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Heute finden ab 19 Uhr in einigen Städten Informationsaktionen für die im Einzelhandel Beschäftigten statt. Die Unternehmer wollen Zuschläge streichen und die längst fällige Lohn und Gehaltserhöhung verweigern. Mit den Aktionen will ver.di für die Tarifrunde im Einzelhandel mobilisieren.

Zur Bilderserie : ver.di Infoaktion am 6.6.2007 in der Stuttgarter Königsstraße

Die Aktion in Stuttgart soll auch für die zweite Verhandlungsrunde am 15.6. mobilisieren. Vor dem Verhandlungslokal, dem Hotel Mercure in Sindelfingen, organisiert ver.di ab 09:30 eine Kundgebung. Ab Stuttgart fährt ein Bus um 08:45 vom Gewerkschaftshaus aus ab.

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Jack London war nicht nur Abenteurerzähler, sondern auch Sozialist. Über Streikbrecher hatte er eine deutliche Meinung:

Nachdem Gott die Klapperschlange, die Kröte und den Vampir geschaffen hatte, blieb ihm noch etwas abscheuliche Substanz übrig, und daraus machte er einen Streikbrecher. Ein Streikbrecher ist ein aufrechtgehender Zweibeiner mit einer Korkenzieherseele, einem Sumpfhirn und einer Rückgratkombination aus Kleister und Gallert. Wo andere das Herz haben, trägt er eine Geschwulst räudiger Prinzipien. Wenn ein Streikbrecher die Straße entlang geht, wenden die Menschen ihm den Rücken, die Engel weinen im Himmel und selbst der Teufel schließt die Höllenpforte, um ihn nicht hineinzulassen. Kein Mensch hat das Recht, Streikbrecher zu halten, solange es einen Wassertümpel gibt, der tief genug ist, daß er sich darin ertränken kann oder solange es einen Strick gibt, der lang genug ist, um ein Gerippe daran aufzuhängen. Im Vergleich zu einem Streikbrecher besaß Judas Ischariot, nachdem er seinen Herrn verraten hatte, genügend Charakter, sich zu erhängen. Den hat ein Streikbrecher nicht. Esau verkaufte sein Erstgeburtsrecht für ein Linsengericht. Judas Ischariot verriet seinen Heiland für 30 Silberlinge. Benedict Arnold verkaufte sein Land für das Versprechen, daß man ihm ein Offizierspatent in der britischen Armee geben würde. Der moderne Streikbrecher verkauft sein Geburtsrecht, sein Land, seine Frau, seine Kinder und seine Mitmenschen für ein unerfülltes Versprechen seines Trusts oder seiner Gesellschaft. Esau war ein Verräter an sich selbst. Judas Ischariot war ein Verräter an seinem Gott und Benedict Arnold war ein Verräter an seinem Land. Ein Streikbrecher ist ein Verräter an seinem Gott, seinem Land, seiner Familie und seiner Klasse!

Die Initiative Sozialproteste ist ein Zusammenschluss von Aktivistinnen aus Betrieben und Gewerkschaften, an der Universität, im Gesundheitswesen, Erwerbsloseninitiativen und linken Organisationen. Ziel ist es zum einen die Aufsplitterung der verschiedenen von den aktuellen "Reformen" betroffenen Bereiche zu überwinden und für eine breite Protestbewegung einzutreten. Zum anderen kämpferische Aktionsformen und wirklichen Widerstand gegen die aktuelle Politik zu propagieren und zu organisieren. Seit ihrer Gründung im vergangenen Dezember hat die Initiative mehrere Flugblätter zu den Protesten gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters herausgegeben, zu Protestkundgebungen mobilisiert und Veranstaltungen, wie zuletzt zum Thema “Sozialproteste und die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel” organisiert. Siehe auch den kurzen Veranstaltungsbericht

Bei diesem Treffen soll es auch darum gehen, welche Rolle das internationale Gewerkschaftertreffen auf dem alternativen G8 Gipfel für die weitere Arbeit spielen kann.

Alle die gegen die Angriffe von Regierung und Kapital gemeinsam aktiv werden wollen sind zum Treffen herzlich eingeladen!

Mittwoch, 30. Mai, ab 18:00 im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach

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"Wir sind parteiunabhängig und binden uns an keine Partei. Wir suchen das Gespräch dort, wo es etwas bringt", erklärt DGB-Vorsitzender Michael Sommer im Interview mit der "Welt". Sommer: "Mit der Linkspartei können wir so lange keine Politik gestalten, wie sie Fundamentalopposition betreibt. Die SPD wird attraktiv, wenn sie ein klares sozialdemokratisches Profil hat. Und in der Union gibt es durchaus Kräfte, mit denen man zusammenarbeiten kann - zum Beispiel mit NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann."

Hier ist eher der Wunsch der Vater des Gedankens. Siehe auch amazonas.box

Vom 6.- 8. Juni 2007 findet das Treffen der G8 (Gruppe der Acht) in Heiligendamm bei Rostock statt. Der G8 gehören die sieben reichsten Industrieländer (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, die USA) sowie Russland an. Im Tagungshotel Kempinski an der mecklenburgischen Ostseeküste tagen die Staats- und Regierungschefs unter Präsidentschaft der Bundesregierung.

Wie bei den letzten G8-Gipfeln auch, werden Zehntausende zu den Protesten gegen das Treffen erwartet. Die Gründe für den Protest sind vielfältig: Sei es die neoliberale Wirtschaftspolitik verbunden mit Einschnitten bei der sozialen Sicherung, sei es die auf Abschottung ausgerichtete Migrationspolitik, die Umweltpolitik oder die Politik gegenüber den sogenannten Entwicklungsländern. Gewerkschaftsgruppen, Umweltschutzverbände, Erwerbsloseninitiativen, linke Organisierungen, Friedensgruppen und viele weitere werden eine Woche lang auf unterschiedliche Art ihren Protest gegen die Politik der G8 auf die Straße tragen. Mehrere Demonstrationen und Kundgebungen, Blockaden des Gipfels, Veranstaltungen, Camps und weitere Aktivitäten sind geplant. Es werden drei Sonderzüge und zahlreiche Busse zu den Protesten organisiert.

Zwei Wochen vor dem Beginn der Aktivitäten bei Heiligendamm und Rostock, organisiert die Vernetzung Stuttgart gegen den G8 eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung. Wir werden dort auf die Politik der G8 Staaten, die Bedeutung des Gipfels und die Proteste dagegen eingehen. Schwerpunkt der Veranstaltung wird aber die Koordination der Anreise, ein Überblick über die Infrastruktur vor Ort und natürlich Infos zu den zahlreichen Aktivitäten in der Aktionswoche vom 01. bis zum 07. Juni sein.

Mi, 16. Mai, 18.00 Uhr im Gewerkschaftshaus, kleiner Saal Eine andere Welt ist möglich -“ gemeinsam gegen die Politik der G8!

Weitere Infos unter: www.stuttgart-gegen-g8.de

Verhandlungsergebnis
Zwischen dem Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e. V. - Südwestmetall - und der Industriegewerkschaft Metall Bezirk Baden-Württemberg, Bezirksleitung Baden-Württemberg wurde am 4. Mai 2007 für die Tarifgebiete Nordwürttemberg/Nordbaden, Südwürttemberg-Hohenzollern und Südbaden folgendes Verhandlungsergebnis erzielt:

1. Für die Monate April und Mai 2007 gelten die Lohn-, Gehalts- und Ausbildungsvergütungstafeln sowie die ERA-Entgelttabellen, jeweils gültig ab 1. Juni 2006, weiter.


2. Tariferhöhungen:

2.1 Mit Wirkung ab 1. Juni 2007 erhöhen sich die Tariftabellen (Löhne und Gehälter sowie ERA-Grundentgelte) um 4,1 %.

2.2 2. Tariferhöhung:

2.2.1 Mit Wirkung ab 1.Juni 2008 erhöhen sich die Tariftabellen um weitere 1,7 %.

2.2.2 Für die Zeit vom 01. Juni 2008 bis 31.Oktober 2008 erhalten die Beschäftigten mit der Abrechnung vom August 2008 zusätzlich einen Einmalbetrag in Höhe von (0,7% x 5,69 = ) 3,98%, multipliziert mit dem individuellen, regelmäßigen Monatsentgelt (feste sowie leistungs- und zeitabhängige variable Bestandteile ohne Mehrarbeitsvergütung) bzw. der Ausbildungsvergütung des Auszahlungsmonats, soweit es Gegenstand der Erhöhung gem. Ziffer 2.2.1 dieses Verhandlungsergebnisses war.

Diese Einmalzahlung ist keine Tariferhöhung i.S. von § 4.4 ETV ERA.

Es gelten die § 2.4.1, 2.4.3 bis 2.4.5 des Tarifvertrages über Entgelte und Ausbildungsvergütungen vom 25. April 2006 entsprechend. Für Beschäftigte, die nach dem Auszahlungsmonat eintreten, ist der Auszahlungszeitpunkt betrieblich zu regeln.

Wird nach der Auszahlung des Einmalbetrages festgestellt, dass der Beschäftigte einen von den vorstehenden Bestimmungen abweichenden Einmalbetrag erhalten hat, ist ein Ausgleich im Arbeitsentgelt des laufenden Monats vorzunehmen. Eine eventuelle Überzahlung gilt insoweit als Vorschuss.

Beschäftigte, die wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit, wegen Erreichens der Altersgrenze oder aufgrund Kündigung zwecks Inanspruchnahme des vorgezogenen Altersruhegeldes aus dem Beruf ausscheiden, erhalten die volle Leistung.

Der Einmalbetrag geht nicht in Durchschnittsberechnungen jedweder Art ein, er bleibt bei der Berechnung und Fortschreibung des Alterssicherungsbetrages unberücksichtigt.

2.2.3 Durch freiwillige Betriebsvereinbarung kann der Beginn dieser Tarifperiode ( 2.2.1 und 2.2.2) entsprechend der wirtschaftlichen Lage des Betriebes bis zum 1.Oktober 2008 verschoben werden. Der Einmalbetrag nach Ziff. 2.2.2 verringert sich entsprechend, die erhöhte Tariftabelle tritt in diesem Fall zu dem in der Betriebsvereinbarung festgelegten Termin in Kraft.

3. Die Ausbildungsvergütungen werden entsprechend ihrer prozentualen Relation zum Monatsgrundlohn der Lohngruppe 7 im summarischen System festgelegt, in Betrieben, die ERA bereits eingeführt haben, in Relation zum Grundentgelt der Entgeltgruppe 7.

4. Für die Monate April und Mai 2007 erhalten die Beschäftigen statt einer Tabellenerhöhung einen Erhöhungsbetrag von insgesamt 400 € brutto.

Die Auszubildenden erhalten einen Erhöhungsbetrag von insgesamt 125 € brutto.

Die Erhöhungsbeträge sind jeweils mit der Mai-Abrechnung fällig.

Für diesen Erhöhungsbetrag gelten die Bestimmungen der § 2.4.1 bis § 2.4.8 der Tarifverträge über Entgelte und Ausbildungsvergütungen vom 25. April 2006 entsprechend.

5. In Betrieben, die den ERA-TV bis zum 31.12.2006 nicht eingeführt haben und in denen keine freiwillige Betriebsvereinbarung gem. § 4 c) 2. Absatz TV ERA Anpassungsfonds besteht, erhalten die Beschäftigten und Auszubildenden für die Periode vom 1. Januar 2007 bis 29. Februar 2008 ERA-Strukturkomponenten als Einmalzahlungen für den Zeitraum

a) vom 01.01.2007 bis 31.07.2007 mit der Abrechnung vom Juli 2007. Diese berechnet sich wie folgt: (5 / 1,04 + 2,69) x 2,79% = 20,9%

b) vom 01.08.2007 bis 29.02.2008 mit der Abrechnung vom September 2007. Diese berechnet sich wie folgt: 7,55 x 2,79 % = 21,1 %

jeweils multipliziert mit dem individuellen regelmäßigen Monatsentgelt (feste sowie leistungs- und zeitabhängige variable Bestandteile ohne Mehrarbeitsvergütung) bzw. der Ausbildungsvergütung des Auszahlungsmonats, soweit es Gegenstand der Erhöhung gemäß Ziff. 2 dieser Vereinbarung war.

Für die Berechnung der ERA-Strukturkomponente ist die jeweilige Prozentzahl verbindlich.

Abweichende Auszahlungszeitpunkte für diese Einmalzahlungen können betrieblich vereinbart werden. Bestehende Betriebsvereinbarungen über abweichende Auszahlungszeitpunkte bleiben von dieser Tarifregelung unberührt.

Für die ERA-Strukturkomponenten gelten die Bestimmungen der § 4.2 bis 4.2.5 sowie § 4.3 des Tarifvertrages über Entgelte und Ausbildungsvergütungen vom 25. April 2006. Fällt der Stichtag der betrieblichen ERA-Einführung nicht auf den ersten Tag eines der Berechnung der ERA-Strukturkomponente zugrunde liegenden Zeitraums (1.1. oder 1.8.), wird die diesem Zeitraum entsprechende ERA-Strukturkomponente anteilig ausgezahlt.

6. Soweit aus abrechnungstechnischen Gründen eine Umsetzung der Ansprüche aus dieser Vereinbarung für April und Mai 2007 nicht im Mai 2007 möglich ist, ist dies spätestens mit der Abrechnung für Juni 2007 nachzuholen.

7. Die Tarifverträge über Entgelte und Ausbildungsvergütungen können mit 2 Monaten zum Monatsende, frühestens zum 31. Oktober 2008, gekündigt werden. Für die Schieds- und Schlichtungsvereinbarung vom 1. Januar 1980 soll gelten:

a) Abweichend von § 1 sind die Tarifvertragsparteien verpflichtet, nach Kündigung dieses Abkommens Forderungen für den Neuabschluss und gegebenenfalls damit im Zusammenhang stehende Themen der anderen Tarifvertragspartei mindestens sechs Wochen vor Ablauf des Tarifvertrags zu übermitteln.

b) Abweichend von § 2 sind die Tarifvertragsparteien verpflichtet, Verhandlungen über den Neuabschluss des gekündigten Tarifvertrags und der damit gegebenenfalls im Zusammenhang stehenden Themen vier Wochen vor Ablauf des Tarifvertrags aufzunehmen.

c) § 3 Nr. 1 gilt nach Ablauf dieses Gehalts- bzw. Entgeltabkommens nicht.

8. Die Anlage ?Vereinbarung zur Weiterentwicklung der Tarifregelung zum flexiblen Übergang in die Rente? ist Teil dieses Verhandlungsergebnisses.

9. Maßregelungsklausel:

9.1 Jede Maßregelung von Beschäftigten und Auszubildenden aus Anlass oder im Zusammenhang mit der Tarifbewegung in der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg unterbleibt oder wird rückgängig gemacht, falls sie bereits erfolgt ist.

9.2 Schadensersatzansprüche aus Anlass der Teilnahme an der Tarifbewegung 2007 entfallen. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche gegen eine Tarifvertragspartei.

9.3 Altersteilzeitbeschäftigte erhalten Gelegenheit, streikbedingte Ausfallzeiten nachzuarbeiten.

9.4 Eine Kürzung von Einmalzahlungen wegen Teilnahme an Arbeitskampfmaßnahmen findet
nicht statt.

10. Beide Tarifvertragsparteien empfehlen ihren jeweiligen Spitzen, eine Übernahmeempfehlung für die anderen Tarifgebiete unter Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten und Tarifbedingungen auszusprechen.

10. Erklärungsfrist: 15. Mai 2007, 16.00 Uhr; Stillschweigen gilt als Zustimmung.

Sindelfingen, den 4. Mai 2007
__________ __________ _____________ ____________
Hofmann Klemm Dr. Roell Dr. Brocker

Quelle: LabourNet

Siehe auch:
• Nachgerechnet: Metaller bekommen 3,2 % mehr
• “5,8, 3,2 oder 3,0 Prozent? Tarif-PISA aktuell oder wenn „Linke“ rechnen” Anmerkungen zum Abschluss der IG Metall Tarifrunde und ihren ersten KritikerInnen von Frank Rehberg

Die Initiative Sozialproteste ist ein Zusammenschluss von Aktivistinnen aus Betrieben und Gewerkschaften, an der Universität, im Gesundheitswesen, Erwerbsloseninitiativen und linken Organisationen. Ziel ist es zum einen die Aufsplitterung der verschiedenen von den aktuellen "Reformen" betroffenen Bereiche zu überwinden und für eine breite Protestbewegung einzutreten. Zum anderen kämpferische Aktionsformen und wirklichen Widerstand gegen die aktuelle Politik zu propagieren und zu organisieren. Seit ihrer Gründung im vergangenen Dezember hat die Initiative mehrere Flugblätter zu den Protesten gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters herausgegeben, zu Protestkundgebungen mobilisiert und Veranstaltungen, wie zuletzt zum Thema “Sozialproteste und die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel” organisiert. Siehe auch den kurzen Veranstaltungsbericht

Alle die gegen die Angriffe von Regierung und Kapital gemeinsam aktiv werden wollen sind zu den Treffen herzlich eingeladen!

Freitag, 4. Mai , ab 17:00 im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach

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Unter anderem das Zukunftsforum Stuttgart lädt zur Veranstaltung ein am Mi, 16. Mai, 18.00 Uhr im Gewerkschaftshaus, kleiner Saal

Eine andere Welt ist möglich -“ gemeinsam gegen die Politik der G8!

Vom 6.- 8. Juni 2007 findet das Treffen der G8 (Gruppe der Acht) in Heiligendamm bei Rostock statt. Der G8 gehören die sieben reichsten Industrieländer (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, die USA) sowie Russland an. Im Tagungshotel Kempinski an der mecklenburgischen Ostseeküste tagen die Staats- und Regierungschefs unter Präsidentschaft der Bundesregierung.

Wie bei den letzten G8-Gipfeln auch, werden Zehntausende zu den Protesten gegen das Treffen erwartet. Die Gründe für den Protest sind vielfältig: Sei es die neoliberale Wirtschaftspolitik verbunden mit Einschnitten bei der sozialen Sicherung, sei es die auf Abschottung ausgerichtete Migrationspolitik, die Umweltpolitik oder die Politik gegenüber den sogenannten Entwicklungsländern. Gewerkschaftsgruppen, Umweltschutzverbände, Erwerbsloseninitiativen, linke Organisierungen, Friedensgruppen und viele weitere werden eine Woche lang auf unterschiedliche Art ihren Protest gegen die Politik der G8 auf die Straße tragen. Mehrere Demonstrationen und Kundgebungen, Blockaden des Gipfels, Veranstaltungen, Camps und weitere Aktivitäten sind geplant. Es werden drei Sonderzüge und zahlreiche Busse zu den Protesten organisiert.

Zwei Wochen vor dem Beginn der Aktivitäten bei Heiligendamm und Rostock, organisiert die Vernetzung Stuttgart gegen den G8 eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung. Wir werden dort auf die Politik der G8 Staaten, die Bedeutung des Gipfels und die Proteste dagegen eingehen. Schwerpunkt der Veranstaltung wird aber die Koordination der Anreise, ein Überblick über die Infrastruktur vor Ort und natürlich Infos zu den zahlreichen Aktivitäten in der Aktionswoche vom 01. bis zum 07. Juni sein.

weitere Infos unter: www.stuttgart-gegen-g8.de