechte mit Gewalt unterdrückt werden -“ unter Missachtung eigener Export-Richtlinien. Wir wollen keine Rüstungsexporte.

Das Asylrecht muß erhalten und gestärkt werden! Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern muß es uneingeschränkt gewährt werden!

Zivile Produktion statt Rüstungsexporte
Die Konversion von Rüstungsproduktion ist nötig, ebenso wie das Ende von militärischer Forschung an den Hochschulen.

Friedensbildung statt Militarisierung
Die Bundeswehr wirbt verstärkt in Bildungseinrichtungen -“ nicht nur in Schulen, sogar schon in Kindergärten. Aber auch bei Ausbildungsmessen, in Arbeitsagenturen, in Medien und bei Volksfesten wird um Nachwuchs und für Zustimmung für die von ihr geführten Kriege geworben. Wir fordern Schluss mit dem Werben fürs Sterben. Wir fordern eine sofortige Kündigung der Kooperationsvereinbarung der Bundeswehr mit den Baden-Württembergischen Kultusministerium von der neuen Landesregierung. Jugendoffiziere haben an Schulen und Lehrausbildung nichts zu suchen.

Für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen
Atomare, biologische und chemische Waffen lehnen wir strikt ab, erst recht die vorgesehene Aufrüstung der Atomwaffen in Büchel. Auch die friedliche Nutzung der Atomenergie gefährdet unsere Zukunft. Zur Energiewende und einer Ressourcen schonenden Wirtschaftsweise gibt es keine Alternative. Nachhaltiges Wirtschaften und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung sind auch Friedenspolitik.

Wir schulden der Welt keine Soldaten
Nur eine aktive Friedenspolitik gepaart mit fairem Welthandel kann Kriege und Elend vermeiden!

Der Ostermarsch findet am Karsamstag, den 26. März in Stuttgart statt und beginnt um 12 Uhr beim Karrierezentrum der Bundeswehr, Heilbronnerstr. 188 U-Haltestelle Löwentorbrücke, U 6, U7, U 15 vom Hauptbahnhof Richtung Gerlingen, Mönchfeld, Stammheim

Wir bitten Euch nun darum, zu prüfen, ob Eure Gruppe oder Organisation oder Ihr als Einzelperson, den Aufruf zum Ostermarsch unterstützen wollt.

Wie in jedem Jahr ist die Bitte um eine Unterschrift verbunden mit der Bitte um finanzielle Unterstützung entsprechend Euren Möglichkeiten.

Als Faustregel gilt dabei:
Einzelpersonen € 10
örtliche Gruppen/ Initiativen € 25
überregionale Organisationen € 125

Ich wir unterstützen den Aufruf zum Ostermarsch in Stuttgart
und tragen mit ........ € zur Finanzierung der Aktion bei.

Name der Organisation oder Einzelperson:

ggf. Funktion:

Adresse:

email:

Friedensnetz Baden Württemberg
Spreuergasse 45
70372 Stuttgart
tel 0711 6368240 fax 0711 600718
buero@friedensnetz.de

Informationen zur Bankverbindung

Ein aktuelles Flugblatt der VVN-BdA Landesvereinigung Baden Württemberg beschäftigt sich ausführlich mit der AfD Baden-Württemberg:

"Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist die derzeit stärkste parteipolitische Kraft rechts von der CDU/CSU. Sie hat damit eine realistische Chance auf den Einzug in den Landtag. Bereits jetzt verfügt die AfD auch in Baden-Württemberg trotz der Parteiaustritte nach dem Parteitag in Essen im Juli 2015 über Dutzende Mandate auf regionaler Ebene. Im Gegensatz zur AFD haben die „Republikaner“, die NPD, die radikal-neoliberale „Partei der Vernunft“, die AfD-Abspaltung ALFA, EinzelkandidatInnen von PEGIDA oder das christlichfundamentalistische „Bündnis C“ kaum eine realistische Aussicht auf den Einzug in den Landtag.

Allerdings würde diese Parteien ein Überspringen der 1%-Hürde in den Genuss staatlicher Parteien-Finanzierung bringen, und sie können mit Plakaten in der Wahlkampfzeit ganz legal in der Öffentlichkeit Werbung für ihre reaktionären oder menschenverachtenden Botschaften machen.

(...)"

erhältlich als PDF Datei zum Ausdrucken oder bei

VVN - Bund der Antifaschisten
Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V.
Böblinger Str. 195
70199 Stuttgart
tel 0711 603237 fax 0711 600718

Werft eure Herzen über alle Grenzen!
Und wo ein Blick grüßt, werft die Anker aus!
Zählt auf der Wandrung nicht nach Monden und nach Lenzen.
Starb eine Welt, ihr sollt sie nicht bekränzen!
Schärft das euch ein und sagt "wir sind zu Haus!"
Baut euch ein Nest! Vergeßt! Vergeßt
Was man euch aberkannt und euch gestohlen!
Kommt ihr von Isar, Spree und Waterkant
Was gibts da heut zu holen?

Die ganze Heimat und
Das bißchen Vaterland
Die trägt der Emigrant
Von Mensch zu Mensch
Von Ort zu Ort
An seinen Sohlen
In seinem Sacktuch
Mit sich fort.

Tarnt euch mit Scheuklappen, mit Mönchskapuzen!
Den Schädel drunter wird man euch zerbeuln!
Ihr seid gewarnt: Das Schicksal läßt sich da nicht uzen.
Wir wolln uns lieber mit Hyänen duzen
Als drüben mit dem Volksgenossen heuln!
Ich hört' sie schrein und sagte: Nein!
Floh aus dem Land auf leisen Sohlen.
Sie hätten dir, so sagte mein Verstand
"Die Fahne hoch" zu singen, Gott, befohlen.

Doch solche Heimat und
Ein solches Vaterland
Das trägt kein Emigrant
Von Mensch zu Mensch
Von Ort zu Ort
An seinen Sohlen
In seinem Sacktuch
Mit sich fort.

Werft eure Hoffnung über neue Grenzen!
Reißt euch die alte aus wie'n hohlen Zahn!
Es ist nicht alles Gold, wo Uniformen glänzen!
Solln sie verleumden, sich vor Wut besprenzen -
Sie spucken Haß in einen Ozean!
Laßt sie allein beim Rachespei'n!
Bis sie erbrechen, was sie euch gestohlen!
Häuser und Äcker, Berg und Waterkant
Der Teufel mag sie holen!

Die ganze Heimat und
Das bißchen Vaterland
Die trägt der Emigrant
Von Mensch zu Mensch
Landauf, landab
Und wenn sein Lebensvisum abläuft
Mit ins Grab

Walter Mehring, 1933

Kein Lebenszeichen seit vier Tagen -“ 19 Schwerverletzte eingeschlossenen in Kellerräumen -“ Türkischer Innenminister Efkan Ala: „Das Säubern von Gräben und Löchern und die Beseitigung von Minen ist zu 99 Prozent abgeschlossen.“



Seit vier Tagen gibt es kein Lebenszeichen der eingeschlossen Menschen, die sich mutmaßlich noch im Keller eines seit zwölf Tagen vom türkischen Militär belagerten Wohnhauses in Cizîr (Cizre), Provinz Åžirnex (Şırnak) in Nordkurdistan (im Südosten der Türkei) befinden. Am 22. Januar wurde das Wohngebäude mit Mörsergranaten durch das türkische Militär angegriffen. Berichten zufolge sollen dabei 28 Menschen im Keller des Gebäudes eingeschlossen worden sein, 19 wurden dabei schwer verletzt. Mindestens sieben Opfer sind an ihren Verletzungen bereits gestorben, da eine medizinische Versorgung durch „türkische Sicherheitskräfte“ verhindert worden sei; Krankenwagen wurden wiederholt aufgehalten. Das Gebäude steht seither regelmäßig unter Raketenbeschuss. Dadurch wurde mittlerweile das zweite und dritte Stockwerk des Gebäudes zum Einsturz gebracht.

Wurden die Eingeschlossen hingerichtet?

Nun sind Bilder von AKP-nahen Twitteraccounts aufgetaucht, die acht augenscheinlich hingerichtete Menschen zeigen und Vermutungen aufkommen lassen, dass die Eingeschlossen hingerichtet wurden. Bereits am Montag, 01.02.2016, waren in den Straßen von Cizîr sechs Leichname entdeckt worden, deren Autopsie noch nicht abgeschlossen sei. Berichten zufolge seien zwei der Leichname komplett verbrannt gewesen.

UN mahnen: fundamentale Rechte von Zivilisten wahren

Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein hatte am Montag, 01.02.2016, die Türkei aufgefordert, fundamentale Rechte von Zivilisten in Cizîr zu beachten. Anlass war ein Video, das unbewaffnete Zivilisten zeige, die beim Transport von Toten über eine Straße beschossen würden. Gefilmt wurde das Video von Refik Tekin, der selbst verletzt worden sei. Ihm drohe laut Medienberichten eine Haftstrafe.

Schwerverletzte sind eingeschlossen in Kellerräumen und der türkische Innenminister spricht vom Säubern von Gräben und Löchern

Unterdessen kündigte die türkische Regierung laut hurriyetdailynews.com an, dass die „military operations against militants of the outlawed Kurdistan Workers-™ Party (PKK)“ in einigen Tagen abgeschlossen sein würden. Der türkische Innenminister sagte demnach Reporten am 2. Februar: „In Cizre, the cleaning of ditches and holes and eliminating of mines has reached 99 percent.- [„Das Säubern von Gräben und Löchern und die Beseitigung von Minen ist zu 99 Prozent abgeschlossen.“].

Die Situation in Cizîr zeigt das brutale Vorgehen des türkischen Militär gegen die kurdische Bevölkerung unter dem Deckmantel der PKK-Bekämpfung

Die Situation der eingeschlossenen Schwerverletzten in Cizîr offenbart beispielhaft das Vorgehen der türkischen Regierung gegenüber der kurdischen Bevölkerung. Vor sechs Monaten hatte die türkische Regierung ihre Friedensgespräche mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK abgebrochen. Seither wurden hauptsächlich von Kurden bewohnte Städte im Südosten der Türkei/Nordkurdistan mit schweren Kriegswaffen des türkischen Militärs, darunter Panzer und Kampfhubschrauber, angegriffen. Eine freie Berichterstattung ist kaum möglich, da Berichten zu folge zahlreiche Journalistinnen, aber auch Rechtsanwältinnen und Oppositionelle, in Haft genommen sein sollen. In diesem Zusammenhang ist von 560 Fällen von Folter die Rede. Staatspräsident der Türkei Erdogan und der Ministerpräsident Davutoglu, kündigten an, den Krieg gegen die Kurden solange fortzuführen, bis die PKK „vernichtet- und die Städte „gesäubert- seien.

Anmerkung: Dieser kurze Bericht stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Aufgrund der schwierigen Nachrichtenlage ist es kaum hinreichend möglich, die vorliegenden Informationen umfassend zu überprüfen. Es soll hier lediglich ein grober Überblick über die Situation der eingeschlossenen Schwerverletzten in Cizîr (Cizre), in Nordkurdistan (im Südosten der Türkei), gegeben werden.

Quellen und Links:

1. Informationen zur Entwicklung seit Juli 2015 und ein Appell an die deutsche Bundesregierung:

Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad: http://civaka-azad.org/6664-2/

Den Appell „Stoppt den Krieg in Kurdistan!“ unterzeichnen: http://www.kurdistankrieg-stoppen.de/

2. Pressemitteilung des Civaka Azad -“ Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 03.02.2016

Sind die eingeschlossenen Menschen in Cizre hingerichtet worden?

Während seit nunmehr vier Tagen kein Lebenszeichen der 19 verletzten Menschen, die in dem Keller einer Wohnung in Cizre festsitzen und vom türkischen Militär belagert werden, an die Öffentlichkeit drängt, tauchten nun auf AKP-nahen Twitteraccounts Bilder von acht Personen auf, die augenscheinlich hingerichtet wurden...

3. Artikel auf neues-deutschland.de vom 03.02.2016

Türkei verwehrt weiter Zugang zu Schwerverletzten in Cizre

Ärzteorganisation IPPNW fordert, elementare Regeln des Kriegsrechts einzuhalten / Kontakt zu Eingeschlossenen in einem Keller seit Montag abgebrochen

Die Ärzteorganisation IPPNW hat die türkische Regierung aufgefordert, die Blockade der kurdischen Stadt Cizre im Südosten des Landes zu beenden und eine Versorgung der eingeschlossenen Bewohner zu ermöglichen...

4. Artikel auf anfenglish.com vom 03.02.2016

Were the wounded in Cizre executed?

Photos of 8 executed bodies were published in AKP-™s social media accounts. No news have been received for the past 4 days from the wounded people waiting in the basement of a building in Cizre-™s Cudi neighborhood for the past 12 days. Photos of 8 executed bodies were published in AKP-™s social media accounts...

5. Artikel auf anfenglish.com vom 02.02.2016

People walking to Cizre start vigil upon blockade by police

Hundreds of people from Şırnak, Gundikê Melê (Balveren) and Dêrgul (Kumçatı) towns have started to walk to Cizre to rescue the dozens who remain trapped in a basement for 11 days now...

6. Artikel auf hurriyetdailynews.com vom 02.02.2016

Operations in Cizre, Sur to be completed within days, weeks: Gov-™t

The Turkish government has estimated that ongoing military operations against militants of the outlawed Kurdistan Workers-™ Party (PKK) in the districts of Cizre in Şırnak and the district of Sur in Diyarbakır in Southeast Anatolia would be completed within days or weeks...

7. Artikel auf sueddeutsche.de vom 01.02.2016

Eingeschlossen in Cizre

Eine verworrene Geschichte: Mehr als 20 Bürger sind in einer abgeriegelten türkischen Stadt eingeschlossen und verharren im Keller eines Hauses. Die türkische Regierung und die Kurden beschuldigen sich gegenseitig...

8. Artikel der ISKU -“ Informationsstelle Kurdistan e.V. vom 01.02.2016

Versuch zu den Verletzten in Cizîr vorzudringen von Sicherheitskräften gestoppt

Aussage von AyÅŸe Güven, die sich gemeinsam mit anderen Müttern am 31.01.2016 auf den Weg gemacht hatte, die Verletzten aus dem Keller in Cizîr (türk. Cizre) zu bergen. Sie gingen von der Nusaybin Straße in die Richtung wo das Haus steht in dessen Keller sich die Verletzten befinden. Die Polizei warnte uns: „Geht da nicht hin, da liegen Bomben...

9. Artikel auf neues-deutschland.de vom 01.02.2016

UN verurteilen Angriff auf Zivilisten in der Türkei

Hochkommissar für Menschenrechte zur Lage in der kurdischen Stadt Cizre: "Filmen von Gräueltaten ist kein Verbrechen, aber das Feuern auf Zivilisten ist sicher eines"

Berlin. Die UN haben die Türkei aufgefordert, fundamentale Rechte von Zivilisten in der umkämpften südosttürkischen Stadt Cizre zu beachten. Anlass des Appells ist ein Video...

10. Artikel von Civaka Azad -“ Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit vom 29.01.2016

“Wir haben kein Wasser mehr!- -“ Zahl der Toten in Cizîr steigt auf sechs

In der Stadt Cizîr (Cizre), das zu der Provinz Åžirnex (Şırnak) gehört, kam es am 22. Januar zu einem gezielten Angriff mit Mörsergranaten auf ein Wohngebäude, in dem sich ausschließlich ZivilistInnen befunden haben. Nach dem Angriff wurden 19 der insgesamt 28 Personen schwer verletzt. Diese Personen befinden sich seither im Keller dieses Gebäudes. Sechs der Opfer sind mittlerweile an ihren Verletzungen verstorben...

11. Artikel von Civaka Azad -“ Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit zu den Protestaktionen am 30. Januar 2016

Solidarität mit dem kurdischen Volk -“ Ein sofortiges Ende des Belagerungs- und Vernichtungskrieges

Seit die Belagerungen der kurdischen Städte im Südosten der Türkei/Kurdistan sind zahlreiche Zivilisten ( vor allem Kinder, Frauen, ältere Menschen und Jugendliche) getötet worden. Mehr als 200.000 Menschen sind innerhalb der Region auf der Flucht vor dem Staatsterror der Türkei. Bezirke der Städte sind zerstört und jegliche Grundversorgung wie Strom, Wasser und Nahrungsmitteln werden durch die Belagerungen nicht durchgelassen....

12. Artikel der ISKU -“ Informationsstelle Kurdistan e.V. vom 29.01.2016

Cizîr: Krankenwagen wiederholt gestoppt

Seit sieben Tagen ist das Haus in Cizîr (türk. Cizre) im Stadtteil Cudi unter Belagerung staatlicher Kräfte. Seit sieben Tagen ist das Haus und die Menschen, die darin eingeschlossen sind täglichem Beschuss mit zum Teil schwerer Artellerie ausgesetzt. Wegen verweigerter Hilfeleistung sind mittlerweile sechs Menschen gestorben. Vier weitere Personen sollen sich mittlerweile in einem lebensbedrohlichen Zustand befinden...

13. Bericht vom NDR vom 03.02.2016

Türkei: Erdogan gegen kurdische Intellektuelle

Seit einem halben Jahr, seit Präsident Erdogan die Friedensverhandlungen mit der PKK einseitig beendet hat, tobt Krieg in den kurdisch-bewohnten Gebieten. Die türkische Armee geht angeblich nur gegen PKK-Terroristen vor. Doch dabei starben bislang mehr als 200 Zivilisten, Frauen, Kinder, Alte. Viele wurden verwundet oder verloren ihr ganzes Hab und Gut. Bilder davon sind in den türkischen Medien kaum zu sehen...

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