trueten.de

Der Istmo von Tehuantepec (Oaxaca, Mexiko) ist eine der windigsten Regionen der Welt. Seit 1994 werden dort deshalb zahlreiche Windparks errichtet. Während sie Entwicklung und Fortschritt versprechen, führen sie die ansässigen Gemeinden hinters Licht.

2012 spitzt sich einer der vielen Konflikte, der durch den Plan der Errichtung des Windparks San Dionisio del Mar hervorgerufen wird, zu. Mehrere Gemeinden verschiedener indigener Völker vereinen sich im Widerstand gegen dieses Megaprojekt.

Der Dokumentarfilm stützt sich auf die Realitäten und Meinungen der betroffenen Bewohner*innen und gibt denjenigen das Wort, die in den Massenmedien totgeschwiegen werden.

Gleichzeitig wird der Diskurs der „grünen Energie" und der „nachhaltigen Entwicklung" kritisch hinterfragt, um die Logik und Funktionsweise der Megaprojekte im Kontext des globalen Kapitalismus aufzuzeigen.

Kontakt: somosviento@riseup.net

Wir rufen dringend dazu auf, die Petition Saatgutvielfalt in Gefahr - gegen eine EU-Saatgutverordnung zum Nutzen der Saatgut-Industrie von Saatgutkampagne.org, Dachverband Kulturpflanzen- und Nutztiervielfalt und Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt zu unterstützen. Dazu gibt es sowohl die Möglichkeit, online zu unterzeichnen, als auch, Unterschriftenlisten auszudrucken und auszufüllen und auf Openpetition die gescannten Listen hochzuladen. Diese Kampagne geht bis 24. 10. 2013. Hintergrund-Infos zu dieser Kampagne z. B. auch beim Informationsdienst Gentechnik und bei Arche Noah. Schon bei Campact oder Save Our Seeds unterzeichnet? Kein Problem! Bitte trotzdem auch die Petition Saatgutvielfalt in Gefahr - gegen eine EU-Saatgutverordnung zum Nutzen der Saatgut-Industrie unterstützen!!!

Quelle: Agrargruppe Attac Wuppertal

Im Dezember 2012 hat ein „besorgter Mitarbeiter“ des Atomkraftwerks in Philippsburg in einem sechs Seiten langen Brief an Umweltminister Untersteller schwere Vorwürfe gegen den Betreiber EnBW erhoben: aus Kostengründen werden Sicherheitsstandards vernachlässigt und Störfälle verschwiegen, die Atomaufsicht getäuscht. Keine Polizei, kein Staatsanwalt schreitet ein.

Atomkraftgegner, die am 22. Mai 2012 gegen die Tagung der Lobbyisten der Atomindustrie friedlich demonstriert haben, werden dagegen verurteilt. So geschehen am 22. Januar beim Amtsgericht Stuttgart.

Was war passiert? Unter dem Motto „Atomforum abschalten“ hatten Atomkraftgegner am 22. Mai 2012 gegen die Tagung des Deutschen Atomforums in der Liederhalle Stuttgart protestiert. Die Teilnehmer der Tagung sollten direkt mit der Protestversammlung konfrontiert werden. Doch bereits im Vorfeld wurden die Organisatoren der Versammlung vom Ordnungsamt ausgetrickst. Die Protestversammlung wurde unter strengen Auflagen am Platz des Haupteingangs des Hegelsaals genehmigt. Die Atomlobbyisten nahmen aber den Hintereingang und bekamen von dem angemeldeten Protest nichts mit. Das war gegen das Anliegen der Veranstalter, wie Versammlungsleiter und Zeuge im Prozess, Hans Heydemann, aussagte.

Viele Kundgebungsteilnehmer wollten nicht einsehen, dass sich die Teilnehmer des Atomforums ungehindert in das Gebäude schleichen konnten. Deshalb verließen immer mehr Atomkraftgegner den Ort der genehmigten Kundgebung und gingen vor den Hintereingang des Hegelsaals. Einige entschieden sich spontan zu einer Sitzblockade vor dem Eingang. Sie wurden weggetragen und mussten dafür 80 Euro Wegtragegebühr bezahlen. Damit nicht genug bekamen sie auch noch einen Bußgeldbescheid wegen „Störung des Ablaufs einer Versammlung“ über 150 Euro, gegen den sie Widerspruch einlegten. Deswegen kam es jetzt zu einem Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Stuttgart. Die Beschuldigte, Ursel Beck, erklärte, dass die Veranstaltung des Atomforums eine Provokation der Atommafia gewesen sei. Diesen Leuten ginge es nur darum trotz Fukushima Atomkraftwerke weiter zu betreiben und dass Widerstand dagegen notwendig sei. Zur formaljuristischen Seite sagte sie, dass sie keine Versammlung gestört habe und deshalb Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt habe. Rechtsbeistand Holger Isabelle Jänicke erklärte in seinem hervorragenden Plädoyer, dass das berechtigte Ziel der Versammlung vor dem Hintereingang das berechtigte Interesse gewesen sei, die Versammelten direkt mit dem Protest zu konfrontieren. Die Versammlungsteilnehmer hätten entschieden, dass der genehmigte Versammlungsort nicht der richtige Ort sei und hätten sich zu einer spontanen Versammlung unabhängig von der Versammlung am Haupteingang zusammengefunden. Der Polizist, der als Zeuge in dem Prozess auftrat, berichtet, dass die Versammlungsbehörde von der Polizei über die neue Versammlung informiert worden sei, diese aber nicht aufgelöst habe. Laut Versammlungsrecht dürfe die Polizei Versammlung nicht auflösen weil es hier nicht um ein beliebiges Recht, sondern um ein wesentliches Grundrecht gehe. Weil die spontane Versammlung nicht aufgelöst worden ist, sei seine Mandantin aus verfassungsrechtlichen Gründen freizusprechen. Zeuge Hans Heydemann erklärte ebenfalls, dass beide Versammlungen zum Teil parallel stattfanden und die eine mit der anderen nichts zu tun hatten. Als Versammlungsleiter hätte er der Polizei auch gesagt, dass er keinen Einfluß auf die spontane Versammlung hätte. Die Richterin behauptete in ihrem Richterspruch entgegen den Darstellungen der Beklagten und aller Zeugen, es hätte eine Verlagerung der gesamten Versammlung von einem Ort zum anderen gegeben. Weil es bei beiden Versammlungen um das gleiche Ziel gegangen sei, wäre es eine Versammlung gewesen.

Zur Verwunderung der Beklagten erklärte die Richterin nicht die in dem Schreiben des Polizeipräsidiums erklärte „Störung des Ablaufs einer Versammlung“ sei die Ordnungswidrigkeit, sondern der Verstoß gegen die Auflagen der von Hans Heydemann angemeldeten Versammlung. Aber wie kann man gegen Auflagen einer Versammlung verstoßen, die man gar nicht kennt und von der man sich entfernt hat?

Zeuge Hans Heydemann brachte es bei seiner Zeugenaussage auf den Punkt: “Hier steht doch wieder die Falsche vor dem Gericht. Vor das Gericht gehören diejenigen, die Atomkraftwerke betreiben und politisch durchsetzen. Für die Endlagerung von Atommüll haben sie noch nicht mal eine Lösung. Das ist doch das Verbrechen.“

Am Ende blieb ein Richterspruch von 150 Euro plus Gerichtskosten gegen Atomkraftgegnerin Ursel Beck. Es ist zu befürchten, dass es in dieser Sache noch weitere ähnliche Urteile gibt.

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit hat kürzlich neue Flyer veröffentlicht:

Für ein fortschrittliches Versammlungsrecht!


Im Jahr 2008 konnte sich die damalige CDU Landesregierung mit ihrem Plan zur Verschärfung des Versammlungsrechts gegen breiten Protest nicht durchsetzen.

Zu offensichtlich waren die Versuche, demokratische und antifaschistische Proteste durch bürokratische Maßnahmen zu erschweren und Menschen abzuschrecken, an diesen teilzunehmen.

Seit diesem fehlgeschlagenen Versuch besteht auch unter der neuen Landesregierung der Wunsch, missliebige Proteste zu behindern. Dazu wird, entgegen der Ankündigung eines „bürgerfreundlichen Versammlungsgesetzes" im Koalitionsvertrag, das unüberschaubare juristische Dickicht behördlicher Verordnungen eher noch verstärkt als beseitigt.

Während für kommerzielle Veranstaltungen und genehme Großevents kein Aufwand und keine Mühe gescheut wird diese zu ermöglichen, erleben Menschen, die beispielsweise gegen Nazis, Stuttgart 21 oder Bundeswehreinsätze aktiv werden wollen, oftmals eine Kriminalisierung ihres Engagements.

Der Öffentlichkeit wird dies meist als Schutzmaßnahme vor vermeintlich gewalttätigen Eskalationen seitens der Protestierenden dargestellt, um den Protest zu spalten.

Für das seit 2008 bestehende breite Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit ist es daher ein Anliegen auch nach dem Abtritt der CDU für ein fortschrittliches Versammlungsrecht einzutreten.

Wir stehen dafür, dass fortschrittliche Initiativen und Organisationen neben ihren primären Zielen auch für das Recht auf Versammlungsfreiheit aktiv werden und bieten hierfür eine Plattform. Ohne dieses Recht, jederzeit und überall für demokratische und antifaschistische Ziele eintreten zu können, nützt die beste Initiative nichts.

Als Bündnis stellen wir deshalb klare Forderungen an ein fortschrittliches Versammlungsgesetz:

• Versammlungsrecht für alle hier lebenden Menschen unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit.

• Kostenfreiheit (Keine Anmelde-, Wegtrage- oder Nutzungsgebühren).

• Kreative Aktionsformen wie Flashmobs, Sitzblockaden, Spontandemonstrationen müssen möglich sein.

• Streikposten müssen als Teil von Arbeitskämpfen gesetzlich geschützt werden.

• Protestkundgebungen gehören den Protestierenden.

• Abfotografieren / Filmen und Abhören von Protestteilnehmern durch Polizeibeamte ist zu unterlassen.

• Protest muss sicht- und hörbar sein. Interessen des Einzelhandels und von Verkehrsteilnehmern dürfen keinen Anlass zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit darstellen.

• Keine beschränkenden Behördenauflagen wie Vorschrift der Transparentlänge, Einschränkung der Megaphonnutzung etc.

Letztlich liegt es an uns allen die bestehenden Rechte zu verteidigen und auszuweiten.

Dies geschieht, indem wir aktiv an Demonstrationen und Kundgebungen teilnehmen und uns im Falle von Einschränkungen und Kriminalisierungen mit den Betroffenen solidarisieren.

Als Bündnis möchten wir einen Beitrag hierzu leisten und das Thema Versammlungsrecht durch Öffentlichkeitsarbeit verstärkt ins Bewusstsein der Allgemeinheit rücken.

Nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in Bayern, Niedersachsen und weiteren Bundesländern wurde und wird das bürgerlich-demokratische Recht auf Versammlungsfreiheit ausgehöhlt. Aus diesem Grund haben wir uns auch mit Bündnissen in anderen Bundesländern vernetzt.

Grundlage unseres Bündnisses ist ein von inzwischen über einhundert Organisationen und Einzelpersonen beschlossener und unterzeichneter Aufruf, der ebenfalls auf unserer Website abrufbar ist. Dieser kann noch immer unterzeichnet werden. Bitte dazu eine Mail schreiben an: kontakt@versammlungsrecht.info

Wir finanzieren uns ausschließlich über Spenden unserer Bündnispartner.

Bündnis f. Versammlungsfreiheit
Kontonummer: 101 612 232
Bankleitzahl: 61150020 (Kreissparkasse Esslingen)

• Für eine aktive Protest- und Widerstandskultur!

• Ja zur Versammlungsfreiheit!


Aus unserer Arbeit

Demonstration „Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes"

Im Sommer 2008 veröffentlichte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung einen Referentenentwurf. Über einhundert im Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit vereinte Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen organisierten daraufhin unter anderem eine Großdemonstration im Herbst 2008 mit über 6000 TeilnehmerInnen in Stuttgart. Unter anderem auch deshalb blieb der Entwurf der CDU Landesregierung in der Schublade.

Seitdem arbeitet unser Bündnis kontinuierlich für ein fortschrittliches Versammlungsrecht. Zu den regelmäßigen offenen Treffen laden wir herzlich ein, aktuelle Termine finden sich auf unserer Homepage http://www.versammlungsrecht.info

Demobeobachtung

Die Arbeitsgruppe Demobeobachtung möchte die Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit überprüfen und zu einer besseren öffentlichen Wahrnehmung von Demonstrationen und Kundgebungen beitragen.

Beobachter sind während der Versammlung als solche kenntlich und an verschiedenen Punkten präsent. Die gemachten Beobachtungen werden dokumentiert und im Anschluss an die Versammlung in Form eines Berichtes veröffentlicht.

Um vor allem bei größeren Demonstrationen den Überblick bewahren zu können, werden dringend weitere Beobachter gesucht, die bereit sind verbindlich in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten.

Stuttgart 21

Stuttgart 21 hat viele Menschen, die erstmals oder nach langer Zeit wieder auf Demonstrationen gegangen sind, anschaulich gemacht, dass staatliche Repression gegen Demonstranten nicht auf Militärregimes beschränkt ist. Trotz verfassungsrechtlich garantierter Demonstrationsfreiheit wurde und wird hier vor Ort in Stuttgart wiederholt die Versammlungsfreiheit massiv beschnitten. Durch Demobeobachtungen, Pressemitteilungen etc. versuchen wir auch hier die Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zu unterstützen, sowie auf Verfehlungen der Ordnungsbehörden aufmerksam zu machen.

Veranstaltungen und Referenten

Auf zahllosen gut besuchten Veranstaltungen konnten unsere ReferentInnen überzeugend darlegen, was hinter den Versuchen zur Verschärfung des Versammlungsrechtes steckt, warum das Eintreten für Versammlungsfreiheit kein "Nebenkriegsschauplatz", sondern Sache jedes demokratisch und antifaschistisch eingestellten Menschen ist.

Die Flyer sind unter anderem im DGB Haus Stuttgart, dem Linken Zentrum Lilo Herrmann sowie bei den Bündnispartnern erhältlich.

Download des Flyers (PDF)

In Mexiko sind Bauern, die sich für den Erhalt ihrer natürlichen Lebensgrundlagen einsetzen, regelmäßig Repressionen ausgesetzt oder bezahlen ihr Engagement sogar mit dem Leben. Der Raubbau an den natürlichen Ressourcen und der Basiswiderstand gegen die fortschreitende Zerstörung der Umwelt sind Thema seines Buches. Es geht um die opferreiche, aber zum Teil von Erfolg gekrönte Verhinderung der Abholzung von Wäldern, der Privatisierung des Trinkwassers, des Baus industrieller Megaprojekte oder um den Widerstand gegen eine agroindustrielle Produktion, die schwere Gesundheitsschäden für die ansässige Bevölkerung nach sich zieht.

Der mexikanische Publizist Luis Hernández Navarro ist Redakteur der Kommentarseite sowie Kolumnist bei der renommierten mexikanischen Tageszeitung La Jornada. Er hat mehrere Bücher und Artikel über soziale Bewegungen und die unabhängige Gewerkschaftsbewegung in Mexiko veröffentlicht.

Lesung und Diskussion mit Luis Hernández Navarro

"Wer Beton sät, wird Zorn ernten. Mexikos Umweltbewegung von unten"

Wann? Mittwoch . 10. Oktober 2012 . 19:00 Uhr

Wo? Haus der Katholischen Kirche . Königsstraße 7 . Stuttgart

Veranstalter: Haus der Katholischen Kirche, Partner Südmexikos e.V., Círculo-Latino – Arbeitskreis lateinamerikanischer Vereine in Baden-Württemberg e. V., Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ), Brot für die Welt, Betriebsseelsorge Diözese Rottenburg-Stuttgart, Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko, Amnesty
International in Stuttgart.

Der linke US-amerikanische Schriftsteller Kurt Vonnegut verfasste, nachdem er sich über die besorgniserregende ökologische Situation in Rage geschrieben hatte, verbittert eine Grabinschrift für den Planeten Erde: „The good Earth – we could have saved it, but we were too damn cheap and lazy.“ Verbitterung kann sich schnell breit machen wenn man sich mit ökologischen Fragen in Theorie und Praxis auseinandersetzt. Zu aussichtslos scheint die Situation; zu viele Rückschläge erleidet man in der tagtäglichen aktivistischen Arbeit; zu wenig konsequente Schritte werden getätigt. Dabei gibt es aber durchaus auch Hoffnungsschimmer: Die weltweite Anti-AKW-Bewegung ist seit Fukushima so laut wie in ihren besten Tagen (und die Atomindustrie in schwerer Bedrängnis); weltweit gehen Menschen gegen Gentechnik, Biopiraterie und den „Nahrungstotalitarismus“ (Shiva) transnationaler Konzerne auf die Barrikaden; indigene Gemeinschaften setzen sich gegen neokoloniale „Entwicklungsprogramme“, Landraub und die damit einhergehende Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen zur Wehr; verschiedenste Gruppen und TheoretikerInnen gehen zunehmend über das schlichte Appellieren an politische EntscheidungsträgerInnen hinaus und erkennen die offensichtliche Verbindung zwischen dem ökologischen Desaster und kapitalistischer Ausbeutung – denn kapitalistische Maximen wie Profitmaximierung oder „Wachstum“ haben auf das fragile Ökosystem mindestens ebenso destruktive Auswirkungen wie auf die Menschen, die davon betroffen sind. In diesem Sinne wollen wir uns diesen Monat dem breiten Themenfeld „Ökologie & Aktivismus“ widmen und unterschiedliche Diskussionen und Themen anhand von fünf Büchern zum Thema aufbereiten.

Den Beginn macht Jens Zimmermanns Rezension des monumentalen Werks „Die Ära der Ökologie. Eine Weltgeschichte“ des Umwelthistorikers Joachim Radkau. Der Rezensent attestiert dem Werk zwar, historisch umfangreich und einwandfrei zu sein, jedoch analytisch einige Schwächen zu haben. An das Stichwort der „Weltgeschichte“ anknüpfend, beschäftigt sich die zweite Rezension mit der Widerstandsbewegung gegen die Narmada-Staudämme in Indien. Horst Blume führt anhand des Buches „Staudamm oder Leben!“ von Ulrike Bürger eindringlich in die Thematik ein und diskutiert die ökologischen und menschenrechtlichen Probleme derartiger Megaprojekte sowie Facetten des Widerstands dagegen. Ebenfalls im indischen Kontext diskutiert die bekannte Ökofeministin Vandana Shiva Themen wie Nachhaltigkeit, Biopiraterie und Lebensmittelsouveränität sowie die ökologischen Folgen der neoliberalen Globalisierung. Sebastian Kalicha bespricht in „Nahrungstotalitarismus" Shivas Buch „Geraubte Ernte“. Salvatore Paradise wirft einen kritischen Blick auf das Buch „Stromwechsel. Wie Bürger und Konzerne um die Energiewende kämpfen“ der taz-Redakteure Hannes Koch, Bernhard Pötter und Peter Unfried. Obwohl das Anliegen einer Energiewende mit Sicherheit ein legitimes und nützliches ist, kritisiert er in „Die deutsche Spielart eines grünen Kapitalismus“ den Versuch der Autoren, lediglich den sogenannten „grünen Kapitalismus“ salonfähig machen zu wollen. Zum Schluss rezensiert Adi Quarti noch den Klassiker „Ökologie der Angst. Los Angeles und das Leben mit der Katastrophe“ des Soziologen Mike Davis. Obwohl bereits 1998 erschienen, zeige das Buch laut dem Rezensenten die „auch heute noch relevanten Verbindungen zwischen Ökologie und urbaner Armut auf“ und sei ein „beängstigend aktuelles Buch“.

Die aktuellen Rezensionen dieser Ausgabe eröffnet Heinz-Jürgen Voß mit seiner Rezension „Schwule in der Nazi-Zeit“ und warnt hier eindringlich davor, ebenjene nicht schlicht als Gruppe von Opfern zu homogenisieren, wie es leider häufig der Fall sei. Den „Bildern der Nation“ widmet sich Selma Haupt anhand des Werkes „Die Imagination der Nation“, welches das „nationale Ding“ in literarischen und filmischen Produktionen untersucht. „Die Politik der Schulden“, die in David Graebers Buch „Schulden“ anthropologisch dargelegt wird, nimmt sich Moritz Altenried vor und knüpft damit an die bereits in kritisch-lesen.de #19 gestartete Debatte über die deutsche Rezeption von David Graeber an. Er lobt an diesem vielbeachteten Werk die historische Aufarbeitung des Themas. Eine historische Aufarbeitung in etwas anderer Hinsicht unternimmt das Buch „Die Sowjetmacht. Das erste Jahr“, das von Philippe Kellermann als gelungen bewertet wird. Abschließend widmet sich peps perdu in „Reclaim your Beauty“ den Ausgrenzungsmechanismen anhand von Körpernormen wie Attraktivität und Schönheit.

Weiterlesen in der am 2. Oktober erschienenen Ausgabe von kritisch-lesen.de.

Ehrenpreis für Jean Ziegler - Schmähpreis für Ivan Glasenberg, Simon Murray und Tony Hayward vom Rohstoff-Multi GLENCORE

Am Internationalen Friedenstag 2012 (1. September), hat ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie die diesjährigen Empfänger der beiden internationalen ethecon Preise verkündet. Der Internationale ethecon Blue Planet Award 2012 ehrt Prof. Jean Ziegler. Der Internationale ethecon Black Planet Award 2012 schmäht Ivan Glasenberg, Simon Murray und Tony Hayward sowie die GroßaktionärInnen des Schweizer Rohstoffkonzerns GLENCORE. Die Preisträger wurden in einem öffentlichen internationalen Verfahren nominiert, die Preise werden am 17. November in Berlin verliehen.

Der jährlich vergebene ethecon Blue Planet Award ehrt seit 2006 Personen für ihren herausragenden Einsatz zum Erhalt und zur Rettung des "Blauen Planeten". Untrennbar mit diesem Positiv-Preis verbunden, wird ebenfalls jährlich der Internationale ethecon Black Planet Award verliehen. Dieser Negativ-Peis prangert Personen an, die herausragende Verantwortung für Ruin und Zerstörung der Erde tragen und damit die Gefahr eines "Schwarzen Planeten" heraufbeschwören.

Im Jahr 2012 geht der ethecon Blue Planet Award an Prof. Jean Ziegler aus der Schweiz. Dieser setzt sich seit Jahren unerschrocken für das Recht auf Nahrung ein. Seine wohl bekannteste Äußerung ist "Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet." Mit seiner seit Jahrzehnten geübten und aufgrund seiner langjährigen Funktion als UN-Sonderberichterstatter für Ernährungsfragen sehr profunden Globalisierungskritik hat er Millionen Menschen in aller Welt inspiriert. Besonders beispielhaft ist dabei, dass er stets standhaft allen Repressionen von Seiten der Konzerne und vor allem der US-Regierung die Stirn geboten hat. In 2011 sollte er die Eröffnungsrede bei den Salzburger Festspielen halten. Nach Bekanntwerden, dass er den Reichen und Mächtigen direkt ins Gewissen reden und besonders die Spekulation mit Nahrungsmitteln anprangern wollte, wurde er kurzfristig ausgeladen. Die Rede hat dennoch unter dem Titel "Der Aufstand des Gewissens" international Furore gemacht. Aktuell ist Ziegler im Beratenden Ausschuss des UN-Menschenrechtsrat und im Beirat der NGO Business Crime Control tätig.

Der ethecon Black Planet Award 2012 geht an die leitenden Manager Ivan Glasenberg (Geschäftsführer), Simon Murray (Verwaltungsratspräsident) und Tony Hayward (Komitee für Umwelt, Gesundheit und Sicherheit) sowie die Großaktionäre des GLENCORE-Konzerns/Schweiz. Tony Hayward wurde bereits 2010 für seine Verantwortung für die Deepwater-Horizon-Ölkatastrophe als damaliger Geschäftsführer des BP-Konzerns mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award 2010 geschmäht. Hayward ist damit die erste Person, die den Black Planet Award zum zweiten Mal erhält. Die genannten Manager und Großaktionäre leiten den weltweit größten Rohstoff-Konzern mit 145 Milliarden Dollar Umsatz (2010), und damit den größten Schweizer Konzern überhaupt. Sie beabsichtigen aktuell GLENCORE mit dem Minenbetreiber XSTRATA zu fusionieren. Bei einer Untersuchung der 120 größten europäischen Aktiengesellschaften in Bezug auf "Nachhaltigkeit, soziale Verantwortung und Transparenz" kam GLENCORE auf den letzten Platz

(Quelle: Monitor-Sendung vom 04.08.2011).

Auch macht der Konzern von sich reden wegen Steuerhinterziehungen, Korruptionsvorwürfen, Umweltverschmutzungen und Menschenrechtsverletzungen. Letztere bescherten GLENCORE im Jahr 2008 bereits die Schmähung mit dem Public Eye Swiss Award. Die sechs höchsten GLENCORE-Manager haben mit dem Börsengang des Konzerns mehr Geld gewonnen, als die Gesamtbevölkerung der 96 ärmsten Länder in einem Jahr verdient (Quelle: Schweizer Gewerkschaftsbund, Artikel vom 25.06.2012).

Die Verleihung der beiden Internationalen ethecon Preise findet bei einem öffentlichen Festakt im Rahmen der jährlichen ethecon Tagung am Samstag, 17. November, auf dem Pfefferberg in Berlin statt. Die Veranstaltung beginnt um 14.00 Uhr im "blue room" in der Schönhauser Allee 176 und ist kostenlos, aber anmeldepflichtig.

Prof. Ziegler wird dem Festakt beiwohnen und den Preis persönlich entgegen nehmen. Die geschmähten GLENCORE-Manager und -GroßaktionärInnen werden den Preis im Rahmen öffentlicher Aktionen in Zusammenarbeit mit internationalen sozialen Bewegungen zu einem späteren Zeitpunkt ausgehändigt bekommen.

Die ethecon Positiv-Preise ehrten in den vergangenen Jahren Diane Wilson/USA (2006), Vandana Shiva/Indien (2007), José Abreu und Hugo Chávez/Venezuela (2008), Uri Avnery/Israel (2009), Elias Bierdel/Österreich (2010) sowie Angela Davis/USA (2011). Die ethecon Negativ-Preise hingegen schmähten Manager und AktionärInnen der Konzerne
MONSANTO/USA (2006), NESTLÉ/Schweiz (2007), Blackwater (Xe)/USA (2008), Formosa Plastics Group/Taiwan (2009), BP/Großbritannien (2010) und Tepco/Japan (2011).

ethecon ist im Gegensatz zu den vielen Konzern-, Familien-, Kirchen-, Partei- und Staatsstiftungen eine der wenigen Stiftungen "von unten", die sich mit ihren derzeit 31 ZustifterInnen und dem Leitmotiv "Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!" in der Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen sieht. Die noch junge Stiftung finanziert sich über Zustiftungen, Spenden und Fördermitgliedschaften.

Quelle: http://www.ethecon.org

Die japanische Regierung erteilte am 15. Juni dem Energiekonzern Kansai Electric Power die Genehmigung, die Reaktoren 3 und 4 der Atomanlage Ohi wieder anzufahren - obwohl offfenbar noch einige Sicherheitsmaßnahmen noch nicht umgesetzt wurden, mit denen die Meiler angeblich besser gegen äußere Einwirkungen wie Tsunamis geschützt werden sollen. Von der prinzipiellen Unsicherheit der Kernenergie war bereits keine Rede mehr. Die Anlage war auch vor der Katastrophe von Fukushima von Störfällen betroffen.

Gegen die geplante Wiederinbetriebnahme regte sich Protest - international, vor allem aber in Japan selbst. Während hierzulande immer wieder behauptet wird, in Japan gäbe es lediglich marginale Proteste gegen die Nutzung der Kernenergie, sprechen sowohl die sinkende Zustimmung - 44 % der befragten Bevölkerung sind für den Ausstieg - als auch die Beteiligung an Protesten eine andere Sprache. Offensichtlich gerät im Bewußstsein von immer mehr Menschen in Japan, dass die Wiederinbetriebnahme nur den Profiten der Energiekonzerne dient.

Das passt jedoch nicht ins Bild einer Medienberichterstattung, die Proteste weitgehend ausblenden und meist eine Berichterstattung fährt, die dem Wunsch bundesdeutscher Energiekonzerne entspricht. "Die Energieversorger Eon, RWE und Vattenfall wollen rund 15 Milliarden Euro Schadenersatz für den Atomausstieg einklagen. Durch die zwangsweise Stilllegung der Atomkraftwerke nach Fukushima sei dieser Schaden für die Atomkonzerne entstanden." (atom-aktuell.de)

So gab es in den bürgerlichen deutschen Medien lediglich Berichte über 200 AKW GegnerInnen, die mit einer Blockade gegen die Wiederinbetriebnahme des Atommeilers Ohi protestierten. Gänzlich unter den Tisch der Berichterstattung hierzulande fielen vor allem die 200.000 Menschen, die in Tokyo gegen die Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks demonstrierten. Über die Entwicklung der Proteste berichtet der japanische TV Sender Asahi in der Sendung "Morning Bird" vom 2.Juli 2012. (Mit deutschen Untertiteln)



Am 16. Juli plant die japanische Anti-Atom Bewegung erneut eine Großdemonstration. Angesichts der Tatsache, dass die Katastrophe von Fukushima vielleicht aus den Medien, ihre Folgen jedoch in der Realität auf unabsehbare Zeit drastische Folgen für einen wachsenden Teil der Bevölkerung weltweit haben, kann davon ausgegangen werden, dass es der japanischen Regierung nicht gelingen wird, die Proteste zu befrieden. Dafür gibt es zuviele offene Rechnungen. Hinzu kommt für viele JapanerInnen der 67. Jahrestag der Bombardierung Hiroshimas und Nagasakis. Dies ist traditionell der Tag, an dem weltweit, vor allem aber in Japan für die Ächtung aller Atomwaffen auf die Strasse gegangen wird.

Auch jetzt noch sind 75 Prozent der Präfektur Fukushima stark radioaktiv verstrahlt: Ein Gebiet, in dem etwa 360.000 Kinder leben und täglich draußen spielen. Von den knapp 100.00 Menschen, die ihre Häuser ohne Chance, jemals wieder zurückkommen zu können, verlassen mussten oder den mehr als 60000 Menschen, die den Versprechungen der Regierung nicht trauten und auf eigene Faust aus der Region flüchteten ganz abgesehen. Während die Regierung den Energiekonzernen auch noch Tipps dafür gab, wie wie Atomanlagen eine erneute Genehmigung erhalten können, wurden den evakuierten Opfern lediglich umgerechnet 8000 € Entschädigung zugestanden. Die Halbwertszeit der genauso leeren wie inflationären Versprechungen zum Beispiel über die angebliche Möglichkeit einer "Entseuchung des Erdreichs durch Umgraben" oder "durch Abtragen von 5 Zentimeter des Erdreiches" ist indes das einzige, was sich verringert.

Die für viele Menschen noch nicht absehbaren weltweiten Folgen - gerade auch in Zusammenhang mit dem Flop in Rio - fordern dazu heraus, weltweit für die konsequente Abschaltung aller Atomanlagen aktiv zu werden. Auf die Regierungen kann dabei nicht gesetzt werden.

Siehe auch:

• Demonstration of 200,000 people occupied official residence (Fotos)
• 200,000 demonstration from sky. Noda “It-™s a big sound.- (Video)
• Hinweis auf das Video mit den Untertiteln von Tomoko bei Energiewende Heilbronn

Seit Mitte Mai geistert eine Studie des Karlsruher Instituts für Technologie KIT (Zusammenschluss von Universität und [Kern]Forschungszentrum Karlsruhe) durch die Presse der Republik.

Schlagzeile „Strompreise steigen bis 2025 um 70 Prozent“. Düstere Aussichten für Verbraucher, für Privathaushalte wahrscheinlich noch stärker, sagen Energieforscher des KIT voraus. „Durch die erneuerbaren Energien werden wir komplexe Systeme bekommen“, sagt KIT-Vizepräsident für Forschung und Innovation und Kerntechniker Peter Fritz.

Man braucht nicht viel Phantasie, um zu erkennen, was die KIT-Atomlobby mit der Studie bezweckt. Es soll zu einem Stimmungswandel in der Bevölkerung beigetragen werden, dass man um die Atomkraft als längerfristige Übergangslösung leider doch nicht herum kommt. Wenn der Übergang zu den Regenerativen so teuer zu stehen kommt, muss wohl oder übel dafür auch die Atomforschung für neue Reaktoren am KIT fortgesetzt werden.

Minister Untersteller (GRÜNE) hat die Studie umgehend zurück gewiesen und mit dem „Orakel von Delphi“ verglichen. Mit dieser harschen Kritik erweckt er den Eindruck, als sei er der Sachwalter des beschlossenen Atomausstiegs. Das geht jedoch haarscharf an der Wirklichkeit vorbei.

Zwar hat er erklärt, dass nur noch für die Sicherheit des Rückbaus der Anlagen und der Endlagerung und nicht für neue Reaktoren geforscht werden soll, aber er schweigt wie seine Grüne Kollegin Wissenschaftsministerin Theresia Bauer über die Fort­setzung genau jener KIT-Forschung an Reaktoren der IV. Generation (Transmutation), die viel Personal und erhebliche Mittel bindet.

Das kann belegt werden mit der bewußten Ausklammerung dieser Reaktorforschung aus einem Mediationsverfahren, das Ende 2011 abgeschlossen wurde. Es ging um die atom­rechtliche Genehmigung für den Umgang mit großen Mengen an spaltbarem Material im Europäischen Institut für Transurane ITU, das auf dem Gelände des ehemaligen Forschungs­zentrum (jetzt KIT Campus Nord) liegt und mit dem Atomforschungs­programm des KIT verflochten ist. Die Vertreter des BUND in der Mediation und der Autor hatten vergeblich versucht, den Zusammenhang zum Gegenstand der Mediation zu machen. Selbst das Angebot eines einstündigen (!) Experten­gesprächs wurde ignoriert. Zitat aus dem Email des Autors vom 20. Juli 2011 an die beiden Minister:

„Wenn sich herausstellen sollte, dass das Transmutationsforschungs­programm ("Atomreaktoren der 4. Generation") als unvereinbar mit dem Atomausstieg eingestellt werden muss (das jedenfalls ist Beschlusslage der NRW-Landesregierung) und damit der vermutete Hauptgrund für den Umgang mit den großen Mengen an spaltbarem Material entfällt, geht es um ein grundsätzlich anderes Verfahren. Meinem Dafürhalten nach ist es eine unwissenschaftliche Heran­gehens­weise, nur die Eindämmung der Folgen zu diskutieren, ohne die Ursachen in den Blick zu nehmen.“

Die KIT-Führung weiß seit der in ihrem Sinne erfolgreich verlaufenen Mediation nach dem Muster von „Stuttgart 21“, dass von dieser Landesregierung nichts zu befürchten ist. Nun gehen die KIT-Atomlobbyisten zum Gegenangriff über.

Über solch plakative Minister-Kritik („Orakel von Delphi“) brauchen sie sich keine Sorgen machen und können diese plump zurückweisen: „Wer die Erneuerbaren Energien liebt, begleitet sie kritisch.“ Die CDU-Opposition wittert nach ihrem NRW-Debakel Morgenluft und spielt sich als Verteidiger der Geschmähten auf: „Schließlich handelt es sich beim internatio­nal renommierten KIT um eine politisch neutrale Forschungseinrichtung.“

Und alle Seiten schweigen ganz neutral und einträchtig weiter über die gegen den Atomaussteig gerichtete Fort­setzung der KIT-Atomreaktorforschung. Eine politische Komödie, die am Kern der Sache vorbei geht und über den die Öffentlichkeit aufgeklärt werden müsste.

Die Atomreaktorforschung am KIT muss unverzüglich beendet werden. Das frei werdende Personal kann problem­los für zukunftsfähige Forschung gewonnen werden.

Bei der vom „Deutschen Atomforum“ in Stuttgart ausgetragenen „Jahrestagung Kerntechnik“ vom 22.-24. Mai wird es sicherlich nicht darum gehen, sondern um das genaue Gegenteil. Das großspurige Schlagwort der Atomlobby heißt wie seit Jahren Kompetenzerhalt. Kompetenzerhalt wofür? Und gewiss wird über die „Pakistan-Connection“ (Wochenzeitung KONTEXT) des KIT-Vorlaufers Forschungszentrum kein Wort verloren werden. Eine vorurteilsfreie Geschichtsauf­arbeitung des KIT-Vorläufers muss endlich auf die Tagesordnung gesetzt werden, um des Friedens, der Umwelt und der Demokratie willen.

Als Hintergrund-Information sei auf die nachfolgende Sammlung von Beiträgen zur Thematik „KIT und Atomforschung“ hingewiesen, die mit der Friedensbindung des KIT und der eingeforderten Zivilklausel für das KIT-Gesetz in einem direkten Zusammenhang stehen:

18.05.2012 german foreign policy: Nuklearer Kompetenzcluster Über die „Jahrestagung Kerntechnik" des „Deutschen Atomforums“ vom 22.-24. Mai in Stuttgart. Kompetenzerhalt wofür?

16.05.2012 AntiAtom Neckarwestheim: Atomforschung in Karlsruhe: Von Ausstieg keine Spur! Videomitschnitt der Veranstaltung "Die Lüge vom Atomausstieg - Atomforschung in Karlsruhe“ in Stuttgart

13.05.2012 KONTEXT: Die Pakistan-Connection Rolle KIT-Vorläufer beim atomtechnologischen Wissenstransfer nach Pakistan

02.05.2012 Neue Rheinische Zeitung „Atom- und Waffenforschung“ unterbinden! Zivilklausel: KIT zivil statt militärisch weiter entwickeln!

23.03.2012 trueten.de: Material zur Tagung 15./16. Juni Karlsruhe mit Geschichte der Podiums „Nutzen und Gefahren des Brennstoffkreislaufs“ 1989 mit Klaus Traube. Mit „Zerbrecht die Plutonium-Tritium-Diktatur!“ Neue Rheinische Zeitung Teil1:4.5.11 Teil2:16.5.11 *Teil3:25.5.11

30.12.2011 AG Friedensforschung: Glaubwürdigkeits-Stresstest für Grün-Rot: Zivilklausel KIT und Hochschulen Baden-Württembergs, siehe auch WebDoku Ini

10.12.2011 blog Jörg Rupp: Forschung u.a. KIT Atomforschung und Minister Untersteller

09.12.2011 INES global: Grün-Rot stellt Verzicht auf deutsche Atomwaffenforschung in Frage Landesregierung Baden-Württemberg gegen Zivilklausel für KIT

21.11.2011 BUND BaWü: BUND zum Abschluss des ITU-Mediationsverfahrens Harry Block: Atomforschung ist Anachronismus

12.10.2011 Solarzeitalter: Transmutation des Atomausstiegs KIT Atomreaktorforschung von Grün auf Rot schalten. S. auch Neue Rheinische Zeitung

07.09.2011 KONTEXT: Der strahlende Nachbar Ausstieg aus der Kernenergie – wozu sie noch erforschen?

05.09.2011 contrAtom: Transmutation: Schavan's Hintertür für Wiedereinstieg s. auch Interview Gerhard Schmidt Öko-Institut: technische Katastrophe und extrem teuer Audio

02.09.2011 BNN, WebDoku Ini: Kundgebung internationaler Antikriegstag Redebeiträge Jürgen Ziegler, Harry Block

01.09.2011 Zeitung gegen den Krieg: „Beispiel KIT Karlsruhe“ „Kern- und Waffenforschung unter einem Dach“ beenden! Kein Atomausstieg ohne Stopp der Atomreaktorforschung. Keine Militärforschung an Hochschulen!

31.07.2011 taz: Der Traum vom Stein der Weisen Transmutation von Atommüll

27.07.2009 Wissenschaft & Frieden: Hochschulen und Militärforschung Friedenswerkstätten oder zivilmilitärische Forschungskomplexe

24.07.2011 KONTEXT: Kritische Masse Trotz Atomausstiegs KIT-Forschung an Atomreaktoren VI. Generation

18.06.2011 contrAtom: Trotz Atomausstieg mehr Geld für Atomforschung Quelle vdi-nachrichten

31.05.2011 Ossietzky: Atomkraftkultur – nein danke!

27.04.2011 Neue Rheinische Zeitung: Atomforschungsprogramm in Karlsruhe bleibt strittig Aber KIT öffnet sich

23.04.2011 junge Welt: Atomkraft und Atombombe Hiroshima, Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima

21.04.2011 junge Welt: Forschungsinstitut setzt weiter auf Kernenergie Karlsruhe: Friedensklausel für KIT gefordert. Podiumsdiskussion an der Uni

15.04.2011 Neues Deutschland: Atomforschung und Energiewende Bildungsseite

30.03.2012 Neue Rheinische Zeitung: Zweimal Wende eingeleitet AUS für CDU-Herrschaft - BaWü-Bildungsreform und Uni-Zivilklausel JETZT

29.03.2011 SWR: KIT Präsident Umbach Kernenergie unverzichtbar als Übergang zu Regenerativen

12.03.2011.ka-news: Atomexperimente in Karlsruhe: Verbände verlangen Transparenz

25.05.2009 INES global: KIT - Internationaler Appell fordert den Verzicht auf Militärforschung und eine Zivilklausel. Deutsche Nuklearforschung und Waffenforschung unter einem Dach. s. INES appeal

30.01.2009 unsere zeit: Karlsruhe auf dem Weg zum zivil-militärischen Großforschungskomplex?

20. Mai 2012, dietrich.schulze@gmx.de Tel.: 0160-99113131 WebDoku Ini

Inmitten des Schillerviertels in der Barockstadt Ludwigsburg gelegen, kommen seit 32 Jahren Menschen im Hinterhaus der Wilhelmstraße 45/1 zusammen, um sich dort auszutauschen, zu feiern, zu organisieren und sich jenseits parteipolitischer Programme ins gesellschaftliche Gemenge zu werfen, mal laut, mal leise, immer aber selbstorganisiert, selbstverwaltet und selbstbestimmt.

Am 5. Februar 1980 wurde das Demokratische Zentrum e.V. gegründet, nachdem es bereits seit 1977 den Vorläufer, die Solidaritätszentrum Kooperative e.V., gab. Die sozialen Bewegungen der 70er/ 80er, Folgen der Revolte von 68, besonders die Anti-AKW-Gruppen, standen Patin bei der Vereinsgründung. Ohne Friedensbewegung, ohne Frauenbewegung, ohne Häuserbewegung, ohne Ökobewegung, ohne Internationalismusbewegung und ohne die Antifabewegung gäbe es uns heute nicht.

Was vor 30 Jahren in fast allen Städten und Gemeinden dieser Republik zum Alltag gehörte – selbstverwaltete, nicht-kommerzielle Räume und Zentren – ist heute ganz und gar keine Selbstverständlichkeit mehr, wie die Kämpfe um bedrohte selbstverwaltete Orte und die zahlreichen Schließungen von Zentren und Freiräumen zeigen. Die Ökonomisierung der Städte, die Umwandlung von öffentlichen in privaten Raum und die neoliberale Deregulierung des gesamten Lebens mit ihren Ich-AGs, sind Kennzeichen der heutigen spätkapitalistischen Gesellschaftsordnung. Gleichzeitig werden die repressiven Strategien gegen all diejenigen verschärft, die in dieser Logik nicht „verwertbar“ sind, oder aus rassistischen und sexistischen Motiven von Teilbereichen dieser Gesellschaft ausgeschlossen sind. Sich diesen Entwicklungen/Verhältnissen entgegenzustellen heißt sich politisch und kulturell zu positionieren. Dies tun wir, indem wir den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen unsere Sicht der Dinge, inspiriert von der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit und der Hoffnung auf eine herrschaftsfreie Gesellschaft, zur Seite, öfters jedoch gegenüberstellen. In Zeiten von kulturellen „Groß-Events“ und oftmals unerschwinglichen Eintrittspreise setzen wir auf „Kultur von unten“ – all dies nach wie vor ohne Chefs und mit so wenig Hierarchie wie nötig, ohne Konsumzwang und Gewinnorientierung.

Die Lust auf das gemeinsame Projekt DemoZ verbindet diejenigen, die im DemoZ aktiv sind.

Seit der Gründung bietet das DemoZ Räume für Initiativen und ist Forum für verschiedene politische und kulturelle Gruppen. Außerdem pflegt das DemoZ verschiedene Kooperationen wie etwa mit dem Antifaschistischen Netzwerk im Landkreis Ludwigsburg, der Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren in Baden-Württemberg (LAKS) und den Gewerkschaften, um nur einige Beispiele zu nennen. Im wöchentlichen DemoZ Plenum wird über die Organisation des Hauses beraten, sowie die Veranstaltungen der verschiedenen Gruppen und des DemoZ selbst koordiniert.