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Der Bundesverband Arbeiterfotografie lädt ein zu einem Stadtgang durch die Frankfurter Geschichte. Plätze, Orte und deren Geschichten werden gezeigt und vorgestellt, und an Menschen wird erinnert, die in der Zeit der deutschen Revolution, im Krieg, in der Zeit von Widerstand und Verfolgung, eine Rolle gespielt oder hier gewirkt haben. Aber auch über die Zeit des Häuserkampfes in Frankfurt und die Zeit der APO wird bei diesem Gang zu hören sein.

Ausgangspunkt dieser etwas anderen Stadtführung wird der Club Voltaire sein. Weitere Stationen sind u.a.: Hauptwache, Staufenmauer und ehemaliges Juden-Ghetto sowie das Gerichtsviertel mit dem ehemaligen Gestapo-Gefängnis Klapperfeld.

Begleitet wird der Gang von zwei Zeitzeugen aus dem Arbeitskreis der DGB-Senioren Frankfurt, Frau Bruni Freyeisen und Willi Malkomes.

Samstag, 10.10.2009, 16.30 Uhr
Treffpunkt: Club Voltaire, 60313 Frankfurt/Main, Kleine Hochstraße 5
Der Stadtspaziergang wird ca. 1,5 Stunden dauern.

Heute wäre Ulrike Meinhof 75 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlaß findet heute abend, 07.10.2009 ab 20.15 Uhr im Theaterhaus in Stuttgart eine szenische Lesung - Ermittlungen über Ulrike Meinhof - mit Jutta Ditfurth statt.

"Hätte Ulrike Meinhof nur mehr mit mir getanzt, sie hätte nie zu Bomben gegriffen", sagte Günter Grass, Spezialist für deutsche Geschichte. Schlichte Geschichte? Die Mythen über Ulrike Meinhof speisen sich v.a. aus vier trüben, interessengeleiteten Quellen: den Behauptungen ihrer Pflegemutter Renate Riemeck, ihres Ex-Ehemanns Klaus Rainer Röhl, des Bundeskriminalamts und des Autors Stefan Aust. Von ihnen schrieben die meisten anderen Autoren ab. War Ulrike Meinhof tatsächlich eine "privilegierte Publizistin" aus "antifaschistischer Familie", eine verwirrte Bürgerin, die sich, ansonsten völlig grundlos, mit einem tollpatschigen Sprung aus dem Fenster dem "Terrorismus" anschloss, zur Furie wurde, weil ihr Ehemann sie betrog und sie Andreas Baader hörig war? Jutta Ditfurth hat sechs Jahre über Ulrike Meinhof geforscht, hunderte von Zeitzeugen interviewt. Sie knackt die Mythen sowie die Interessen hinter ihnen. Anlässlich des 75. Geburtstages erzählt über Ulrike Meinhof mit Bildern und Fundstücken aus ihrem Archiv.

In unserer beliebten Reihe "Blogkino" wird es mal wider Zeit für ein paar grauslige Gruselfilme. Wir zeigen heute "The Ghost Train" von 1941. Ein paar verirrte Reisende stranden des Nachts an einer einsamen Bahnstation. Sie machen natürlich umgehend Erfahrungen mit den lokalen Legenden über einen Phantomzug, der zu Geistern gewordene Reisende aus einem vor ewigen Zeiten verunglückten Zug befördert.

Der Streifen, in dem Arthur Askey eine tragende Rolle spielt, bekommt nicht zuletzt durch die Ereignisse um die Berliner S-Bahn einen aktuellen Bezug.

Märchen: Am "Tag der deutschen Einheit" protestierten tausende Antifaschisten gegen Naziaufmärsche zum Beispiel in Regensburg oder Friedrichshafen. In Friedrichshafen durften weniger als 200 Neonazis von 2500 Polizisten behütet durch die Randbezirke ziehen, während zur gleichen Zeit annähernd 250 junge Gegendemonstranten von der Ordnungsmacht eingekesselt und über Stunden festgehalten wurden. Wer erwartet, daß dies in den Medien skandalisiert wird, täuscht sich, waren es wieder einmal die Antifaschisten, die als die Buhmänner für die Medien herhalten mussten. Diese befassten sich erst gar nicht mit der Ansprache von Heinz Siefriz - Bundesschatzmeister der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), sondern machten in der üblichen, nur scheinbaren journalistischen Neutralität wieder einmal den Bock zum Gärtner: "Bei einer Kundgebung der rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten sind am Sonntagnachmittag 240 Gegendemonstranten vorübergehend in Gewahrsam genommen worden, fünfzehn wurden vorläufig festgenommen. Nach Polizeiangaben wollten sie einen genehmigten Aufzug der Jungen Nationaldemokraten gewaltsam stören." Fritz Güde, Redaktion StattWeb kommentiert dies anlässlich des Augenzeugenberichtes "Die Mär von den gewaltbereiten Gegendemonstranten" von Hans Peter Koch bei Seemoz: "Man vergleiche diesen Artikel eines Mannes, der dabei war, mit dem, was zum Beispiel die schriftlichen Meldungen des swr noch durchließen. An sich wäre es angebracht, die dortigen Verharmlosungen sofort zu löschen. Sie sollen aber stehenbleiben, um zu zeigen, wieviel Prozent der erlebten Wirklichkeit unsere freie Presse normalerweise durchlässt. Nicht genug, dass die Polizisten mürrisch ihre Aufgabe erfüllen, eine Portion Holter-Dipolter-Brigadisten mit heilen Knochen durchs feindliche Umfeld zu führen. Ganz offenbar ist bei jeder Demo dieser Art eine Reihe von Greifern dabei, denen das Schützen herzlich egal ist, wenn sie nur ein paar neue Opfer der Justiz zuführen dürfen. Verletzungen beginnen für diese Brut bei Polizisten schon mit der Berührung durch einen Erdbrocken. Bei Demonstranten möglicherweise erst beim Leichentransport. - So also präsentiert sich hautnah, was unsere Ruhe unter keinen Umständen stören darf. Wir möchten die Illusion schließlich nach Möglichkeit bis zur Rente mit 67 und darüber hinaus gerne beibehalten, bei uns gebe es keine Gewalt. Und wenn höchstens von ein paar Finsterlingen in einer dunklen Straßenecke."

Erwartungen: Laut den Worten des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) plant die sächsische Landesregierung bereits im November ein neues Gesetz zum Versammlungsrecht auf den Weg zu bringen. Nähere Inhalte sind aus dem Interview der "Leipziger Volkszeitung" nicht zu entnehmen. Angesichts der Tatsache, dass es von der CDU kommt, und weil Tillich im Interview dieses Vorhaben als erstes nennt, sollte man allerdings keine Verbesserungen erwarten: Frage: "Herr Ministerpräsident, die Koalition steht, die Minister  sind vereidigt. Was können die Sachsen als erste Maßnahme von ihrer neuen Landesregierung erwarten?" Tillich: "Wir arbeiten bereits an  einem neuen Gesetz  zum Versammlungsrecht. Das war mit der SPD nicht möglich. Der Gesetzesvorschlag soll für die November-Sitzung des Landtags vorliegen."

Antimilitarismus: So auf jeden Fall nicht: IG Metall fordert: Eurofighter im Koalitionsvertrag aufnehmen

Bombenbastler: Ein Soldat einer Eliteeinheit der Bundeswehr unterhält enge Beziehungen in das Milieu deutscher Rechtsterroristen. german-foreign-policy fasst nochmal zusammen.

Unkritisch: Beitrag bei luzi-m zum "World Peace March", dem "Weltweiten Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit", hinter dem offenbar eine Psychogruppe steckt und der dennoch viele, auch bekannte Gruppen und Persönlichkeiten folgen. "Vermutlich sind viele von der Größe des Politspektakels derartig geblendet, dass sie die Kritik gaaanz hinten anstellen. Schließlich kann mensch sich als Teil einer großen Bewegung (sic!) fühlen und solange "Pace" drauf steht und alle mitmachen, kann es wohl gar nicht schlimm sein."

Opfer: Werden die Gebäudereiniger das erste Opfer von Schwarz-Gelb? Und Hartz IV Empfänger die nächsten, bevor alle anderen dran sind? "Das neue Bürgergeld soll [...] leistungsfreundlich und arbeitsplatzschaffend“ ausgestaltet werden."

Aufrüstung: Neulich hatten wir hier auf die "Wunschliste" des Bundesschäubleministeriums zu erweiterten Überwachungs- und Kontrollbefugnissen hingewiesen. Diese sollten als Textbaustein in den nächsten Koalitionsvertrag Aufnahme finden. Waren  einige der "Wünsche" besonders Antirepressionsgruppen bekannt beginnt sich jetzt darüber hinaus gehender Protest zu regen. Das ist auch notwendig, denn das Bundesinnenministerim hat für jeden was in der Tasche. (Via Womblog)

Repressionswelle: Im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas eskaliert die paramilitärische und staatliche Gewalt gegen linke Organisationen. Am 30. September wurde José Manuel Hernández Martínez in der Gemeinde 28 de Junio von Sicherheitskräften festgenommen, die sich als Arbeiter der staatlichen Elektrizitätskommission CFE verkleidet hatten. Hernández alias "Chema" ist eine historische Führungspersönlichkeit der Bäuerlichen Organisation Emiliano Zapata (OCEZ) im Kreis Venustiano Carranza, die dort seit den 1980er Ländereien besetzen und zahlreiche Projekte für ihre Basis durchsetzen konnte. Bei der Operation wurde das OCEZ-Mitglied Jordán López erschossen, mindestens drei weitere Bauern wurden verletzt, als sie sich ihrer Verhaftung widersetzen wollten. "Chema" wird vorgeworfen, der marxistischen Guerilla Revolutionäres Volksheer (EPR) anzugehören, was von der OCEZ vehement zurückgewiesen wird. Die Kampffront für den Sozialismus (FNLS), zu der die OCEZ gehört, fürchtet, dass "Chema" wie viele soziale AktivistInnen spurlos "verschwinden" könnte und macht Gouverneur Juan Sabines von der sozialdemokratischen PRD direkt für die Repression verantwortlich.

Solidarität: Bei KBA MetalPrint in Stuttgart Zuffenhausen hat eine offene IG Metall Mitgliederversammlung den Betriebsrat mit großer Mehrheit aufgefordert, Entlassungen nicht zu akzeptieren. Statt dessen solle „Kurzarbeit Null“ für die gefährdeten KollegInnen gefordert werden. Roland Hägele hat seine Bilderserie der Solidaritätsaktionen mit den Beschäftigten von KBA online gestellt.

Bericht von Reinhard Spiegelhauer, ARD- Hörfunkstudio Madrid (in Auszügen):
"Peinliche Pannen bei ETA-Bekämpfung
(...) Maite Aranalde, mit internationalem Haftbefehl gesucht, weil sie an der Platzierung von ETA-Bomben im Sommer 2004 beteiligt gewesen sein soll, wurde vor einiger Zeit in Frankreich verhaftet. Vor eineinhalb Wochen dann die Überstellung nach Spanien - allerdings nur weggen illegalen Besitzes von Sprengstoff. Die Unterlagen zum Hauptvorwurf waren in Frankreich verloren gegangen.(...) Ohne die Unterlagen aus Frankreich, so entschied der Ermittlungsrichter, müsse Aranalde gegen Kaution ( 12000 €) auf freien Fuß gesetzt werden. Ihr wurde der Pass abgenommnen und sie wurde verpflichtet, sich einmal wöchentlich bei der Polizei zu melden. (...)"

Im folgenden erregt sich Herr Spiegelhauer noch über die Dussligkeit der Behörden, die eine so gefährliche Terroristin haben laufen lassen etc.

Dieser Bericht ist ein Musterbeispiel für die gemeinste Form der Lüge: Die Manipulierung der Wahrheit durch das Verschweigen von Tatsachen.

Maite Aranalde saß in Frankreich vier Jahre in Untersuchungshaft (O-Ton Spiegelhauer: "... wurde vor einiger Zeit in Frankreich verhaftet."). Offensichtlich war die Beweislage so dürftig, dass in dieser Zeit keine Anklage erhoben werden konnte, sie deshalb logischerweise auch nicht verurteilt wurde.

Soviel zum Thema Herr Spiegelhauer und die Unschuldsvermutung.

Für den weiteren Verlauf der Geschichte ist es wichtig, über einige "Besonderheiten" des spanischen Rechtssystems bei der "Terrorismusbekämpfung" Bescheid zu wissen:

Irgendwie der ETA-Mitgliedschaft Verdächtigte können bis zu vier Jahren in Untersuchungshaft gehalten werden - ohne dass ein Verfahren eröffnet wird. Das ist an sich schon ein Skandal, der jeder Rechtsstaatlichkeit Hohn spricht. Da Maite diese vier Jahre schon abgesessen hatte, blieb dem guten Ermittlungsrichter, wollte er auch nur den, zugegebenermassen unter diesen Bedingungen, sehr dürftigen Schein der Rechtsstaatlichkeit wahren, nichts anderes übrig, als Maite unter den obengenannten Bedingungen aus der Haft zu entlassen. Die angeblich verloren gegangenen Unterlagen waren nur die Nebelkerzen, die diese Art der Rechtspflege verschleiern sollen.

Was Spiegelhauer bei seiner saloppen Art der Berichterstattung hat gänzlich unter den Tisch fallen lassen, ist, dass der Herr Ermittlungsrichter vorbeugend alle Solidaritätsbekundungen mit Maite Aranalde anlässlich ihrer Freilassung verboten hatte und die Folgen dieses Verbots.
Die Menschen in ihrem Heimatort Ibarra haben sich natürlich nicht um das Verbot geschert, sie standen an der Strasse und applaudierten, als Maite nachts im Polizeikonvoi ankam. Von ihren Verwandten wurde sie herzlich willkommen geheissen und umarmt. Was dazu führte, dass ein Onkel von Maite unverzüglich von der Polizei verhaftet und inhaftiert wurde. Er sieht einer Anklage wegen "Glorifizierung des Terrorismus" entgegen.
Eine verwandtschaftliche Umarmung als Unterstützung einer terroristischen Vereinigung - da bekommt selbst Wolfgang Schäuble feuchte Hände.

Als Franco früher "seine baskischen Provinzen" besuchte (was er sehr ungern tat), hat er immer den Ausnahmezustand verhängen lassen. Wenn er wieder weg war, wurde der Ausnahmezustand wieder aufgehoben.

Seine politischen Statthalter in Madrid sind da heute weiter - sie haben über das Baskenland den permanenten Ausnahmezustand verhängt.

Mecedes Sosa ist tot.

Der Bericht der baskischen Zeitung "Gara" über den wahrscheinlichen Tod von Jon Anza nach der Verhaftung und Verhören durch eine spanische Ermittlungseinheit war Gegenstand einer eilends von der Staatsanwaltschaft Bayonne einberufenen Pressekonferenz.

Der ermittelnde Staatsanwalt Marc Marie bezeichnete den Bericht als "eine Information wie jede andere Information auch". Wenn es Personen gäbe, die sachdienliche Hinweise geben könnten, sollen sie sich bei ihm melden.

Angesprochen darauf, ob nicht die enge Zusammenarbeit der französischen und der spanischen Dienste eine solche These wahrscheinlich erscheinen lasse: "Kein Kommentar".

Angesprochen auf den Stand der eigenen Ermittlungen: "Kein Kommentar".

Am selben Tag versammelten sich Aktivisten zu einer Mahnwache für Jon Anza vor dem Gare du Midi in Biarritz.

Aus einer Erklärung der Demonstranten:

"Wir verlangen die Wahrheit. Wir glauben keine Sekunde daran, dass die Polizei diese Ermittlungen mit Nachdruck betreibt. Wir appellieren an alle sich diesem Kampf anzuschliessen, Abgeordnete, Parteien, die demokratische Öffentlichkeit, die Gewerkschaften, dass sie darauf bestehen, dass die Wahrheit ans Licht kommt und dass die Rechte eines jeden letztendlich respektiert werden in diesem Land".

Siehe auch:
• "Gara"-k zabaldutako informazioa aztertzeko prest agertu da Baionako Fiskaltza
• Urriaren 12an gerra zikina salatzeko deia egin dute biktimen senideek

Was liegt näher, als sich in diesen schwierigen Zeiten beim nächsten Kinogang einen Film über eine Belegschaft, die das einzig Richtige mit ihren Abfindungen macht eine ungewöhliche Anlagemethode für ihre Abfindungen wählt, anzusehen?

Interessierte lesen bitte auch die Filmbesprechung in der "jungen Welt" zu "Louise Hires a Contract Killer"

Notiz in der Zeitung Sud Ouest vom 10.September 2009: Roberto Saviano, Autor des Buches "Gomorrha" über die neapolitanische Mafia, behauptet, dass die Euskadi Ta Askatasuna - ETA beim Drogenschmuggel als Bindeglied zwischen der kolumbianischen Guerillabewegung FARC und der Mafia fungiert. Er stützt seine Behauptungen auf Ermittlungen der der italienischen Polizei, kann aber keine konkreten Beweise für seine Behauptungen vorlegen.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus:

In den 1980er Jahren hatten staatsanwaltliche Ermittlungen zahlreiche Beweise zu Tage gefördert, dass eben nicht die ETA, sondern im Gegenteil die staatlich organisierten Todesschwadronen der GAL (Grupos antiterroristas de Liberacion) und ihr Chef Oberst Galindo von der Guardia Civil in den Drogenhandel verwickelt waren. Die Ermittlungsergebnisse legten den Verdacht nahe, dass der in den 1980er Jahren angestiegene Drogenkonsum im Baskenland zumindest polizeilich, wenn nicht sogar staatlich gelenkt war. Man war wohl zu den Auffassung gelangt, dass es akzeptabler sei, junge drogenabhängige Arbeitslose zu haben als politisch aktive.

Das spanische Justizministerium war deshalb sehr bemüht, nicht weniger als drei Generalstaatsanwälte davon abzuhalten, ein Verfahren gegen Galindo und seine Truppe einzuleiten... (siehe Ingo Niebel: Das Baskenland S.100)

Ahetze ist ein Dorf nahe der baskischen Atlantikküste, grüne Wiesen, sanfte Hügel, schwarz-weisse Kühe, rotes Fachwerk an den Häusern, in der Ortsmitte drapieren sich um den Kreisverkehr Friedhof, Kirche und Rathaus.

Hier lebte bis zum 28. April Jon Anza.

Jon Anza stammt aus San Sebastian, im Alter von zwanzig Jahren wurde er verhaftet und wegen Mitgliedschaft in der Euskadi Ta Askatasuna - ETA verurteilt. Als er im November 2002 das Gefängnis verlassen konnte, war er vierzig.

Nach seiner Haftentlassung war er weiter polizeilichen Schikanen und Überwachung ausgesetzt. So ging er über die Grenze in den französischen Teil des Baskenlandes, in das idyllische Adhetze.

An jenem 28. April macht sich Jon Anza auf den Weg nach Bayonne, um mit dem Zug nach Toulouse zu fahren. Dort kommt er nie an.

Seitdem ist er verschwunden. Die Familie, seine Freunde und Mitstreiter suchen die ganze Bahnstrecke von Bayonne bis Toulouse ab, in jedem Bahnhof hängen sie Plakate aus mit seinem Bild - ohne Resultat, niemand hat ihn gesehen.
Seltsamerweise sind auch die Bilder der Videoüberwachungskameras auf den Bahnhöfen vom 28.April nicht gespeichert.

Das französische Innenministerium hüllt sich in Schweigen: Kein Kommentar. Der spanische Innenminister bezichtigt die Angehörigen der Lüge.

Böse Erinnerungen werden wach. In den 1980er Jahren verschwanden 27 Menschen im Baskenland. Sie wurden allesamt wieder tot aufgefunden, viele mit deutlichen Folterspuren: Das Werk der GAL (Grupos antiterroristas de Liberacion), einer Todesschwadron nach lateinamerikanischem Vorbild, die vom spanischen Staat unter der Regierung des "Sozialisten" Felipe Gonzcales aufgestellt wurden.

Tausende von Menschen demonstrieren im Baskenland den ganzen Sommer lang und verlangen Antwort auf die Frage: Non da Jon? - wo ist Jon?

Update: Wie Baskenland Info meldet wurde Jon Anza von Polizisten entführt und ermordet.

Siehe auch:
• IndyMedia: "Demonstration im Baskenland: Wo ist Jon Anza?"
• Freunde des Baskenlandes / junge Welt: Spurlos verschwunden"
• Ralf Streck: "50 Jahre und kein bisschen leise"
• Ingo Niebel: ""Schmutziger Krieg" gegen die ETA scheint in eine neue Phase zu treten"