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Im Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine wird sich der Kongress der Informationsstelle Militarisierung mit der Vorgeschichte des Konflikts und den Folgen insbesondere in Deutschland auseinandersetzen. Abseits der konkreten Gefechte und Frontverläufe wird der Krieg in der Ukraine als Konflikt der Großmächte und Stellvertreterkrieg analysiert und ein genauerer Blick auf westliche Sanktionen und Waffenlieferungen geworfen. Auch die zahlreichen Reformen der NATO- und Bundeswehrstrukturen und die Verwendung der deutlich erhöhten Rüstungsausgaben werden ausführlich aufgearbeitet. Schon jetzt ist zudem absehbar, dass interessierte Kreise auf eine Verstetigung des Bundeswehr-Sondervermögens drängen werden, eine Auseinandersetzung, die in wenigen Jahren von zentraler Bedeutung sein wird und auf die es bereits heute gilt, sich vorzubereiten. Wir wollen jedoch auch einen Blick auf die möglichen Alternativen werfen: Welche Konzepte bestehen für den gewaltfreien Widerstand gegen Krieg und Besatzung, welche „Sicherheitsarchitekturen“ können ein friedliches Zusammenleben in Europa ermöglichen und welche Aufgaben bestehen aktuell für die Friedensbewegung?

Der Kongress findet von Samstagmittag (19.11.) bis Sonntagnachmittag (20.11.) in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen, Westbahnhofstraße 23, statt. Die Räumlichkeiten sollten für alle Eventualitäten ausreichend Platz bieten. Über etwaige sonstige pandemiebedingte Auflagen informieren wir kurz vor Beginn des Kongresses auf dieser Seite: https://www.imi-online.de/2022/09/26/kongress2022/

IMI-Kongress 19./20. November 2022:
Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung
Ort: Hermann-Hepper-Halle, Westbahnhofstraße 23, 72072 Tübingen

Samstag 19. November: Ukraine, Russland, NATO und die Rückkehr der Machtpolitik

12h-12h15 Begrüßung

12h15-14h Ukraine-Krieg: Vorgeschichte, Interessen, Verlauf
- Auf Kollisionskurs: NATO, Russland und die Ukraine (Jürgen Wagner)
- Schwere Waffen und westliche Stellvertreter-Strategie (Claudia Haydt)

14h30-16h30 Die Auswirkungen des Krieges

Über den Tellerrand I:
- Konflikte um die Arktis (Ben Müller)
- Die Ostsee als NATO-Binnenmeer? (Merle Weber)

Über den Tellerrand II:
- Der Krieg und die Arabische Welt (Jacqueline Andres)
- Der Ukrainekrieg und der Globale Süden (Pablo Flock)

17h00-19h00 Alternativen
- Sand im Getriebe: Kriegsdienstverweigerung, Desertion und Asyl im Ukraine-Krieg (Franz Nadler)
- Soziale Verteidigung als Alternative (N.N)
- Konturen einer alternativen Sicherheitsarchitektur (René Jokisch)

Im Anschluss: Punk-Rock-Lyrik-Lesung -“ Make Punk Not War!

Sonntag 20. November: Zeitenwende Aufrüstung

10h-12h Das Sondervermögen: Projekte -“ Struktur -“ Ideologie
- 100 Mrd.: Das Gesetz und die Projekte (Tobias Pflüger)
- Der Totalumbau der Bundeswehr: Aufrüstung für Großmachtkriege (Martin Kirsch)
- Zeitenwende oder Kontinuität deutscher Militär- und Machtpolitik? (Jürgen Wagner)

12h15-12h45 Auf dem Weg zum Rüstungskomplex: Das Handbuch Rüstung (Andreas Seifert)

13h-14h30 Podium: Die Zeitenwende und die Folgen -“ Herausforderung für die sozialen Bewegungen

Alljährlich findet Mitte Oktober das Atomkriegs-Manöver „Steadfast Noon“ der NATO in Europa statt. Dabei üben die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten zusammen mit den USA den Atomkrieg und den Abwurf der US-amerikanischen Atombomben, die in den Teilhabestaaten dauerhaft stationiert sind.

Friedensgruppen fordern die Bundesregierung auf, dieses Atomkriegs-Manöver abzusagen oder sich zumindest nicht mit der Bundeswehr daran zu beteiligen. Im Aufruf zur Demonstration am 22. Oktober in Nörvenich heißt es: „Ein Manöver in diesen kritischen Zeiten kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg -šaus Versehen-˜ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des Ukraine-Krieges und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der Eskalation dieses Krieges in sich tragen.“

Am 22. Oktober findet die Demonstration in Nörvenich gegen die Beteiligung der Bundeswehr am diesjährigen Atomkriegsmanöver statt. Die Demonstrierenden wollen nach einer Kundgebung um 12 Uhr am Schlossplatz zum Fliegerhorst ziehen. Dort sind wegen der Umbauarbeiten in Büchel, wo etwa 20 US-Atombomben lagern, die Trägerflugzeuge -“ derzeit noch die Tornados, bald F-35-Kampfjets -“ stationiert, die sich am Atomkriegs-Manöver beteiligen werden.

Ebenfalls werden ein Ende der nuklearen Teilhabe und der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert. Die nukleare Teilhabe widerspricht dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß Drohung mit und Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind, und dem Nichtverbreitungsvertrag, dem gemäß ein Nicht-Atomwaffenstaat Atomwaffen weder unmittelbar noch mittelbar annehmen darf. Dies jedoch geschieht mit der Stationierung der US-Atombomben in Büchel.

Veranstaltende Organisationen: Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", DFG-VK Landesverband NRW, DFG-VK Gruppe Köln, FriedensGruppe Düren

Quelle: Pressemitteilung 5. November 2022