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Ein Garant für Rechtswidrigkeit und Polizeiwillkür, Interview mit Rechtsanwalt Martin Lembke durch Radio FSK Hamburg vom 7.12. auf freie-radios.net

Script:

G20-Polizeichef Hartmut Dudde plant Einsatz der Bundeswehr

Der rot-grüne Senat und die Innenbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg haben Hartmut Dudde zum Polizeiführer der Einsätze während des OSZE-Treffens im Dezember 2016 und des G20-Gipfles im Juli 2017 ernannt. Der Leitende Polizeidirektor Dudde ist, wie der Presse zu entnehmen ist, selbst innerhalb der Polizei wegen seines autoritären, unkooperativen und häufig rechtswidrigen Vorgehens umstritten. Dem Hamburger Senat liegen eine Vielzahl gerichtlicher Urteile gegen den Polizeiführer Dudde und seine Anordnungen anläßlich von Demonstrationen vor. Insbesondere das Vorgehen von Dudde und der ihm unterstellten Beamten anläßlich von Großdemonstrationen ist wiederholt von den Gerichten als rechtswidrig festgestellt worden.

Es hätte für den Spd-Innensenator personelle Alternativen gegeben. Mit der Entscheidung für LPD Dudde ist der Garant für Unrecht und Hetze gegen Bürger- und Grundrechte ausgewählt worden.

Hartmut Dudde hat sich auf seine Weise über die Ernennung zum "Leiter des Vorbereitungsstabes und Polizeiführer der Einsätze" gefreut. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat er entschieden, das Militär einzuschalten und Gespräche mit dem "Kommando Territoriale Aufgaben" der Bundeswehr in Berlin und dem "Landeskommando Hamburg" der Bundeswehr in Hamburg durchgeführt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der angekündigten Großdemonstrationen werden es also nicht nur mit über 20.000 Polizisten, sondern auch mit den Soldanten der Bundeswehr zu tun haben. Das "Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr" (KdoTerrAufgBW) führt den militärischen Teil der zivil-militärischen Zusammenarbeit mit Feldjägern, bewaffneten Sicherungs- und Unterstützungskompanien und dem "Zentrum für Operative Kommunikation" (ZOpKomBW). Letzteres "analysiert die Situation der Bevölkerung in den Einsatzgebieten"; und da demnächst wohl eher keine Bundeswehrsoldaten zur Analyse der Situation der Bevölkerung durch das Karo- und Schanzenvierteil in Hamburg laufen dürften, wird das ZOpKomBW seinen technischen Überwachungsapparat der Hamburger Polizei zur Ausforschung der Bürger zur Verfügung stellen.

Das "Landeskommando Hamburg"(LKdoHH) gibt sich in seiner Selbstdarstellung etwas ziviler: "Wir sind Anlaufpunkt für Journalisten und Kulturschaffende. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind unsere Schwerpunkte." Es läßt sich schlußfolgern, dass zur Einwirkung auf die doch eher kritisch gesinnte Bevölkerung, deren Situation zuvor vom ZOpKomBW analysiert wurde, mit entsprechend gesteuerten Informationen über die Medien und Journalisten eingewirkt werden soll.

Für Polizeileiter Hartmut Dudde besitzen die "beiden Großeinsätze eine Dimension..., wie sie Hamburg bisher noch nicht erlebt hat...dennoch ist es nüchtern betrachtet zunächst ein Einsatz wie viele andere." Ein Großeinsatz wie viele andere. Damit hat Hartmut Dudde Erfahrung:

Castortransport November 2010- Polizeiführer Dudde ordnet an, mehr als 1.000 Demonstranten nachts in ein Polizeilager auf offenem Feld einzusperren, läßt hierfür einen mit bewaffneten Polizisten gut bewachten Kessel aus Polizeifahrzeugen und Einsatzgeräten bauen, in welchen die Menschen gepfercht werden und verhindert jede Kontaktaufnahme zu Anwälten und Gerichten. Vorher gegebene Versprechen und Absprachen hält er nicht ein, auf Anordnungen des polizeilichen Gesamteinsatzführers in Lüneburg reagiert er nicht. Das Landgericht Lüneburg hat hierzu festgestellt (Az.: 10 T 5/11 v.29.2.2012): Die Freiheitsberaubung war rechtswidrig. Die Betroffenen waren entgegen der Gesetzesvorschrift nicht unverzüglich, sondern überhaupt nicht einem Richter vorgeführt worden. Die Polizei hatte, trotz Aufforderung, keine Vorkehrungen getroffen, die Betroffenen im Kessel zu informieren und zum Gericht zu transportieren wie es das Gesetz vorschreibt. Rechtsschutz und Richtervorbehalt, so das Landgericht weiter, wurden mißachtet.

Polizeiführer Dudde macht, was er will, nicht, was er darf. Kritischeres läßt sich über einem Recht und Gesetz unterworfenen Beamten kaum sagen. Das ist ein Schanden für die Demokratie und den Rechtsstaat. Der SPD-Innensenator weiß das und nimmt es mindestens in Kauf. Er hätte, wie erwähnt andere, gesetzestreue Polizeiführer auswählen können. Die Grünen übrigens haben den Bundeswehreinsatz anläßlich des G-8 Gipfels in Rostock-Heiligendamm 2007 scharf kritisiert. So ändern sich die Zeiten.

Ein Jahr nach Tschernobyl tauchte auf einer Anti-Atomkraft-Demonstration plötzlich eine riesige Drächin auf. Sie hieß "Futura". Fünf Frauen hatten ein Jahr lang an ihrer Entstehung gearbeitet. Fortan begleitete Futura die Bewegung bei vielerlei Anlässen. Erst 2015 wurde sie feierlich verabschiedet.
Aber dies war noch nicht das Ende: Anlässlich einer Ausstellungseröffnung der "Galerie Futura/alpha nova" schrieb die taz (4.8.2016) unter dem Titel 'Im Zeichen der Drächin': „Die Figur selbst ist leider seit Jahren verschollen, (...)“. Durch Zufall geriet dieser Artikel in die Hände der Erfinderinnen. Und "weil alles was vor dem Internet entstanden ist, sonst spurlos verschwindet", hat eine von ihnen diese Geschichte aus der vordigitalen Welt für "Umbruch" aufgeschrieben:

Es ist der 1. Mai 1986. In Berlin findet die alljährliche Demo statt, an der ich teilnehme. Wenige Tage zuvor hatte sich die Katastrophe im Atomkraftwerk Tschernobyl ereignet.
Noch gibt es nur wenige konkrete Informationen über deren Ausmaß. Am Rande der Demo-Route entdecke ich einige Frauen, die Schilder mit Hinweisen auf mögliche Folgen des GAUs hochhalten. Vage Besorgnis und Unruhe begleiten mich danach.

Kurze Zeit später schlägt meine Stimmung komplett um. Ich bin euphorisiert durch eine Erscheinung am Ende des Demo-Zuges: Ein Riesen-Haifisch mit aufgerissenem Maul tanzt frech vor, über und neben dem obligatorischen polizeilichen Begleitfahrzeug, und schnappt nach - ja, nach was? - Feinden aller Art... Es ist eine gigantische bewegliche Figur, von vier jungen Männern auf Stöcken getragen, so dass sie hoch über den Köpfen der Menschen agiert. Mich durchfährt ein brennender Wunsch. So was will ich auch haben! Für mehr Sichtbarkeit bei Demos, für Aktionen, für was weiß ich. Unbedingt.
Ich wühle mich durch die Menge und frage einen der Träger, wie der Hai gebaut wurde und von wem und wo. „Matthias vom Wasserturm“ kann ich verstehen, dann hastet er weiter, stoppen geht nicht, das Ding ist schwer, und er muss ja mit den Anderen Schritt halten. „Matthias vom Wasserturm“, mit dem für mich rätselhaften Mantra, wende ich mich abends ratsuchend an meine Freundin D.. Die kennt den alten Wasserturm in der Fidicinstraße in Kreuzberg und weiß auch, dass es dort einen Jugendtreff gibt.

Tage später startet unsere Recherche vor Ort. Matthias hat einen kleinen Weinladen, um die Ecke, erfahren wir. Wir finden ihn, der Besitzer ist anwesend, heißt Matthias. "Ja, der Hai, also das ist ein chinesisches Puppenbauprinzip, für große tragbare Figuren. Das Volumen erreicht man durch Bambusringe verschiedener Größe, die mit Strippen verbunden werden, Stoffplane anmalen, drüberziehen, Stöcke in Pappröhren, die an den Ringen befestigt werden, stecken. Fertig. Ganz wichtig: Das muss unter Zug gebaut werden!" Unter Zug. Freundin D. nickt, na klar. Ich verstehe nur Bahnhof. Eine Zeichnung soll helfen, auch mir das Prinzip zu erläutern. Das Ergebnis ähnelt einem Regenwurm, der gerade einen großen Erdbrocken verdaut. Na gut, wir werden sehen.

Der Rest der Geschichte sei hier eher im Zeitraffer erzählt. Einmal wöchentlich trafen Freundin D. und ich uns mit drei weiteren Frauen, um Stück für Stück die Hinweise von Matthias umzusetzen. Sofort aber war klar, wir wollen keinen zweiten Hai. Wir wollen was eigenes, was besser zu uns Frauen passt, was eine uns wichtige Symbolik verkörpert - und was Leichteres!
Unklar in unserer Erinnerung ist, wer genau auf die Figur eines Drachens kam. Sicher ist, dass wir einhellig sofort sagten, "weiblich natürlich". Also eine Drächin.

In den folgenden Wochen und Monaten wurden die Nachrichten über den GAU in Tschernobyl zahlreicher und detaillierter, die eigene Betroffenheit größer. Es wuchs nicht nur unsere Figur sondern auch unsere Klarheit, wofür wir sie brauchten: Die Drächin sollte feministischen Widerstand gegen Atom- und anderen Männerwahn verkörpern.

Im Frühsommer 1986 gründete sich die Gruppe "Frauenfrühstück", in der lesbische und Hetero-Frauen sich zusammen schlossen (damals noch keine übliche Verbindung), um den Schock der Tschernobyl-Katastrophe gemeinsam zu verarbeiten und in produktive Energie für Aufklärungs- und Protestaktionen umzuwandeln. Freundin D. und ich nutzten ein Sabbatjahr, um innerhalb dieser Gruppe, gemeinsam mit den anderen Frauen, Politik beim Frühstück zu machen und Ideen für Aktionen auszuhecken. "Mit List und Lust!", das war unser Motto.

Bald bündelten sich Einfälle und Energien, um den ersten Jahrestag von Tschernobyl gebührend zu gestalten: im "Streik- und Verweigerungstag der Frauen" am 27.4.87 (mehr darüber in: Fundorte - 200 Jahre Frauenleben und Frauenbewegung in Berlin, Orlanda Verlag 1987). Und Futura, so hieß unsere Drächin inzwischen, sollte bis dahin fertig sein. Sie wurde es.
Ca. 10 Meter lang, transportfähig, sie passte in den Kofferraum eines PKW-Kombi, dank ihres Bauprinzips: Stangen, Ringe, Strippen, leichter Stoff, Kopf und Schwanz oben drauf.
Für unsere Aufrufe zum Verweigerungstag der Frauen schenkte uns Ingeborg T. die Zeichnung einer Drächin, die in vielfältigen Variationen Verwendung fand.

Futura hatte danach zahlreiche Auftritte bei Demos und Aktionen -“ die schönsten mit der Frauen-Samba-Gruppe von "Lärm und Lust": Die Samba-Energie brachte Trägerinnen und Drächin zum Tanzen! Themenschwerpunkte: Jahrestage von Tschernobyl, Anti-Atom, Anti-IWF. Einmal war sie auch beim Castor-Protest im Wendland. Sie trat auf bei verschiedenen Frauen-Aktionen, z.B. bei der Ausstellung "Kein Ort nirgends?" im Bethanien und zuletzt bei der großen Anti-Atom-Demo 2009 in Berlin. Dabei gab es jeweils eine feste Gruppe von Trägerinnen, die darauf achteten, dass die Schönheit Futuras möglichst immer gut zur Geltung kam.

Der Kreis ihrer Verehrerinnen veränderte sich, löste sich teilweise auf. Das Leben setzte sich an unterschiedlichen Orten fort. Die Drächin wurde von H. noch einmal sorglich restauriert. Dann ruhte sie auf verschiedenen Kleiderschränken, in verschiedenen Wohnungen, zuletzt in einem feuchten Keller.
Ihre Pracht schwand. So wurden ihre Reste (müllgetrennt) feierlich in kleinem Kreis im August 2015 im Hof der Regenbogenfabrik feuerbestattet. Ihre Asche wurde vom Wasser des Landwehrkanals in die Weltmeere getragen. Ciao, bella, ciao. - Antje K -

Zur Bilderausstellung beim Umbruch Bildarchiv

Kleiner historischer Überblick
1986 Idee und Erforschung der Bauweise
1986/87 Bau der Drächin und Namensgebung;
parallel: Gründung der Gruppe "Frauenfrühstück"
1987 Erster Auftritt Futura: Demo (25.04.) zum 1. Jahrestag Tschernobyl;
"Streik- und Verweigerungstag der Frauen" (27.04.)
1987-1994 Zahlreiche Auftritte der Drächin auf Demos und Aktionen zu Anti-Atom u.a.
1994 Übergabe der Drächin an jüngere Frauen
2009 Letzter Auftritt: Anti-Atom-Großdemo in Berlin (05.09.)
2015 Abschiedsfeier (14.08.)

Weitere Informationen:

• Im Zeichen der Drächin (taz 4.8.2016)

Die Repressionen gegen die "Water is Life" Proteste gegen die Dakota Pipeline in North Dakota verschärfen sich. Vor einigen Wochen wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste.

Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten. Das Video von Democracy Now! ging weltweit durch das Netz.

Inzwischen wird mit Gummigeschossen auf friedlich Protestierende geschossen. Das Video zeigt in den ersten 15 Sekunden einen friedlichen Spirit Rider, der Abstand zwischen Securities der Pipeline und der Polizei hält. Kurz darauf wird zuerst er, dann sein Pferd mit Gummimunition beschossen. Für die Aktion gab es keinen Grund, da sie weder MCSD noch Militär in irgendeiner Weise bedrohten.

"Welcome to America. The American dream is a police state. Turtle Island will rise." -Redhawk

Die sehr verehrten Frickelrocker von Gojira live beim Resurrection Fest 2014 - Spanien:

Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava demonstrierten in sieben deutschen Städten zehntausende Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren 70.000 Menschen gekommen, in ganz Deutschland zählten die Veranstalter 320.000 Menschen. Zu den Protesten gegen die Freihandelsabkommen hatte ein Trägerkreis aufgerufen von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft.

Eine Fotoreportage zur Berliner Demo beim Umbruch Bildarchiv

Verschiedene Organisationen rufen auch dieses Jahr zum Antikriegstag in Stuttgart auf. 77 Jahre nach Beginn des durch Nazideutschland vom Zaun gebrochenen II. Weltkrieges ist die Welt kaum friedlicher geworden. Umso mehr muss sich deshalb auch heute Faschismus und Krieg entgegengestellt werden und deren Grundlagen angegriffen und überwunden werden. Das OTKM Stuttgart ruft gemeinsam mit anderen Organisationen auf:

"Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Widerstand und zur Mahnung. Auch in diesem Jahr wird wieder eine Kundgebung zum Antikriegstag in Stuttgart organisiert. Die Kundgebung am 1. September startet um 17 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus und es werden sich mehrere Organisationen mit Beiträge beteiligen. Wie in den Vorjahren wird es auch wieder eine Kranzniederlegung geben, um den Opfern von Krieg und Faschismus zu gedenken und darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig auch heute ist gegen Krieg und Aufrüstung Widerstand zu leisten."

Mit Beiträgen von:

• Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben)
• Ilse Kestin (Landessprecherin VVN-BdA Baden-Württemberg)
• OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung)
• Eine Rednerin zum Thema " Frauen, Krieg und Flucht"

Stuttgart, 01. September 2016 um 17:00 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus, Stauffenbergplatz (zwischen Karlsplatz und Altem Schloss)

Via OTKM Stuttgart

Heute ist der 71. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
•"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
• "Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
• Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
• Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte-

Siehe auch:
• "Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
• Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

"WAAhnsinn -“ Der Wackersdorf-Film ist ein deutscher Dokumentarfilm aus dem Jahr 1986. Die Musikdokumentation entstand im Rahmen des Anti-WAAhnsinns-Festival in Burglengenfeld. Sie wurde durch die gegen die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf zusammenarbeitenden Oberpfälzer Bürgerinitiativen finanziert. Alle Beteiligten verzichteten auf Lohn und Honorare.

Der Film lief nach seiner Fertigstellung auf mehreren Filmfestivals. Er wurde auf der Alpinale als Bester sozialkritischer Film ausgezeichnet.[3] Eine 1987 durch Helge Cramer geschaffene, deutlich umfangreichere Video-Rekonstruktion des Gesamtmaterials wurde unter dem Titel Waahnrock ebenfalls auf mehreren Festivals gezeigt.

(...) Der Film berichtet über das fünfte Anti-WAAhnsinns-Festival, das am 26. und 27. Juli 1986, nur 90 Tage nach der Katastrophe von Tschernobyl, in Burglengenfeld stattfand. Das Festival markierte den Höhepunkt der Bürgerproteste gegen die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf. Mit rund 100.000 bis 120.000 Besuchern war es das bis dahin größte Rockkonzert der deutschen Geschichte.

Als Künstler wirkten unter anderen BAP, Udo Lindenberg, Wolfgang Niedecken, Rio Reiser, Herbert Grönemeyer, Haindling, Biermösl Blosn, Wolf Maahn und Die Toten Hosen mit. Der Film legt seinen Schwerpunkt auf die Auftritte der Musiker, zeichnet dabei aber auch das Umfeld nach, in dem die Veranstaltung stattfand. (...)" (WikiPedia)

Die Demosanitäter von der Sanitätsgruppe Südwest bieten professionelle notfallmedizinische Betreuung auf Versammlungen und nicht kommerziellen Veranstaltungen. Nun sollen durch eine Soli VoKü die finanziellen Verhältnisse der Gruppe verbessert werden und es soll abseits vom Trubel bei Demos auch die Möglichkeit zur Information über die Arbeit der Gruppe geben. Und das Feiern soll natürlich auch nicht zu kurz kommen, wozu gut abgehangene Musik aus den 90ern laufen wird. Aus zuverlässiger Quelle haben wir zudem erfahren, dass es am Samstag (25.06.) ab 20:00 Uhr Pfannkuchen mit Pilzsoße geben wird ;-). Und 1000 Knicklichter!

Über sich selbst schreibt die Gruppe: "Wir sind ein Zusammenschluss von DemosanitäterInnen aus dem Süd-Westen der Republik. Wir halten den Aufbau einer medizinischen Versorgungsstruktur auf Demonstrationen und anderen politischen Aktionen für unumgänglich. Überall dort, wo viele Menschen aufeinander treffen, steigt die Notwendigkeit einer medizinischen Betreuung. Versammlungen stellen besonders im Hinblick auf ein Zusammentreffen mit Polizei und politischen Gegnern Hochrisikobereiche dar. Wir sehen uns als Fachdienst, der sich auf diese besonderen Situationen spezialisiert hat. Wo für andere der Eigenschutz beginnt, fängt unsere Arbeit oft erst an. Dabei versuchen wir auch während Auseinandersetzungen medizinische Hilfe zu leisten und durch fachkompetentes Intervenieren gesundheitsgefährdendes Verhalten abzuwenden und die Situation nachhaltig zu verbessern. Wir sind dabei der Polizei gegenüber stehts um Deeskalation und professionelles Auftreten bemüht. Zum Schutz der Identität unserer PatientInnen fertigen wir regelmäßig keine Dokumente über personenbezogene Daten an. Mit unserem Engagement möchten wir zur gefahrlosen Ausübung der verfassungsmäßig garantierten Versammlungsfreiheit beitragen. Rassistische, faschistische oder in anderer Weise diskriminierende Veranstaltungen widersprechen jedoch unserer Vision von einer tolleranten und weltoffenen Gesellschaft."

Wann: Samstag 25.06. ab 20:00

Wo: Im Linken Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105 Stuttgart