trueten.de

Die beiden saßen auf dem Brückengeländer. Ihre Hosen waren dünn und das Brückengeländer war eisig. Aber da gewöhnte man sich dran. Auch dass es so drückte. Sie saßen da. Es regnete, es regnete nicht, es regnete. Sie saßen und hielten Parade ab. Und weil sie einen Krieg lang nur Männer gesehen hatten, sahen sie jetzt nur Mädchen. Eine ging vorbei.

Hat einen ganz schönen Balkon. Kann man auf Kaffee trinken, sagte Timm.

Und wenn sie zu lange in der Sonne rumläuft, wird die Milch sauer, grinste der andere.

Dann kam noch eine. Steinzeit, registrierte der neben Timm.

Alles voll Spinngewebe, sagte der.

Dann kamen Männer. Die kamen ohne Kommentar davon. Schlosserlehrlinge, Büroangestellte mit weißer Haut, Volksschullehrer mit genialen Gesichtern und schäbigen Hosen, dicke Männer mit dicken Beinen, Asthmatiker und Straßenbahner mit Feldwebelschritt.

Und dann kam sie. Sie war ganz anders. Man hatte das Gefühl, sie müsse nach Pfirsich riechen. Oder nach ganz sauberer Haut. Sicher hatte sie auch einen ganz besonderen Namen: Evelyne – oder so. Dann war sie vorbei. Die beiden sahen hinterher.

Vielleicht hat sie ein rosa Hemd, meinte Timm dann.

Warum, sagte der andere.

Doch, antwortete Timm, die so sind, die haben meistens ein rosa Hemd.

Blöde, sagte der andere, sie kann ebenso gut ein blaues haben. Kann sie eben nicht, du, kann sie eben nicht. Solche die haben 106 rosane. Das weiß ich ganz genau, mein Lieber. Timm wurde ganz laut, als er das sagte.

Da sagte der neben ihm: Du kennst wohl eine?

Timm sagte nichts. Sie saßen da und das Brückengeländer war eisig durch die dünnen Hosen.

Da sagte Timm: Nein, ich nicht. Aber ich kannte mal einen, der hatte ein rosa Hemd. Beim Kommiß. In Russland. In seiner Brieftasche hatte er immer so’n Stück rosa Zeug. Aber das ließ er nie sehen. Aber einen Tag fiel es auf die Erde. Da haben es alle gesehen. Aber gesagt hat er nichts. Nur angelaufen ist er. Wie das Stück Zeug. Ganz rosa. Abends hat er mir dann erzählt, das hätte er von seiner Braut. Als Talisman, weißt du. Sie hat nämlich lauter rosa Hemden, hat er gesagt. Und davon ist es.

Timm hörte auf.

Na und? fragte der andere.

Da sagte Timm ganz leise: Ich hab es ihm weggenommen. Und dann hab ich es hochgehalten. Und wir haben alle gelacht. Mindestens eine halbe Stunde haben wir gelacht. Und was die für Dinger gesagt haben, kannst du dir denken.

Und da? fragte der neben Timm.

Timm sah auf seine Knie. Er hat es weggeworfen, sagte er.

Und dann sah Timm den andern an: Ja, sagte er, er hat es weggeworfen, und dann hat es ihn erwischt. Am nächsten Tag hat es ihn schon erwischt.

Sie sagten beide nichts. Saßen da so und sagten nichts.

Aber dann sagte der andere: Blödsinn. Und er sagte es noch einmal. Blödsinn, sagte er.

Ja, ich weiß, sagte Timm. Natürlich ist es Blödsinn. Das ist ja ganz klar. Das weiß ich auch.

Und dann sagte er noch: Aber komisch ist es, weißt du, komisch ist es doch.

Und Timm lachte. Sie lachten alle beide. Und Timm machte eine Faust in der Hosentasche. Dabei zerdrückte er etwas. Ein kleines Stück rosa Stoff. Viel rosa war da nicht mehr dran, denn er hatte es schon lange in der Tasche. Aber es war noch rosa. Er hatte es aus Russland mitgebracht.

Wolfgang Borchert, * 20. Mai 1921 in Hamburg -  20. November 1947 in Basel

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Heute vor achtzig Jahren wurden über 7.000 Häftlinge des Konzentrationslagers Auschwitz, darunter etwa 700 Kinder, von den Soldaten der Roten Armee befreit. 1.689 Tage des Mordens, der Schmerzen, des Leidens und der Demütigung waren vorbei. Heute erinnern wir uns alle. Wir müssen uns weiter erinnern. Gerade in Zeiten wie diesen, in denen die faschistische Brut ungeniert wieder nach der Macht greift und von den kapitalistischen Eliten in diese hineingehievt wird.

"Und die da reden von Vergessen und die da reden von Verzeihn - All denen schlage man die Fressen mit schweren Eisenhämmern ein."(Brecht)

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Am 28. Januar um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit stellen Mitglieder des Wissenschafts- und Sicherheitsrates der Zeitschrift »Bulletin of the Atomic Scientists« die »Doomsday Clock« neu. Aktuell steht sie auf „90 Sekunden vor 12“ und zeigt damit an, dass die Menschheit extrem knapp vor dem Abgrund steht.

Im vergangenen Jahr begründeten die Expert*innen ihre Einschätzung mit folgenden Faktoren:

• Die Großmächte investieren massiv in ihre Atomwaffenprogramme; gleichzeitig steht die Rüstungskontrolle vor dem endgültigen Kollaps.


• Die extremen Folgen des Klimawandels und der weitere Anstieg von CO2-Emissionen sind sehr Besorgnis erregend, allerdings macht die Energiewende erkennbare Fortschritte.


• Die rasanten Fortschritte in der Gentechnik und der Künstlichen Intelligenz (KI), insbesondere ihre Konvergenz (die Nutzung von KI für gentechnische Programme), bergen eine hohe Gefahr des Missbrauchs und damit der Schädigung von Mensch und Umwelt durch biologische Agenzien.


• Technologische Sprünge bei der generativen KI (Stichwort: Chatbots, z.B. ChatGPT) haben das Potential, Desinformation auf eine neue Ebene zu heben und gefährden die Demokratie.


• Die militärische Nutzung von KI, einschließlich der Möglichkeit zum Bau autonomer Waffen, schreitet rasant voran.

Angesichts der Entwicklungen der letzten zwölf Monate ist nicht zu erwarten, dass die Expert*innen des »Bulletin« Licht am Horizont sehen. Ganz im Gegenteil: Alle oben genannten Entwicklungen sind weiter virulent oder haben sich beschleunigt. Die ersten energie- und informationspolitischen Entscheidungen der neuen US-Regierung Trump heizen den Fortgang weiter an. Außerdem signalisiert Trumps Ankündigung, sich den Panama-Kanal „zurückzuholen“ sowie Kanada und Grönland einzuverleiben, einen erschreckenden Umgang mit dem Völkerrecht.

Das Aktionsbündnis »atomwaffenfrei.jetzt« verfolgt vor allem die Geschehnisse im Atomwaffensektor genau. Sprecherin Regina Hagen konkretisiert: „In seiner ersten Amtszeit hatte Trump außer dem Open-Skies-Vertrag und dem Iran-Deal auch das Abkommen zu Mittelstreckenwaffen (INF) gekündigt, mit fatalen Folgen. Russland hat bereits eine erste Mittelstreckenwaffe auf die Ukraine abgeschossen, und die USA wollen solche Waffen 2026 in Deutschland stationieren. Russland hat das umfassende Teststoppabkommen suspendiert, in den USA rufen einflussreiche Berater Trumps nach neuen Atomwaffentest, sogar oberirdischen. Und New START, das letzte Rüstungskontrollabkommen zwischen den beiden Ländern, läuft in einem Jahr aus. China vergrößert sein Arsenal in hohem Tempo, Nordkorea zeigt seine nuklearen Muskeln, und Iran hat inzwischen genug Spaltmaterial für den Bau einer Atombombe hergestellt.“

Das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ sieht in dieser Gemengelage die Friedensbewegung gefordert, den politischen Druck auf die künftige Bundesregierung und das Parlament zu verstärken, dass sie eine friedenspolitische Wende einleiten. Dazu bedarf es auch verstärkter Aufklärung in der Bevölkerung. Bündnissprecher Martin Singe: „Unsere Ziele sind Abrüstung, der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag und die Überwindung von Krieg durch zivile Konfliktbearbeitung und Diplomatie. Die Klimakatastrophe muss durch radikale Umsteuerung auf erneuerbare Energien abgewendet werden. Wir wollen ‚dem Pessimismus der Vernunft den Optimismus unseres Willens‘ – so der Pazifist Romain Rolland – entgegensetzen und die Doomsday Clock zurückdrehen.“

Quelle: Aktionsbündnis atomwaffenfrei.jetzt c/o Netzwerk Friedenskooperative

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Die meisten Israelis unterstützen jetzt einen Waffenstillstand im Gazastreifen. Aber sie begreifen immer noch nicht, dass es dort, wo Unterdrückung herrscht, immer Widerstand geben wird.

Bei der emotionalen Wiedervereinigung von Romi Gonen, Doron Steinbrecher und Emily Damari mit ihren Angehörigen nach ihrer Rückkehr aus mehr als 15 Monaten Gefangenschaft im Gazastreifen blieb kaum ein Auge trocken. Eine ganze Nation schien den Atem anzuhalten, bis sie aus dem Roten Kreuz in israelische Obhut traten. In diesem Moment öffneten sich die Schleusen – einer der wenigen kollektiven Momente der Freude in weit über einem Jahr.

Unsere palästinensischen Nachbarn erlebten am vergangenen Sonntag inmitten von Tod und Zerstörung auch einen bittersüßen Moment der Freude: Auch sie feierten die Rückkehr freigelassener Gefangener, die Israels Folterlager überlebt hatten. Man musste nur in das Gesicht der palästinensischen Parlamentarierin Khalida Jarrar blicken, die aus der verlängerten Verwaltungshaft entlassen wurde und so gebrochen war, dass sie fast nicht wiederzuerkennen war, um sich vorzustellen, was sie während ihrer Haft durchgemacht hatte. „Im Gefängnis gibt es kein Leben“, sagte die 23-jährige Janin Amro, eine der befreiten palästinensischen Gefangenen, gegenüber Oren Ziv von +972. „Es war im Grunde ein Friedhof.“

In Israel war die einzige Kraft, die mit der Intensität der öffentlichen Freude über die Freilassung der Geiseln mithalten konnte, die Empörung über die Freude der Palästinenser über ihre befreiten Gefangenen, die kategorisch als „Terroristen“ bezeichnet werden, obwohl die meisten nie wegen eines Verbrechens verurteilt wurden. Es ist eine tautologische Denkweise, bei der ein Palästinenser allein dadurch zum Terroristen wird, dass er von Israel inhaftiert wird.

Folglich ist es ihrem Volk verboten, ihre Freilassung zu feiern, und zwar in einem solchen Ausmaß, dass der zutiefst menschliche Tweet des palästinensischen Knesset-Mitglieds Ayman Odeh, in dem er seine Freude über die Freilassung sowohl der Geiseln als auch der Gefangenen zum Ausdruck brachte und hinzufügte, dass „wir beide Völker von der Last der Besatzung befreien müssen. Wir wurden alle frei geboren“, einen Ausbruch rassistischer Gegenreaktionen provozierte. Nun gibt es bereits Bestrebungen, ihn aus der Knesset auszuschließen.

In einem von Wahnsinn und Rachegefühlen getriebenen Israel werden palästinensische Häftlinge nicht als Menschen angesehen, mit Eltern, Schwestern, Brüdern oder Freunden, die von Angst um ihr Schicksal erfüllt sind. Nur wir Israelis dürfen uns freuen.

Während viel zu wenige auf beiden Seiten die Freilassung ihrer Angehörigen feierten, schwanken unzählige andere – und Tausende mehr Palästinenser als Israelis – weiterhin zwischen Verzweiflung und Hoffnung und warten auf den nächsten Gefangenenaustausch, damit ihre Angehörigen aus der Hölle befreit werden können, und fragen sich besorgt, ob ein solcher Moment tatsächlich eintreten wird.

Es ist eine unerträglich frustrierende und nervenaufreibende Tortur, wenn Premierminister Benjamin Netanjahu am Steuer sitzt – ein professioneller Betrüger, der mit den Familien der Geiseln über Geschäfte spricht, dabei den Kriegstreibern zuzwinkert und beiden genau das verspricht, was sie hören wollen. In der Mitte stehen zwei erschöpfte, angeschlagene und traumatisierte Völker, die nicht begreifen können, was der morgige Tag bringen mag.

Gleichheit bis zur letzten Note

Die große Frage bleibt, ob und wann der Krieg enden wird. Und die Wahrheit ist, dass die Antwort nichts mit Netanjahu zu tun hat.

Der Krieg wird nicht mit einem Waffenstillstand, der Rückkehr aller Geiseln oder gar einem vollständigen militärischen Rückzug aus Gaza enden. Der Krieg wird erst enden, wenn die israelische Gesellschaft erkennt, dass es nicht nur unmoralisch, sondern auch unmöglich ist, unsere Existenz durch die Unterdrückung und Unterwerfung eines anderen Volkes zu sichern – und dass die Menschen, die wir einsperren, bombardieren, aushungern und ihrer Freiheit und ihres Landes berauben, bis auf den letzten Ton Anspruch auf genau die gleichen Rechte haben wie wir.

Es ist erstaunlich, dass die israelische Öffentlichkeit nach so vielen Jahren blutiger Konflikte immer noch nicht diese einfache Tatsache verinnerlicht hat: Solange es Unterdrückung gibt, wird es Widerstand geben.

Die israelische Erwartung, dass das palästinensische Volk nach dem Völkermord, der den Gazastreifen vollständig zerstört hat, seine dauerhafte Unterwerfung akzeptieren wird, ist nicht nur tödlich, sondern geradezu selbstmörderisch. Jahrzehnte der Besatzung, Unterdrückung und Apartheid haben uns nicht nur etwas über Israels ungebremstes Streben nach Vorherrschaft gelehrt, sondern auch über die unerschütterliche Weigerung der Palästinenser, sich diesem Regime zu fügen – und das zu Recht. Wir würden es auch nicht akzeptieren.

Wir können die Schrecken, die Gaza zugefügt wurden, den Tod und das Leid so vieler Menschen nicht ungeschehen machen, aber wir haben die Macht, den Krieg zu beenden – und nicht nur den Krieg in Gaza, sondern auch die Schande, die sich gerade im Westjordanland abspielt. Dort fordern Siedler, die mit Kahanes rassistischer Ideologie bewaffnet sind und vom mächtigsten Militär der Region unterstützt werden, ihre Rache für das jüngste Abkommen, während Soldaten willkürliche Verhaftungen, Invasionen, Blockaden, Schießereien und Zerstörungen durchführen.

Was werden wir also jetzt tun? Uns wieder einmal davon überzeugen, dass die Palästinenser ihre Hoffnungen auf die grundlegendsten Rechte aufgeben werden, wenn wir ihnen nur fester an die Gurgel gehen? Und wenn der Vulkan ausbricht und sich ein neuer höllischer Abgrund auftut, werden wir dann wieder schockiert und fassungslos davor stehen? Werden wir wieder das Recht beanspruchen, ganze Bevölkerungsgruppen aus Vergeltung und als Strafe auszulöschen, um sicherzustellen, dass sie nie wieder von Rechten zu träumen wagen – und dann den Zyklus endlos wiederholen? Wie lange kann das noch so weitergehen?

Umfragen zeigen, dass eine überwältigende Mehrheit der Israelis ein Ende des Krieges will. Das ist eine ermutigende Statistik, aber wir müssen uns darüber im Klaren sein: Dieser Krieg wird erst enden, wenn die israelische Gesellschaft versteht, dass ein Leben mit dem Schwert nicht unser permanentes Schicksal ist, sondern eine Wahl – und dass wir einen anderen Weg der Gleichheit, Würde und Gerechtigkeit wählen können. Keinen Moment früher.

Von Orly Noy 24. Januar 2025 in +972magazine: The war will only end when Israelis understand this simple truth

Orly Noy ist Redakteurin bei Local Call, politische Aktivistin und Übersetzerin von persischer Lyrik und Prosa. Sie ist Vorsitzende des Vorstands von B'Tselem und Aktivistin der politischen Partei Balad. In ihren Texten befasst sie sich mit den Schnittstellen, die ihre Identität als Mizrahi, als linke Frau, als Frau, als temporäre Migrantin, die in einem ewigen Einwanderer lebt, definieren, und dem ständigen Dialog zwischen diesen Identitäten.

Übersetzung: [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

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Letzte Nacht war die kälteste Nacht im Leben meines Hundes. Er wusste das natürlich nicht. Ich lebe nicht mehr draußen und habe eine Zentralheizung, also kuschelte er sich auf dem Bett zusammen und legte sein Kinn auf mein Bein, anstatt sich in der Nähe der Heizung zusammenzurollen, wie er es hätte tun müssen, wenn er etwas früher in meinem Leben geboren worden wäre.

Er wusste nicht, dass ich mir Sorgen um die streunenden Katzen machte, für die ich in meiner winzigen, einsturzgefährdeten Scheune auf der Rückseite meines Grundstücks einen kleinen Unterschlupf gebaut hatte. Er weiß nur, dass er glaubt, nach draußen gehen zu wollen, bis er draußen ist und feststellt, dass er gar nicht so sehr draußen sein will, wie er dachte.

Von meinem Haus aus ist ein Haus auf der anderen Seite einiger Bäume zu sehen, und Rintrah bemerkte einen Pflug in der Einfahrt meines Nachbarn und beschloss, mich zu informieren. Ich rannte in den Schnee hinaus, winkte den Mann heran und bezahlte ihn dafür, auch meinen zu räumen.

Der zweite Teil, der Teil über den Pflug, gehört nicht wirklich zu der Metapher, die ich aufbauen möchte. Ich bin einfach nur dankbar, dass mein Hund mir von dem Pflug erzählt hat. Und wenn man allein auf dem Land lebt, wird die Bedeutung von „Aufregung“ völlig neu definiert.

Die meisten Menschen, die in einer mittelalterlichen Schlacht starben, starben meiner Meinung nach während der Flucht. Wenn Soldaten aus der Reihe ausscheren und fliehen, reiten die Feinde mit der Kavallerie auf sie zu, um sie gefangen zu nehmen, zu verstümmeln und zu töten. Dies ist in der Tat eine der Hauptaufgaben der Kavallerie – den wehrlosen Feind niederzureiten.

Die meisten Filme zeigen den mittelalterlichen Krieg völlig falsch. Es handelt sich selten um eine Reihe von Einzelkämpfen. Wir sind stärker, wenn wir zusammenstehen, als wenn wir isoliert sind, und die Taktiken und Waffen der Kriegsführung wurden unter Berücksichtigung dieses Aspekts entwickelt. Aus dem gleichen Grund trägt der durchschnittliche Soldat keine Handfeuerwaffe – ein Kampf Mann gegen Mann ist für die meisten Menschen in den meisten Situationen einfach kein vernünftiger Plan. Wir kämpfen in Einheiten. Wir verteidigen uns gegenseitig. Und wir fliehen nicht.

Das habe ich in meiner Zeit als Demonstrant an vorderster Front auf die harte Tour gelernt. Die Polizisten kommen herein, marschieren im Gleichschritt, lassen ihre Schlagstöcke auf ihre Schilde klappern und lassen ihre Muskeln spielen. Sie feuern Blendgranaten, Tränengas und Schlagstockmunition ab. Sie tun das nicht, um uns zu verletzen – obwohl es ihnen sicher nichts ausmacht, wenn es doch passiert. Sie tun es, um uns Angst zu machen. Sie tun es, um eine Flucht auszulösen, die den Protest beendet und es ihnen ermöglicht, ungehindert Leute herauszupicken.

Schon bald nachdem ich anfing, an Protesten teilzunehmen, lernte ich, dass das Nützlichste, was man für eine Menschenmenge tun kann, ist, sie ruhig zu halten. Das ist seltsamerweise ganz einfach. Man muss nur „Geht!“ oder „Lauft nicht!“ rufen (die Leute streiten sich gerne darüber, was besser ist. Ich werde mich hier nicht dazu äußern). Wenn man das schnell genug ruft und genug Leute es rufen, hat man eine Massenflucht gestoppt. Die Polizei hat ihr Ziel verfehlt, uns durch Angst zu kontrollieren.

Es war die kälteste Nacht, die mein Hund je erlebt hat, und mein Freund aus New Orleans hat mir Videos von Hunden geschickt, die dort fröhlich im Schnee spielen. Gewählte Amtsträger in diesem Land posten Videos von Schnee in Florida, um ihren Wählern zu beweisen, dass die globale Erwärmung ein Schwindel ist, obwohl rekordverdächtige Kälte und Schnee genau die Art von Klimachaos sind, das uns von Wissenschaftlern versprochen wurde.

Mein Lieblings-Slang, den ich mir kürzlich angeeignet habe, ist der Ausdruck „Wir sind so was von erledigt“. Ich mag ihn, weil er wahr ist.

Aber das bedeutet nicht, dass wir aus der Reihe tanzen und davonlaufen sollten. Dann mähen sie uns nieder.

Ich habe Sonntag und Montag sehr viel Zeit mit dem Durchsuchen von Katastrophenmeldungen verbracht, obwohl ich mir selbst versprochen hatte, es nicht zu tun. Ich habe auch viel Zeit damit verbracht, mit Freunden zu sprechen. Ein Freund in Kanada, der aus einem Albtraum über eine US-Invasion erwachte. Freunde in roten Staaten, die sich nicht sicher sind, wie sie da wieder rauskommen sollen. Freunde in blauen Staaten, die erkennen, dass die Lokalpolitik den Aufstieg des Faschismus wahrscheinlich nur verlangsamen, aber nicht aufhalten wird. Jüdische Freunde, die zusehen, wie der reichste Mann der Welt unter tosendem Applaus nachdrücklich „Sieg Heil“ ruft, während uns jede Nachrichtenorganisation im Land davor warnt, den Beweisen unserer eigenen Augen keinen Glauben zu schenken.

Ich selbst und viele meiner Freunde wachten am Dienstag mit der Nachricht auf, dass unsere Identität illegal ist. Trans-Gefangene werden gezwungen, ihre Geschlechtsumwandlung rückgängig zu machen, und Frauen sollen demnächst in Männergefängnisse verlegt werden. Das harte Vorgehen gegen Migranten nimmt bereits zu.

Ich weiß, dass ihr das alles wisst. Ihr braucht mich nicht, um euch zu sagen, dass es draußen kalt ist. Ihr könnt den Schnee sehen.

Vielleicht habt ihr, wie ich, eine Zentralheizung. Nicht jeder hat eine. Nicht jeder hat überhaupt ein Haus – tatsächlich haben immer weniger von uns eines. Und ehrlich gesagt? Meine Metapher von der Kälte passt hier nicht wirklich, denn wenn wir von buchstäblicher Kälte sprechen, dann habe ich natürlich ein Haus und einen Ofen. Aber was den Aufstieg des Faschismus in diesem Land betrifft, so bin ich eine öffentlich sichtbare Trans-Anarchistin.

Aber um meine verworrenen Metaphern fortzusetzen: Man flieht nicht vor einem Sturm, man sucht Schutz und hilft anderen, Schutz zu suchen. Man holt die Menschen von draußen rein. Man wehrt sich auch. Okay, nicht gegen Stürme. Das ist wieder das Problem mit Metaphern. Aber Faschismus? Dagegen wehrt man sich.

Nichts von dem, was gerade passiert, ist wirklich schockierend. Nicht das „Sieg Heil“, nicht die Durchführungsverordnungen, nicht die Milliardäre der Welt, die sich aneinanderreihen, um vor dem Faschismus in die Knie zu gehen, nicht der Aufstieg der populistischen Rechten. Wir wussten, dass es kommen würde, der Sturm braut sich schon seit Jahren zusammen.

Vielleicht hast du dich darauf vorbereitet, indem du eine Gemeinschaft aufgebaut, deine Nachbarn kennengelernt, dich mit Hilfsorganisationen vernetzt, dich auf Katastrophen vorbereitet, deine Pässe in Ordnung gehalten oder mit Bezugsgruppen und/oder größeren Organisationen zusammengearbeitet hast, um Faschisten direkt und indirekt dort zu konfrontieren, wo du lebst.

Vielleicht hast du diese Dinge noch nicht getan. Das ist in Ordnung. Es gibt dieses Klischee in Vorbereitungskreisen: „Der beste Zeitpunkt, um sich vorzubereiten, war gestern. Der zweitbeste Zeitpunkt ist heute.“

Viele Menschen werden Listen mit Lösungen und einfachen Dingen anbieten, die man heute tun kann. Diese Listen sind gut. Ich habe schon einige geschrieben und werde wahrscheinlich wieder eine schreiben. Im Moment möchte ich jedoch mit meinem Hund im Schnee schwelgen und mit meinen Liebsten Pläne besprechen. Vielleicht ist das der Anfang meiner Liste.

Es ist in Ordnung, sich Sorgen zu machen. Angst ist eine natürliche Reaktion auf gefährliche Reize. Der Trick besteht darin, dass wir uns nicht von ihr kontrollieren lassen dürfen. Wir sollten die Gefahr erkennen und sie bei der Planung berücksichtigen, aber die Angst selbst sagt uns normalerweise, dass wir genau das tun sollen, was wir nicht tun sollten. Die Angst sagt uns, dass wir vor dem Feind davonlaufen sollen. Die Angst sagt uns, dass wir in Panik geraten und fliehen sollen. Stattdessen organisieren wir uns.

Irgendwann müssen wir uns vielleicht zurückziehen. Ein Rückzug ist ein vernünftiger und wichtiger Teil der Strategie und Taktik. Sich jedoch aus der Reihe zu lösen und unkontrolliert zu fliehen, ist vermutlich nie die Antwort.

Die Moral selbst ist ein Terrain des Kampfes. Unsere Moral wird angegriffen, weil unser Leben angegriffen wird. Aber sie haben uns nicht besiegt und werden es auch nicht.

Also spiele mit deinem Hund, sprich mit deinen Freunden und schmiede Pläne. Und was auch immer du tust, lass dich nicht von der Angst besiegen.

Quelle: Margaret Killjoy, You Do Not Flee a Storm or: morale as a terrain of struggle 22. Januar 2025 in Birds before the Storm

Übersetzung: Thomas Trueten

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Der Antrag zur Einleitung des Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Partei „Alternative für Deutschland“ wird in der nächsten Woche im Bundestag behandelt. Die Kampagne Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt!, der sich über 60 zivilgesellschaftliche Organisationen angeschlossen haben, fordert die Bundestagsabgeordneten auf, noch vor der Neuwahl für die Einleitung des AfD-Verbotsverfahrens zu stimmen.

„Wir stehen vor einer Schicksalswoche für die Demokratie in Deutschland. Die Bundestagsabgeordneten haben es in der Hand, unsere Demokratie zu schützen und das längst überfällige AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Im letzten Jahr haben 17 renommierte Verfassungsrechtlerinnen dem Verfahren Aussichten auf Erfolg bescheinigt. Kürzlich haben sich zudem über 300 Juristinnen in einem offenen Brief hinter diese juristische Einschätzung gestellt. Für die Einleitung des Verfahrens liegen längst genügend Beweise vor. Das Bundesverfassungsgericht muss endlich die Möglichkeit bekommen, eine Prüfung vorzunehmen“ erklärt Julia Dück, Pressesprecherin der Kampagne. „Es scheint zunehmend unwahrscheinlich, dass wir diese Chance in der nächsten Legislatur noch einmal bekommen. Die Entwicklungen in Österreich zeigen: Wir dürfen nicht zuschauen und abwarten, bis eine rechtsextreme Partei tatsächlich an die Macht gekommen ist.“, ergänzt  Malte Engeler, Pressesprecher der Kampagne.

„Um unserer Forderung Nachdruck zu verleihen, machen wir am 26.01. eine Kundgebung vor der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Auch hier werden wir zeigen: Es liegt in der Verantwortung auch der Abgeordneten der Grünen jetzt das Richtige zu tun und für ein AfD-Verbot zu stimmen“, erklärt Julia Dück.

Marie Naaß, Leiterin politische Öffentlichkeit bei Sea-Watch, fügt hinzu: „Eine wehrhafte Demokratie muss dort eingreifen, wo ihre Grundlagen bedroht sind. Sie ist nur so stark wie ihr Wille, sich zu verteidigen. Weimar hat uns gelehrt, dass zu viel Toleranz gegenüber Intoleranz tödlich ist. Die AfD ist eine Bedrohung für alle, die nicht in ihr Weltbild passen und sich für Gerechtigkeit und Menschenrechte einsetzen. Die Abgeordneten dürfen historische Fehler nicht wiederholen und müssen den Weg für ein Verbotsverfahren frei machen.“

Fatma Kar von Polylux erklärt: „Ein AfD-Verbot kann die derzeit unter enorm hohem Druck agierende Zivilgesellschaft in Ostdeutschland ein großes Stück entlasten. Diejenigen, die sich täglich mit ihren Namen und Gesichtern der Menschenfeindlichkeit der Rechtsextremen entgegenstellen, die seit Jahren demokratische Prinzipien verteidigen, ohne dass ihnen dabei von der „großen Politik“ in nennenswerter Weise der Rücken gestärkt wurde, können dadurch dringend benötigten Handlungsspielraum zurückgewinnen. Nicht zuletzt im Netzwerk Polylux wird der „andere Osten“ sichtbar und alle, die dafür eintreten, haben jede Form von Unterstützung verdient.“

Berkan Kaya vom Postmigrantischen Juristinnenbund bekräftigt: „Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beginnt bei der Menschenwürde und ist damit aus Sicht des Postmigrantischen Juristinnenbundes im Kern antirassistisch. Gerichtlich ist bestätigt, dass hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die AfD Bestrebungen gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verfolgt, insbesondere durch gezielte verbale Angriffe auf muslimische und rassifizierte Menschen sowie Geflüchtete. Daher muss ein AfD-Verbot unverzüglich geprüft werden, um die Menschenwürde aller Menschen zu schützen.“

Quelle: Pressemitteilung 21.Januar 2025

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In Israel ist der Krieg in Gaza zu einer Belastung für die Regierung, das Militär und die Gesellschaft insgesamt geworden. Trump lieferte Netanjahu nur einen Vorwand, um seine Verluste zu begrenzen.

Fast unmittelbar nach der Bekanntgabe, dass Israel und die Hamas einem Waffenstillstand in Gaza zugestimmt hatten, zeichnete sich in den internationalen und den israelischen Medien ein Konsens ab: Druck und Drohungen des designierten Präsidenten Donald Trump haben den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu dazu gebracht, endlich einem Abkommen zuzustimmen, das bereits seit Mai 2024 auf dem Tisch lag. Die Geschichte über Steven Witkoff, Trumps Gesandten für den Nahen Osten, der am Samstagmorgen in Jerusalem eintraf und Netanjahu mitteilte, dass er nicht bis zum Ende des Sabbats warten wolle, um mit ihm zu sprechen, wird schnell zur Legende.

„Es gäbe kein Abkommen, wenn der große und mächtige Donald Trump nicht Netanyahus Hand genommen, sie hinter seinem Rücken gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann seinen Kopf auf den Tisch gedrückt und ihm dann ins Ohr geflüstert hätte, dass er ihm gleich in die Eier treten würde“, twitterte der Haaretz-Journalist Chaim Levinson am Mittwoch und fasste damit die allgemeine Stimmung zusammen. “Es ist eine Schande, dass Biden das nicht schon vor langer Zeit erkannt hat.“

Wir wissen nicht genau, was während des Gesprächs zwischen Witkoff und Netanjahu gesagt wurde. Es ist möglich, dass Trump Netanjahu bedroht hat und dass der israelische Premierminister den Zorn des designierten Präsidenten fürchtete. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass eine andere Dynamik im Spiel ist. In Wirklichkeit scheint die Entscheidung, das Waffenstillstandsabkommen zu akzeptieren, weniger mit Trump zu tun zu haben als mit der sich wandelnden Wahrnehmung des Krieges innerhalb Israels.

Gehen wir zurück: Unmittelbar nach seiner Rückkehr von seinem ersten Besuch in Israel nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober warnte Präsident Biden Israel davor, Gaza erneut zu besetzen. Er sagte auch, er sei überzeugt, dass „Israel alles in seiner Macht Stehende tun wird, um die Tötung unschuldiger Zivilisten zu vermeiden“, und dass er zuversichtlich sei, dass die Bevölkerung des Gazastreifens Zugang zu Medikamenten, Nahrungsmitteln und Wasser haben werde. Biden warnte außerdem Israel davor, die Fehler zu wiederholen, die die Vereinigten Staaten nach dem 11. September begangen hatten, und sich nicht vom Wunsch nach „Gerechtigkeit“ leiten zu lassen. Netanjahu hörte sich das alles an und tat dann das Gegenteil.

Während des gesamten Krieges ignorierte Israel kurzerhand die amerikanischen Warnungen, selbst wenn sie mit ausdrücklichen Drohungen verbunden waren, Waffenlieferungen einzustellen – wie vor der israelischen Invasion in Rafah im vergangenen Mai und als Israel in den letzten Monaten den Norden des Gazastreifens aushungerte. Und obwohl es möglich ist, dass Trump Netanjahu mehr Angst einjagt als Biden, müssen wir uns fragen: Wenn Netanjahu sich geweigert hätte, dem Abkommen jetzt zuzustimmen, hätte Trump dann die Waffenlieferungen an Israel gestoppt oder das Veto der USA gegen antiisraelische Resolutionen bei den Vereinten Nationen aufgehoben?

Trumps Kandidat für den Posten des US-Botschafters in Israel, Mike Huckabee, unterstützt den territorialen Maximalismus der israelischen Rechtsextremen und glaubt nicht an das Wort „Besatzung“. Würde die Trump-Regierung wirklich etwas tun, was noch keine amerikanische Regierung zuvor getan hat? Obwohl Trumps Druck zweifellos erheblich ist, sollten wir uns ansehen, was in Israel vor sich geht.

Wie ich vor weniger als zwei Monaten, kurz vor dem Waffenstillstand im Libanon, vorhergesagt habe: „Die Beendigung des Krieges im Norden wird die Aufmerksamkeit der israelischen Öffentlichkeit unweigerlich wieder auf den Krieg im Gazastreifen lenken, und es werden erneut Fragen über die Durchführbarkeit seiner Fortsetzung aufkommen. Selbst wenn Trump grünes Licht für die Fortsetzung der ethnischen Säuberung in Gaza gibt, ist es nicht sicher, dass dies ausreicht, um die israelische Öffentlichkeit zu überzeugen. Unabhängig davon, ob Israel dies beabsichtigt oder nicht, könnte die Beendigung des Krieges im Libanon das Ende des Krieges in Gaza beschleunigen.“ Meiner Meinung nach ist genau das eingetreten.

Einige werden argumentieren, dass die Vereinbarung das Ergebnis einer veränderten Denkweise der Hamas war, nachdem sie nach der Entscheidung der Hisbollah, das Feuer einzustellen, und dem Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien mit der israelischen Kriegsmaschinerie allein gelassen wurde. Aber wenn die Hamas jemals geglaubt hat (und es ist fraglich, ob sie das wirklich getan hat), dass die Drohung einer Verschärfung der Angriffe der Hisbollah Israel davon abhalten würde, in Gaza zu tun, was immer es wollte, hat die Invasion von Rafah wahrscheinlich das Gegenteil bewiesen. Außerdem stand das Assad-Regime der Hamas feindlich gegenüber, und das neue Regime in Syrien könnte tatsächlich wohlwollender sein – wie der jüngste Besuch des katarischen Premierministers in Damaskus vermuten lässt.

Es gibt keinen Grund, an der Behauptung von National Security Minister Itamar Ben Gvir zu zweifeln, dass der politische Druck, den er auf Netanyahu ausübte, im vergangenen Jahr wiederholt ein Abkommen vereitelt hat. Die Vorstellung, dass das Abkommen zustande kam, weil die Hamas aufgrund von Netanyahus Sturheit alle ihre Forderungen aufgab, ist „eine nette Geschichte, aber sie ist nicht wahr. Tatsächlich ist es das genaue Gegenteil der Realität“, schrieb der israelische Journalist Ronen Bergman in Ynet, der wiederholt aufgezeigt hat, wie Netanjahu selbst das Abkommen sabotierte, nachdem die Vereinigten Staaten und die Hamas vor acht Monaten einer Einigung zugestimmt hatten.

Es war fast peinlich, dem nationalen Sicherheitsberater der USA, John Kirby, auf dem israelischen Sender Channel 12 zuzusehen, wie er erklärte, dass die Hamas nur deshalb nachgegeben und dem Waffenstillstand zugestimmt habe, weil Israel ihren ehemaligen Anführer Yahya Sinwar getötet habe – nur wenige Tage nachdem Außenminister Antony Blinken in einem Interview mit der New York Times erklärt hatte, dass die Ermordung von Sinwar die Verhandlungen tatsächlich erheblich erschwert habe. Washington wäre besser beraten, sich für eine Lüge zu entscheiden und diese dann untereinander abzustimmen.

Ein zunehmend unpopulärer Krieg

In Israel ist der Krieg im Gazastreifen zu einer Belastung für die Regierung, das Militär und die Gesellschaft insgesamt geworden. In allen jüngsten Umfragen spricht sich eine klare Mehrheit – zwischen 60 und 70 Prozent oder sogar mehr – für ein Ende des Krieges aus. Entgegen den Erwartungen hat die Beendigung des Libanonkrieges den Wunsch nach einem Ende des Krieges im Gazastreifen sogar noch verstärkt.

Dafür gibt es verschiedene Gründe. Die wöchentlichen Demonstrationen, die von den Familien der Geiseln angeführt werden, erreichen vielleicht nicht das Ausmaß der Proteste, die nach der Entdeckung der Leichen von sechs Geiseln, die im September von der Hamas ermordet wurden, ausgebrochen sind, aber die Herausforderung, die sie für die Regierung darstellen, hat nicht abgenommen. Im Gegenteil, noch nie haben so viele Israelis an so großen Protesten teilgenommen und so unverblümt ein Ende des Krieges gefordert, während Israel ihn führt.

In einer Rede, die Einav Zangauker, eine prominente Aktivistin, deren Sohn Matan in Gaza gefangen gehalten wird, kürzlich während einer dieser Proteste hielt, sagte sie voraus, dass eine weitere israelische Delegation, die sich auf den Weg zu Waffenstillstandsverhandlungen in Katar machte, mit der Forderung der Hamas nach einem Ende des Krieges zurückkehren würde und Netanjahu behaupten würde, die Hamas habe ihre Positionen verhärtet. „Glaubt diesen Lügen nicht“, sagte sie der Menge.

Auch beim Militär zeigen sich Ermüdungserscheinungen. Obwohl die Hamas seit Anfang Oktober erhebliche Anstrengungen zur ethnischen Säuberung des nördlichen Gazastreifens unternimmt, ist sie noch lange nicht besiegt und fügt der israelischen Armee immer noch Verluste zu. Erst letzte Woche wurden in Beit Hanoun 15 Soldaten getötet – einem Gebiet, das das Militär zu Beginn der Bodeninvasion vor über 14 Monaten erstmals besetzt hatte.

Die Mission zur Rettung der Geiseln scheint, wie Soldaten ausgesagt haben, unmöglich zu sein. Es bleibt nur noch die Zerstörung des nördlichen Gazastreifens um ihrer selbst willen. Ein Reserveoffizier, der mehr als 200 Tage in Gaza gedient hat, sagte mir, dass die vorherrschende Stimmung unter den Soldaten ist, dass der Krieg nirgendwohin führt – nicht wegen moralischer Ablehnung (62 Prozent der Israelis stimmen der Aussage „Es gibt keine Unschuldigen in Gaza“ zu, laut einer aktuellen Umfrage des aChord Center), sondern weil die Ziele unklar sind.

Noch wichtiger ist, dass Netanjahu selbst wahrscheinlich begonnen hat, die Vorstellung zu überdenken, dass er durch die Beendigung des Krieges nichts zu gewinnen hat und nur verlieren kann. Man hätte annehmen können, dass seine Popularität nach den von praktisch allen israelischen Medien als umfassende Siege Israels im Libanon, in Syrien, im Iran und im Gazastreifen bezeichneten Ereignissen in die Höhe geschossen wäre. In Wirklichkeit ist das Gegenteil eingetreten. Jüngste Umfragen zeigen, dass Netanyahus Koalition auf 49 von 120 Sitzen gefallen ist, was in etwa dem Stand unmittelbar nach dem 7. Oktober entspricht, während der Mitte-Links-Block auch ohne die in der Knesset verbliebenen palästinensischen Parteien eine Mehrheit bilden könnte.

Insgesamt scheint es, dass die Proteste der Familien der Geiseln – die jedes Mal an Fahrt gewinnen, wenn das Militär eine weitere Geisel in einem Leichensack nach Hause bringt – zusammen mit der Erschöpfung und dem Motivationsverlust innerhalb des Militärs, der Unbeliebtheit des Krieges in der Öffentlichkeit und Netanyahus sinkende Umfragewerte den Premierminister zu dem Schluss gebracht haben, dass eine unbegrenzte Fortsetzung des Krieges seine Chancen, die nächste Wahl zu gewinnen – die in einem Jahr und zehn Monaten ansteht – so gering bis nicht existent machen würde.

Daher hat Netanjahu möglicherweise beschlossen, dass es an der Zeit ist, die Verluste zu begrenzen. Selbst wenn Ben Gvir und Finanzminister Bezalel Smotrich beschließen, die Regierung zu stürzen, hat Netanjahu eine gute Chance, bei vorgezogenen Wahlen erfolgreich zu sein, indem er die Skalps von Sinwar und Nasrallah in der einen Hand präsentiert und die zurückkehrenden Geiseln mit der anderen umarmt.

Die perfekte Ausrede

Sollte dies der Fall sein, dient Trumps Druck – ob real oder übertrieben – als perfekte Ausrede für Netanjahu, um seinen Anhängern zu erklären, warum er vom Baum des „totalen Sieges“ heruntergeklettert ist. Wenn Channel 14, Netanjahus Propagandanetzwerk, über das „schwierige Gespräch“ zwischen Netanjahu und Witkoff berichtet, liegt der Verdacht nahe, dass die Quelle der Informationen das Büro des Premierministers ist, nicht die Amerikaner. Netanjahu hat ein klares Interesse daran, diese Erzählung zu verstärken: Auf diese Weise kann er behaupten, er habe tapfer gegen die „Linken“ in der Biden-Regierung gekämpft, sei aber machtlos gegen den unberechenbaren und leicht zu verärgernden Republikaner aus Mar-a-Lago gewesen.

Der Beweis dafür, dass sowohl der Krieg als auch seine Beendigung eine innerisraelische Angelegenheit sind, wird wahrscheinlich in 42 Tagen erbracht, wenn die erste Phase des Abkommens abgeschlossen ist und die zweite Phase beginnt, die den vollständigen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen beinhalten soll. Nach der Unterzeichnung des Abkommens in Katar sagte Trump, es sei ein Beweis dafür, dass seine Regierung im Nahen Osten „Frieden suchen und Abkommen aushandeln“ werde, was darauf hindeutet, dass er erwartet, dass dieser Waffenstillstand den Krieg beenden wird. Der Wortlaut des Abkommens – das vorsieht, dass die Verhandlungen für die zweite Phase am 16. Tag der ersten Phase beginnen und dass der Waffenstillstand so lange in Kraft bleibt, wie diese Verhandlungen andauern – deutet in die gleiche Richtung.

Dennoch macht Smotrich seine derzeitige Entscheidung, in der Regierung zu bleiben, davon abhängig, dass Israel den Krieg wieder aufnimmt, Gaza vollständig erobert und die humanitäre Hilfe nach Abschluss der ersten Phase des Abkommens stark einschränkt. Bei der Kabinettssitzung am Freitag, bei der das Abkommen gebilligt wurde, sagte Netanjahu, er habe von Trump die Zusicherung erhalten, den Krieg wieder aufzunehmen, falls die Verhandlungen vor der zweiten Phase scheitern sollten. Dies widerspricht zwar offenbar Trumps Willen, aber unter dem Druck der Rechten könnte Netanjahu einer Wiederaufnahme der Kämpfe durchaus zustimmen – was bedeutet, dass der amerikanische Druck selbst unter dem „großen und mächtigen“ Trump Grenzen hat.

Es ist also nicht die Angst vor Trump, die Netanjahu davon abhält, den Krieg wieder aufzunehmen, zumindest nicht allein. Die Angst vor der Wut der Familien der Geiseln, die in Gaza zurückgelassen wurden, wird ein wichtigerer Faktor sein. Die Bedenken der Armee, Gaza-Stadt wieder zu besetzen, nachdem in der ersten Phase des Abkommens Hunderttausende Palästinenser zurückgekehrt sind, könnten ebenfalls Auswirkungen haben. Die israelische Öffentlichkeit, die mit der Rückkehr der Geiseln Momente der Euphorie erleben wird, wird eine Rückkehr zum Krieg nicht so leicht akzeptieren – ganz zu schweigen von den Reservisten der Armee, die bereits weniger zum Dienst erscheinen, den wirtschaftlichen Kosten und dem allgemeinen Wunsch, zur Normalität zurückzukehren.

Bei allem gebührenden Respekt für den designierten Präsidenten könnte Einav Zangaukers nächster Schritt genauso bedeutsam sein, wenn nicht sogar bedeutender als der von Trump.

Eine Version dieses Artikels wurde erstmals auf Hebräisch in Local Call veröffentlicht. Lest ihn hier.

Quelle: Meron Rapoport via +972 Magazine 17. Januar 2025: "Forget Trump - agreeing to a ceasefire was Netanyahu’s own calculation"
Meron Rapoport ist Redakteur bei Local Call.

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

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Während vertriebene Palästinenser einen zweiten Winter in provisorischen Unterkünften verbringen, hat der Tod von mindestens sechs Säuglingen durch Unterkühlung die Eltern in Panik versetzt.

Als Yahya Al-Batrans Frau am 6. Dezember 2024 im Al-Aqsa-Märtyrer-Krankenhaus in Deir Al-Balah gesunde Zwillinge zur Welt brachte, war er überglücklich. „Die Geburt verlief gut und sie waren nicht krank“, erinnert er sich. „Ich habe sie ‘Ali und Juma'a' genannt.“

Obwohl der 40-jährige Al-Batran seine neugeborenen Söhne gerne im Säuglingszimmer des Krankenhauses behalten hätte, zwang ihn die extreme Überbelegung der Einrichtung, sie zurück in das Zelt am Strand zu bringen, wo er mit seinen Eltern, seiner Frau und ihren sechs Kindern Zuflucht gesucht hatte.

Im November 2023 floh Al-Batran mit seiner Familie aus Angst um die Sicherheit seiner älteren und behinderten Eltern aus ihrem Haus in Beit Lahiya in das Lager Al-Maghazi in Deir Al-Balah. Als israelische Streitkräfte zehn Tage später die Schule des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) bombardierten, in der sie Schutz suchten, und Al-Batrans Cousin getötet wurde, zog die Familie nach Deir Al-Balah, wo sie aufgrund der extremen Überbelegung gezwungen war, sich anderen Familien am Strand anzuschließen.

„Wir leben seit mehr als einem Jahr und zwei Monaten in dieser schwierigen Situation“, sagte Al-Batran gegenüber +972. Seine Appelle an humanitäre Einrichtungen, ihm ein besseres Zelt zur Verfügung zu stellen – oder irgendetwas, um seine Kinder vor der Kälte zu schützen – blieben unbeantwortet.

Nachdem er mit den Neugeborenen ins Zelt zurückgekehrt war, setzte heftiger Regen ein. Bald darauf war Al-Batrans Zelt mit Wasser geflutet, sodass nichts mehr seine Kinder warm hielt. „Als ich am 28. Dezember morgens aufwachte, stellte ich fest, dass [Juma'a] an der Kälte gestorben war; sein Herz hatte aufgehört zu schlagen“, erinnert er sich.

‘Ali, Juma'as Bruder, überlebte nur knapp. Er wird derzeit in der Kinderstation des Krankenhauses behandelt, aber die Ärzte haben Al-Batran gewarnt, dass sein Zustand kritisch ist und er jeden Moment sterben könnte.

„Jeden Moment habe ich Angst, eines meiner Kinder zu verlieren; ich stehe hilflos vor ihnen“, klagte Al-Batran. „Das Zelt beleidigt die Menschenwürde, und die Welt schweigt angesichts dieser Beleidigung.“

Keine Unterkunft oder Nahrung

Während Israel seine Kampagne der ethnischen Säuberung im nördlichen Gazastreifen fortsetzt, versuchen 2,3 Millionen Palästinenser, die im Zentrum und im Süden des Streifens konzentriert sind, verzweifelt, den harten Winter in provisorischen Unterkünften und Zelten zu überleben.

Im Dezember und Januar können die durchschnittlichen Tiefsttemperaturen in Gaza bis auf 9 Grad Celsius (45 Grad Fahrenheit) sinken, begleitet von starken Winden und heftigen Regenfällen. Unter diesen Bedingungen sind palästinensische Eltern in ständiger Angst, ihre Kinder durch Winterkrankheiten und Unterkühlung zu verlieren.

Zusätzlich zu Juma'a Al-Batran sind in diesem Winter Berichten zufolge mindestens fünf Neugeborene und Säuglinge an der extremen Kälte gestorben, so Dr. Ahmed Al-Farra, Leiter der Pädiatrie und Geburtshilfe am Nasser-Krankenhaus in Khan Younis: Seela Al-F aseeh, 14 Tage alt; Youssef Kloub, 35 Tage alt; Aisha Al-Qassas, 21 Tage alt; 'Ali Saqr, 23 Tage alt; und 'Ali Azzam, 4 Tage alt. Darüber hinaus sind zwei Erwachsene an Unterkühlung gestorben: Ahmad Al-Zaharneh, 33, der als Krankenpfleger im Europäischen Krankenhaus in Khan Younis arbeitete, und Afaf Al-Khatib, 55, die an einer chronischen Krankheit litt. Alle Opfer starben in Zelten am Strand, entweder in Al-Mawasi oder Deir Al-Balah.

Jagan Chapagain, Generalsekretär der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Roter Halbmondgesellschaften, betonte die Gefahr, der palästinensische Kinder ausgesetzt sind, die im Winter ohne angemessene Unterkunft oder Nahrung in den Zeltlagern von Gaza leben. „Ich wiederhole dringend meinen Aufruf, humanitären Helfern sicheren und ungehinderten Zugang zu gewähren, damit sie lebensrettende Hilfe leisten können“, schrieb er am 8. Januar in einer Erklärung. „Ohne sicheren Zugang werden Kinder erfrieren und ohne sicheren Zugang werden Familien verhungern.“

Seine Besorgnis wurde von Dr. Al-Farra geteilt: „Die Situation in den Zelten ist katastrophal“, sagte er gegenüber +972. „Es gibt keine Möglichkeit, sich zu wärmen und vor der Kälte zu schützen, da es an Strom, Brennstoff und Gas mangelt.“ Selbst die Verwendung von Abfallmaterialien zum Anzünden eines Feuers kann äußerst gefährlich sein: Die Zelte sind brennbar und der Rauch, die Asche und die Trümmer können Atemwegserkrankungen verschlimmern.

Kinder jeden Alters sind anfällig für Unterkühlung, doch Frühgeborene sind am stärksten gefährdet. „Während des Krieges wurden viele [Frühgeborene] geboren“, so Al-Farra. „[Das liegt] an der Unterernährung der Mütter und dem gravierenden Mangel an Vitaminen und Nährstoffen.“ Frühgeborene können ihre Körpertemperatur nicht richtig regulieren und benötigen daher Brutkästen und Beatmungsgeräte – von denen es in der Kinderstation des Nasser-Krankenhauses nur eines gibt.

In einem besonders beunruhigenden, wenn auch nicht ungewöhnlichen Fall traf Al-Farra eine Mutter und ihr unterernährtes sechs Monate altes Kind, das weniger als acht Pfund wog. Wie sich herausstellte, hatte die Mutter des Babys seit drei Tagen nichts mehr gegessen; ihre letzte Mahlzeit war eine Dose Erbsen, die sie mit ihrer Familie geteilt hatte. „Deshalb hatte sie nicht genug Milch, um ihr Kind zu stillen und es vor Unterkühlung zu schützen“, berichtete Al-Farra.

Die Zunahme der Fälle von Unterkühlung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Kinderabteilung des Nasser-Krankenhauses bereits kurz vor dem Kollaps steht, da sie mehr als fünfmal so viele Patienten wie üblich mit regelmäßigen Fällen von Hepatitis, Darminfektionen, Lungenentzündung und Hautkrankheiten behandelt.

Doch abgesehen von der körperlichen Belastung durch diese Arbeit, so Al-Farra, haben die Ärzte in Gaza auch mit einer psychischen Belastung zu kämpfen, die auf die Gewalt zurückzuführen ist, die Israel gegen ihre Kollegen entfesselt hat, insbesondere die jüngste Verhaftung von Dr. Hussam Abu Safiya von Kamal Adwan und die Folterung und Ermordung von Dr. Adnan Al-Bursh durch israelische Behörden im Ofer-Gefängnis Anfang letzten Jahres.

„Ärzte leben in einem Kriegsgebiet, genau wie der Rest der Bevölkerung in Gaza“, bekräftigte Al-Farra. ‚Der Arzt behandelt Patienten, aber seine Gedanken sind auch bei seinen Familien im Zelt, und er fragt sich, ob sie etwas zu essen haben – und ob sie in Sicherheit sind oder Bombenangriffen ausgesetzt sind.“

„Ich tue als Mutter, was ich kann, um meine Kinder zu wärmen“

Der Tod von Seela Al-Faseeh am Weihnachtstag – nur 14 Tage nach ihrer Geburt – versetzte das Al-Mawasi-Zeltlager, in dem viele Säuglinge unter sechs Monaten leben, in Schock. Samar Al-Ras, eine 40-jährige Mutter von fünf Kindern, konnte die Schreie von Seelas Mutter aus einem nahe gelegenen Zelt hören.

„Sie wachte mitten in der Nacht schreiend auf und sagte, sie könne ihre Tochter nicht wärmen, und die Bewohner des Lagers halfen ihr, indem sie Decken [brachten].“ Al-Ras erinnert sich. “Aber am Morgen wachten wir auf und hörten, wie sie schrie, dass [das Baby] gestorben sei.“

Al-Ras und ihre Familie leben seit Beginn des Krieges in einem Zelt in Al-Mawasi, nachdem sie aus ihrem Haus in Khan Younis vertrieben wurden. Dieser Winter, so erzählte sie +972, war noch härter als der letzte. Da sich der Zustand der Zelte verschlechtert, sind sie weniger in der Lage, Wärme zu speichern und dem Regen standzuhalten.

„Wir können uns kaum wärmen – wir haben nicht genug Decken“, sagte sie zu +972. “Nichts trennt uns von der Umgebung außer ein paar Stoffen und Nylon. Im Zelt zu schlafen ist, als würden wir auf der Straße schlafen.“

Al-Ras erklärte, dass die Seeluft nachts besonders kalt ist. „Meine Kinder kommen auf meinen Schoß und bitten mich, sie mehr zuzudecken. Manchmal muss ich ihnen sagen, dass sie mehr Schichten Kleidung oder eine Jacke anziehen sollen, damit ihnen etwas wärmer ist. [Ihre] Körper sind nicht in der Lage, diese starke Kälte zu ertragen.“

An sonnigen Tagen fordert Al-Ras ihre Kinder auf, den ganzen Tag draußen zu verbringen, „damit sich ihre Körper aufwärmen und Wärme speichern, damit die Nacht für sie weniger kalt wird“, sagte sie und fügte hinzu, dass sie versucht, sie so früh wie möglich ins Bett zu bringen, bevor die Temperaturen sinken. Doch trotz ihrer besten Bemühungen sind derzeit alle Kinder von Al-Ras sowie ihre ältere Mutter an Husten und Grippe erkrankt. „Als Mutter tue ich, was ich kann, um meine Kinder zu wärmen und sie vor der Kälte zu schützen. Ich kann nur hoffen, dass dieser Krieg ein Ende hat.“

Ein Kreislauf der Vertreibung

Vor dem Krieg liebte die 59-jährige Maryam Abu Lahia den Winter und betete für Regen, „um die Luft von Krankheiten zu reinigen und die Pflanzen zu bewässern“. Aber jetzt hofft sie nicht mehr auf Regen, sondern „wenn ich eine Wolke am Himmel sehe, bete ich, dass sie nach Norden zieht und nicht hier bleibt“, sagte sie gegenüber +972. „Wir haben nicht die Mittel, Unterkünfte, Kleidung oder Decken [um mit der Kälte und dem Regen fertig zu werden].“

Abu Lahia und ihre sechs Kinder wurden seit Beginn des Krieges fünfmal vertrieben. Ursprünglich aus Bani Suhaila, östlich von Khan Younis, stammend, flohen sie und ihre Familie im Oktober 2023 nach Rafah, wo sie bis Mai 2024 blieben. Nach ihrer Rückkehr in die Heimat wurde die Familie noch mehrmals vertrieben und fand sich schließlich wieder in einem Zelt in Al-Mawasi wieder. „Wir haben uns aufgrund der wiederholten Vertreibungen nie wohl gefühlt“, sagte sie grimmig.

Letzten Winter hatten Abu Lahia und ihre Familie nicht einmal Matratzen und mussten in ihren Zelten auf dem Boden schlafen. Aber selbst die Matratzen, die sie sich schließlich besorgen konnten, sind bei klirrender Winterkälte nur ein schwacher Trost. „Wir haben kein Geld, um Holz zu kaufen, um uns zu wärmen, und es gibt kein Wasser“, sagte sie. „Ich nehme meine Kinder auf den Schoß und decke sie mit meiner Decke zu, aber das schützt uns nicht vor der Kälte.“

Wie Al-Ras räumte auch Abu Lahia ein, dass sie und ihre Kinder tagsüber etwas Wärme von der Sonne bekommen, aber nachts ist die Situation schlimm, sodass sie gezwungen ist, ihre eigene Gesundheit für ihre Kinder aufs Spiel zu setzen. „Früher habe ich meinem Sohn meine eigene Decke gegeben, und dann war ich zwei Monate lang krank.“

Aber während sie und ihre Familie weiterhin leiden, ist Abu Lahia immer noch sensibel für die Notlage der Menschen um sie herum. „Meine Nachbarin hat acht Kinder und ihr Mann ist ein Märtyrer“, bemerkte sie. „Sie hat eine sehr schlechte Matratze und niemand schaut sie mit Mitgefühl an.“

Jetzt bittet sie Hilfsorganisationen, alles zu tun, um den Menschen, die in provisorischen Zelten ausharren, zu helfen, den Winter zu überleben – bevor es zu spät ist. „[Humanitäre] Institutionen sollten den Menschen jetzt Decken zur Verfügung stellen“, bekräftigte sie, „anstatt erst dann zu fragen, wie sie helfen können, wenn jemand sein Kind verloren hat.“


Ruwaida Kamal Amer ist eine freiberufliche Journalistin aus Khan Younis.

Quelle: Ruwaida Kamal Amer: ‘Every moment I fear losing another child’: Newborns freeze to death in Gaza tents via +972magazine
Fotos: Doaa Albaz via Activestills.org

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

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Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2025

Demonstration und mehr am 15. Februar 2025 in München

Vom 14. bis 16. Februar 2025 findet die „Münchner Sicherheitskonferenz“ statt. Wieder treffen sich Waffenhändler, Konzernchefs, Kriegsstrategen, Militärs und Politiker aus aller Welt im Hotel Bayerischer Hof. Dabei geht es ihnen nicht um die Sicherheit und das friedliche Zusammenleben der Menschen, sondern um ihre eigenen Machtpositionen und die Sicherung des Kapitals.

Die außenpolitische Doktrin der USA zielt darauf ab, ihre Stellung als einzige militärische Supermacht aufrechtzuerhalten. Sie fordert die Durchsetzung von US-Interessen ohne Rücksicht auf internationale Organisationen, Normen und Verträge, unter frühzeitigem Einsatz militärischer Gewalt. Die NATO koordiniert und bündelt die militärischen Fähigkeiten ihrer Mitgliedsstaaten und fungiert als Instrument des globalen Machterhalts.

Die noch immer bestehende globale Vorherrschaft des Westens wird zunehmend in Frage gestellt. Sie resultiert aus der imperialistischen Aufteilung der Welt in den zurückliegenden Jahrhunderten. Diese ermöglichte die uneingeschränkte Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft und den Zugriff auf natürliche Ressourcen; sie ist die Quelle unermesslichen Reichtums. 0,1 % der Weltbevölkerung besitzen heute 80 % des weltweiten Kapitals. Statt sich ihrer historischen Verantwortung zu stellen und Reparationen zu leisten, wird das imperiale Erbe mit ökonomischer Macht und militärischer Gewalt behauptet. Seit 2022 fanden 28 Kriege und bewaffnete Konflikte statt. Massaker, Zerstörungen, das Elend der Geflüchteten, Hass, Terror und Genozide sind an der Tagesordnung.

Meinungsfreiheit verteidigen – keine Kriminalisierung der Friedensbewegung!

Die Bundesregierung missbraucht die berechtigte Angst vor Krieg in der Bevölkerung, um den Wunsch nach Frieden durch die Militarisierung der Gesellschaft zu ersetzen. Pistorius will uns alle kriegstüchtig machen. Die Bundesregierung greift einmal mehr nach deutscher Hegemonie in Europa. Ihr propagandistisches Narrativ ist, dass die europäischen Nachbarn nach „deutscher Führung“ lechzen. Auf der politischen Agenda steht die Wiedereinführung der Wehrpflicht, Zwangsmaßnahmen gegen Deserteure, das Bundeswehrgesetz, die Präsenz der Bundeswehr in Schulen und Universitäten und die Indienststellung der Wissenschaft für die Rüstungsindustrie.

Nein zu US-Raketen in Deutschland – verhandeln statt schießen!

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verabredete der Bundeskanzler bei der letzten Münchner Sicherheitskonferenz die Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Dieses Vorhaben stört das friedliche Zusammenleben der Völker und verstößt gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes. Es handelt sich um Angriffswaffen, mit denen im Rahmen der NATO US-amerikanische Erstschlagskapazitäten für einen Enthauptungsschlag gegen Russland installiert werden sollen. Sollte es zu einer militärischen Konfrontation zwischen der NATO und Russland kommen, wäre deren Einsatz der Beginn des Dritten Weltkriegs, der auch das Ende menschlichen Lebens auf unserem Planeten bedeuten würde; und zwar nicht nur wegen des Einsatzes von Atombomben und anderen Massenvernichtungswaffen. Die Verwendung künstlicher Intelligenz entfesselt eine neue Dimension der Kriegsführung, die sich menschlicher Kontrolle entzieht.

Die Friedensbewegung verurteilt die Ausweitung der NATO sowie die Ignoranz und Komplizenschaft der Bundesregierung gegenüber dem Leid aller unterdrückten Völker von Palästina über den Sudan, Jemen, den Libanon bis zum Kongo und vieler weiterer Länder. Wir verurteilen jeden Versuch, Konflikte militärisch zu lösen, denn in keinem dieser Kriege oder Völkermorde geht es um Verteidigung, sondern immer um Machtzuwachs und territoriale Zugewinne. Die Bombardierung der Zivilbevölkerung und ihre Vertreibung verletzen das humanitäre Völkerrecht. Wir sind gegen den Krieg in der Ukraine, gegen den Genozid in Gaza und im Libanon und gegen den Krieg und die ethnischen Säuberungen der Türkei in Nord- und Ostsyrien (Rojava – Westkurdistan). Die anhaltenden militärischen Angriffe des NATO-Partners Türkei auf die Kurden und ihre Besatzungspolitik müssen als Kriegsverbrechen betrachtet und verurteilt werden! – Die Angriffe der Türkei verstoßen gegen das Völkerrecht! Der anhaltende Genozid und die Enteignungen, Unterdrückung und Gewalt gegen die Palästinenser durch Israel und seine Besatzungspolitik seit 1948 stellen ebenfalls einen kontinuierlichen Verstoß gegen das Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention dar. Die Lieferung von Rüstungsgütern in alle Kriegsgebiete muss sofort beendet werden! Die Waffen müssen schweigen, es muss verhandelt werden.

Soziales rauf, Rüstung runter!

Statt kriegstüchtig muss die Gesellschaft friedensfähig werden! Dazu gehört die Ächtung des wiedererwachenden Nationalismus, Rassismus und der Kriegstreiberei. Die für die Aufrüstung ausgegebenen Mittel fehlen dort, wo wirklich gesellschaftlicher Bedarf besteht, beispielsweise bei der Bekämpfung von Kinderarmut. In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in Armut auf. Damit zeigen die Herrschenden, mit welcher Skrupellosigkeit sie gesellschaftlichen Reichtum vernichten. Mit der Aufblähung des Rüstungsetats muss Schluss sein; die Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Steuergelder gehören dorthin, wo sie gebraucht werden: in die Sozialsysteme, die Gesundheitsversorgung, das Bildungssystem, in den Klima- und Artenschutz und den Ausbau öffentlicher Infrastrukturen.

Immer mehr Waffen und Waffenexporte verschärfen und verlängern Kriege. Sie führen zu immer mehr Opfern, zu Hunger und Zerstörung. Stattdessen braucht es die Zusammenarbeit zwischen den Staaten, starke Vereinte Nationen und eine Wiederbelebung der OSZE.

Die militärische Abschottung der reichen Staaten ist Ausfluss einer besitzstandswahrenden und rassistischen Asylpolitik. Diese lenkt von den zentralen Problemen und Ursachen gesellschaftlicher Konflikte ab und spielt den Neofaschisten in die Hände. Die Friedensbewegung verteidigt das Recht auf Asyl und die Gleichbehandlung aller Geflüchteten. Die Menschenrechte sind unantastbar.

Unsere Forderungen sind:

• Waffenstillstand und Verhandlungen zur Beendigung aller Kriege!
• Keine Waffen in die Ukraine, nach Israel und in die Türkei!
• Stopp aller Waffenexporte!
• Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!
• Keine Unterstützung des Genozids in Palästina durch die Bundesregierung!
• Schutz der Zivilbevölkerung und Einhaltung des humanitären Völkerrechts!
• Keine Zusammenarbeit mit Kriegsverbrechern und Völkermördern!
• Kriegstreiber vor Gericht!
• Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland!
• Keine nukleare Teilhabe!
• Keine Beteiligung an Kriegen und keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
• Straffreiheit für Whistleblower!
• Bleiberecht für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
• Nein zur Wehrpflicht!
• Bundeswehr raus aus Schulen und Universitäten!
• Geld für Bildung, Soziales, Umwelt- und Klimaschutz!
• Abrüstung statt Aufrüstung!
• Soziales rauf, Rüstung runter!
• Gegen die europäische Abschottungspolitik!

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Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

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