Demonstration: Samstag, 28. Juni 2008, 14 Uhr, Pforzheim, Marktplatz
Aufruf als PDF
Weitere Infos:
http://schuelerinnen.blogsport.de
[Via frederico
»Le problème avec ce monde est que les personnes intelligentes sont pleines de doutes tandis que les personnes stupides sont pleines de confiance.« Charles Bukowski
Via Spreeblick
„Die Razzia im Oldenburger Kulturzentrum "Alhambra" am 18. März war laut einer Entscheidung des Landgerichts Oldenburg rechtswidrig. Die Polizei hatte hierbei alle Computer des Alhambra beschlagnahmt, um den Urheber eines Online-Gästebuch-Eintrages zu ermitteln. Dieser soll zu Gewalt gegen Nazis aufgerufen haben. Ein Gutachter hatte es als extrem unwahrscheinlich eingestuft, dass die gesuchten Verbindungsdaten auf den Rechnern im Zentrum zu finden seien: Der Eintrag hätte von jedem PC mit Internetzugang aus verfasst werden können. Deshalb, so entschied nun das Gericht, war die Razzia unverhältnismäßig. Vertreten wurde das Alhambra von dem Oldenburger Anwalt Hans-Henning Adler, auch rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Hannover. Er sprach am Freitag von einer "schallenden Ohrfeige" für Justizminister Bernd Busemann (CDU). Dieser hatte die Aktion verteidigt...“Via LabourNet
Im Sommer 2006 erschien auf Spanisch das Buch "BiografÃa a dos voces". Es war das Ergebnis eines mehr als 100stündigen Interviews, das der französische Journalist Ignacio Ramonet mit dem damaligen den kubanischen Präsidenten zu seiner Person, zur Geschichte seines Landes und zur Politik der letzten Jahrzehnte führte. Bilderserie: Kundgebung für neue Altersteilzeit in Stuttgart Degerloch
Durch die 2009 auslaufende Förderung der Altersteilzeit drohen zukünftig jedoch ca. 20% Rentenverlust. Das kann sich kaum jemand leisten, denn ab dem 31. Dezember 2009 gewährt der Staat keine neuen Finanzhilfen für die Altersteilzeit mehr.
Dazu kommt: Gerade auch diejenigen Beschäftigten, die zu den gering Verdienenden zählen, müssen womöglich mit dem Risiko leben, auch mit den vom Mund abgesparten Beiträgen für die Vorsorge durch die "Riester Rente" am Ende mit noch weniger Geld da zu stehen: "Wer so wenig gesetzliche Rente bekommt, dass er davon nicht leben kann hat Anspruch auf staatliche Hilfe. Die so genannte Grundsicherung, also die Sozialhilfe im Alter. Hat er aber privat mit Riester vorgesorgt, so gibt es Riester nicht obendrauf, sondern der Staat zahlt entsprechend weniger Zuschuss zum Lebensunterhalt und Riester spart dem Sozialamt Kosten." ("Monitor" Nr. 572 am 10. Januar 2008)


