trueten.de

»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Argentiniens Regierung entlässt massenhaft Staatsangestellte. Kritiker sprechen von „ideologischer Verfolgung“ und „Hexenjagd“.

BOLIVIEN
Bolivien feiert ein Jubiläum: Heute vor zehn Jahren zog mit dem ehemaligen Kokabauern und Gewerkschafter Evo Morales erstmals ein Indigener in den "Palacio Quemado" genannten Präsidentschaftspalast von La Paz.

ECUADOR
In Ecuador hat die Regierungspartei Alianza País das neunjährige Bestehen der „Bürgerrevolution“ gefeiert. An den offiziellen Feierlichkeiten in der Hafenstadt Guayaquil nahmen Präsident Rafael Correa, Vizepräsident Jorge Glas sowie mehrere Minister der Linksregierung teil.

GUATEMALA
Guatemala ist bekannt für Kinder- und Zwangsarbeit, extreme soziale Unterschiede, Hungerlöhne, mordende Militärs und Drogenbanden, korrupte Politiker und ein Parlament, in dem die Abgeordneten ihre Parteizugehörigkeit öfter wechseln als die Unterwäsche. Daran hat sich auch nach den Wahlen im Herbst letzten Jahres nichts geändert. Nur zwei Tage nach der konstituierenden Sitzung des Kongresses am Donnerstag vergangener Woche hatten bereits 48 der 157 Parlamentarier die Fraktionen der Parteien verlassen, für die sie kurz zuvor im Wahlkampf angetreten waren.

HAITI
In Haiti hat der Kandidat der oppositionellen Partei Alternative Liga für den haitianischen Fortschritt und Emanzipation (Ligue alternative pour le progrès et l-™émancipation haïtienne, Lapeh), Jude Célestin, die Teilnahme an der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 24. Januar abgesagt.

KOLUMBIEN
Kolumbiens Regierung und die FARC-Guerilla haben in Havanna erneut einen wichtigen Durchbruch auf dem Weg zu einem Friedensabkommen erreicht. Beide Seiten teilten am Dienstag (Ortszeit) mit, dass sie den UN-Sicherheitsrat um die Entsendung einer Beobachtermission bitten werden.

Die ausbleibende Anhebung des Mindestlohns und die anstehende Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie der Verkauf der Energiefirma Isagen an Privatunternehmer sind die Hauptgründe für erneute landesweite Proteste und den Aufruf zu einem landesweiten Streik für den laufenden Monat Januar.

KUBA
Die ersten der rund 8.000 in Mittelamerika gestrandeten Migranten aus Kuba sind am Wochenende in Miami eingetroffen. Das berichtete die spanische Nachrichtenagentur EFE.

MEXIKO
Durch die systematische Inkompetenz und den fehlenden Willen der mexikanischen Behörden, das „Verschwinden“ Tausender Menschen aufzuklären, weitet sich eine schwerwiegende Menschenrechtskrise aus. Dies dokumentiert Amnesty International in einem neuen Bericht.

PERU
Das linksgerichtete Parteienbündnis Frente Amplio in Peru hat einen Tag vor Ernennungsschluss die Kongressabgeordnete Verónika Mendoza zur Präsidentschaftskandidatin gewählt.

VENEZUELA
Venezuela braucht angesichts der anhaltenden Wirtschafts- und Versorgungskrise grundlegende Reformen. Diese könne es angesichts der derzeitigen politischen Konstellation gewaltfrei nur geben, wenn Regierung und Opposition in den wichtigsten Bereichen zusammenarbeiten, erklärte der Präsident Nicolás Maduro am Freitag (Ortszeit) bei seinem jährlichen Rechenschaftsbericht vor der Nationalversammlung.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 22. Januar 2016

Rassismus am Arbeitsplatz - Was tun, wenn ein Kollege über “Ausländer” herzieht?

Vormerken: Gemeinsame Veranstaltung der VVN-BdA Esslingen mit DGB, GEW, IG Metall und ver.di Esslingen.

Veranstaltungsplakat
Quelle: VVN-BdA

Buchtipp: Sich der Erinnerung bemächtigen. Fritz Güde: Umwälzungen - Schriften zu Politik und Kultur

"Vergangenes historisch artikulieren heißt nicht, es erkennen 'wie es denn eigentlich gewesen ist-˜. Es heißt, sich einer Erinnerung bemächtigen, wie sie im Augenblick einer Gefahr aufblitzt."

Walter Benjamin "Über den Begriff der Geschichte"



Fritz Güde, geb. 1935 in Wolfach / Baden, war Lehrer für Deutsch, Französisch und Geschichte und als einer der ersten von den Berufsverboten betroffen.

Güde, kurzzeitig Mitglied beim KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschlands) und später bei den Grünen, blieb dennoch Lehrer und war an verschiedenen privaten Schulen tätig.

Nach der Aufhebung des Berufsverbotsurteils im Jahre 1978 arbeitete er bis zu seiner Pensionierung weiter an privaten und staatlichen Schulen.

Stets widmete er sich einer vielseitigen linken Publizistik u.a. für die Stattzeitung für Südbaden, die Kommune und die Online-Blogs stattweb.de, trueten.de und kritisch-lesen.de.

Der Band "Umwälzungen - Schriften zu Politik und Kultur", erschienen anlässlich des 80. Geburtstags von Fritz Güde, bietet eine umfassende Übersicht über dieses Werk.

Die ausgewählten Artikel behandeln linke Theorie und Praxis, die Geschichte der KP Chinas, Faschismus und antifaschistischer Widerstand, Kunst und Literatur des zwanzigsten Jahrhunderts und auch neuere Erscheinungen in der Populärkultur.

Güdes Richtschnur ist Walter Benjamins Geschichtsphilosophie, seine "Tradition der Unterdrückten".

Die politische Linke

Benjamins Leitgedanke, dass jede Umwälzung "nicht um der künftigen Generationen willen, sondern wegen der Vorgänger" geschehen müsse, scheint durch das gesamte vielseitige publizistische Schaffen Güdes.

In seinen Artikeln zeigt sich, dass gerade der Rückgriff auf das revolutionäre Erbe der "Vorfahren" (Benjamin), vielmehr als der bloße nach vorn gerichtete Blick im Sinne der Zukünftigen, die Analyse linker Theorien und Debatten der jüngeren Zeit erleichtert.

Dazu Fritz Güde in einem Beitrag über die Schrift „Der kommende Aufstand“:

"Der Wille, zu Ende zu führen, was den Vorigen aus den Händen geschlagen wurde, gibt keine Wegweiser. Aber Spuren, denen nachzugehen wäre. So von den Bauernkriegen: Nie das Misstrauen verlieren gegenüber allen Schlichtungen, Schwüren und Friedensversprechungen der Obrigkeit."

In diesem Zusammenhang ist auch Güdes aufgeklärte Umdeutung des Heimatbegriffs zu sehen. In Ort, Weg, Bewegung: Überlegungen zur politischen Verwendbarkeit des Begriffs Heimat (Kommune, 1984) orientiert sich Fritz Güde wieder an Walter Benjamins Geschichtsverständnis, also "am Bild der geknechteten Vorfahren, nicht am Ideal der befreiten Enkel". Dieses Bild soll Grundlage eines Gegenentwurfs zur politischen Romantik sein. Fürchtete Edmund Burke, wie viele Denker seiner Zeit, doch die Revolution vor allem deshalb, weil sie die Macht der Herkunft und das Erbe der Ahnen zerstöre. Warum aber, entgegnet Güde, wird angenommen, dass die Vorfahren mit ihrem Leben zufrieden waren?

Heimat in einem nicht-hergebrachten, nicht-romantischen Verständnis heißt, die Lehren regionaler historischer Kämpfe für aktuelle Kämpfe nutzbar zu machen. Güde bezieht in seine Analyse Auseinandersetzungen des Konstanzer Bürgertums mit der Obrigkeit im 19. Jahrhundert und die Erfahrungen Bremer Werftarbeiter in den 1980er Jahren ein. Diese nahmen eigens eine Gesundheitsuntersuchung zu Schadstoffbelastungen an ihrem Arbeitsplatz vor. Ein örtlicher Betrieb kann so Ausgangspunkt politischer Erfahrungen, politischer Bewusstwerdung und der Schaffung von Klassenbewusstsein sein. Dieser Kampf finde statt auch "innerhalb, nicht außerhalb der alten Gemeinschaften, als Fortführung der Geschichte, nicht als Losreißung von ihr."

Die Bildung einer künftigen freien Gesellschaft soll, geschult an den konkreten Verhältnissen vor Ort, immer auch im Sinne der geschichtlichen Erfahrungen vor Ort gedacht werden.

Dazu Fritz Güde: "Hätten wir einmal Verhältnisse geschaffen, in denen wir sagen könnten: wie leicht hätte alles sich anders gestaltet! Unter anderen Bedingungen hätten die Väter nicht so ein müssen, wie sie in Wirklichkeit waren! - so hätten wir uns mit den Toten versöhnt und wären am eigenen Ort angekommen."

Faschismus und antifaschistischer Widerstand

In diesem Kapitel, in dem unter anderem Artikel Güdes über psychologische Faschismusdefinitionen und die bürgerliche Umdeutung des linken antifaschistischen Widerstands der Roten Kapellen versammelt sind, ragt eine Analyse über den neofaschistischen Massenmörder Anders Breivik besonders hervor. Für Güde steht der Attentäter aus Norwegen für eine neue Erscheinungsform des Faschismus, der sich im Gegensatz zu früher weniger darin gründet, das "Lebensnotwendige zu retten", sondern in der Vernichtung erst seinen Mythos schafft. Dieser "rechte Nihilismus neuer Art" erweist sich als nach allen Seiten anschlussfähig. Exemplarisch dafür stehen Marine Le Pen und der FN, die entgegen der katholischen Traditionen der französischen Rechten den Laizismus für sich entdeckt haben, diesen quasireligiös verklären und gegen den Islam in Stellung bringen. Zugleich sieht Le Pen aber keinen Widerspruch darin, dieses Programm wiederum vor einer Statue Jeanne d'Arcs vorzutragen.

Güde gelingt in diesem Aufsatz von 2012 auf nur gut zwei Seiten eine luzide Analyse des neuen europäischen Faschismus, die sich auch auf andere Länder übertragen lässt. Sie kann beispielsweise auch für die Untersuchung der AfD, die mit ihrem Gemischtwarenladen Rechtspopulismus, Neoliberalismus und Faschismus sich ebenso auf mehreren Ebenen anschlussfähig zeigt, hilfreich sein.

Tucholsky und die Weltbühne

Gerade im Hinblick auf Walter Benjamins Geschichtsverständnis, sich der "Erinnerung (zu) bemächtigen, wie sie im Augenblick einer Gefahr aufblitzt", wäre sinnvoll gewesen, das Kapitel über Kurt Tucholsky und die Weltbühne mit dem vorangehenden zusammenzufassen.

Lässt sich durch Güdes Betrachtung der Zeitschrift "Die Weltbühne" in den 1920er Jahren bis zur Machtübertragung an die Nazis doch anschaulich nachverfolgen, wie die bürgerlich-radikaldemokratische Linke in der Weimarer Republik dem aufkommenden Faschismus in Italien und Deutschland begegnete, was sie an dessen Entwicklung hellsichtig erkannte, aber auch welche Fehleinschätzungen sie traf. Vieles daran kann auch auf die neue Rechtsgefahr in Europa angewandt werden. In einem Aufsatz über Die Weltbühne und das Faszinosum Faschismus (zusammen mit Sebastian Friedrich) wird die teils indifferente Haltung einiger Autoren der Zeitschrift angeführt.

Kurt Hiller beispielsweise zeigte sich von der Ästhetik von Mussolinis Inszenierung der Politik fasziniert, Wolfgang Geise bezeichnete denselben als den einzigen energischen Mann in Europa nach Lenin. Sieht man Hillers "Duce"-Begeisterung im Kontext seiner gesamten politisch-publizistischen Tätigkeit, wird deutlich, dass sein Engagement für den Frieden und seine Sympathien für den Sozialismus immer wieder von nationalistischen Anwandlungen unterbrochen wurden. Seine von Güde und Friedrich herausgearbeitete Begeisterung für eine Ästhetisierung des Politischen führte 1932 gar zu einer Annäherung Kurt Hillers an den Strasser-Flügel der NSDAP. Sein Wort "'Links', 'rechts' - diese 'Unterscheidung wird immer dümmer" ist heute fast wortgleich von Leuten wie Jürgen Elsässer zu vernehmen. Ohne dass dieser Aspekt in dem Artikel von 2011 benannt wird bzw. die Bildung einer neuen Querfront überhaupt schon erkannt werden konnte, bieten Güde und Friedrich mit ihrer Analyse der Weltbühne in der Weimarer Republik im Scheinwerfer der aktuellen Debatten wertvolle Erkenntnisse über die Herausforderungen der heutigen politischen Linken in Bezug auf die Bewertung von Querfront und der neuen Rechten.

In der Bewertung der faschistischen Bewegung in Italien stach unter den Weltbühne-Autoren Hans-Erich Kaminski hervor, der im selben Artikel kritisch gewürdigt wird. Kaminski beobachtete als Augenzeuge genau die Entwicklung in Italien und arbeitete im Gegensatz zu den genannten Kollegen genau die Beweggründe und die Politik der italienischen Faschisten heraus. Doch auch er irrte sich hinsichtlich der Gefahr, in dem er Mussolinis frühen Fall prophezeite.

Lehrreich sind Fritz Güdes Arbeiten über die Weltbühne auch hinsichtlich der "Vorwürfe der Nachgeborenen". Er führt hierbei den sozialdemokratischen Historiker Hans-Ulrich Wehler an, welcher Ossietzky und anderen Journalisten der Weltbühne vorwirft, mit ihrer radikalen Kritik der Republik geschadet zu haben und damit für deren Untergang mitverantwortlich zu sein.

Güde enthüllt dagegen den Kern dieser spezifisch sozialdemokratischen Geschichtsschreibung. Hinter Wehlers "Verantwortungsethik" steckt nichts weniger als die nachträgliche Empfehlung, die Linke hätte Brünings Notverordnungspolitik legitimieren sollen.

Walter Benjamin

Ein eigenes Kapitel widmet sich dem Leben und Werk Walter Benjamins.

In einem Aufsatz, erschienen 1992 anlässlich des hundertsten Geburtstags von Walter Benjamin, gibt Fritz Güde besonders auch für Einsteiger interessante Einblicke in dessen Denken. Umrissen werden Benjamins Geschichtsphilosophie und seine sprachtheoretischen Ansätze.

Benjamins Versuch der Verbindung zwischen dem Marxismus und einer dialektischen Theologie vertieft Güde in einem weiteren Artikel, in dem er ihm den für den Faschismus einflussreichen Staatsphilosophen Carl Schmitt gegenüberstellt.

Während Schmitts katholisch geprägte politische Theologie für die Ordnungsmacht plädiert, setzt Benjamin diesem Positivismus die Negation des Bestehenden und eine schöpferische Zerstörung der Ordnung entgegen.

Fritz Güde gelingt es auch hier, komplexe Denkgebäude zu veranschaulichen. Gleichermaßen beeindruckend seine Sprache, die in ihrer Bildgewalt oft mit der von Walter Benjamin selbst vergleichbar ist.

Literatur

Ein Schwerpunkt in Fritz Güdes publizistischer Arbeit ist die Literatur.

Die versammelten Artikel vertiefen bekannte Sichtweisen, bieten aber auch unbekannte Perspektiven auf Autoren des zwanzigsten Jahrhunderts.

In Brecht beim Visagisten widerspricht Güde dem bürgerlichen Versuch der „Ehrenrettung“ Brechts, ihn zum Nichtkommunisten zu machen. Brecht, so der Hinweis des Literaturwissenschaftlers Jan Knopf, habe das „Kapital“ nie gelesen. Und wenn?, fragt Güde und führt dabei den bürgerlichen Bildungsbegriff vor. Schließlich, das zeige gerade die Biographie und das Werk Brechts, sei Marxismus nicht nur Bücher lesen, sondern werde durch tätigen Umgang, durch Bücher, Briefe und Gespräche, also durch die Praxis geübt.
Nicht als Wissensbesitz funktioniert der Marxismus, sondern als eingreifendes Denken, als Methode, sich die Welt anzueignen, „aus Nicht-Wissen, Wissen zu machen -“ und darüber Anleitung zum Handeln“ (Güde).

Interessant auch ein Artikel über Gottfried Benns Leben und Werk.

Fritz Güde macht anhand von Benns Gedichten hier exemplarisch die Entwicklung des literarischen Expressionismus nachvollziehbar und zeigt dabei auf, wo im geistigen Leben der 1920er Jahre die Bruchlinien liegen.

„Sein“ gegen „man“ (Heidegger). Benns Kälte und Erstarrung gegen die Bewegung des Lebens und der Geschichte. Statt Leben nur Zerfall und Todessehnsucht. Statt Revolution ein bloßer Rausch ohne jeglichen gesellschaftlichen Zusammenhang.

In weiteren Arbeiten befasst sich Güde mit Heinrich Böll, Christa Wolf und Erich Fried. Er regt ferner zu einer Wiederentdeckung des antifaschistischen Schriftstellers Leonhard Frank an, der in seinem 1947 erschienenen Roman „Die Jünger Jesu“, angesiedelt in seiner Heimatstadt Würzburg, schon vor der Gefahr des Neofaschismus warnte.

„Umwälzungen“ schließt mit zwei Aufsätzen zur Populärkultur, einem über Familienbilder in deutschen und US-amerikanischen Fernsehserien und einem über den politischen Gehalt französischer Vorstadt-Rap-Texte.

Fritz Güde gelingt es mit seinen Schriften tatsächlich, die Verbindung von Vergangenem und Gegenwärtigem erkennbar und erfahrbar zu machen.
Aus früheren Kämpfen Schlüsse für die Jetztzeit ziehen.

„Sich der Erinnerung bemächtigen, wie sie im Augenblick einer Gefahr aufblitzt.“ Dazu liefern diese Schriften einige Erinnerungsstützen.

Fritz Güde
Umwälzungen
Schriften zu Politik und Kultur
Broschur, 140×205 mm
220 Seiten, 20 Euro
ISBN 978-3-942885-97-3 | WG 973
Oktober 2015

Umwälzungen: Schriften zu Politik und Kultur

Was mir heute wichtig erscheint #401

Perspektivelos: "Vom 20. bis 23. Januar 2016 findet in Davos wie üblich das WEF-KapitalistInnentreffen statt. Klaus Schwab & Co. wollen, gemäss ihrer Hauptparole, "die 4. Industrielle Revolution in den Griff kriegen". Unter "Industrie 4.0" wird die totale Vernetzung von Entwicklungsprozessen, Maschinen, Lagersystemen und Betriebsmittel verstanden. Massenentlassungen für die einen, umfassende Flexibilisierung oder Dequalifizierung von Jobs für die anderen sowie totale Überwachung für alle werden die Folge sein. Da sind Verharmlosungen, Beschwichtigungen und Integration gefragt, wofür Gewerkschaftsbosse ins Boot geholt werden. (...)" Mehr bei Lagota

Klassenstandpunkt: "Industrie 4.0 aus Arbeitnehmersicht - Was müssen Beschäftigte, was müssen Betriebsrat/innen über Industrie 4.0 wissen? Beim Gewerkschaftstag 2015 in Frankfurt hat die IG Metall Baden-Württemberg kompakte Informationen und Experten zu diesem Thema geboten. Georg Falke (Festo) erläutert einige technischen Grundzüge und welche Fragestellungen sich hieraus für die Interessenvertretung der Beschäftigten ergeben." Sehenswerter Kurzfilm bei der IG Metall Esslingen. Siehe dazu auch: "Kollektiver Kapitalismus? Die Industrie-4.0-Ideologie und die Realität". Beitrag von Werner Seppmann in der Wochenendbeilage der Tageszeitung junge Welt vom 9. Januar 2016

Hexenjagd: Über 2000 UnterzeichnerInnen hat der Aufruf türkischer AkademikerInnen gegen die Kurdenpolitik der türkischen Regierung inzwischen. Einige der WissenschaftlerInnen wurden deswegen inzwischen verhaftet. Während selbst der US-Botschafter diese Kriminalisierung durch die türkische Regierung rügt, schweigt die Bundesregierung.

Meilenstein: Am 15. Januar 2016 wurden die beiden Hotel-Silber-Verträge von Minister Nils Schmid, Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Staatssekretär Jürgen Walter, dem Leiter des Hauses der Geschichte Thomas Schnabel und Harald Stingele und Elke Banabak vom Vorstand der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V. unterschrieben.

Neuausrichtung: "Das Bündnis Dresden Nazifrei will seinen Umgang mit Pegida neu ausrichten. Künftig soll nicht nur reagiert werden. Nach mehr als einem Jahr Erfahrungen mit Pegida sah das Bündnis Dresden Nazifrei die Notwendigkeit, am Wochenende in Dresden über den Umgang mit der Bewegung und die eigene Protestkultur strategisch zu beraten." (taz)Siehe auch Wolf Wetzel: "(...) Gelänge es uns wieder, soziale, gesellschaftliche Fragen emanzipatorisch zu beantwortet, wäre die -ºkonformistische Rebellion-¹ der PEGIDAisten das was sie ist: die widerlichste Form, Demütigungen zu ertragen, indem man sich an der Jagd auf schutzsuchende, um Menschenwürde kämpfende Menschen beteiligt."

Verantwortung: "Der Erfolg des Front National (FN) bei den Regionalwahlen im vergangenen Dezember sorgte nicht nur in Frankreich für große Aufregung. Viele haben sich gefragt, wer die rechtsextreme Partei, die im ersten Wahlgang auf 28,4 Prozent kam, gewählt hat? (...) Frankreich sitzt in der Falle, die Rettung liegt in Berlin und heißt andere deutsche Lohnpolitik, darüber will niemand in Deutschland reden. (...)" Analyse von Bernard Schmid bei Gegenblende

Überfall: "Nach dem offiziellen Ende zweier Kundgebungen vor der Kirchnerkaserne am Sonntagnachmittag in Graz soll es zu einem schweren Zwischenfall unweit der Kaserne in der Eduard-Keil-Gasse gekommen sein. Zuvor hatten Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Identitäre Österreich, einige von ihnen aus Wien, Anrainer und Funktionäre der Grazer FPÖ sowie der Landtagspräsident Gerhard Kurzmann (FPÖ) gegen die Eröffnung eines Asylzentrums in der Kirchnerkaserne demonstriert." Der Standard berichtet.

Recycling: Beim Kraftfuttermischwerk ist ein nützlicher Tipp zur Weihnachtsbaumentsorgung und Ruhigstellung der Nachbarschaft veröffentlicht.

Kapitalismus: "Die reichsten 62 Menschen haben ein Vermögen angehäuft, das dem der ärmsten Hälfte der Menschheit entspricht. Nach einem Bericht von Oxfam besitzen heute gerade einmal 62 Menschen so viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Menschheit, das sind 3,6 Milliarden Menschen!" Mehr bei telepolis

Unfähigkeit: "Der Fall der 43 Studenten, die im September 2014 verschwunden sind, ist das bekannteste Beispiel für das tausendfache Verschwindenlassen von Menschen in Mexiko. Ein neuer Amnesty-Bericht zeigt das ganze Ausmaß der Unfähigkeit der mexikanischen Behörden, das Schicksal der vielen Opfer aufzuklären. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln oft nur mangelhaft -“ auch aus Angst vor den Drogenkartellen. (...)" Amnesty, via chiapas.eu

"Wir haben sehr großen Revolutionsbedarf" - M99 Laden bleibt!

Foto: Umbruch Bildarchiv
Am 9.1.2016 haben 1400 Menschen entschlossen und lautstark gegen die drohende, baldige Zwangsräumung des M 99 Wohnladens (der Gemischtwarenladen für den Revolutionsbedarf) durch den Vermieter Frederick Hellmann, demonstriert. Den Laden in der Manteufellstraße in Kreuzberg gibt es bereits seit über 30 Jahren. HG, der den Laden aufgebaut hat, ist im ganzen Kiez als „politisches Urgestein“ bekannt. Jetzt soll er wegen einer angeblich unerlaubten Untervermietung Ende Januar geräumt werden.

Bei einer Zwischenkundgebung schilderte HG Lindenau seine Situation: „Der Eigentümer sowie auch sein Anwalt Herr Wollmann haben mir, meiner Ansicht nach, in dem Instandsetzungsvertrag vom 18.3.2014 ein Bleiberecht schriftlich garantiert. Dann aber setzte Herr Wollmann beim Prozess vor dem Amtsgericht am 27.2.2015 ein Räumungsurteil durch. Der Anwalt behauptet, ich wäre nicht kompromissbereit. Dabei habe ich seit dem Räumungsurteil vom Februar 2015 baurechtliche und feuerschutzrechtliche Maßnahmen für die 3 Zimmerwohnung mit Kammer durchführen lassen, diese wurden abgenommen und von mir selbst bezahlt. Auch über die Frage des Untervermietens gibt es ständige Neuauslegungen des Anwaltes. Ich aber sage: ich habe nie ein schriftliches Wohn- und Ladenweiterbetriebsangebot erhalten. Mein Angebot steht im Instandsetzungsvertrag vom 18.3.2014.: Unten ein Ladenwohnmietvertrag für Wohnung und Verkaufsräume. Oben eine Assistenzbewohnung mit Untermietvertragsberechtigung. Zur Aufklärung fordere ich deswegen: einen Runden Tisch statt einer Zwangsräumung“

Auch Vertreter*innen von der Köpi, der Fuldastraße 54 und von der Potse berichteten über ihre Situation und zeigten ihre Solidarität. Ein Vertreter der Nachbarschaftsinitiative „Bizim Kiez“ schilderte die Kiezarbeit im Wrangelkiez, dort konnte die Räumung des Gemüseladens „Bizim Bakkal“ erfolgreich verhindert werden.

Während der gesamten Demonstration waren Filmteams der Polizei unterwegs um Menschen abzufilmen, die wegen der winterlichen Temperaturen ihren Schal etwas über die Nase gezogen hatten. Insgesamt wurden von 9 Personen die Personalien aufgenommen, drei wurden auf eine Polizeistation gebracht.

Am 21. Januar gibt es erneut einen Prozeßtermin, wo es um die Kellerräume des M99- Ladens geht. Beginn 10 Uhr 30 im Saal 255 Altbau AG Tempelhof-Kreuzberg, U-Bhf Möckernstr 130.

Kommt zur Unterstützung von HG. Ende Januar droht die Räumung, die auf massiven Widerstand stoßen dürfte.


Quelle, mehr Informationen und eine Fotoserie beim Umbruch Bildarchiv Berlin

114 Jahre Nâzım Hikmet

Nâzım Hikmet
Schöne Tage werden wir erleben, Kinder, /
sonnige Tage /
werden wir erleben... /
die Boote werden wir ins Blaue steuern, Kinder, /
werden wir ins strahlende Blaue /
steuern.

Nâzım Hikmet, * 15. Januar 1902 in Thessaloniki; -  3. Juni 1963 in Moskau

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
José Natanson, leiter der argentinischen Ausgabe von Le Monde diplomatique, analysiert den Aufstieg der neuen Rechten in Lateinamerika.

ARGENTINIEN
Die vom neuen Präsidenten Argentiniens, Mauricio Macri, zur Chefdiplomatin ernannte Susana Malcorra soll den mehrfachen sexuellen Missbrauch verdeckt haben, den UN-Soldaten bei einem „humanitären Einsatz“ in der Zentralafrikanischen Republik begangen haben.

KOLUMBIEN
In der Januar-Ausgabe von Le Monde Diplomatique fasst Maurice Lemoine die Friedensverhandlungen in Kolumbien in einen lesenswerten Artikel zusammen.

KUBA
Gemeinsam mit dem SPD-Politiker Sigmar Gabriel besucht mit einer 60-köpfigen Wirtschaftsdelegation zum ersten Mal seit 15 Jahren ein deutscher Wirtschaftsminister Kuba.

MEXIKO
Festlich begangen wurde der Jahrestag des Aufstandes im mexikanischen Chiapas von Zapatistas und ihren Anhängern. Vor 22 Jahren begannen die Aufstände. Bis heute bestehen die Strukturen der Zapatisten.

VENEZUELA
Am Dienstag konstituierte sich in Venezuela die neue Nationalversammlung, welche erstmals seit 16 Jahren eine rechte Mehrheit hat. Der neue venezolanische Parlamentspräsident Henry Ramos Allup von der sozialdemokratischen AD kündigte einen "Regierungs- und Systemwechsel" an. Schon am nächsten Tag überging die rechte Mehrheit eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs und vereidigte drei oppositionelle Abgeordnete, deren Mandat wegen einer Wahlanfechtung vorläufig suspendiert worden war.

Unterdessen tauchte bei Wikileaks eine Depesche des US-Botschafters in Venezula aus dem Jahr 2006 auf, welche die Unzufriedenheit der USA mit den Sozialdemokraten Henry Ramos Allup zeigt.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat seine Regierung umgebildet. Vor allem in für die Wirtschaftspolitik wichtigen Ressorts gibt es neue Namen. An die Spitze des Kabinetts tritt als neuer Vizepräsident Aristóbulo Istúriz.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. Januar 2016

Rechte Hetze unter dem Deckmantel der Wissenschaft / Proteste gegen den 'Gender-Kongress' am 23. Januar 2016 in Stuttgart

Flyer zu den Gegenprotesten
Das Stuttgarter Aktionsbündnis gegen die "Demo für Alle" ruft dazu auf, sich am 23. Januar 2016 an den Protesten (09:00 Uhr, vor der Liederhalle, Stuttgart) gegen den so genannten 'Gender-Kongress' zu beteiligen und den Kongressteilnehmenden zu zeigen, dass rechte und homophobe Hetze in Stuttgart nicht unwidersprochen bleibt.

Im Vorgriff auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg wird der Kongress von den Organisierenden der rechten “Demo für Alle- veranstaltet, die damit religiösem Fundamentalismus, Antifeminismus und Rechtspopulismus ein Forum bieten und ihr rückwärtsgewandtes Weltbild als Wissenschaft aufwerten wollen.

"Wir stellen uns entschieden gegen das Erstarken von rückwärtsgewandten und rechten Kräften, die unter dem Deckmantel der Wissenschaft ihre Hetze verbreiten wollen", sagt Mario Kleinschmidt für das Aktionsbündnis.

Dass es bei dem 'Gender-Kongress' mitnichten darum geht, sich kritisch mit Fragen geschlechtlicher und sexueller Vielfalt auseinander zu setzen, lässt sich bereits an der Zusammenstellung des Programms wie auch den Mitwirkenden erkennen. "Besonders skurril erscheint der geplante 'Gender-Kongress', wenn man den bisherigen Leitspruch "Gegen die Gender-Ideologie" und das vermeintliche Feindbild der selbstbenannten "Demo für Alle" berücksichtigt", ergänzt Kleinschmidt. Kritik übt Kleinschmidt zudem an der Stadt Stuttgart die über die städtische Gesellschaft in.Stuttgart dem 'Gender-Kongress' die Räumlichkeiten in der Liederhalle zur Verfügung stellt. "Mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung hat die Hetze gegen sexuelle Selbstbestimmung nichts zu tun", so Kleinschmidt.

Gegen diese Form der Pseudowissenschaft formieren sich Proteste, um deutlich zu machen, dass Diskriminierung pluraler Lebensrealitäten Diskriminierung bleibt - egal, in welches Gewand sie gesteckt wird.

Anlaufpunkt der Gegenproteste am 23. Januar ist ab 9 Uhr die Grünfläche vor der Liederhalle. Neben einem Rahmenprogramm mit Musik- und Redebeiträge wird es lautstarke Proteste geben

Das Aktionsbündnis "Ein (r)echtes Problem" veranstaltet auch am 28. Februar 2016 (ab 12:30 Uhr, Schlossplatz) eine Kundgebung mit Livemusik gegen die geplante "Demo für Alle".

Das "Ein (r)echtes Problem! - Bündnis" ist das Stuttgarter Aktionsbündnis gegen die selbsternannte "Demo für Alle". Im Sommer 2015 haben wir uns als Bündnis konstituiert, um gemeinsam und Spektrenübergreifend gegen die rechten Hetze der "Demo für Alle" in unserer Stadt aktiv zu werden. Das Bündnis besteht aktuell aus dem Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region, den Jusos Stuttgart, der Grünen Jugend Stuttgart, der Grünen Jugend Baden-Württemberg, der ver.di Jugend Stuttgart, ZusammenKämpfen Stuttgart, der IG Metall Jugend Stuttgart, der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart, den PIRATEN Stuttgart, der Giordano-Bruno-Stiftung, der PARTEI, der Linken, der VVN-BdA, der Naturschutzjugend Baden-Württemberg, der BUNDjugend Baden-Württemberg, der Frauengruppe Stuttgart sowie engagierten Einzelpersonen.

Im Internet finden Sie uns bei Facebook: Aktionsbündnis gegen die "Demo für Alle", die Kundgebung am 23. Januar bewerben wir hier, einen Link zur Bündniskundgebung am 28. Februar finden Sie hier.

Für weitere Informationen und Rückfragen wenden Sie sich bitte an keine-demo-fuer-alle [at] freenet.de

Quelle: Pressemitteilung 14. Januar 2015

Buchbesprechung: Fritz Güde - Umwälzungen - Schriften zu Politik und Kultur

Fritz Güde ist politischer Aktivist und Publizist, Lehrer und war zeitweilig KBW-Mitglied. Diese Kombination bescherte ihm in den 1970iger Jahren Berufsverbot.

Anlässlich seines 80. Geburtstags hat der Verlag edition assemblage eine Auswahl seiner Arbeiten aus den Jahren 1985 -“ 2012 herausgebracht.

Thematisch umfasst werden Beiträge zu Geschichte der politischen Linken, Faschismus und antifaschistischer Widerstand, Tucholsky, Walter Benjamin, Brecht, Fried etc. bis hin zu Beiträgen zur populären Kultur.

Sebastian Friedrich hat die Vielfältigkeit der Beiträge in einem Nachwort umfassend gewürdigt.

Es ist schwer, dem noch etwas hinzu zu fügen. Trotzdem soll es hier versucht werden.

Fritz Güde hat sich nach seiner KBW-Zeit nicht, wie viele andere, den Grünen in die Arme geworfen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist ein abstoßendes Beispiel dieser Spezies.

Auch hat die -“ vorsichtig formuliert -“ eigenwillige Interpretation des Marxismus durch die KBW-Führung um Joscha Schmierer (der es übrigens auch bis in den Planungsstab des Auswärtigen Amtes gebracht hatte und dort als strammer Bellizist tätig war ) nicht jenen antikommunistischen Beißreflex hinterlassen, den man bei ehemaligen Mitgliedern des KBW auch außerhalb der grünen Partei oft antrifft.

In seiner Arbeit „Erinnerung an die ersten fünfzig Jahre der KP China“ entreisst er diese Zeit „dem Vergessen und der hochnäsigen Verachtung“ (S. 28), referiert über Maos grundlegende Schriften „Über die Praxis“ und „Über den Widerspruch“ und stellt noch heute verblüfft fest, dass der Primat der Politik im China Mao Tse Tungs zu Kampagnen führte, „in denen millionenweise etwa „Bürgerkrieg in Frankreich“ (von Karl Marx -“ der Verf.) gelesen wurde, um sich mit dem Konzept der Kommune 1871 vertraut zu machen.“ (S.24).

Und kommentiert diesen Vorgang in bester Güde-™scher Selbstironie:
„Praxisbezogene Theorie. Gerade das -“ und das es das gab, ist unbestreitbar -“ traf uns vergrämte Schulmeisterinnen und Schulmeister ins Herz, uns mit unseren Ermunterungen zur Selbsttätigkeit, die unter den gegebenen Verhältnissen immer neu an felsigen Ohren strandeten. Der Lehrer sagte : Denk selber -“ das Pult, das Klassenzimmer, das Schulgebäude, die zu erwartende Behandlung der Sache in der Klassenarbeit, das Abitur, alle schrien zusammen im Chor ihr: „Nein !“.“ (S.24/25)

Dieser ironisierende, oft literarisch daher kommende Witz ist auch das Faszinierende an Güdes Kommentaren zum Zeitgeschehen, die lange Zeit bei trueten.de veröffentlicht wurden.

Obwohl manchmal inhaltlich völlig anderer Meinung, hinterließen diese Kommentare den Leser oft mit einem kopfschüttelnden und bewundernden Lächeln: „Wie kommt er darauf, das so zu sagen?“

Diese Praxisbezogenheit, eine bei allem intellektuellen Höhenflug materielle Bodenhaftung, wird auch bei der von ihm selbst als schwierig empfundenen Annäherung an die Streitschrift „Der kommende Aufstand“ deutlich.

Dort heißt es: „Mir drängt sich eine ganz andere Schwierigkeit auf. Um -“ als einer der Autoren -“ die unverbrüchliche Einigkeit in den Communen, in den aufgewachten Vorstädten Frankreichs zu empfinden, müsste einer von Anfang an drinstecken. Den Gelberübengeruch im Hausgang selbst gerochen haben seit seinem fünften Lebensjahr -“ und ihn bejahen. Nebst allem, was Nase und Ohr in diesen Gegenden erreicht.“ (S.41)

Engels sagte einmal, die deutschen Arbeiter hätten den französischen oder englischen den Vorteil vorraus, dass sie sich den „theoretischen Sinn“ bewahrt haben.

Fritz Güde ist ein linker Intellektueller, der sich den „praktischen Sinn“, den „Gelberübengeruch“, bewahrt hat.

In unseren Tagen eine Seltenheit.

Fritz Güde
Umwälzungen
Schriften zu Politik und Kultur
Broschur, 140×205 mm
220 Seiten, 20 Euro
ISBN 978-3-942885-97-3 | WG 973
Neuerscheinung Oktober 2015

Umwälzungen: Schriften zu Politik und Kultur
cronjob