Tübinger Mayday! Parade 2008
Auch 2008 wird es die Mayday!Parade in Tübingen geben! Via Frederico Elwing und Tübinger Mayday! Parade
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Nokia: Die Furcht vor der Solidarität...
Abseits der von führenden Politikern geheuchelten "Empörung" angesichts der Abzocke durch Nokia - diese wurden ja gerade durch die herrschenden Parteien erst möglich gemacht - zeigt sich immer mehr die eigentliche Angst vor der Solidarität gegenüber der Bochumer Nokia Belegschaft, deren Arbeitsplätze vernichtet werden sollen:
Der Furcht vor Solidaritätsstreiks, wie laut "junge Welt" vom Opel Betriebsrat für den Fall der Schließung von Nokia beschlossen wurden, folgt natürlich gleich die Drohung:
Den Betriebsräten sind rein rechtlich in Sachen Aufruf zu Streiks in Deutschland sehr enge Grenzen gesetzt. Diese zeigten sich beispielsweise bei Panasonic in Esslingen. Betriebsräte sind nach dem Betriebsverfassungsgesetz grundsätzlich verpflichtet, „Betätigungen zu unterlassen, die den Arbeitsablauf oder den Betriebsfrieden beeinträchtigen“. Auch Arbeitskampfmaßnahmen sind den Räten nach Paragraph 74 Abs. 2 des Gesetzes ausdrücklich untersagt.
Die Verbote beziehen sich auf den Betriebsrat als Institution und Betriebsratsmitglieder als Amtsträger. Gewerkschaftlich organisierte Mitglieder eines Betriebsrats dürfen sich aber als Gewerkschaftsmitglieder an der Organisation eines von der Gewerkschaft einberufenen Streiks beteiligen. Ein Streikaufruf des Betriebsrats als solcher ist jedoch -“ nach dem Gesetz -“ rechtswidrig.
Hinzu kommt: In der BRD gibt es kein vollständiges, allseitiges und gesetzliches Streikrecht:
Betroffene Belegschaften können und werden wohl kaum darauf warten, bis dieses Recht auf dem Papier durchgesetzt ist. Ein Kampf um die Arbeitsplätze bei Nokia und eventuelle Solidaritätsstreiks wären daher von Anfang an politisch und müsste gerade deshalb auf die Solidarität anderer Belegschaften aufbauen. Daß solche Kämpfe möglich sind zeigten nicht zuletzt die Belegschaften bei Opel oder auch die breite Solidarität, die zuletzt der Kampf der Lokführer erfuhr.
Dazu beitragen, daß sich eine solche Solidarität entwickelt kann dagegen jeder in seinem Umfeld, Nachbarschaft, Familie, an seinem Arbeitsplatz und seiner Gewerkschaft. Ein Aufruf zum Boykott von Nokia Handys ist dagegen wohl nur für Neukäufer eine Möglichkeit.
Verlassen müssen sich die Nokia Kollegen vor allem auf die eigene Kraft: Die nordrhein-westfälische Landesregierung will zusammen mit dem Betriebsrat, der Bochumer Oberbürgermeisterin und Vertretern der Landtagsparteien in den kommenden Tagen darüber beraten, wie die Herstellungskosten in Bochum auf das in Ungarn übliche Maß gesenkt werden könnten. Dafür seien Veränderungen im Betrieb, bei der Produktion und bei der Arbeitsweise der Mitarbeiter notwendig, meldet das "Handelsblatt". Sich darauf einzulassen, wer zu den niedrigsten Lohnkosten fertigt, führt in die Sackgasse und schützt die Profite.
Angesichts dessen, was bereits heute aus der Arbeit der Belegschaft an Profiten herausgezogen wird - der Lohnanteil an den Handykosten liegt bei unter fünf Prozent - ist eigentlich klar, daß der Kampf um die Arbeitsplätze auf Kosten dieser Profite geführt werden muss und nicht darum, Nokia neue steuerlich finanzierten Subventionen ins Gesäß zu blasen.
Solidarität hat eine Heimat, aller Internationalisierung zum Trotz: Wo sonst als im Ruhrgebiet ist es denkbar, dass sich Opelaner (Autobau), Mitarbeiter von Thyssen-Krupp (Stahl), Steilmann (Textil) oder Hoesch Spundwand mit Macht an die Seite der von Entlassung bedrohten Handybauer stellen? Nokia bläst der Wind mächtig ins Gesicht, und man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen: Das ist erst der Anfang.Zitat: WAZ via juraforum
Der Furcht vor Solidaritätsstreiks, wie laut "junge Welt" vom Opel Betriebsrat für den Fall der Schließung von Nokia beschlossen wurden, folgt natürlich gleich die Drohung:
Ob alles klug und durchdacht ist, was manche nun in der ersten Empörung über die finnische Verlagerungsaktion sagen und ankündigen, ist freilich fraglich. Sollten die Opelaner in Bochum tatsächlich aus Solidarität die Bänder stoppen, entstehen Kollateralschäden, die wiederum Arbeitsplätze bedrohen.Zitat: WAZ via juraforum
Den Betriebsräten sind rein rechtlich in Sachen Aufruf zu Streiks in Deutschland sehr enge Grenzen gesetzt. Diese zeigten sich beispielsweise bei Panasonic in Esslingen. Betriebsräte sind nach dem Betriebsverfassungsgesetz grundsätzlich verpflichtet, „Betätigungen zu unterlassen, die den Arbeitsablauf oder den Betriebsfrieden beeinträchtigen“. Auch Arbeitskampfmaßnahmen sind den Räten nach Paragraph 74 Abs. 2 des Gesetzes ausdrücklich untersagt.
Die Verbote beziehen sich auf den Betriebsrat als Institution und Betriebsratsmitglieder als Amtsträger. Gewerkschaftlich organisierte Mitglieder eines Betriebsrats dürfen sich aber als Gewerkschaftsmitglieder an der Organisation eines von der Gewerkschaft einberufenen Streiks beteiligen. Ein Streikaufruf des Betriebsrats als solcher ist jedoch -“ nach dem Gesetz -“ rechtswidrig.
Hinzu kommt: In der BRD gibt es kein vollständiges, allseitiges und gesetzliches Streikrecht:
In Deutschland gibt es im Gegensatz zu anderen Ländern kein eindeutiges 'Gesetz über Arbeitsverhältnisse' oder ähnliches, in dem das Streik- oder Arbeitskampfrecht geregelt ist. Auch gibt es kein "Streikgesetzbuch".(Zitat aus einem Antrag zum 21. Gewerkschaftstag der IG Metall)
Das Streikrecht wird vielmehr aus Artikel 9 Absatz 3 Grundgesetz abgeleitet.
Die darin verfasste sogenannte "Koalitionsfreiheit" beinhaltet auch das Recht der Koalitionen (Arbeitgeberverbände oder Gewerkschaften), ihre Ziele mit den Mitteln des Arbeitskampfes durchzusetzen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht so schon immer entschieden. Aufgrund der weiteren Rechtssprechung und verschiedener Rechtsgrundsätze hat sich das deutsche Arbeitskampfrecht als reines Richterrecht weiterentwickelt.
Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern ist der sog. 'politische Streik' in Deutschland jedoch nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts verboten. Somit sind Arbeitskämpfe gegen Gesetze oder politische Entscheidungen in Deutschland - im Gegensatz zu Frankreich - nicht möglich.
So ist in der Europäischen Sozialcharta (Art.6 Ziff. 4) eine umfassende Streikgarantie festgelegt. Bereits im Februar 1998 hat das Ministerkomittee des Europarechts festgestellt, dass die Beschränkung von Streiks auf tarifliche Ziele nicht mit der europäischen Sozialcharte zu vereinbaren ist. Deutschland wurde wegen dieser Beschränkung gerügt.
Die Forderung nach einem „vollständigen, allseitigen und gesetzlichen Streikrecht“ zielt darauf ab, das Streikrecht abschließend gesetzlich zu regeln und auch politische oder andere Streiks zu ermöglichen.
Betroffene Belegschaften können und werden wohl kaum darauf warten, bis dieses Recht auf dem Papier durchgesetzt ist. Ein Kampf um die Arbeitsplätze bei Nokia und eventuelle Solidaritätsstreiks wären daher von Anfang an politisch und müsste gerade deshalb auf die Solidarität anderer Belegschaften aufbauen. Daß solche Kämpfe möglich sind zeigten nicht zuletzt die Belegschaften bei Opel oder auch die breite Solidarität, die zuletzt der Kampf der Lokführer erfuhr.
Dazu beitragen, daß sich eine solche Solidarität entwickelt kann dagegen jeder in seinem Umfeld, Nachbarschaft, Familie, an seinem Arbeitsplatz und seiner Gewerkschaft. Ein Aufruf zum Boykott von Nokia Handys ist dagegen wohl nur für Neukäufer eine Möglichkeit.
Verlassen müssen sich die Nokia Kollegen vor allem auf die eigene Kraft: Die nordrhein-westfälische Landesregierung will zusammen mit dem Betriebsrat, der Bochumer Oberbürgermeisterin und Vertretern der Landtagsparteien in den kommenden Tagen darüber beraten, wie die Herstellungskosten in Bochum auf das in Ungarn übliche Maß gesenkt werden könnten. Dafür seien Veränderungen im Betrieb, bei der Produktion und bei der Arbeitsweise der Mitarbeiter notwendig, meldet das "Handelsblatt". Sich darauf einzulassen, wer zu den niedrigsten Lohnkosten fertigt, führt in die Sackgasse und schützt die Profite.
Angesichts dessen, was bereits heute aus der Arbeit der Belegschaft an Profiten herausgezogen wird - der Lohnanteil an den Handykosten liegt bei unter fünf Prozent - ist eigentlich klar, daß der Kampf um die Arbeitsplätze auf Kosten dieser Profite geführt werden muss und nicht darum, Nokia neue steuerlich finanzierten Subventionen ins Gesäß zu blasen.
Bundesweite Solidarität zum Prozess von Angelo Lucifero - Verhandlung wird ausgesetzt
Gestern fand in Erfurt die Verhandlung gegen den Gewerkschafter Angelo Lucifero statt.
Via "Gewerkschafter gegen Rechts"
Weit mehr als 100 UnterstützerInnen aus dem gesammten Bundesgebiet haben heute vor und im Amtsgericht Erfurt ihre Solidatität mit Angelo Lucifero gezeigt.
Die Hauptverhandlung selbst wurde schon nach wenigen Minuten ausgesetzt, um zu prüfen, ob und wenn ja unter welchen Bedingungen die Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten gegeben ist. Zu Beginn des Prozess wurde klar, daß die räumlichen Bedingungen der Verhandlung nicht geeignet sind, Angelo eine akustische Teilnahme am Geschehen zu ermöglichen. Die GewerkschafterInnen gegen Rechts begrüßen die Aussetzung, da die aktive Teilnahme an der Verhandlung eine notwendige Bedingung für eine angemessene Verteidigung ist.
Der Prozess ist damit bis auf weiteres vertagt. Der Verhandlungstermin am 23. Januar findet nicht statt.
In Anschluss an die Verhandlung fand eine eine spontane Demonstration durch die Erfurter Innenstadt statt. GewerkschafterInnen und Menschen aus verschiedenen Verbänden und antirassistischen Organisationen bekundeten in Redebeiträgen ihre Solidarität mit Angelo Lucifero. Sie forderten die sofortige Einstellung des Verfahrens.
Anlässlich des Prozessbeginns fordern die GewerkschafterInnen gegen Rechts nochmals, die Bedrohung durch Naziangriffe in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Diskussion zu stellen, statt antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren.
Wir bedanken uns für die Solidarität bei allen UnterstützerInnen und werden weiter über den Verlauf des Verfahrens berichten.
Der Gewerkschafter und Antifaschist Angelo Lucifero hatte sich am 15.03.2007 am Rande einer Kundgebung des Erfurter Sozialbündnisses gegen einen Nazi-Angriff mit einer Schreckschusspistole zur Wehr gesetzt. Während die Staatsanwaltschaft Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung erhoben hat, machen der Angeklagte und seine Verteidigung Notwehr geltend.
Via "Gewerkschafter gegen Rechts"
Nokia: Abkassieren und dann entlassen?
Die Vorgänge um die Vernichtung mehrerer tausend Arbeitsplätze bei Nokia zeigen, daß die Fördergelder für die "Ansiedlung" bzw. "Sicherstellung" von Arbeitsplätzen nichts anderes sind als ein Selbstbedienungsladen für die "notleidenden" Großkonzerne. Nach Informationen aus dem IG Metall ExtraNet stellt Nokia aus "Kostengründen" die Handyproduktion in Deutschland ein. Bis Mitte des Jahres soll das Bochumer Werk mit ca. 2.300 Beschäftigten geschlossen werden. Von der Werksschließung seien auch bis zu 1.000 Leiharbeiter betroffen, meldet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung".
Der NRW Bezirksleiter der IG Metall Oliver Burkhard dazu in einer Presseerklärung:
Noch in diesem Quartal soll die Produktion in einem neuen Werk im rumänischen Cluj aufgenommen, ein Teil der bisherigen Massenfertigung in Bochum auf das Werk Komárom in Ungarn verlagert werden. Für Spitzenprodukte mit Bedarf an hoch qualifizierter Arbeitskraft ist die Verlagerung in das finnische Nokia-Werk in Salo geplant.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will laut Handelsblatt prüfen, ob Nokia zu Rückzahlung von Fördergeld gezwungen werden kann. So habe Nokia 1999 Subventionen in Höhe von 17 Millionen Euro erhalten mit der Auflage, mindestens 2.856 Arbeitsplätze in Bochum sicherzustellen. Die Verpflichtung lief am 15. September 2006 aus. Das Ministerium schließe nicht aus, dass vor Ablauf der Frist die Zahl der Stellen darunter gelegen habe. Dann hätte das Unternehmen gegen die Förderbedingungen verstoßen. Dagegen führt der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete der Linken, Hüseyin Aydin im Artikel "Global Player bricht Zelte ab" aus, daß "Nokias Profitrate vor Steuern bei über 20 Prozent liegt. Nach Ablauf der vereinbarten Rückforderfristen mache die Firma "nun den Laden dicht".Nokia begründet die Werksschließung damit, dass die Kosten in NRW zu hoch seien. Im WDR-Fernsehen nannte das Ministerpräsident Jürgen Rüttgers "Unsinn, nichts als Unsinn" und "unverständlich, unangemessen und nicht in Ordnung", meldet "tagesschau.de". Nokia-Vorstand Veli Sundbäck sagte, dass die Arbeitskosten in Bochum knapp zehnmal höher lägen als in Rumänien, räumte aber gleichzeitig ein, dass Arbeitskosten nicht einmal fünf Prozent vom Handy-Verkaufspreis ausmachen.
"Es ist überhaupt nicht nachzuvollziehen, dass ein Unternehmen, das hier so viel Geld verdient hat, den Standort schließt", so Ulrike Kleinebrahm von der IG Metall Bochum in der "Frankfurter Rundschau". Tja, warum eigentlich nicht? In Rumänien gibt es bestimmt auch Fördergelder...
Der NRW Bezirksleiter der IG Metall Oliver Burkhard dazu in einer Presseerklärung:
"Das Werk in Bochum soll nicht geschlossen werden, weil es defizitär ist, sondern weil es der Gewinnsucht des Nokia-Managements nicht genügt: Das ist eine bodenlose Sauerei! Die Ankündigung des Nokia-Konzerns ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die tagtäglich gute Arbeit am Standort Bochum machen. Die IG Metall wird sich diesen Plänen entgegenstellen und die Arbeitsplätze nicht kampflos aufgeben.“
Noch in diesem Quartal soll die Produktion in einem neuen Werk im rumänischen Cluj aufgenommen, ein Teil der bisherigen Massenfertigung in Bochum auf das Werk Komárom in Ungarn verlagert werden. Für Spitzenprodukte mit Bedarf an hoch qualifizierter Arbeitskraft ist die Verlagerung in das finnische Nokia-Werk in Salo geplant.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will laut Handelsblatt prüfen, ob Nokia zu Rückzahlung von Fördergeld gezwungen werden kann. So habe Nokia 1999 Subventionen in Höhe von 17 Millionen Euro erhalten mit der Auflage, mindestens 2.856 Arbeitsplätze in Bochum sicherzustellen. Die Verpflichtung lief am 15. September 2006 aus. Das Ministerium schließe nicht aus, dass vor Ablauf der Frist die Zahl der Stellen darunter gelegen habe. Dann hätte das Unternehmen gegen die Förderbedingungen verstoßen. Dagegen führt der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete der Linken, Hüseyin Aydin im Artikel "Global Player bricht Zelte ab" aus, daß "Nokias Profitrate vor Steuern bei über 20 Prozent liegt. Nach Ablauf der vereinbarten Rückforderfristen mache die Firma "nun den Laden dicht".Nokia begründet die Werksschließung damit, dass die Kosten in NRW zu hoch seien. Im WDR-Fernsehen nannte das Ministerpräsident Jürgen Rüttgers "Unsinn, nichts als Unsinn" und "unverständlich, unangemessen und nicht in Ordnung", meldet "tagesschau.de". Nokia-Vorstand Veli Sundbäck sagte, dass die Arbeitskosten in Bochum knapp zehnmal höher lägen als in Rumänien, räumte aber gleichzeitig ein, dass Arbeitskosten nicht einmal fünf Prozent vom Handy-Verkaufspreis ausmachen.
"Es ist überhaupt nicht nachzuvollziehen, dass ein Unternehmen, das hier so viel Geld verdient hat, den Standort schließt", so Ulrike Kleinebrahm von der IG Metall Bochum in der "Frankfurter Rundschau". Tja, warum eigentlich nicht? In Rumänien gibt es bestimmt auch Fördergelder...
Blogparade: Hobbyfotografen zeigt euch!
Nachdem ich zuerst beim Blechblog und dann auch noch beim roten Blog auf die Blogparade von Jens Hellmeier gestoßen bin, will ich nicht nachstehen und ebenfalls die Fragen beantworten:
1. Besitzt du eine normale Digitalkamera, eine digitale oder eine analoge Spiegelreflexkamera? Vielleicht auch alle 3? Wenn ja welche?
Ich arbeite mit einer Spiegelreflexkamera: Canon EOS 30D. Da ich aber nie "ohne" herumlaufe habe ich auch noch eine Panasonic FX12
2. Wie viel Megapixel hat/haben deine Kamera/s?
Acht.
3. Wie viele Speicherkarten hast du? Welche Größe haben sie? und von welchem Hersteller sind sie?
Vier mal 4 Gigabyte, Sandisk Extreme III.
4. Besitzt du mehrere Objektive? Wenn ja, was für welche? Evtl. auch einen externen Blitz?
Ein paar Objektive habe ich schon:
Canon EF 50 1,4
Canon EF 24-105 f/4 L IS USM
Canon 70-200 f/4 L
Canon 70-200 f/2.8 L IS
Tokina AT-X 124 PRO DX 12-24 / f4
Tokina ATX 2,8/100 Makro
Ich blitze mit dem Canon 580 EX
5. Wie oft gehst du deinem Hobby Fotografieren im Monat nach? (Angabe in Stunden bitte!)
Das ist sehr unterschiedlich und hängt davon ab, wo "was los" ist. Siehe auch die Antwort bei 7.
6. Was fasziniert dich am Fotografieren?
Menschen im Kampf um die Veränderung ihrer Lebensverhältnisse festzuhalten ist mir wichtig. Das ist jedesmal ein bildlicher Beweis dafür, daß es auch anders geht.
7. Was fotografierst du am liebsten?
Politische Fotoreportagen aus der Antifa- Arbeiter- Umwelt- & Friedensbewegung und aus der Arbeits- und Lebenswelt
8. Bist du bei einer Foto-Community angemeldet? Wenn ja, bei welcher?
Bei dforum und im dslr Forum. Eine kleine Auswahl von Bildern findet sich hier. Ansonsten veröffentliche ich bei arbeiterfotografie sowie beim umbruch Bildarchiv.
9. Verdienst du Geld mit deinen Fotos? (Freiwillig)
Nein. Ich verzichte auf Einnahmen aus Veröffentlichungen zugunsten der arbeiterfotografie bzw. des umbruch Bildarchives, für die ich fotografiere. Bilder von mir wurden in diversen gewerkschaftlichen und antifaschistischen Publikationen, bei der Roten Hilfe, der UZ, bei der Linkszeitung usw. veröffentlicht.
1. Besitzt du eine normale Digitalkamera, eine digitale oder eine analoge Spiegelreflexkamera? Vielleicht auch alle 3? Wenn ja welche?
Ich arbeite mit einer Spiegelreflexkamera: Canon EOS 30D. Da ich aber nie "ohne" herumlaufe habe ich auch noch eine Panasonic FX12
2. Wie viel Megapixel hat/haben deine Kamera/s?
Acht.
3. Wie viele Speicherkarten hast du? Welche Größe haben sie? und von welchem Hersteller sind sie?
Vier mal 4 Gigabyte, Sandisk Extreme III.
4. Besitzt du mehrere Objektive? Wenn ja, was für welche? Evtl. auch einen externen Blitz?
Ein paar Objektive habe ich schon:
Canon EF 50 1,4
Canon EF 24-105 f/4 L IS USM
Canon 70-200 f/4 L
Canon 70-200 f/2.8 L IS
Tokina AT-X 124 PRO DX 12-24 / f4
Tokina ATX 2,8/100 Makro
Ich blitze mit dem Canon 580 EX
5. Wie oft gehst du deinem Hobby Fotografieren im Monat nach? (Angabe in Stunden bitte!)
Das ist sehr unterschiedlich und hängt davon ab, wo "was los" ist. Siehe auch die Antwort bei 7.
6. Was fasziniert dich am Fotografieren?
Menschen im Kampf um die Veränderung ihrer Lebensverhältnisse festzuhalten ist mir wichtig. Das ist jedesmal ein bildlicher Beweis dafür, daß es auch anders geht.
7. Was fotografierst du am liebsten?
Politische Fotoreportagen aus der Antifa- Arbeiter- Umwelt- & Friedensbewegung und aus der Arbeits- und Lebenswelt
8. Bist du bei einer Foto-Community angemeldet? Wenn ja, bei welcher?
Bei dforum und im dslr Forum. Eine kleine Auswahl von Bildern findet sich hier. Ansonsten veröffentliche ich bei arbeiterfotografie sowie beim umbruch Bildarchiv.
9. Verdienst du Geld mit deinen Fotos? (Freiwillig)
Nein. Ich verzichte auf Einnahmen aus Veröffentlichungen zugunsten der arbeiterfotografie bzw. des umbruch Bildarchives, für die ich fotografiere. Bilder von mir wurden in diversen gewerkschaftlichen und antifaschistischen Publikationen, bei der Roten Hilfe, der UZ, bei der Linkszeitung usw. veröffentlicht.
US-Verweigerer und Deserteure brauchen Asyl!
Bei Connection e.V. gibt es eine unterstützenswerte Kampagne zum Asylrecht für US Verweigerer und Deserteure:
Seit fünf Jahren führen die US-Armee und ihre Verbündeten Krieg im Irak. 2003 lehnte die damalige Bundesregierung einen direkten Einsatz von Bundeswehr-Soldaten im Irak ab, da es für den Einmarsch keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrates gab. Bedauerlicherweise hat die deutsche Bundesregierung die USA dennoch in vielerlei Hinsicht bei diesem Krieg unterstützt.
Hunderttausende SoldatInnen sind in den vergangenen Jahren in die Kriegsgebiete geschickt worden. Tausende von US-SoldatInnen zogen aus ihren Kriegserfahrungen die Konsequenz: Sie erklärten ihre Kriegsdienstverweigerung, sie flohen aus der Armee oder desertierten.
Oft sehen sich Verweigerer zur Flucht gezwungen, da ihnen das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung vorenthalten wird, ihnen in den USA Repressionen und Strafverfolgung drohen. Mit unserem Appell wollen wir darauf aufmerksam machen, dass sie Unterstützung benötigen. Sie haben für sich diese einzig mögliche Entscheidung getroffen, weil sie sich nicht länger an einem völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz beteiligen wollen.
Trotz dieser Entscheidung wird US-Verweigerern bislang in allen westlichen Ländern ein asylrechtlicher Schutz verwehrt. So verweigerte das kanadische Bundesgericht im November 2007 den ersten von etwa 100 flüchtigen US-SoldatInnen die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft.
Wir sehen in der Kriegsdienstverweigerung und Desertion, auf welcher Seite auch immer, ein klares Zeichen gegen den Krieg.
Wir rufen daher die Bundesregierung auf:
- Soldaten und Soldatinnen der USA, die sich der Beteiligung am Krieg entziehen, nicht auszuliefern und sie zu schützen;
- US-Verweigerern Asyl anzubieten, die in Kanada im Asylverfahren abgelehnt wurden;
- Städte zu unterstützen, die Verweigerer und Deserteure aus den USA aufnehmen wollen.
Unterzeichnen Sie den Appell online!
Blogkino: "Reefer Madness" (1938)
Nachdem wir bereits letzte Woche in unserer Reihe "Blogkino" aufklärerisch tätig waren und vor den Gefahren eines auschweifenden Sexuallebens warnten, möchten wir diese Warnungen heute nochmal unterstreichen und zeigen daher den Film "Reefer Madness" (1938). Der Film erzählt die tragische Geschichte von braven High-School-Schülern, die nach dem Genuss von Cannabis vergewaltigen, sich umbringen und dem Wahnsinn verfallen.
Proteste zehntausender gegen Guantánamo
Foto: democracyinaction.org
Inzwischen tragen viele Menschen orangefarbige Kleidungsstücke als Zeichen des Protestes. Sie wollen damit ihren Widerstand gegen diese Praktiken zum Ausdruck bringen und dies bis zu dem Tag durchhalten, an dem die Foltereinrichtungen geschlossen sind und das Bush Programm auch offiziell zurückgezogen wird. Siehe auch "Forderungen nach Beendigung der Folter".
Den ganzen Monat über sollen die Aktionen und Proteste weitergehen und Bush's "Politik des einzig Möglichen" mit massenhaften Widerstand beantworten. Als nächste größere Protestaktionen sind unter anderem am 31. Januar geplant. An diesem Tag wird dazu aufgerufen, in Geschäften, Betrieben, Universitäten, Rekrutierungsbüros und öffentlichen Gebäuden die Farbe des Protestes zu zeigen. Am 19.03.2008 ist es 6 Jahre seit dem Beginn des Irakkrieges. Zu diesem Tag werden bereits jetzt Proteste vorbereitet.
• “Act Now to Stop War & End Racism- “A.N.S.W.E.R.-
• "United for Peace"
• "Not in Our Name Project"
• "Courage to Resist"
• "Irak Veterans against the War"
• "Veterans for Peace"
• World Can't Wait
• Witness Against Torture
• ACLU - Close Guantanamo
Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA
Tarifvertrag zwischen GDL und Deutsche Bahn steht
Seit dem 6. August hatten wir die "Solidaritätserklärung mit den Kolleginnen und Kollegen des Fahrpersonals der Bahn" vom "Metallertreff Stuttgart" als dauerhaften Beitrag an erster Stelle unseres Blogs stehen. Mindestens 187 KollegInnen und Kollegen der unterschiedlichsten Gewerkschaften, Initiativen, Wissenschaftler und Künstler haben sich seither darin solidarisch mit dem Kampf der Eisenbahner gezeigt. Seit dem Wochenende ist es wohl soweit: Der Vorstand der Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn haben sich auf Eckpunkte für einen eigenständigen Tarifvertrag für Lokführer verständigt.
Die "Frankfurter Rundschau" fasst die Einigung zusammen: für die Lokführer soll es rückwirkend zum 1. Juli 2007 eine Einmalzahlung von 800 Euro geben, von März an sollen die Einkommen um acht Prozent, von September an um weitere drei Prozent erhöht werden. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit bis Ende Januar 2009. Vom 1. Februar 2009 an soll sich die wöchentliche Arbeitszeit dann um eine Stunde auf 40 Stunden bei gleichem Entgelt verringern.
Gleichzeitig wird eine neue Tarifstruktur eingeführt, nach der die Lokführer Einkommenserhöhungen zwischen sieben und 15 Prozent erhalten sollen: Laut GDL bekommt jeder zweite eine zweistellige Steigerung und die Wochenarbeitszeit wird zum 1. Februar 2009 von 41 auf 40 Stunden verkürzt -“ ohne Lohneinbußen.
Der von der GDL geforderte eigenständige Tarifvertrag für Lokomotivführer über Arbeitszeit und Entgelt soll bis zum 31. Januar 2008 ausformuliert werden.
Mit Sicherheit ist der über 10 Monate dauernde Kampf der Eisenbahner nicht der letzte Kampf um mehr Lohn gewesen. Er setzt jedoch neue Maßstäbe, hinter den eigentlich keine Gewerkschaft zurück kann. Ein Arbeitskampf, der den Kollegen eine derartige Lohnerhöhung bescherte, von denen sich andere eine Scheibe abschneiden können, ist in diesem Land schon lange her. Er bestätigt ganz praktisch die alte Wahrheit: "Wer kämpft kann gewinnen!" und bescherte vielen ArbeiterInnen auch außerhalb der Bahn ein neues Bewußtsein. Er macht als hoffentlich praktisches Beispiel bald Schule.
Die "Frankfurter Rundschau" fasst die Einigung zusammen: für die Lokführer soll es rückwirkend zum 1. Juli 2007 eine Einmalzahlung von 800 Euro geben, von März an sollen die Einkommen um acht Prozent, von September an um weitere drei Prozent erhöht werden. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit bis Ende Januar 2009. Vom 1. Februar 2009 an soll sich die wöchentliche Arbeitszeit dann um eine Stunde auf 40 Stunden bei gleichem Entgelt verringern.
Gleichzeitig wird eine neue Tarifstruktur eingeführt, nach der die Lokführer Einkommenserhöhungen zwischen sieben und 15 Prozent erhalten sollen: Laut GDL bekommt jeder zweite eine zweistellige Steigerung und die Wochenarbeitszeit wird zum 1. Februar 2009 von 41 auf 40 Stunden verkürzt -“ ohne Lohneinbußen.
Der von der GDL geforderte eigenständige Tarifvertrag für Lokomotivführer über Arbeitszeit und Entgelt soll bis zum 31. Januar 2008 ausformuliert werden.
Mit Sicherheit ist der über 10 Monate dauernde Kampf der Eisenbahner nicht der letzte Kampf um mehr Lohn gewesen. Er setzt jedoch neue Maßstäbe, hinter den eigentlich keine Gewerkschaft zurück kann. Ein Arbeitskampf, der den Kollegen eine derartige Lohnerhöhung bescherte, von denen sich andere eine Scheibe abschneiden können, ist in diesem Land schon lange her. Er bestätigt ganz praktisch die alte Wahrheit: "Wer kämpft kann gewinnen!" und bescherte vielen ArbeiterInnen auch außerhalb der Bahn ein neues Bewußtsein. Er macht als hoffentlich praktisches Beispiel bald Schule.
Berlin: 70.000 gedachten Rosa und Karl
Bei strahlendem Sonnenschein waren wir gestern zusammen mit 70.000 anderen Menschen in Berlin unterwegs um der beiden vor 89 Jahren ermordeten Revolutionäre und KPD Begründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Nach Veranstalterangaben waren es in diesem Jahr mehr Teilnehmer als im letzten, was wohl auch mit dem Protest gegen die Provokationen durch die neofaschistische NPD, die unter der Parole "Freikorps, Soldaten für Deutschland" eine Gegenkundgebung durchführen wollte, zusammenhing. Rechte Freikorpssoldaten hatten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15.Januar 1919 ermordet, die Aktion der Rechten wurde behördlich verboten.
Die LLL Feierlichkeiten erschöpfen sich allerdings nicht nur in "stillem Gedenken" sondern ist seit der Ermordung Luxemburgs und Liebknechts gleichzeitig auch eine der größeten Demonstrationen für eine gesellschaftliche Perspektive ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
So fand ab 10 Uhr die traditionelle Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration unter dem Motto "Nichts und niemand ist vergessen -“ Aufstehen und widersetzen" statt. Nach Veranstalterangaben demonstrierten 10.000 Menschen in einem eindrucksvollen Zug vom U-Bahnhof Frankfurter Tor zur Gedenkstätte. Dutzende Organsiationen, Parteien, Gruppen aus den unterschiedlichsten Ländern waren mit ihren Fahnen, Transparenten usw. vertreten.
Die LLL Feierlichkeiten erschöpfen sich allerdings nicht nur in "stillem Gedenken" sondern ist seit der Ermordung Luxemburgs und Liebknechts gleichzeitig auch eine der größeten Demonstrationen für eine gesellschaftliche Perspektive ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
So fand ab 10 Uhr die traditionelle Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration unter dem Motto "Nichts und niemand ist vergessen -“ Aufstehen und widersetzen" statt. Nach Veranstalterangaben demonstrierten 10.000 Menschen in einem eindrucksvollen Zug vom U-Bahnhof Frankfurter Tor zur Gedenkstätte. Dutzende Organsiationen, Parteien, Gruppen aus den unterschiedlichsten Ländern waren mit ihren Fahnen, Transparenten usw. vertreten.
Zur Bilderserie LLL Demo 2008 Zur Bilderserie LLL Demo 2008 Zur Bilderserie LLL Demo 2008 Zur Bilderserie Haupteingang des Urania
Die Demonstration, die friedlich verlief, wurde trotzdem mehrfach von der Polizei angehalten, mal wurden Teilnehmer mit verbotenen Glasflaschen gesichtet, mal war ein Transparent zu lang. Vor allem jüngere Teilnehmer wurden bereits vor Beginn der Demonstration von der Polizei gefilzt. Während die Beamten des "Deeskalationsteams" vor allem um den Block von ARAB und anderen herumschwirrten wurden fortwährend TeilnehmerInnen von ihren Kollegen gefilmt. Nach der Demonstration kam es laut einer Presseerklärung der Antirassistischen Initiative Berlin zu einem "willkürlichen Polizeiübergriff" gegen ca. 55 Teilnehmer, die sich bereits auf der Heimfahrt mit dem Bus befanden.
Am Platz vor der Gedenkstätte in Friedrichsfelde gab es neben gleich 2 Schalmeienkapellen die Möglichkeit, sich in dutzenden von Infoständen über die Arbeit der beteiligten Organsiationen zu informieren oder seinen Bücherbestand um fehlende Exemplare aufzustocken.
Nachdem wir am der Gedenkstätte unsere Nelken abgelegt und eine Runde über die Gedenkstätte gedreht hatten haben wir uns mit unseren Bloggerkollegen vom roten Blog und redblog getroffen.
Am Vorabend nahmen wir bei der 13. Rosa Luxemburg Konferenz teil, die im Urania stattfand. Dort kamen mehr als 2000 Menschen zusammen, um dort unter dem Motto "Klasse für sich. Unsere Politik. Unsere Kultur. Unsere Medien" über die Notwendigkeit eigener Medien zur Aufklärung und Mobilisierung der Menschen zu beraten.
Absolut beeindruckend war die Eröffnung durch die Sängerin und Schauspielerin Gina Pietsch, die mit Texten von Bertolt Brecht auftrat. Dr. Seltsam führte durch das Programm.
Einer der wichtigsten Beiträge war für mich der von Mumia Abu-Jamal, seit 1982 in der Todeszelle sitzender Journalist und Black Panther Aktivist. Er stellte in seinem Beitrag die Notwendigkeit heraus, "eine authentische Arbeiterpresse aufzubauen, die die Bedürfnisse und Sorgen der Klasse anspricht" und wertete darin auch die Erfahrungen der Arbeiterbewegung in den USA aus. Sein Hauptanwalt, Robert R. Bryan reiste eigens für die Konferenz an. Er verwies auf die Situation Mumia Abu-Jamals: Er wurde 1982 wegen angeblichen Polizistenmordes zum Tode verurteilt und kämpft seitdem für die Wiederaufnahme des Verfahrens. In Kürze wird das zuständige Bundesgericht darüber entscheiden, ob er einen neuen, dann "hoffentlich fairen Prozeß" erhalten wird. Siehe auch den Beitrag auf IndyMedia
William Grigsby, Leiter des "Radio La Primerisima", eines revolutionären Radiosenders in Nicaragua wertete die praktischen Erfahrungen des Radios aus. Aufgrund der Massenarmut und dem daraus folgenden Problem, sich eine Zeitung kaufen zu können und dem Analphabetentum ist dort das Radio am besten geeignet, um die Menschen zu erreichen.
Aufgelockert wurde die Konferenz durch kabarettistische Beiträge von Dietrich Kittner und Rainer Kröhnert. Leider war die Zeit, die der Konferenz zur Verfügung stand viel zu kurz für eine ausführliche Diskussion. So waren der völlig überfüllten Podiumsdiskussion, bei der es um die Frage "Brauchen wir neben der Partei Die Linke eine marxistische Organisation?" nur 2 Diskussionsbeiträge aus dem Publikum möglich.
Siehe auch den StattWeb Beitrag von Sebastian Friedrich "Über die Zukunft der Linken und was eigentlich Marx damit zu tun hat"
Das abschließende Kulturprogramm mit Danbert Nobacon (Ex-Sänger von Chumbawamba), Xikinkei (knackiger Punkrock aus dem Baskenland) und Banda Bassotti (melodischer Ska-Punk aus Italien) hatten wir ausgelassen, um am nächsten Morgen fit dür die Demonstration zu sein.