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„Alle zusammen gegen den Faschismus“ und „Ganz Berlin stoppt die AfD“. Unter dem Motto: „Wir sind die Brandmauer“ demonstrierten am Wochenende in Berlin erneut mehr als 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus und die AFD.
Zu der Kundgebung vor dem Berliner Reichstag hatten über 1300 Initiativen, Verbände und Organisationen des Netzwerks „Gemeinsam Hand in Hand“ aufgerufen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

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2024 jährte sich zum 51. mal die Besetzung des Ortes Wounded Knee in Süd Dakota / USA. Hier fand 1890 ein Massenmord an 300 Kindern, Frauen und Männern vom indigenen Stamm der Lakota durch die US Armeee statt.

Im Januar 1973 besetzten Aktivisten*innen des American Indian Movement (AIM) diesen Ort, um gegen die mörderische Politik der US Regierung zu demonstrieren. Sie machten damit auf Landraub und die kulturelle sowie physische Zerstörung der amerikanischen Ureinwohnerinnen aufmerksam. Damals war in der Pine Ridge Reservation, in der Nähe von Wounded Knee eine mörderische Paramiliz aktiv, welche die Bevölkerung und insbesondere AIM Sympathisant*innen angriffen und z.T. ermordeten.

Die gegen derartige Praktiken gerichtete Protestaktion in Wounded Knee erhielt weiltweite Aufmerksamkeit, auch in der dt. Presse. Die Zustände auf der Pine Ridge Reservation änderten sich dadurch jedoch leider nicht.

Der AIM Aktivist Leonard Peltier befand sich 1975 dort, um die Bevölkerung gegen den Terror zu unterstützen und wurde unter konstruierten Vorwürfen für einen angeblichen Mord am 6. Februar 1976 verhaftet und kurz darauf ohne stichhaltige Beweise verurteilt. Er wird seit inzwischen 48 Jahren als politischer Gefangener in verschiedenen US-amerikanischen Hochsicherheitsgefängnissen festgehalten.

Seine Verhaftung und die Repression gegen A.I.M. waren Teil des sogenannten COINTELPRO Programmes von der US-Bundespolizei FBI, die die Zersetzung und Zerschlagung der damals starken Protestbewegungen, u.a. auch der Black Panther Party mit geheimdienstlichen und damals noch illegalen Mitteln betrieb.

Leonard Peltiers Verurteilung zu zwei Mal lebenslänglicher Haft war nur in Folge der Bedrohung mehrerer Zeug*innen, welche ihre Aussagen später widerriefen, massiver Beeinflussung der Geschworenen und erfundener, heute als falsch nachgewiesener Beweise möglich.

Verschiedenste Bücher, Filme und Songs griffen seinen Fall in den folgenden Jahrzehnten weltweit auf und trotz einer starken und breiten Protestbewegung hat der Präsident der USA ihn noch immer nicht freigelassen.

Im Herbst 2022 fand ein 1100 Meilen langer Protestmarsch durch die USA bis nach Washington D.C. für seine Freilassung statt, an welchem sich ca. 2000 Menschen beteiligten. Und auch im Rahmen der weltweiten Proteste im Jahr 2016 gegen die Black Snake Pipline in Standing Rock - North Dakota, welche für die Profitinteressen eines Ölkonzerns indigenes Territorium unwiederbringlich zerstört, wurde sein Fall immer wieder thematisiert.

Mittlerweile ist Peltier im Regierungsgefängnis von Coleman in Florida inhaftiert. Sein Gesundheitszustand ist in Folge mehrerer chronischer Erkrankungen, einer Coronainfektion sowie seines fortgeschrittenen Alters sehr schlecht. Eine lebensbedrohliche Aortaaussackung könnte durch eine Operation behoben werden, was ihm jedoch seit Jahren verweigert wird.

Kundgebung - Di. 6. Februar 2024 - 18:00 Uhr
US Botschaft
Pariser Platz 2 - U+S-Brandenburger Tor - Berlin

Wir fordern Leonard Peltiers Freilassung sowie das Selbstbestimmungsrecht und die umfassende Entschädigung der amerikanischen Ureinwohner*innen!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Free Them All!

Quelle: Free them all Berlin

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Mehr als 100 000 Menschen demonstrierten am 21. Januar 2024 in Berlin vor dem Bundestag gegen die AfD und für eine wehrhafte Demokratie. Die Veranstalter*innen der Kundgebung sprachen sogar von etwa 350 000 Teilnehmenden.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Unter dem Motto #Demokratie verteidigen“ hatte ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure von Sozialverbänden, über Klimabewegung, Studierendenausschüssen und Kulturinstitutionen aufgerufen. Mit der Demonstration wolle man ein „starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus, für den Schutz unserer Demokratie und gegen die menschenverachtenden Deportationspläne der AfD setzen“, hieß es im Vorfeld von den Veranstalter*innen . Und weiter : “Rechte und rechtsextreme Stimmen, unter anderem die der AfD, wurden in den letzten Monaten immer lauter. Sie spalten die Gesellschaft, hetzen gegen Minderheiten und progressive Ideen mit dem Ziel, ihr menschenverachtendes Gedankengut salonfähig zu machen Die AfD behauptet, eine demokratische Partei zu sein - die aktuell veröffentlichte Correctiv-Recherche beweist das Gegenteil.”

Unter dem Motto #WirSindDieBrandmauer ist für den 03.02.2024 um 13 Uhr auf der Bundestagswiese der nächste große Aktionstag angekündigt.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Afd-Verbotsverfahren

Links

• Geheimplan gegen Deutschland (Recherche Correctiv)
• Hunderttausende auf den Straßen: Die große Demo-Übersicht! (Übersicht aller Anti-AfD-Demonstrationen in Deutschland seit dem 11. Januar 2024)
• Demos gegen rechts: Treffen in der Komfortzone (Kommentar Berliner Zeitung 22.1.2024)
• Schöner abschieben mit der Ampel

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„Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. …“

Damit formulierte Erich Kästner die Erkenntnis aus dem Versagen von Politik und Gesellschaft am Ende der Weimarer Republik. Mit Entsetzen fühlen sich die letzten überlebenden Verfolgten des Naziregimes, ihre Nachkommen und alle, die ihnen zugehört haben, seit Jahren daran erinnert. Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der AfD beherrscht seit Jahren die Schlagzeilen und Talkshows, während der Nazi Björn Höcke seine Position als Ideologe und „Strippenzieher“ in- und außerhalb der Partei durchsetzen und stabilisieren konnte. Die derzeitigen Massenproteste nach dem Geheimtreffen von AfD-Vertreter*innen und anderen extrem Rechten zu einem „Masterplan Remigration“ kommen da keinen Moment zu früh.

„Der ‚Flügel‘ wird nicht mehr gebraucht, er hat die Partei erobert.“ So Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA. „Die Enthüllung der Deportationspläne haben die menschenverachtende Ideologie der AfD in den Fokus der öffentlichen Debatte gebracht. Neu sind diese Pläne jedoch nicht. Schon in ihrem Grundsatzprogramm ist sie als völkisch-nationalistische Partei zu erkennen. Durch die Parteienfinanzierung der AfD werden seit Jahren Nazis staatlich alimentiert.“

Mit Blick auf die Programmatik und die politische Praxis der AfD stellen wir fest:

• Die AfD steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und verstößt mit ihren Bestrebungen gegen unsere Verfassung.


• Sie geht planvoll vor und es erscheint möglich, dass sie mit ihren verfassungswidrigen Zielen Erfolg haben könnte.

Damit ist ein Parteienverbot nach Artikel 21 (2) des Grundgesetzes möglich und vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung notwendig.

Das Grundgesetz wurde als Gegenentwurf zur NS-Diktatur verfasst und beschlossen. Zahlreiche Bestimmungen, insbesondere der Vorrang der Grundrechte, machen dies deutlich. Auch Artikel 139, mit dem die alliierten Mächte am 8. Mai 1949 - dem Jahrestag der Befreiung - die weitere Gültigkeit von Entnazifizierungsbestimmungen festlegten, ist immer noch Mahnung und Auftrag.

• Deshalb unterstützen wir die Forderung nach einem Verbot der AfD.


• Wir fordern die Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag auf, einen Antrag für ein AfD-Verbot zu stellen.

Quelle: Pressemitteilung VVN-BdA

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Mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis an lokalen Initiativen, Organisationen, Parteien, Kirchen, Verbänden, Sportvereinen, Unternehmen und vielen Esslinger Bürgerinnen und Bürgern geht es am Sonntag, den 28. Januar in Esslingen auf die Straße.

Die Recherchen von Correctiv zeigten noch einmal deutlich: Die AfD verachtet unser demokratisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere Republik. Das hat vielen Menschen Angst gemacht. Doch es gibt auch Nachrichten, die Hoffnung machen: Seit der Veröffentlichung gehen zehntausende Menschen bundesweit auf die Straße - gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und für unsere wehrhafte Demokratie.

Am kommenden Sonntag ruft ein Bündnis dazu auf, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften in Esslingen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und die AfD-Politik zu setzen. Jetzt ist die Zeit zu zeigen, dass wir, die Mitte der Gesellschaft, zusammenstehen, wenn es darum geht, unsere demokratischen Werte zu verteidigen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen: Kommt auf den Markplatz!

Oberbürgermeister Matthias Klopfer wird am 28.1. eine Rede halten. Neben kurzweiligen Redebeiträgen ist auch ein musikalisches Programm auf einer Bühne auf dem Marktplatz geplant.

Wo? Marktplatz, Esslingen
Wann? 15 Uhr

Innerhalb kurzer Zeit haben sich bereits über 100 Unterstützer:innen gemeldet und dem Bündnis angeschlossen. Stündlich kommen weitere Unterstützer:innen hinzu. Eine regelmäßig aktualisierte Grafik liefert einen Überblick.

Initiator, Anmelder der Versammlung und Versammlungsleiter ist eine Privatperson aus Baltmannsweiler. Die Idee war es von Anbeginn, dass ein breites gesellschaftliches und parteiübergreifendes Bündnis entsteht und dieses Bündnis nach außen hin kommuniziert, und dabei einzelne Personen oder Vereinigungen nicht in den Vordergrund treten. Je breiter das Bündnis, desto stärker kann es wirken und desto mehr Menschen aus der Mitte können sich anschließen und am Sonntag auf dem Marktplatz ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Auch diejenigen die bisher mit Demos und Protest wenig am Hut hatten.

Die Planungen für das Programm sind noch nicht vollständig abgeschlossen. Fest steht die Rede von Oberbürgermeister Matthias Klopfer. Für weitere Redebeiträge sind Personen aus der Kultur sowie Vertreter:innen aus den Bereichen Jugend, Sport, Arbeit & Soziales und dem Fachrat für Migration geplant.

Quelle: Pressemitteilung 25.01.2024

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Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945 zum 79. mal.1996 wurde der 27. Januar bundesweit als Gedenktag für die Opfer der NS-Diktatur festgelegt.
Am 27.1.2024 um 11 Uhr laden das Projekt „Der-Liebe-wegen“, der Weissenburg e. V. - Zentrum LSBTTIQ Stuttgart und die Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber in die Ameisenbergstraße 32 im Stuttgarter Osten zum Gedenken am Stolperstein für Käthe Loewenthal ein.
Die Abteilung für Chancengleichheit und die Koordinierungsstelle Erinnerungskultur der Stadt Stuttgart unterstützen die Aktion. Die Kurzbeiträge von Brigitte Lösch, Vorsitzende der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber, Barbara Straub, Leiterin der Abteilung für Chancengleichheit, Künstlerin Philine Pastenaci sowie Professor Dr. Wolf Ritscher als Angehöriger von Käthe Loewenthal werden vom Stuttgarter Chor Musica Lesbiana musikalisch begleitet.

„Wir wollen das Leben der Malerin Käthe Loewenthal bei diesem Gedenken in den Mittelpunkt stellen, die trotz Warnungen im Hinblick auf ihre jüdische Herkunft aus der Schweiz nach Stuttgart ins Nazi-Deutschland zurückkehrte, um ihrer schwerkranken Freundin bis zu deren Tod 1938 beizustehen“, so Ralf Bogen vom Projekt „Der-Liebe-wegen“, auf dessen Internetseite Käthe Loewenthals Lebensgeschichte mit weiteren Biografien von gleichgeschlechtlich liebenden NS-Opfern aus dem heutigen Baden-Württemberg zu finden sind. „Loewenthal wurde 1942 in das besetzte Polen deportiert und im Durchgangslager Izbica bei Lublin ermordet. Als einzige der vier 1933 noch lebenden Schwestern hat die jüngste Schwester Susanne Ritscher den Holocaust überlebt“, ergänzt Sven Tröndle vom Vorstand des Weissenburg LSBTTIQ-Zentrum Stuttgart.

„In den heutigen Zeiten, wo jüdische, muslimische und queere Menschen zunehmend mit Hass und Hetze konfrontiert werden, ist ein solches Sichtbarmachen des NS-Unrechts wichtiger denn je“ unterstreicht Brigitte Lösch. Barbara Straub bekräftigt: „Wir wollen am 27. Januar ein würdiges Zeichen gegen Antisemitismus, gegen alle Formen von Rassismus und für die nachhaltige Akzeptanz menschlicher Liebes- und Lebensvielfalt setzen.“

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Hinweis: Hybridveranstaltung über das Forschungsprojekt zur Auffindbarkeit von frauenliebenden Frauen in baden-württembergischen Psychiatrien in der Zeit des Nationalsozialismus: “Diagnose: Psychopathin mit perverser Neigung”

Der Weissenburg e. V. - Zentrum LSBTTIQ Stuttgart lädt am 21. Januar 2024, 17 Uhr, online sowie im Café der Weissenburg, Weißenburgstraße 28A, Stuttgart ein: Claudia Weinschenk forschte fünf Jahre in Akten baden-württembergischer Psychiatrien aus der Zeit des Nationalsozialismus nach Spuren frauenliebender Frauen. Das Projekt soll vorgestellt, von Schwierigkeiten und Erfolgserlebnissen erzählt, auftauchende Fragen angeschnitten und mit zwei bis drei aus den Akten herausgefilterten Biografien konkretisiert werden (weitere Infos siehe: www.der-liebe-wegen.org und www.zentrum-weissenburg.de).

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"Der Fremdenhass, die Verlockung autoritärer Herrschaftspraktiken und insbesondere ein sich immer weiter verschärfender Nationalismus sind überall auf der Welt in Besorgnis erregender Weise auf dem Vormarsch."

Saul Friedländer, israelischer Historiker & Autor

Am 27. Januar 1945, vor nunmehr 79 Jahren, befreite die Rote Armee das wohl bekannteste Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau und Monowitz. Was sie dort vorfanden, bezeichnen wir als eins der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Bis heute gilt Auschwitz als Symbol für die industrielle Ermordung von Menschen durch den Menschen. Inzwischen ist der 27. Januar ein internationaler Gedenktag für alle Opfer des nationalsozialistischen Deutschlands.

Die nationalsozialistische Verfolgung begann in Stuttgart mit dem Tag der Machtübergabe an die Nationalsozialisten, dem 30. Januar 1933. Die ersten Konzentrationslager wurden nach der Reichstagswahl vom 5. März 1933 für politische Gegner*innen errichtet. Darunter waren viele Menschen, die von den Nazis als Jüd*innen definiert wurden.

Dies war der Auftakt für die systematische Verdrängung der Jüd*innen durch die „Nürnberger Rassengesetzgebung“, die von den Nazis organisierten und der Mehrheitsgesellschaft getragenen Pogromen bis hin zu den Deportationen in Konzentrationslager, die schließlich ihre genozidale Zuspitzung in der politischen Entscheidung zum Massenmord fand. Über 6 Millionen Menschen wurden in den Todesfabriken Belzec, Treblinka, Sobibor, Auschwitz-Birkenau, Majdanek, Chelmno, Maly Trostinez, Bronnja Gora oder im verbrecherischen Lagersystem der Nazis bürokratisch organisiert und industriell ermordet.

Deportationen aus Stuttgart
Am 01.12.1941 fuhr der erste Deportationszug vom Bahnhof im Stuttgarter Norden ab, dem Ort, an dem sich heute die Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“ befindet. Über 1000 Jüd*innen aus ganz Baden-Württemberg wurden unter menschenunwürdigen Bedingungen nach Riga verschleppt. Für die Mehrheit endete ihr beschwerlicher Weg im Wald von Bikerniek, wo sie von deutschen SS-, Gestapo- und Polizeieinheiten ermordet wurden.

Mindestens 15 weitere Transporte folgten. Über 5000 Menschen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Nationalsozialisten passten, wurden über den Stuttgarter Nordbahnhof zu ihrer Ermordung geschleust. Somit war der Stuttgarter Nordbahnhof integraler Bestandteil der nationalsozialistischen Mordmaschinerie.

Er war und ist ein Symbol für die politisch vorangetriebene Entmenschlichung. Er steht für den Weg, den der eliminatorische Antisemitismus, Antiziganismus und die Vorstellung einer „rassischen und nationalistischen Volksgemeinschaft“ einschlägt: Gewalt, Barbarei, Mord und Totschlag - eine antisoziale und entmenschlichte Gesellschaft.

Und heute? Erinnern.Gedenken.Kämpfen

Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen.

Primo Levi

Die Worte Primo Levis scheinen heute wieder greifbare Realität werden zu können und müssen uns mehr Mahnung sein denn je. Denn Muster der Entmenschlichung, der Verfolgung Andersdenkender, der Ignoranz gegenüber Marginalisierten sowie Muster menschenverachtender Politik werden heute in Deutschland (und weltweit) immer offensichtlicher und erfahren zunehmend die Zustimmung breiterer Teile der Bevölkerung.

Aus diesem Grund rufen wir auf, den 27. Januar mit uns gemeinsam zu begehen, an die Opfer der Verbrechen zu erinnern, ihrer zu gedenken und somit die Erinnerung an die Geschehnisse wieder ins kollektive Bewusstsein zu rufen. Dabei ist die Erinnerung und das Gedenken kein abgeschlossenes Ereignis, denn alles, was geschehen ist, kann auch wieder geschehen. Vielmehr muss Erinnern und Gedenken eingebettet sein,

• in eine antifaschistische Praxis, die sich jeglicher Form des Faschismus entgegenstellt


• in einen Kampf um eine solidarische Gesellschaft jenseits von Antisemitismus, Antiziganismus, Islamophobie, Rassismus, Patriarchat, Ausbeutung und Unterdrückung.

Lasst uns daher gemeinsam den 27. Januar zu einem Tag des Erinnerns, des Gedenkens und des Kampfes machen, von dem das Signal ausgeht, dass es weiterhin heißt - NIE WIEDER

Gedenkkundgebung
Sonntag, 28. Januar 2024, 15 Uhr
Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“
Nordbahnhof Stuttgart

Eine Initiative der organisierten Autonomie

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„Populisten schüren den sozialen Neid, indem sie Hilfsbedürftige diskriminieren oder mit rassistischen Vorurteilen belegen. Gewalt in Worten und in Taten gehen Hand in Hand. Es ist unsere Aufgabe, populistischen Anfeindungen entschieden entgegenzutreten, damit Rassisten und Rechtspopulisten, die unsere Werte buchstäblich mit Füßen treten, keinen Rückhalt in der Bevölkerung erfahren.“
Hans-Josef Hotz, VdK-Landesverbandsvorsitzender

Wir als Sozialverband VdK Baden-Württemberg e. V. verurteilen Rechtsextremismus, Hetze, Rassismus und Ausgrenzung. Gegründet von den Opfern der Nazi-Herrschaft - den Kriegsversehrten, Witwen und Waisen - stehen wir seit 75 Jahren für Zusammenhalt und Solidarität, für den uneingeschränkten Schutz der Würde jedes einzelnen Menschen - egal welcher Nationalität, welchen Geschlechts, welcher Religion oder Hautfarbe, für Menschen mit Behinderung und ohne. Wir stehen für den demokratischen und sozialen Rechtstaat und für ein friedliches Europa.

Steht mit uns auf gegen Rechts! Werdet sichtbar, geht auf die Straße, demonstriert und diskutiert. Macht euch stark für unsere Demokratie. Zusammen wehren wir den Anfängen. Nie wieder ist jetzt!


Quelle: Statement VDK, 19. Januar 2024

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Rund tausend Menschen forderten am 12. Januar 2024 auf einer spontanen Kundgebung und Demonstration vor dem Bundeskanzleramt ein Verbotsverfahren für die AfD. Am 15. Januar waren es schon 25.000 Menschen, die am Brandenburger Tor demonstrierten.

Anlass war die kürzlich veröffentlichte Recherche des Investigationsnetzwerkes CORRECTIV über ein geheimes Treffen von AfD-Mitgliedern, CDU-Werteunion-Mitgliedern und rechten Unternehmern mit den Neonazis Martin Söllner, Mario Müller und einem „Identitären“ im November 2023. Auf dem Treffen wurde eine Massendeportation von Millionen Menschen aus Deutschland nach Afrika diskutiert.
Die Empörung über diese rassistischen Pläne ist gewaltig. Nach der Veröffentlichung gibt es in den folgenden Tagen überall Demonstrationen. Am 15. Januar 25.000  in Berlin, in Leipzig 10.000, in Köln 30.000, jeden Tag in einer neuen Stadt Zehntausende auf der Straße gegen die AFD.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Am kommenden Wochenende, 20. und 21. Januar 2024, sind bundesweit viele weitere Demos geplant. Hier eine Übersicht über die geplanten Verstaltungen von #ZusammenGegenRechts

Links:

• Geheimplan gegen Deutschland (Recherche Correctiv)
• Prüft ein AfD-Verbot! (Unterschriftenkampagne)
• Höcke stoppen! (Unterschriftenkampagne von campact)
• Debatte um ein Verbot der AFD (auf labournet)

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Der baden-württembergische Landesverband der AfD plant für Mittwoch, 24. Januar, eine Veranstaltung in der Künkelinhalle in Schorndorf. Dagegen regt sich Protest: Das Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und Rechtsextremismus ruft zu einer Kundgebung auf. Nie wieder ist jetzt! Schorndorf solidarisch - keinen Raum der AfD - Demo am 24. Januar 17:30 Künkelinhalle Schorndorf - Bürger:innen gegen rechte Hetze - Gemeinsam für eine demokratische und solidarische Gesellschaft.

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