Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.
Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)
„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)
„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)
Die aufsteigende Wolke kurz nach der Explosion, fotografiert von Matsuda Hiromichi in einem Außenbezirk der Stadt Nagasaki (9. August 1945)
Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.
Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima mit Ganzkörperverbrennungen, fotografiert von Onuka, Masami, Gemeinfrei
Mehrere Städte in Deutschland sind bereit, verletzte Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen.
Für die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal fordert Gerd-Peter Zieliszinski: „Die Stadt Wuppertal sollte sich der Initiative von Düssedorf, Hannover und weiterer Städte anschliessen und die Bundesregierung auffordern, die rechtlichen und organisatorischen Maßnahmn zur Aufnahme der Kinder zu schaffen.“
Natürlich begrüssen alle palästina-solidarischen Menschen und Gruppen in Wuppertal diese Forderung!
Aber dies ist nicht das ganze Bild: Es gibt seit Oktober 2023 nicht eine einzige Äusserung der Fraktion Linkes Bündnis zu Gaza – Israel – Palästina.
Lediglich ich habe Anträge in der Bezirksvertretung Elberfeld-West gestellt (Frieden und Gerechtigkeit für Gaza 19.11.2023; Palästinensische Flagge am Rathaus hissen 23.1.2024; Unbefristeter Waffenstillstand in Palästina – Israel 12.3.2024; Waffenstillstand in Palästina – Israel jetzt! 21.5.2024).
Obwohl alle vier Anträge per Geschäftsordnung von den anderen Mitgliedern der Bezirksvertretung niedergestimmt wurden und dadurch gar nicht erst debattiert werden konnten, gab es keine Unterstützung der Fraktion gegen dieses antidemokratische Vorgehen durch SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD , nur Schweigen.
Und auch die Erklärung „Frieden und Gerechtigkeit“ des Kreisverbandes Die Linke Wuppertal vom 4. 11.2023 ist von mir verantwortet.
Der Höhepunkt innerparteilicher Feindseligkeit von passiv-aggressiv zu offen aggressiv war im Mai 2025 die „spontane“ Verweigerung durch die Mitgliederversammlung meiner (vom Vorstand angeblich favorisierten) Kandidatur für die Bezirksvertretung Elberfeld-West in der kommenden Kommunalwahl mit Hinweis auf mein palästina-solidarisches Engagement in Wuppertal. Kurz vorher wurde ich von einem Mitglied des Vorstands provozierend angegangen.
Ich habe in Wuppertal auf zwei Demonstrationen zu verstörenden Geschehnissen, die mit unserer Partnerstadt Beer Sheva in Verbindung stehen, gesprochen.
Die dokumentierten Kriegsverbrechen des stellvertretenden ehemaligen Bürgermeisters Shimon Tobol 2023 und 2024 und die sich immer weiter steigernde Unterdrückung der palästinensisch-beduinischen Bevölkerung in der Negev – Naqab, das sind doch Themen, die in Wuppertal diskutiert werden müssen!
Aber beides wird totgeschwiegen, niemand hat die Vorgänge von Gewalt und Unterdrückung in unserer Partnerstadt aufgegriffen.
Stattdessen wird bei der Jubiläumsveranstaltung zum 120. Geburtstag der quasi-staatlichen „Bergischen Kunstgenossenschaft“ zu Ehren des israelischen Beer Sheva „landestypisches Fingerfood“ gereicht. Ja, es wird gegessen, während die Menschen in Gaza ausgehungert werden…
Wir fragen die Gäste der Veranstaltung: Hat Euch das Essen geschmeckt?
Und wo war der Protest des politischen Wuppertal dagegen?
Silencing ist nicht nur stumme Zustimmung, sondern deckt die Verbrechen und schützt die Täter:innen.
Einzig die Debatte im September 2024 um die Einführung des Kriteriums „Antizionismus“ in die Förderkriterien für die freie Szene im Kulturausschuss wurde in der lokalen Presse abgebildet, aber nicht weitergeführt. Das Thema ist einfach eingeschlafen, nachdem Nocke seine Mehrheit bekommen hat.
Der Zionismus ist eine politische Theorie und deshalb kann der Zionismus wie jede andere politische Theorie in einer Demokratie kritisiert werden, das ist doch klar.
Und natürlich werden mit diesem Förderkriterium auch jüdische Menschen diskrimiert, die antizionistisch eingestellt sind.
Eine Veranstaltung zu Joseph Norden, unserem Elberfelder Rabbiner vom Anfang des 20. Jahrhunderts, kann nun nicht mehr von der Stadt unterstützt werden, denn als herausragender Verfechter des Reformjudentums hat er sich immer gegen den Zionismus gewandt.
Nirgendwo in Deutschland gibt es sowas, mit dieser Provinzposse ist Wuppertal wirklich einzigartig!
Die radikale und demokratiefeindliche Politik von Nocke CDU in Wuppertal zeigt konkret, was der Historiker Enzo Traverso in „Gaza im Auge der Geschichte“ (2. Auflage 2025, Berlin) beschreibt:
„ (…) die konservative und selbst die extreme Rechte [verfechten] den Zionismus mittlerweile begeistert (.) und arabische, muslimische Immigrant*innen [können] als weitaus bessere Sündenböcke herhalten als Jüdinnen und Juden.“
Das Schweigen des politischen Wuppertals, fast aller, die seit 22 Monaten hätten sprechen müssen, ist unübersehrbar und für alle Zeiten in die Geschichte der Stadt eingeschrieben.
Das Foto zeigt die im Beitrag angesprochenen ZinesIch habe ein neues Zine rausgebracht, ein schickes doppelseitiges Doppel-Zine, das meine Essays „Hurrah for Anarchy: A History of May Day, Haymarket, and the Chicago Anarchists” und „Anarchism & Its Misunderstanders: On Supply Chains & Buried History” enthält. Auf der einen Seite ist ein Zine, auf der anderen Seite ein zweites. Es ist wunderschön, mit einem Offset-Druck-Cover von Eberhardt Press. Dieses Foto wird der Metallic-Farbe nicht gerecht.
Ich werde am Black Cat Book Fair in Belfast, Maine, am 23. August sein, um Strangers in a Tangled Wilderness vorzustellen und einen Vortrag zu halten.
In der Folge von „Cool People Who Did Cool Stuff” dieser Woche geht es um Indymedia, das freiwillige Medienkollektiv, das die Funktionsweise des Internets (zum Guten und zum Schlechten) verändert hat, während es Methoden zur Berichterstattung über Proteste entwickelte.
Ich arbeite gerade an der Aufnahme von Hörbüchern für die Danielle-Cain-Reihe und hoffe, euch bald mehr darüber berichten zu können.
Die Hexe, die meine Albträume heilte
Letzte Nacht, mitten in ein paar anderen, viel schöneren Träumen, träumte ich, dass ich von Bereitschaftspolizisten in ein Gebäude getrieben wurde, die dann bewaffnet und schreiend versuchten, einzubrechen.
Vor Jahrzehnten hatte ich jede Nacht Albträume, in denen mich die Polizei verfolgte. Das ging monatelang so, und jede Nacht wachte ich keuchend vor Angst oder Erschöpfung auf, weil ich gerade gerannt war und die Bullen mich gerade erwischt hatten.
Ich war damals zwanzig Jahre alt und verbrachte die meisten Tage damit, Anti-Kriegs-Demonstrationen in Portland zu organisieren, und die meisten Nächte damit, mit dem Fahrrad von Müllcontainer zu Müllcontainer zu fahren, um nach Essen zu suchen. In meinen Träumen habe ich vielleicht geklaut, oder ich habe in Müllcontainern gewühlt, oder ich war bei einer Demo, oder ich bin einfach nur die Straße entlanggelaufen, und ein Polizist oder mehrere Polizisten kamen auf mich zu. Ich rannte weg oder fuhr mit dem Fahrrad davon, und sie rannten hinter mir her oder verfolgten mich mit dem Auto, und ich konnte ihnen nie entkommen.
Mit zwanzig dachte ich, dass ich mit dreißig entweder tot oder im Gefängnis sein würde. Ich weiß, wie dramatisch das klingt, aber ich war ein sehr dramatischer junger Erwachsener. Die Polizei in Portland hat hart daran gearbeitet, uns Angst einzujagen, und ich muss leider sagen, dass sie damit zumindest eine Zeit lang ziemlich erfolgreich war. Ich kannte einen Anti-Kriegs-Aktivisten, bei dem die Bullen in seine Wohnung eingebrochen sind und ihn an seinem eigenen Schreibtisch blutig geschlagen haben. Ein anderer wurde von den Bullen erkannt, als er auf den Bus wartete, und die Bullen haben ihn zusammengeschlagen.
Ein anderes Mal wurde ein komplett schwarz gekleideter Punk mitten in der Nacht auf der Straße von Polizisten angegriffen, die ihn blutig schlugen und dabei Sachen riefen wie „Bist du ein Anarchist?“. Ein paar der Polizisten aus Portland, die ich beim Namen kannte – und die vielleicht auch mich kannten – wurden erfolgreich wegen Folter mit Pfefferspray verklagt, waren aber immer noch im Dienst.
Einer dieser Polizisten, Captain Mark Kruger, wurde kurzzeitig suspendiert, weil er in einem Park in Portland Gedenktafeln für tote Nazi-Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg angebracht hatte.
Kruger ist mir besonders in Erinnerung geblieben, weil er ein ziemlich überzeugter Nazi war, weil er immer auf der Straße stand und die Bereitschaftspolizei befehligte und weil es ein Video gab, in dem er lachte und lachte, während er eine Frau mit Pfefferspray besprühte, die sich an einen Parkautomaten klammerte, nichts sehen konnte und nicht fliehen konnte.
Ein anderes Mal richtete er einen Munitionswerfer (im Grunde genommen einen Granatwerfer) aus etwa anderthalb Metern Entfernung direkt auf mein Gesicht. Jahrelang dachte ich, ich wäre weggerannt, nachdem er das getan hatte, aber ein Freund, der dabei war, sagte mir, dass meine Standhaftigkeit ihm den Mut gegeben habe, ebenfalls standhaft zu bleiben.
Zum Teil wegen einem Typen namens Kruger hatte ich jede Nacht Albträume. Ich würde das nicht in eine Geschichte schreiben, das wäre zu abgedroschen, selbst ohne ihm Messerhandschuhe oder einen gestreiften Pullover zu geben.
Ich hatte jede Nacht Albträume, bis mich eine Hexe geheilt hat, und seitdem hatte ich nie wieder solche Albträume.
Ich glaube, ich glaube ein bisschen an Magie.
Aber ich glaube nicht an fast alle, die behaupten, Magie zu praktizieren. Ich hänge nicht in Kristallgeschäften rum und denke, wenn Magie wiederholbare Effekte erzielen könnte, wäre es einfach Wissenschaft.
Ich kann dir nicht genau sagen, was ich glaube, was Magie bewirken kann.
Ich kann dir aber sagen, dass ich nach einem Frühling und Sommer voller Proteste, Unruhen und allerlei Spaß und Traumata erschöpft war. Ich hatte keinen festen Wohnsitz – und würde in absehbarer Zukunft auch keinen haben – und ich hatte kein Auto und wollte einfach nur raus aus der Stadt.
Ich hörte von einem Treffen heidnischer Aktivisten im Wald, das von dieser Hexe Starhawk organisiert wurde, die ich von den oben erwähnten Protesten, Unruhen, dem Spaß und den traumatischen Erlebnissen ein wenig kannte. Wir hatten ein paar Mal zusammen abgehangen, waren aber nicht eng befreundet.
Einmal hatte ich in Sacramento beim Willkommenscenter einer großen Anti-Globalisierungsdemo für die Sicherheit gesorgt, was bedeutete, dass ich jede Nacht mit einer Videokamera bewaffnet dort geblieben war und jedes Mal losgerannt war, um die Polizei zu filmen, wenn sie Leute in der Nähe schikanierte. Ich hatte seit etwa 50 Stunden nicht geschlafen und hatte leichte Halluzinationen, als ich auf der Couch saß und Starhawk hereinkam. Sie war gerade von der Polizei mit einem Taser beschossen worden, was ihr eine Verbrennung in Form eines Schmetterlings an der Seite hinterlassen hatte, und sie war erschöpft, und ich war erschöpft, und wir verbrachten einige Zeit zusammen, erschöpft zusammen.
Als ich dann Monate oder ein Jahr später eine Einladung in ihr Camp im Wald bekam, ging ich hin. Ich war nicht überzeugt. Ich sagte den Leuten damals, dass ich zum Hexencamp gehen würde, wie ein Atheist zur Kirche geht, nur wegen der Gesellschaft und der Lieder. Ich verbrachte ein Wochenende damit, im Wald zu schlafen, so dass die Polizei mich nicht finden konnte, zusammengerollt in einem Schlafsack am Flussufer. Ich wachte immer noch aus Träumen auf, in denen ich verfolgt wurde. Und ich nahm an Ritualen teil, an die ich nicht glaubte.
Ich weiß nicht, wie man solche Rituale in Worten beschreibt, also bleib ich mal vage (so könnt ihr euch was viel Skandalöseres vorstellen, als es tatsächlich war). Bei einem Ritual sollten wir Dinge nennen, die wir loswerden wollten. Alle gingen herum und sagten irgendwelche vagen Sachen. Ich sagte: „Ich will diese Albträume von Polizisten loswerden.“
„Magpie, komm her“, sagte Starhawk und zog mich aus der Gruppe heraus. Sie reinigte meine Aura. Nein, ich weiß nicht wirklich, was das bedeutet. Sie zupfte einfach etwa fünf Sekunden lang an der Luft um mich herum, als würde sie Kletten aus dem Fell eines Tieres ziehen. Ich kehrte zum Ritual zurück.
Ich habe diese Träume nie wieder gehabt.
Man könnte das natürlich als Placebo-Effekt abtun. Der Placebo-Effekt wirkt ja auch, wenn man weiß, dass es ein Placebo ist, also ist es letztendlich egal, dass ich nicht wirklich an Magie geglaubt habe.
Mir ist es auch egal, ob es der Placebo-Effekt war. Ich weiß einfach, dass Starhawk mich innerhalb von Sekunden von einem bestimmten Leiden geheilt hat.
Ich lege viel Wert auf meine Träume, weil ich gerne wissen möchte, was in meinem Unterbewusstsein vor sich geht. Träume können dir sagen, was du willst – etwas, das im Wachleben verdammt schwer zu erkennen ist –, wovor du Angst hast und wie du über diesen oder jenen Teil deines Lebens denkst.
Sie können nicht die Zukunft vorhersagen, denn nichts kann die Zukunft vorhersagen, weil wir einen freien Willen haben und die Zukunft unbestimmbar ist.
Träume können dir aber sagen, wie du über den Weg denkst, den du eingeschlagen hast, und ob dieser Weg wahrscheinlich gut für dich ist.
Träume sind auch der Ort, an den wir unsere ungelösten Ängste verbannen, die wir tief in uns vergraben, damit wir unseren Alltag bewältigen können. Und sie sind der Ort, an den wir unsere Hoffnungen verbannen. Denn Hoffnungen und Ängste sind eng miteinander verflochten.
In der Nacht, in der ich in mein jetziges Haus gezogen bin, habe ich mich vielleicht noch nie so allein gefühlt. Ich hatte gerade die Isolation einer Hütte auf einem Landprojekt während Covid hinter mir, eine unvollständige Isolation, in der immer noch Menschen in Rufweite waren, und war in ein Haus viel tiefer in den Bergen gezogen, wo ich mich auf niemanden außer mich selbst verlassen konnte.
Das ist etwas, was wir in unserer Kultur fast positiv bewerten, oder? „Niemand, auf den ich mich verlassen kann, außer mir selbst.“ Es ist gut (glaube ich), selbstständig zu sein, aber es ist nicht gut, sein ganzes Leben so zu verbringen.
Ich zog in dieses Haus, stellte ein Feldbett in einem leeren, weiß getünchten Schlafzimmer auf und schlief. Ich träumte, dass hinter dem Haus ein Hügel war und ich diesen Hügel hinaufstieg, vorbei an Gruben voller Knochen, aber ich wusste, dass ich weitergehen musste.
Ich hatte fast jede Version von mir selbst überlebt, die ich mir vorgestellt hatte, und ich hatte so viele Freunde überlebt, und da war ich nun, kletterte immer noch, voller Angst.
Am nächsten Morgen rief meine Freundin an. Sie hatte Rintrah und seine Geschwister ein paar Wochen lang aufgenommen, nachdem sie sie am Straßenrand gefunden hatte. „Wenn du Rintrah nehmen willst, musst du es heute tun“, sagte sie.
Rintrah als WelpeIch packte meinen Truck, fuhr zurück nach North Carolina, holte meinen Hund ab und brachte ihn nach Hause. Er war sieben Wochen alt und wog fast nichts. Während der Fahrt kroch er auf meine Schulter und schlief wie ein Kissen an meinem Hals.
In der zweiten Nacht in meinem Haus war Rintrah bei mir und ich war nicht mehr allein. Ich kann nicht behaupten, dass ich gut geschlafen habe – ich hatte einen sieben Wochen alten Welpen, den ich stubenrein machen musste, sodass ich monatelang nicht mehr als zwei Stunden am Stück schlief. Ich war benommen und mürrisch, und Rintrah schrie sich die Seele aus dem Leib und war überzeugt, dass es das Tollste auf der Welt war, mich zu beißen. Aber ich hatte keine Angst mehr. Weder wach noch schlafend.
Rintrah zittert manchmal im Schlaf und winselt, und ich kann Leute nicht verstehen, die nicht glauben, dass Hunde fühlende Wesen sind. Er träumt.
Ich lege meine Hand auf seine Flanke, wenn er zittert, und seine Augenlider öffnen sich einen Spalt, bevor sie mit unvermeidlichem Gewicht wieder zufallen, und er träumt weiter. Manchmal wecken mich Freunde, Liebhaber oder Partner aus schlechten Träumen, wenn ich neben ihnen schlafe, und es ist lustig, wie wir allein sind, wenn wir träumen, aber auch dann nicht allein.
Und wenn sie ihre Hand auf meine Brust legen, schließen sich meine Augen mit unvermeidlichem Gewicht, und ich träume weiter.
Und ich bin so vielen Menschen dankbar, und ich bin Rintrah dankbar, denn wir sind in diesem Leben nicht einsamer als ein Baum in einem Wald.
Und ich weiß immer noch nicht genau, was ich meine, wenn ich sage, dass ich an Magie glaube, aber dieses Geheimnis stört mich nicht.
Birds Before the Storm ist eine von den Lesern unterstützte Publikation. Normalerweise ist die Hälfte der Beiträge kostenlos, die andere Hälfte ist persönlicher und steht bezahlten Abonnenten zur Verfügung, aber angesichts der aktuellen Krise sind mehr meiner Beiträge für alle Leser kostenlos. Um neue Beiträge zu erhalten und meine Arbeit zu unterstützen, solltest du ein kostenloses oder bezahltes Abonnement erwerben.
Heute ist der 80. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Eine besondere Bedeutung erfährt dieser Tag durch die aktuellen Bestrebungen, ab 2026 weitreichende Waffensysteme wie Raketen des Typs Standard Missile 6 (SM-6), nuklear bestückbare Marschflugkörper des Typs Tomahawk sowie hypersonischen Waffen in Deutschland durch die US- und Bundesregierung. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.
Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)
„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.
Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.
Trump im "Aligator Alcatraz". Leider als Besucher.
Foto: By The White House
Lizenz: Public DomainIch denke, ich habe deutlich gemacht, wie wichtig es ist, die ethnisch-nationalistischen Migrantenlager in der abscheulich benannten Einrichtung „Alligator Alcatraz” in Florida als das zu bezeichnen, was sie sind: Konzentrationslager. Aber genauso wenig schließt die Existenz eines eigens errichteten Konzentrationslagers in den Everglades von Florida aus, dass bereits bestehende Migrantenkäfige in weitere Konzentrationslager umgewandelt werden. Während die Trump-Regierung und das Heimatschutzministerium daran arbeiten, den Zugang zu ICE-Haftanstalten zu beschränken, sickern immer wieder Berichte über die schrecklichen Zustände und Menschenrechtsverletzungen in diesen Einrichtungen durch. Dass diese Geschichten nicht so in die nationale Debatte einfließen wie die neue DeSantis-Dachau-Einrichtung im Sumpf, liegt wahrscheinlich daran, dass die US-Gesellschaft die Gestapo, ihren Migranten-Gefängniskomplex und die Idee, dass es okay ist, Menschen allein aufgrund der Tatsache, dass sie zufällig auf der falschen Seite einer imaginären Linie geboren wurden, zu kriminalisieren und zu brutalisieren, völlig normalisiert hat. In diesem Sinne ist „Alligator Alcatraz“ etwas „Besonderes“, weil das Trumpenreich praktisch laut schreit: „Wir haben absichtlich ein Konzentrationslager gebaut“, während die schrecklichen, konzentrationslagerähnlichen Bedingungen in „normalen“ Migrantenlagern in Texas, Louisiana oder Florida zum Beispiel einfach „Business as usual“ sind.
Wie ein aktueller Menschenrechtsbericht über drei weitere Migrantenhaftanstalten in Florida zeigt, ist jedoch nichts „normal” an der Art und Weise, wie das Trumpenreich und seine Gestapo die Inhaftierten in diesen Einrichtungen behandeln. Eine Koalition von Menschenrechtsorganisationen hat Berichte von ehemaligen Häftlingen, Einwanderungsanwälten und Familienangehörigen von Menschen in den Käfigen gesammelt und Beweise für Überbelegung, absichtliche Grausamkeit und institutionalisierte Entmenschlichung gefunden, die für die Opfer der Gestapo genau die gleichen Bedingungen und Gefahren schaffen, die dazu führen, dass die Leute „Alligator Alcatraz“ mit voller historischer Gewichtung als Konzentrationslager bezeichnen.
„Migranten in einem Einwanderungsgefängnis in Miami wurden mit hinter dem Rücken gefesselten Händen angekettet und mussten „wie Hunde” auf den Knien von Styropor-Tellern essen, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht über die Bedingungen in drei überfüllten Einrichtungen im Süden Floridas.
Der Vorfall in der Haftanstalt der Bundesbehörden in der Innenstadt ist einer von vielen mutmaßlichen Misshandlungen in Haftanstalten der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) in diesem Bundesstaat seit Januar, die von den Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch, Americans for Immigrant Justice und Sanctuary of the South anhand von Interviews mit Inhaftierten dokumentiert wurden.”
Dieser Artikel ist organisatorisch chaotisch, aber was Human Rights Watch und die anderen Überwachungsorganisationen berichten, ist massive Überbelegung in den drei identifizierten Einrichtungen, unhygienische Haftbedingungen, unmenschliche Behandlung der Gefangenen (von denen 72 % keine Vorstrafen haben), gepaart mit gewaltsamen Repressalien durch Gestapo-Wachen und Verweigerung des Zugangs zu notwendiger medizinischer oder psychologischer Versorgung.
Die obige Aussage über gefesselte Gefangene, die gezwungen wurden, wie Hunde zu fressen, ist Teil einer ganzen Reihe von Beweisen dafür, dass die Gestapo-Leute in Florida viel zu viele Leute in diese Gulags stopfen und sich nicht um die gefährlichen Bedingungen oder die Menschenrechtsverletzungen kümmern, die dadurch entstehen. „Das Gefängnis war so überfüllt, dass einige der überstellten Häftlinge berichteten, sie seien mehr als 24 Stunden lang in einem Bus auf dem Parkplatz festgehalten worden.
Männer und Frauen waren zusammen eingesperrt und wurden nur dann losgefesselt, wenn sie die einzige Toilette benutzen mussten, die schnell verstopft war.
„Der Bus wurde eklig. Es war eine Toilette, in die man normalerweise nur pinkelt, aber weil wir so lange im Bus waren und ihn nicht verlassen durften, haben andere in die Toilette gekackt“, sagte ein Mann.“
Natürlich sollte hier niemand Entschuldigungen für die Gestapo suchen, denn sie könnten nicht nur weniger Menschen wegen ihrer Hautfarbe einfach so einsperren, sondern die Menschenrechtsverletzungen, die Gewalt und die Entmenschlichung, die in diesen Einrichtungen stattfinden, unterscheiden sich offenbar nicht wesentlich von den Misshandlungen in den oben beschriebenen „vorübergehenden“ Auffanglagern. Wie der Artikel feststellt:
„Einige litten unter verzögerter Behandlung von Verletzungen und chronischen Erkrankungen sowie unter abweisenden oder feindseligen Reaktionen des Personals, heißt es in dem Bericht.
Bei einem mutmaßlichen Vorfall im April in einem Gefängnis in der Innenstadt von Miami schaltete das Personal eine Überwachungskamera aus, und ein „Team zur Bekämpfung von Unruhen“ ging brutal gegen Häftlinge vor, die gegen die mangelnde medizinische Versorgung eines ihrer Mitgefangenen protestierten, der Blut hustete. Ein Häftling erlitt einen gebrochenen Finger.“
Ich weiß nicht, wie jemand in den Vereinigten Staaten diesen Bericht lesen und die Tatsache ignorieren kann, dass das Trump-Regime und seine Gestapo eine ethnische Säuberungsaktion durchführen. An diesem Punkt reicht es einfach nicht mehr aus, zu sagen „die Grausamkeit ist der Sinn der Sache“ und gleichzeitig nichts zu unternehmen. Die Entmenschlichung und Gefährdung brauner Gefangener in den Gulags der ICE ist ein bewusster Teil eines größeren faschistischen ethnischen Säuberungsprozesses – ein Prozess, der, wie uns die Geschichte lehrt, sehr wahrscheinlich in Massenmorden und Völkermord enden wird. Sobald man Menschen wie Tiere behandelt, hören sie auf, Menschen zu sein, und das ist eine notwendige Voraussetzung für rassistisch motivierte Massenmorde, die in die Geschichte eingegangen sind. Das ist keine Frage der Politik, sondern eine Frage grundlegender moralischer Werte und unserer kollektiven Menschlichkeit als Gesellschaft.
30. Mai 2024: Die Jury hat dem Gericht ihr Urteil mitgeteilt: Trump ist schuldig. Ein Mann winkt den Medien zu. Er trägt einen orangefarbenen Overall und eine Michael-Meyers-Maske von Trump.
Foto: SWinxy
Lizenz: CC BY 4.0Im März dieses Jahres habe ich in meinem Fediverse-Blog einen Thread gestartet, um eine damals umstrittene These über die Reaktion des amerikanischen Establishments auf Trumps faschistische Agenda zu formulieren und zu überprüfen. Meine Position war (und ist), dass es nicht nur feige ist, still zu sitzen und sich darauf zu verlassen, dass die amerikanischen Gerichte die diktatorischen Ambitionen von Downmarket Mussolini stoppen, sondern dass dies letztendlich auch völlig wirkungslos sein würde. Ganz offen gesagt betrachtet das gesamte Trumpenreich das Gesetz nur dann als nützlich, wenn es zur Verfolgung einer faschistischen Agenda eingesetzt werden kann, und jede Vollzugsbehörde, die Trump möglicherweise für die Verletzung von Gerichtsbeschlüssen zur Rechenschaft ziehen könnte, arbeitet letztendlich für den Schweinekaiser selbst.
Nichts davon war oder ist ein Geheimnis. Die Gerichte haben keine Armee oder Polizei, um einen eigensinnigen Nazi-Präsidenten zur Einhaltung ihrer Urteile zu zwingen. Das bedeutet, dass das Warten auf Bundesrichter, die einen Möchtegern-Diktator in Schach halten, weniger Naivität ist, sondern eher eine Ausrede, um nichts zu tun, während das faschistische Ungeheuer durch die amerikanische Gesellschaft rollt. Das war damals außerhalb der antifaschistischen radikalen Linken keine besonders populäre Meinung, aber ich denke, das Licht der Geschichte hat meine Sichtweise bestätigt. Wie sich herausstellt, sieht das auch die Washington Post so, die kürzlich die Ergebnisse einer umfangreichen Untersuchung aller gegen die Trump-Regierung erlassenen Gerichtsbeschlüsse veröffentlicht hat und zu dem Ergebnis gekommen ist, dass das Regime oder seine Handlanger mehr als ein Drittel aller Beschlüsse auf die eine oder andere Weise und mit einer Vielzahl eindeutig absichtlicher Methoden missachten.
„Präsident Donald Trump und seine Amtsinhaber werden beschuldigt, in einem Drittel der mehr als 160 Klagen gegen die Regierung, in denen ein Richter eine materielle Entscheidung getroffen hat, die Gerichte missachtet zu haben, wie eine Analyse der Washington Post ergab, was auf eine weit verbreitete Missachtung des amerikanischen Rechtssystems hindeutet.
Die Kläger sagen, dass Anwälte des Justizministeriums und die von ihnen vertretenen Behörden Urteile ignorieren, falsche Informationen liefern, Beweise nicht herausgeben, Gerichtsbeschlüsse heimlich umgehen und Vorwände erfinden, um blockierte Maßnahmen durchzuführen.”
Das ist eine sehr detaillierte Untersuchung von 165 Klagen gegen die Trump-Regierung, in denen Gerichte gegen die (oft illegalen) Maßnahmen des Regimes entschieden haben, und der Ergebnisse dieser Gerichtsbeschlüsse. In dieser Datenreihe hat die Zeitung festgestellt, dass die US-Regierung in unglaublichen 57 Fällen Schritte unternommen hat, um diese Gerichtsbeschlüsse zu unterlaufen, zu ignorieren oder offen zu verletzen. Dies geht aus einer größeren Gruppe von 337 Fällen gegen das Trump-Regime hervor, die tatsächlich vor Gericht verhandelt wurden. Das bedeutet, dass man eine Chance von etwa 50 Prozent hat, die Faschisten vor Gericht zu besiegen, und bestenfalls eine Chance von zwei Dritteln, dass dies tatsächlich etwas bedeutet, selbst wenn man gewinnt. Klingt das für Sie nach einem Rechtssystem, das in der Lage ist, die Amerikaner und ihre Bürgerrechte vor einer faschistischen Regierung zu schützen? Ja, mir auch nicht.
Es ist natürlich zutiefst ironisch, dass diese Analyse ausgerechnet von der Washington Post kommt, einem Medium, das meiner Meinung nach eine wichtige Rolle dabei gespielt hat, die Idee zu verbreiten, dass aktiver Widerstand gegen die Trump-Regierung auf der Straße inakzeptable Gesetzlosigkeit ist und es eine viel bessere Strategie ist, auf Gerichtsentscheidungen zu warten (die möglicherweise völlig bedeutungslos sind), um den faschistischen Vormarsch in unserer Gesellschaft zu stoppen. Sogar Jeff Bezos' Lieblingsmedienunternehmen war jedoch bereit, anzuerkennen, dass diese alarmierende Situation dadurch entstanden ist, dass die amerikanische Justiz nicht willens oder vielleicht nicht in der Lage ist, die Trump-Regierung für ihre offenen Verstöße gegen das Gesetz und die Anordnungen unserer Gerichte zur Rechenschaft zu ziehen.
„Externe Rechtsexperten sagen, dass Gerichte in der Regel nur langsam Verfahren wegen Missachtung einleiten, vor allem wenn ihre Urteile noch angefochten werden. Richter könnten auch Bedenken haben, dass der US-Marshals-Service – dessen Chef vom Präsidenten ernannt wird – Vorladungen nicht zustellt oder widerspenstige Regierungsbeamte nicht festnimmt, wenn das Gericht das anordnet.“
Ich möchte darauf hinweisen, dass sich der Rest dieses Artikels mit den unzähligen Möglichkeiten befasst, die die Trump-Regierung gefunden hat, um Gerichtsbeschlüsse offen zu verletzen, zu untergraben oder zu ignorieren, was Teil ihrer grundlegenden Politik ist. Diese Bemühungen offenbaren die Überzeugung des Regimes, dass der Schweinekaiser absolute Macht über das Einwanderungsrecht, die nationale Sicherheit, die Bundesfinanzierung und die gesamte Regierungsbelegschaft hat.
Insgesamt handelt es sich um eine äußerst gründliche Untersuchung, die auch deutlich zeigt, dass nichts davon ein Zufall ist und dass das Trumpenreich absichtlich die Macht der amerikanischen Justiz an sich reißt. All das veranlasst mich, den „Very Serious People™“ in unserer Gesellschaft, die darauf bestanden haben, dem Trump-Regime zu erlauben, offen illegalen Faschismus zu betreiben, während sie darauf warteten, dass die Gerichte einschreiten und die Lage retten, eine einfache Frage zu stellen: Was nun?
Schließlich sind wir jetzt in derselben Lage wie vor Monaten, als ich euch gesagt habe, dass nur massiver Widerstand der gesamten Gesellschaft Trumps Faschismus beenden kann und dass es sinnlos ist, von Richtern ohne Armee zu erwarten, dass sie ihn aufhalten. Nur gibt jetzt sogar die verdammte Washington Post zu, dass die Gerichte wissen, dass sie ihn nicht aufhalten können, und Trumps Agenda ist ein halbes Jahr näher daran, Realität zu werden. Die Frage ist natürlich rhetorisch; hätte ich meinem Publikum gesagt, es solle sich festhalten und auf ein 6:3-Urteil des „konservativen“ Roberts-Gerichtshofs warten, während ein faschistisches Regime die US-Verfassung mit einem Vorschlaghammer zerschlägt, wäre ich wahrscheinlich auch zu verängstigt, um diese Frage zu beantworten.
Wie ich bereits in mehreren Artikeln hier auf NIDC erwähnt habe, läuft ein erheblicher Teil der faschistischen Polizeistaatsmanöver des Trump-Regimes im Grunde genommen auf die Versuche des Schweinekaisers hinaus, eine Armee zu rekrutieren und zu kontrollieren: insbesondere innerhalb der vom Regime als „feindlich kontrolliertes Gebiet” angesehenen blauen Bundesstaaten und vor allem in den von Demokraten regierten „Sanctuary Cities”.
Während Trump an dieser Front durch den Einsatz von Nationalgarde-Einheiten und die Verabschiedung eines Haushaltsgesetzes, das die Gestapo massiv aufstocken wird, teilweise erfolgreich war, bleiben die Versuche des Trumpenreichs, lokale amerikanische Polizeikräfte zu rekrutieren und dem Willen des Präsidenten zu unterwerfen, das Kernstück dieser Bemühungen. Wie wir während der faschistischen Invasion des Trumpenreichs in Los Angeles gelernt haben, spielen diese Polizeikräfte eine wichtige Rolle als „Kraftverstärker“ für militarisierte Gestapo-Operationen in Städten und Stadtvierteln, die als feindlich gegenüber der Trump-Agenda angesehen werden, und ein Regime, das eindeutig auf einen permanenten Zustand der (vorgegebenen) Notstands- und Kriegsrechtsherrschaft zusteuert, kann ohne die Unterstützung der lokalen Polizei wahrscheinlich nicht erreichen, was es will.
In diesem Sinne möchte ich einen Blick auf diesen Artikel von Dell Cameron vom 10. Juli 2025 werfen, in dem es um einige Bedrohungsmeldungen geht, die Kristi Noems Heimatschutzministerium an lokale Strafverfolgungsbehörden im ganzen Land verschickt hat. Diese DHS-Bedrohungsberichte wurden als Reaktion auf die von liberalen Mainstream-Organisationen organisierten „No Kings”-Proteste herausgegeben, die, wie sich herausstellte, (vorhersehbar) völlig friedlich verliefen. Ich will ehrlich sein: Ich glaube nicht, dass Noem sich darum schert, wie friedlich die Opposition gegen das Regime und seine Massenabschiebungen ist, denn der Inhalt der Warnungen macht klar, dass die Gestapo die örtlichen Polizeibehörden dazu benutzen will, Demonstranten, Journalisten und sogar Leute zu verfolgen, die sich einfach nur online gegen ein faschistisches Projekt der ethnischen Säuberung aussprechen.
„Gleichzeitig fordert die Richtlinie die Beamten auf, eine Reihe von gewaltfreien Verhaltensweisen und üblicher Protestausrüstung – wie Masken, Taschenlampen und Kameras – als potenzielle Vorläufer von Gewalt zu betrachten und sich „aus der Sicht eines Gegners“ vorzubereiten.
Demonstranten auf Fahrrädern, Skateboards oder sogar „zu Fuß” werden als potenzielle „Späher” dargestellt, die Aufklärungsarbeit leisten oder nach „Gegenständen suchen, die als Waffen verwendet werden können”. Livestreaming wird neben „Doxxing” als „Taktik” zur „Bedrohung” der Polizei aufgeführt. Online-Poster werden als ideologische Rekrutierer oder als Teilnehmer an „Überwachungsaustausch” dargestellt.
Eine Liste „gewalttätiger Taktiken“, die vom Joint Regional Intelligence Center in Los Angeles – Teil eines nach dem 11. September 2001 gegründeten Netzwerks – veröffentlicht wurde, umfasst sowohl Versuche von Demonstranten, sich nicht identifizieren zu lassen, als auch Bemühungen, Polizisten zu identifizieren. In dem Memo wird auch behauptet, dass Gesichtserkennung, normalerweise ein Instrument der Strafverfolgung, gegen Beamte eingesetzt wurde.
Vera Eidelman, leitende Anwältin der American Civil Liberties Union, sagt, dass die Regierung kein Recht habe, verfassungsmäßig geschützte Aktivitäten – wie das Beobachten oder Dokumentieren der Polizei – als Bedrohung zu behandeln.
Wenn du meine Analysen in letzter Zeit verfolgt hast, solltest du einige bekannte Muster in der Propaganda des Regimes erkennen. Indem sie den Widerstand gegen das Massenabschiebungsprogramm als von Natur aus kriminell darstellt, zeichnet die DHS-Drohwarnung das Bild einer koordinierten, mediengesteuerten Verschwörung, um die Amerikaner gegen die Behörde aufzubringen, anstatt den Widerstand als offensichtliche Folge der faschistischen und oft völlig illegalen Aktivitäten der Gestapo auf den Straßen Amerikas zu sehen.
Der wahre Zweck des Droh-Memos wird jedoch klar, wenn man sieht, wovor die Gestapo die Polizei warnt und wovor sie sie schützen soll, darunter ganz offensichtlich Demonstranten, Beobachter, die die Aktivitäten der Gestapo filmen, und buchstäblich Menschen, die online über diesen faschistischen Schwachsinn berichten. „Der DHS-Bericht vermischt wiederholt grundlegende Protestaktionen, Organisation und Journalismus mit terroristischer Gewalt und rechtfertigt damit immer autoritärere Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden“, sagt Ryan Shapiro, Geschäftsführer von Property of the People.
„Es sollte ernüchternd sein, wenn auch nicht überraschend, dass die Trump-Regierung auf die massive Kritik an ihren polizeistaatlichen Taktiken mit einer Eskalation dieser Taktiken reagiert.“
Natürlich könnte ein vernünftiger Mensch, der seit einem Vierteljahrhundert im Koma liegt, versucht sein zu denken, dass der Versuch, lokale Strafverfolgungsbehörden für die brutale Unterdrückung von Demonstranten gegen ethnische Säuberungen zu rekrutieren, illegal oder zumindest außerhalb der Befugnisse des Heimatschutzministeriums liegt. Leider, wie der Artikel feststellt, wäre das falsch – vor allem dank der absurden Befugnisse, die dem gesamten Anti-Terror-Apparat des amerikanischen Staates nach dem 11. September 2001 übertragen wurden. Deshalb sollte es dich wahrscheinlich beunruhigen, wenn das DHS, das Herzstück dieses Apparats, Polizisten erzählt, dass Demonstranten, Journalisten und Nutzer sozialer Medien im Grunde Terroristen und eine aktive Bedrohung für das Überleben des Staates sind. Vor allem, wenn wir wissen, dass Trump versucht, genau diese Polizeikräfte in eine faschistische Armee unter seiner Kontrolle umzuwandeln.
Wenn es eine Botschaft gibt, die ich in all meinen Texten über den Überwachungsstaat für Migranten, den unsere Regierung aufbaut, immer wieder in den Mittelpunkt gestellt habe, dann ist es die, dass nichts das Trumpenreich daran hindern wird, dieses Panoptikum gegen jeden einzusetzen, den es als Feind betrachtet, einschließlich amerikanischer Bürger. In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine wichtige Meldung aus der letzten Woche zurückkommen, weil sie meiner Meinung nach sowohl die massive Ausweitung des faschistischen Panoptikums unter Trump und seiner Gestapo als auch die Art und Weise, wie dieses Projekt unter dem Deckmantel der „Einwanderungspolitik“ inmitten der anhaltenden ethnischen Säuberungen in Amerika durch ein immer noch erschreckend rassistisches öffentliches Bewusstsein geschleust wird, direkt veranschaulicht.
Wie ursprünglich von Associated Press berichtet, geben die von Trump kontrollierten Centers for Medicare and Medicaid Services jetzt die persönlichen Daten von jeder einzelnen Person, die bei Medicaid registriert ist, an die ICE weiter. Diese Entscheidung gibt einer faschistischen Geheimpolizei, die nur Trump und seiner Exekutive loyal ist, Zugang zu einer Fundgrube hochsensibler Daten von unglaublichen 79 Millionen Amerikanern. Das Wort „Amerikaner” ist hier auch wichtig, denn während das Trumpenreich behauptet, der Zweck dieser Datenweitergabe sei es, der Gestapo dabei zu helfen, Migranten im ganzen Land aufzuspüren, haben Menschen ohne Papiere in den USA keinen Zugang zu Medicaid.
Schauen wir uns diesen Beitrag von Common Dreams vom 17. Juli an und reden wir dann darüber, warum ich das überhaupt nicht für einen „Fehler” des faschistischen Trumpenreichs halte.
Präsident Donald Trump nimmt am Freitag, dem 18. April 2025, im Oval Office an der Vereidigungszeremonie für den Leiter der Centers for Medicare and Medicaid Services, Mehmet Oz, teil.
(Offizielles Foto des Weißen Hauses von Molly Riley)„Aber laut der Vereinbarung vom Montag wird das Heimatschutzministerium die Daten nutzen, um Leute, die sich illegal im Land aufhalten, zu identifizieren und abzuschieben“, so die AP.
Allerdings sind fast alle, die bei Medicaid angemeldet sind, entweder US-Bürger oder haben einen anderen legalen Aufenthaltsstatus.
Da der Präsident ganz klar gesagt hat, dass er US-Bürger ausbürgern und abschieben will, sorgt die Weitergabe der sensiblen Daten von Millionen von Menschen an die ICE für große Besorgnis.
„Trump lässt die ICE Amerikaner anhand ihrer persönlichen und privaten Medicaid-Gesundheitsdaten verfolgen.
Illegale Einwanderer haben keinen Anspruch auf Medicaid, aber andere Personen, die sie ins Visier nehmen und verfolgen wollen, schon“, sagte Melanie D’Arrigo, Geschäftsführerin der Campaign for New York Health. „Sie werden nicht bei Einwanderern Halt machen.“
Man muss kein Genie sein, um zu erkennen, dass eine faschistische Regierung, die personenbezogene Daten aus einem Gesundheitsprogramm sammelt, auf das nur US-Bürger Anspruch haben, dies nicht tut, um illegale Einwanderer ins Visier zu nehmen. Trotz der Verschwörungstheorien der Nativisten, dass „illegale Einwanderer unser Gesundheitssystem ausnutzen“ (ein lächerlicher Gedanke, wenn man bedenkt, wie es um das amerikanische „Gesundheitssystem“ steht), gibt es so gut wie keinen Betrug mit Medicaid durch Einwanderer ohne Papiere. Und sechs Monate nach Trumps zweiter Amtszeit im Weißen Haus bin ich mir ziemlich sicher, dass der Präsident und alle seine Nazi-Handlanger in der Exekutive das wissen. Die logische Schlussfolgerung ist also, dass Trump der Gestapo diese Daten, darunter „Namen, Adressen, Geburtsdaten, ethnische und rassische Informationen sowie Sozialversicherungsnummern“, zur Verfügung stellt, um Amerikaner ins Visier zu nehmen.
Welche Art von Amerikanern? Angesichts der Tatsache, dass das Regime und seine faschistischen Propagandaschergen in der öffentlichen Debatte jetzt für ihr Recht eintreten, in anderen Ländern geborene amerikanische Staatsbürger zu entrechten, kann man wohl davon ausgehen, dass die Nazis mit eingebürgerten Einwanderern und im Ausland geborenen Menschen mit legalem Status im Allgemeinen beginnen werden. Darüber hinaus werden sich diese Bemühungen mit ziemlicher Sicherheit auf nicht-weiße Einwanderer konzentrieren; schließlich handelt es sich hier um ein ethnonationalistisches Projekt, das darauf abzielt, die US-Bevölkerung mit Gewalt zu „weißwaschen“, auch wenn das niemand zugeben will.
Wie ich aber in einem kürzlich erschienenen Artikel dargelegt habe, deuten die Methoden, mit denen das Trump-Regime die vagen und robusten Anti-Terror-Gesetze der USA als Waffe einsetzt, um alle zu verfolgen, die sich der faschistischen Agenda widersetzen, auf ein viel umfassenderes Programm hin, das darauf abzielt, die Feinde des Regimes zu Staatenlosen zu machen, unabhängig davon, wo sie geboren wurden. Mit anderen Worten: Was auch immer die Gestapo mit den Daten macht, die Trump ihr heute gegeben hat, hindert die Geheimpolizei des Trumpenreichs nicht daran, diese Daten zu nutzen, um jeden zu verfolgen, den die Nazis später finden wollen. Medicaid spioniert jetzt offiziell für die Nazis, egal ob sie einen offiziellen Grund haben, deine Daten zu wollen oder nicht.
Ich kann gar nicht genug betonen, dass es hier wirklich nicht mehr um Datenschutzrechte und mögliche autoritäre Entwicklungen geht. Das Trumpenreich ist ein offen faschistisches Regime, das durch seine Verbündeten an der Spitze der amerikanischen Justiz die Vereinigten Staaten rasch in eine Exekutivdiktatur mit theokratischen Zügen verwandelt. Wir müssen uns keine hypothetischen Fragen stellen, ob diese Regierung und ihre Gestapo unsere Daten nutzen werden, um Trumps politische Feinde ins Visier zu nehmen; sowohl das Projekt 2025 als auch die Handlungen des Regimes machen deutlich, dass sie dies bereits tun. Die Integration des Panoptikums in die loyale Bundesgestapo des Schweinekaisers ist eine notwendige Voraussetzung, um als faschistischer Diktator unter einem permanenten Ausnahmezustand zu regieren. Es wäre dumm, zu diesem späten Zeitpunkt so zu tun, als hätte das Regime andere Absichten mit den Maßnahmen, die es derzeit ergreift.
Kürzlich habe ich über die Entscheidung von Paramount geschrieben, den Vertrag mit Stephen Colbert nicht zu verlängern, nachdem der langjährige Trump-Kritiker seinen Arbeitgeber in einem pointierten Monolog über Korruption und Zusammenarbeit mit einem faschistischen Regime angegriffen hatte. Im Mittelpunkt dieser Geschichte stand eine acht Milliarden Dollar schwere Fusion zwischen Paramount und Skydance Media, die Trumps ideologisch geprägte FCC blockieren konnte. Wie alle, die die Geschichte verfolgen, wissen, reagierte Paramount auf diese Situation, indem es sich bereit erklärte, eine unbegründete Klage von Trump gegen CBS News, die Paramount gehört, beizulegen. Kurz gesagt, Colbert bezeichnete die Einigung in seiner beliebten Late-Night-Show als „fette Bestechung“, drei Tage später kündigte Paramount an, die gesamte Show nach Ende dieser Staffel einzustellen, und der Schweinekaiser feierte seinen Sieg in den sozialen Medien.
Bisher hat sich die Mehrheit der Diskussionen um diese Situation auf die Bereitschaft von Paramount konzentriert, sich vor einem faschistischen Diktator zu verbeugen und abweichende Meinungen in seinem Namen zu unterdrücken. Aber was ist mit dem Unternehmen, das nun, da die FCC diesen Mist genehmigt hat, das Medienunternehmen Paramount übernimmt, nämlich Skydance? Nun, die ersten Anzeichen sind nicht gut, und es sieht langsam so aus, als könnte diese Fusion der Beginn eines neuen Kreuzzugs zur Errichtung einer faschistischen Kulturherrschaft in Amerika sein. Wenn man den jüngsten Medienberichten Glauben schenken darf, ist Paramount an Verbündete von Trumpenreich gefallen, die sich möglicherweise ein Mainstream-Medienunternehmen sichern, um das Evangelium des Trump-Kults zu verbreiten.
Ein deutliches Zeichen für Ärger kam, als der Schweinekaiser in den sozialen Medien mehr oder weniger herausplatzte, dass er wusste, dass die Beilegung seiner Klage mit der Fusion zusammenhängt, und dabei prahlte, dass der „neue Eigentümer“ von CBS zugestimmt habe, ihm unter anderem Sendezeit im Wert von 20 Millionen Dollar für „öffentliche Bekanntmachungen für Anliegen, die dem Präsidenten am Herzen liegen“ zu geben.
„In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social behauptete Trump, die Zahlung sei erfolgt – und er erwarte noch viel mehr von den neuen Besitzern von Paramount.
„Paramount/CBS/60 Minutes haben heute 16 Millionen Dollar als Vergleich gezahlt, und wir rechnen außerdem mit weiteren 20 Millionen Dollar von den neuen Eigentümern in Form von Werbung, PSAs [öffentlichem Dienst] oder ähnlichen Programmen, insgesamt also über 36 Millionen Dollar”, schrieb er.
Wenn Trump von den neuen Eigentümern von CBS spricht, meint er Skydance, ein von Risikokapital finanziertes Medienunternehmen mit wenig Erfolg, das zufällig von David Ellison, dem Sohn des Trump-Verbündeten und Oracle-Mitbegründers Larry Ellison, gegründet wurde und geleitet wird. Das fängt ja schon mal nicht gut an, oder? Ich sollte auch erwähnen, dass die Finanzierung dieser Fusion zum großen Teil von der Private-Equity-Investmentfirma RedBird Capital Partners kommt, die auch dabei ist, die britische faschistische Propagandaplatform The Telegraph zu kaufen. Angesichts dessen und der Tatsache, dass wir wissen, dass „Anliegen, die den Präsidenten interessieren“ so ziemlich „Nazi-Kult um Trump“ bedeuten, muss man sich fragen, wie sehr der Schweinekaiser die neuen Chefs von Paramount Global unter Druck setzen musste, um die versprochenen Sendezeit im Wert von 20 Millionen Dollar zu bekommen.
Von hier aus sieht es ganz so aus, als hätte Trump nicht nur Colbert aus dem Weg geräumt, sondern auch die ideologischen Spielregeln bei CBS direkt zu seinen Gunsten verschoben. Diese Vermutung erscheint besonders plausibel, wenn man die Berichte über die Versprechen betrachtet, die die neuen Eigentümer von Paramount gegenüber Trumps Federal Communications Commission gemacht haben, wie CBS News unter der Leitung von Skydance geführt werden soll, sowie die Absicht des neu fusionierten Unternehmens, die DEI-Richtlinien aufzuheben.
„Skydance hat der Federal Communications Commission mitgeteilt, dass es nach Abschluss der Übernahme von Paramount Global eine „umfassende Überprüfung” von CBS einleiten wird, um sicherzustellen, dass der Sender im öffentlichen Interesse arbeitet, und dass es einen Ombudsmann einstellen wird, der direkt an den Präsidenten von CBS News berichtet und „alle Beschwerden über Voreingenommenheit oder andere Bedenken” in der Nachrichtenredaktion entgegennimmt und bewertet.
Die Ombudsmann-Funktion wird für mindestens zwei Jahre garantiert, wobei die Führung von CBS News sich verpflichtet, alle Beschwerden „sorgfältig zu prüfen”.
Skydance hat sich außerdem dazu verpflichtet, alle Initiativen für Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion (DEI) im Unternehmen abzuschaffen und schreibt in einem Brief: „Das Unternehmen setzt sich dafür ein, dass seine Berichterstattung die vielen Zielgruppen und Gemeinschaften, denen es dient, in einer Weise widerspiegelt, die den Anforderungen der Nichtdiskriminierung und anderen geltenden Gesetzen entspricht.”
Im Gegensatz zu vielen Amerikanern spreche ich fließend „blutleckeres Unternehmensvampirisch“, und für mich klingt das ganz danach, als verspreche Skydance, CBS von Kritikern des Trump-Regimes zu säubern und eine Verbindung herzustellen, um die Beschwerden des Schweinekaisers über die Berichterstattung des Senders direkt an die Geschäftsleitung weiterzuleiten. Wenn man dann noch die sofortige ideologische Kapitulation des neuen Unternehmens vor Trumps Rachefeldzug gegen Diversitätsprogramme hinzunimmt, hat man ein pro-Trump-Nachrichtensender, der am Ende wahrscheinlich wie eine Light-Version von Fox News aussehen wird. Und diese Verwandlung eines Medienunternehmens, das zu seinen hartnäckigsten Kritikern gehörte, in einen ideologischen Verbündeten durch die Macht des Kapitals und der Exekutive wäre wiederum Trumps bislang größter Triumph in seinem offenen Krieg um die Kontrolle der US-Kultur und würde die akzeptablen Grenzen des Diskurses zugunsten einer faschistischen Diktatur neu definieren.
Eines der beunruhigendsten Dinge am Aufstieg des Trumpenreich-Regimes zu einer Position mit enormer und ständig wachsender Macht im amerikanischen Leben ist die Art und Weise, wie die offene faschistische Agenda dieser Regierung den bereits bestehenden amerikanischen Polizeistaat integriert und ausbaut und ihn in noch extremere Bahnen lenkt als ihre Vorgänger. Das macht die Analyse praktisch jeder politischen Erklärung oder Durchführungsverordnung von Trumpenreich zu einem Ratespiel, bei dem man alle möglichen Ergebnisse berücksichtigen muss, von reaktionärem Business as usual bis hin zu einer vollwertigen Nazi-Polizeistaatsdiktatur unter permanenten quasi-maritimen Gesetzen.
Daher denke ich, dass eine kürzlich erlassene Verordnung von Schweinekaiser Trump, die darauf abzielt, Obdachlosigkeit und psychische Erkrankungen auf nationaler Ebene effektiv zu kriminalisieren, in unserer Debatte wahrscheinlich mehr Beachtung finden sollte, als dies derzeit der Fall ist. Was Trump hier versucht, ist ein gutes Beispiel dafür, wie schreckliche reaktionäre NIMBY-Politiken der „harten Liebe” und der „Gemeinschaftssicherheit” mit sehr geringem Aufwand oder nur geringfügigen Änderungen in der Praxis einer faschistischen, eliminatorischen und eugenischen Agenda dienen können.
„Befürworter der psychischen Gesundheit und Obdachlose haben US-Präsident Donald Trump am Donnerstag wegen seiner Verordnung mit dem Titel „Beendigung von Kriminalität und Unruhen auf Amerikas Straßen“ scharf kritisiert.
Trumps Verordnung weist die US-Justizministerin Pam Bondi an, Maßnahmen zu beenden, die die Regierung daran hindern, „Personen auf der Straße, die eine Gefahr für sich selbst oder andere darstellen“, in Einrichtungen unterzubringen. Sie soll auch mit anderen Kabinettsmitgliedern zusammenarbeiten, „um Zuschüsse für Bundesstaaten und Kommunen zu priorisieren, die Verbote des offenen Konsums illegaler Drogen, des Campings und Herumlungerns in Städten sowie der Hausbesetzung durchsetzen und den Aufenthaltsort von Sexualstraftätern verfolgen“.
Wie aus einem Informationsblatt des Weißen Hauses hervorgeht, werden mit der Anordnung auch „Mittel umgeleitet, um sicherzustellen, dass Personen, die auf der Straße campen, die öffentliche Ordnung stören und an schweren psychischen Erkrankungen oder Suchterkrankungen leiden, in Behandlungszentren, ambulante Einrichtungen oder andere Einrichtungen gebracht werden“. Außerdem wird sichergestellt, dass die Fördermittel nicht „zur Finanzierung von Drogenkonsumräumen oder illegalen Drogenkonsum“ verwendet werden.
Es ist erwähnenswert, dass Trumps Strategie hier in allen Punkten, von der Kriminalisierung obdachloser Menschen durch das katastrophale Urteil des Roberts-Gerichtshofs in der Rechtssache Grants Pass v. Johnson bis hin zur Verwendung von Bundesmitteln als Kombination aus Zuckerbrot und Peitsche, um einzelne Kommunalverwaltungen zur Einführung von repressiven, karzeralen, NIMBY-Politik gegenüber Obdachlosen, Menschen mit Drogenproblemen und psychischen Erkrankungen, spiegelt die Taktik wider, die der kalifornische Gouverneur Gavin Newsome in den letzten achtzehn Monaten in seinem Bundesstaat verfolgt hat; eine Politik, für die ich ihn zu Recht als Faschisten und Monster bezeichnet habe. Angesichts der Tatsache, dass dieselben objektiv ineffektiven, autoritären und karzeralen Lösungen für Probleme, die letztlich sowohl ein Versagen des Kapitalismus als auch des Staates darstellen, überall im angelsächsischen Raum (insbesondere in Kanada und Großbritannien) umgesetzt werden, war es wohl unvermeidlich, dass das faschistische Trumpenreich diese Gelegenheit nutzen würde, um auch in unserem Land mehr Macht über die Politik der lokalen Regierungen zu erlangen. Alles, was Trump dabei hilft, die Idee zu etablieren, dass jede politische Instanz in den Vereinigten Staaten tun muss, was er sagt, wird von seinem Regime begrüßt werden.
Selbst wenn ich dem Trumpenreich die völlig unberechtigte Annahme zugestehe, dass dies alles nur die gleiche NIMBY-Scheiße ist, mit der man eine Wohnungskrise, eine Opioidkrise und eine Krise der psychischen Gesundheitsversorgung ignoriert, die durch kapitalistische Ausbeutung und Sparpolitik auf staatlicher Ebene verursacht wurden, ist die Realität, dass dieser faschistische Polizeistaat-Quatsch nicht funktioniert. Obdachlose finden nicht einfach so einen neuen Platz zum Leben, wenn man ihre Zeltlager räumt oder Gesetze gegen Landstreicherei streng durchsetzt. Menschen mit Drogenproblemen in Gefängnisse zu stecken, um sie zu rehabilitieren, ist eine lächerlich schlechte Methode, um Sucht zu behandeln. Menschen mit psychischen Problemen in Anstalten zu stecken, ist ein unbeschreiblich schlechter und grausamer Ersatz für die Finanzierung von Programmen zur psychischen Gesundheitsversorgung, die diesen Menschen ein gesundes Leben in unseren Gemeinden ermöglichen würden. Wenn das, was Trump hier vorschlägt, eine Lösung sein soll, dann ist es keine Lösung für die Probleme, die das Regime angeblich lösen will.
In der realen Welt sind wir aber nicht verpflichtet, so zu tun, als wüssten wir nicht, dass das Trumpenreich sich einen Dreck um sicherere Gemeinden, die Bekämpfung der Drogenabhängigkeit oder die Hilfe für Menschen mit psychischen Problemen schert. Tatsächlich handelt es sich hier um ein faschistisches Regime, das bereits seine Bereitschaft gezeigt hat, unter falschen Vorwänden gegen seine politischen Feinde vorzugehen, und das immer wieder davon redet, Transmenschen und Menschen mit Autismus in „therapeutischen Arbeitsfarmen” einzusperren. Glaubst du, dass eine autoritäre, weiße nationalistische Regierung, die kürzlich abgeschobene Migranten als Arbeitskräfte ersetzen will, diesen Arbeitskräftemangel mit inhaftierten Obdachlosen lösen will? Wer entscheidet, was ein Drogenkonsument und was ein Süchtiger ist? Wer entscheidet, wer „psychisch krank” ist und wer nur einen schlechten Tag hat? Glaubt irgendjemand, dass es eine gute Idee ist, Trump oder einen seiner Nazi-Schergen, die für sein Regime arbeiten, über solche Dinge entscheiden zu lassen? Ja, ich auch nicht.
Der britische Premierminister Keir Starmer mit US-Präsident Donald Trump im Oval Office, 27. Februar 2025
Quelle: By Number 10, OGLSechs Monate nach Beginn der zweiten Amtszeit von Trump wird immer deutlicher, dass der Schweinekaiser, wenn er das Land verlässt, in einem unbewachten Moment etwas sagen wird, das die Position des Trump-Regimes in der Außenpolitik oder den Handelsbeziehungen grundlegend verändern wird. Das heißt, so sehr ich auch die jüngste gegenseitige öffentliche Handlanger-Tour von Downmarket Mussolini und dem britischen Premierminister Keir Starmer ignorieren wollte, wusste ich doch, dass Trump früher oder später etwas sagen würde, womit niemand gerechnet hatte, und dass es sofort zu internationalen Schlagzeilen werden würde. Habe ich erwartet, dass es gute Nachrichten sein würden? Nein, habe ich nicht.
Ich habe jedoch eine angenehme Überraschung für uns alle, denn diesmal hat Trump etwas gesagt, das die Position seiner Regierung zur anhaltenden Blockade Israels und zur von ihm verursachten Hungersnot im Gazastreifen grundlegend untergräbt. Auch wenn es wahrscheinlich noch zu früh ist, um die nächsten Schritte des Regimes vorherzusagen, hat Trumps unbedachter Ausrutscher in Schottland das Potenzial, die gesamte Position des Regimes zum von den USA unterstützten Völkermord Israels an den Palästinensern im Gazastreifen zum Einsturz zu bringen.
„Der US-Präsident sagte Reportern, dass Israel „eine große Verantwortung“ für die Krise trage, und wies damit Netanjahu zurück, der am Montag behauptet hatte, es gebe „keine Hungersnot in Gaza“.
Auf die Frage, ob er dieser Einschätzung zustimme, antwortete Trump: „Ich weiß es nicht. Nach dem, was ich im Fernsehen gesehen habe, würde ich sagen, nicht besonders, denn diese Kinder sehen sehr hungrig aus.“
Später fügte er hinzu: „Wir können viele Menschen retten, ich meine einige dieser Kinder. Das ist echte Hungersnot; ich sehe es, und das kann man nicht vortäuschen. Deshalb werden wir uns noch stärker engagieren.“
Auf die Frage, was er Netanjahu bei ihrem nächsten Gespräch sagen werde, antwortete Trump: „Wir geben Geld und wir geben Lebensmittel, aber wir sind hier ... Ich möchte, dass er dafür sorgt, dass sie die Lebensmittel bekommen. Ich möchte sicherstellen, dass sie die Lebensmittel bekommen, jedes Gramm davon.“
Was Trump hier gerade gesagt hat, ist umwerfend, weil es in direktem Widerspruch zu den Erklärungen seines Außenministeriums steht, wie die Regierung die Unterstützung und Mitschuld des Regimes sowohl an der Hungersnot verursachenden Blockade des Gazastreifens durch Israel als auch an dem größeren Völkermord, den wir ihnen helfen zu begehen, begründet hat. Wie der Artikel feststellt, widersprechen Trumps Aussagen auch offen und absichtlich der Erklärung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, es sei „eine dreiste Lüge“ zu behaupten, Israel verursache Hunger in Gaza. Hat Trump versucht, die Verantwortung für eine anhaltende, von seiner Regierung mit Freude unterstützte Hungersnot abzuschieben, bis zu viele Bilder von hungernden Babys ihren Weg in den Mainstream-Diskurs gefunden haben? Aber klar doch. Versucht der Schweinekaiser, seinen fettien Kadaver durch ein Nadelöhr zu zwängen, um sich gegen die Hungersnot zu stellen, die wir alle sehen können und die Israel verursacht, während er weiterhin die gnadenlose militärische Vernichtungskampagne der IDF gegen die Palästinenser im Gazastreifen unterstützt? Das hat er ganz sicher getan; aber das bedeutet nicht, dass diese Position für Trump oder die anderen Schweineimperialismus-Nationen, die den Völkermord Israels unterstützen, tatsächlich haltbar ist.
Trump hat gerade zugegeben, dass es in Gaza eine Hungersnot gibt, sich offen gegen Netanjahu gestellt und damit eingeräumt, dass Israel die Hungersnot verursacht, und Netanjahu direkt aufgefordert, alle humanitären Hilfslieferungen durchzulassen, was wiederum ganz klar bedeutet, dass der israelische Premierminister die Macht dazu hat und dafür verantwortlich ist, dass die Hilfe nicht die hungernden Kinder erreicht, die Trump im Fernsehen sieht. Ganz ehrlich, ich bin mir ziemlich sicher, dass Marco Rubio davon abgehalten werden musste, sich im Toilettenraum des Außenministeriums zu erhängen, nachdem er das gehört hatte. Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten im Grunde zugibt, dass Israel eine Massenhungersnot in Gaza herbeiführt, ist es schwer zu argumentieren, dass es sich nicht um Völkermord handelt; das eine bedeutet direkt das andere. Und wenn man einmal zugibt, dass Israel einen Völkermord begeht, bricht das Argument, dass sie Palästinenser nicht massenhaft abschlachten, weil sie Palästinenser sind, sondern „versuchen, die Hamas auszurotten“, völlig zusammen. Wie zum Teufel beantwortet Rubio die Frage, warum die USA die israelische Regierung weiterhin bewaffnen und unterstützen, wenn der Präsident selbst gerade diese Regierung beschuldigt hat, Kinder in Gaza absichtlich zu Tode zu hungern, während alle Kameras der westlichen Hemisphäre laufen?
Dies dürfte wiederum katastrophale Auswirkungen auf die pro-genozidalen Verbündeten der USA in Europa haben, die bereits in Aufruhr sind, da sich die öffentliche Meinung überwiegend gegen den Völkermord wendet und damit die meisten EU-Spitzenpolitiker der Beihilfe zu diesen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezichtigt werden. Der britische Premierminister Keir Starmer soll Trump während der gesamten Reise wegen Gaza unter Druck gesetzt haben, da er sich selbst in einer selbstverschuldeten innenpolitischen Krise befindet, nachdem er siebzigjährige „radikale linke“ Omas wegen „Terrorismus“ verhaftet hat, um die Opposition gegen den Völkermord Israels in Gaza zum Schweigen zu bringen.
Es gibt eindeutig Risse in der Mauer des Schweigens, die Israel und seine Schweineimperium-Gönner schützt, während sie in Gaza einen Völkermord begehen. Nachdem wir nun seit fast zwei Jahren live mit ansehen müssen, wie Israel einen Baby-Holocaust gegen die Palästinenser in Gaza verübt, ist mir klar, dass Worte billig sind und Hoffnung die Massaker nicht stoppen wird. Die Wahrheit ist jedoch, dass die gesamte politische Klasse im Schweineimperium allmählich unter Druck gerät und auch Zynismus den Völkermord nicht aufhalten wird. Jetzt ist weder die Zeit für Hoffnung noch für Verzweiflung – es ist Zeit, weiter Druck auf das Völkermordteam auszuüben, bis diese Risse in der Mauer des Schweigens zu Spalten werden und schließlich zu Abgründen, die das ganze verfaulte Projekt zum Einsturz bringen werden.
Bestandteil des globalen Gulags der USA: Das Hochsicherheitsgefängnis in San Vicente, El Salvador
Foto: Presidencia de la República de El Salvador.Eines der am wenigsten untersuchten, vielleicht sogar aktiv vermiedenen Diskussionsthemen in der breiteren Debatte über das faschistische ethnische Säuberungsprojekt der Trump-Regierung sind die Bemühungen der Regierung, einen von Nick Turse als „globalen Gulag” bezeichneten Raum unsicherer Drittländer zu schaffen, die bereit sind, Menschenhändler zu akzeptieren, die die US-Regierung als „gefährliche Kriminelle” bezeichnet, die jedoch in vielen Fällen überhaupt keine nennenswerten Vorstrafen haben. Vielleicht getreu dem Motto „Aus den Augen, aus dem Sinn“ zeigen die US-Medien wenig Interesse daran, diesen Geschichten weiter nachzugehen, abgesehen von den mystifizierenden, entführungs- und deportationsfreundlichen Urteilen, die von einem faschistisch geprägten Obersten Gerichtshof mit einer Mehrheit von 6:3 gefällt werden. Wie mehrere Untersuchungen von The Intercept jedoch gezeigt haben, führt die Regierung weit mehr Deportationsflüge zu weitaus gefährlicheren Konzentrationslagern auf der ganzen Welt durch, als die Berichterstattung der Mainstream-Medien vermuten lässt.
In dieser Untersuchung von The Intercept vom 29. Juli 2025 überprüft Turse die eigenen Einschätzungen des US-Außenministeriums zur Menschenrechtslage sowohl in den Ländern, in die das Trump-Regime tatsächlich Menschen verschleppt hat, als auch in den Ländern, mit denen das Trumpenreich über die Zulassung dieser „Abschiebungen“ verhandelt. Zur Überraschung genau niemandes hat Foggy Bottom den allermeisten von ihnen eine schlechte Note gegeben – 91 % von ihnen, um genau zu sein.
„Die Länder, mit denen die Trump-Regierung zusammenarbeitet, um diese ausgewiesenen Einwanderer aufzunehmen, gehören laut den eigenen Berichten der US-Regierung zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Welt.
Seit dem 20. Januar wurden auf diese Weise mehr als 8.100 Menschen ausgewiesen, und die USA haben bisher Vorkehrungen getroffen, um Menschen in mindestens 13 Länder weltweit zu schicken. Von diesen wurden 12 vom Außenministerium wegen schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen angeprangert.
Aber die Trump-Regierung hat ihr Netz für Abschiebungen in Drittländer noch viel weiter ausgeworfen. Die USA haben 64 Länder gebeten, sich an ihrem wachsenden globalen Gulag für abgeschobene Einwanderer zu beteiligen. 58 davon – etwa 91 Prozent – wurden in den jüngsten Menschenrechtsberichten des Außenministeriums wegen Menschenrechtsverletzungen gerügt.
Angesichts der alarmierenden Zahl von Menschen, die von der Gestapo auf den Straßen zusammengetrieben werden, kann ich verstehen, dass Leute, die nicht genau hinschauen, denken, dass 8.100 entführte Migranten, die in Länder verschleppt werden, mit denen sie oft überhaupt nichts zu tun haben, nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind. Die Realität sieht aber so aus, dass diese Abschiebungsflüge, die oft nur fünf Personen befördern, eine der höchsten Prioritäten für das größere ethnische Säuberungsprojekt des Schweinereichs darstellen, weil sie am schwierigsten zu stoppen oder rückgängig zu machen sind.
Deshalb hat die Trump-Regierung den Fall, um die einstweilige Verfügung gegen diese Abschiebungsflüge in Drittländer aufzuheben, bis vor den Obersten Gerichtshof gebracht – wo Roberts und die anderen „Konservativen“ eine Lücke gefunden haben, um sie davonkommen zu lassen. Bitte denkt daran, dass die Regierung mit allen Mitteln für das Recht gekämpft hat, teure und ineffiziente Migrantenflüge durchzuführen, wenn ihr über die Bedeutung der restlichen Daten nachdenkt.
Konkret bedeutet das, wie Yael Schacher von Refugees International gegenüber The Intercept erklärte, dass „die Trump-Regierung sich nicht um Menschenrechte schert und diese Abschiebungen in Drittländer als Strafe sieht”. Das ist eine sehr akademische Art zu sagen, dass wir Migranten absichtlich in instabile Gulags in Drittländern verschicken, weil wir sie auf die grausamste und schädlichste Weise verschwinden lassen wollen. Lass mich das anders sagen: Wir bezahlen Länder, die unser eigenes Außenministerium als Menschenrechtsverletzer anerkennt, damit sie Menschen in einigen der schlimmsten Kerker und unsichersten Orte der Welt verschwinden lassen, weil unsere weiße nationalistische Regierung es liebt, nicht-weiße Menschen zu verletzen und einen weißen oder zumindest deutlich weißeren amerikanischen Ethnostaat schaffen will.
Angesichts der großen Zahl von Ländern, mit denen die USA heimlich verhandeln (zum Zeitpunkt der Veröffentlichung mindestens 64), sind die Bedingungen, unter denen die verschleppten Migranten festgehalten werden, sehr unterschiedlich; aber wie aus den Berichten des Außenministeriums selbst hervorgeht, sind Freiheitsentzug, Misshandlung, Folter und außergerichtliche Morde in den meisten Drittländern, die US-Abschiebungsflüge akzeptieren, an der Tagesordnung. Zum Beispiel sind sowohl der Südsudan als auch Eswatini, die kürzlich acht bzw. fünf von der US-Regierung entführte Migranten aufgenommen haben, laut dem US-Außenministerium und den Vereinten Nationen zweifellos Brutstätten für außergerichtliche Tötungen und Folter.
Letztendlich ist es egal, was die Medien oder der Oberste Gerichtshof anerkennen wollen – all dies sind Verstöße gegen das Völkerrecht und in einigen Fällen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Trump-Regierung kann sich alle politischen Richtlinien schreiben, die sie will, um sich zu entschuldigen, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass dies ein absoluter Albtraum und Nazi-Scheiße ist, und alle Beteiligten sollten besser hoffen, dass Amerika nie wieder einen Tag ohne faschistische Herrschaft erlebt, sonst landen sie alle für sehr lange Zeit im Gefängnis.
Headergrafik von fedizineSeit einiger Zeit ist die anarchistische Einführung in föderierte soziale Medien via Fedizine nicht mehr downloadbar. Bis das wieder funktioniert, stellen wir die deutschsprachigen Versionen zur Verfügung. Worum geht es dabei?
"Viele Anarchist:innen nutzen, wohl oder übel, soziale Medien wie Twitter, Instagram und Facebook. Das ist Mist. Es existiert allerdings ein alternatives, open-source Netzwerk sozialer Medien, das an anarchistischen Werten ausgerichtet ist – das Fediverse. Anstatt eines Aufmerksamkeit und Daten einsaugenden kapitalistischen Strudels, ist das Fediverse ein tatsächliches soziales Netzwerk, welches aus einer Vielzahl dezentraler, autonomer, föderierter Server (sog. Instanzen) besteht. Im Fediverse kontrollieren wir die Infrastruktur und moderieren selbst unsere Räume. Anstatt durch süchtig-machende Algorithmen geleitet zu werden, können wir uns hier auf Basis unserer (eigenen) Neigungen, Wünsche und Bedürfnisse versammeln und Dinge miteinander teilen. Viele Anarchist:innen, die versuchen den Fallen der großen kommerziellen Social Media Plattformen aus dem Weg zu gehen, sind bereits hier und teilen ihre Projekte, Kunst und Ideen. Komm rum!" (Aus der Einführung)
Ausschnitt aus dem EinladungsflyerDie „Rote Zora“ war in den 1970er und 1980er Jahren eine militante Frauengruppe in der BRD, die sich klandestin organisierte. Entstanden ist die feministische Gruppe aus dem Kontext der Revolutionären Zellen. Ihre Aktivitäten richteten sich unter anderem gegen die alltägliche Gewalt gegen Frauen, gegen Gen- und Reproduktionstechnologien, Bevölkerungspolitik und internationale Ausbeutungsbedingungen als Ausdruck patriarchaler Herrschaft. Zentral waren die Selbstermächtigung der FrauenLesben und der Bruch mit der zugeschriebenen Friedfertigkeit.
Der Film zeigt, dass viele Themen der Roten Zora hoch aktuell sind und bietet viel spannenden Diskussionsstoff zum heutigen Umgang mit dieser Geschichte.
In Anwesenheit der Regisseurinnen
Sonntag, 17. August 2025 - 19 Uhr
Historische Aufnahmen der Frauen- und Studentinnen*bewegung in der BRD bringen Erinnerungen an die damaligen Kämpfe zurück. FrauenLesben aus anderen Ländern berichten über ihre Begegnung mit dieser Politik. Nach mehr als einer Dekade des Bestehens bekannte sich die Rote Zora 1988 zu 45 Sprengstoff- und Brandanschlägen. Ihre Ziele waren staatliche Institutionen, Forschungsinstitute, ausbeuterische Industrien, Frauenhändler und Pornoläden. Die dystopische Zeit für Frauen und Mädchen, hier und überall auf der Welt, ist noch immer nicht vorbei. Der Kampf noch nicht zu Ende. Oder um es in den Worten der Roten Zora zu schreiben: "Das Leben ist eine Frau und ihre Augen mal zornig mal heiter sie nimmt sich die Waffe die ihr paßt und sagt dir der Kampf geht weiter. "
Zeitzeuginnen, Historikerin, ehemaligen Zoras lassen die Geschichte wieder lebendig werden.
combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen
kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee
Es war von Anfang an nicht rosig: Die doppelte Rolle des Militärs und unser historischer Gedächtnisverlust
Grafik: Mit freundlicher Genehmigung / Courtesy of Justin Estcourt, MelbourneSeit Anfang 2025 ist der Hashtag #IndonesiaGelap („Indonesien in der Dunkelheit“) zum Schlachtruf von studentischen Aktivisten, linken Gruppen, Demokratieverfechtern, NGOs und sogar großen Teilen der anarchistischen Szene geworden. Der Slogan drückt die Frustration und Enttäuschung der Öffentlichkeit über das politische System aus – vor allem über den Aufstieg von Prabowo zum Präsidenten, den einige linke Persönlichkeiten und politische Analysten als Zeichen für einen Schritt in Richtung Diktatur sehen.
Aber diese oppositionellen Rufe entsprechen nicht immer der Realität. Tatsächlich haben sowohl unter der vorherigen als auch unter der aktuellen Regierung mehrere bekannte militante linke Aktivisten Positionen in der Regierung inne. Was steckt also genau hinter der neuen Hysterie um „Indonesien in der Dunkelheit”? Warum springen so viele Linke auf diesen Zug auf – der oft oberflächlich und faktisch fragwürdig ist und die Öffentlichkeit zu einem kollektiven Vergessen zu verleiten scheint?
Vor ein paar Monaten gab es in mehreren Städten Indonesiens Proteste – die teilweise in längere Zusammenstöße ausarteten – gegen das neue Militärgesetz (UU TNI), das viele als bloße formale Wiedereinführung der Doppelfunktion des Militärs (Dwifungsi TNI) sehen. Beamte und Militärführer haben diese Vorwürfe zurückgewiesen. Sie bedienen sich dabei dessen, was George Orwell Mitte des 20. Jahrhunderts als „Doublespeak“ bezeichnet hat – einer bewusst verzerrten Sprache, um die Wahrheit zu verschleiern. Sie betonen, dass dies kein Zeichen für die Rückkehr der „Dwifungsi“ sei. Aber schauen wir uns einmal an, was wirklich passiert. Wenn das Militär in zivile Institutionen (Politik und Verwaltung) integriert wird, wenn seine Rolle von Verteidigung und Sicherheit auf soziale und politische Angelegenheiten ausgeweitet wird – wie kann man das anders nennen als eine doppelte Funktion? Dwifungsi, per Definition. Das ist Doppelzüngigkeit in Reinform: etwas als nicht A zu bezeichnen, während man genau A tut.
Für diejenigen, die aufmerksam sind – oder es selbst erleben –, ist das nichts Neues. Das passiert schon seit geraumer Zeit, und jetzt passiert es wieder. Man stelle sich vor: 2.569 aktive Soldaten bekleiden derzeit „zivile” Positionen. Die Dominanz des Militärs erlebt eindeutig eine Wiederauferstehung, nun mit rechtlicher Absicherung, sich in alle Bereiche der Regierungsführung und des politischen Lebens einzumischen. Aber das sollte keine Überraschung sein. Der Weg zur militärischen Vorherrschaft wurde seit Beginn der Jokowi-Regierung konsequent geebnet. Viele Liberale, Gemäßigte und sogar Linke verherrlichen immer noch blind die Ära des ehemaligen Präsidenten als Sieg der reinen zivilen Macht. Das sind auch die gleichen Leute, die einst kompromisslos für die Abschaffung der „Dwifungsi TNI” gekämpft haben – damals, als die indonesischen Streitkräfte noch ABRI hießen. Da stimmt etwas ganz und gar nicht. Ehrlich gesagt verstehe ich nicht mehr, was in den Köpfen dieser sogenannten Linken vorgeht.
Sogar Intellektuelle, die allgemein als links gelten – wie Martin Suryajaya –, haben Jokowi damals unterstützt. Liebe macht blind, sagt man. Und anscheinend sind sie es auch. Eine weitere häufige Reaktion unter Intellektuellen ist, auf Nummer sicher zu gehen – sauber, berechnend, aber dennoch integer zu wirken. Ich kenne eine Frau, die sich selbst als kritisch, philosophisch versiert und linksorientiert betrachtet.
Aber selbst sie hat eine Grenze überschritten, als sie sich zu Prabowo äußerte. Sie sagte, wir sollten Prabowo nicht mehr aufgrund seiner Vergangenheit beurteilen, sondern uns darauf konzentrieren, ob er als Präsident gute Arbeit leisten kann. Was für eine erbärmliche Rechtfertigung. Hier ist jemand, der ständig mit seiner intellektuellen Kompetenz prahlt, aber vorgibt, Prabowo nicht als das zu sehen, was er wirklich ist: ein wahnhafter Relikt der Militärdiktatur der Neuen Ordnung, ein Mann, der immer noch so tut, als befinde sich die Welt in einer Mentalität des Kalten Krieges. Und sie wagt es zu sagen, wir sollten ihn nicht nach seiner Vergangenheit beurteilen? Wenn die Vergangenheit keine Rolle spielt, dann frag ich dich mal was: Stell dir vor, du hast ein fünf- oder sechsjähriges Kind und suchst einen Kindergarten. Du findest einen mit super Ausstattung, einem soliden Lehrplan und bezahlbaren Gebühren. Aber dann erfährst du, dass der Leiter ein verurteilter Pädophiler ist. Würdest du dein Kind trotzdem in diesen Kindergarten schicken? Würdest du sagen: „Lass uns nicht in seiner Vergangenheit schwelgen – schauen wir einfach, ob er die Schule gut leiten kann.“ Rechtlich und formal mag sie Recht haben. Aber meine Frage ist einfach: Würden Sie Ihr Kind ihm anvertrauen?
Jokowi praktiziert das, was als pragmatische zivile Kontrolle bekannt ist. Im Bereich der Studien zu zivil-militärischen Beziehungen (CMR) ist die pragmatische zivile Kontrolle eine zeitgenössische Theorie, die von Donald Travis, einem CMR-Wissenschaftler in den Vereinigten Staaten, entwickelt wurde. Die Theorie entstand als Kritik an klassischen CMR-Rahmenwerken, die als unzureichend angesehen wurden, um die Komplexität der modernen nationalen Sicherheitsrealitäten – insbesondere im US-amerikanischen Kontext – zu bewältigen. In der klassischen Theorie der zivil-militärischen Beziehungen (CMR) werden gemeinhin zwei Haupttypen der zivilen Kontrolle anerkannt: subjektive und objektive. Subjektive zivile Kontrolle konzentriert sich auf die Integration des Militärs in die sozialen und politischen Systeme eines Landes. In Kriegszeiten werden Zivilisten in Milizen mobilisiert, in Friedenszeiten kehren sie ins zivile Leben zurück und übernehmen Aufgaben entsprechend ihren individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten. Im Gegensatz dazu betont die objektive zivile Kontrolle eine klare Trennung zwischen dem militärischen und dem politisch-sozialen Bereich. In diesem Modell soll das Militär als professionelle Institution funktionieren. Diese Professionalität wird durch mehrere Kriterien definiert: Spezialisierung auf militärische Aufgaben wie Kriegsführung und Verteidigung, vollständiger Verzicht auf politische Aktivitäten, Vermeidung von Karrieren oder technischen Aufgaben, die nicht mit dem Militärdienst in Verbindung stehen (z. B. in der Landwirtschaft, im Bergbau oder auf Plantagen), und bedingungsloser Gehorsam gegenüber legitimen politischen Autoritäten wie dem Präsidenten. Damit die objektive Kontrolle effektiv funktioniert, muss das Militär auch institutionell von der Zivilgesellschaft und der Politik getrennt sein, streng auf Verteidigungsaufgaben beschränkt sein, sich traditionellen militärischen Werten verpflichtet fühlen, ohne sich von vorherrschenden sozialen Ideologien beeinflussen zu lassen, und in der Lage sein, seine interne Struktur autonom und unabhängig zu verwalten.
Während seiner Präsidentschaft hat Jokowi ein Modell der pragmatischen zivilen Kontrolle eingeführt. In der Praxis bedeutet das, dass die zivile Kontrolle über das Militär flexibel sein muss, je nachdem, wie der Konflikt aussieht und wie die strategische Lage ist. Diese Flexibilität ist okay, weil das Militär in einer pluralistischen, demokratischen Gesellschaft arbeitet. Deshalb werden sowohl die militärischen Institutionen als auch die einzelnen Soldaten als legitime politische Akteure angesehen. Aber ist das nicht genau das, was mit „Dwifungsi TNI” gemeint ist – dass das Militär sowohl Verteidigungs- als auch politische Aufgaben übernimmt? Was könnte es sonst bedeuten?
Allerdings wäre es ein großer Fehler, Prabowo einfach zum Sündenbock zu machen und Jokowi ungeschoren davonkommen zu lassen. Jokowi ist der eigentliche Architekt. Er hat den Grundstein gelegt. Er ist derjenige, der systematisch den rechtlichen Weg für die Rückkehr des Militärs zur politischen Macht in Indonesien geebnet hat. Die Militarisierung der indonesischen Politik begann bereits mit dem Aufstieg Jokowis – etwas Absurdes und Spektakuläres zugleich, wenn man genau hinschaut. Ist jemandem aufgefallen, wie viele pensionierte Generäle der TNI und der Polizei an seinen frühen Wahlkampagnen beteiligt waren? Zwar hat Megawati in der Ära von Gus Dur ebenfalls Militärs einbezogen, aber sie war nie so aggressiv, strategisch und entschlossen wie Jokowi, wenn es darum ging, die Doppelfunktion des Militärs (Dwifungsi) wieder einzuführen.
Ja, es gibt keine formellen Gesetze, die pensionierten Offizieren die Teilnahme an der Politik verbieten. Aber ihre frühe Einbindung war ein Warnsignal. Bei den Wahlen 2014 gehörten neun pensionierte Offiziere zum Wahlkampfteam von Jokowi und Jusuf Kalla, die 23 weiteren, die von außerhalb der offiziellen Struktur unterstützten, nicht mitgerechnet. Bis 2019 waren sechs pensionierte Offiziere offiziell Teil des Wahlkampfteams, und noch mehr unterstützten ihn inoffiziell. Ihre Motivation? Man muss kein Genie sein, um das zu erraten. Schaut euch einfach ihren Hintergrund an: Wirtschaft. Wer sind diese Leute? Luhut Panjaitan. Hendropriyono. Moeldoko. Um nur drei zu nennen.
Nachdem Jokowi sein Amt angetreten hatte, war es keine Überraschung, dass viele der pensionierten Militärs aus seinem Wahlkampfteam mit strategischen Positionen und lukrativen Geschäftsmöglichkeiten belohnt wurden. Schaut euch nur die Liste an: Luhut Panjaitan, Wiranto, Prabowo Subianto, Doni Monardo, Agus Suhartono und viele andere – insgesamt 28 Militärs in Schlüsselpositionen. Als die Pandemie ausbrach, folgte Indonesien dem globalen Muster, dass Staaten die Krise ausnutzen, um ihre Reaktion zu militarisieren – aber in diesem Land war das besonders offensichtlich. Frag dich mal selbst: Wer hat während des Höhepunkts der Pandemie tatsächlich die strategischen Entscheidungen getroffen – Mediziner und Wissenschaftler oder das Militär? Kein Wunder, dass die Reaktion der Regierung oft amateurhaft wirkte, voller vager Botschaften und unwissenschaftlicher Behauptungen – von der Werbung für Kräutermischungen bis hin zu Witzen über das angeblich überlegene Immunsystem der Indonesier. Nichts davon war lustig. Menschen starben. Schauen Sie sich dann das sogenannte Food Estate-Programm an. Wer wurde mit der Rodung des Landes für dieses riesige Projekt beauftragt? Das Militär.
Und hat jemand gefragt, was mit den Tonnen von Holz passiert ist, die aus einigen der dichtesten Wälder Indonesiens geschlagen wurden? Natürlich nicht. Weißt du, wie viel Merbau-Holz kostet? Ein einziges Stück mit den Maßen 3 x 10 x 400 cm kann 26 Millionen Rupien einbringen – und das ist noch der untere Preisbereich. Stell dir nun vor, wie viele Hektar Wald gerodet wurden. Stell dir die Menge an Holz vor. Wo ist das alles hingekommen?
Dann kam Prabowo, der nach Jokowis gescheiterter Kandidatur für eine dritte Amtszeit als Präsident ins Spiel kam – eine Kampagne, die in Wahrheit nichts anderes als ein Versuch war, Jokowis eigenen Einfluss zu verlängern. Prabowo ist lediglich sein Stellvertreter. Jetzt erweitert das neu verabschiedete Militärgesetz (UU TNI) die Rolle des Militärs noch weiter – und baut damit direkt auf den Grundlagen auf, die Jokowi selbst gelegt hat. Suharto brauchte 32 Jahre, um seine Macht in mehreren Bereichen zu festigen. Jokowi? Er brauchte nur zwei Amtszeiten als Präsident.
Und jetzt sind wir überrascht, weil das Militär plötzlich mehr will?
Überrascht, dass ein Journalist von Tempo einen Schweinekopf zugeschickt bekam? Es gab mal eine Zeit, in der Journalisten menschliche Köpfe erhielten – aber das habt ihr alle vergessen, nicht wahr? Überrascht, dass die Massenorganisationen, die Demonstranten in Bandung und anderen Städten stören und konfrontieren, vom Militär koordiniert werden?
Es gab eine Zeit, in der das Militär unter dem Namen „Pamswakarsa“ offen Schlägertrupps organisierte – bewaffnete zivile Gruppen, die sogenannte „horizontale Konflikte“ inszenierten, indem sie Anti-Suharto-Demonstranten angriffen. Diese Gruppen durften Messer tragen, zu Gewalt aufrufen, tun, was sie wollten – während das Militär und die Polizei ihre Hände in Unschuld wuschen und behaupteten, die Gewalt sei lediglich das Ergebnis von „Zusammenstößen zwischen Zivilisten“, die durch regierungsfeindliche Proteste provoziert worden seien. Wenn also Chaos ausbricht und Menschen verletzt oder getötet werden – wer wird dann dafür verantwortlich gemacht? Die regierungsfeindlichen Demonstranten. Aber das haben Sie auch vergessen, nicht wahr?
Wenn Sie sich daran erinnern würden, würde Sie das alles nicht überraschen. Das Militär ist in Indonesien seit langem in Geschäfte verwickelt und hat sich stets gegen alle Versuche gewehrt, seine Rolle im sozialen und politischen Bereich zu beschneiden. Wissen Sie überhaupt, wann die Doktrin der „Dwifungsi“ erstmals eingeführt wurde? 1958, in Magelang, von niemand anderem als A.H. Nasution. Sie wissen doch, wer das ist, oder? Der Einzige, der die Cakrabirawa-Entführung 1965 überlebt hat. Derselbe Mann, den viele von Ihnen immer noch als Nationalhelden verehren. Der trauernde Vater, der bei diesem Anschlag seine einzige Tochter Ade Irma Suryani verlor – und wegen dieser Tragödie habt ihr ihm euer Mitgefühl geschenkt. Damit habt ihr aber auch die gefährliche, weitreichende Politik übersehen, die er geschaffen hat. Jetzt legt eure Empathie mal beiseite. Wenn ihr gegen die Dwifungsi TNI seid, dann solltet ihr auch genau wissen, wer sie erfunden hat.
Kürzlich hat Armeechef Maruli Simanjuntak Kritiker des neuen Militärgesetzes (UU TNI) als „unkultiviert” abgetan. Vielleicht hat er nicht ganz Unrecht. Schließlich hat sich Indonesien nie wirklich von der militärischen Dominanz im sozialen und politischen Leben befreit – abgesehen von einer kurzen Illusion, die wir hatten. Wenn wir also nie wirklich frei davon waren, wie können wir dann jetzt behaupten, dass Dwifungsi „zurückkehrt”? Vielleicht waren die Worte eines in Westpapua stationierten TNI-Kommandanten treffender: „Das ist keine Dwifungsi mehr. Das ist Multifungsi.” Gut gesagt.
Diese Auffassung wird von West-Java-Gouverneur Dedi Mulyadi bestätigt, der kürzlich erklärte, dass die Provinzregierung mit der indonesischen Armee in neun Bereichen zusammenarbeitet – vom Straßenbau über die Abfallwirtschaft bis hin zu Hausreparaturen und Katastrophenhilfe.
Das heißt, das Militär ist bereits in einer multifunktionalen Rolle tätig – nicht als Zukunftsplan, nicht in Erwartung einer gesetzlichen Genehmigung, sondern bereits vor Ort. Wie Karlina Supelli treffend bemerkte: Wenn es um dieses Militärgesetz geht, geht die Umsetzung der Legalität voraus. Das Gesetz ist lediglich eine Formalität. Was wir jetzt sehen, ist lediglich der Prozess der offiziellen Legalisierung dessen, was bereits stillschweigend stattfindet.
Das ist keine Überraschung – das ist seit langem Jokowis Vorgehensweise: Gesetze, die nicht seinem Willen entsprechen, umstrukturieren, damit alles, was er will, rückwirkend legal wird. Und das ist es, was eure sogenannten „zivilen Helden” euch gebracht haben. Schaut euch um. Ihr wart es, die alle dazu aufgefordert haben, für Jokowi zu stimmen – und euch für die Vorherrschaft der zivilen Führung eingesetzt haben. Ihr habt ihn gewählt, oder? Und sollte nicht Dedi Mulyadi – der sich selbst „Kang Dedi“ nennt, um volkstümlich zu klingen – der Inbegriff einer sauberen, gesetzestreuen und volksnahen Regierung sein? Der Mann, den so viele von euch einst gelobt haben?
Jetzt schaut euch an, wo er steht. Schaut euch an, was er stillschweigend ermöglicht hat: ein multifunktionales Militär. Schön, nicht wahr? Bald wird alles unter die Militärgerichtsbarkeit fallen. Stellt euch vor, wie das aussehen könnte – denn das solltet ihr. Wir alle wissen, was Murphys Gesetz uns sagt: Alles, was schiefgehen kann, wird auch schiefgehen. Aber ihr habt euch davon einlullen lassen, wie lässig die Regierung sich selbst darstellt. Und ihr seid darauf hereingefallen.
Ihr habt vergessen, dass hinter all dem sorgfältig inszenierten zivilen Charme das Militär stillschweigend die Kontrolle über jeden Aspekt eures Lebens zurückerobert hat.
Ich behaupte nicht, dass dieser ehemalige Präsident über bestimmte einzigartige Kräfte verfügt. Ganz und gar nicht. Jokowi, der bescheidene Zivilist, Prabowo, der brutale General, der zum Katzenliebhaber wurde, und natürlich Gus Dur, der blinde Humanist – das sind nur verschiedene Marken derselben Limonade. Cola, Pepsi, was auch immer – sie alle treiben dieselbe Maschine an.
Jokowi dient, wie jeder andere Präsident auch, denselben grundlegenden Interessen. Sie schaffen, festigen und perpetuieren dieselben Werte – etwas, das selbst die sogenannte intellektuelle Linke Indonesiens immer wieder nicht verstanden hat. Aber versteht mich nicht falsch, ich unterstütze voll und ganz die Bemühungen zur Entmilitarisierung des zivilen Lebens – einschließlich der Unterstützung von Protestaktionen, ob friedlich oder störend. Gewalttätig oder gewaltfrei. Aber ich bin mir auch bewusst, dass sich meine grundlegende Perspektive von der der meisten von euch unterscheidet.
Viele von euch klammern sich immer noch an die Hoffnung auf eine saubere Zivilregierung, eine reine Verkörperung der zivilen Vorherrschaft. Ich? Ich glaube nicht an die Demokratie, für die ihr euch einsetzt. Ich vertraue keiner Regierung – weder einer zivilen, demokratischen noch einer anderen. Nicht der, die euch Jokowi hier gebracht hat. Nicht der, die Obama in den USA oder Macron in Frankreich gebracht hat. Ich setze auch keine Hoffnung in die sogenannten Alternativen, die von Leuten wie Dina Sulaeman vergöttert werden – Khamenei, Xi Jinping, Modi, Putin, Erdogan oder Julani in Syrien. Aber ich befürworte auch nicht die Idee eines „proletarischen Staates” unter dem Kommunismus – egal ob die Vorbilder Lenin, Mao, Castro, Chávez, Ho Chi Minh oder Pol Pot sind.
Ich werde nur den Tag feiern, an dem hierarchische soziale Verhältnisse und die kapitalistische Wirtschaft zusammenbrechen - nicht weniger.
Und was die sogenannte „multifunktionale” Rolle der TNI angeht?
Seien wir ehrlich: Zwischen deiner historischen Amnesie, deiner performativen Opposition und deiner Loyalität gegenüber dem sich ständig wandelnden Gesicht des „geringeren Übels” ist genau das, wozu du dich verpflichtet hast: Banalität, Gehorsam und Ohnmacht.
Nachwort
Als der TNI-Gesetzentwurf zum ersten Mal für Aufruhr sorgte – damals war er noch ein Entwurf –, habe ich einen alten Freund kontaktiert, ein ehemaliges Mitglied der PRD (einer marxistisch-leninistischen Partei), der jetzt in der Prima-Partei aktiv ist. Ihr Vorsitzender, Agus Jabo, ist derzeit stellvertretender Minister für Soziales im Rot-Weiß-Kabinett unter Prabowo. Ja, genau derselbe Agus Jabo, der mir kurz vor der Wahl persönlich eine Nachricht geschickt hatte, um mich zu überzeugen, für Prima zu stimmen.
Also schrieb ich ihm auf WhatsApp:
„Hat die PRD nicht früher lautstark die Abschaffung der Doppelfunktion des Militärs gefordert? Wie sieht es damit jetzt aus, wo euer Vorsitzender im Amt ist und der TNI-Gesetzentwurf wieder auf dem Tisch liegt?“
Doppeltes Häkchen.
Ein paar Stunden später bekam ich eine Antwort:
„Sorry, Genosse. Wir sind strategisch nicht in der Lage, dazu Stellung zu nehmen.“
Ich antwortete sofort:
„Ah, klar. Ich hatte vergessen, dass es die PRD ohne Sitze in der Regierung war, die lautstark die Abschaffung der Doppelfunktion der ABRI gefordert hat.“
Ein Häkchen.
Bis heute immer noch ein Häkchen. Und kein Profilbild mehr.
Damals, 2015, als Agus Jabo noch Vorsitzender der PRD war, sagte er auf ihrem 8. Kongress:
„Wir sind entstanden, als die Öffentlichkeit das Vertrauen in die Regierung verloren hatte.“
Ein Satz, den mein Freund stolz wiederholte, als er mir Prima anpries – er behauptete, der Geist sei immer noch derselbe, nur in einer neuen Uniform. Als wären sie die Retter der Republik. Hier komme ich, um den Tag zu retten ... echtes Superman-Feeling.
Aber das war damals.
Und jetzt?
Nun, wir alle kennen die Geschichte: klassisches linkes Verhalten.
Rezki ist freiberuflicher Übersetzer, Illustrator und Autor. Derzeit ohne festen Wohnsitz, zieht er auf der Suche nach Geschichten von Ort zu Ort und kümmert sich gleichzeitig um seine medizinische Behandlung.
Deutsche Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht autorisiert]
Die Schreie hungriger Kinder hallen durch die Zeltlager in Gaza-Stadt, wo allein in den letzten fünf Tagen über 50 Palästinenser verhungert sind.
Der Onkel des drei Monate alten Fadi Al-Najjar hält seinen Leichnam in den Armen, nachdem dieser im Nasser Medical Complex in Khan Yunis im Gazastreifen an Unterernährung gestorben ist
Foto: Doaa Albaz/Activestills 19. Juli 2025.Wie alle Eltern hofften auch der 34-jährige Ahmed Draimli und seine Frau Waid, dass ihr erstgeborener Sohn Zain gesund, stark und voller Lebensfreude aufwachsen würde. Doch im vergangenen September, kurz nach seiner Geburt im Al-Sahaba Medical Complex in Gaza-Stadt, stellten Ärzte fest, dass Zain eine bakterielle Infektion im Blut hatte. Sie sagten, dass dies wahrscheinlich auf ein geschwächtes Immunsystem zurückzuführen sei – eine Folge der Unterernährung während Waids Schwangerschaft. „Während der Schwangerschaft habe ich mein Bestes getan, um alles zu kaufen, was ich konnte: Eier, Kartoffeln, alles, was gesund ist. Aber es war nicht nur teuer, oft gab es in den Geschäften einfach nichts zu essen“, erzählte Draimli +972.
„Waid hat während der Schwangerschaft viele Haare verloren und hatte schreckliche Knochenschmerzen.“
Waid litt auch unter der langen Einwirkung von Holzrauch, der zum Kochen verwendet wurde, und dem allgegenwärtigen Staub und Schutt von den israelischen Bombardements in der Nähe, da sie in ihrem Haus im Stadtteil Al-Daraj im Osten von Gaza-Stadt Zuflucht gesucht hatten. „Sie haben unser Viertel dreimal angegriffen“, erklärte Draimli.
In den ersten Monaten seines Lebens war Zains Gesundheitszustand sehr labil. Waid hatte aufgrund ihrer eigenen schlechten Ernährung Probleme mit dem Stillen, und Säuglingsnahrung war knapp. Der Säugling weinte ununterbrochen: Er hatte Schmerzen und oft hohes Fieber. Draimli erinnert sich, dass er kurz nach seiner Geburt „17 Tage lang im Krankenhaus der [Patient Friend’s Benevolent Society] blieb und über eine Infusion ernährt wurde. Die Ärzte entließen ihn schließlich, aber sein Fieber kam immer wieder zurück.“
Ahmed Draimly zeigt ein Foto von seiner Familie vor dem Tod seines Sohnes Zain in ihrem Haus im Stadtteil Al-Daraj in Gaza-Stadt
Foto: Ahmed Ahmed, 20. Juli 2025Sie brachten ihn immer wieder ins Krankenhaus im Zentrum von Gaza-Stadt. Manchmal sagten die Ärzte, sein Zustand sei stabil und er brauche nur die richtige Ernährung. Ein anderes Mal vermuteten sie eine ernstere Erkrankung, konnten dies aber ohne MRT-Untersuchung nicht bestätigen – und das einzige Gerät war bei einem israelischen Luftangriff zerstört worden. Schließlich entschieden die Ärzte, dass Zain dringend ins Ausland überwiesen werden müsse, was angesichts der geschlossenen Grenzen unmöglich war.
Ende März verschlechterte sich Zains Zustand. Am 17. Juli begannen seine Organe zu versagen. Waid brachte ihn ins Krankenhaus, wo die Ärzte ihn an ein Beatmungsgerät anschlossen.
„Wir dachten, es wäre wie all die anderen Male“, erklärte Draimli.
„Aber nur wenige Minuten später starb er. Waid rief mich an, und ich brach zusammen. Als ich im Krankenhaus ankam, lag sie immer noch auf dem Boden und umklammerte seinen Körper.“
Seit Beginn des Krieges Israels im Oktober 2023 sind laut Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza mindestens 122 Menschen, darunter mehr als 83 Kinder, in Gaza an Hunger gestorben – 54 davon allein seit Montag. Mittlerweile haben mehr als 100 internationale Hilfsorganisationen davor gewarnt, dass Gaza vor einer „Massenhungersnot“ steht. Die UNO berichtet, dass jedes fünfte Kind in Gaza-Stadt unterernährt ist und die Zahl der Fälle täglich steigt.
Trotz der seit Ende Mai nur eingeschränkten Einreise von humanitären Hilfsgüter-Lkw haben die anhaltenden israelischen Angriffe auf Zivilisten, die an den Standorten der Gaza Humanitarian Foundation (GHF) Hilfe suchen, in Verbindung mit der Behinderung humanitärer Organisationen, die versuchen, lebensrettende Hilfe zu leisten, die Zahl der Todesopfer weiter in die Höhe getrieben und die Mehrheit der Bevölkerung ohne Zugang zu Nahrungsmitteln zurückgelassen.
„Die Hungersnot verschärft sich und breitet sich im gesamten Gazastreifen aus, zeitgleich mit der vollständigen Schließung aller Grenzübergänge durch die israelische Besatzungsmacht seit 145 Tagen“, schrieb das Medienbüro der Regierung in Gaza gestern in einer dringenden Erklärung. „Wir rufen alle Länder der Welt ohne Ausnahme dazu auf, die Blockade sofort zu beenden, die Grenzübergänge dauerhaft zu öffnen und die Einfuhr von Babynahrung und Hilfsgütern für mehr als 2,4 Millionen Menschen, die im Gazastreifen festsitzen, zu ermöglichen.“
Wie so viele in Gaza starb Zain an einer Kombination aus vermeidbaren Komplikationen, die alle durch den Mangel an Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung verschlimmert wurden. „Er war alles für mich und meine Frau. Er war das Licht unseres Hauses“, sagte Draimli. „Ich hoffe, dass kein Kind auf dieser Welt so stirbt wie mein Sohn.“
„Alles tut weh vor Hunger“
Ab dem 19. Juli gingen Hunderte Palästinenser auf die Straßen von Gaza – Männer und Frauen, Jung und Alt –, um gegen das Schweigen der Welt angesichts der Massenhungersnot durch Israel zu protestieren.
Wissal Marouf und ihre Familie vor ihrem Zelt im Al-Yarmouk-Stadion im Zentrum von Gaza-Stadt
Foto: Ahmed Ahmed, 19. Juli 2025 Unter ihnen war auch die 34-jährige Wissal Marouf, die zusammen mit neun Familienmitgliedern, darunter ihr Mann und ihre kleine Tochter, in ein beengtes, 16 Quadratmeter großes Zelt im Al-Yarmouk-Stadion im Zentrum von Gaza-Stadt vertrieben wurde. „Vor zwei Monaten, als ein Kilo Mehl noch 40 NIS kostete, konnten wir uns noch zwei Brote pro Person leisten, insgesamt 18 pro Tag“, sagte Marouf gegenüber +972. „Jetzt, wenn wir überhaupt Mehl finden, kostet es 200 NIS.“
„Manchmal kann ich mir nur 100 Gramm leisten, gerade genug, um ein einziges Stück Brot für meine 6-jährige Tochter Mira zu backen“, fügte sie hinzu. „Sie weint fast den ganzen Tag und fragt oft, ob ich noch mehr backen kann, ohne zu wissen, dass ihr Vater und ich ihr unseren Anteil abgeben. Es ist einfach nichts mehr da.“
Im Mai, nach einer Reihe von Bombenangriffen auf ihr Viertel in Beit Lahiya, bei denen zehn ihrer Nachbarn ums Leben kamen, erlitt Maroufs Mann Ali auf der Flucht aus einem Zelt, das auf den Trümmern ihres zerstörten Hauses errichtet worden war, eine schwere Beinverletzung. Da er nun nicht mehr laufen kann, lastet die tägliche Last des Überlebens vollständig auf Marouf: Sie muss Feuerholz sammeln, Wasser holen und nach Essen suchen.
Jeden Tag läuft sie stundenlang herum, in der Hoffnung, eine Hilfsorganisation zu finden, aber meistens kommt sie mit leeren Händen zurück. Das bescheidene Gehalt ihres Mannes von 1.200 NIS (360 Dollar) pro Monat ist jetzt völlig wertlos, weil die Lebensmittelpreise in Gaza auf ein unvorstellbares Niveau gestiegen sind.
Ein Kilo Mehl kostet jetzt 200 NIS (60 US-Dollar), Reis 180 NIS (54 US-Dollar), Linsen 100 NIS (30 US-Dollar), lokale Tomaten 80 NIS (23 US-Dollar) und Gurken 70 NIS (21 US-Dollar).
Selbst der Zugang zu ihrem Geld ist eine Herausforderung: Um Bargeld abzuheben, sind sie auf Mittelsmänner angewiesen, die 45 Prozent Provision verlangen, sodass der Familie nach Abhebung von 1.200 NIS nur noch 660 NIS bleiben. Bei den aktuellen Preisen reicht das kaum für eine Woche.
„Wir haben seit dem 17. Juli nichts mehr gegessen. Wir können uns auf den Märkten nichts leisten; einige Verwandte haben mir ein paar Linsen gegeben, die ich auf mehrere Tage aufgeteilt und meiner Tochter gegeben habe“, sagte Marouf. „Mira bittet mich ständig um eine Gurke oder eine Tomate. Aber selbst wenn ich eine kaufen könnte, wie könnte ich sie vor den anderen Kindern im Zelt essen lassen?“
Die Unterernährung hat auch Marouf schwer zugesetzt. „Mein Rücken, meine Knochen, meine Arme – alles tut mir weh vor Hunger“, sagte sie. „Ich gehe hungrig und erschöpft ins Bett.“ Am 12. Juli brach sie auf der Straße zusammen. Kaum noch in der Lage zu gehen, schleppte sie sich zum nahe gelegenen Red Crescent Hospital in der Nähe von Al-Saraya.
„Ich habe geweint und mich an die Wände gelehnt, um weitergehen zu können“, erinnert sie sich. Die Ärzte gaben ihr eine Infusion und diagnostizierten schwere Unterernährung sowie eine wahrscheinlich durch übermäßigen Verzehr von Linsen verursachte Darmerkrankung und eine bakterielle Mageninfektion.
Das Leben im Zelt, sagt sie, bringe ein ständiges Gefühl der Angst und Hilflosigkeit mit sich – sowohl wegen der ständigen Luftangriffe als auch wegen des Hungers. „Ich streite mich jeden Tag mit meinem Mann.
Wir stehen kurz vor der Scheidung; wir brechen unter der Last dieses Leidens zusammen.“
Marouf ist verzweifelt, ihre Tochter ernähren zu können, und erwägt, sich zu einem der sogenannten „Hilfsverteilungszentren“ der GHF zu begeben. Seit der Eröffnung von vier solchen Zentren im Süden und Zentrum Gazas Ende Mai wurden mindestens 1.026 Palästinenser bei dem Versuch, an Lebensmittel zu gelangen, getötet. Die meisten von ihnen wurden von israelischen Soldaten oder ausländischen Sicherheitskräften erschossen, die in der Nähe der Zentren stationiert waren.
„Ich wünschte, die Menschen außerhalb Gazas könnten unsere Hungersnot wirklich spüren. Vielleicht würden sie dann alles tun, um zu helfen. Wenn wir keine Lebensmittel bekommen und diese in den nächsten Tagen nicht an alle Familien verteilt werden, werden wir alle verhungern.“
„Der Tod ist würdiger als dieses Leben“
In Gaza bleibt fast niemand von den direkten oder indirekten Folgen des Hungers verschont. Doch es sind die Schwächsten – Kinder und ältere Menschen, deren Körper lange Zeit ohne Nahrung am wenigsten aushalten können –, die am stärksten gefährdet sind.
Abdullah Abu Jalilah, 82, ein Nakba-Flüchtling aus dem Dorf Huj auf der anderen Seite des heutigen Zauns zwischen Gaza und Israel, lebt jetzt in einem provisorischen Zelt im Stadtteil Al-Saraya im Zentrum von Gaza-Stadt. Er teilt die beengte Unterkunft mit seiner Frau und zwölf seiner Kinder und Enkelkinder; seine beiden Häuser im Flüchtlingslager Jabalia wurden im Oktober 2024 durch israelische Luftangriffe zerstört.
Abdullah Abu Jalilah, 82, mit seinem Enkel Adam, 6, in einem provisorischen Zelt im Stadtteil Al-Saraya im Zentrum von Gaza-Stadt
Foto: Ahmed Ahmed, 18. Juli 2025Nachdem Israel im März den Waffenstillstand mit der Hamas gebrochen und eine zweimonatige vollständige Sperre für humanitäre Hilfe und Lebensmittel für den Gazastreifen verhängt hatte, überlebten Abu Jalilah und seine Familie von einer einzigen Mahlzeit pro Tag, die von lokalen Hilfsorganisationen bereitgestellt wurde. Doch die meisten Suppenküchen haben keine Vorräte mehr, und die noch in Betrieb befindlichen können nur noch bescheidene Mahlzeiten zubereiten: dünne Suppe oder kleine Portionen Linsen, die oft von Dutzenden von Menschen geteilt werden.
„Am Dienstag gab es eine Lebensmittelverteilung im Lager“, erinnert sich Abu Jalilah.
„Die Suppe schwappte wegen des Gedränges und Geschubses über die Leute. Ich bekam nur eine einzige Portion – nur etwas wässrige Brühe. Aber ich gab sie einem 10-jährigen Jungen, der weinte, weil er nichts bekommen hatte.
„Ich hätte nie gedacht, dass ich in meinem Leben so hungrig, krank und müde sein würde“, fügte er hinzu. „Worte können diese Demütigung nicht beschreiben.
Der Tod ist würdiger als dieses Leben.“ Abu Jalilah war bis zu seiner Pensionierung vor 20 Jahren Angestellter der Palästinensischen Autonomiebehörde und lebte von seiner monatlichen Rente. Aber angesichts der steigenden Lebensmittelpreise und der hohen Gebühren, die Zwischenhändler allein für den Zugang zu Bargeld verlangen, ist das wenige Einkommen, das ihm noch bleibt, fast wertlos. „Wir brauchen mindestens 100 Dollar pro Tag, um ein halbes Stück Brot und ein paar Linsen zu kaufen“, sagte er. „
Normalerweise gebe ich meinen Anteil ab, damit meine Enkelkinder etwas zu essen haben. Sie weinen den ganzen Tag vor Hunger, bis sie vor Verzweiflung einschlafen.“
Während er sprach, weinten nicht nur seine eigenen Enkelkinder in der Nähe – aus allen Zelten in der Umgebung hallte das Weinen von Kindern. In Gaza sind die Schreie hungriger Kinder heute Teil des Alltags geworden.
Palästinenser stehen am 21. Juni 2025 in Khan Yunis im südlichen Gazastreifen vor der Tekiyat Al-Saada (Solidaritätsküche) an, um Essen zu bekommen.
Foto: Doaa Albaz/ActivestillsAbu Jalilah sagte, der Hunger habe ihn schwach und benommen gemacht. „Ich kann nicht mehr so laufen wie früher. Mir ist fast ständig schwindelig. Mehr als 70 Jahre lang habe ich jeden Tag Obst gegessen und Tee mit Zucker getrunken. Jetzt habe ich seit Wochen nicht einmal mehr ein Gramm Zucker zu Gesicht bekommen.
„Israel setzt Entbehrung und Hunger als Waffe gegen unschuldige Menschen in Gaza ein“, fuhr er fort. „Was haben wir getan, um das zu verdienen? Wenn sie die Grenzübergänge nicht öffnen und keine Lebensmittel hereinlassen, werden wir alle bald sterben.“
„Israel will uns verhungern lassen“
Sara Marouf, 53, leidet unter extremem Hunger, Erschöpfung und Unterzuckerung. Sie lebt mit ihren vier Söhnen und deren Familien in einem provisorischen Zelt in der Omar Al-Mukhtar Street im Zentrum von Gaza-Stadt, nachdem israelische Luftangriffe im Dezember 2024 ihr Haus in Beit Lahiya im Norden Gazas zerstört haben.
Wie viele andere vertriebene Familien mussten sie wegen israelischer Evakuierungsbefehle immer wieder fliehen. Aber während des größten Teils des Krieges, so Marouf, war ihr dringendster und unerbittlichster Kampf, die nächste Mahlzeit zu sichern.
„Mir ist die meiste Zeit schwindelig“, sagte sie gegenüber +972. „Letzte Woche bin ich zweimal ohnmächtig geworden. Meine Kinder haben mich in eine nahe gelegene Gesundheitsklinik getragen.
Die Ärzte sagten, mein Blutzucker sei gefährlich niedrig, weil ich nicht genug gegessen habe.“
Vor dem Krieg arbeiteten ihre Söhne als Bauern und Viehhändler. Aber während des Einmarsches der israelischen Armee in den Norden Gazas wurde ihr Land zerstört, ihre Ernte vernichtet und alle ihre Ziegen getötet oder starben an Hunger.
Sara Marouf, 53, mit ihrem Enkel vor ihrem Zelt in der Omar Al-Mukhtar Straße im Zentrum von Gaza-Stadt
Foto: Ahmed Ahmed, 18. Juli 2025„Früher habe ich Gemüse an Nachbarn und Verwandte verteilt“, erinnert sich Sara an die Zeit vor dem Krieg. „Ich habe sogar Menschen in Not Geld gegeben. Jetzt bettle ich Fremde um alles an – um ein Stück Essen oder nur ein paar Schekel, um etwas zu essen zu kaufen.“
Ihr 20-jähriger Sohn Bilal, Vater von drei Kindern, hat sich dreimal mit Freunden in die Nähe des Netzarim-Korridors gewagt, in der Hoffnung, Hilfsgüter aus humanitären Lastwagen abzufangen.
„Einmal hat er es geschafft, einen 25-Kilo-Sack Mehl aus einem Lkw zu klauen“, erinnert sich Sara. „Aber Banditen haben ihn aufgehalten und gedroht, ihn zu erstechen, wenn er ihnen den Sack nicht gibt. Also hat er ihn ihnen gegeben.
Ich habe ihn davon abgehalten, noch mal zurückzugehen. Es ist zu gefährlich – israelische Soldaten schießen auf Menschen, und lokale bewaffnete Banden machen Jagd auf diejenigen, die versuchen zu überleben“, sagt sie.
„Israel will uns in Gaza verhungern lassen“, fügt sie mit fester, aber müder Stimme hinzu. „Wir sind nicht die Hamas. Warum sollten unsere Kinder verhungern?“
Fotos: ActiveStills (mit freundlicher Genehmigung), Ahmed Ahmed via +972magazine
+972 Magazine ist ein im August 2010 von einem Kollektiv palästinensischer und israelischer Journalisten und Bloggern gegründetes unabhängiges, gemeinnütziges, linkes Online-Magazin mit Sitz in Israel und mit Mitarbeitern im Westjordanland und im Gazastreifen.
Ich bin diesen Samstag in Waynesboro, Virginia, auf der A Better World is Possible Anarchist Bookfair, falls du mich sehen oder mir abkaufen willst, was ich so zusammenkratzen kann. Die Buchmesse geht am 26. Juli von 10 Uhr bis zum Einbruch der Dunkelheit in der 565 Pine Ave. Ich werde irgendwann während oder kurz nach dem Mittagessen sprechen.
Das hier ist eine leicht überarbeitete Neuveröffentlichung eines Essays, den ich 2019 auf meinem alten Blog geschrieben habe. Der Titel ist der Name, den ich schließlich für meinen Podcast „Live Like the World is Dying“ gewählt habe, den ein Freund von mir als besseres Wortspiel als „ending“ vorgeschlagen hat. Da ich dieses Wochenende darüber sprechen werde, warum wir uns eine bessere Welt vorstellen und dafür kämpfen, schien es mir passend, diesen Beitrag diese Woche zu veröffentlichen, zumal mein Blog seit einiger Zeit offline ist.
Wie man lebt, als würde die Welt untergehen
Die Welt könnte untergehen.
Quelle: Margaret KilljoyEs gibt ein weit verbreitetes anarchistisches Volkskunstwerk, das mir sehr viel bedeutet. Ich weiß nicht, wer es gezeichnet hat. Es ist die Zeichnung eines Baumes mit einem überlagerten Ⓐ. Der Text lautet: „Selbst wenn die Welt morgen untergehen würde, würde ich heute noch einen Baum pflanzen.”
Ich bin mit diesem Kunstwerk in der Anarchie aufgewachsen. Es wurde als Aufnäher und Poster gedruckt und war auf Hoodies und an den Wänden von Kollektivhäusern zu sehen. Es wurde mit Schablonen als Graffiti gesprüht und in Zines kopiert. Es ist eine Paraphrase eines Zitats, das fälschlicherweise Martin Luther zugeschrieben wird (dem ursprünglichen protestantischen Martin Luther, nicht Martin Luther King Jr., obwohl viele Leute das Zitat auch ihm zuschreiben). Das Originalzitat lautet in etwa: „Selbst wenn ich wüsste, dass morgen die Welt unterginge, würde ich noch meinen Apfelbaum pflanzen.“ Die früheste Erwähnung, die man finden kann, stammt aus der Deutschen Bekennenden Kirche, einer christlichen Bewegung innerhalb des nationalsozialistischen Deutschlands, die sich gegen die Macht der Nazis stellte. Das Zitat wurde verwendet, um Hoffnung zu wecken und Menschen zum Handeln zu inspirieren. Ich habe erfahren, dass es sich um eine Paraphrase eines Hadith handelt: „Wenn die Auferstehung über einen von euch kommen würde, während er einen Setzling in der Hand hält, dann soll er ihn pflanzen.“
Das ist etwas, hinter dem ich stehen kann.
Es gibt ein Buch, das mir sehr viel bedeutet: „On the Beach“ von Nevil Shute. Ich habe es nie gelesen. Ich bringe es nicht über mich. Trotzdem denke ich ziemlich oft darüber nach.
Der Roman handelt von einem Atomkrieg, der alles Leben auf der Erde vernichten wird, und beschreibt die letzten Tage der Menschen in Australien, die auf den unvermeidlichen Tod aller Lebewesen warten. Er beschreibt, wie sie ihr Leben leben und wie sie in der Apokalypse einen Sinn finden. Es ist ein Buch darüber, wie man ohne Hoffnung leben kann. Es ist ein Buch der Resignation.
Das ist mir zu viel, zumindest im Moment.
Die Welt könnte untergehen.
Viele Leute werden mir da widersprechen. Sie werden zu Recht darauf hinweisen, dass für viele Menschen auf der ganzen Welt, vor allem in den Teilen der Welt, die lange vom westlichen Imperialismus heimgesucht wurden, die Welt schon lange untergeht. Sie werden zu Recht darauf hinweisen, dass die Welt selbst nicht untergeht, dass Veränderung etwas Konstantes ist und dass selbst wenn nach der Klimakatastrophe und dem Krieg nur eine verbrannte Wüste übrig bleibt, das Leben wahrscheinlich weitergehen wird. Das Leben der Menschen, der Tiere und der Pflanzen wird in irgendeiner Form all das überleben.
Die Leute werden wieder richtig sagen, dass fast jede Generation geglaubt hat, dass die Welt untergeht. Das Maschinengewehrgemetzel des Ersten Weltkriegs, der Völkermord des Zweiten Weltkriegs, die Weltuntergangsuhr des Kalten Krieges, die AIDS-Epidemie – all das muss sich wie die Apokalypse angefühlt haben. Für ganze Völker war es das auch. Und doch sind einige von uns heute hier und leben.
Keines dieser Argumente ändert etwas an der Tatsache, dass es sich definitiv so anfühlt, als würde die Welt untergehen.
Berge werden gesprengt, um Kohle abzubauen und Gift in die Luft zu pumpen, Pipelines roden die letzten Überreste der Wildnis, damit wir noch mehr Gift in die Luft pumpen können. Ozeane verschlingen Inseln, hundertjährige Stürme kommen jedes Jahr vor, und es fühlt sich an, als würden wir jeden Tag neue Klimarekorde brechen. Das Gefühl der Dringlichkeit einer bevorstehenden Katastrophe schürt einen Anstieg des „Ich hab meins, scheiß auf euch”-Nationalismus, und Klimawissenschaftler werden in unzumutbarem Maße ignoriert.
Die Welt geht unter.
Sie geht immer unter, aber gerade jetzt geht sie besonders schnell unter. Für mich und die Menschen, die mir nahestehen, geht sie dramatischer unter als vor 37 Jahren, als ich geboren wurde.
Das ist verdammt lähmend.
Die Nachrichten sind voll von Aussterben und Faschismus und Tod und Tod und Tod.
Und von uns wird erwartet, dass wir morgens aufstehen und zur Arbeit gehen.
Eine Zeit lang habe ich mich mit einem Kreislauf aus Verleugnung und Panik zurechtgefunden. Die potenzielle Apokalypse war im Grunde genommen ein zu großes Problem. Ich konnte sie und ihre Auswirkungen nicht begreifen, also tat ich so, als würde sie nicht stattfinden. Bis natürlich ein schreckliches Ereignis oder eine Erinnerung an die Apokalypse eine bestimmte Schwelle überschritt und mich in eine Spirale der Verzweiflung stürzte. Dann übernahm wieder die Taubheit und der Kreislauf begann von vorne.
Das hat mir nicht viel geholfen.
Vor etwa einem Jahr habe ich beschlossen, vier verschiedene, oft widersprüchliche Prioritäten für mein Leben zu setzen. Ich überprüfe alle meine Entscheidungen anhand dieser Prioritäten und versuche, sie im Gleichgewicht zu halten.
Verhalte dich, als würden wir sterben. Verhalte dich, als würden wir vielleicht nicht sofort sterben. Verhalte dich, als hätten wir vielleicht eine Chance, das zu verhindern. Verhalte dich, als würde alles gut werden.
Verhalte dich, als würden wir sterben
Jeder Atemzug ist unser letzter. Du lebst nur einmal. Rauch, wenn du kannst. Tu, was du willst. Memento Mori. Unsere Kultur ist voll von Euphemismen und cleveren Sprüchen, die sich um eine einfache Idee drehen: Wir sind sterblich, also sollten wir versuchen, das Beste aus der Zeit zu machen, die wir haben.
Hedonismus zu leben hat heutzutage viele Vorteile. Es ist durchaus möglich, dass die meisten von uns in zehn oder zwanzig Jahren nicht mehr am Leben sind. Es ist sogar möglich, wenn auch viel weniger wahrscheinlich, dass viele von uns in einem Jahr nicht mehr am Leben sind.
Als ich jünger war, dachte ich, ich wäre ein schrecklicher Hedonist. Als Überlebender sexueller und psychischer Gewalt und Missbrauch hatte ich nie viel Glück mit Drogen oder Gelegenheitssex. Aber Sex und sich zu betrinken sind zwar absolut lohnende Freizeitbeschäftigungen, aber nicht die einzigen Möglichkeiten, den Moment zu genießen. Beim Hedonismus geht es um das Streben nach Vergnügen und Freude. Der Trick besteht darin, herauszufinden, was einem Vergnügen und Freude bereitet.
Für mich bedeutet das, mir selbst die Erlaubnis zu geben, Musik zu machen, zu singen, obwohl ich keine Ausbildung habe, Klavier und Harfe zu spielen. Zu reisen, zu wandern. Schöne Momente zu suchen und zu akzeptieren, dass sie vergänglich sein können. Ich werde die Moderatorin des ziemlich gesunden Podcasts „Ologies“, Alie Ward, etwas unhöflich paraphrasieren und sagen: „Wir könnten sterben, also schneide dir die Ponyfrisur und sag deinem Schwarm, dass du sie magst.“
Mein Hedonismus ist vorsichtig. Ich will nicht mit dem Rauchen anfangen oder andere Süchte entwickeln. Ich versuche nicht, so zu leben, als gäbe es keine Garantie für morgen, sondern nur eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es kein Morgen gibt. Ehrlich gesagt würde das unabhängig von der aktuellen Krise gelten, aber gerade jetzt ist es mir besonders wichtig.
Verhalte dich so, als würden wir nicht sofort sterben
Prepper haben aus gutem Grund einen schlechten Ruf. Die Leute, die in Weltuntergangs-Bunkern Munition und Lebensmittel horten, haben in der Regel nicht das Wohl anderer im Sinn. Dennoch erscheint es immer mehr von uns sinnvoll, auf eine langsame Apokalypse oder dramatische Umbrüche im Status quo vorbereitet zu sein.
Die Vorbereitung auf die Apokalypse sieht für jeden Menschen und jede Gemeinschaft anders aus. Für manche bedeutet es, Vorräte anzulegen. Für andere, sich die Mittel zum Anbau von Lebensmitteln zu sichern.
Eine Sache, die ich von meinen Freunden gelernt habe, die sich mit Resilienz von Gemeinschaften und Katastrophenhilfe beschäftigen, ist jedoch, dass die wichtigste Ressource, die man sich sichern sollte, nicht materieller Natur ist. Es sind nicht Kugeln, es ist nicht Reis, es ist nicht einmal Land oder Wasser. Es sind die Verbindungen zu anderen Menschen. Das effektivste Mittel, um in Krisen zu überleben, ist die Erstellung von Katastrophenplänen für die Gemeinschaft. Gegenseitige Hilfe zu üben. Netzwerke der Resilienz aufzubauen.
Alle Apokalypse-Filme liegen völlig daneben, wenn die mutige Gruppe von Überlebenden sich in einer Hütte verschanzt und die verwüstenden chaotischen Horden abwehren. Die Filme liegen daneben, weil die verwüstenden Horden im härtesten Sinne des Wortes diejenigen sind, die richtig überleben. Sie tun es gemeinsam. Natürlich plädiere ich nicht dafür, dass wir die Schädel unserer Feinde tragen und uns vor Kriegsherren ducken (obwohl das Tragen der Schädel von Möchtegern-Kriegsherren seinen Reiz hat). Ich plädiere dafür, offen für Chancen zu bleiben und kollektive Macht aufzubauen.
Es gibt unzählige Gründe, sich nicht darauf zu verlassen, sich mit sechs Freunden in einer Hütte zu verschanzen, um die Apokalypse zu überleben, aber ich nenne dir zwei davon. Erstens, weil ein lohnenswertes und langes Leben als Mensch Verbindungen zu einer Vielzahl von Menschen mit unterschiedlichen Fähigkeiten, Ideen und Hintergründen erfordert. In deiner Hütte ist alles Spaß und Spiel, bis dir der Blinddarm platzt und keiner von euch Chirurg ist – oder du der einzige Chirurg bist. Ebenso sind kleine Gruppen von Menschen, die dazu neigen, einer Meinung zu sein, der Gefahr des Gruppendenkens und des Echoraumeffekts ausgesetzt, was deine Fähigkeit einschränkt, Herausforderungen, denen du gegenüberstehst, intelligent zu bewältigen.
Zweitens, weil du dich durch den Rückzug aus der Gesellschaft der Möglichkeit beraubst, die Veränderungen mitzugestalten, die die Gesellschaft in Krisenzeiten durchläuft. Wenn du dich mit deinen Vorräten und deinen Kumpels im Wald versteckst und Faschisten die Macht übernehmen, rate mal, was dann passiert? Es ist irgendwie deine eigene Schuld. Denn du warst nicht dabei, als alle anderen entschieden haben, ob sie Egalitaristen oder Faschisten sein wollen. Und rate mal, was dann passiert? Jetzt steht die randalierende Horde vor deiner Tür und will deine Munition und deine Antibiotika, und sie wird sie sich auf die eine oder andere Weise holen. Faschismus lässt sich immer am besten im Keim ersticken. Es ist niemals sicher, ihn zu ignorieren. Nicht jetzt und auch nicht in einer Mad-Max-Zukunft.
Konkrete Ressourcen sind natürlich wichtig. Jedes wahrscheinliche Szenario, für das Vorbereitungen sinnvoll sind, wird nicht so dramatisch sein wie eine völlige Umstrukturierung oder der Zusammenbruch der Gesellschaft. Es könnte zu Nahrungsmittelknappheit, Stromausfällen oder Wasserverschmutzung kommen. Es schadet nie, für sich selbst und seine Nachbarn unverderbliche Lebensmittel, Notstromquellen und Wasserfiltersysteme vorzuhalten.
Dennoch ist es eine schlechte Idee, alles auf eine Karte zu setzen. Du solltest deine Tage, egal ob es deine letzten sind oder nicht, wahrscheinlich nicht damit verbringen, dich übermäßig auf etwas vorzubereiten, das vielleicht eintreten wird oder auch nicht.
Handle so, als hätten wir eine Chance, dies zu verhindern
Wir können und müssen die schlimmsten Auswüchse der Klimakatastrophe verhindern. Wir können und müssen den Faschismus mit allen notwendigen Mitteln stoppen. Die Hände in den Schoß zu legen und vor dem Problem davonzulaufen, ist keine Lösung.
Es ist schwer, sich daran zu erinnern, dass wir Handlungsfähigkeit haben. Wenn wir nicht in extrem wohlhabenden Verhältnissen aufgewachsen sind, wurde uns das Konzept der politischen und wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit immer wieder genommen. Uns wurde gesagt, dass es zwei Möglichkeiten gibt, Veränderungen zu bewirken: Politiker wählen oder mit unserem Geld abstimmen. Politiker in westlichen Demokratien sind wahrscheinlich nicht in der Lage, die notwendigen Veränderungen so drastisch umzusetzen, und sie werden sich sicherlich nicht darum bemühen, es sei denn, wir motivieren sie dazu auf ziemlich drastische Weise. Was die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit angeht, gibt es eine kleine Handvoll Männer, die mehr Reichtum – und damit Macht – haben als der Rest von uns zusammen.
Uns wurde gesagt, dass wir die Dinge weder politisch noch wirtschaftlich selbst in die Hand nehmen können. Wir dürfen keine Revolution machen. Wir dürfen den Reichtum der Elite nicht umverteilen.
Es wird dich schockieren, dass ich nicht viel Wert darauf lege, was wir tun dürfen und was nicht.
Aber selbst wenn wir uns die Erlaubnis dazu geben würden, erscheint eine Revolution wie eine unüberwindbare Herausforderung. Wir haben optimistisch gesehen zehn Jahre Zeit, um das Wirtschaftssystem unseres Planeten komplett umzukrempeln [fünf Jahre jetzt, wenn ich diesen Text 2025 wieder lese]. Es ist machbar. Es muss gemacht werden. Und doch fühlt es sich an, als würde es nicht gemacht werden.
Wir alle wägen die Kosten und den Nutzen eines direkten Handelns ab. Wir alle haben unterschiedliche „Scheiß drauf“-Punkte – den Punkt, an dem wir unser unmittelbares Wohlergehen nicht mehr in den Vordergrund stellen können, sondern unabhängig vom Ergebnis handeln müssen. In der Zwischenzeit warten wir, bis es so aussieht, als könnten wir handeln und tatsächlich eine Chance auf Erfolg haben.
Überall auf der Welt, sogar in einigen westlichen Ländern, warten die Leute nicht mehr. Sie handeln. Wir müssen ihnen helfen, sie mit Worten und Taten unterstützen, während wir uns darauf vorbereiten, auch hier zu handeln.
Die Revolution braucht Vermittler und Moderatoren, Sanitäter und Schläger. Sie braucht Hacker und Propagandisten, sie braucht Finanziers, Schmuggler und Diebe. Sie braucht Späher und Koordinatoren, sie braucht Musiker und sie braucht Menschen, die in das System investiert sind, um zu Verrätern zu werden. Sie braucht Anwälte und Wissenschaftler, Buchhalter und Lektoren, Köche und sie braucht fast jeden, fast jede Fähigkeit.
Was sie aber nicht braucht, sind Möchtegern-Manager. Die Leute, die behaupten, zu wissen, wie man eine Revolution führt, wissen es nicht, sonst hätten sie es schon längst getan. Der autoritäre Drang, zu entscheiden, wie die Revolution aussehen soll und wie nicht, wie die Leute ihre Wut ausdrücken und ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen sollen und wie nicht, wird uns jedes Mal im Weg stehen. Autoritärer Kommunismus ist der Tod jeder Revolution. Autoritärer Liberalismus ist der Tod jeder Revolution. Selbst die dogmatischsten Anarchisten werden sich in den Weg stellen, wenn man ihnen die Chance dazu gibt. Die Revolution lässt sich nicht mit einem Markenzeichen versehen. Trotz der Darstellungen von Rebellionen in Hollywood funktionieren sie unter einem einzigen Banner nicht so gut. Sie sind vielfältig, sonst sind sie keine Revolutionen.
Die Revolution kann nicht von einer Avantgarde von Aktivisten kontrolliert werden; wenn doch, wird sie scheitern. Die Revolution muss von ihren Teilnehmern kontrolliert werden, denn nur dann werden wir lernen, wie wir die Kontrolle über unser eigenes Leben und unsere Zukunft zurückgewinnen können.
Wir haben die Chance, dies zu verhindern.
Manchmal vergesse ich das, aber das sollte ich nicht.
Dennoch kann ich mich nicht allein auf die Hoffnung verlassen, sonst würden mich die Tage, an denen die Hoffnung mich im Stich lässt, niederschlagen.
Verhalte dich so, als würde alles gut werden
Jedes Mal, wenn die Welt bisher kurz vor dem Untergang stand, ist es nicht dazu gekommen. Für manche Menschen und Kulturen ist sie untergegangen. Zivilisationen sind zusammengebrochen. Ökosysteme haben sich radikal verändert. Arten sind ausgestorben – darunter auch die Arten, die vor dem Homo sapiens existierten. Die Kolonialisierung war eine Apokalypse. Einige Menschen haben diese Apokalypsen überlebt, viele andere jedoch nicht.
Dennoch gibt es die Welt noch und wir sind noch da.
Der Kapitalismus ist ein robustes Biest, das sich ziemlich gut anpassen kann. Marx hat sich in vielen Dingen geirrt, und eines davon war die Unvermeidbarkeit des Zusammenbruchs des Kapitalismus unter dem Gewicht seiner eigenen Widersprüche. Mit oder ohne Kapitalismus könnte die Gesellschaft, in der wir leben, weiterbestehen. Wir könnten die schlimmsten Auswüchse der Klimakatastrophe durch wirtschaftliche Veränderungen oder wilde Geoengineering-Projekte eindämmen.
Ich würde nicht darauf wetten, aber ich würde auch nicht ganz dagegen wetten.
So sehr ich auch so leben muss, als würde ich morgen sterben, muss ich auch so leben, als würde ich noch hundert Jahre auf diesem seltsamen grünen und blauen Planeten verbringen. Solange sich nichts ändert, werde ich keine Brücken hinter mir abbrechen. Ich versuche, meine Karriere aufrechtzuerhalten. Wenn ich sicher wäre, dass ich bis 2021 unter einem faschistischen Regime sterben würde, hätte es wenig Sinn, Romane zu schreiben: Es dauert zu lange, sie zu schreiben, zu veröffentlichen und ihr Publikum zu erreichen. Sicher, das Schreiben selbst macht mir Spaß, aber noch mehr Freude bereitet es mir, meine Kunst den Menschen zu präsentieren und sie die Kulturlandschaft beeinflussen zu lassen. Gerade das Schreiben von Romanen braucht Zeit. Dazu muss es eine Zukunft geben. Ich möchte, dass es eine Zukunft gibt. Fast verzweifelt. Aber nicht so sehr, dass ich alles darauf setze.
Einen kleinen Teil meiner Zeit und meiner Ressourcen in die Möglichkeit einer Zukunft zu investieren, ist wichtig für meine psychische Gesundheit, weil es mich dazu bringt, mich für diese Gesundheit einzusetzen.
Die Welt könnte morgen untergehen, oder auch nicht. Wenn wir es irgendwie verhindern können, sollten wir das tun. Wir sollten trotzdem so handeln, als ob es passieren könnte.
Wir sollten uns überlegen, welche Bäume wir in jedem Fall pflanzen würden.
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